14. März 2017 - Archiv

Bosch-Chef Volkmar Denner warnt vor einem neuen Nationalismus, der die Wirtschaft global schädige. "Protektionismus, Populismus, Brexit, America first alle diese Schlagwörter beherrschen die wirtschaftspolitische Diskussion", so Denner in einem Beitrag für das "Handelsblatt". Demgegenüber habe die IT-Industrie ein "anhaltend starkes Interesse an weltweiter Verflechtung und Vermarktung." Deshalb begrüßt es Denner, dass die Europäische Union demgegenüber "das Ziel eines einheitlichen digitalen Binnenmarktes verfolgt". Weiter lesen …

Die Ukraine ist über die Teilnahme der russischen Sängerin Julia Samoilowa am Eurovision Song Contest 2017 empört, weil sie auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim gesungen hat, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti Ukraina. Weiter lesen …

Der Skisprung-Weltcup in Lillehammer, zweite Station der RAW Air-Serie, ist dem stürmischen Wind an der Olympiaschanze von 1994 zum Opfer gefallen. Nach einer 30-minütigen Verschiebung auf Initiative von Walter Hofer und mehreren Unterbrechungen entschied die Jury am Dienstag, den Wettbewerb nach nur 26 Springern abzubrechen. Weiter lesen …

Das geplante System zur Erhebung der Pkw-Maut für Ausländer wird wohl teurer als geplant, würde frühestens 2020 starten und soll auch für Motorradfahrer gelten: Das geht laut "Handelsblatt" aus den Ausschreibungsunterlagen für die Einführung der Infrastrukturabgabe hervor. Das System, heißt es demnach in dem Betreibervertrag, solle so beschaffen sein, "dass es spätere Erweiterungen der automatischen Kontrolle erlaubt". Auch soll mit einer riesigen Menge an neuen Mitarbeitern genug Propaganda betrieben werden um die "Akzeptanz" der Maut zu gewährleisten. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.988,79 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von RWE, Merck und Infineon. Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine der Commerzbank, von VW und Adidas. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat die Ausfuhr zweier weiterer Patrouillenboote nach Saudi-Arabien genehmigt: Über diese Entscheidung des Bundessicherheitsrates informierte laut "Süddeutscher Zeitung" das Wirtschaftsministerium unter Ministerin Brigitte Zypries (SPD) den Bundestag. Die Boote gehören dem Bericht zufolge zu einer größeren Gesamtlieferung, die im Grundsatz bereits genehmigt wurde. Trotzdem müsse vor der endgültigen Ausfuhr eine weitere Genehmigung erfolgen, die nun nach und nach für einzelne Boote erteilt werde. Weiter lesen …

Vier Fälle wurden bei der Polizei gemeldet, bei denen ein offensichtlich falscher Polizeibeamter am Sonntagabend bei älteren Menschen angerufen hat. Bei einer Frau aus Stockach war die Nummer 07771110 (Vorwahl Stockach plus Rufnummer 110) auf dem Display des Telefons. Ein Rückruf lief ins Leere. Bei einem Rückruf über Notruf 110 (ohne Vorwahl) wurde der Polizei mitgeteilt, dass vermutlich von einem falschen Polizeibeamten angerufen wurde. Dass solche Anrufe über Spoof-ID-Nummern erfolgen, war der Anruferin über Warnmeldungen der Polizei bekannt. Weiter lesen …

Der Internetverband eco reagiert mit scharfer Kritik auf die Regelungsvorschläge von Justizminister Heiko Maas (SPD) zum Umgang mit Hasskommentaren in sozialen Netzwerken. Eco-Vorstand Oliver Süme wendet sich vor allem gegen die angestrebte 24-Stunden-Löschfrist für strafbare Inhalte: Die Erfahrungen der eco-Beschwerdestelle zeigten, dass 24 Stunden zur Einordnung juristischer Grenzfälle häufig nicht ausreichten, "da die zu prüfenden Sachverhalte in vielen Fällen juristisch sehr komplex sind", sagte Süme dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den von Justizminister Heiko Maas (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf gegen Hasskommentare und Hetze in sozialen Netzwerken begrüßt. Allerdings sei es "ärgerlich", wie lange der Minister dafür gebraucht habe, sagte Tauber der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat bestätigt, dass der bisherige Finanzvorstand der Bahn, Richard Lutz, neuer Vorstandschef der Bahn werden soll. "Ich werde dem Aufsichtsrat Richard Lutz als Vorstandsvorsitzenden vorschlagen", sagte Dobrindt der "Bild". Weiter lesen …

