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19. April 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Börsenchef Kengeter räumt Fehler ein

Nach der gescheiterten Fusion mit der London Stock Exchange übt sich der Vorstandschef der Deutschen Börse in Selbstkritik: "Wir haben in der Kommunikation nicht so überzeugend und emotional agiert, wie das vielleicht notwendig gewesen wäre", sagte Carsten Kengeter im "Wirtschaftsclub" des "Handelsblatts" in Frankfurt. Kritiker wie der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer Gümbel hatten dem Börsenchef zudem vorgeworfen, politisch naiv gehandelt zu haben. "Den Vorwurf muss ich mir gefallen lassen", sagte Kengeter. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (19.04.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 19, 23, 27, 30, 41, 48, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8422669. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 704160 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Berliner Cannabisstudie: Aktualisierter Antrag dem BfArM übergeben Bereits mehr als 2.000 Bewerber

Heute hat die Forschungsinitiative Cannabiskonsum einen aktualisierten Antrag dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) übergeben. Der Antrag richtet sich auf Durchführung einer "Wissenschaftlichen Studie zu Cannabisfolgen bei psychisch gesunden erwachsenen Konsumenten". Teilnehmen können 25.000 Cannabiskonsumenten mit Wohnsitz in Berlin. Ausgeschlossen sind Erstkonsumenten, Minderjährige sowie Risikoprobanden (z.B. abhängiger Konsum oder psychische Störungen). Vorgesehen ist die Abgabe von Cannabisblüten über Apotheken bis monatlich 30 Gramm, entspricht bis 7,5 Gramm Tetrahydrocannabinol. Forschungsleiter ist Prof. Dr. Dr. Thomas Schnell, Professor für Klinische Psychologie an der Medical School Hamburg. Weiter lesen …

Bericht: Deutschland plant Zerstörung von Servern von angeblichen Cyber-Angreifern

Die Bundesregierung will offenbar die Voraussetzungen schaffen, um im Fall eines Cyber-Angriffs zurückschlagen zu können und um darüber hinaus auch in der Lage zu sein, notfalls feindliche Server zu zerstören. Der Bundessicherheitsrat unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel beschloss laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR Ende März, eine Analyse der hierfür benötigten technischen Fähigkeiten vornehmen zu lassen. Weiter lesen …

MPI hört auf, aber Affenleid in Tübingen geht weiter

Medienberichten zufolge hat das Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik (MPI) in Tübingen seine Affenversuche auslaufen lassen. Die letzten zehn Primaten wurden entweder getötet oder an „Einrichtungen im europäischen Ausland“ abgegeben. Doch nach Informationen des bundesweiten Vereins Ärzte gegen Tierversuche geht die „leidvolle Affenhirnforschung“ an drei anderen Instituten in Tübingen weiter. Weiter lesen …

Cem Özdemir: Mit Auftritt in Köln möchte ich deutliches Signal setzen

Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat vor dem Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende betont, dass er mit seiner Teilnahme an einer Gegenkundgebung in Köln ein Zeichen setzen möchte. Özdemir sagte den Zeitungen "Heilbronner Stimme" und "Mannheimer Morgen" (Donnerstagausgabe): "Die AfD schürt Hass und Hetze, will spalten und das friedliche Zusammenleben in unserem großartigen Land, in dem wir Konflikte mit zivilisierten Umgangsformen und vor allem demokratisch lösen, zerstören. Dem setze ich gerne ein deutliches, klares Signal entgegen." Weiter lesen …

Zypries: Müssen uns nicht für Exporterfolge entschuldigen

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die zunehmende internationale Kritik am hohen deutschen Exportüberschuss energisch zurückgewiesen. "Deutschlands Volkswirtschaft ist wettbewerbsfähig und stark. Dass unsere hochwertigen Maschinen und Anlagen auch im Ausland gerne gekauft werden, dafür muss sich niemand entschuldigen", sagte Zypries der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP erwartet "beschleunigten Niedergang" der AfD nach Petry-Rückzug

