7. März 2018 - Archiv

Astronomen von der Arizona State University haben mit dem Weltraumteleskop Hubble ein komplexes Staubsystem unbekannter Herkunft entdeckt, das den jungen Stern HR 4796A umgibt. Das berichtet das Portal „Phys.org“. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 24, 28, 30, 35, 42, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8046998. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 735161 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der Publizist und bekannte GEZ-Kritiker Heiko Schrang verstärkt nach der Schweizer GEZ-Abstimmung noch einmal seine Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebot. Er schreibt dazu in seinem neusten Newsletter: "Nachdem am Sonntag der Widerstand gegen die Schweizer „GEZ“ (Billag) vorerst gebrochen wurde, soll nun der Eindruck vermittelt werden, dass auch in Deutschland die Menschen weiterhin das „Staatsfernsehen“ schauen wollen." Weiter lesen …

Die Bundesländer wollen stärker gegen Steuersparmodelle vorgehen. Am Donnerstag beraten die 16 Länderfinanzminister über Eckpunkte für ein Gesetz zur "Anzeigepflicht auf Steuergestaltungsmodellen" auf nationaler Ebene. Über die Eckpunkte, die Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein federführend erarbeitet haben, berichtet das "Handelsblatt" in seiner Donnerstagausgabe. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX weiter zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.245,36 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,09 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf dem Parkett machten Hoffnungen die Runde, der drohende Handelskrieg zwischen den USA und anderen Ländern könne ausbleiben. Weiter lesen …

Ist Syrien ein sicheres Land? Davon will sich derzeit eine Gruppe von AfD-Politikern überzeugen und ist zu diesem Zweck in das kriegsgebeutelte Land gereist. Die Abgeordneten haben den Eindruck, über Syrien werde in den deutschen Medien völlig falsch berichtet. Von Politikern anderer Parteien hagelt es derweil Kritik. Weiter lesen …

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) mobilisiert tausende ihrer Kämpfer für eine umfassende Offensive im Osten Syriens unweit von der Grenze zum Irak. Dies berichtet die Online-Zeitung „Al-Masdar News“ am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Diskussion um den richtigen Umgang mit Daten in der Wirtschaft wie im privaten Bereich ist ein Dauerthema in unserer zunehmend digitalisierten Gesellschaft. Dabei werden nicht nur die Begriffe ‚Datenschutz‘ und ‚Datensicherheit‘ gern miteinander verwechselt, es scheint auch Unklarheit darüber zu bestehen, was zur Datensicherheit gehört und wie man sie gewährleisten kann. Weiter lesen …

Gemäß den regulatorischen Anforderungen für das Bankwesen in der Bundesrepublik Deutschland hat jede Bank mindestens 2 Geschäftsleiter zu beschäftigen, um das Vier-Augen-Prinzip zu gewährleisten. Als OYAK ANKER Bank GmbH halten wir uns an diese Anforderung. Weiter lesen …

Die italienische Schauspielerin Asia Argento sieht in der #Metoo-Kampagne eine weltweite Bewegung für die Freiheit und Gleichheit von Frauen. "Es ist die bedeutendste Bewegung für die Rechte von Frauen seit der Erstreitung des Wahlrechts", sagte Argento in einem exklusiven Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix anlässlich des Weltfrauentages. Asia Argento gehörte zu den ersten Betroffenen, die Vergewaltigungsvorwürfe gegen den US-Filmproduzenten Harvey Weinstein öffentlich gemacht und damit die #Metoo-Bewegung ausgelöst hatten. Sie nimmt in Brüssel an Diskussionen anlässlich des Weltfrauentages am 8. März teil. Weiter lesen …

Die SPD will am Freitag ihre Ministerliste für das Bundeskabinett bekannt geben. Am 9. März um 10 Uhr soll die Presse im Atrium des Willy-Brandt-Hauses informiert werden, teilte die Partei am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Das Land Niedersachsen hat am heutigen Mittwoch, 7. März 2018, bekanntgegeben, dass es seinen Anteil der Kosten für die Erweiterung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg bereitgestellt hat. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Eckhard Pols: "Mit der heutigen Entscheidung des Landes Niedersachsen, den Landesanteil zur baulichen Erweiterung des Ostpreußischen Landesmuseums in Lüneburg bereitzustellen, kann diese für unser Land bedeutende Kulturinstitution maßgeblich weiterentwickelt werden. " Weiter lesen …

Nach einem Besuch in Washington bezweifelt der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt, dass sich US-Präsident Donald Trump von der Einführung von Strafzöllen abbringen lässt. "US-Präsident Trump ist davon überzeugt, dass Strafzölle auf Stahl und Aluminium der richtige Weg sind. Mit dem Verweis auf die nationale Sicherheit hat er eine Begründung gewählt, die ihm das Recht gibt, sein Ziel trotz des starken Widerstands in Senat und Abgeordnetenhaus durchzusetzen", sagte Hardt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In den kommenden Tagen regnet es häufig und es fließt deutlich mildere Luft ein. Am Wochenende sind verbreitet Werte um 15 Grad drin. Dazu wird es aber immer mal wieder nass. Weiter lesen …

