15. Dezember 2017 - Archiv

In Österreich haben die konservative ÖVP und die rechte FPÖ ihre Koalitionsgespräche abgeschlossen und sich auf ein gemeinsames Regierungsabkommen für die nächsten fünf Jahre geeinigt. Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt, dass dies die Verhandlungspartner am Freitagabend in Wien mitteilten. Weiter lesen …

Aerion und Lockheed Martin, zwei führende Unternehmen der Überschalltechnik, haben heute eine Einverständniserklärung (Memorandum of Understanding - MOU) bekannt gegeben, welche ein formelles und abgeschlossenes Verfahren zur Untersuchung der Machbarkeit einer gemeinsamen Entwicklung des ersten Überschall-Businessjets, des Aerion AS2, festschreibt. Im Lauf der nächsten 12 Monate werden die Firmen gemeinsam einen Rahmen für alle Phasen des Programmes erarbeiten, darunter Technik, Zertifizierung und Produktion. Weiter lesen …

Vor der indonesischen Insel Java hat sich am Freitag ein Seebeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,8 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 23:47 Uhr Ortszeit (17:47 deutscher Zeit) circa 280 Kilometer entfernt von der indonesischen Hauptstadt Jakarta. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat gefordert, dass die AfD bei Abstimmungen im Bundestag "nicht zum Zünglein an der Waage werden" darf. "Eine Verantwortung dafür, dass Entscheidungen nicht von der AfD abhängen", hätten die übrigen Parteien "durchaus, und das lässt sich ja auch durch die Vorbereitung von Anträgen in den entsprechenden Ausschüssen sicherstellen", sagte der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesumweltminister der "Welt". Weiter lesen …

... infolge einer Übervölkerung. Zu diesem Schluss gelangte Artjom Akschinzew vom Institut für Probleme der Wasserwirtschaft der Russischen Akademie der Wissenschaften. In einem Sputnik-Interview widerlegte er einige gängige ökologische Mythen. Weiter lesen …

Bundespolizisten erhalten bis auf Weiteres keine Körperkameras. Der Hauptpersonalrat der Bundespolizei stoppte die Beschaffung von rund 2.300 sogenannten Bodycams eines Herstellers, berichtet der "Spiegel". Das Bundesinnenministerium und die Bundespolizeiführung hatten die Personalvertreter mit ihrer Entscheidung überrumpelt, so das Magazin. Weiter lesen …

Justus Haucap, Professor für Volkswirtschaftslehre und bis 2012 Vorsitzender der Monopolkommission, hält den 150-Millionen-Euro-Kredit an Air Berlin für einen Fehler zulasten der Steuerzahler und eine "waghalsige Aktion". "Das Argument, man rette Arbeitsplätze, halte ich für vorgeschoben", sagte Haucap dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die CDU will dem Verkauf von Lebensversicherungsbeständen enge Grenzen setzen. "Wir loten gerade eine Regelung aus, wonach die Versicherten einem Verkauf ihrer Verträge zustimmen müssten", sagte die CDU-Finanzexpertin Anja Karliczek dem "Spiegel". Wegen der niedrigen Zinsen haben viele Lebensversicherer das Neugeschäft mit kapitalbildenden Lebensversicherungen eingestellt, die Altverträge werden nun abgewickelt – Run-off wird dieser Prozess genannt. Weiter lesen …

Trotz des Widerstands aus allen anderen Bundestagsfraktionen will die AfD an ihrem Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten festhalten. "Wir werden Albrecht Glaser im Januar wieder zur Wahl stellen", sagte Hansjörg Müller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, dem "Spiegel". "Ich empfehle den anderen Parteien, sich unideologisch und sachlich mit unserem Kandidaten auseinanderzusetzen, dann gibt es auch kein Problem." Weiter lesen …

Die Deutsche Bank ist ein weiteres milliardenschweres Risiko losgeworden. Das Bezirksgericht wies in Miami eine Klage des Wertheim Jewish Education Trust gegen das Frankfurter Institut sowie die Credit Suisse im Streitwert von rund drei Milliarden Dollar ab, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Deutschlands Studenten wenden weniger Zeit für das Studium auf als die Jahrgänge zuvor – und schreiben dabei bessere Noten. Das geht aus dem neuen Studierendensurvey des Bundesbildungsministeriums hervor, für den 5.620 Studenten in ganz Deutschland befragt wurden, berichtet der "Spiegel". Universitätsstudenten investieren im Schnitt 30,5 Stunden pro Woche in Vorlesungen, Referate und Lerngruppen – bei der Befragung 2010 waren es noch 33,9 Stunden. Weiter lesen …

