21. Dezember 2017 - Archiv

Die UN-Generalversammlung hat am Donnerstag der Jerusalem-Resolution zugestimmt. Der Antrag wurde mit 128 Ja-Stimmen gegen neun Nein-Stimmen angenommen. 35 Mitgliedsstaaten hatten sich enthalten. Deutschland stimmte mit Ja. Die USA hatte den Antrag am Montag mit ihrem Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat blockiert. Weiter lesen …

Die Sanktionen, die die EU gegen Polen wegen dessen Justizreform verhängen will, bedeuten laut russischen Experten für Warschau nur wenig und sehen eher nach einem Bluff seitens Berlins und Paris aus, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der geschäftsführende Bundesfinanzminister Peter Altmaier (CDU) hat eingeräumt, dass der deutsch-französische Vorschlag für eine gemeinsame Grundlage zur Erhebung der Körperschaftsteuer nicht wie angekündigt bis Ende des Jahres fertig wird. "Der Vorschlag kommt, aber nicht im Dezember", sagte Altmaier der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Nach der Verständigung von Union und SPD auf einen Zeitplan für Sondierungsgespräche hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) eindringlich für eine Fortsetzung der Großen Koalition geworben. Altmaier, der als wichtigster politischer Vertrauter der Kanzlerin gilt, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe), er "halte eine Große Koalition für erreichbar - und zwar mit einem Programm, das die großen Zukunftsthemen dieses Landes adäquat anspricht". Weiter lesen …

Raúl Castro will im April 2018 als kubanischer Staatschef abtreten, meldet die AFP am Donnerstag. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.109,74 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,31 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Vereinigung Cockpit (VC) hat alle Ryanair-Piloten zum Streik am Freitagmorgen aufgerufen. Die Streiks sollen am Freitag von 5 Uhr bis 9 Uhr stattfinden, teilte die Gewerkschaft am Donnerstag mit. Betroffen seien jeweils alle Flugverbindungen, die in diesem Zeitraum von deutschen Flughäfen geplant sind. Die Verhandlungen in dieser Woche seien ergebnislos geblieben, so die Vereinigung. Weiter lesen …

Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz hat die Steuerreform in den USA kritisiert. "Es die regressivste Steuerreform mit den größten Verzerrungen, die wir in Amerika jemals gemacht haben", sagte der Ökonom dem "Handelsblatt". "Eine Reform sollte das Steuersystem einfacher und fairer machen. Trumps Reform tut das Gegenteil – es macht die Steuergesetze komplizierter und entlastet vor allem die Reichen". Weiter lesen …

In dieser Woche fand nun bereits der 400. Verhandlungstag im NSU-Prozess statt, bei dem ein Urteil vor Ostern eine Überraschung wäre. Die Spur in Richtung des Verfassungsschutzes scheint schon längst nicht mehr verfolgt zu werden. Im Gegenteil: Es kommt einem gerade so vor, als wäre hier ein "Maulkorberlass" ausgesprochen und eine solche Ermittlungsrichtung - von wem auch immer - zu einem Tabuthema erklärt worden. Dabei gibt es hier immer noch sehr viele Ungereimtheiten, wie der dritte Teil der Recherchen von Oliver Nevermind belegt. Weiter lesen …

Kurz vor dem Weihnachtsreise-Wochenende fordern Verbraucherschützer automatische Entschädigungen für Bahnreisende bei Verspätungen. "Die Bahn verspricht Großzügigkeit, was die Probleme auf der Strecke München-Berlin betrifft. Das ist gut", sagte Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverband, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Prozess gegen den aus Berlin entführten vietnamesischen Ex-Politiker Trinh Xuan Thanh soll bereits Anfang Januar beginnen. Trinhs Anwältin sagte der "taz", der Prozessbeginn am Hanoier Volksgericht sei für den 10. Januar angesetzt. Derzeit berichten vietnamesische Medien, dass die Ermittlungen gegen Trinh Xuan Thanh abgeschlossen sind. Weiter lesen …

