16. November 2017 - Archiv

Die scheidende Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, die Sozialdemokratin Iris Gleicke, hat vor einem einflusslosen SPD-Ostbeauftragten gewarnt. "Einen Ostbeauftragten im Willy-Brandt-Haus halte ich grundsätzlich für eine sehr gute Idee", sagte Gleicke dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Es ist wieder soweit. Hat man eine eigene Meinung, lebt es sich gefährlich. Weicht diese eigene Meinung von den regierungsamtlichen Leitlinien, den EU-Vorgaben oder den Welterklärungsrichtlinien aus Washington über die Nato ab, dann wird man unter Beschuss genommen. Dies schreibt der Staatssekretär a.D. Willy Wimmer (CDU)in seinem Gastartikel beim russischen online Magazin Sputnik. Weiter lesen …

Forscher der US-Raumfahrtbehörde Nasa haben auf ihrer offiziellen Homepage mögliche Fristen für die Entdeckung außerirdischen Lebens genannt. Weiter lesen …

„Die CNN-Berichte zu Syrien sind fast durchgehend erlogen. Wer im US-Fernsehen die Wahrheit sagt, wird als ‚Putinist‘ abserviert“, behauptet Nassim Taleb. Der prominente US-Philosoph und Börsenhändler geißelt in einem Interview die Monokultur der westlichen Medien und attestiert vor allem dem gebildeten Publikum einen „Realitätsverlust“. Weiter lesen …

Zu den Äußerungen des Wirtschaftsministers zum Vielzweckhafen in Brunsbüttel in der heutigen (16.11.2017) Ausgabe der Norddeutschen Rundschau erklärt die hafenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kerstin Metzner: "Mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen und nach dem Dämpfer, den die Projektplaner des Vielzweckhafens Brunsbüttel gerade erhalten haben, frage ich mich, wie es mit der mit der zugesagten Prüfung von Förderanträgen für Hafenanlagen, aussieht. Minister Buchholz hat die Unterstützung noch im Sommer vollmundig in Aussicht gestellt." Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX wieder die Marke von 13.000 Punkten übersprungen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.047,22 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,55 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Kurz vor Handelsschluss waren fünf Titel über zwei Prozent im Plus und zogen den Index nach oben: Infineon, Heidelbergcement, Volkswagen, Lufthansa und Deutsche Bank. Über zwei Prozent im Minus waren zu diesem Zeitpunkt hingegen Aktien von RWE. Weiter lesen …

Der neu gewählte Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU und CSU, Christian Haase, erwartet eine Grundsatzdebatte in der CDU. Auf den bevorstehenden Amts- und Mandatsträgerkonferenzen kommende Woche sowie auf dem Bundesparteitag werde es "sicherlich nicht nur um die Grundlagen der Regierungsbildung, sondern auch die weitere inhaltliche Ausrichtung der Partei gehen", sagte Haase dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) blickt mit Sorge auf die aktuelle Entwicklung in Polen. Nationalistische und antisemitische Parolen, wie sie beim "Marsch der Unabhängigkeit" am 11. November in Warschau zu sehen waren, machten ihm "große Sorgen", sagte Woidke der "taz". Weiter lesen …

Der Technologiekonzern Siemens plant einen weltweiten Abbau von rund 6.900 Stellen, davon die Hälfte in Deutschland. Damit reagiere man "auf den rasant zunehmenden Strukturwandel im Bereich der fossilen Stromerzeugung und im Rohstoffsektor", teilte der Konzern am Donnerstag mit. Mit einem Konsolidierungsplan soll unter anderem die Auslastung der Werke gesteigert sowie die Effizienz vorangetrieben werden. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat den Europäischen Gerichtshof angerufen, der nun eine Klage gegen die Bundesregierung anstrebt. Der Hintergrund: In verschiedenen deutschen Städten wurden Emissionsgrenzen mehrfach überschritten, wieder einmal richtet sich Brüssel gegen die die deutschen Autobauer. Weiter lesen …