Bundesvize Wolfgang Kubicki von der FDP hat den Rückzug von AfD-Chefin Frauke Petry von der Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl als Kapitulation vor dem rechten Parteiflügel gewertet. "Frauke Petry scheint den Kampf gegen die Rechtsradikalen in der AfD aufzugeben", sagte Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das werde den Niedergang der AfD "mit Sicherheit weiter beschleunigen." Weiter lesen …

Umfrage: Arbeit ist wichtiger als Gesundheit: Starkes Verantwortungsgefühl treibt Deutsche trotz Krankheit ins Büro

Am 28. April findet der Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz statt. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat diesen Aktionstag vor 23 Jahren ins Leben gerufen und setzt sich seitdem mit zahlreichen Kampagnen für Sicherheit sowie Gesundheit bei der Arbeit ein. Prävention ist dabei ein wichtiges Thema - auch der STADA Gesundheitsreport 2016 beweist, dass die Gesundheit der Deutschen im Arbeitsalltag oft das Nachsehen hat. Weiter lesen …

Britisches Parlament macht Weg für Neuwahlen frei

Das Unterhaus des britischen Parlaments hat den Weg für vorgezogene Neuwahlen am 8. Juni freigemacht. Bei der Abstimmung am Mittwoch votierten 522 Abgeordnete für den Vorschlag der Regierung, nur 13 stimmten dagegen. Großbritanniens Premierministerin Theresa May hatte ihre Entscheidung für vorgezogene Parlamentswahlen am Dienstag damit begründet, dass dies die einzige Möglichkeit sei, um Stabilität in den kommenden Jahren zu gewährleisten. Weiter lesen …

Rentnerin mit Enkel fuhr mit Auto in Ryckgraben

Leicht unterkühlt und mit einem großen Schreck retteten sich eine 72-jährige Frau und ihr zehnjähriger Enkel aus einem Pkw Audi, der nach dem Einparken auf dem Parkplatz am Hansering / Holzstraße geradewegs in den nahen mit Wasser gefüllten und zum Ryck führenden Graben fuhr. Die Familie hatte das Fahrzeug zum Teil schon verlassen. Weiter lesen …

AfD-Chefin Petry will nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei werden

AfD-Chefin Frauke Petry will nicht als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Bundestagswahl im September antreten. Sie stehe "weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung", teilte Petry am Mittwoch in einer Videobotschaft über Facebook mit. Es sei ihr wichtig, "drängende Sachfragen" unabhängig von "angeblichen oder tatsächlichen Personalfragen" diskutieren zu können. Weiter lesen …

Altenpflege kämpft erfolgreich für einheitliche Standards in Brandenburg

Nach dem aktuellen Kabinettsbeschluss in Brandenburg bleibt die Heimaufsicht in der Hand des Landesamtes für Soziales und Versorgung. Die brandenburgische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa), Ellen Fährmann, sieht mit diesem Teil der Kreisgebietsreform die Forderung der Pflegeanbieter im Land erfüllt. "So bleiben landesweit einheitliche Prüfstandards und eine kompetente Beratung der Pflegeeinrichtungen garantiert", freut sich Fährmann. Weiter lesen …

Grüne für Fortsetzung von Cum-Ex-Untersuchungsausschuss

Der Grünen-Finanzpolitiker Gerhard Schick hat eine Fortsetzung des Bundestags-Untersuchungsausschuss gefordert, der sich mit Cum-Ex-Aktiengeschäften befasst. "Nach den neuen Erkenntnissen können wir im Bundestag nicht einfach stupide den von der Koalition vorgegebenen Zeitplan abarbeiten", sagte Schick den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir riskieren sonst, dass der Abschlussbericht schon bei Veröffentlichung völlig veraltet ist." Weiter lesen …

MDR: AWO warnt vor Armutsrisiko bei pflegenden Angehörigen

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat das Armutsrisiko Hunderttausender pflegender Angehöriger kritisiert. Viele Betroffene reduzierten für die Pflege von Kranken und Alten ihre Arbeitszeit, sagte Claus Bölicke vom AWO-Bundesverband dem MDR-Magazin Exakt. Einige würden ihren Job ganz aufgeben, die Folge sei häufig ein Leben auf Hartz-IV-Niveau. "Das Pflegegeld ersetzt keine Berufstätigkeit. Und wenn diese Personen dann in Rente gehen, setzt sich das Thema fort - arm durch Pflege", sagte Bölicke weiter. Die Zahl der Betroffenen wird nach Einschätzung der AWO in den kommenden Jahren noch steigen. Weiter lesen …

