1. Februar 2017 - Archiv

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 13, 19, 21, 25, 42, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3794473. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 799341 gezogen. Weiter lesen …

Trotz des Verbots schwerer Waffen durch das Minsker Abkommen haben die ukrainischen Militärkräfte am späten Dienstagabend in der Stadt Makejewka bei Donezk eine OSZE-Drohne mit einem Buk-Raketenwerfer abgeschossen. Wie die Webseite vesti.ru berichtet, hatte das Fluggerät Verstöße gegen die in Donbass geltende Waffenruhe registriert. Weiter lesen …

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom April 2016 muss den Bundesinnenminister schwer getroffen haben. Die Karlsruher Richter hatten sein BKA-Gesetz, das der Behörde weitreichende Eingriffe in die Privatsphäre von Bürgern ermöglichte, teilweise kassiert. Der düpierte Minister hatte daraufhin erklärt, er werde die »aufgezeigten Handlungsmöglichkeiten bei der Nacharbeit an dem Gesetz vollumfänglich ausschöpfen«. Sprich: Seine Juristen sollten ihr ganzen Können aufbieten, um die Vorgaben des Gerichts halbwegs legal zu umgehen. Weiter lesen …

Der frühere US-Finanzminister Larry Summers hat die wirtschaftspolitischen Vorschläge der neuen Regierung in Washington scharf kritisiert und die Unternehmen in den USA aufgerufen, sich der Trump-Regierung entgegenzustellen. "Es sieht so aus, als würde die amerikanische Politik in eine rücksichtslose, nationalistische Richtung marschieren", sagte der Harvard-Ökonom dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mehr als 16 Jahre nach einem Rohrbombenanschlag an der S-Bahnstation Wehrhahn in Düsseldorf ist ein Verdächtiger gefasst worden. Dem 50-Jährigen werde versuchter Mord in zwölf Fällen vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Der 50-Jährige sei bereits unmittelbar nach der Tat festgenommen worden, habe aber mangels ausreichender Beweise wieder freigelassen werden müssen. Weiter lesen …

Mit Wirkung zum 28.02.2017 erwirbt Rapunzel Naturkost aus Legau im Allgäu die Zwergenwiese Naturkost GmbH aus Silberstedt in Schleswig-Holstein. Dabei wird Zwergenwiese auch zukünftig als eigenständiges Unternehmen am heutigen Standort weitergeführt. Auch die Markeninhalte und deren Kommunikation sowie die heutige Kundenstruktur mit Großhandelsbelieferung für den Naturkostfachhandel werden dabei unverändert bleiben. Auf der Beschaffungsseite sollen Synergien genutzt werden, der bestehende regionale Bezug bleibt erhalten und soll weiter ausgebaut werden. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart, Susanne Schöning wird bis Ende April 2017 den Übergang begleiten. Weiter lesen …

Wie die ExtremNews Redaktion heute von dem Publizisten Heiko Schrang erfahren hat wurde Henning Dornauf, Vorstandsmitglied der Jungen Alternative (JA) im Bezirksverband Köln, heute wegen Nichtzahlung des Rundfunkbeitrags verhaftet. Laut Aussage der Jungen Alternative befindet er sich zurzeit in Polizeigewahrsam auf dem Weg in die Justizvollzugsanstalt Remscheid. Weiter lesen …

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich erleichtert über die Festnahme des mutmaßlichen Täters von Düsseldorf-Wehrhahn geäußert. Der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe): "In Düsseldorf und darüber hinaus in der ganzen jüdischen Gemeinschaft hatte das Rohrbombenattentat für tiefe Verunsicherung gesorgt. Gerade für die damaligen Opfer ist es wichtig, dass der Täter gefasst ist." Die Festnahme des mutmaßlichen Täters zeige, dass solche Fälle "nicht nach einer gewissen Zeit ad acta gelegt werden dürfen". Bei dem Anschlag auf aus Osteuropa stammende Juden waren im Jahr 2000 mehrere Menschen schwer verletzt worden, ein ungeborenes Kind wurde durch einen Bombensplitter getötet. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.659,50 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,08 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von Siemens. Das Unternehmen hatte vor der Hauptversammlung am Mittwoch die Gewinnprognose für das gesamte Geschäftsjahr angehoben. Weiter lesen …