Während des G20-Gipfels in Hamburg setzten Polizei, Bundeskriminalamt und Bundeswehr zahlreiche Drohnen in der Luft und unter Wasser ein. Wie aus einer als vertraulich eingestuften Aufstellung der Bundesregierung hervorgeht, nutzte die Bundespolizei vom 3. bis zum 10. Juli Drohnen der Modelle "Inspire", "Aladin" und "Typhoon" vor allem zur Kontrolle von Bahnstrecken und der Grenzen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat sich dafür ausgesprochen, über den Umgang mit eingewanderten, hochkriminellen jugendlichen in den Koalitionsverhandlungen mit SPD zu sprechen. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.103,56 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik“ wurde in diesem Jahr an den umstrittenen Journalisten Ken Jebsen verliehen. Bereits zuvor war das auf scharfe Kritik, aber auch auf Zustimmung getroffen. Am Abend der Veranstaltung gab es gleich zwei Demonstrationen. Das ging auch an Jebsen selbst nicht spurlos vorbei. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidung der SPD für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen begrüßt. Sie habe großen Respekt vor dem Beschluss der SPD, sagte Merkel am Freitag auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg. Die Union werde jetzt Gespräche mit den Sozialdemokraten aufnehmen, mit dem Ziel eine stabile Regierung zu bilden. Weiter lesen …

Scharfe Kritik äußert der Islamismus-Experte Ahmad Mansour am Umgang des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller mit dem Moscheeverein Neuköllner-Begegnungsstätte (NBS). Müller hatte dem NBS-Imam Mohamed Sabri 2016 den Landesverdienstorden verliehen, dabei verfolge Sabri, so Mansour gegenüber dem rbb, "durch die Verbreitung seines Islamverständnisses in der muslimischen Community eine "Basis für Islamismus". Mansour sagte, er erwarte von einem Regierenden Bürgermeister, dass er in der Lage sei, "seine Partner sorgfältig abzuklären, vor allem in so einem sensiblen Bereich." Weiter lesen …

Der Architekt Christoph Ingenhoven ist nach wie vor von dem Milliardengrab Stuttgart 21 überzeugt. Die Stadt Stuttgart dürfe sich neu erfinden, sagte Ingenhoven dem "Spiegel". "Diese Chance geben wir ihr." Als Vorbilder nennt er Metropolen wie Amsterdam und Kopenhagen. Der Architekt gewann 1997 den Wettbewerb für den Bau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, der unter die Erde verlegt und zudem vom Kopf- zum Durchgangsbahnhof umgestaltet wird. Weiter lesen …

CDU-Mitglieder dürfen künftig auch in die CSU eintreten. Der CSU-Parteitag beschloss am Freitag in Nürnberg gegen die Empfehlung der Satzungskommission überraschend eine entsprechende Satzungsänderung, die eine Doppelmitgliedschaft erlaubt. Der Satz, "Mitglied der CSU kann werden, wer keiner anderen politischen Partei angehört" wird in der Parteisatzung ergänzt um ", die mit der CSU konkurriert". Weiter lesen …

Der Welt-Fußballverband Fifa droht einem Bericht der Zeitung „El País“ zufolge Spanien mit dem Ausschluss von der Weltmeisterschaft 2018 in Russland. Grund dafür sei eine staatliche Einmischung in die Belange des nationalen Fußballverbandes. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich gegen die Forderung der SPD nach einer Bürgerversicherung ausgesprochen. "Eine Zwangsvereinigung von privater und gesetzlicher Krankenversicherung gibt keine Antwort auf die Herausforderungen, vor denen unser Gesundheitswesen steht, sondern führt am Ende sogar dazu, dass es für die gesetzlich Versicherten teurer wird", sagte Gröhe der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der langjährige SPD-Fraktions- und Parteivorsitzende Hans-Jochen Vogel warnt seine Partei vor dem neuerlichen Gang in die Große Koalition. "In der aktuellen Lage kann die SPD ein erneutes Bündnis mit der Union nicht ausschließen, aber es birgt doch eine ganze Reihe ernst zu nehmender Gefahren für meine Partei", sagte Vogel dem "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Mindestens die Hälfte des 150 Millionen Euro-Staatskredits für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin wird nach Einschätzung der Bundesregierung nicht mehr an den Bund zurückfließen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Auch das dritte Adventswochenende beschert uns erneut teils Schnee bis in tiefe Lagen herab. Dabei besteht vor allem nachts und morgens vielerorts Glättegefahr. Weiter lesen …

Die Band Böhse Onkelz ist mit "Memento - Gegen die Zeit + Live in Berlin" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf Platz zwei und drei folgen Peter Maffay mit "MTV Unplugged" und Ed Sheeran mit seinem Album "÷". Weiter lesen …