Annegret Kramp-Karrenbauer will Wahlkampfauftritte ausländischer Politiker verbieten. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer beruft sich dabei auf Paragraf 47 des Aufenthaltsgesetzes, nach dem jedes Bundesland die Möglichkeit hat, die politische Betätigung von Ausländern zu untersagen, wenn das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern gefährdet ist. Weiter lesen …

In den nächsten Tagen können wir uns vielfach über sonniges und angenehm mildes Frühlingswetter freuen. Allerdings hält das Schönwetterhoch KATHRIN nicht lange durch. Denn schon zum Wochenende steht ein Wetterumschwung an. Weiter lesen …

Die CSU hat Plänen der SPD, wonach der Familiennachzug für syrische Flüchtlinge wieder vollumfänglich ermöglicht werden soll, eine kategorische Absage erteilt: "Die Aussetzung des Familiennachzugs ist beschlossen. Es gibt keinen Grund, dass wir davon abrücken. Im Gegenteil", sagte die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, der "Welt". Weiter lesen …

Die irakische Stadt Mossul haben bereits wesentlich mehr Menschen verlassen, als Ostaleppo in Syrien bei dessen Befreiung, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag mitteilte. Dabei findet diese Tragödie, so dessen Sprecherin Maria Sacharowa ferner, in den westlichen Medien so gut wie keinen Platz. Weiter lesen …

Arminia Bielefeld, der derzeitige Tabellenletzte der 2. Bundesliga, hat Cheftrainer Jürgen Kramny am Dienstag mit sofortiger Wirkung entlassen. Co-Trainer Carsten Rump wird die Mannschaft am Freitagabend im Heimspiel gegen den 1.FC Kaiserslautern als Interimstrainer betreuen, teilte der Verein mit. Es ist bereits die zweite Trainerentlassung der Arminia in der laufenden Saison. Weiter lesen …

Florian Steinlein, einer der ständigen Prozeßbeobachter der Verhandlung gegen den König von Deutschland, bürgerlich Peter Fitzek, am Landgericht Halle, schreibt kurz vor dem Ende des Landgerichtprozeßes folgendes: "Seit über 9 Monaten befindet sich Peter in Untersuchungshaft. Seit 4,5 Monaten läuft nun schon der Prozess wegen „Verdacht auf Verstoß gegen das Kreditwesengesetz (KWG) und Veruntreuung von Anlegergeldern“." Weiter lesen …

Die fehlende Aussicht auf eine Reform des Bundestagswahlrechts kann nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Frank Decker von der Universität Bonn zu einem auf weit über 700 Abgeordneten aufgeblähten Parlament führen. "Wir werden uns an einen größeren Bundestag vorerst gewöhnen müssen. Ich rechne nach dem 24. September mit mindestens 630 Abgeordneten", sagte Decker der "Welt". Weiter lesen …

Seit Anfang des Jahres haben mehr als 1.100 Schutzsuchende aus der Türkei in Deutschland Asyl beantragt. Allein im Januar und Februar verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zusammen 1.151 türkische Asylanträge, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Seit dem Putschversuch in der Türkei vom 16. Juli 2016 ist die Zahl der Asylanträge aus der Türkei deutlich gestiegen. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im März leicht verbessert: Der entsprechende Index stieg von 10,4 Zählern im Februar auf nun 12,8 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 wurden nach vorläufigen Ergebnissen 84 000 Tonnen Honig im Wert von 251 Millionen Euro nach Deutschland eingeführt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war Argentinien Deutschlands wichtigster Honiglieferant: Mit knapp 13 600 Tonnen Honig lag das Land auf Platz eins der Lieferländer. Weiter lesen …

Laut einem Bericht des investigativen Journalisten Guido Grandt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bürger hintergangen! Und zwar bei einem Thema, das heutzutage alles andere überschattet: Dem Flüchtlingsdrama! Weiter lesen …

Eugen Drewermann ist das Gegenteil eines Menschenfeindes. Er spricht selbst über die, die ihn verraten und verkauft haben, nicht abfällig, und das sind eine Menge Leute. Sie alle haben etwas gemeinsam. Sind waren und sind Teil einer Struktur, in der weniger der Einzelne und sein Tun zählt, sonder mehr seine Position in der Machtpyramide und sein Unterlassen. Drewermann prangert vor allem das Unterlassen an. Das Unterlassen von Mitgefühl. Das Unterlassen von Widerstand. Das Unterlassen von Wahrhaftigkeit. Weiter lesen …