Die Massenproteste in den USA nach der Unterzeichnung des Terrorschutz-Dekrets von Präsident Donald Trump ähneln „orchestrierten Aufführungen“, glaubt ein russischer Außenpolitiker. Schließlich habe es keine Demonstrationen gegeben, als Barack Obama in seiner Amtszeit muslimische Länder bombardieren ließ. Wer steht also hinter den Protesten? Diese Frage stellt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" auf ihrer Webseite. Weiter lesen …

Die britische Regierung verabschiedet sich offenbar von dem Plan, mit den EU-Partnern Sondervereinbarungen für einen Verbleib in der Europäischen Zollunion zu finden: Der britische Staatssekretär für Handelsbeziehungen, Lord Price, sagte der "Welt" auf die Frage, ob er Kompromisse hinsichtlich der Zollunion sehe: "In den vergangenen Wochen habe ich meine Amtskollegen aus etlichen EU-Staaten getroffen - auch den Staatssekretär im deutschen Wirtschaftsministerium, Matthias Machnig. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Georg Fahrenschon, sorgt sich angesichts einer populistischen und protektionistischen Welle um Europa: "Wir haben es mit einer weltweiten Vertrauenskrise zu tun", sagte Fahrenschon dem "Handelsblatt" angesichts der Ankündigungen des neuen US-Präsidenten und des nahenden Ausstiegs Großbritanniens aus der EU. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen will nach der Einführung von elektronischen Fußfesseln für Gefährder im BKA-Gesetz unterschiedliche Ausführungen auf Länderebene verhindern. "Zur Umsetzung brauchen wir bundesweit einheitliche Regelungen in den Landespolizeigesetzen, die den hohen verfassungsrechtlichen Hürden einer solchen Überwachung Rechnung tragen", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Im Streit zwischen Europa und den USA um die Kapitalvorgaben für Banken bekräftigt einer der US-Aufseher Thomas Hoenig seine harte Haltung: "Ich will nicht, dass jemand die Gespräche verlässt, aber ich bin entschieden der Meinung, dass wir kapitalstarke Banken brauchen. Dieses Ziel will ich auf keinen Fall aufgeben", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit" zu den stockenden Gesprächen. Weiter lesen …

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hofft, dass Papst Franziskus 2017 nach Deutschland kommt: "Ich wünsche mir, dass wir das Reformationsjahr als Chance zur Vertiefung des Dialogs zwischen den Kirchen nutzen und die Annäherung suchen", schreibt die katholische CDU-Politikerin in der Wochenzeitung "Die Zeit". "Es wäre eine große Freude und ein großes Zeichen, wenn Papst Franziskus sich gerade jetzt zu einem Deutschland-Besuch entschließen könnte." Weiter lesen …

In den nächsten Tagen schaut der Vorfrühling in der Westhälfte vorbei. Auch im Osten wird es ein wenig milder. Nächste Woche steht uns wohl ein neuer Kälteeinbruch bevor. Weiter lesen …

Die sächsischen Behörden haben einen engen Kontaktmann des Berlin-Attentäters Anis Amri, Bilel A., am Mittwochmorgen nach Tunesien abgeschoben. Das bestätigte das sächsische Innenministerium den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der 26 Jahre alte Bilel A. war bei den deutschen Polizeibehörden als "islamistischer Gefährder" eingestuft und verkehrte laut Behörden in islamistisch-dschihadistischen Kreisen. A. hatte sich noch am Abend vor dem Attentat am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 mit Amri in einem Berliner Restaurant getroffen. Weiter lesen …