Die SPD will ergebnisoffene Sondierungsgespräche mit der Union aufnehmen. Man wolle "konstruktiv und ergebnisoffen" mit der Union reden, sagte SPD-Chef Martin Schulz am Freitagmittag im Berliner Willy-Brandt-Haus vor Journalisten. Das habe die SPD-Spitze einstimmig beschlossen. Außerdem habe man sich auf eine Sondierungskommission mit zwölf Leuten geeinigt, so der SPD-Chef. Weiter lesen …

Die WM-Vorbereitung der deutschen Fußballnationalmannschaft startet am 23. Mai in Südtirol. Dies legte Bundestrainer Joachim Löw gemeinsam mit seinen Assistenztrainern Marcus Sorg und Thomas Schneider sowie Torwarttrainer Andreas Köpke während eines Besuchs in Abu Dhabi fest. Das Trainingslager wird in Eppan stattfinden. Weiter lesen …

Ihre kategorische Ablehnung von unwissenschaftlichen Ideologieprojekten wie dem "Gender Mainstreaming" brachte die AfD-Landtagsabgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Christina Baum, einmal mehr bei ihrer Rede zum Doppelhaushalt 2018/2019 zum Ausdruck. Mittlerweile mit einem Budget von 400.000 Euro eingeplant, entpuppt sich der sogenannte "Aktionsplan für Akzeptanz und gleiche Rechte Baden-Württemberg" mehr und mehr als unverzeihlicher Fehler, dessen Folgen wie "Ehe für alle" oder "Drittes Geschlecht" zukünftige Generationen ausbaden müssen. Weiter lesen …

Der frühere Fußball-Nationalspieler Simon Rolfes (35) und heutige Inhaber der Torlinien-Technologie-Firma GoalControl sieht für den Fußball trotz der anhaltenden Diskussion um den Videobeweis keine Möglichkeit, Hightech aus dem Spiel auszuklammern. "Grundsätzlich erobert Technologie immer mehr den Fußball. Weiter lesen …

Der frühere Fußball-Nationalspieler Simon Rolfes (35) fühlt sich in seinem jetzigen Beruf als Unternehmer stärker gefordert als zu seiner Zeit als Bundesligaprofi. Weiter lesen …

"Wenn ein Marktbegleiter Insolvenz anmeldet, ist das natürlich traurig für das Unternehmen und die Mitarbeiter. Wenn es noch dazu ein ehemaliges Flensburger Unternehmen ist, umso mehr", so Maike Rotermund, Geschäftsführerin der ORION Versand GmbH & Co. KG. "Der Insolvenzantrag der Beate Uhse AG ist natürlich vor allem jetzt in der Weihnachtszeit tragisch, schließlich ist die Weihnachtszeit üblicherweise die umsatzstärkste Zeit des Jahres", ergänzt Jens Seipp, Prokurist der ORION Fachgeschäfte GmbH & Co. KG. "Und in den letzten Jahren sind erotische Weihnachtsüberraschungen beliebter denn je." Weiter lesen …

Harsche Kritik übte Bernd Gögel in seiner ersten Rede als neuer Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag von Baden-Württemberg an Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der sich nach Auffassung der Alternative für Deutschland schon viel zu lange in der Rolle als Landesvater gefalle, diese aber nicht ansatzweise auszufüllen imstande sei. "Sind Sie denn tatsächlich der Landesvater?", stellte Gögel den grünen Ministerpräsidenten zur Rede. "Als Landesvater hätten Sie den Schwerpunkt auf die Familien gelegt", kritisierte Gögel. Weiter lesen …

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt die heutige Feststellung des Europäischen Rates, dass in den bisherigen Verhandlungen zum Brexit ausreichender Fortschritt erreicht worden ist, um die nächste Phase der Verhandlungen zu beginnen. Gleichzeitig warnt sie davor, dies überzubewerten. Weiter lesen …

Die Diskussion der Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel über die Verteilungspläne von Einwanderern kommentiert AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Sollte die Asylquote endgültig etabliert werden, ist es mit der Souveränität der europäischen Staaten vorbei. Sie können dann nicht mehr selbstständig über die Einwanderungspolitik entscheiden. Dennoch will Bundeskanzlerin Merkel den Bürgern in unserem Land weismachen, Deutschland werde durch eine ‚gerechtere‘ Aufteilung der Asylsuchenden entlastet." Weiter lesen …