Eine ausgefallene und schöne Modevielfalt für Damen, können Sie heute bereits ganz bequem online bestellen. Dabei ist das Sortiment an Damenmode überaus groß und ebenfalls für jeden Anlass und auch für jede Jahreszeit etwas dabei. Ganz gleich, ob das Interesse derzeit an der Freizeitmode, der Büromode, die Festtagsmode oder an einem bequemen Oversize Shirts für Damen liegt, online finden Sie mittlerweile genau das, wonach Sie suchen. Weiter lesen …

Die nach Deutschland geflüchtete Oppositionelle Kanha Chhun kämpft weiter gegen das Verbot der größten Oppositionspartei »Cambodia National Rescue Party« in Kambodscha: "Drei Millionen Menschen haben bei den letzten Wahlen für die CNRP gestimmt. Sie akzeptieren das Verbot nicht, für sie ist die Demokratie nicht tot." Weiter lesen …

In Südkorea sind am Donnerstag bei einem Brand mindestens 29 Menschen ums Leben gekommen. Außerdem seien 20 Personen mit einer Rauchvergiftung ins Krankenhaus gebracht worden, berichtet die südkoreanische Tageszeitung The Korea Times. Weiter lesen …

Die wettbewerbspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion Katharina Dröge und der finanzpolitische Sprecher Gerhard Schick kandidieren für die Nachfolge von Grünen-Fraktionsvize Kerstin Andreae, die ihren Rückzug angekündigt hat. Das berichtet das "Handelsblatt". Das Amt als Fraktionsvize und als Leiter des einflussreichen Arbeitskreises Wirtschaft, Finanzen, Soziales wird frei, weil die grüne Wirtschaftspolitikerin Andreae nach sechs Jahren nicht mehr antritt. Weiter lesen …

Dichte Wolken bringen am Freitag und Samstag gebietsweise Regen und es wird bis zu 10 Grad mild. Auch zu Weihnachten ist es meist trüb und grau, selbst im höheren Bergland herrscht leichtes Tauwetter. Weiter lesen …

In dem Verfahren um die Tagesschau App hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Antrag des NDR auf Zulassung der Revision nicht zugelassen. Das vorangehende Urteil des Oberlandesgerichts Köln wird damit rechtskräftig. Das Gericht hatte lediglich die Ausgabe der Tagesschau-App vom 15.06.2011 als in unzulässiger Weise presseähnlich angesehen. Mehrere Zeitungsverlage hatten gegen die Tagesschau-App geklagt. Weiter lesen …

Wohnungskäufer können heutzutage keinen rechtssicheren Vertrag mit einem Bauträger abschließen. Darauf verweist die Verbaucherschutzorganisation Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB). Vor allem die unzureichende finanzielle Absicherung im Insolvenzfall des Bauträgers benachteiligt Bauherren. Der Apell vor den anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD ist eindeutig: Das Bauträgervertragsrecht muss in einen möglichen Koalitionsvertrag als Arbeitsfeld aufgenommen werden. Weiter lesen …

Angesichts des Streits um die Justizreform in Polen haben die Grünen darauf hingewiesen, dass es auch bei der Berufung von Richtern in Deutschland Verbesserungsbedarf gibt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Katja Keul, Sprecherin für Rechtspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, "mit Blick auf das Verfahren der EU gegen Polen stellt sich die Frage, wie es eigentlich bei uns um die Bestellung von Richtern steht. Darüber müssen wir diskutieren." Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat die Übernahme der Air-Berlin-Tochter LGW durch die Lufthansa unter Auflagen genehmigt. "Der Genehmigungsbeschluss unterliegt der Bedingung, dass Lufthansa Verpflichtungen zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen einhält", teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die SPD hat eine zentrale Behörde für die Koordinierung von Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen gefordert. "Die Rückführung von Asylbewerbern muss besser koordiniert werden", sagte der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" Weiter lesen …