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) kritisiert mit Nachdruck die fehlende Eichpflicht für Geräte zur Messung von Radioaktivität.Dem BBU liegen (über seine Mitgliedsgruppe Initiative AtomErbe Obrigheim) Informationen vor, dass die „Freimessung“ von radioaktivem Material aus dem Abbau von Atomkraftwerken in Baden-Württemberg mit Messgeräten vorgenommen wird, die nicht geeicht sind. Hintergrund ist, dass eine Eichung nicht vorgeschrieben ist. Der BBU wird beim Bundesumweltministerium nachfragen,ob die Überprüfung des Abbaumaterials von Atomanlagen in anderen Bundesländern mit geeichten Messgeräten vorgenommen wird. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat anlässlich der jüngsten Syrien-Reise von AfD-Vertretern Zweifel an der Verfassungstreue der Partei geäußert. "Wir kennen die bekannte Tonlage von Poggenburg und Höcke, es gibt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit äußerst fragwürdiger politischer Vorgeschichte in den Landtagsfraktionen, und immer wieder müssen wir rassistische und völkische Tweets und Postings verschiedenster Abgeordneter lesen", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Per Gerichtsurteil wird WeltN24 untersagt, Björn Höcke mit einem Falsch-Zitat zu verunglimpfen. Das Oberlandesgericht Rostock hat der WeltN24 GmbH nunmehr in zweiter Instanz mit Urteil vom 21.02.2018 untersagt, das frei erfundene Zitat: „[…] Björn Höcke aus Thüringen ist dabei, hetzt ‚Türken raus!‘, Parolen, die ankommen […]“ weiter zu verbreiten. Die Richter stellen klar: „Zwar ist der Begriff der ‚Meinung‘ in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG grundsätzlich weit zu verstehen […]. Weiter lesen …

André Wendt, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, sagt: „Im Islam gehören Zwangsheiraten von Minderjährigen, Kopftuch- oder Verschleierungspflicht und fehlende Mitsprache von Frauen in vielen Regionen zum guten Ton. Was daran eine kulturelle Bereicherung für uns Deutsche sein soll, wie oft von den Altparteien behauptet, ist mir schleierhaft.“ Weiter lesen …

Nur jede zehnte Kommune in Deutschland schätzt den eigenen Stand bei der Digitalisierung als gut ein. Gut ein Drittel bewertet den Status Quo in diesem Bereich als "schlecht" oder "sehr schlecht". Das geht aus dem "Zukunftsradar Digitale Kommune" hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Terrorprozess gegen die "Gruppe Freital" sind die Angeklagten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom Mittwoch hervor. Die Rädelsführer der Gruppe, Timo S. und Patrick F., wurden zu zehn beziehungsweise neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Die anderen Angeklagten müssen dem Urteil zufolge für mindestens vier Jahre ins Gefängnis. Weiter lesen …

Das neue Reiserecht, das zum 1. Juli in Kraft, tritt, stärkt die Rechte der Verbraucher - vor allem, wenn sie eine Pauschalreise buchen. Damit möglichst viele ihrer Kunden von den zusätzlichen Vorteilen profitieren, bietet TUI zum Stichtag fast alle Angebote aus ihrem Programm als Pauschalreise an, das gilt auch für die Marken airtours und 1-2-fly. Konkret bedeutet das: Neben den bekannten klassischen Paketbuchungen gibt es künftig auch einzelne Bausteine wie Hotelaufenthalte, Rundreisen oder Mietwagen und Wohnmobile von TUI Cars und Camper mit dem "Vollkasko-Schutz" einer Pauschalreise. Weiter lesen …

Russland hat laut Präsident Wladimir Putin nie an der Notwendigkeit der deutschen Wiedervereinigung gezweifelt – im Gegensatz zum Westen und sogar den USA.„Russland glaubte, dass, wenn das deutsche Volk die Wiedervereinigung anstrebt, Einmischung kontraproduktiv, schädlich und unfair ist, und trug auf jede mögliche Weise dazu bei, und das tatsächlich selbstlos”, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Interview für den Doku-Film „Die Weltordnung 2018“. Weiter lesen …

Die Verhandlungen über die Bedingungen des Austritts der Engländer aus der EU laufen auf Hochtouren. Stichtag für den Brexit ist der 29. März kommenden Jahres. Doch für deutsche Unternehmen, die englische Anbieter zur Deckung ihrer Versicherungsrisiken nutzen, tickt schon die Uhr: Bei einem harten Brexit - also ohne neue, verbindliche wirtschaftliche Vereinbarungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU - dürfen englische Versicherer in der Europäischen Union kein Geschäft mehr tätigen. Weiter lesen …

Der amtierende Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat bei den Beliebtheitswerten in seiner Stadt drastisch verloren. Das geht aus einer Umfrage des Politikforschungsinstituts Policy Matters im Auftrag der "Zeit" hervor, über welche die Wochenzeitung in ihrer Hamburg-Ausgabe berichtet. Waren vor zwei Jahren noch zwei von drei Hamburgern (69 Prozent) zufrieden mit der politischen Arbeit ihres Bürgermeisters, ist es aktuell nur noch jeder Zweite (51 Prozent). Weiter lesen …