Arbeitgeber dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) das Tragen von Kopftüchern am Arbeitsplatz unter Umständen verbieten: Eine unternehmensinterne Regel, die das sichtbare Tragen jedes politischen, philosophischen oder religiösen Zeichens verbiete, stelle keine unmittelbare Diskriminierung dar, teilte der EuGH zur Urteilsbegründung am Dienstag in Luxemburg mit. Weiter lesen …

Elektroschocks, schwimmen müssen bis zur Erschöpfung, tödliche Vergiftungen, mehrfaches Organversagen, tödliche Bestrahlungsschäden - diese und andere schwerste Leiden und Schäden dürfen Tieren in deutschen Versuchslaboren immer noch zugefügt werden, obwohl die EU solche erheblich belastenden Tierversuche verbietet. Diese Missstände sowie 17 weitere in einem Rechtsgutachten dokumentierten Verstöße Deutschlands gegen die EU-Tierversuchsrichtlinie prangern die bundesweiten Vereine Ärzte gegen Tierversuche, Bund gegen Missbrauch der Tiere und TASSO an und haben aktuell eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht. Weiter lesen …

Während bei uns der Winter schon weit weg ist und eher frühlingshaftes Hochdruckwetter vorherrscht, erwartet die Nordostküste der USA den stärksten Blizzard seit Jahren. Weiter lesen …

Am frühen Dienstagmorgen musste die Hagener Berufsfeuerwehr einen verletzen 26-jährigen Spanier aus dem Flussbett der Volme retten. Gegen 02.19 Uhr sprach ein 26-jähriger Hagener eine Polizeistreife in der Hagener Innenstadt an. Der junge Mann gab an, dass er auf der Suche nach seinem Ex-Lebensgefährten sei und sich große Sorgen mache. Dieser habe ihn kurz zuvor angerufen und berichtet, dass er in hilfloser Lage in einem Fluss in Hagen liege. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat einen Zehn-Punkte-Plan zur Reform der Wirtschaftspolitik in Deutschland erstellen lassen. In dem 17-seitigen Papier werden die Ideen des Ministeriums für ein inklusives Wachstum vorgestellt, berichtet das "Handelsblatt". Deutschland geht es zwar gut, die Arbeitslosigkeit ist auf einem niedrigen Stand, im Staatshaushalt häufen sich Überschüsse: "Die Gesamtstatistiken bilden die soziale Realität in Deutschland nicht ab", heißt es allerdings in dem Papier aus dem Ministerium. Weiter lesen …

Knapp jeder zweite Deutsche sorgt sich derzeit am meisten über Armut und soziale Ungerechtigkeit in Deutschland, das sind drei Prozent mehr als noch im Januar. Dagegen nahm die Sorge über das Thema Terrorismus um ganze 10 Prozentpunkte ab. Aktuell machen sich 39 Prozent der Deutschen darüber Gedanken. Das ergab die monatlich in 25 Ländern erhobene Studie „What worries the World“ des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. Weiter lesen …

Mit seinem Plan, rund 200.000 EU-Ausländern das deutsche Kindergeld zu kürzen, scheitert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Widerstand des Koalitionspartners. Das Schäuble-Ministerium warf der SPD und Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) deshalb eine "Blockadehaltung" vor, berichtet die "Bild". Nahles hatte verhindert, dass Schäubles seinen Gesetzentwurf am Mittwoch ins Kabinett einbringen kann. Weiter lesen …

Der eigenen Angaben nach größte Computing- und IT-Dienstleister Neuseelands, PB Tech, muss sich wegen eines nicht ladenden Banners in seinem aktuellen Newsletter unangenehme Fragen gefallen lassen. Wie "stuff" berichtet, liegt der Grund dafür im Dateinamen "Nigger line 780" für das Bildelement, der wegen des Ladefehlers angezeigt wurde. Weiter lesen …

Die Flüchtlinge, die Edward Snowden im Sommer 2013 bei seiner Flucht in Hongkong versteckt haben, wollen die Stadt nun selbst verlassen: Wie ihr Anwalt Marc-André Séguin dem "Handelsblatt" bestätigte, haben sie Asyl in Kanada beantragt. "Alle vier Flüchtlinge und ihre drei staatenlose Kinder sind in einer dramatischen Menschenrechtslage", sagte Séguin. "Wir hoffen, dass die kanadischen Behörden jetzt schnell reagieren." Séguin ist Teil einer Gruppe kanadischer Anwälte, die sich Ende 2016 zusammengefunden haben. Weiter lesen …