Linken-Parteichef Bernd Riexinger hat Union und SPD für wachsende Altersarmut in Deutschland verantwortlich gemacht. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte er angesichts steigender Zahlen von Rentnern, die bei Tafel-Organisationen für Lebensmittel anstehen: "Agenda 2010, die konstante Rentensenkung der vergangenen Jahre in der Ära Merkel, mit Schützenhilfe der SPD, haben dazu beigetragen." Weiter lesen …

Tom Starke, Ersatztorhüter des FC Bayern München, schließt es nicht aus, eine weitere Saison beim deutschen Rekordmeister zu spielen. "Ich schließe nichts mehr aus", sagte Starke dem "Kicker". Eigentlich hatte Starke seine aktive Laufbahn mit Ablauf der vergangenen Saison zunächst beendet. Weiter lesen …

Die Geschäftsführung der bundesweit vertretenen privaten Krankenhauskette Paracelsus hat nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" Antrag auf Insolvenz in Eigenverantwortung gestellt. Damit erreicht die seit Monaten anhaltende Liquiditätskrise der Paracelsus-Kliniken mit ihren 5500 Mitarbeitern drei Tage vor Weihnachten einen dramatischen Höhepunkt. Weiter lesen …

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt, dass der Bundesgerichtshof (BGH), wie heute bekannt wurde, am 14. Dezember die Revision zu einem Urteil gegen die Tagesschau-App nicht zugelassen hat. "Es ist nun rechtskräftig, dass die ARD zum Schaden freifinanzierter journalistischer Angebote gegen Recht und Gesetz gehandelt hat.", erklärte Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des BDZV. Die ARD müsse sich im Hinblick auf die Presseähnlichkeit öffentlich-rechtlicher Online-Angebote strikt an die Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrags halten. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat die Ankündigung des FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Christian Lindner kritisiert, nach Neuwahlen wieder für Jamaika-Sondierungen zur Verfügung zu stehen. "Mit seiner Verantwortungsflucht aus den Jamaika-Sondierungen hat Christian Lindner Schiffbruch erlitten", sagte Hofreiter der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Jugendorganisation der SPD, Kevin Kühnert, hat der Union vorgeworfen, vor den Sondierungen über eine Regierungsbildung keine "vertrauensbildenden Maßnahmen" ergriffen zu haben. In den letzten Tagen habe sich der Eindruck eingestellt, "dass die Union das mit dem `ergebnisoffen` nicht so richtig verstanden hat", sagte Kühnert am Donnerstag dem TV-Sender n-tv. Weiter lesen …

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) gratuliert Jessy Wellmer und Eva Schulz zu ihren Auszeichnungen bei dem von der Zeitschrift "Medium Magazin" ausgeschriebenen Wettbewerb um die "Journalisten des Jahres". Jessy Wellmer erhielt die Auszeichnung in der Kategorie "Sport", Eva Schulz wurde in der Kategorie "Unterhaltung" geehrt, wie das "Medium Magazin" am Donnerstag mitteilte. rbb-Intendantin Patricia Schlesinger: "Großes Talent und harte Arbeit: Aus dieser Mischung wird bei Jessy Wellmer und Eva Schulz erstklassiger Journalismus. Weiter lesen …

Der Europäische Gerichtshof hat ein deutsches Gerichtsurteil kassiert, in dem ein Münchner Gericht eine Scheidung nach Scharia-Recht anerkannte. Dazu die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel: „Es ist ein Skandal, dass in Deutschland überhaupt darüber debattiert wird, das islamische Scharia-Recht auch nur teilweise anzuerkennen. Dass ein deutsches Gericht gar zu dem Schluss kommt, eine solche Rechtsprechung sei legitim, verdeutlicht einmal mehr die Situation, in die uns die Politik der letzten Jahre geführt hat.“ Weiter lesen …