Zur Studie über die Kriminalität durch Zuwanderer erklärt die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Wagner-Bockey: "Bereits 2016 wurde durch den damaligen Innenminister Stefan Studt (SPD) der Auftrag für eine Studie zur Kriminalitätsbelastung durch Zuwanderer an das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) vergeben." Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig rechnet nicht mit einer schnellen Aufklärung der Diesel-Affäre bei Volkswagen. Ein Abschluss der NOx-Ermittlungen sei in diesem Jahr "aufgrund des außerordentlich hohen Ermittlungsumfangs nicht überragend wahrscheinlich", teilte die Behörde der "Zeit" mit. Weiter lesen …

Im Streit über Fahrverbote für Dieselautos hat Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) deutliche Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. "Ich denke, es ist einfach eine Abwägung für sie, wie stark sie sich letztlich gegen die Autohersteller stellt. Und ich habe nicht den Eindruck, dass sie das bisher intensiv getan hat", sagte Reiter der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Bundesagentur für Arbeit (BA)-Vorstand Holsboer erklärt: "Viele Frauen streben höhere Arbeitszeit an." Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist zwischen 2013 und 2017 um 2,5 Millionen auf zuletzt 32,2 Millionen Beschäftigte gestiegen. Von diesem Plus profitieren auch Frauen, deren Beschäftigung im selben Zeitraum um 8,3 Prozent auf 14,9 Millionen gestiegen ist. Weiter lesen …

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat vor einer katastrophalen medizinischen Versorgungslage im syrischen Ost-Ghouta gewarnt. "Die Ärzte, mit denen wir in Kontakt sind, sind am Ende ihrer Kräfte, zudem fehlt ihnen grundlegendes medizinisches Material wie Blutbeutel, Narkosemittel und Operationsfäden", sagte Ärzte-ohne-Grenzen-Geschäftsführer Florian Westphal der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, sieht im Irak Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes. Deshalb werde man den Einsatz im Norden des Landes, wo die Bundeswehr die kurdischen Peschmerga ausbildet, auch beenden, sagte Annen am Mittwoch im "Inforadio" vom RBB. "Weil der Auftrag erfüllt ist. Der sogenannte `Islamische Staat` ist dort zurückgedrängt und in weiten Teilen besiegt worden. Weiter lesen …

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag entgegnet: „Ich möchte auf unsere Kleine Anfrage (Drs. 6/11884) verweisen. Derzeit leben sachsenweit über 10.000 ausreisepflichtige Ausländer. Darunter sind rund 2.300 Nordafrikaner. Der Freistaat Sachsen hat es 2017 jedoch nur geschafft, 141 von ihnen abzuschieben. Von einem ‚Abschiebewahn‘, wie vom Flüchtlingsrat behauptet, kann keine Rede sein.“ Weiter lesen …

Der König ist tot - es lebe der König! So hätte es der designierte bayerische Ministerpräsident Söder wohl gern gehabt. Nun ist Bayern keine Monarchie mehr, deswegen muss auch die Krönungsmesse ausfallen. Es gibt nur eine vergleichsweise nüchterne Ministerpräsidenten-Wahl. Weiter lesen …

Die große Mehrheit der Bundesbürger macht bei Urlaubsreisen weiter einen Bogen um die Türkei. 87 Prozent der Deutschen können sich angesichts der aktuellen politischen Lage nicht vorstellen, in die Türkei zu reisen. Das zeigt eine aktuelle Umfrage unter mehr als 366.000 Bundesbürgern des Meinungsforschungsinstituts Civey, die dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

In der Bundesregierung gibt es offenbar Streit über die angemessene Reaktion auf mögliche Strafzölle der USA. Das sozialdemokratisch geführte Wirtschaftsministerium sei dafür, hart zu reagieren, sollten die US-Zölle tatsächlich verhängt werden, berichtet die "Zeit". Die Führungsebene des Ministeriums stütze den Vorschlag der Europäischen Kommission, Donald Trump durch die Androhung von Gegenmaßnahmen unter Druck zu setzen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr), Armin Schuster (CDU), plädiert dafür, die Konkurenzpartei AfD stärker in Augenschein zu nehmen. "Die rechtsextremen Flügel in bestimmten Ländern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden immer prägender für die AfD, eine Beobachtung in diesen Ländern durch die Landesämter für Verfassungsschutz halte ich daher für angemessen", sagte er der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Im Jahr 2016 betrug das unbereinigte Verdienstgefälle zwischen Männern und Frauen in der Europäischen Union (EU) gut 16%. Mit anderen Worten verdienten Frauen, wo Männer einen Euro pro Stunde verdienten, im Schnitt 84 Cent. Zwischen den Mitgliedstaaten reichte die Spanne des Verdienstgefälles 2016 von knapp über 5% in Rumänien und Italien bis zu über 25% in Estland, gefolgt von der Tschechischen Republik und Deutschland (jeweils knapp 22%). Weiter lesen …