Unbekannte Betrüger haben sich am Dienstagmittag (31.01.2017) in der Alexanderstraße gegenüber einer 70 Jahre alten Frau als Polizeibeamte ausgegeben und Bargeld und Schmuck im Wert von mehreren Tausend Euro erbeutet. Die Frau erhielt gegen 12.45 Uhr einen Anruf eines Unbekannten, der sich als Polizeibeamter ausgab. Er forderte sie auf, sicherheitshalber Geld und Schmuck in eine Tasche zu packen und einem Kollegen übergeben. Weiter lesen …

Im niedersächsischen Landkreis Cuxhaven hat am Mittwochvormittag ein 55 Jahre alter Landwirt auf einen Mitarbeiter der Kreisverwaltung geschossen. Im Anschluss an einen Warnschuss habe sich der Mann widerstandslos festnehmen lassen, teilte die Polizei mit. Der Veterinär erlitt bei dem Angriff schwere Verletzungen im Bauchbereich. Vorfälle wie dieser häufen sich. Immer mehr Bauern leisten in letzter Zeit widerstand gegen die Enteignung, Wegnahme oder Tötung ihrer Tiere durch Veterinärämter. Weiter lesen …

Der frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) glaubt nach wie vor daran, dass die "Teheran-Sammlung" in Deutschland gezeigt werden wird: "Ich glaube nicht, dass das Vorhaben endgültig gescheitert ist. Wir bleiben da am Ball, und wir bleiben ein engagierter Partner der Stiftung Preußischer Kulturbesitz", sagte der SPD-Politiker der "Zeit". Weiter lesen …

Deutsche Wissenschaftler haben sich besorgt über Einreisebeschränkungen und angekündigte Streichungen von Forschungsgeldern durch den neuen US-Präsidenten Donald Trump geäußert. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Demnach plädieren sie für einen diplomatischen Dialog auf wissenschaftspolitischer Ebene und betonen, die deutsche Wissenschaftslandschaft stehe Forschern aus den USA offen. Weiter lesen …

Ein Bett in einem Zeltlager oder einer Halle so teuer wie Urlaub in einem Luxushotel: Der „Bild“-Zeitung liegen Verträge der Stadt Essen mit Deutschlands größtem Betreiber für Asylunterkünfte, European Homecare (EHC), vor. Diese zeigen, dass der Heimbetreiber monatlich immense Summen vom Steuerzahler kassierte. Weiter lesen …

Der Aufsichtsratschef der Deutschen Bahn, Utz-Hellmuth Felcht, weist nach dem Rücktritt des Bahnchefs Rüdiger Grube jede Kritik von sich. Der Aufsichtsrat habe seinen Beschluss "einstimmig, eindeutig und einvernehmlich" gefällt, sagte Felcht der "Zeit". In der Wochenzeitung kritisieren Aufsichtsräte aus allen Lagern des Gremiums ihren Vorsitzenden scharf. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind im Januar 2017 erneut gestiegen. Beide Sorten, Benzin und Diesel, waren im Monatsmittel teurer als in jedem Monat des vergangenen Jahres. Wie die heutige ADAC-Auswertung zeigt, mussten die Autofahrer im Januar für einen Liter Super E10 im Schnitt 1,368 Euro bezahlen. Ein Liter Diesel kostete über den Monat gesehen 1,190 Euro. Zum Vergleich: Der Dezember 2016 war mit Durchschnittspreisen von 1,345 Euro für Super E10 und 1,175 Euro für Diesel der teuerste Tankmonat des vergangenen Jahres. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht Forderungen nach einem Verbot von Fake-News kritisch: "Man kann kaum juristisch definieren, was Fake-News sind. Und für vieles von dem, was man definieren könnte, gibt es schon Sanktionsmechanismen im Recht: üble Nachrede, Vortäuschen einer Straftat oder Beleidigung", sagte Barley gegenüber "Zeit-Online". Als Juristin warne sie vor "übertriebenen Erwartungen". Weiter lesen …