Seit einiger Zeit vermuten iPhone-Nutzer, dass Apple ältere Modelle gezielt langsamer macht. Nun hat der US-Konzern das offiziell bestätigt: Durch einen Softwareupdate werde die Leistung alter iPhones tatsächlich reduziert. Apple bestreitet allerdings, dass dahinter eine listige Strategie steckу, um Menschen zum Kauf neuer Modelle anzuregen. Apple räumte in einem Statement gegenüber dem Nachrichtenportal „TechCrunch“ ein, dass es in den letzten Jahren alte iPhones mit einem Softwareupdate verlangsame. Es handle sich dabei aber schlicht um eine Funktion, die verhindern soll, dass sich die Geräte plötzlich abschalten. Weiter lesen …

NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) hat die Eckpunkte für eine neue Landesbauordnung in NRW festgezurrt. Der interne Entwurf ihres Ministeriums sieht die Abschaffung der von der Vorgängerregierung eingeführten Rollstuhl-Quote bei Neubauten vor, berichtet die "Rheinische Post". Im Gegenzug sollen in NRW ab 2019 nur noch Mehrfamilien-Neubauten genehmigt werden, die den weniger strengen Vorgaben für "barrierefreies Wohnen" genügen. Davon sollen auch Senioren und junge Familien profitieren. Weiter lesen …

Als alarmierend bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband Ausmaß und Dynamik der wachsenden Altersarmut in Deutschland. Zwingend notwendig sei ein sofortiger Kurswechsel in der Alterssicherungspolitik, insbesondere eine durchgreifende Reform der Altersgrundsicherung. Weiter lesen …

Die ehemalige NRW-Vizeregierungschefin und KMK-Präsidentin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat eine breite Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus gefordert. In Deutschland gebe es "einen latenten Judenhass", sagte Löhrmann der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) will offenbar ein Ermittlungsverfahren gegen den Leverkusener Trainer Heiko Herrlich einleiten. Das berichtet die "Welt". Herrlich hatte sich im DFB-Pokalspiel gegen Borussia Mönchengladbach eine "Schwalbe" geleistet. Weiter lesen …

Bei den Regionalwahlen in Katalonien wird indirekt über die Unabhängigkeitsprozess abgestimmt. Viele Katalanen seien es leid, "Teil eines Staates zu sein, der die katalanische Kultur, die katalanische Geschichte und die katalanische Sprache verachtet und ignoriert", sagte Sergi Belbel in seinem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Der FC Bayern München hat Nationalstürmer Sandro Wagner von der TSG 1899 Hoffenheim verpflichtet. Wagner erhält einen bis zum 30. Juni 2020 laufenden Vertrag, teilte der Verein am Donnerstag mit. Der in München geborene Wagner hatte bereits in der Jugend elf Jahre für den FC Bayern gespielt. Später bestritt er auch vier Bundesligaspiele für den Rekordmeister. Weiter lesen …

Der Internet-Unternehmer Oliver Samwer mahnt die Bundespolitik, bei Ausbau und Förderung digitaler Geschäftsfelder aktiver zu werden: "Ohne mehr Unterstützung aus der Politik wird es nicht gehen", sagte der Gründer der Berliner Start-up-Schmiede Rocket Internet dem "Handelsblatt". "Wir müssen mehr Menschen zu Gründern machen und mehr Pensionskassen zu Investoren. Gründer, Kapital und Ideen müssen zueinanderfinden." Weiter lesen …

Am Dienstag, 5. Dezember, fand die Premiere des ligaübergreifenden Netzwerktreffens zum Mitgliederwesen im Kölner RheinEnergieSTADION statt. Der vom 1. FC Köln und Eintracht Frankfurt gemeinsam initiierte Kongress diente zur Vernetzung der Vereine aus der 1. und 2. Bundesliga und dem Austausch zu allen Themen rund um die Vereinsmitgliedschaft. Weiter lesen …

In der australischen Millionen-Metropole Melbourne ist am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) ein Autofahrer in eine Menschenmenge gerast. Man gehe von einer "vorsätzlichen Tat" aus, teilte die Polizei des Bundesstaates Victoria mit. Die Motive des Täters seien aber noch unklar. Weiter lesen …

Schauspieler Florian David Fitz warnt vor zunehmendem Radikalismus und Fremdenfeindlichkeit. "Dieser Schreck, der uns hier in Europa noch vom Zweiten Weltkrieg im Nacken sitzt, der verbraucht sich offenbar langsam", sagte Fitz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Weiter lesen …