Die Unterhändler von Union, FDP und Grünen gehen mit einem deutlich erweiterten Finanzrahmen in die entscheidenden Sondierungsgespräche am Donnerstag. Der finanzielle Spielraum für Steuersenkungen und politische Maßnahmen sei von bislang rund 37 Milliarden Euro auf 45 Milliarden Euro erhöht worden, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Verhandlungskreise. Weiter lesen …

Bei einem Festakt in der Russischen Botschaft in Berlin haben heute der Gouverneur des Kaliningrader Gebiets Anton Alichanow und der deutsche und europäische Mittelstandspräsident Mario Ohoven einen Kooperationsvertrag unterzeichnet: "Wir wollen in Zeiten politischer Spannungen eine Brücke nach Russland bauen. Ich bin überzeugt, die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen werden nach Überwindung der Sanktionen vor einem neuen Aufschwung stehen. Unser Abkommen mit Kaliningrad ist ein erster Schritt dahin", betonte Ohoven vor 300 deutschen Unternehmern in der Botschaft Russlands. Weiter lesen …

Die Unterhändler eines möglichen schwarz-gelb-grünen Regierungsbündnisses haben sich offenbar auf den Abbau des Solidaritätszuschlags geeinigt. "Der Solidaritätszuschlag wird schrittweise abgebaut", heißt es laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" in Verhandlungsunterlagen, mit denen am Donnerstagabend die finalen Sondierungsgespräche beginnen sollen. Weiter lesen …

AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch will keine Rechtsextremen in der AfD. "Die Partei muss rote Linien zum Rechtsextremismus ziehen. Wir müssen unmissverständlich deutlich machen, dass Antisemitismus und Rechtsextremismus in der AfD keinen Platz haben", sagte von Storch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Wochenende bringt einen Wetterumschwung mit Regen, im Süden und in den Mittelgebirgen auch Schnee bis in tiefe Lagen. Auch die neue Woche beginnt unterkühlt und wechselhaft. Weiter lesen …

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) hat von der künftigen Bundesregierung gefordert, jedes Gesetz, welches das Bundeskabinett und den Bundestag passiert, einem Digitalvorbehalt zu unterstellen. Neue Gesetze sollten "vorab auf ihre Auswirkungen auf die digitale Wirtschaft überprüft werden", heißt es in einem Positionspapier des Verbands, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Softwareunternehmer Eugene Kaspersky wehrt sich gegen Vorwürfe, ein russischer Spion zu sein. "Die Vorgänge im Unternehmen sind sehr offen und transparent", sagte der Chef von Kaspersky Lab in der Video-Reihe "Eine Frage der Zeit" auf "Zeit-Online". Weiter lesen …

Der Präsident der Alexander von Humboldt-Stiftung, Helmut Schwarz, hat vor Heilsversprechen in der Wissenschaft gewarnt. Die Wissenschaft müsse akzeptieren, dass sie nie endgültige Antworten habe, sagte Schwarz bei der "Zeit"-Konferenz "Hochschule & Bildung". Weiter lesen …

EU-Ratspräsident Donald Tusk und die britische Premierministerin Theresa May haben am Rande des EU-Gipfels in Göteborg ein bilaterales Treffen verabredet. Tusk wolle mit May über die Probleme bei den Brexit-Verhandlungen sprechen, sagten hochrangige EU-Diplomaten dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Seit zehn Jahren steigen die Strompreise in Deutschland ungebremst. Mittlerweile beläuft sich Preisanstieg seit 2007 auf rund 50 Prozent. Zu diesen dramatisch gestiegenen Preisen erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Noch nie war Strom so teuer wie heute. Daran sind vor allen Dingen die Kosten der unsinnigen staatlich verordneten Energiewende schuld: 56,4 Prozent des Preises entfallen auf staatliche Abgaben und Steuern. Nur 18 Prozent davon gehen an die Energieversorger." Weiter lesen …

