6. Februar 2018 - Archiv

Zwischen der EU-Kommission, der Europäischen Investitionsbank (EIB) und den Mitgliedsstaaten gibt es Streit darüber, wer den neuen EU-Fonds für die Bekämpfung von Fluchtursachen kontrolliert. EIB-Präsident Werner Hoyer dringe darauf, der Kommission die Zuständigkeit für die Vergabe von Kreditgarantien im Rahmen des External Investment Plan zu entziehen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf EU-Kreise. Hoyer wolle in der neuen Haushaltsperiode 2021 bis 2027 selbst das Sagen über die Mittel haben. Weiter lesen …

Nach Informationen der Abendschau haben Mitte Dezember an der Warschauer Brücke Zivilbeamte der Berliner Polizei einen Dealer festgenommen, einen Tunesier, der dort handelte, wo auch Weihnachtsmarkt-Terrorist Amri Drogen verkauft hatte. Weiter lesen …

In der SPD wächst der Druck auf Parteichef Martin Schulz, die sozialdemokratischen Minister noch vor Beginn des Mitgliedervotums zu benennen. Der Sprecher der im "Netzwerk" organisierten pragmatischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Martin Rabanus, sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nicht alle SPD-Ortsvereine haben Mitgliedsanträge in den vergangenen Tagen und Wochen so schnell bearbeitet, dass die Interessenten an einem Votum über den Koalitionsvertrag teilnehmen können. Dazu wäre nicht nur der rechtzeitige Antrag, sondern auch die Annahme und der Eintrag ins Mitgliederregister bis Dienstag, 6.2., 18 Uhr erforderlich gewesen. Weiter lesen …

SPD-Chef Martin Schulz will nach dem angestrebten Abschluss eines Koalitionsvertrages bei sieben Regionalkonferenzen im ganzen Land die skeptische SPD-Basis von einer erneuten Regierungszusammenarbeit mit der Union überzeugen. Die erste Dialog-Veranstaltung soll am 17. Februar stattfinden. Das berichtet die Funke-Mediengruppe unter Berufung auf SPD-Kreise. Weiter lesen …

An der Ostküste Tawains hat sich am Dienstagabend ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.392,66 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,32 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Hansjörg Müller hat die Krim-Reise von AfD-Landtagsabgeordneten kritisiert. Er halte die Reise "in der jetzigen Situation für suboptimal", sagte Müller der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Weil ich der Meinung bin, dass man das geräuschloser machen kann." Weiter lesen …

Der Lieferstopp für deutsche Rüstungsgüter an Staaten, die am Jemen-Krieg beteiligt sind, war in den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD zuletzt offenbar wieder umstritten. Weiter lesen …

Die Digitalbranche will transparenter im Umgang mit Daten werden, die bei der Nutzung von internetfähigen Geräten anfallen. Das geht aus einer Umfrage des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) unter 209 Experten aus Mitgliedsunternehmen hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Das entspricht rund einem Drittel der Gesamtzahl der Mitgliedsunternehmen des Verbands, die aus den verschiedensten Bereichen wie dem Onlinehandel, dem Automobilsektor oder der Werbebranche kommen. Weiter lesen …

Im Endspurt der GroKo-Verhandlungen kritisiert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen die CSU für ihre Haltung in der Flüchtlingspolitik. "Die CSU muss sich fragen lassen, wo ihr christliches Familienbild und ihre Humanität bei der Debatte über den Familiennachzug von Flüchtlingen geblieben sind", sagte Kohnen der "Passauer Neuen Presse". "Hätte die SPD nicht diesen Kompromiss beim Familiennachzug ausgehandelt, wäre er mindestens noch ein weiteres Jahr ausgesetzt worden." Weiter lesen …

Nach Informationen der "Heilbronner Stimme" gibt es an der Spitze von Lidl Deutschland einen Wechsel: Marin Dokozic verlässt das Unternehmen, wie das Blatt von zwei unabhängigen Quellen erfahren hat. Das Unternehmen bestätigte der "Heilbronner Stimme" den Wechsel. Weiter lesen …