Bald soll Wasserstoff mithilfe von Solarstrom auf Plattformen im Meer erzeugt werden. Das ist der Plan von Daniel Esposito, der an der Columbia University lehrt. Er hat dazu einen Elektrolyseur entwickelt, der durch seine Einfachheit besticht. Während die Gase Sauer- und Wasserstoff in bisherigen Geräten über Membranen getrennt werden müssen, hat Esposito einen anderen Weg gefunden, den Wasserstoff in reiner Form zu gewinnen. Weiter lesen …

Die Tarifverdienste - gemessen am Index der tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen - waren im Jahr 2017 durchschnittlich 2,3 % höher als im Vorjahr. Damit wird das vorläufige Ergebnis in der Pressemitteilung vom 12. Dezember 2017 bestätigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Tarifverdienste ohne Sonderzahlungen im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 %. Weiter lesen …

Die Besucher des Kennedy-Raumfahrzentrums in Cape Canaveral erzeugen künftig Strom für die Beleuchtung des Fußwegs, auf dem sie unterwegs sind. Denn dieser besteht aus tausenden Kacheln, die mehrere Funktionen haben. Sie enthalten Piezo-Elemente, die Strom erzeugen, wenn sie durch das Gewicht der Besucher zusammengepresst werden. Weiterer Strom entsteht durch integrierte Solarzellen. Wenn die Energie nicht direkt benötigt wird, um die in den Kacheln befindlichen Leuchtdioden zu aktivieren, wird er in einer Lithium-Ionen-Batterie gespeichert, sodass auch nachts genügend Strom für die Dioden vorhanden ist. Weiter lesen …

Die Unternehmen der Energie-, Wasser- und Entsorgungswirtschaft mit 20 und mehr Beschäftigten haben im Jahr 2016 einen Umsatz von 510,1 Milliarden Euro erzielt. Gegenüber 2015 war das ein Minus von nominal (nicht preisbereinigt) 9,8 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Daten weiter mitteilt, ist damit der Umsatz das vierte Jahr in Folge gesunken. Der Umfang der Investitionen in Sachanlagen fiel mit 14,7 Milliarden Euro um 3,8 % geringer aus als im Vorjahr. Dagegen stieg im selben Zeitraum die Zahl der Beschäftigten um 2,1 % auf knapp 437 000. Weiter lesen …

Die Landwirte in Deutschland haben im Herbst 2017 auf einer Ackerfläche von 5,16 Millionen Hektar Wintergetreide ausgesät. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, liegt die Aussaatfläche von Wintergetreide für die Ernte 2018 damit um 120 900 Hektar (- 2 %) unter den Anbauflächen von 2017. Der Rückgang ist in einigen Bundesländern auf die ungünstigen Witterungsverhältnisse zurückzuführen. Zum Wintergetreide zählen Winterweizen, Wintergerste, Roggen und Wintermenggetreide sowie Triticale. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 wurden 2,4 Millionen Weihnachtsbäume im Wert von 24 Millionen Euro nach Deutschland importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 4,3 % (106 000 Stück). 92 % der im Jahr 2016 nach Deutschland eingeführten Christbäume kamen aus Dänemark (2,2 Millionen Stück). Weiter lesen …

Nach vier Jahren Große Koalition fällt die Bilanz im Bereich Netz- und Digitalpolitik aus Sicht des Verbandes der Internetwirtschaft Eco ernüchternd aus. "Wir haben in diesem Jahr wie auch schon in den vorangegangenen Jahren der Großen Koalition eine wenig visionäre Netzpolitik erlebt, die das Thema Digitalisierung sehr problemorientiert behandelt hat", sagte Eco-Vorstandschef Oliver Süme dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Geschäftsführer von Ärzte ohne Grenzen, Florian Westphal, hat vor einer angeblichen katastrophalen Versorgungslage der Zivilbevölkerung in weiten Teilen Syriens gewarnt. Kurz vor Weihnachten spiele sich "vor allem in dem belagerten Gebiet Ost-Ghuta östlich von Damaskus eine humanitäre Katastrophe ab", sagte Westphal der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die Stimmung in der deutschen Tourismusbranche trübt sich offenbar leicht ein. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, setzt den Betrieben der wachsende Personalmangel erheblich zu. Weiter lesen …