3-jähriger: Fenstersturz verlief glimpflich

Riesenglück hatte ein dreijähriger Junge am Dienstagnachmittag (18. April), der einen Sturz aus etwa elf Metern Höhe mit relativ leichten Verletzungen überstand. Nach bisherigen Ermittlungen der Polizei war der Dreijährige gegen 17.10 Uhr in einem unbeobachteten Moment über eine vor dem Fenster befindliche Nachspeicherheizung auf die Fensterbank in der vierten Etage eines Mehrfamilienhauses im Ortsteil Bernberg geklettert und von dort in die Tiefe gestürzt. Weiter lesen …

Mehr Besucher im Museum der Charité

Das Medizinhistorische Museum der Charité verzeichnet offenbar durch die historisch angelegte ARD-Serie "Charité" mehr Besucher: Das sagte der Arzt und Medizinhistoriker Thomas Schnalke der Wochenzeitung "Die Zeit". Im besten Fall entwickelten die Zuschauer "eine Haltung, gerne eine kritische. Weiter lesen …

Rheinenergie-Chef kritisiert Bundesregierung wegen Energiewende

Der Chef des Energieversorgers Rheinenergie, Dieter Steinkamp, hat die Bundesregierung für die Energiewende scharf kritisiert. "Das System wird immer ungerechter", sagte Steinkamp der "Bild". "Große Unternehmen sind - um international wettbewerbsfähig zu sein - von Energieabgaben befreit, dafür müssen Privatleute und kleine Betriebe die Zeche zahlen", kritisierte Steinkamp. Seit 2010 seien 150 Milliarden Euro von Stromverbrauchern an Betreiber von Ökostrom-Anlagen gezahlt worden. Weiter lesen …

Lehrerverband fordert "Kultur des Hinschauens" beim Mobbing an Schulen

Der Deutsche Philologenverband hat mit Blick auf die aktuelle Schul-Studie "Pisa 2015" dazu aufgerufen, Mobbing an Schulen sehr ernst zu nehmen. Gefordert sei eine Kultur des Hinschauens und Helfens, erklärte Verbandschef Heinz-Peter Meidinger in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dies sei die beste Vorbeugung gegen Mobbing. In Deutschland wird nach einer neuen PISA-Studie fast jeder sechste 15-Jährige (15,7 Prozent) regelmäßig Opfer von teils massivem Mobbing an seiner Schule. Weiter lesen …

Forschungsministerin Wanka kritisiert Trump-Dekret

Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat das jüngste Dekret von US-Präsident Donald Trump mit dem Titel "Kauft amerikanisch, stellt amerikanisch ein" scharf kritisiert. "Wer Einschränkungen bei der Reisefreiheit oder Erteilung von Visa vornimmt, so wie jetzt in den USA angedacht, der beschneidet sich selbst", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wissenschaft lebt von Offenheit, Toleranz und Freiheit des Denkens – und das weltweit." Weiter lesen …

Maria Scharapowa über die Reaktionen der Konkurrentinnen beim Comeback: "Das ist meine geringste Sorge"

Wie die Konkurrentinnen Maria Scharapowa bei ihrer Rückkehr auf die WTA-Tour in Stuttgart nach verbüßter Dopingsperre empfangen werden, kümmert die 30-Jährige nach eigener Aussage wenig: "Das ist meine geringste Sorge. Daran habe ich keinen einzigen Gedanken vergeudet. Ich weiß, dass ich in meinem Bereich respektiert werde. Ich sehe es, wie sie gegen mich spielen", erklärte Scharapowa im großen Exklusiv-Interview mit dem Hamburger Magazin stern, das am Donnerstag erscheint. Am 26. April wird die fünffache Grand-Slam-Siegerin ihr erstes offizielles Match seit erzwungener Auszeit beim Porsche-Grand-Prix bestreiten. Dass sie vom Veranstalter hierfür mit einer Wildcard ausgestattet wurde, hatte unter anderem bei der Weltranglisten-Ersten Angelique Kerber für Irritationen gesorgt. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise setzen Aufwärtstrend fort