Die █████ ████████████ ████ ████, die ███ ███ die ███████████ von ██████████ ████ ████ ████████, ██ nun nach ███ ██████. Für ███████ ██ es ████ zu ██, ███████ sie im ██████ mit der ███████ ████-████ „█ ████“. Weiter lesen …

Am 8. Februar startet der letzte Teil der Verfilmung der “50 Shades Of Grey”-Trilogie im Kino. Die Saga um den dominanten Christian Grey und die devote Studentin Anastasia Steele ist ein Welterfolg: Über 100 Millionen verkaufte Bücher sprechen eine klare Sprache. Das bestätigt ein Blick auf die Seite des Casual Dating Portals C-Date: 22 Prozent der deutschen Userinnen und User geben das Spiel mit Dominanz und Unterwerfung als Vorliebe an. Für die Sexualforscherin Andrea Burri keine Überraschung: “Der Wunsch nach Sicherheit ist etwas, das sehr tief in Frauen verankert ist. Und ein Mann fühlt sich durch eine devote Frau in seiner Männlichkeit bestätigt.” Weiter lesen …

Erneut hat der Kinderkanal KiKa für Aufsehen in der deutschen Gesellschaft gesorgt. Der aktuelle Aufreger ist ein „Intim-Lexikon“ mit Synonymen für Geschlechtsorgane geworden. Dort sind unter anderem Begriffe wie "Rute" oder "Einäugige Schlange" für das männliche Geschlechtsteil oder auch "Schlitz" und "Butterklumpen" für die Vagina zu sehen. Weiter lesen …

Die Regierung sollte das Hanf-Verbot in Deutschland streichen - mit dieser Forderung hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) jüngst für Schlagzeilen gesorgt. Die empörte Antwort der Bundesärztekammer (BÄK) ließ nicht lange auf sich warten. Eine aktuelle Ärzte-Umfrage zeigt nun jedoch: Die breite Masse der Mediziner sieht die Sache längst nicht so eindeutig, wie es die Funktionäre darstellen: 52 Prozent von über 500 befragten Ärzten sprechen sich sogar für eine Legalisierung aus. Weiter lesen …

Um den großen Bedarf an ambulant betreuten Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen zu decken, müssen auch Standorte in bestehenden Pflegeheimen möglich sein. Ein gemeinsamer Betrieb bringe viele Vorteile, sagt der Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Rainer Wiesner. "Mit der Vorschrift, dass solche Wohngemeinschaften nicht in Verbindung mit einem Pflegeheim eingerichtet werden dürfen, wird der Ausbau ambulant betreuter Wohngemeinschaften unnötig behindert." Weiter lesen …

Union und SPD haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen offensichtlich noch nicht darauf verständigt, die Ressortverteilung vor der SPD-Mitgliederbefragung bekannt zu geben. In einem der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegenden 167-seitigen Entwurf des Koalitionsvertrags fehlt diese Passage. Weiter lesen …

Sonniger Norden, meist trüber Süden - so geht es in den kommenden Tagen weiter. Zumindest an Weiberfastnacht wird es am Rhein meist strahlend schön. Danach rücken uns aber Wetterfronten atlantischer Tiefs auf die Pelle. Weiter lesen …

Die geplante Rentenkommission der nächsten Bundesregierung soll ihre Empfehlungen für eine spätere Rentenreform bis zum März 2020 vorlegen. Das geht aus dem Entwurf für den Koalitionsvertrag von Union und SPD hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Der Kommission "sollen Vertreter der Sozialpartner, der Politik und der Wissenschaft angehören", heißt es in dem Papier. Weiter lesen …

Die vom Europäischen Parlament an diesem Dienstag beschlossene Geoblocking-Verordnung für den Internethandel geht Deutschlands oberstem Verbraucherschützer nicht weit genug. "Es ist bedauerlich, dass sich das Europäische Parlament nicht mit einem Verbot des Geoblockings bei urheberrechtlich geschützten Inhalten durchsetzen konnte", kritisierte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) Klaus Müller in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Anders als zunächst geplant wollen Union und SPD nun doch an der Luftverkehrssteuer festhalten. "Es wird keine Abschaffung geben", bestätigten Verhandlungskreise dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) am Dienstag. Weiter lesen …