Das von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante elektronische Transparenzregister mit Angaben über die Eigentümer aller deutschen Unternehmen und Stiftungen soll nun wohl doch nicht für Jedermann im Internet einsehbar sein. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll es jetzt nur noch einen "gestaffelten Zugang" von wenigen Berechtigten zu diesen sensiblen Firmendaten geben. Weiter lesen …

Der am frühen Mittwochmorgen bei einer Großrazzia in Hessen festgenommene 36-jährige Tunesier soll an dem Anschlag am 18. März 2015 auf das Bardo-Museum in Tunis beteiligt gewesen sein, bei dem 24 Menschen getötet wurden. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) bestätigte am Mittwoch in Wiesbaden, dass auch andere Länder nach dem Mann suchen würden. Weiter lesen …

Eine 89-jährige Oldenburgerin ist am Montagabend Opfer eines Betrugs geworden. Die Rentnerin erhielt gegen 20.30 Uhr einen Anruf eines unbekannten Mannes, der sich als Polizeibeamter ausgab. Der Anrufer erklärte der Rentnerin, dass sie sich im Visier einer Einbrecherbande befinde, die es im Stadtgebiet angeblich auf Schmuck und Bargeld abgesehen hat. Im Laufe des Telefonats konnte der Anrufer die 89-Jährige schließlich von der Notwendigkeit überzeugen, alle Wertsachen zur Sicherheit der Polizei zu übergeben. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert den Mindestlohn für Schlachthofarbeiter: "Die Arbeit auf Schlachthöfen ist die übelste Ausbeutung überhaupt. Deshalb fordere ich für diese Menschen den Mindestlohn, der dort viel zu oft umgangen wird", sagte Hofreiter in der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Das Argument, dass Fleisch dann teurer werden und für Hartz-IV-Empfänger langfristig unerschwinglich werden könnte, lasse er nicht gelten. Weiter lesen …

Der gemeinsame Kandidat von CDU/CSU und SPD für das Amt des Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier (SPD), will sich, sollte er zum Staatsoberhaupt gewählt werden, in "direkter Kommunikation" an die Jugend wenden. Für die Erhaltung des demokratischen Fundaments sei "ein ganz anderer und intensiverer Zugang gerade zur jüngeren Generation hilfreich", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Publizist Guido Grandt, der für seine investigativen journalistischen Artikel bekannt ist, widmet sich in seinem neusten Beitrag der Situation im Dombass. Grandt schreibt: "Wie scheinheilig Politiker hierzulande sind, zeigt das Beispiel Ukraine. Nach dem gewaltsamen Maidan-Putsch gegen den rechtmäßig gewählten Staatspräsidenten und „Russenfreund“ Wiktor Janukowytsch hat sich dort ein ein Regime installiert, das ganz offen mit Rechtsextremen paktiert." Weiter lesen …

Heuchler haben ein negatives Image, weil ihre Ablehnung von schlechtem Benehmen ein falsches Signal sendet. Sie wollen andere in die Irre führen. Daher sollen Menschen glauben, sie seien tugendhaft, obwohl sie es gar nicht sind. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher der Yale University in einer aktuellen Studie. Das Team um Jillian Jordan hat nachgewiesen, dass Menschen Heuchler mehr ablehnen als jene, die offen zugeben, dass sie ein Verhalten an den Tag legen, das nicht akzeptiert wird. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist optimistisch, dass die USA auch künftig an der Nato festhalten wird: Ihr neuer US-Amtskollegen James Mattis habe sich in einem Telefonat "noch einmal eindeutig zur Bedeutung des Bündnisses und auch zum gemeinsamen Ziel einer starken Nato bekannt", sagte die Ministerin dem "Weser-Kurier". Weiter lesen …

