23. November 2017 - Archiv

Die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin hat nicht nur einen Arbeitsgerichtsprozess gegen einen Piloten in Düsseldorf gewonnen, sondern auch ein weiteres Verfahren gegen die Vereinigung Cockpit (VC) in Berlin. Dies berichtet die "Rheinische Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Fußballnationalspieler Matthias Ginter hatte nach zwei Anschlägen und einer konkreten Anschlagsdrohung keine Lust mehr, Fußball zu spielen. Das sagte Ginter dem Magazin der "Süddeutschen Zeitung". Ginter stand in Paris im November 2015 auf dem Platz, als Attentäter vor dem Stadion Bomben zündeten, er saß im Mannschaftsbus von Borussia Dortmund, auf den ein Anschlag verübt wurde und stand im DFB-Aufgebot für das Länderspiel in Hannover, das wegen konkreter Terrordrohungen kurzfristig abgesagt wurde. Weiter lesen …

Zwei IT-Sicherheitsforschern ist es gelungen, Schutzmaßnahmen von 31 Finanz-Apps auszuhebeln. Für kriminelle Hacker könnte es damit möglich sein, Geld von Bankkunden unbemerkt auf eigene Konten umzuleiten, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Der US-Braukonzern Anheuser-Busch Companies, dem die Marke Budweiser gehört, will, dass sein Bier als erstes auf dem Mars erscheint, damit seine zukünftigen Kolonisatoren dort das gleiche Vergnügen wie auf der Erde genießen können, teilte der Konzern auf seiner Webseite mit. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat vor dem Landgericht Frankfurt am Main, 2-3 O 104/17 ein weiteres bahnbrechendes Urteil gegen die Volkswagen AG auf Schadensersatz erstritten. Die Besonderheit liegt darin, dass der Kläger auf seinen VW Amarok bereits am 03.02.2016 das von VW angebotene Softwareupdate aufspielen ließ. Dies spielt nach Ansicht des Landgerichts Frankfurt am Main jedoch keine Rolle für den Schadensersatzanspruch gegen VW. Weiter lesen …

Die Linke hat den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus weiter auszusetzen, scharf kritisiert. "De Maizière spielt mit Feuer, wenn er die Verhinderung des Nachzugs von Familien Schutzsuchender als Mittel zur Befriedung des Landes verkaufen will", sagte Linken-Innenpolitikern Ulla Jelpke der "Welt". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Simone Peter warnt die Union vor einer Kooperation mit AfD und FDP in der Asylpolitik. "Es ist armselig, dass AfD und FDP jeweils Anträge vorbereiten, um den Familiennachzug weiter zu unterbinden", sagte Peter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). "Wenn die Union diese rechte Allianz nicht unterstützen will, sollte sie sich spätestens jetzt auf ihre christlichen Werte besinnen und davon absehen, den Familiennachzug für subsidiär Geschützte auch über den März 2018 hinaus auszusetzen", forderte Peter. Weiter lesen …

SPD-Urgestein Erhard Eppler hat die schnelle Festlegung von SPD-Chef Martin Schulz auf die Oppositionsrolle scharf kritisiert: "Das war nicht sehr klug. Ich hätte das nicht getan. Denn nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen stellt sich natürlich die Frage einer Regierungsbildung neu", sagte Eppler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.008,55 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,05 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Im US-Bundesstaat Alabama hat rätselhaftes Krachen die Einheimischen erschreckt. Unter Experten häufen sich nun Vermutungen, was den Lärm verursacht hat. Laut dem Portal „The Daily Mail“ war allein im Jahr 2017 weltweit mindestens 64 Mal so ein akustisches Phänomen zu hören. Weiter lesen …

Nachdem kürzlich die deutsche Nationalmannschaft mit dem unentschieden im Testspiel gegen Frankreich die diesjährige Saison abgeschlossen hat, stellten wir die Frage nach deren wichtigsten Spiel des Jahres. Also bei welchem Spiel hat Deutschland die beste Leistung abgeliefert? Das Ergebnis der nicht repräsentativen Umfrage ist durchaus überraschend. Weiter lesen …