Wissenschaftler des United States Geological Survey (USGS) haben herausgefunden, dass sich etwa 793 Millionen Kilogramm Quecksilber im Permafrost der Nordhemisphäre angesammelt haben. Die Ergebnisse der Studie hat das Fachmagazin „Geophysical Research Letters“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Der Automarkt im Januar brachte deutliche Zuwächse bei Gebrauchtwagen und Neuzulassungen. Mit fast 599 000 Pkw wechselten 5,8 Prozent mehr Fahrzeuge die Besitzer als im Vorjahresmonat. Die Zahl der Neuzulassungen lag mit rund 269 500 Einheiten um 11,6 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Laut dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) waren davon 61,8 Prozent mit Benzinantrieb ausgerüstet. Das entspricht einem Zuwachs von 32,1 Prozent gegenüber dem Januar 2017. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank geht nicht davon aus, dass die Kursverluste an den Börsen rund um den Globus nachhaltig sind. "Ich gehe davon aus, dass wir eine Korrektur im Bullenmarkt beobachten und keinen Einstieg in einen Bärenmarkt", sagte der Chef-Anlagestratege der Deutschen Bank, Ulrich Stephan, am Dienstagmittag. Auslöser des jüngsten Kursrutsches seien "wahrscheinlich" der gute US-Arbeitsmarktbericht am Freitag und der starke Einkaufsmanagerindex für den Dienstleistungssektor in den USA gewesen. Weiter lesen …

Die Landesreiterstaffel NRW ist organisatorisch dem Polizeipräsidium Bochum angegliedert. Die Polizei sucht nun nach einer neuen Liegenschaft für die Staffel. Die Landesreiterstaffel NRW sucht einen neuen Standort in Bochum, Gelsenkirchen oder Essen-Süd. Die Staffel wird bei besonderen Einsätzen eingesetzt. Dies können beispielsweise Fußballspiele, Demonstrationen oder größere Veranstaltungslagen im gesamten Land sein. Weiter lesen …

Angesichts des Safer Internet Days an diesem Dienstag hat sich die EU-Politikerin Birgit Sippel (SPD) für die Stärkung der Nutzerrechte im Netz stark gemacht. "Privatsphäre ist ein europäisches Grundrecht. Es ist daher Aufgabe der Politik, den Einzelnen auch in der Onlinewelt zu schützen", schreibt die Fachpolitikerin in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Drei 16 und 17 Jahre alte Mädchen griffen am Montagvormittag beherzt ein, als sich ihr Busfahrer in einer medizinischen Notlage befand; dadurch verhinderten sie womöglich Schlimmeres. Weiter lesen …

In seinem Urteil vom 26.01.2018 - 4 O 187/17 - hat das Landgericht Tübingen in einem Fall, in welchem die Volksbank Reutlingen für Termineinlagen und Tagesgelder negative Zinsen erhoben hatte, den verwendeten Preisaushang als unwirksam angesehen. Zur Begründung führt das Landgericht Tübingen wörtlich aus: Weiter lesen …

Die Linkspartei hat sich unzufrieden mit der Einigung zwischen Arbeitgebern und der IG Metall in Baden-Württemberg auf einen neuen Tarifvertrag gezeigt. "Unterm Strich haben die Beschäftigten mehr verdient als das, was nun auf dem Tisch liegt", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger am Dienstag. "Die Wirtschaft brummt, die Auftragsbücher in der Metall- und Elektroindustrie sind voll - der Abschluss liegt deutlich unter den geforderten 6 Prozent mehr Lohn", kritisierte Riexinger. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die Lage auf den Malediven gezeigt und einen Appell an den Inselstaat gerichtet. Der Ausnahmezustand solle aufgehoben, die Anordnung des Obersten Gerichts respektiert und die Versammlungsfreiheit garantiert werden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Dienstag. Am Montag war auf den Malediven der Ausnahmezustands durch Präsident Yameen ausgerufen worden. Weiter lesen …