Autofahrer müssen für Kraftstoff abermals tiefer in die Tasche greifen. Das geht aus einer aktuellen ADAC-Auswertung hervor. Ein Liter Super E10 kostet danach im bundesweiten Durchschnitt 1,380 Euro. Das sind 0,8 Cent mehr als in der Vorwoche. Für einen Liter Diesel müssen Autofahrer 1,185 Euro bezahlen, das entspricht einem Plus von 0,9 Cent. Damit setzt sich der Preisanstieg der Vorwochen fort. Weiter lesen …

Margot Käßmann will nächstes Jahr in den Ruhestand gehen

Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, will nächstes Jahr in den Ruhestand gehen. "Ich freue mich einfach darauf, Ruhe und Zeit zu haben, Lesen und Schreiben zu können. Und natürlich meine Enkelkinder zu sehen - möglichst viel und oft", sagte sie der Zeitschrift "Frau im Spiegel". Der Lebensmittelpunkt werde sich, wenn sie in Pension sei, wohl nach Usedom verlagern. "Da ist Wald, Strand, viel Weite und viel Ruhe", so Käßmann. Weiter lesen …

Auch Giraffen inzwischen vom Aussterben bedroht

Fünf Umweltschutzorganisationen in den USA haben heute eine Petition an die US-Regierung eingereicht, mit der sie fordern, Giraffen zukünftig unter Artenschutz zu stellen, da auch sie nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen vom Aussterben bedroht sind. Die Gruppen beantragen, Giraffen als „bedroht“ in den U.S. Endangered Species Act aufzunehmen, der in den USA den Schutz bedrohter Tierarten regelt. Weiter lesen …

Lehrerverbands-Chef Kraus (CDU): OECD-Studie ist "Selbstdarstellerei"

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, hat die PISA-Studie "Wie wohl fühlen sich unsere Schüler?" scharf kritisiert. "Ich werde die Kultusministerkonferenz dazu auffordern, sich das Geld für solche Studien künftig zu sparen", sagte er der "Bild". "Was hilft es mir, wenn ich weiß, dass in Singapur die Prüfungsangst stärker ausgeprägt ist als in Deutschland. Weiter lesen …

Habermas: Krisenpolitik der Bundesregierung hat "Europa tief gespalten"

Der Philosoph Jürgen Habermas sieht vor der Wahl in Frankreich auch die Bundesregierung in der Verantwortung für einen drohenden Rechtsruck im Nachbarland: Sie habe eine Krisenpolitik durchgesetzt, welche "die immer noch weiterschwelende Finanzkrise nicht gelöst, aber das Auseinanderdriften der nationalen Ökonomien in Nord und Süd beschleunigt und Europa tief gespalten" habe, sagte Habermas der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bericht: Zahl der Gewalttaten durch Zuwanderer gestiegen

Die Gewaltkriminalität in Deutschland ist offenbar durch Straftaten von Zuwanderern im Jahr 2016 gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Recherche von "Zeit" und "Zeit-Online". In Bayern waren demnach von allen registrierten Gewalttätern 20 Prozent Zuwanderer, in Baden-Württemberg 18,5 Prozent, in Nordrhein-Westfalen 12,1 Prozent, in Niedersachsen 10,8 Prozent. Die Recherche beruht auf einer Auswertung der Polizeilichen Kriminalstatistiken aller 16 Bundesländer, sowie auf gezielten Fragen an die für die Datenerfassung zuständigen Landeskriminalämter. Weiter lesen …

"planet e." im ZDF fragt: Ist eine Welt ohne Müll möglich?