Grünen-Chef und Spitzenkandidat Cem Özdemir befürchtet, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Türkei-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für seine Zwecke instrumentalisieren wird. "Merkels Türkei-Reise wird zwar hierzulande als ein Arbeitsbesuch betitelt, dennoch sollte jedem klar sein, dass Erdogan selbst diesen Besuch als Unterstützung für das bevorstehende Referendum reklamieren wird", sagte Özdemir der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Mit einem Kabinettsbeschluss will die Bundesregierung am Mittwoch die elektronische Fußfessel für Gefährder billigen und zugleich ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz umsetzen: Laut "Handelsblatt" zeige aber ein Rechtsgutachten, dass diese Änderung des Gesetztes nicht ausreiche. Demnach offenbaren sich bei weiteren Bundes- und Ländergesetzen ebenfalls große Missstände, die mit Blick auf das Urteil aus Karlsruhe abgestellt werden müssen. Weiter lesen …

Berlins Umweltsenatorin Günther schließt Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge nicht aus. Weiter lesen …

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt (CDU), hat bestätigt, dass in den USA das strikte Einreiseverbot für Staatsangehörige bestimmter islamischer Länder wieder gelockert wird. Weiter lesen …

Bei einer Großrazzia sind am frühen Mittwochmorgen in mehreren hessischen Städten insgesamt 54 Objekte wegen Terrorverdachts durchsucht worden: Ein dringend Tatverdächtiger sei festgenommen worden, teilte das hessische Landeskriminalamt am Mittwochmorgen mit. Weiter lesen …

Für vier Unternehmen beginnt die 68. Spielwarenmesse (1.-6.2.2017) besonders erfolgreich. Im Rahmen der offiziellen Eröffnungsfeier am Vorabend wurden die begehrten ToyAwards für besonders innovative Produktideen in vier altersgruppenspezifischen Kategorien verliehen. Weiter lesen …

Die SPD erlebt seit der Kür von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten einen Aufschwung. Wie die in Bielefeld erscheinende Neuen Westfälische berichtet, traten allein in NRW in der vergangenen Woche 600 neue Mitglieder ein. Weiter lesen …

Gleich um fünf Prozentpunkte kann die SPD mit ihrem gerade nominierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz zulegen: Im stern-RTL-Wahltrend klettert die Partei im Vergleich zur Vorwoche von 21 auf 26 Prozent. Das ist der höchste Wert seit der Bundestagswahl 2013. Damit hat die Partei innerhalb einer Woche den Abstand zu CDU/CSU nahezu halbiert, denn die Union verliert zwei Prozentpunkte und kommt nun auf 35 Prozent. Weiter lesen …

Im Rahmen einer Vesper im Regensburger Dom St. Peter hat Bischof Dr. Rudolf Voderholzer betont, dass der islamische Glaube eine postchristliche Erscheinung ist und die Sorgen um die abendländische-christliche Kultur verständlich sind. Dies berichtet der Sender RTF.1. Weiter lesen …

Die meisten Online-Attacken auf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz kamen aus dem englischsprachigen Ausland. Das ergab eine Analyse der unabhängigen Denkfabrik "Atlantic Council", über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat US- Präsident Donald Trump scharf attackiert: "Was Trump macht, ist unamerikanisch", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die USA stehen doch wie kaum ein anderes Land für Aufklärung, Demokratie und freiheitliche Werte. Wenn Trump jetzt mit der Abrissbirne durch diese Werteordnung läuft, werde ich ihm als Kanzler sagen: Das ist nicht die Politik Deutschlands und Europas." Weiter lesen …

Die innenpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion, Ulla Jelpke, wirft der Bundesregierung vor, keine Konsequenzen aus einem Gerichtsurteil zu ziehen und der Bundespolizei weiterhin zu erlauben, Reisende auch aufgrund ihrer Hautfarbe zu kontrollieren. "Dass die Bundesregierung dieses zur Einzelfallentscheidung bagatellisiert, ist unerhört", sagte Jelpke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrer Reise in die Türkei aufgefordert, die Menschenrechtslage im Land offen anzusprechen. Zwar sei der Umgang mit Erdogan diplomatisch brisant, sagte Kofler der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Auf deutschen Autobahnen waren im vergangenen Jahr mehr ausländische Lkw unterwegs als je zuvor. Wie die "Bild" unter Berufung auf das Bundesamt für Güterverkehr berichtet, stieg der Anteil der von ausländischen Lkw absolvierten Fahrleistung 2016 von 40,1 auf 40,9 Prozent, während der deutsche Anteil von 59,9 auf 59,1 Prozent sank. Weiter lesen …