DGB-Chef Reiner Hoffmann hält einen Systemwechsel im Gesundheitssystem hin zu einer Bürgerversicherung für unabdingbar. "Die Privilegien von Privatversicherten passen nicht mehr in unsere Zeit", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Streit um die Neuausrichtung der SPD hat Sigmar Gabriel Unterstützung vom früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse bekommen. "Sigmar Gabriel hat Recht. Die SPD muss jetzt diskutieren, welche Konsequenzen sie aus der Wahlniederlage vom September zu ziehen gedenkt", schrieb Thierse in einem Gastbeitrag für das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat ihr Ziel verfehlen, in diesem Jahr deutlich mehr ausreisepflichtige Migranten in ihre Heimatländer zurückzubringen. Das berichtet die "Welt". Die freiwilligen Ausreisen haben sich bis Ende November 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu halbiert. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der "Welt" mitteilte, wurden 27.903 finanziell geförderte freiwillige Ausreisen bewilligt. Weiter lesen …

Ein neues Gesetz zum Schutz von Prostituierten in Sachsen-Anhalt könnte das Gegenteil bewirken - eine Zunahme illegaler Prostitution im Land. "Hohe finanzielle und bürokratische Hürden könnten viele Frauen in die Illegalität treiben", sagte Eva von Angern, Vorsitzende des Landesfrauenrats und Abgeordnete der Linken, gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) wirbt für den Umstieg auf energiesparenden Baumschmuck. "Wer auch an Weihnachten mit der Zeit geht, schmückt seinen Baum mit modernen, effizienten Lichterketten. Weiter lesen …

Anders als bei Flüchtlingen aus anderen Herkunftsländern wird die direkte Rückkehr von Syrern in ihre Heimatländer von den staatlichen Rückkehrprogrammen nicht gefördert. Trotzdem verlassen immer mehr Flüchtlinge aus Syrien Deutschland mit staatlicher Unterstützung. Weiter lesen …

Bis Ostern wollen die Bundestagsparteien klären, ob sie sich auf eine Wahlrechtsreform zur Begrenzung der Größe des Bundestages verständigen können. Die sechs Fraktionen haben dafür nach Gesprächen mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Beauftragte berufen. Das bestätigte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub hadert mit den Volksparteien und ihren Vorsitzenden. "So wie Martin Schulz wohl nicht der richtige Mann an der Spitze der Sozialdemokraten ist, tut sich auch Angela Merkel immer schwerer", sagte der Unternehmer dem "Handelsblatt". "Von Aufbruchstimmung kann überhaupt keine Rede mehr sein, Deutschland wird nur noch verwaltet, aber nicht mehr reformiert." Weiter lesen …

Immer mehr Rentner stehen bei den Tafeln für kostenlose Lebensmittel an: Nach Angaben des Bundesverbandes der Tafeln in Deutschland hat sich die Zahl der bedürftigen Senioren binnen zehn Jahren verdoppelt. Der Verbandsvorsitzende Jochen Brühl sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Fast jeder vierte Tafelkunde ist mittlerweile Rentner. Das sind in etwa 350.000 Menschen." 2007 seien noch gut 12 Prozent der Bedürftigen Senioren gewesen. Nach Angaben des Dachverbandes gibt es hierzulande mehr als 900 Tafeln, die regelmäßig bis zu 1,5 Millionen Menschen mit Lebensmitteln versorgen. Weiter lesen …

Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer hat der SPD geraten, sich in den Koalitionsgesprächen mit der Union auf Verbesserungen bei der Rente zu konzentrieren. Dagegen könne sie ihre Forderung nach einer Bürgerversicherung fallenlassen. "Die Bürgerversicherung steht auf keiner Prioritätenliste der Bürger", sagte Niedermayer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Litauens Außenminister Linas Linkevicius hat Russland vorgeworfen, mit dem militärischen Großmanöver "Zapad 2017" im vergangenen September einen Angriff auf Nato-Staaten in Europa trainiert zu haben. "Der Charakter der Übung war nicht defensiv, sondern rein offensiv angelegt", sagte Linkevicius dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bei der EU-Mission gegen Einwandererschlepper im Mittelmeer sollen vor der libyschen Küste künftig auch Drohnen die Überwachung verstärken. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken. Bislang seien nur Kleinstdrohnen im Nahbereich der Schiffe verwendet worden. Weiter lesen …

Amazon gerät wegen des Verkaufs vermeintlicher "Wehrmachtsfolklore" und T-Shirts mit rechter Propaganda in die Kritik. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke, sowie der neue Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert forderten den Online-Versandhändler auf, den Verkauf entsprechender Produkte, die Drittanbieter über Amazon anbieten, zu stoppen. Weiter lesen …

Der Chefs des Aufsichtsrats von Siemens, Gerhard Cromme, stellt sich demonstrativ hinter den umstrittenen Kurs von Konzernchef Joe Kaeser die Gewinne zu maximieren. "Ich bin aber fest davon überzeugt, dass das, was Siemens und Vorstandschef Joe Kaeser jetzt machen, richtig ist", sagte Cromme der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann fordert ein gemeinsames Vorgehen der alteingesessenen Parteien gegen die AfD im Deutschen Bundestag. "Allen Versuchen, die parlamentarische Demokratie durch Missachtung oder Herabwürdigung zu schwächen, sollten wir uns gemeinsam entgegenstellen", sagte Haßelmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Wenige Tage vor Weihnachten kritisiert die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel, die Kirchen in Deutschland. "Wir wissen mittlerweile, dass die Amtskirchen, egal ob evangelisch oder katholisch, durch und durch politisiert sind. Die Trennung von Staat und Kirche wird nicht mehr eingehalten", sagte Weidel dem Nachrichtenmagazin Focus. "Damit spielen weite Teile der Kirchen bis auf wenige Ausnahmen genau die gleiche unrühmliche Rolle, die sie auch im Dritten Reich gespielt haben." Weiter lesen …

Die deutsche Berufsausbildung in Deutschland passt nicht zu dem, was die meisten Asylsuchenden an Kenntnissen aus ihren Herkunftsländern mitbringen. Das zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) zum "Bildungsstand von Geflüchteten", berichtet die "Welt". IW-Forscherin Kristina Stoewe stellt darin ein klares "Passungsproblem" auf dem deutschen Ausbildungsmarkt fest - Betriebe und junge Menschen finden einfach nicht zueinander. Weiter lesen …

Die Verkehrswirtschaft in Deutschland leidet unter Personalmangel und schlechter Infrastruktur. "Insgesamt drohen die Engpässe zu einem echten Flaschenhals für die Fortsetzung des Aufschwungs zu werden", sagte Achim Dercks, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Zahl offener Stellen für Berufskraftfahrer habe sich mit derzeit etwa 18.900 binnen vier Jahren mehr als verdoppelt. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Union von Kanzlerin Angela Merkel vor "Wackelpartien" mit der SPD in einer großen Koalition gewarnt. Union und SPD seien von 188 Mandaten Vorsprung in der vorigen Legislaturperiode auf nun 44 Mandate vor FDP, Grünen und AfD geschrumpft, sagte Steiger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Das klingt noch viel, aber der linke Flügel der SPD ist zu stark. Und mit einem derart demoralisierten Regierungspartner, der zudem ein ernstes, ungelöstes Führungsproblem hat, werden Parlamentsabstimmungen regelmäßig zu Wackelpartien." Weiter lesen …