Die Grünen üben scharfe Kritik an der Entscheidung der US-Regulierungsbehörde FCC, die Netzneutralität einzuschränken. Das sei in vielerlei Hinsicht verheerend, sagte Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die amerikanische Telekommunikationsaufsicht Federal Communications Commission (FCC) hatte die strikten Regeln zur Gleichbehandlung von Daten im Internet aufgeweicht, sodass bestimmte Inhalte in einem Internet der zwei Geschwindigkeiten künftig gegen Bezahlung transportiert werden können. Weiter lesen …

Die EU will in die zweite Phase der Verhandlungen um den Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft eintreten. Beim EU-Gipfel stellten die anderen 27 Länder am Freitag offiziell fest, dass es in den bisherigen Gesprächen ausreichende Fortschritte gegeben habe. Zuletzt hatten die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionspräsident Juncker ausgemacht, dass die im Vereinigten Königreich lebenden EU-Bürger und die in der EU-27 lebenden Briten ihre heutigen Rechte unverändert behalten. Weiter lesen …

Nachdem in Berlin auf einer Demonstration israelische Fahnen verbrannt wurden, werden Rufe nach einer Änderung des Strafgesetzbuches laut. Der Staatsrechtler Rupert Scholz fordert, den Paragraphen 104 zu erweitern und damit die Hoheitszeichen besser zu schützen. Die Strafandrohung für das öffentliche Zerstören oder Verbrennen müsse klarer herausgestellt werden. Weiter lesen …

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber sieht in der Union aktuell keinen geeigneten Nachfolger für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Es drängt sich in der Union im Moment niemand auf, der Angela Merkel ersetzen könnte", sagte der frühere Ministerpräsident von Bayern dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Rund 16 Mio. Deutsche wollen zum bevorstehenden Weihnachtsfest Guthabenkarten für digitale Medien verschenken. Der größte Teil davon (32 Prozent) hat Guthabenkarten für Games eingeplant. Danach folgen Karten für E-Books mit 27 Prozent und Karten für digitale Film- und Serienangebote mit 26 Prozent, wie eine Studie des Bundesverbands Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) auf Basis von Erhebungen des Marktforschungsunternehmens YouGov zeigt. Weiter lesen …

Die Beate Uhse AG ist in Zahlungsschwierigkeiten. Es solle Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gestellt werden, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Zuletzt hatte eine Investorengruppe nicht mehr ausreichend Geld bereitstellen wollen. Die Insolvenzanmeldung betrifft ausschließlich die Beate Uhse AG in ihrer Funktion als Holding. Weiter lesen …

Des einen Freud, ist des anderen Leid: Wintersportler freuen sich über Eis und Schnee, Laternenparker denken an vereiste Windschutzscheiben und klamme Finger. Kalte Hände machen keinen Spaß. Darum kratzen viele, vor dem Losfahren lediglich ein kleines Guckloch in die dick vereiste Windschutzscheibe. Dass das nicht genügt, um den fließenden Verkehr im Auge zu behalten, weiß jeder. Die Straßenverkehrsordnung verlangt (StVO §23 Abs.1) denn auch deutlich mehr: "Wer ein Fahrzeug führt, ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör (...) nicht durch den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden." Weiter lesen …

Akustische Aufnahmegeräte des Prototyps "AudioMoth" zeichnen die Geräusche von Schrotflinten und Kettensägen auf und zeigen so die Häufigkeit und Muster illegaler Ausbeutung natürlicher Ressourcen. In diesem Kontext untersuchen Ökologen der University of Southampton und der Universidad Autónoma Metropolitana das Vorkommen und die Häufigkeit schwer zu findender Jaguare und Pumas in drei angrenzenden Regionen mit geschützten und ungeschützten Wäldern auf der mexikanischen Halbinsel Yucatán. Weiter lesen …

In den letzten Monaten waren die Preise für Wohnimmobilien um kaum mehr als 0,5 Prozent zum Vormonat angestiegen. Bei Wohnungen und Neubauhäusern blieb dieser Trend auch im November 2017 stabil. Lediglich die Preise für bestehende Ein- und Zweifamilienhäuser sind laut der aktuellen Auswertung des EUROPACE Hauspreis-Index (EPX) stärker angestiegen: um 1,25 Prozent. Der EPX-Gesamtindex legte im Vergleich zu Oktober um 0,66 Prozent zu. Weiter lesen …

Peugeot-Chef Carlos Tavares hat eingeräumt, dass der Opel-Turnaround länger als ursprünglich geplant dauern könnte. "Es ist nicht so wichtig, ob der Turnaround in zwei, drei oder fünf Jahren gelingt", sagte Tavares dem "Manager Magazin". "Brauchen wir mehr als die drei Jahre, die wir anpeilen, freue ich mich immer noch für die Belegschaft." Weiter lesen …