Das Schattenreich neben den etablierten Online-Dating-Angeboten wächst kräftig weiter, wie die jährliche Marktstudie von Singleboersen-Vergleich.de ermittelte. Immer raffiniertere Fake-Profile und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz führen dazu, dass von 100 Euro, die Männer für Online-Dating ausgeben, 40 Euro an unseriöse Portale überwiesen werden. Weiter lesen …

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger hat die geplante Ausweitung mehrerer Bundeswehr-Einsätze im Ausland scharf kritisiert. Mit Blick auf die Aufstockung des Truppenkontingents in Afghanistan warf sie der Bundesregierung "leere Durchhalteparolen" vor. Diese seien bei einem so schwierigen Einsatz "besonders verantwortungslos", sagte Brugger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte vor dem heutigen Kabinettsbeschluss gesagt, die Bundeswehr brauche in Afghanistan "Geduld und einen langen Atem". Weiter lesen …

Nachdem die rechte Gruppe "Zentrum Automobil" bei der Betriebsratswahl in mehreren Mercedes-Werken ihren Einfluss ausbauen konnte, warnt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vor den Folgen dieser Entwicklung. "Der Standort Deutschland könnte für ausländische Investoren an Attraktivität verlieren, wenn der Eindruck entstünde, mit den Betriebsräten etabliert sich eine neurechte Bewegung in der Wirtschaft", sagte Alexander Kritikos, Forschungsdirektor am DIW, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, hat scharfe Kritik am Besuch einer AfD-Delegation in Damaskus geäußert. "Das Treffen der AfD-Politiker mit dem Assad-treuen Großmufti Ahmed Hassun kann man als klare Beihilfe zum Terror bezeichnen", sagte Nouripour der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind im Vergleich zur vergangenen Woche leicht gesunken. Wie die aktuelle Auswertung des ADAC zeigt, kostet ein Liter Super E10 im Tagesmittel 1,324 Euro - ein Minus von 0,6 Cent gegenüber der Vorwoche. Der Dieselpreis fiel um 0,5 Cent und kostet derzeit im Schnitt 1,179 Euro je Liter. Auch Rohöl ist wieder etwas billiger geworden: Der Preis für ein Barrel der Sorte Brent liegt derzeit bei gut 65 Dollar. Weiter lesen …

Der Missbrauch von Medikamenten wird von fast der Hälfte der Bundesbürger (43 %) akzeptiert. 17 % haben verschreibungspflichtige Arzneimittel schon einmal ohne medizinische Notwendigkeit zur Verbesserung des persönlichen Wohlbefindens eingenommen. Für weitere 26 % wäre das akzeptabel. Weiter lesen …

Je größer die Geschlechtergerechtigkeit in einem Land ist, desto niedriger ist der Prozentsatz an Frauen mit Abschlüssen in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik (MINT). Das ist das Ergebnis einer britischen Studie, über welche die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Eine Erkenntnis der Studie ist, dass Mädchen und Jungen zwar ähnlich gut in Naturwissenschaften sind, aber in fast allen Ländern die größte persönliche Stärke von Mädchen das Lesen ist. Weiter lesen …

"Auch die blaue Plakette - egal in welcher Schattierung - bedeutet Fahrverbote und schadet damit eindeutig der deutschen Wirtschaft. Fahrverbote legen die Innenstädte lahm und stellen den Wirtschaftsverkehr vor fast unlösbare Herausforderungen. Sie sind das Gegenteil von dem, was Unternehmen brauchen: nämlich Investitions- und Planungssicherheit. Sie müssen darauf vertrauen können, dass ihr Fuhrpark auch künftig sinnvoll einsetzbar ist. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock schlägt bei ihren Gesprächen mit Flüchtlingen anfangs oft eine Mischung aus Skepsis und Überraschung entgegen. "Wenn ich in Brandenburg bei Flüchtlingsinitiativen unterwegs bin, sind die Geflüchteten erst mal überrascht: Wie, Sie sind Abgeordnete? Als Frau? In dem Alter?", sagte Baerbock dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

AfD-Chef Jörg Meuthen hat die nach Syrien gereiste AfD-Delegation gegen Kritik der anderen Parteien verteidigt. "Die völlig überzogenen Reaktionen von CDU- und SPD-Abgeordneten belegen nur, dass diese Parteien jede außenpolitische Kompetenz verloren haben und offenbar anders als wir gar nicht erst willens sind, sich vor Ort ein Bild von der Lage in Syrien zu machen", sagte Meuthen der "Bild". Weiter lesen …

Forscher der Technischen Universität Wien (TU Wien) haben eine neue Methode entwickelt, mit der sich bisher nicht erreichbare Mischungsverhältnisse zwischen Germanium und gewünschten Fremdatomen erreichen lassen. So entstehen neue Materialien mit deutlich veränderten Eigenschaften. Weiter lesen …