Vier Tage nach dem Platzen der Jamaika-Verhandlungen geht die Debatte um eine mögliche Minderheitsregierung in Berlin weiter. CDU-Finanzexperte Jens Spahn kann sich eine Minderheitsregierung vorstellen, sollte es zu keiner Neuauflage der Großen Koalition kommen. Das käme auf die Gespräche mit der SPD an, die er nun in der Verantwortung sehe. Er sei aber gegen "eine Koalition um jeden Preis", sagte Spahn der "Zeit". Weiter lesen …

Jens Spahn kann sich eine Minderheitsregierung vorstellen, sollte es zu keiner Neuauflage der Großen Koalition kommen. Das käme auf die Gespräche mit der SPD an, die er nun in der Verantwortung sehe. Er sei aber gegen "eine Koalition um jeden Preis". Wenn die Gespräche mit der SPD scheiterten, sei er "dafür, dass wir es mit einer Minderheitsregierung versuchen". Weiter lesen …

Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer lehnt eine unionsgeführte Minderheitsregierung ab und befürwortet die Bildung einer Großen Koalition. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CSU-Politiker: "Ohne eine stabile Mehrheit wären wir als Regierung immer in Unsicherheit und damit erpressbar." Seiner Ansicht nach ist eine Minderheitsregierung "kein passendes Modell für Deutschland, weil der Bundestag üblicherweise sehr stark Gesetze verändert und eine Bundesregierung eine stabile parlamentarische Mehrheit braucht." Weiter lesen …

Am Dienstag, den 14. November 2017, wurde der Jahresbericht 2017 im Rahmen der "Maritime Convention" in Berlin vorgestellt. Der jährliche Bericht zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland erscheint zum 30. Mal, dieses Jahr unter der Federführung von Konteradmiral Thorsten Kähler, Chef des Stabes Marinekommando. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gefordert, die Werte des Sports auch in Zeiten globaler Doping- und Korruptionsskandale zu verteidigen: "Wir müssen uns auf den Weg machen, Verbündete suchen und den Mut finden, neu anzufangen", sagte Steinmeier beim Forum "Werte des Sports" anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Deutschen Sporthilfe in der Hauptstadtrepräsentanz der Deutschen Telekom in Berlin. Weiter lesen …

Ein 61-jähriger Mann aus Schleswig, der seit dem 16.10.2017 vermisst worden war, ist getötet worden. Am Mittwochabend wurde ein 52 Jahre alter Verdächtiger in seiner Wohnung durch das SEK vorläufig festgenommen, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die milde Luft wird am Freitag auch im Süden verdrängt. Anschließend folgt ein klatschnasser Samstag und ein Temperatursturz am Sonntag mit Flocken bis ins Flachland. Weiter lesen …

Zur Europäischen Woche der Abfallvermeidung starten das saarländische Umweltministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die Kampagne "Becherheld - Mehrweg to go". Gemeinsam sagen sie damit den immer größer werdenden Mengen weggeworfener Coffee-to-go-Pappbecher den Kampf an. Im Saarland werden jährlich mehr als 34 Millionen Einweg-Pappbecher verbraucht. Für deren Herstellung wird viel Holz, Kunststoff, Wasser und Energie verbraucht. Und das für eine Nutzungsdauer von im Schnitt bloß 15 Minuten. Die Kampagne soll dabei helfen, Mehrwegalternativen bekannt zu machen, unnötigen Müll zu vermeiden und das Saarland sauber zu halten. Weiter lesen …