Der Chemiker Michael Braungart ist davon überzeugt: Eine Welt ohne Müll ist möglich. Seine Vision: Alles, was wir wegwerfen, kann als Rohstoff wiederverwendet werden. Am Sonntag, 23. April 2017, 16.30 Uhr, geht im ZDF die "planet e."-Doku "Eine Welt ohne Müll" der Frage nach, wie der Einstieg in ein neues, umweltfreundliches Wirtschaftssystem ohne Müll gelingen kann. Sie zeigt innovative Vordenker, die ihre Unternehmen vollständig auf Kreislaufwirtschaft umstellen wollen, und kreative Querdenker, die gegen die Zwänge der Wegwerfgesellschaft mobilmachen. Weiter lesen …

INSA-Umfrage: Abstand zwischen Union und SPD wird wieder größer

Der Abstand zwischen der Union und der SPD wird laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA wieder größer. Im aktuellen Meinungstrend des Instituts für die "Bild" gewinnt die Union (34 Prozent) einen Punkt hinzu, während die SPD (30,5 Prozent) im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt verliert. Auch bei den Grünen (sechs Prozent) geht es weiter abwärts. Sie verlieren einen halben Punkt und erreichen den niedrigsten jemals im INSA-Meinungstrend für sie gemessenen Wert. Weiter lesen …

BVB-Profi Nuri Sahin: "Ich will den Anschlag nicht verdrängen"

Der Dortmunder Mittelfeldspieler Nuri Sahin spricht im stern-Interview ausführlich über den Anschlag auf die BVB-Mannschaft und über die Nachwirkungen. Im ersten Moment, so der 28-Jährige in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe, habe er an einen Steinwurf gedacht. "Deshalb habe ich auch nicht geschrien. Dann habe ich mich umgedreht und Marc gesehen, wie er geblutet hat. Und der Geruch, der kam auch, man hat gerochen, dass da etwas explodiert ist. Da dachte ich, das ist etwas Großes." Der Dortmunder Verteidiger Marc Bartra war durch die Explosion dreier Sprengsätze direkt neben dem BVB-Bus an Arm und Handgelenk verletzt worden. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Spahn warnt vor zu vielen Regeln für Betriebe

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Politik davor gewarnt, die Betriebe mit zu vielen Regeln zu überziehen. Die Koalition habe viele neue Gesetze zu Zeitarbeit, Werkverträgen, zur Rente oder Entgeltgleichheit eingeführt, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Jede Maßnahme könne man zwar "für sich" gut begründen, ein Problem sei aber die Summe an zusätzlichem Aufwand. "Aus meiner Sicht überdrehen wir an manchen Stellen", sagte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen. Weiter lesen …

Simsen am Steuer: Trotz Google Glass gefährlich

Simsen am Steuer gilt als gefährliche Ablenkung. Forscher der Texas A&M University haben nun untersucht, ob immer bessere Spracheingabe und Displays wie Google Glass, die den Blick wenigstens nicht völlig von der Straße lenken, das ändern. Tatsächlich scheint demnach das Risiko zu sinken - eine grundsätzlich schlechte Idee bleibt Simsen während der Fahrt aber trotzdem. Weiter lesen …

Bundestagsabgeordnete erhalten endlich wieder mehr "Abgeordnetenentschädigung" - 9.541,74 Euro pro Monat ab Juli

Nun ist es amtlich: Die Diäten der 630 Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden ab Juli um rund 214 Euro im Monat steigen. Dieser Anstieg gehe aus einer Unterrichtung des Parlaments durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hervor, berichtet die "Saarbrücker Zeitung". Demnach erhöht sich die sogenannte "Abgeordnetenentschädigung" von 9.327,21 Euro auf 9.541,74 Euro brutto im Monat. Das ergibt einen Zuwachs um 2,3 Prozent, im vergangenen Jahr erhielten die Volksvertreter ein Plus von 2,7 Prozent. Weiter lesen …

Iris Berben ist die Frau 50plus mit dem größten Sex-Appeal - vor Veronica Ferres und Andrea Berg