Die Wertverluste von Autos in Deutschland durch drohende Diesel-Fahrverbote könnten bis zu zehn Milliarden Euro betragen. Zu diesem Schluss kommt Ferdinand Dudenhöffer, Leiter des CAR-Instituts der Universität Duisburg-Essen, in einer Modellrechnung für die Wochenzeitung "Die Zeit". Dudenhöffer nimmt an, dass in den kommenden zwei Jahren fünf Millionen Dieselgebrauchtwagen auf den Markt kommen werden. Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hat die Einrichtung einer "digitalen Europäischen Universität" gefordert. In der Hochschule sollten "angehende Akademiker und junge Wissenschaftler selbstbewusst und ambitioniert an den Schlüsselinnovationen der Zukunft arbeiten und forschen", schreibt Weber in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Wie eigentlich in allen Rechtsbereichen, gibt es auch im Mietrecht so einige Irrtümer. Bevor man sich auf Halbwahrheiten verlässt, ist es ratsam, einmal genauer hinzuschauen und die entsprechenden Gesetze nachzuschlagen. Oder: Sie hier nachzulesen. Markus Mingers, Rechtsanwalt und Inhaber der Kanzlei Mingers & Kreuzer, fasst 8 der beliebtesten Rechtsirrtümer zusammen. Weiter lesen …

Im Fall der Entführung eines vietnamesischen Ex-Politikers hat die Bundesanwaltschaft Ende Februar vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin Anklage gegen einen 47-jährigen Vietnamesen erhoben. Es gehe um den Tatvorwurf der geheimdienstlichen Agententätigkeit sowie der Beihilfe zur Freiheitsberaubung, teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch mit. Weiter lesen …

In der Debatte über drohende Strafzölle hat der Präsident des Außenhandelsverbandes BGA, Holger Bingmann, vor Vergeltungsmaßnahmen gewarnt. "Ich bin überzeugt, niemand möchte einen Handelskrieg, wir - die deutsche Wirtschaft - schon gar nicht. Die Verunsicherung ist spürbar, da möchte ich nicht noch mehr Öl ins Feuer gießen", sagte Bingmann der "Heilbronner Stimme". "Die Komplexität der weltweiten Handels- und Finanzströme mit enorm vielen Akteuren macht die Situation so gefährlich. Ich hoffe, dass niemand überreagiert und etwas Unbedachtes lostritt." Weiter lesen …

Lisa Theresa Hauser und die Veranstalter eines Fair Play-Rugby-Turniers werden vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und dem Verband Deutscher Sportjournalisten (VDS) mit dem Fair Play Preis des Deutschen Sports ausgezeichnet. Der Preis wird jährlich an Sportlerinnen, Sportler und Initiativen verliehen, die durch außergewöhnlich faire Gesten und Aktionen beeindruckt haben. Weiter lesen …

40,3 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei. Mit rund 71 Prozent der Betroffenen sind insbesondere Frauen und Mädchen Opfer von Sklaverei und Menschenhandel. Die Menschenrechtsorganisation International Justice Mission (IJM) setzt sich weltweit für Betroffene ein. Eine von ihnen ist die 10-jährige Megala aus Indien, die aus Zwangsprostitution befreit wurde. Anlässlich des Weltfrauentages appelliert IJM, diese Form der Ausbeutung von Mädchen und Frauen endlich in den Fokus zu rücken. Weiter lesen …

Im Jahr 2040 werden Smartphones, Datenzentren und andere Kommunikationssysteme die größte Gefahr für die Umwelt sein, schlimmer als Energieumwandlung, Verkehr und Industrie. Das ist das Ergebnis einer Studie von Lotfi Belkhir, Forscher an der W Booth School of Engineering Practice and Technology. Vor allem der Emissionsausstoß bei der Produktion ist ein großes Problem. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt hat sich in der Spitzengruppe der Bundesliga festgesetzt. Derzeit stehen die Hessen auf Platz 4 der Bundesliga, der zur Qualifikation an der Champions League berechtigt. Die Idole der Eintracht sind überzeugt, dass der Klub nächste Saison wirklich in der Königsklasse dabei ist. Weiter lesen …

Auch wenn die Deutschen eher für ihre Sparsamkeit beim Kauf von Nahrungsmitteln bekannt sind: Für frische Lebensmittel gibt die Mehrheit der Bundesbürger (85 Prozent) gerne etwas mehr Geld aus. Das zeigt eine repräsentative forsa-Umfrage (1) im Auftrag von CosmosDirekt, dem Direktversicherer der Generali in Deutschland. Ein weiteres Ergebnis der Meinungsforscher: Bewusster Konsum ist in der Gesellschaft etabliert. Weiter lesen …

Trainer Jupp Heynckes schließt im großen SPORT BILD-Interview aus, den FC Bayern über die Saison zu trainieren. Weiter lesen …

Im Rahmen der heutigen Generalaudienz und der Teilnahme an der Vatikan-Konferenz "Radical ecological conversation after Laudato Si" übergeben Vertreter und Vertreterinnen der deutschen Umweltbewegung Papst Franziskus das Diskussionspapier "Verantwortung im Zeitalter des Menschen" zur Umwelt-Enzyklika "Laudato Si". Weiter lesen …