Lidl Deutschland setzte im Juli 2016 ein klares Zeichen in der Lebensmittelbranche: Als erstes Unternehmen führte Lidl bundes- und flächenweit Frischmilch ohne Gentechnik ein. Sukzessiv folgte die Umstellung weiterer Molkereiprodukte. Ziel von Lidl war es, als Vorreiter die erste Hürde zu nehmen und die Branche zum Umdenken zu bewegen. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund des Prozesses gegen die Allgemeinmedizinerin Kristina Hänel ist eine neue Debatte über die Rechtsgrundlage für Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland entfacht. Etliche Frauenärztinnen, Ärzte und Beratungsstellen haben sich mit der Ärztin solidarisiert, die sich am Freitag vor dem Gießener Gericht wegen Werbung für Schwangerschaftsabbruch verantworten muss. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der wachsenden Entfremdung zwischen Ankara und westlichen Verbündeten hält Yunus Soner einen Bruch der Türkei mit der Nato für nicht mehr vermeidbar. Nach Einschätzung des türkischen Linkspolitikers hat der Austritt seines Landes aus dem Bündnis de facto bereits begonnen, wie die russische online Ausgabe von "Sputnik" meldet. Weiter lesen …

Die Tibet-Initiative Deutschland hat Kritik an dem Verhalten der chinesischen U20-Nationalmannschaft geübt und die Bundesregierung zur Änderung ihrer China-Politik aufgefordert. Chinas U20 hatte am vergangenen Samstag für einen Eklat bei einem Testspiel gegen den deutschen Regionalligisten TSV Schott Mainz gesorgt, als sie beinahe für einen Spielabbruch sorgte, nachdem einige Zuschauer Tibet-Flaggen gezeigt hatten. Weiter lesen …

Ab dem kommenden Jahr werden Transsexuelle in Russland leichter ihre Angaben zum Personenstand in ihrem Personalausweis und Reisepass ändern können. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär will mit einem Schreiben bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ein Umdenken beim "Twitter-Verbot" erreichen. Auch sie stehe einem bisweilen festzustellenden Selfie-Hype im Bundestag kritisch gegenüber, sagte Bär der "Funke-Mediengruppe". Etwas anderes sei aber die eigene inhaltliche Kommunikation. "Soziale Medien, richtig genutzt, sind das digitale Pendant zur Glaskuppel unseres Reichstags als Zeichen und Mittel der Transparenz." Weiter lesen …

Laut eines Bericht des Bayerischen Rundfunk (BR) will Horst Seehofer (CDU) sein Amt als bayerischer Ministerpräsident vermutlich an Finanzminister Markus Söder (CSU) abgeben. Der Sender berief sich auf Mitglieder der Landtagsfraktion. Weiter lesen …

Philipp Bürkle, Landesvorsitzender der Jungen Union Baden-Württemberg, fordert eine personelle Neuaufstellung in der CDU. Bürkle sagte der "Heilbronner Stimme" (Freitag): "Die Union muss wieder deutlich machen, wofür CDU und CSU stehen. Inhalte werden auch mit Köpfen gemacht. Hier benötigt es in der gesamten Partei neue junge Gesichter, die für bürgerliche Inhalte stehen." Er stärkte Kanzlerin Angela Merkel den Rücken: "Angela Merkel steht für Stabilität und Weitblick, andere Länder in Europa beneiden uns dafür. Gerade in der aktuell schwierigen politischen Situation braucht unser Land diese Stabilität." Weiter lesen …

Japan ist die weltweite Nummer eins unter den Herstellern von Industrie-Robotern. Die Produktionskapazitäten von Nippon erreichten 2016 mit 153.000 Einheiten einen neuen Rekord. Die japanischen Unternehmen decken aktuell 52 Prozent der weltweiten Nachfrage ab. Dies sind Ergebnisse der International Federation of Robotics (IFR), die im Vorfeld der International Robot Exhibition (iREX) in Tokio vom 29. November bis 2. Dezember 2017 veröffentlicht wurden. Weiter lesen …

In einem offenen Brief an Martin Schulz widerspricht Siemens-Chef Joe Kaeser der Kritik des SPD-Parteichefs an den geplanten Entlassungen von Tausenden Mitarbeitern in der Kraftwerkssparte. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu den östlichen Nachbarländern ausbauen, dringt aber auf Fortschritte bei rechtsstaatlichen Reformen und der Bekämpfung von Korruption. Das geht aus dem Entwurf einer Erklärung zum Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft hervor, zu dem Freitag in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU und der sechs Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Weisrussland, Georgien, Republik Moldau und Ukraine zusammenkommen. Weiter lesen …

Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sieht angesichts der Milliardenüberschüsse der gesetzlichen Krankenkassen "bessere Spielräume" für mögliche Entlastungen. "Das ist eine gute Nachricht für alle gesetzlich Versicherten", sagte Gröhe dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die AfD unterstützt den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), den Familiennachzug für Einwanderer mit eingeschränktem Schutzstatus weiter auszusetzen. "Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche in Berlin müssen jetzt dringend Entscheidungen für unser Land getroffen werden. Insbesondere muss der Familiennachzug für Migranten mit subsidiärem Schutzstatus dauerhaft gestoppt werden", erklärten auf Anfrage der "Welt" die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland. Weiter lesen …

"Guten Tag, ich bin von der Kriminalpolizei. Wir haben gerade zwei Einbrecher festgenommen, die eine größere Menge Bargeld mitführten. Das Geld könnte von ihnen stammen. Ein Kollege von mir ist auf dem Weg zu ihnen und wird gleich kurz ermitteln!" Weiter lesen …

Nach dem Jamaika-Aus ist bei den Anhängern von Union und SPD eine Neuauflage der Großen Koalition die beliebteste Option. Jedoch plädiert bei den Anhängern aller größerer Parteien jeweils weniger als die Hälfte für diese Variante, so eine Umfrage von Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich gegen die Nutzung von einigen technischen Geräten und Messenger-Diensten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages ausgesprochen. Auch die Verbreitung von Bildern von den Debatten sei unerwünscht, so der Bundestagspräsident in einem Schreiben an die Abgeordneten, über das der "Deutschlandfunk" am Donnerstag berichtet. Weiter lesen …

Durch die Kombination der beiden Werkstoffe Silizium und Graphen lässt sich Infrarotlicht hocheffizient in elektrischen Strom verwandeln. Zu dem Ergebnis kommen Experten des zum Nationalen Forschungsrat CNR gehörenden Istituto per la Microelettronica e Microsistemi. Die Studie wurde zusammen mit Forschern des Graphene Center der University of Cambridge durchgeführt. Einzelheiten sind in der Fachzeitschrift "ACS Nano" nachzulesen. Weiter lesen …

Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi hat eine Reise des geschäftsführenden Außenministers Sigmar Gabriel (SPD) blockiert. Das berichtet der "Spiegel". Gabriel wollte Anfang November erst Bagdad und danach die autonome Kurdenregion im Nordirak für einen Vermittlungsversuch zwischen beiden Seiten besuchen. Weiter lesen …

Der Ex-Regionalpräsident Kataloniens Carles Puigdemont hat auf Rentenansprüche in Höhe von 112.000 Euro verzichtet, wie die Agentur Europa Press meldet. Weiter lesen …

Die französische Regierung ist verärgert über die deutsche Rüstungsexportpolitik. Grund ist die Weigerung Berlins, die Ausfuhr von Bauteilen für das französische Kampfflugzeug "Rafale" zu erlauben, berichtet der "Spiegel". Die nicht erteilte Genehmigung für dringend benötigte Dichtringe könnte zwei Großaufträge des französischen Herstellers Dassaults ernsthaft in Gefahr bringen, heißt es in deutschen Regierungskreisen. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Stärkung der Anti-Doping-Bewegung und mehr Transparenz von Sportorganisationen gefordert. "Zwei Regelverstöße sind es vor allem, die den Sport gefährden: Korruption und Doping", sagte der Bundespräsident beim Forum "Werte des Sports" anlässlich des 50. Jubiläum der Deutschen Sporthilfe am Donnerstag in Berlin. Weiter lesen …