Die Mehrheit der User des Online-Dienstes Instagram nutzt die Plattform hauptsächlich für Social-News und Entertainment. Politische und kontroverse Bildinhalte sprechen die meisten hingegen überhaupt nicht an. Das zeigte eine aktuelle Studie von Forschern der University of Missouri. Weiter lesen …

Der Zentralrat der Jesiden in Deutschland befürchtet ein Massaker an der religiösen Minderheit der Jesiden durch den Krieg in der nordsyrischen Kurdenregion Afrin. Der Vorsitzende des Zentralrats, Irfan Ortac, sagte der "Frankfurter Rundschau": "Wir befürchten eine Katastrophe, nach der sich die gesamte freie Welt fragen wird: Hätten wir das nicht verhindern können?" Weiter lesen …

In der ZDF-Satiresendung „Heute Show“ hat sich Moderator Oliver Welke über einen AfD-Politiker lustig gemacht. Eigentlich keine Neuigkeit. Nicht aber in diesem Fall. Denn Welke verspottete das AfD-Mitglied Dieter Amann wegen seines Stotterns. Dabei soll Amann seit Kindheit unter einer Sprachbehinderung leiden. Das berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Präsident der Malediven hat den Ausnahmenzustand auf den Malediven erklärt, der ab sofort (5. Februar 2018) in Kraft tritt und 15 Tage lang andauert. Weiter lesen …

Mit gut 671 000 Tonnen ist die Ernte von Baumobst in Deutschland im Jahr 2017 um 42 % niedriger ausgefallen als im Jahr 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, kam es bei allen Baumobstarten zu drastischen Ernteeinbußen gegenüber dem Vorjahr. Insbesondere die starken Nachtfröste Ende April 2017 haben diese hohen Ernteausfälle verursacht. Gegenüber dem fünfjährigen Durchschnitt (2012 - 2016) gab es einen Rückgang der Baumobsternte von 40 %. Weiter lesen …

Zu Beginn des planmäßig letzten Verhandlungstages zwischen Union und SPD war die Liste der ungelösten Punkte zwischen den Parteien länger als bislang öffentlich bekannt. Die Dissens-Themen summierten sich am Dienstagmorgen auf 13 Verhandlungspunkte, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) unter Berufung auf Verhandlungskreise. Weiter lesen …

Im Zuge des Dieselskandals hat die Staatsanwaltschaft München erneut eine Razzia bei Audi durchgeführt. So wurden am Dienstag neben einer Privatwohnung in Baden-Württemberg auch Büro- und Geschäftsräume von Audi an den Standorten in Ingolstadt und Neckarsulm durchsucht. Weiter lesen …

Der Millennium Falke hebt wieder ab in eine weit, weit entfernte Galaxis: Mit Solo: A Star Wars Story startet am 24. Mai das neueste Star Wars Blockbuster-Highlight rund um den beliebtesten und coolsten Piloten des Weltraums: Han Solo. Weiter lesen …

Das erste Date: Da gibt es diese Treffen, bei denen eben noch Unbekannte einander einfach nicht widerstehen können. Aber was tun, wenn das Herz nicht höher schlägt und schnell klar ist: Da kann Amor noch 100 Pfeile schießen, daraus wird nichts!? Weiter lesen …

Der Zentralrat der Muslime (ZdM) hat vor einer neuen Dimension von anti-muslimischem Rassismus gewarnt. Rechte Webseiten seien mitverantwortlich für eine wachsende Gewalt gegen Muslime, sagte der ZdM-Vorsitzende Mazyek der "Heilbronner Stimme". "Webseiten mit einer solchen Hasssprache sind über Jahre chronisch unterschätzt worden. So hat sich eine Art der Denke festgesetzt, die nun dafür verantwortlich ist, dass wir inzwischen eine neue Dimension des anti-muslimischen Rassismus erleben." Weiter lesen …

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 3,8 % höher als im Vormonat. Für November 2017 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang von 0,1 % gegenüber Oktober 2017 (vorläufiger Wert: - 0,4 %). Der preisbereinigte Auftragseingang ohne Großaufträge im Verarbeitenden Gewerbe lag im Dezember 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 0,8 % höher als im Vormonat. Weiter lesen …