Eine Studie des Open Cloud Institute der Universität von Texas in San Antonio beschreibt eine neue, Cloud-basierte Lernplattform für Künstliche Intelligenz (KI), welche es Maschinen ermöglichen soll, wie Menschen zu lernen. Geschehen soll dies durch die "Cloud-eLab", in der beispielsweise der Austausch zwischen Lehrern und Schülern aufgezeichnet und Entscheidungen über wahre und unwahre Aussagen abgespeichert werden sollen. Weiter lesen …

Widerstand deutscher Tennishelden gegen die vom Tennis-Weltverband ITF geplante Reform des Davis Cups. Die ITF will den Davis Cup umwandeln in einen sogenannten „World Cup of Tennis“. Dabei sollen die Teams der 18 besten Nationen in acht bis zehn Tagen im November an einem einzigen Veranstaltungsort den Davis Cup ausspielen. Weiter lesen …

Voluntourismus erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Jedes Jahr buchen schätzungsweise 25.000 Menschen allein in Deutschland erlebnisorientierte Freiwilligeneinsätze im globalen Süden, die oft nur einige Wochen dauern und kommerziell angeboten werden. Die neu aufgelegte Studie "Vom Freiwilligendienst zum Voluntourismus" betrachtet 50 solcher Angebote im deutschsprachigen Raum. In Bezug auf Kindesschutz und Nachhaltigkeit zeigen die Programme in den letzten Jahren kaum Verbesserungen, wie ein Vergleich mit den Rechercheergebnissen 2015 zeigt. Weiter lesen …

Die designierte Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), hat mit ersten Äußerungen zu ihrer Agenda Kritik beim Koalitionspartner ausgelöst. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesjustizministerium, Ulrich Kelber (SPD), kritisierte im "Handelsblatt" insbesondere Bärs Äußerungen zum Datenschutz. Die CSU-Politikerin hatte in einem Interview eine "smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen" gefordert. Weiter lesen …

Immer öfter nutzen Gesetzesbrecher Social-Media-Plattformen wie Twitter und Snapchat, um Zeugen, die mit der Polizei zusammenarbeiten, öffentlich anzuprangern. Besonders alarmierend ist das, weil private Konten von den Plattform-Betreibern kaum moderiert werden und Namen oder Adressen meist mehrere Tage online bleiben. Weiter lesen …

Die Verfahren zur Entschädigung homosexueller Justizopfer bleiben offenbar weit hinter den Erwartungen zurück. Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur strafrechtlichen Rehabilitierung verurteilter Homosexueller im Juli 2017 sind erst 81 Anträge auf Entschädigung beim Bundesamt für Justiz gestellt worden. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf die Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Weiter lesen …

Das Landeskabinett beschloss, dass alle Gymnasien zum Schuljahr 2019/2020 grundsätzlich auf G9 umstellen können. Der Entwurf des Schuländerungsgesetztes wird Ende März in den Landtag eingebracht. Kay Gottschalk, AfD-Bundestagsabgeordneter aus NRW, zu dieser Entscheidung: „Endlich ist das Scheitern einer Rot-Grünen-Utopie eingeläutet worden, welches unwürdig auf dem Rücken unserer Kinder ausgetragen wurde.“ Weiter lesen …

Im Jahr 2017 begannen 292 000 junge Menschen ein Bildungsprogramm im Übergangsbereich. Hier können Teilnehmerinnen und Teilnehmer berufliche Grundkenntnisse erwerben oder einen Haupt- beziehungsweise Realschul-abschluss nachholen, um ihre Chancen auf einen Ausbildungsplatz zu verbessern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm nach den vorläufigen Ergebnissen der integrierten Ausbildungs-berichterstattung die Zahl der Anfängerinnen und Anfänger im Übergangsbereich um 3,6 % gegenüber dem Vorjahr ab. Weiter lesen …

Der endgültige Anteil der kinderlosen Frauen nahm zwischen 2012 und 2016 nach einem zuvor langanhaltenden Anstieg nur geringfügig von 20 % auf 21 % zu. Bei den berufstätigen Frauen insgesamt stieg er von 21 % auf 22 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum internationalen Frauentag weiter mitteilt, haben sich unterdessen die Differenzen in der Kinderlosigkeit zwischen Frauen in unterschiedlichen beruflichen Stellungen reduziert. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 bestritten rund 72 % der Frauen zwischen 25 und 55 Jahren ihren überwiegenden Lebensunterhalt aus einer eigenen Erwerbstätigkeit. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März weiter mitteilt, hatte dieser Anteil vor zehn Jahren mit 64 % noch deutlich niedriger gelegen. Im Osten Deutschlands finanzierten im Jahr 2016 rund 77 % der Frauen ihren Lebensunterhalt vorrangig durch eigene Erwerbsarbeit. Im Westen lag der Anteil bei 70 %. Weiter lesen …