Was ist gerade in den USA los? Diese Frage muss man sich stellen, wenn man sich die Meldungen der dortigen alternativen Medien anschaut, die aber in den Mainstream-Medien weder bestätigt noch bestritten werden. Außer dem Dauerthema Donald Trump scheint, wenn man die deutschen Medien beobachtet, dort nichts berichtenswertes zu geschehen. Sollte jedoch auch nur ein Funken daran wahr sein, was von immer mehr alternativen Medien berichtet wird, dann braut sich gerade einer der größten Skandale in den Vereinigten Staaten zusammen, den es in der Politik jemals gab. Allerdings wäre dann schon alleine das Verhalten des Mainstreams ein Skandal und würde dessen Glaubwürdigkeit weiter tief erschüttern. Weiter lesen …

Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Abgeordneten im Bundestag, Stefan Zierke, hat sich für eine Neuauflage der Großen Koalition ausgesprochen. Zierke sagte am Donnerstag im RBB-Inforadio, seit Sonntagabend sei die Uhr zurückgestellt und die SPD müsse neu nachdenken. "Wenn man Projekte umsetzen will, wenn man Sozialdemokratie in Deutschland wirklich voranbringen möchte, muss man regieren." Weiter lesen …

Die Münchner Sicherheitskonferenz fordert eine radikale Modernisierung der europäischen Streitkräfte. In einem noch unveröffentlichten Report, der gemeinsam mit der Unternehmensberatung McKinsey und der Hertie School of Governance erarbeitet wurde, schlagen die Münchner vor, 120 bis 140 Milliarden Dollar in Digitalisierung, Vernetzung, Forschung und Innovation zu investieren, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Nach Medienberichten will die Bundesregierung minderjährige Angehörige von IS-Kämpfern, die mit einem deutschen Pass ausgestattet sind, nach Deutschland holen. Das Auswärtige Amt soll sich mit einem entsprechenden Ansinnen an die irakische Regierung gewandt und Ausreisegenehmigungen für diesen Personenkreis gefordert haben. Weiter lesen …

Der Trend ist längst in Deutschland angekommen, das Bewusstsein für seine Gefahren jedoch nicht: Mit dem sogenannten "Black Friday" am 24.11., der von manchem Händler hierzulande sogar zu einer ganzen Schnäppchen-Woche ausgedehnt wird, fällt zunehmend auch bei deutschen Online-Shops der Startschuss für das intensive Weihnachtsgeschäft. Doch welchen Gefahren setzen sich Schnäppchenjäger und Geschenke-Shopper aus, wenn sie im Internet unbedacht auf Präsent-Safari gehen? Weiter lesen …

Im Bundeskriminalamt (BKA) soll im kommenden Jahr eine neue Abteilung "Terrorismus" (TE) aufgebaut werden. Geplant ist demnach eine Umstrukturierung: In der neuen Abteilung sollen künftig jene Gruppen und Referate des BKA zusammengeführt werden, die bisher in der Abteilung Staatsschutz (ST) mit den Ermittlungen im Bereich des islamistischen Terrorismus betraut sind, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will den Dieselskandal zum Anlass nehmen, die Rechte der Verbraucher zu stärken. "Für mich wirft der Fall jedenfalls die Frage auf, warum wir in Europa nicht ähnlich wie in den USA die Möglichkeit der Sammelklage haben. Ich glaube, dass das Risiko solcher Klagen abschreckend und disziplinierend auf manche Unternehmen wirkt, es geht dann plötzlich um sehr viel mehr Geld", sagte Vestager dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Wirtschaftsleistung in Deutschland legt weiter kräftig zu: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) bereits in seiner Schnellmeldung vom 14. November 2017 mitteilte, war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im dritten Quartal 2017 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,8 % höher als im Vorquartal. In der ersten Jahreshälfte 2017 war das BIP ebenfalls deutlich gestiegen, und zwar um 0,6 % im zweiten und 0,9 % im ersten Quartal. Weiter lesen …