"Game of Thrones" der Bakterien nennen Forscher der University of Oxford ein unerwartetes Verhalten von Mikroorganismen, das sie entdeckt haben. Die kampfeslustigen Bakterien entwickeln sogar eigene Taktiken und Strategien. Sie gehen ähnlich vor wie Armeen, wie Forschungsleiter Kevin Foster festgestellt hat. Zu verstehen, wann und wie Bakterien Gifte absondern und andere Mikroorganismen aus dem Feld schlagen, sei wichtig, um nachvollziehen zu können, wie sich Infektionen ausbreiten. Weiter lesen …

Die Nanostruktur von Seide ist Forschern der Purdue University zufolge äußerst bemerkenswert. Denn das Material kann Licht praktisch lokal einfangen, was technische Anwendungsmöglichkeiten beispielsweise in der Medizin und Biosensorik eröffnen könnte. Der Effekt ist auch insofern spannend, als dass eine derart präzise Kontrolle von Licht bisher nur mit speziell konstruierten, künstlichen Metamaterialen möglich schien - Seide also praktisch als "natürliches Metamaterial" erscheint. Weiter lesen …

Ein diffuser Haarausfall, bei dem der Verlust nicht auf eine Kopfregion beschränkt ist, kann zahlreiche Gründe haben: zum Beispiel Eisen- oder Nährstoffmangel, Schilddrüsenerkrankungen, Infekte, eine Geburt, eine neue Antibabypille oder andere Medikamente. Weiter lesen …

Nach dem überraschenden Kursrutsch an den US-Börsen kurz vor Handelsschluss am Montag sind die Aktienmärkte in Fernost ebenfalls eingebrochen. Weiter lesen …

Gefährliche Keime, gegen die viele Antibiotika nicht mehr wirken, finden sich in Deutschland in Bächen, Flüssen und Badeseen. Das zeigen Wasser- und Sedimentproben, die der NDR exemplarisch an zwölf verschiedenen Orten in Niedersachsen genommen hat. "Das ist wirklich alarmierend", sagt der Antibiotika-Experte Dr. Tim Eckmanns vom Robert-Koch-Institut zu den Funden. "Die Erreger sind anscheinend in der Umwelt angekommen und das in einem Ausmaß, das mich überrascht." Weiter lesen …

IG Metall und Arbeitgeber in Baden-Württemberg haben sich am späten Montagabend geeinigt und damit einen sogenannten "Pilotabschluss" erzielt, der in anderen Regionen übernommen werden kann. Weiter lesen …

Die Pläne von Union und SPD für einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet stoßen bei den Kommunen auf entschiedene Ablehnung. "Ein Rechtsanspruch ab dem Jahr 2025 würde keine Probleme lösen. Ein solcher Rechtsanspruch würde sich – anders als bei der Kinderbetreuung – gegen den Bund richten, der nach dem Grundgesetz für die Schaffung auskömmlicher Telekommunikationsinfrastrukturen zuständig ist", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Deutsche Mieterbund (DMB) sieht Licht und Schatten bei den wohnungspolitischen Beschlüssen von Union und SPD für eine mögliche Neuauflage der großen Koalition. "Sicher geht vieles in die richtige Richtung. Grundsätzlich kritisieren muss man allerdings, dass der Mietanstieg bei laufenden Mietverhältnissen kein Thema für Union und SPD ist", sagte DMB-Bundesdirektor Lukas Siebenkotten der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht prüft die Zulässigkeit des geplanten Mitgliedervotums der SPD zu einer großen Koalition. Das bestätigte das Gericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". In Karlsruhe liegen derzeit fünf Anträge vor, die sich gegen die Befragung der rund 450.000 SPD-Mitglieder wenden. Einen der Anträge hat das Verfassungsgericht bereits ohne Begründung abgelehnt. Wann es über die anderen entscheidet, ist noch unklar. Weiter lesen …