Gutes Aussehen und eine sexy Ausstrahlung sind keine Frage des Alters. Das beweist eine Umfrage der Frauenzeitschrift Meins, die zusammen mit dem Marktforschungsinstitut Kantar EMNID die 50 attraktivsten Frauen 50plus ermittelt hat: Schauspielerin Iris Berben (66) siegt vor Veronica Ferres (51) und Andrea Berg (51). Auf den Plätzen vier und fünf landen Simone Thomalla und Senta Berger. Weiter lesen …

Angelique Kerber: "Tiefs haben mich nur stärker gemacht"

Angelique Kerber hat es geschafft: Dank ihrer beiden Grand Slam-Titel sowie der Silbermedaille bei Olympia wurde die Kielerin im letzten Jahr zur Nummer Eins im Welttennis - als erste Deutsche nach Steffi Graf vor 20 Jahren. Doch ihr Weg an die Spitze war steinig. In der neuen SHAPE (5/2017, EVT 19.04.) spricht sie über persönliche und sportliche Rückschläge und verrät ihre Beauty-Geheimnisse. Weiter lesen …

Wahltrend: Union hält SPD auf 6-Punkte-Abstand - Grüne auf niedrigstem Stand seit 15 Jahren

Die Union aus CDU und CSU liegt weiterhin 6 Prozentpunkte vor der SPD. Im stern-RTL-Wahltrend bleibt sie im Vergleich zur Vorwoche unverändert bei 36 Prozent, die SPD bei 30 Prozent. Die Linkspartei kann sich um einen Punkt auf 9 Prozent verbessern und wäre nun drittstärkste Kraft. Die AfD stagniert bei 8 Prozent, während die Grünen einen Punkt verlieren auf jetzt 6 Prozent - ihr schlechtester Wert seit August 2002. Ebenfalls 6 Prozent hat nach wie vor die FDP. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 25 Prozent, zwei Punkte mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

WLAN für Luther: Land gibt Millionen für Mobildaten in Städten

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsministerium will den Breitbandausbau zielgerichteter vorantreiben und vor allem Mittelständler fördern. "Wir wollen, dass in allen Gewerbegebieten 100 Mbit/s symmetrisch verfügbar ist", sagte Staatssekretär Thomas Wünsch (SPD) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Gleichzeitig sollen Städte und Gemeinden stärker gefördert werden. Aktuell wird laut Wünsch in Wittenberg ein flächendeckendes WLAN-Netz eingerichtet. Weiter lesen …

Bericht: Hälfte der Bundeswehrfahrzeuge im malischen Gao nicht einsatzbereit

Die Hälfte der Bundeswehrfahrzeuge, die im malischen Gao stationiert sind, ist offenbar derzeit nicht einsatzbereit. Die Fahrzeuge wurden nach einer technischen Überprüfung im Camp Castor vorläufig stillgelegt, berichtet die "Welt". Grund seien die extremen klimatischen Bedingungen in Mali: Hitze bis zu 50 Grad Celsius, Staub und steinige Pisten setzten den Fahrzeugen zu. Weitere Gründe für die Einschränkung der materiellen Einsatzbereitschaft seien die schleppende Ersatzteilversorgung aus Deutschland und die angesichts der Einsatzbedingungen unterdimensionierte Fahrzeuginstandsetzung im Camp. Weiter lesen …

NRW-Umweltminister sieht keine Genehmigungsgrundlage für Flughafen-Ausbau in Düsseldorf

NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) hält den Antrag des Düsseldorfer Flughafens auf eine Kapazitätserweiterung für nicht genehmigungsfähig. In einem persönlichen Brief an NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD), der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, schreibt Remmel: "Die Betreiberin des Flughafens Düsseldorf begründet ihren Antrag auf Kapazitätserweiterung offensichtlich mit fehlerhaften Dokumenten. Weiter lesen …

Spahn beklagt schlechtes Ansehen vollzeiterziehender Mütter

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn beklagt das schlechte gesellschaftliche Ansehen vollzeiterziehender Mütter. "Die Gleichstellung homosexueller Partnerschaften hat in manchen Kreisen inzwischen mehr Akzeptanz als die vollzeiterziehende Mutter", sagte er der F.A.Z. Beides habe Respekt verdient. Doch "mehr Family-Mainstreaming statt immer nur Gender-Mainstreaming wäre mal was." Der bekennende Homosexuelle warnte vor einem "durchökonomisierten Familienbild", mit dem Ziel, junge Mütter und Väter möglichst schnell zurück an den Arbeitsplatz zu bringen. Weiter lesen …