279 Menschen kamen nach vorläufigen Ergebnissen im September 2017 bei Straßenverkehrsunfällen in Deutschland ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 47 Personen oder 14,4 % weniger als im September 2016. Auch die Zahl der Verletzten ist im September 2017 gegenüber dem Vorjahresmonat zurückgegangen, und zwar um 14,8 % auf circa 34 100. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die juristische Aufarbeitung der Verbrechen in der ehemaligen, von Auslandsdeutschen bewohnten Sektensiedlung Colonia Dignidad weiter vorantreiben. Der 2006 verstorbene Sektengründer Paul Schäfer hatte dort massenhaft Jungen missbraucht. Im Dezember werden Vertreter des Justizministeriums und des Auswärtigen Amts sowie mehrere Staatsanwälte für eine Woche nach Chile reisen, um sich dort mit Politikern, Richtern und Ermittlern auszutauschen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Während Politiker die Fronten weiter verhärten lassen, wünscht sich die überwiegende Mehrheit der Deutschen gute Beziehungen zu Russland. In diesem Wunsch übertreffen die Bundesbürger sogar ihre europäischen Nachbarn, wie eine Sputnik-Umfrage zeigt. Weiter lesen …

Der deutsche Umsatz im Bereich Internet der Dinge wird sich in den nächsten fünf Jahren mehr als verdoppeln. Das zeigt eine Studie der Strategieberatung Arthur D. Little im Auftrag des Internetverbands Eco, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Trotz der weiter verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan plant Deutschland am 6. Dezember eine "nationale Sammelrückführungsmaßnahme" vom Frankfurter Flughafen nach Kabul. Auf der Flugliste stehen 78 Afghanen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder hat Unternehmen gemahnt, die Opfer von Hackerangriffen werden, zu Transparenz gegenüber den Betroffenen. "Vor dem Angriff Cyberkrimineller ist leider niemand gefeit", sagte Rohleder dem "Handelsblatt". Umso wichtiger sei es, sich in einer IT-Sicherheitsstrategie vorher Gedanken über das richtige Vorgehen in einem solchen Fall zu machen. Weiter lesen …

Köln. Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner schließt erneute Verhandlungen über die Bildung einer Jamaika-Koalition auch nach einer möglichen Neuwahl des Bundestages aus. "Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich", sagte Lindner im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Die Steine, die sie uns jetzt hinterher werfen mit Verschwörungstheorien und Verunglimpfungen, wir seien eine rechtspopulistische Partei, bestätigen mich in dieser Bewertung." Weiter lesen …

Die SPD-Politikerin Johanna Uekermann hat sich wenige Tage nach dem Aus der Jamaika-Sondierungsgespräche für eine Minderheitsregierung im Deutschen Bundestag ausgesprochen. "Eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten würde der Demokratie guttun", sagte die Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos live bei stern TV. "Eine Neuwahl kann nur das letzte Mittel sein", erklärte die 30-Jährige am Mittwoch in einer Gesprächsrunde mit den Vorsitzenden der Jugendorganisationen von FDP und Grünen, Konstantin Kuhle und Max Lucks. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat eine künftige Bundesregierung aufgefordert, den Abbau von klima- und umweltschädlichen Steuervergünstigungen stärker in den Blick zu nehmen. Der während der Jamaika-Verhandlungen skizzierte Finanzspielraum 2018 bis 2021 von 45 Milliarden Euro für Mehrausgaben und Entlastungen sei plausibel, so der Rechnungshof. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Anderas Scheuer lehnt eine Zustimmung für Anträge der AfD im Bundestag kategorisch ab - auch wenn diese inhaltlich Unionspositionen beschreiben. "Dieses durchschaubare Spiel ist mit uns nicht zu machen", sagte Scheuer der "Welt". Weiter lesen …

Die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert den Rücktritt des Grünen-Abgeordneten Sebastian Striegel als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK), die den Verfassungsschutz kontrolliert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Die Grünen wollen eine Minderheitsregierung unter Kanzlerin Angela Merkel nicht unterstützen. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der "Bild": "Ich sehe derzeit nicht, wie das sinnvoll gehen soll. Wenn so etwas funktionieren soll, dann braucht es für unsere Projekte auch entsprechende Mehrheiten und das ist im heutigen Bundestag nicht der Fall. Z.B. beim Kohleausstieg: Da würden weder FDP noch SPD mitmachen." Weiter lesen …