Der Luft- und Raumfahrtkonzern Airbus hofft, vom neuen Mond- und Marsprogramm der NASA profitieren zu können. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der für die Sparte Defence and Space zuständige Airbus-Vorstand Dirk Hoke: "Wir sind überzeugt, dass wir auch für dieses ambitionierte Vorhaben einen wichtigen Beitrag leisten können." Weiter lesen …

Große Neuigkeiten kündigen sich an: Auf der CMT 2018 in Stuttgart (13. - 21.01.2018) werden Ford und Westfalia mit dem neuen Nugget Plus erstmals den beliebten Campingbus-Klassiker in einer Langversion präsentieren. Basis der neuen Variante ist der Ford Transit Custom Kombi 340 L2, der mit 367 mm zusätzlichem Radstand mehr Platz für zusätzliche Ausstattung bietet. Ein neu gestaltetes Hochdach rundet den optischen Auftritt harmonisch ab. Weiter lesen …

Ein Bild vom Weihnachtsbaum auf Instagram, ein Tweet an Heiligabend und animierte Weihnachtsgrüße über Facebook - jeden vierten Social-Media-Nutzer (28 Prozent) stören Weihnachtsbeiträge von Familie, Freunden und Kollegen in den sozialen Netzwerken. Das ist das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Weiter lesen …

Der Antisemitismus in Deutschland ist nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier noch nicht überwunden. Dies zeigten "extreme Handlungen wie das Verbrennen der israelischen Fahne und tumbe Parolen von Hass und Gewalt", sagte Steinmeier am Freitag beim Empfang zum Auftakt des Jubiläumsjahres "70 Jahre Staatsgründung Israel" in Berlin. Weiter lesen …

"Der MAD hat für seine gesetzliche Aufgabe der Bekämpfung von verfassungsfeindlichen/extremistischen Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr zusätzliche Stellen (Dienstposten) erhalten", sagte ein Sprecher des Militärischen Abschirmdienstes der "Heilbronner Stimme". "Mit dieser Maßnahme wurde insbesondere der Bereich der Prävention in der Extremismusabwehr gestärkt. Ziel ist insbesondere, die Aufmerksamkeit der Bundeswehrangehörigen gegenüber extremistischen Äußerungen und Bestrebungen weiter zu erhöhen." Weiter lesen …

Sehr schwache, bisher nicht erfassbare Erdbeben in Regionen, in denen Öl und Gas mit der Fracking-Methode gewonnen wird, sind oft Vorboten von schweren Beben, die erhebliche Zerstörungen anrichten. Das haben Forscher der Stanford University herausgefunden, nachdem sie Daten neu ausgewertet hatten, die vor dem Ausbruch von schwereren Beben gewonnen worden waren. Weiter lesen …

Viele Unternehmen stecken zwar viel Geld in Innovationszentren, um mit den Marktveränderungen Schritt zu halten. Sie werden dadurch aber insgesamt nicht innovativer, wie eine aktuelle Erhebung des Management- und IT-Beraters Capgemini http://capgemini.com zeigt. Für den Bericht "The discipline of innovation: Making sure your innovation center actually makes your organization more innovative" wurden 1.700 Mitarbeiter in 340 Organisationen befragt. Weiter lesen …

In Deutschland waren Ende Oktober 2017 gut 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 112 000 Beschäftigte und somit 2,1 % mehr als im Oktober 2016. Weiter lesen …

Von Januar bis September 2017 wurden nach Auswertung der Gewerbemeldungen rund 96 000 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag die Zahl der Betriebsgründungen mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung unverändert auf dem Niveau des entsprechenden Vorjahreszeitraums. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen findet den Beschluss der SPD richtig, vor Unterzeichnung eines Koalitionsvertrages ihre Basis zu befragen. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus (1.001 Befragte am 12. und 13. Dezember 2017). Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr waren nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) fast 440.000 Pflegebedürftige auf Hilfen vom Sozialamt angewiesen, weil ihre Einkünfte zusammen mit den Leistungen aus der Pflegeversicherung nicht ausreichten. Das ist gut jeder sechste Pflegebedürftige in Deutschland. Das Blatt beruft sich auf eine aktuelle Datenübersicht des Statistischen Bundesamtes, die die Sozialexpertin der Linken, Sabine Zimmermann, angefordert hatte. Weiter lesen …