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat höhere Löhne in Deutschland gefordert. "Wir haben erheblichen Nachholbedarf bei den Einkommen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sieht durch die neue US-Regierung Gefahren auf die deutsche Wirtschaft zukommen: "Was wir seit zehn Tagen erleben, ist alarmierend und irritierend. Das geht in eine völlig falsche Richtung", sagte Zypries der "Bild". Zwar hätten die USA nur zehn Prozent Anteil am Export deutscher Unternehmen, Europa dagegen 60 Prozent, so Zypries: "Dennoch wäre eine Abschottung schlecht für die deutsche Wirtschaft und damit auch für Arbeitsplätze." Weiter lesen …

Für die geplante Schwarze Liste der globalen Steueroasen hat die EU insgesamt rund 90 Staaten ins Visier genommen, darunter auch die USA. Das geht aus einer Liste der EU-Kommission vor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Die Liste enthält demnach erste Informationen darüber, welche Länder die EU als problematisch einstuft und zwar anhand von drei Risikoindikatoren: Transparenz des Steuersystems, steuerliche Vorzugssysteme für Unternehmen sowie ein Einkommensteuersatz von Null. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 19.864,09 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.275 Punkten im Minus gewesen (-0,16 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.110 Punkten (-0,31 Prozent). Weiter lesen …

Bei einem Polizeieinsatz in Berlin ist am Dienstag ein Mann erschossen worden. Die Polizisten hätten die Feuerwehr in einem Haus in Hohenschönhausen unterstützt, als der Mann sie mit einem Messer angegriffen habe, teilte die Polizei am Abend mit. Weiter lesen …

In Berlin sind bei einer Razzia am Dienstagabend offenbar drei mutmaßliche Terroristen festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittle wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, berichtet die "Bild" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Die neuen Zahlen, die die Gewerkschaft der Polizei (GdP) über die Überstunden der Beamtinnen und Beamten vorlegt, sind gewaltig, die Anforderungen an die rund 40.000 Beamtinnen und Beamten im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen enorm. Die Innere Sicherheit ist das Topthema für alle politischen Parteien zu Beginn des Superwahljahres 2017. 4,5 Millionen Überstunden der Polizei in NRW sind eine enorme Hypothek bei der Bewältigung der anstehenden Aufgaben, auch wenn diese Zahl vom Innenministerium noch nicht offiziell bestätigt wird. Weiter lesen …

Im Regensburger Korruptionsskandal gilt die Unschuldsvermutung. Aber auch wenn noch niemand verurteilt wurde, ist bereits ein Schaden entstanden, der schwer zu beziffern ist. Je mehr über die Vorfälle bekannt wird, desto mehr keimen Zweifel an der Redlichkeit von Politikern. Das betrifft die Wurzeln unserer Demokratie. Der größte Feind von Korruption ist Transparenz. Aber Bayern hält manches im Dunkeln. Ein Informationsfreiheitsgesetz gibt es nicht. Weiter lesen …

Elektroautos bleiben - trotz aller Kaufprämien und Umweltappelle - Ladenhüter. Das kann man mit Blick auf die vereinbarten Luftreinhaltepläne und die künftigen Marktchancen der deutschen Autokonzerne zwar bedauern. Ein Grund, ausgerechnet im Industrieland NRW in Öko-Dirigismus zu verfallen, ist es noch lange nicht. Verbindliche Quoten sollen dem Kunden vorschreiben, welchen Antrieb er zu kaufen hat. Weiter lesen …