Die IG Metall will die Pläne von Siemens zur Schließung von Standorten nicht hinnehmen. Gewerkschaftschef Jörg Hofmann sagte der "Süddeutschen Zeitung", seine Organisation werde "nun ordentlich Krawall machen". Der Konzern solle über Investitionen Jobs schaffen. "Wir werden die Beschäftigten ganz bestimmt nicht alleine ihrem Schicksal überlassen", sagte Hofmann. Weiter lesen …

Rund 43 Prozent der Einwanderer, die als unbegleitete Minderjährige betreut werden, sind laut eines Zeitungsberichts offiziell älter als 18 Jahre. Wie das Bundesfamilienministerium mitteilte, waren zum Stichtag 8. November von den insgesamt 55.890 Migranten in jugendhilferechtlicher Zuständigkeit 24.116 sogenannte junge Volljährige, schreibt die "Welt" in ihrer Donnerstagausgabe. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will den Familiennachzug für Flüchtlinge und Asylbewerber mit eingeschränktem Schutzstatus wegen einer fehlenden Regierungsmehrheit überparteilich regeln. "Wir sollten über eine kluge Regelung nachdenken. Es ist noch Zeit genug, eine parlamentarische Mehrheit zusammenzubringen, die dieses Gesetz noch einmal anfasst", sagte de Maizière den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Das würde auch eher eine Befriedung im Land als eine Spaltung befördern." Weiter lesen …

Köln. Für den FDP-Parteivorsitzenden Christian Lindner ist es kein Problem, dass eine Mehrheit der Deutschen ihn für das Scheitern der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition die Schuld gibt. "Ich war mir über die Folgen unserer Entscheidung im Klaren", sagte er im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Zur Freilassung der sechs wegen Terrorverdachts kurzfristig inhaftierten Syrer, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Es ist unverantwortlich, diese Menschen wieder in Deutschland auf freien Fuß zu setzen. Wenn es, wie vermeldet, ‚IS-Bezüge‘ gibt, kann das nicht ignoriert werden." Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hatte bereits zwei Wochen vor der Bundestagswahl wenig Hoffnung, dass ein Jamaika-Bündnis nach der Wahl klappen könnte. Dem Nachrichtenmagazin Focus erklärte Lindner auf die Frage, wann er das erste Mal gedacht habe, "Jamaika" könnte scheitern: "Das war rund zwei Wochen vor der Bundestagswahl. Da hatte ich im Focus-Interview geäußert, dass mir für ein Jamaika-Bündnis die Fantasie fehlt." Weiter lesen …

Der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will abgelehnte Asylbewerber schneller als bisher abschieben. "Wir wollen alle Neuankommenden für die Zukunft in Entscheidungszentren belassen und erst dann auf die Kommunen verteilen, wenn sie positiv entschieden sind. Alle, bei denen die Entscheidung negativ ausfällt, sollten von dort abgeschoben werden. Weiter lesen …

Die FDP sieht sich nach Abbruch der Jamaika-Sondierung gestärkt. Generalsekretärin Nicola Beer sagte der Online-Ausgabe der "Passauer Neuen Presse", dass sie nicht davon ausgehe, dass die Wähler der FDP den Abbruch der Jamaika-Gespräche verübeln könnten. "Aktuelle Umfragen sprechen eine ganz andere Sprache", so Beer. "Viele sehen in uns eine überzeugungsstarke und wirkungsvolle Alternative für die Zukunft. Gerade auch weil wir uns in den Sondierungen nicht um der Möglichkeit von Ministerposten willen haben verbiegen lassen, sondern konsequent geblieben sind." Weiter lesen …