Der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, ist nicht überrascht von der EU-Entscheidung zu Niki: "Dass der Zusammenschluss kritisch zu sehen ist, war zu erwarten. Für die Frage, ob Marktmacht im Flugverkehr vorliegt, sind nicht die europäischen Marktanteile relevant, sondern die Marktsituation auf den jeweiligen Flugstrecken", sagte Wambach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Israels Botschafter Jeremy Issacharoff hat vor dem Hintergrund anti-israelischer Demonstrationen ein Verbot des Verbrennens von Flaggen gefordert. "Das Verbrennen von einer Flagge - egal welchen Landes - ist ein hoch symbolischer Akt, der verboten werden sollte", sagte Issacharoff der Funke-Mediengruppe. Auf die Frage, ob er ein gesetzliches Verbot befürworte, sagte er: "Was auch immer notwendig ist, um das Verbot wirksam werden zu lassen." Weiter lesen …

In der aktuellen Infratest-Sonntagsfrage kommt die SPD nur noch auf 20 Prozent. Damit hat sie 1 Prozentpunkt zur letzten "Sonntagsfrage" vom 7. Dezember verloren. Weiter lesen …

Obwohl das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beim Abbau der offenen Asylanträge im Rückstand ist, schreitet der Personalabbau voran. Das berichten die "Welt" und die "Nürnberger Nachrichten". Weiter lesen …

Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will auf nationaler Ebene zumindest ein Teil-Verbot des Pflanzengifts Glyphosat durchsetzen. Das geht aus einem Brief Schmidts vom 11. Dezember an die Unionsabgeordneten des Bundestags hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Ein in Sachsen-Anhalt einsitzender Strafgefangener soll noch vor kurzem Kontakt zu zwei untergetauchten früheren RAF-Terroristen gehabt haben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung aufgefordert, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf einen Antrag der Bundestagsfraktion. "Der Antrag soll in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags eingebracht werden", sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier, der den Antrag initiiert hatte. Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet sieht gute Voraussetzungen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von CDU/CSU und SPD in einer Großen Koalition. "Unter vielen Akteuren von Union und SPD gibt es eine Vertrauensbasis, weil man ja schon einige Jahre zusammen regiert hat – und zwar ziemlich erfolgreich", sagte Laschet dem Nachrichtenmagazin Focus. Alle "großen Krisen" wie die Weltfinanzkrise, die Euro-Schuldenkrise und die Flüchtlingskrise während des syrischen Bürgerkriegs, habe die Große Koalition "gemeinsam bewältigt", so Laschet. Weiter lesen …

Linken-Parteichef Bernd Riexinger hat den Sozialdemokraten vorgeworfen, sich von CDU und CSU in Sachen Regierungsbeteiligung "herumschubsen" zu lassen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Riexinger: "Die SPD wird von der Union wieder lächerlich gemacht und als ,Braut die sich nicht traut' hingestellt." Weiter lesen …

Die Kirchen in Deutschland stehen finanziell vor einer Zeitenwende. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Experten erwarten, dass die evangelischen Landeskirchen und die katholischen Bistümer die Jahre stetig wachsender Einnahmen hinter sich haben und von nun an mit schrumpfenden Haushalten klarkommen müssen. "Der Zenit bei unseren Kirchensteuern dürfte erreicht sein", sagt Stefan Große, Finanzdezernent bei der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM). Weiter lesen …

Konstantin von Notz hat Union und SPD vorgeworfen, "aktiv Politik gegen eine gute digitale Aufstellung" zu betreiben. "Sie werden nichts machen, da liegt das Problem", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion mit Blick auf die Digitalpolitik im Gespräch mit Gründerszene. "Dieses halbgare, unambitionierte Vorgehen haben wir schon viel zu lange erlebt." In den Jamaika-Verhandlungen war sich die Union mit FDP und Grünen im Bereich der "Digitale Agenda" weitgehend einig. Er gehe "fest davon aus", dass die große Koalition das alles über den Haufen werfe, so von Notz. Weiter lesen …

Nach der Absage der FDP an eine Jamaika-Koalition im Bund muss die Union aus Sicht des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Armin Laschet mehr marktwirtschaftliches Profil zeigen. "Moderne Wirtschaftspolitik in Zeiten der Digitalisierung könnte der Markenkern der Union in dieser großen Koalition werden", sagte Laschet dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Die Unternehmer in Deutschland erwarten von der neuen Bundesregierung vor allem eine Steuerreform. Sie soll besonders kleine und mittlere Unternehmen entlasten, wie aus einer Umfrage des Ipsos-Instituts für die Commerzbank hervorgeht, über die die Funke-Mediengruppe berichtet. 85 Prozent der Befragten wünschen sich demnach eine Steuerreform. 81 Prozent der Befragten mahnen an, das Bildungssystem zu verbessern und drei Viertel fordern weniger Bürokratie. 66 Prozent verlangen, die Regierung müsse sicherstellen, dass es genug Fachkräfte gebe. Ipsos befragte 3.210 Unternehmerkunden aller Banken. Weiter lesen …