Bundesregierung: Zinserhöhung würde Exportüberschuss senken

Eine Zinserhöhung der Europäischen Zentralbank würde nach Einschätzung der Bundesregierung helfen, den hohen deutschen Exportüberschuss zu senken. "Eine geldpolitische Straffung im Einklang mit der Wirtschaftserholung in den europäischen Volkswirtschaften würde über den Wechselkurseffekt zu einem Abbau des Leistungsbilanzsaldos beitragen", heißt es in einem gemeinsamen Arbeitspapier des Bundesfinanz- und des Bundeswirtschaftsministeriums, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Bundesverwaltungsamt: Öffentlicher Dienst vor Personalnotstand

Auf den öffentlichen Dienst kommt in den kommenden Jahren ein massiver Personalnotstand zu. Grund seien Pensionierungen in der Generation der sogenannten Babyboomer: Es sei klar vorhersehbar, dass die öffentliche Verwaltung schrumpfen werde, sagte der Präsident des Bundesverwaltungsamtes (BVA), Christoph Verenkotte, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zusätzlich verweigern auch immer mehr Beamte und Bedienstete ihren Dienst weil sie von "oben" angewiesen werden Gesetze zu ignorieren, Straftäter laufen zu lassen oder anderweitig nicht korrekte Dinge zu tun. Zudem ist die Überwachung und Kontrolle der Bürger massivst ausgeweitet worden, was immer mehr Personal benötigt. Weiter lesen …

Thüringen beginnt Zentralisierung der Geheimdienste

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat angeregt, das geplante Überwachungszentrum für Telekommunikation der ostdeutschen Länder außer Mecklenburg-Vorpommern auch in den Dienst der Landesämter für Verfassungsschutz zu stellen. "Ich fände es sinnvoll, das ostdeutsche Modell auch für den Verfassungsschutz in Erwägung zu ziehen", sagte er der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Homophober Verein darf Fördermillionen behalten

Das Land Sachsen-Anhalt wird keine Finanzmittel vom jüngst in die Schlagzeilen geratenen Förderverein Schloss Mansfeld zurückverlangen. Das sagte Regierungssprecher Matthias Schuppe der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Es seien nur bauliche Maßnahmen am Gebäude gefördert worden, nicht aber der Verein selbst oder seine Veranstaltungen oder Inhalte. Daher könnten vor dem Hintergrund der aktuellen Berichte keine Gelder zurückgefordert werden. Weiter lesen …

Deutsche Mitte (DM) zu Renten: Menschen nicht durch den Rost fallen lassen – soziale Sicherheit und Demokratie stärken!

Zwei alarmierende Meldungen binnen weniger Tage: Die Bundesregierung fordert die Ärmsten dazu auf, Rücklagen zu bilden*, um Altersarmut zu vermeiden. Und jetzt: Diese Altersarmut kommt auf uns zu – unerbittlich**, weil – o Wunder – die Ärmsten offenbar nicht in der Lage sind, die regierungsseitig*** erwünschten Rücklagen zu bilden! Weiter lesen …

IW-Studie: Steuerbelastung in NRW stärker gestiegen als im Bund

Die Steuerbelastung von Bürgern und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen Jahren stärker gestiegen als im Bund. Dies geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach reklamiert das Land NRW einen immer größeren Anteil der Wirtschaftskraft für sich: Die Steuerquote nahm demnach zwischen 2010 und 2016 um 1,4 Prozentpunkte (von 6,7 auf 8,1 Prozent) zu. Weiter lesen …

RKI: Impfquote bei Masern zu niedrig

Trotz gesetzlicher Eingriffe und Aufklärungskampagnen lassen sich in Deutschland immer noch zu wenig Menschen gegen Masern impfen. Das zeigen aktuelle Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI), die die "Bild" zitiert. Das die Masernimpfung keinen Sinn ergibt, teuer und gefährlich ist, zeigen verschiedene Totesfälle von gegen Masern geimpften Menschen. Weiter lesen …