Einfach über Likes ein Facebook-Gefolge aufzubauen, bringt Marken noch keine Umsatzsteigerung. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie. Erst durch Ansprechen mit Werbung werden Social-Media-Fans wirklich zu aktiveren Kunden, so der Erstautor Daniel Mochon, Marketing-Professor an der Tulane University. Das hat ein Praxistest in Zusammenarbeit mit der südafrikanischen Versicherung Discovery ergeben. Weiter lesen …

Völlig anders als bislang angenommen, erlauben sich auch Frauen in Dating-Apps wie Tinder genauso oft Scherze auf Kosten anderer User. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung der Federation University Australia. Weiter lesen …

Die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch sieht in den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker eine Gefahr für den inneren Frieden. "Deutschland ist ein souveränes Land und kein Resonanzboden für ausländische politische Propaganda", sagte von Storch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). Sie forderte von der Bundesregierung ein sofortiges Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker. Weiter lesen …

Florian Steinlein schreibt in seinem Erlebnisbericht zum 20. Verhandlungstag gegen den König von Deutschland, bürgerlich Peter Fitzek, am Landgericht Halle über seine Einblicke in die Geschehnisse des laufenden Gerichtsprozesses: "Mein subjektiver Erlebnisbericht – ein etwas anderer Einblick in die Geschehnisse des laufenden Gerichtsprozesses. Die juristischen Ereignisse dieses Tages bzw. den bisherigen Prozessverlauf insgesamt, kann ich dabei nicht detailliert wiedergeben. Weiter lesen …

Die konservativen Merkel-Kritiker in der Union schließen sich offenbar bundesweit zusammen. Nach Informationen der "Bild-Zeitung" gründet sich am 25. März im baden-württembergischen Schwetzingen der "Freiheitlich-konservative Aufbruch in der Union e.V." als Dachorganisation. Erklärtes Ziel ist laut Einladungsschreiben, welches der Zeitung vorliegt, den Links-Kurs der Union zu stoppen und konservative Wähler für die Union zurückzugewinnen. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 war der durchschnittliche Bruttostundenverdienst von Frauen mit 16,26 Euro um 21 % niedriger als der von Männern (20,71 Euro). 2014 und 2015 (revidiert) hatte der unbereinigte Gender Pay Gap bei jeweils 22 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Equal Pay Day am 18. März 2017 weiter mitteilt, lassen sich fast drei Viertel des unbereinigten Gender Pay Gap auf strukturelle Unterschiede zurückführen: Die wichtigsten Gründe für die Differenzen der durchschnittlichen Bruttostundenverdienste waren Unterschiede in den Branchen und Berufen, in denen Frauen und Männer tätig sind, sowie ungleich verteilte Arbeitsplatzanforderungen hinsichtlich Führung und Qualifikation. Darüber hinaus sind Frauen häufiger als Männer teilzeit- oder geringfügig beschäftigt. Weiter lesen …

Im vierten Quartal 2016 stiegen die Umsätze im Ausbaugewerbe um 0,3 % gegenüber dem vierten Quartal 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren zugleich im vierten Quartal 2016 1,8 % mehr Beschäftige tätig als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Für das gesamte Jahr 2016 ergab sich im Ausbaugewerbe mit einem Plus von 3,0 % wie schon in den beiden Vorjahren eine Umsatzsteigerung. Die Zahl der Beschäftigten erhöhte sich im Jahr 2016 um 1,4 % gegenüber 2015. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im Februar 2017 um 2,2 % höher als im Februar 2016. Die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - zog damit weiter an (Januar 2017: + 1,9 %; Dezember 2016: + 1,7 %). Eine Inflationsrate über zwei Prozent hatte es zuletzt im August 2012 mit ebenfalls + 2,2 % gegeben. Im Vergleich zum Januar 2017 stieg der Verbraucherpreisindex im Februar 2017 um 0,6 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt damit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 1. März 2017. Weiter lesen …

In Deutschland wurden in Betrieben von Unternehmen mit mindestens 3 000 Hennenhaltungsplätzen 2016 knapp 12 Milliarden Eier produziert. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, entspricht dies einer Steigerung von 1,5 % gegenüber dem Jahr 2015. Weiter lesen …