Der Berlin-Attentäter Anis Amri hatte neben dem Breitscheidplatz auch den Alexanderplatz und den Bereich am Berliner Dom als mögliche Anschlagziele im Visier. Das geht aus Akten der ermittelnden Generalbundesanwaltschaft und des Bundeskriminalamts (BKA) hervor, über die das "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) berichtet. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat vor der entscheidenden Sitzung des SPD-Parteivorstandes am Freitag sozialdemokratischen Plänen für eine Bürgerversicherung sowie für eine liberalere Flüchtlingspolitik eine Absage erteilt. "Die Bürgerversicherung kennen wir aus der linken ideologischen Mottenkiste seit 20 Jahren", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Chefs der beiden größten gesetzlichen Krankenkassen sehen die Pläne der SPD für eine Bürgerversicherung skeptisch. "Ich kann derzeit nicht erkennen, welche Vorteile eine Bürgerversicherung für die gesetzlichen Krankenkassen hätte", sagte der Vorstandsvorsitzende der Barmer, Christoph Straub, der Funke-Mediengruppe. Im besten Fall habe eine Bürgerversicherung keine Nachteile für die Kassen, so Straub. "Im negativen Fall kommen erhebliche Belastungen auf die gesetzlichen Kassen zu, weil ältere Privatversicherte und solche mit Kindern die PKV verlassen wollen." Weiter lesen …

Nach Ansicht des Gesundheitsexperten der SPD, Karl Lauterbach, muss die Bürgerversicherung zum Prüfstein für eine künftige Bundesregierung werden. "Die Bürgerversicherung muss kommen", sagte Lauterbach der "Saarbrücker Zeitung". "Dafür setzen wir uns auch bei möglichen Gesprächen mit der Union über einer Regierungsbildung ein." Weiter lesen …

Israels Botschafter Jeremy Issacharoff hat in der Jerusalem-Frage Kritik an der Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel geübt. Auf die Frage, ob er enttäuscht sei, dass Merkel nicht die Position von US-Präsident Donald Trump teile, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen, sagte Issacharoff der Funke-Mediengruppe: "Ja, das enttäuscht mich." Trump habe nichts anderes getan, als die Realität in Jerusalem festzuhalten. Weiter lesen …

Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel hat die Bundesregierung aufgefordert, alle Möglichkeiten zu nutzen, um den kompletten 150-Millionen-Euro-Überbrückungskredit für Air Berlin zurückzuerhalten. "Der Kredit für Air Berlin im Sommer war eine Notentscheidung, um den weit verstreuten Passagieren kurzfristig zu helfen - diese Entscheidung halte ich weiterhin für richtig", sagte Holznagel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der ehemalige CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat die beiden bislang verfeindeten Parteikollegen Horst Seehofer und Markus Söder zu einer zielgerichteten Zusammenarbeit in der künftigen Doppelspitze aufgefordert. "Ich kann nur wünschen, dass beide bereit sind, die Vergangenheit abzustreifen", sagte Huber der "Welt". Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt unterstützt Parteichef Horst Seehofer, sollte dieser Ambitionen auf einen Kabinettsposten in einer neuen Großen Koalition haben. "Wenn er seine zukünftige politische Wirkungsstätte in Berlin sieht, hat er meine vollste Unterstützung", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die deutsche Modeindustrie und der Bekleidungshandel vernachlässigen Männer als Kundengruppe und verschenken so Milliardenbeträge an Umsatzpotenzial. Das ist das zentrale Ergebnis einer Branchenstudie der Strategieberatung Oliver Wyman mit dem Titel "Textilmarkt 2020", über die die "Welt" berichtet. Der Studie zufolge werden die Herrenmodeabteilungen in der Regel auf die weniger attraktiven Flächen verbannt, in der Werbung ist Männerbekleidung unterrepräsentiert, und mit ihrer Warenpräsentation liegen Händler und Hersteller oft daneben. Weiter lesen …

In der Debatte um den Fall Oury Jalloh hat der neue Leiter des Dessauer Reviers den Vorwurf zu institutionellem Rassismus bei der Polizei zurückgewiesen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der künftige bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine Erneuerung der Unionsparteien ausgesprochen. CDU und CSU stünden für eine pragmatische erfolgreiche Regierungsarbeit, sagte Söder der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In beiden Schwesterparteien gebe es aber "den Wunsch nach mehr geistiger Heimat, Glaubwürdigkeit und konservativer Bodenständigkeit". Mit der Erkenntnis, dass die Flüchtlingspolitik ein entscheidender Grund für das schlechte Abschneiden bei der Bundestagswahl gewesen sei, sei die Union auf dem richtigen Weg. Weiter lesen …

Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist stark zurückgegangen. Kurz vor Jahresende haben einem Bericht der "Bild" zufolge, die 16 Finanzministerien der Länder erst 3.622 Selbstanzeigen registriert. Im vergangenen Jahr waren es 4.500, 2014 noch 40.000. Hauptgrund: Seit zwei Jahren müssen Steuer-Sünder trotz Selbstanzeige hohe Summen zahlen. Weiter lesen …

Die EU hat die Wirtschaftssanktionen gegen Russland verlängert. Das teilte der EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag mit. Die EU sei sich bei der Umsetzung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland einig, schrieb Tusk auf Twitter. Die deutsche Wirtschaft gehört zu den Hauptverlierern dieser Sanktionen. Weiter lesen …

Die Europäische Union steht kurz vor einer Eskalation im Verhältnis zu ihrem Mitgliedsland Polen. Die EU-Kommission bereitet sich darauf vor, kommende Woche erstmals in der Geschichte der Gemeinschaft nach Artikel 7 des EU-Vertrags ein Verfahren wegen der "eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung" der Rechtsstaatlichkeit in die Wege zu leiten, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Laut Infratest-Umfrage bewerten 61 Prozent der Wahlberechtigten eine mögliche Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD als sehr gut oder gut. Im Vergleich zum "Deutschlandtrend" vom 7. Dezember 2017 sind das 16 Prozentpunkte mehr. 35 Prozent beurteilen das Modell der großen Koalition als weniger gut bzw. schlecht. Eine CDU/CSU-Minderheitsregierung können sich 34 Prozent der Bürger sehr gut oder gut vorstellen, 59 Prozent fänden das Modell weniger gut oder schlecht. Weiter lesen …

In Baden-Württemberg sind bei einem Flugzeugabsturz mehrere Menschen ums Leben gekommen. Die "Schwäbische Zeitung" berichtet auf ihrer Internetseite von drei Toten ohne Angabe von Quellen. Das Unglück hatte sich am Donnerstagabend ereignet. Weiter lesen …

Der Dow hat am Donnerstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.508,66 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,31 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.650 Punkten im Minus gewesen (-0,37 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.385 Punkten (-0,08 Prozent). Weiter lesen …

Bei der Kontrolle eines Sprinters aus der Ukraine auf der Autobahn A 8 bei Leipheim hörten die Kontrollbeamten des Hauptzollamts Augsburg immer wieder ein leises Wimmern, das auf Befragen weder der Fahrer noch die zwei Mitreisenden erklären wollten. Weiter lesen …

Der US-amerikanische Sänger und Schauspieler David Hasselhoff kämpft für den Erhalt der Berliner East Side Gallery und wünscht sich zu diesem Zweck ein Gespräch mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD). "Ich würde auch mit Bürgermeister Müller persönlich reden. Solange es das Denkmal bewahrt und weiter an die Menschen erinnert, die ihr Leben verloren haben. Es ist einfach heilig", sagte Hasselhoff der "Welt". Weiter lesen …

Trump, Brexit, Nordkorea & Co. zum Trotz - das Jahr 2017 erscheint im Rückblick als eines, in dem die Notenbanker weltweit, vor allem aber jene in den USA und Euroland, in so etwas wie der besten aller Welten lebten: mit teils überraschend starkem Wachstum und zugleich überschaubarer Inflation. Leider spricht aber nun einiges dafür, dass 2018 deutlich ungemütlicher wird - und der wahre Lackmustest für die Notenbanker. Weiter lesen …

Es wäre unredlich, die "Bosbach-Kommission" als reinen Wahlkampf-Gag abzutun. Die tatsächliche Sicherheit in Nordrhein-Westfalen mag besser sein als die gefühlte, aber das allgemeine Unwohlsein kommt wegen all der Berichte über Einbrüche, Angsträume und Salafisten nicht von ungefähr. Allein das unvergessene Zitat des Ex-Innenministers Jäger, im skandalösen Terrorfall Amri sei man "bis an die Grenzen des Rechtsstaats" gegangen, rechtfertigt jede systematische Durchleuchtung der Sicherheitsarchitektur. Weiter lesen …

Die Frage ist, wie realistisch die neue Terminansage sein wird. Strukturelle Probleme des Projekts dauern an. Die Aufgabe, den BER fertigzustellen, hätte längst aus der Flughafengesellschaft ausgegliedert werden müssen. Stattdessen gibt es Beteiligte, deren Vertrag mit der Fertigstellung des BER endet - kein Anreiz, Tempo zu machen. ... Weiter lesen …