US-Börsen lassen nach - Euro und Gold stärker

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.523,28 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,55 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.340 Punkten im Minus gewesen (-0,23 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.390 Punkten (-0,08 Prozent). Weiter lesen …

Emsdetten: 9 Menschen aus Feuer gerettet

Anschließend wurden Lüftungsmaßnahmen eingeleitet. Es wurde niemand verletzt. Über die Höhe des Sachschadens können derzeit noch keine Angaben gemacht werden, ebenso nicht zur Brandursache. Hierzu hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen und den Brandort beschlagnahmt. Die Feuerwehr war mit 60 Feuerwehrleuten im Einsatz, der Rettungsdienst mit 23 Personen. Es wurden 9 Personen über die Drehleiter und 9 Personen durch das Treppenhaus, teilweise mit sogenannten Fluchthauben gerettet. Da das Haus unbewohnbar geworden ist, wurde die weitere Unterbringung der Bewohner über das Ordnungsamt der Stadt Emsdetten geregelt. Das Feuer konnte gegen 21:50 Uhr gelöscht werden. Weiter lesen …

Erdbeben der Stärke 6,0 in Peru

Im Norden Perus hat sich am Dienstag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,0 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 12:49 Uhr Ortszeit (19:49 Uhr deutscher Zeit) etwa 200 Kilometer nordwestlich der Stadt Iquitos. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Tag der Abrechnung, Kommentar zum Brexit

Theresa May hat die Faxen dicke. Zu oft wurde ihr vorgeworfen, kein Mandat für ihre Politik zu haben. Zu oft hieß es, die Wähler hätten zwar für den Brexit gestimmt, aber nicht in der von ihr angestrebten Form. Anders als Tony Blairs Nachfolger Gordon Brown, der vor einem Jahrzehnt nicht den Mut aufgebracht hatte, sich durch Neuwahlen im Amt bestätigen zu lassen, will sie sich der Zustimmung der Wähler sicher sein. Manche ihrer Gegner hatten befürchtet, dass sie schon anlässlich der Übergabe des EU-Austrittsgesuchs zu den Urnen rufen könnte. Denn in den Meinungsumfragen liegt May weit vorn. Die für den 8.Juni angekündigten Neuwahlen könnten zum Tag der Abrechnung werden. Erinnerungen an 1987 werden wach, als Margaret Thatcher beim dritten Tory-Wahlsieg in Folge den Labour-Kandidaten Neil Kinnock nach Hause schickte. Weiter lesen …

WAZ: Es geht um mehr als Neid - Kommentar zur Kritik an Deutschlands Exportstärke

Deutschland ist als Exportnation stark - womöglich sogar zu stark? Es ist schon bemerkenswert, dass der französische Präsidentschaftskandidat Macron seinem Argwohn ebenso Ausdruck verleiht wie Donald Trump in den USA. Doch was ist dran an der Kritik? Richtig ist: Deutschlands Wirtschaft ist ein Profiteur des ach so ungeliebten Euro. Insbesondere die Politik der EZB sorgt dafür, die Gemeinschaftswährung im Vergleich zum Dollar zu schwächen und die deutsche Exportwirtschaft zu stärken. Waren "Made in Germany" sind in vielen Ländern der Welt günstig zu haben. Weiter lesen …

neues deutschland: Deutsche Debatte zum Türkeireferendum kommentiert: Erst einmal Fragen stellen

Alice Weidel will Bundesbürgern, die zum Referendum Ja sagten, den Pass entziehen: Ihre Integration sei gescheitert. »Bild« wettert: Hier Demokratie schmarotzen, dort Diktatur installieren - Frechheit! In der CDU dröhnen die Gegner des »Doppelpasses«. Und selbst der Grüne Cem Özdemir haut in die Integrationskerbe: Nur Bildung könne die AKP in Deutschland schwächen. Was aber sagt das Referendum über Integration? Zeugt nicht die geringe Wahlbeteiligung auch von Angekommensein? Weiter lesen …

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