Reinhard Dowe hungert seit mittlerweile fünf Wochen. Er findet, die GEZ-Gebühr stehe im Widerspruch zum Grundgesetz und möchte sein Recht, auf die Grundversorgung durch die Öffentlich-Rechtlichen zu verzichten, durchsetzen. Seine Rente wurde wegen Nichtzahlung gepfändet und der Hungerstreik zeigt bisher keine Wirkung. Doch Dowe gibt nicht auf. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Im Jahr 2016 meldeten die deutschen Amtsgerichte 21 518 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 6,9 % weniger als im Jahr 2015. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen sank damit auf den niedrigsten Stand seit Einführung der Insolvenzordnung im Jahr 1999. Zuletzt hatte es im Krisenjahr 2009 einen Anstieg der Unternehmensinsolvenzen gegeben (+ 11,6 % gegenüber dem Jahr 2008). Weiter lesen …

Fliegen die Pollen, wollen viele Allergiker nur noch weg. "Vor allem für Menschen, die stark allergisch reagieren, kann ein Ortswechsel sinnvoll sein, um besonderen Pollenbelastungen in einer kritischen Phase zu entgehen", sagt Professor Karl-Christian Bergmann vom Allergie-Centrum der Berliner Charité im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, fordert schärfere Regelungen für die Digitalwirtschaft. "Um in dynamischen Märkten zielführende Maßnahmen zu erleichtern, sollte über weitere Instrumente nachgedacht werden, etwa bei der Möglichkeit zum Erlass einstweiliger Verfügungen, noch bevor ein Verfahren endgültig abgeschlossen ist", schreibt Mundt in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Präsident des Handelsverbands Deutschland (HDE), Josef Sanktjohanser, warnt vor einem Aussterben deutscher Stadtzentren: "Viele unserer Innenstädte veröden", sagte er der "Bild" (Dienstag). Bis 2020 wären mehr als 50.000 vor allem kleinere Läden von der Schließung bedroht. Ursache sei die mangelhafte Attraktivität vieler Innenstädte. Weiter lesen …

Mitarbeiter des Meeresforschungszentrums Stazione Zoologica Anton Dohrn haben eine wichtige Entdeckung zur klimatischen Bedeutung der im Mittelmeer weit verbreiteten Wasserpflanze Posidonia oceanica gemacht. Die als Neptungras bekannte Pflanze leistet demnach einen wichtigen Beitrag zur Abschwächung der Folgen des Klimawandels. Weiter lesen …

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) fordert eine Ergänzung der jährlichen Informationsbriefe der Deutschen Rentenversicherung: "In der jährlichen Renteninformation sollte die statistische Lebenserwartung des Versicherten mit ausgewiesen werden", sagte GDV-Präsident Alexander Erdland den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die meisten Deutschen unterschätzten, wie alt sie würden, begründete Erdland den Vorstoß. Weiter lesen …

Bafin-Chef Felix Hufeld warnt vor den Folgen einer starken Zinserhöhung auf die Bankbilanzen. "Die größte Gefahr entsteht, wenn die Zinsen sehr stark und schnell steigen", sagte Hufeld der "Süddeutschen Zeitung". Das führe zur Unwucht in der Bankbilanz und schwäche die Erträge. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat in einer Untersuchung der neuen türkischen Prozessvorschriften zahlreiche Regelungen festgestellt, die "eine effektive Verteidigung beeinträchtigen können". Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Linken-Anfrage hervor, über die die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …

Die Grünen wollen die Hersteller von Elektronikgeräten und anderen Industrieprodukten dazu verpflichten, eine Mindestlebensdauer anzugeben und zu garantieren. Das geht aus einem Positionspapier der Grünen-Bundestagsfraktion zur Modernisierung des Verbraucherrechts hervor, über das die "Berliner Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, ist eine europaweite Dienstpflicht für Frauen und Männer verfassungsrechtlich unmöglich und in der Praxis nicht umsetzbar. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bartels: "Das deutsche Recht erlaubt nur dann, Bürger zu einem Zwangsdienst einzuberufen, wenn das für die Verteidigung des Landes notwendig ist." So stehe es im Grundgesetz. Der Gedanke einer Dienstpflicht sei "sympathisch, aber mit deutschem oder internationalem Recht nicht vereinbar." Weiter lesen …

Der Menschenrechtsexperte der SPD im Bundestag, Frank Schwabe, fordert rasche Hilfe für kriegstraumatisierte Kinder aus Syrien: "Das Ausmaß des Leidens ist unbeschreiblich. Wir müssen tun, was wir können", sagte Schwabe dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