Christoph Schmidt, Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, sieht das Programm der erwarteten neuen großen Koalition kritisch. "Ausgabendisziplin spielt für die Groko offenbar leider nur eine sehr geringe Rolle", sagt er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Europas größter Zuckerproduzent Südzucker hat in der abgelaufenen Kampagne deutlich mehr Zucker erzeugt. Voraussichtlich werde die aus Zuckerrüben gewonnene Menge um 29,5 Prozent auf 5,7 Millionen Tonnen steigen, sagte ein Konzernsprecher der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Jeder elfte Beschäftigte in Deutschland kümmert sich nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) zusätzlich noch um einen pflegebedürftigen Angehörigen. 71 Prozent der Betroffenen haben jedoch zeitliche Probleme, um beide Aufgaben unter einen Hut zu bringen, schreibt das Blatt unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Weiter lesen …

Die Energiewende trifft Sachsen-Anhalts größtes Rohstoffunternehmen mit voller Wucht. Die Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft (Mibrag) aus Zeitz ist 2016 tief in die roten Zahlen gerutscht. Der Verlust belief sich auf 43,7 Millionen Euro, im Vorjahr stand noch ein Gewinn von 13,5 Millionen Euro, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Die Zahlen veröffentlichte der Kohleförderer erst jetzt im Bundesanzeiger. Das Unternehmen spricht von "einem sehr schwierigem Jahr". Weiter lesen …

Der Grünen-Agrarexperte Harald Ebner sieht die Ankündigungen von Union und SPD zu einem Ausstieg aus der Nutzung des umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat mit Skepsis. "Wenn ausgerechnet `Glyphosat-Minister` Christian Schmidt verkündet, die neue Große Koalition wolle `so schnell wie möglich` und `grundsätzlich` den Glyphosat-Ausstieg, ist das alles andere als vertrauenserweckend", sagte Ebner der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die von den Unterhändlern für eine große Koalition geplanten Maßnahmen zum Abschuss von Wölfen in Deutschland verteidigt. "Im Umgang mit dem Wolf hat die Sicherheit der Menschen oberste Priorität", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das von einer neuen Großen Koalition geplante "Baukindergeld" könnte laut internen Rechnungen des Bundesfinanzministeriums mehr als 200.000 Familien in Deutschland jährlich zugutekommen. Man rechne damit, dass die neue Förderung im Zuge des Immobilien-Kaufs für mehr als 300.000 Kinder beantragt werde, heißt es in den Dokumenten, über die die "Bild" in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Voraussetzung für das neue Baukindergeld ist ein zu versteuerndes Jahres-Haushaltseinkommen von maximal 75.000 Euro plus 15.000 Euro Freibetrag pro Kind. Weiter lesen …

In Baden-Württemberg wurden im vergangenen Jahr insgesamt 100 islamfeindliche Straftaten erfasst. 97 Taten werden dabei dem politisch rechten Spektrum zugeordnet, drei gelten als politisch motivierte Kriminalität aus religiöser Ideologie. Das berichtet die "Heilbronner Stimme" unter Berufung auf Angaben des Innenministeriums. Bei den meisten angezeigten islamfeindlichen Taten (41) handelte es ich um Volksverhetzung und Verherrlichung von Gewalt, in 18 Fällen kam es zu Sachbeschädigungen, in drei Fällen kam es zu Körperverletzungen. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung will mit dem Projekt "Staatsanwälte vor Ort" gezielt gegen kriminelle Clans vorgehen und nach dem in Duisburg bevorstehenden Start auch in weiteren Städten die Strukturen einschlägiger Großfamilien in den Blick nehmen. "Wir haben es in Duisburg mit 70 relevanten kurdisch-, türkisch- und arabischstämmigen Familien mit mehr als 2800 Personen zu tun", sagte Biesenbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery fordert eine bessere Nachwuchsförderung und deutlich mehr Studienplätze für angehende Mediziner. "Auch wenn vor allem niedergelassene Hausärzte in ländlichen Regionen Schwierigkeiten haben, einen Nachfolger zu finden, ist der Ärztemangel ein facharztübergreifendes Problem. Diese Entwicklung wird sich weiter verschärfen", sagte der Präsident der Bundesärztekammer der "Heilbronner Stimme". "Wir brauchen deshalb eine konsequente Nachwuchsförderung, die bereits mit dem Medizinstudium anfängt." Weiter lesen …