Nachdem die Kripo Kleve Hinweise auf verdächtige Wahrnehmungen an einem Einfamilienhaus in Kalkar-Niedermörmter erhalten und sich die entsprechenden Verdachtsmomente erhärtet hatten, durchsuchten Ermittler auf Anordnung der Klever Staatsanwaltschaft am gestrigen Mittwochmorgen (22. November 2017) das Einfamilienhaus auf der Nelkenstraße. Da zusätzlich Hinweise auf eine mögliche Bewaffnung des Hauseigentümers vorlagen, wurden die Klever Kräfte durch Beamte eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) unterstützt. Weiter lesen …

Immer mehr Migranten versuchen, nach Deutschland mit dem Flugzeug zu gelangen. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres hat die Bundespolizei laut eines Berichts der Zeitungen der Funke-Mediengruppe bei stichprobenartigen Kontrollen an den Flughäfen rund 1.000 unerlaubte Einreisen aus Griechenland festgestellt. Weiter lesen …

Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender und Bundestags-Vizepräsident, hat schon in der Schule gern und viel dazwischengeredet. "Ich war der Rüpel. In den Klassenbüchern und auch in den Zeugnissen stand immer: Wolfgang schwatzt und stört häufig den Unterricht", bekannte Kubicki in einem Interview der "Kieler Nachrichten". Weiter lesen …

In der Champions League hat der FC Bayern München am Abend beim RSC Anderlecht vergleichsweise glücklich mit 2:1 gewonnen. Weiter lesen …

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) will mit neuen Maßnahmen die Situation der Einwanderer in Libyen verbessern. Man arbeite an der Einrichtung von "sicheren Räumen" (safe spaces) an verschiedenen Orten, darunter auch in der Hauptstadt Tripolis, sagte ein Vertreter der IOM der "Welt". Weiter lesen …

Eine Spielbegegnung auf dem Sportplatz in Otterberg ist am Mittwoch von der Polizei nicht zugelassen worden. An der sportlichen Leistung der Spieler dürfte es nicht gelegen haben, dass sie am späten Mittwochnachmittag torlos und ohne Punkte den Heimweg antraten. Sprintstark und spielvergnügt präsentierten sich vier Lamas beim Aufwärmtraining. Weiter lesen …

Die EU-Bankenaufsicht EBA ist erleichtert darüber, dass die EU-Staats- und Regierungschefs eine Entscheidung über den künftigen Standort der Behörde getroffen haben. "Für uns ist gut, dass jetzt auch für die Mitarbeiter Klarheit herrscht", sagte EBA-Exekutivdirektor Adam Farkas dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.526,18 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.595 Punkten im Minus gewesen (-0,02 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.385 Punkten (+0,15 Prozent). Weiter lesen …

Der Schauspieler Samuel Finzi verdankt seine Karriere seiner Mutter. Als der gebürtige Bulgare nach einem ersten Engagement in Berlin Anfang der neunziger Jahre in seine Heimat zurückkehren wollte, weil er sich durch Autowaschen über Wasser halten musste, traf seine Mutter den bulgarischen Theaterregisseur Dimiter Gotscheff, berichtet die "Zeit". Weiter lesen …

Da hat sich die hartnäckige Lobbyarbeit der US-Telekom- und Kabelkonzerne in Washington also doch gelohnt. Nur wenige Stunden nachdem eine Klage des US-Justizministeriums gegen den Zusammenschluss von AT&T mit Time Warner zum Wochenauftakt Ungewissheit über die Möglichkeiten der Branche zur Konsolidierung und Abwehr neuer Wettbewerber wie Alphabet, Netflix oder Amazon brachte, gab es schon am Dienstag Grund zu feiern. Weiter lesen …

Rund 160 Urteile sprach das Internationalen Kriegsverbrechertribunal. Gestern erging das letzte in erster Instanz: Lebenslänglich. Ratko Mladic, der militärische Führer der bosnischen Serben wurde für schuldig befunden, im jugoslawischen Bürgerkrieg Völkermord sowie andere schwere Kriegsverbrechen begangen zu haben. Weiter lesen …

Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung war die Evangelische Kirche keinesfalls durchweg ein Hort der Opposition: Sie war es auch. In welchem Maße, das hing entschieden von den handelnden Personen ab. Die hatten es oft schwer. Weiter lesen …