NRW-Oppositionsführer Armin Laschet (CDU) fordert die Landesregierung auf, ihre Initiative für ein kommunales Ausländer-Wahlrecht zurückzunehmen. "Ein Wahlrecht in Deutschland für Leute, die gar kein Interesse an der deutschen Staatsbürgerschaft haben, schadet. Ich fordere Frau Kraft auf, ihre Initiative zur Einführung des Wahlrechtes für Nicht-EU-Bürger zurückzunehmen", sagte Laschet der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Immer mehr Bürger fahren auch mit über 80 Jahren noch Auto. Das geht aus Zahlen des Marktforschungsinstituts Allensbach hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegen. Demnach fuhren 2016 rund 30 Prozent der über 80-Jährigen noch mit dem eigenen Auto, während es 2005 nur 19 Prozent und 1985 sogar nur drei Prozent waren. Auch bei Menschen zwischen 60 und 64 Jahren verzeichnen die Marktforscher einen Anstieg, nämlich von 69 Prozent in 2005 auf 76 Prozent in 2016. Weiter lesen …

Der CSU-Politiker und ehemalige Verkehrsminister Peter Ramsauer fordert CSU-Chef Horst Seehofer auf, als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl anzutreten und nach Berlin zu wechseln: "Wichtig ist, dass ein Alpha-Alpha-Tier die CSU in die Bundestagswahl führt und die Landesliste anführt. Dieses Alpha-Alpha-Tier heißt Horst Seehofer", sagte Ramsauer der "Welt". Weiter lesen …

Im digitalen Bereich sehen sich viele Verbraucher von ihrer Regierung im Stich gelassen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) in Deutschland, Frankreich, USA, China, Argentinien und Südafrika zu Einstellungen und Erwartungen in den Verbraucherschutz in der digitalen Welt, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach lehnt Reisewarnungen Deutschlands für die Türkei nach niederländischem Vorbild derzeit ab. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bosbach: "Eine Reisewarnung für die Türkei würde nicht nur zu einer weiteren Verschärfung des ohnehin angespannten deutsch-türkischen Verhältnisses führen, sondern wäre auch mit erheblich Rechtsfolgen verbunden." Allerdings müsse man die weitere Entwicklung in der Türkei beobachten. Weiter lesen …

Fortuna Düsseldorf hat am 24. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 1:2 gegen Eintracht Braunschweig verloren. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, geht davon aus, dass die Chancen auf ein rot-rot-grünes Bündnis mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gestiegen sind. "Allein durch den Tatbestand, dass Rot-Rot-Grün arithmetisch in den Bereich des Möglichen rückt, kriegt das jetzt eine andere Ernsthaftigkeit", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Große Koalition hat sich offenbar darauf verständigt, dass Richard Lutz den Vorstandsvorsitz der Bahn übernehmen soll. Der derzeitige Finanzvorstand sei fachlich der beste Kandidat gewesen, hieß es laut "Handelsblatt" zur Begründung. Er kenne das Unternehmen lange, sei in einem guten Alter und gebe dem Unternehmen damit auch eine Perspektive. "Er ist definitiv kein Übergangskandidat", hieß es der Zeitung zufolge in Bahnkreisen. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Pläne der nordrhein-westfälischen Landesregierung, ein kommunales Wahlrecht für Nicht-Ausländer einzuführen, scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.881,48 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,10 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.370 Punkten im Plus gewesen (+0,01 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.390 Punkten (+0,12 Prozent). Weiter lesen …

Der niederländische Botschafter in Ankara, der sich derzeit im Ausland aufhält, darf nicht in die Türkei zurückkehren. Das teilte der stellvertretende türkische Ministerpräsident Numan Kurtulmus am Montagabend mit. Zudem soll der türkische Luftraum für niederländische Diplomaten gesperrt werden, bis die Niederlande auf die Forderungen der Türkei eingingen. Weiter lesen …

Im Streit um die Wahlkampfauftritte türkischer Minister will die Türkei nun juristisch gegen die Niederlande vorgehen: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte am Montag in einem Fernsehinterview an, dass seine Minister vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen werden. Weiter lesen …

Schauspielerin Iris Berben (66) träumt davon, dem Tod ein Schnippchen zu schlagen. "Ich bin so neugierig, wie die Gesellschaft in 100, 200, 500 Jahren mit den Herausforderungen fertig geworden ist. Darum würde ich gern zumindest ein paar hundert oder tausend Jahre leben. Ich würde gern immer leben", sagt sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger. Weiter lesen …