Verdi-Chef Frank Bsirske unterstützt die Forderungen der IG Metall zur Arbeitszeitreduzierung. "Ich finde gut, was die IG Metall da macht", sagte Bsirske der "taz" (Dienstagsausgabe). "Was sie am Ende durchsetzt, wird auch auf andere Tarifbereiche ausstrahlen", sagte der Vorsitzende der zweitgrößten deutschen Gewerkschaft. Die IG Metall verhandelt derzeit mit den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie über ein individuelles Recht auf Verkürzung der Arbeitszeit auf 28 Wochenstunden. Weiter lesen …

Die Gesundheitspolitik und das Arbeitsrecht sind die verbliebenen Streitpunkte bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Das sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am späten Montagabend. Es sei "kein Geheimnis" dass es dabei auch um "die ständigen Befristungen von Arbeitsverträgen" gehe. Am Dienstag solle sich entscheiden, "ob es gelingt, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln oder nicht", so Klingbeil. Weiter lesen …

Eine von den Linken verlangte Auflistung von Militärmanövern Russlands und der Nato hat die Bundesregierung fast ausnahmslos als Verschlusssache deklariert. Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" enthält der öffentliche Teil der Regierungsantwort lediglich öffentliche Äußerungen eines russischen Generals zu einer letztjährigen Übung. Weiter lesen …

Moskau vermutet laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja eine „gezielte Sabotage“ bei den Ermittlungen zu C-Waffen-Einsätzen in Syrien. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Am 21. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga haben sich Arminia Bielefeld und der 1. FC Union Berlin mit 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Der Dow hat am Montag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.345,75 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 4,60 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Im Januar sind bei den Konflikten im Nahen Osten und in Nordafrika mindestens 83 Kinder getötet worden. Alleine 59 der 83 Kinder starben im Syrien-Konflikt, die anderen 24 Kinder starben in Palästina, Libyen, Irak und Jemen. Weiter lesen …

Angesichts der politischen Umbrüche und der polarisierenden Debatten spricht sich die NDR-Journalistin und Panorama-Chefin Anja Reschke für eine klare Positionierung von Journalisten aus. Im Interview mit dem Medienmagazin journalist fordert sie, dass Journalisten ihre Haltung deutlich erkennbar machen sollten, und diese Position "nicht unter einem Pseudo-Neutralitätsmäntelchen versteckt" werden dürfe. Es brauche "mehr Mut zur Ehrlichkeit, zur Transparenz, auch was die Herkunft von Informationen betrifft", so die ARD-Journalistin. Weiter lesen …

Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Etwa wenn der Staat sich daran versucht, seine Bürger ökologisch umzuerziehen. So hat die Einführung des Dualen Systems in Deutschland mit dem Grünen Punkt die Zahl der Verpackungen deutlich nach oben schnellen lassen. Das völlig absurde System (Plastik oder Verpackung?) gaukelt dem Bürger durch die exzessive deutsche Mülltrennung vor, damit sei der Umwelt Genüge getan. Die verbreitete "thermische Verwertung" entspricht aber nicht dem Gedanken des Wertstoffkreislaufs. Weiter lesen …

Man muss sogar die Frage stellen, ob es die Aufgabe des Staates ist, Hanf zu verbieten, wenn derselbe Staat viel Steuergeld einnimmt, weil sich die Menschen an legalen Drogen wie Alkohol oder Nikotin berauschen. Weiter lesen …

Ja, die Stahlarbeiter bei Thyssenkrupp möchten ihre Jobs behalten. Natürlich! Das Votum für den Tarifvertrag, der zwischen Gewerkschaft und Vorstand ausgehandelt wurde, belegt, welchen Wert ein Arbeitsplatz für den Menschen hat und welche Bedrohung es bedeutet, ihn möglicherweise zu verlieren oder bestenfalls befristet zu haben. Stahlarbeiter legen traditionell besonderen Wert auf Ehrlichkeit. Sie zu belügen, tut selten gut. Weiter lesen …