Ende Dezember 2017 gab es in den Wirtschaftsbereichen Energie- und Wasserversorgung in Deutschland knapp 2 400 Betriebe mit mindestens 20 Beschäftigten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 1,2 % weniger als im Dezember 2016. Weiter lesen …

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, hat sich dafür ausgesprochen, die Zuständigkeit für Verbraucherpolitik auch künftig im Bundesjustizministerium zu belassen. "Dass ein Teil des Verbraucherschutzes in der vergangenen Legislaturperiode ins Justizressort gewechselt ist, war wichtig und richtig. Verbraucherthemen wurden damit aufgewertet", sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Debatte über die Zurückweisung von Ausländern durch die Essener Tafel für eine differenzierte Betrachtung geworben - und die Politik sowohl in Schutz als auch in die Pflicht genommen. "Es ist nicht alles auf die Höhe von staatlichen Transferzahlungen zurückzuführen", sagte er der "Saarbrücker Zeitung" zu Vorwürfen, die Sozialpolitik trage Verantwortung für wachsende Armut und den Andrang bei den Tafeln. Weiter lesen …

Zum Start der Großen Koalition appelliert der Grünen-Politiker Cem Özdemir an Union und SPD, ihre Verantwortung für die innere Sicherheit Deutschlands wahrzunehmen. "Das Ansehen des Staates erodiert in breiten Schichten der Bevölkerung. Dafür tragen vor allem Union und SPD die Verantwortung", sagte Özdemir in einem Interview mit dem stern. "Mehr Polizisten auf der Straße, schnellere Gerichtsentscheidungen. All das brauchen wir. Das haben die Parteien der GroKo über Jahre sträflich vernachlässigt", so der Grüne. Die Bürger hätten den Eindruck "umfassenden Kontrollverlusts." Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angel Merkel (CDU) hat derzeit "keine Pläne" für einen Besuch bei der Essener Tafel. Das berichtet die "Bild" in ihrer Mittwochausgabe. Die Anlaufstelle für Bedürftige hatte in der vergangenen Woche einen zeitweisen Aufnahmestopp für Flüchtlinge beschlossen. Kanzlerin Merkel kritisierte den Entschluss der überforderten Essener Tafel, vorerst keine neuen Bedarfskarten an Ausländer auszugeben, mit dem Satz: "Das ist nicht gut". Weiter lesen …

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung wurde 2017 an vier Stellen des Programms mit Mitteln in Höhe von insgesamt 661.508, 57 Euro bedacht und ist laut Ansicht der Bundesregierung „ein etablierter und zuverlässiger Träger – insbesondere in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, die gegen sämtliche Formen des Extremismus vorgehe. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in die Debatte um eine geschlechtsneutrale Neuformulierung der Nationalhymne eingeschaltet. "Nein. Ich bin nicht dafür, den Wortlaut zu ändern", sagte Steinmeier gegenüber der Saarbrücker Zeitung. Weiter lesen …

Der Lufthansa-Ableger Eurowings will mit seiner ab Herbst in Düsseldorf stationierten Flotte von sieben Langstreckenjets vorrangig Ferienziele direkt ansteuern. Dies berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Unternehmenskreisen. Danach wird Eurowings mit dem Winterflugplan zusätzlich zu den Zielen New York, Miami (Florida) und Fort Myers (Florida) auch noch diese Ziele anfliegen: vier Flughäfen in der Dominikanischen Republik, Havanna und Varadero in Kuba, dazu Barbados, Mauritius, Jamaika, die Seychellen und Cancun in Mexiko. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine Initiative Frankreichs zur Schaffung einer neuen Kriegstruppe europäischer Staaten begrüßt. "Ein Europa der Sicherheit muss schneller handeln können, wenn Krisen zuschlagen", sagte die CDU-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc macht sich für die Einführung von City-Maut-Systemen anstelle von Verkehrsbeschränkungen stark. "Fahrverbote sind eine sehr frustrierende Angelegenheit. Vielleicht kommen wir daran nicht vorbei", sagte die Slowenin dem Kölner Stadtanzeiger. Weiter lesen …

Das Land NRW hat im vergangenen Jahr im Rahmen von Klageverfahren wegen menschenunwürdiger Unterbringung Schadensersatzleistungen in Höhe von 31.018,52 Euro an Häftlinge gezahlt. Das teilte das NRW-Justizministerium auf Anfrage der "Rheinischen Post" mit. Weiter lesen …

Auf den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wächst der Druck aus den Ländern, bundesweit Material für eine mögliche Beobachtung der AfD sammeln zu lassen. Wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) aus Geheimdienstkreisen erfahren haben will, legte das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz dem Chef des Inlandsgeheimdienstes bereits am 15. Januar eine vertrauliche Analyse vor zu dem Thema vor. Weiter lesen …