Im Achtelfinale des DFB-Pokals hat der Zweitligist 1. FC Heidenheim gegen Eintracht Frankfurt mit 1:2 verloren. Frankfurt ist mit dem Sieg in die nächste Pokalrunde eingezogen. Damit stehen alle Mannschaften für das Viertelfinale des DFB-Pokals fest: Eintracht Frankfurt, FC Bayern München, Bayern 04 Leverkusen, Werder Bremen, VfL Wolfsburg, FC Schalke 04, 1. FSV Mainz 05 und der Drittligist SC Paderborn 07. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, sieht einen möglichen Rechtsstreit um den Namen der künftigen Parteistiftung gelassen. "Wir sehen einer Klage gelassen entgegen", sagte Gauland der Zeit-Online. Hintergrund ist die Absicht der Parteiführung, am 17. Januar eine Stiftung als AfD-Parteistiftung offiziell anzuerkennen. Weiter lesen …

Zur gestrigen Entscheidung der EU-Kommission, ein Strafverfahren nach Artikel 7 gegen Polen einzuleiten, kommentiert Prof Dr Jörg Meuthen MdEP, stellv. Fraktionsvorsitzender der EFDD im EU-Parlament: „Die konservative Regierung Polens ist der Brüsseler Elite verhasst, weil sie nicht zu einer der beiden großen Parteienblöcke (Christdemokraten und Sozialdemokraten) gehört und damit zähmbar ist." Weiter lesen …

Das wird ein ganz besonderes Weihnachtsfest für Ante Rebic und sicher auch für alle Eintracht-Fans: Mit dem heutigen Einsatz im Pokalspiel gegen Heidenheim bleibt der pfeilschnelle Offensivmann auch über Sommer 2018 hinaus ein Adler. Die Anzahl der insgesamt bisher im Leihzeitraum absolvierten Pflichtspieleinsätze war die Grundlage dafür, dass die mit dem Spieler verbundenen Transferrechte automatisch mit Wirkung zum 1. Juli 2018 an Eintracht Frankfurt übergehen und sich Rebics Arbeitsvertrag daraufhin bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Weiter lesen …

Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.726,65 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.680 Punkten im Minus gewesen (-0,04 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.470 Punkten (-0,10 Prozent). Weiter lesen …

Beide Kammern des US-Kongresses haben die Steuerreform beschlossen - US-Präsident Donald Trump ist zufrieden. "We are making America great again", sagte Trump am Mittwoch in Washington vor dem Weißen Haus unter Bezug auf seinen Wahlkampfslogan. Die Reform bringe die größte Steuersenkung seit über 35 Jahren in der USA. Weiter lesen …

Ausgeschlossen, dass Scharrenbachs neue Bauordnung den Landtag konfliktfrei passiert. Am Ende wird die CDU-Bauministerin sich mit der schwarz-gelben Mehrheit im Plenum zwar durchsetzen. Aber ein Kompromiss mit der Opposition ist wohl ausgeschlossen. In jeder Landesbauordnung prallen zwei Weltanschauungen aufeinander: Hier die rot-grünen Etatisten, die möglichst genau vorschreiben wollen, wie und wo gebaut werden soll. Weiter lesen …

Frauen und Männer dürfen sich unterscheiden. Das richtige Maß an Körperpflege wird sowieso unabhängig vom Geschlecht sehr subjektiv definiert. Dass für das haargenau gleiche Shampoo oder die exakt selbe Dienstleistung unterschiedliche Preise verlangt werden, ist allerdings nicht begründbar. Natürlich ist es jeder Kundin überlassen, sich für den Männerrasierer zu entscheiden. Weiter lesen …

Helmut Schleweis ist nicht zu seinem neuen Amt an der Spitze des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV) gekommen. Das Amt ist zu ihm gekommen, als er mit 63 Jahren längst andere, so sagt er selbst, "durchaus ausgereifte Lebenspläne" hatte. Aber man kann es sich nicht immer aussuchen. Zumal dann nicht, wenn man "Der Wunschkandidat" ist, wie die "SparkassenZeitung" Anfang Dezember titelte. Weiter lesen …