Die Ostdeutschen sind in den Volksparteien nach wie vor stark unterrepräsentiert. Das ergab eine Recherche der "Berliner Zeitung" vor dem Hintergrund der Debatte über fehlende Ostdeutsche in der neuen Bundesregierung. So kommen von den knapp 464.000 SPD-Mitgliedern nach Angaben der SPD-Zentrale nur 4,9 Prozent aus den fünf ostdeutschen Bundesländern. Rechnet man Gesamt-Berlin hinzu, sind es zwar 9,4 Prozent – doch damit immer noch weniger als der Anteil der Ostdeutschen an der Gesamtbevölkerung, der etwa 17 Prozent ausmacht. Weiter lesen …

Die Grünen haben vor einem neuen Bundestagsmandat für Syrien und den Irak gewarnt. "Die Gefahr, sich der Mittäterschaft bei den Angriffen schuldig zu machen, wird durch die Pläne der Bundesregierung nicht gebannt", sagte der Grünen-Politiker Jürgen Trittin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat gefordert, dass die neue Bundesregierung unverzüglich die Vorhaben des Koalitionsvertrags zum Thema Pflege umsetzt. "Alles, was mit Pflege zu tun hat, muss sofort angefasst werden", sagte Lauterbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Pflegende Angehörige nehmen das staatliche Angebot eines zinslosen Darlehens als Ausgleich für ihren Verdienstausfall praktisch nicht in Anspruch. Im vergangenen Jahr wurden bundesweit nur 181 Darlehen bewilligt. Hinzu kommen 311 laufende Verträge, die seit Einführung des Pflege-Darlehens 2015 geschlossen wurden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) fordert die Bundesregierung auf, stärker gegen den drohenden Mangel an Fachmedizinern vorzugehen. "Wir brauchen ein Drittel mehr Kollegen, allein um den Status Quo zu halten", sagte BVKJ-Präsident Dr. Thomas Fischbach im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Die Zahl der Weiterbildungsabschlüsse in der Kinder- und Jugendmedizin verbleibt jedoch auf einem gleichbleibenden Niveau. Wir haben also unterm Strich weniger Fachärzte." Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Gefängnisse sind offenbar nur unzureichend gesichert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Landesjustizministeriums. Vollzugsbeamte haben im Jahr 2016 hinter Gittern 119 Handys gefunden. Fünf Jahre zuvor waren es 45 Geräte. Damit ist die Zahl der Funde um 160 Prozent gestiegen. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Bundesbürger traut der Politik nicht zu, die Digitalisierung in der eigenen Verwaltung voranzutreiben. Nur rund jeder sechste Deutsche (16 Prozent) ist überzeugt davon, dass die Politik wirklich entschlossen ist, die Digitalisierung von Behörden voranzutreiben und dass die Verwaltung diesen Wandel schaffen kann. Das sind Ergebnisse einer Umfrage des Marktforschers IPSOS im Auftrag der Unternehmensberatung Sopra Steria, über die die "Welt" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Missbrauchsvorwürfe gegen einen ehemaligen Jugendwart der Feuerwehr in Helbra (Mansfeld-Südharz) sind offenbar umfänglicher als zunächst angenommen. Laut Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ist der Mann wegen sechs Taten angeklagt. Er soll mehrere Personen unsittlich berührt haben, darunter auch eine unter 14-Jährige. Das bestätigte das Amtsgericht Eisleben. Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag leicht zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.884,12 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der britische Psychoanalytiker Adam Phillips rät in der aktuellen Ausgabe BRIGITTE WOMAN zu einem entspannteren Umgang mit alltäglicher Frustration - und zu Konsumverzicht. Nur der Frust zeige einem Menschen, was er tatsächlich brauche und worin er sein Glück finden könne. Weiter lesen …

Es war die erste schwarz-gelbe NRW-Landesregierung unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), die im Schuljahr 2005/2006 die Gymnasialzeit in Nordrhein-Westfalen von neun auf acht Jahre kürzte und damit einen der schwersten Fehler der Schulpolitik in den vergangenen Jahrzehnten machte. Zur Ehrenrettung der damaligen Schulministerin Barbara Sommer aus Bielefeld muss man vielleicht hinzufügen, dass die Fehlentscheidung von 2005 dem Zeitgeist entsprach. Weiter lesen …

Lange Zeit hatte es so ausgesehen, als habe sich bei Deutschlands größtem Wohnimmobilienkonzern Vonovia mit Rolf Buch als CEO und Stefan Kirsten als CFO ein kongeniales Vorstandsgespann gefunden. Der eine verstand sich auf die Immobilienbranche und damit das Auffinden von Akquisitionsobjekten, der andere aufs Financial Engineering, so dass auch stets genügend Mittel für Übernahmen bereitstanden. Seit Montag gilt es diese Sichtweise geradezurücken. Weiter lesen …

Nun ist es der Bus, der auf die Schiene drängt. Unter der Marke "Flixtrain" will der Fernbusanbieter Flixbus in den Fernzugverkehr einsteigen. Das Unternehmen hat bewiesen, dass es der Bahn vor allem junge preisbewusste Kunden abjagen kann - mit günstigen Tickets, WLAN und einem umfangreichen Liniennetz. Doch auf der Schiene gelten andere Regeln. Weiter lesen …