Die Wal- und Delfinschutzorganisation WDC hat die Umsetzung der EU-Regulation gegen Beifang untersucht und kritisiert scharf, dass sie von den meisten Ländern ignoriert wird. In der kommenden Woche soll bei einer Abstimmung im EU-Parlament die bestehende Regulation sogar noch weiter abgeschwächt werden. Beifang ist die größte Gefahr für Wale und Delfine – jedes Jahr sterben weltweit Hunderttausende Meeressäuger qualvoll in Fischernetzen. Weiter lesen …

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat vor zu ehrgeizigen Zielen beim Klimaschutz gewarnt. "Wenn es für die Erreichung des 40-Prozent-Ziels notwendig ist, die Grundlage unseres Wohlstands mit einer unsicheren und überteuerten Energieversorgung aufs Spiel zu setzen, dann wäre ich als Ministerpräsidentin eines energie- und industriegeprägten Landes der Meinung, lieber 38 Prozent zu erreichen, als mit 40 Prozent die Energieversorgung in Frage zu stellen", sagte Kramp-Karrenbauer der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutschland hat die USA in einer internationalen Image-Studie von Platz eins verdrängt und ist demnach 2017 das beliebteste Land der Welt. Laut des sogenannten "Anholt-GfK Nation Brands Index" konnte Deutschland vom zweiten auf den ersten Rang vorrücken, während die USA von Platz eins im letzten Jahr auf Platz fünf abrutschten. Weiter lesen …

Für Eigenheimbesitzer, die ihre alte ineffiziente Heizungsanlage gegen eine umweltschonende Wärmeversorgung mit erneuerbaren Energien austauschen, gibt es lukrative staatliche Zuschüsse aus dem Marktanreizprogramm (MAP). Weiter lesen …

Schärfere Regulatorik, höhere Ansprüche der Kunden, digitale Tools: Die Banken-Branche macht einen rasanten Wandel durch. Die Komplexität nehme zu und umso wichtiger werde der Austausch von Erfahrungen und Gedanken zwischen etablierten Playern und Newcomern wie FinTechs oder RegTechs, sagt Stephan Paxmann, Vorstand der TME AG. Die Frankfurter Unternehmensberatung für Financial Services veranstaltet deshalb regelmäßig ein Business Breakfast mit Experten aus der Banking-Branche. Kürzlich zu Gast: Dietrich Voigtländer, Aufsichtsrat der Aareal Bank und Vorsitzender des Innovation & Technology Committee. Weiter lesen …

Im Fall eines Zustandekommens der Jamaika-Koalition wollen Union, FDP und Grüne in den nächsten vier Jahren für den Neubau von 1,5 Millionen Wohnungen sorgen. Dies geht aus dem Papier "Kommunen und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" hervor, welches die Unterhändler am Mittwoch ausgehandelt haben. Die "Rheinische Post" berichtet darüber. Weiter lesen …

Die Kommunistische Partei Chinas versucht sich nach Darstellung deutscher Firmen, immer stärker in deren Unternehmenspolitik einzumischen. "Mit Sorge betrachten wir den zunehmenden Einfluss der Partei auf Geschäftsentscheidungen", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im Falle einer Jamaika-Koalition wollen Union, FDP und Grüne die Investitionen in Bildung massiv erhöhen. "Die Gesprächspartner wollen in den nächsten vier Jahren Bildung, Wissenschaft, Forschung und Innovation deutlich stärken und machen sich das Ziel zu eigen, gesamtstaatlich bis zum Jahr 2025 für Bildung und Forschung insgesamt mehr als 10 Prozent des BIP aufzuwenden", heißt es in dem am Mittwochnachmittag von den Unterhändlern beschlossenen Papier zum Thema Bildung, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der von einer grün-gelben Verbandsspitze geführte Bundesverband der deutschen Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hält die Abschaltung von Kohlekraftwerken in begrenztem Umfang und gegen Entschädigung für vertretbar. Es sei "schwierig, aber nicht unmöglich", den Streit der Jamaika-Partner im Bereich der Energie- und Klimapolitik zu lösen, schreiben BDEW-Präsident Johannes Kempmann (Grüne) und der Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, Stefan Kapferer (FDP), in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte der Kampfpanzer "Leopard 2" der Bundeswehr sind offenbar nicht einsatzbereit. Das geht aus einer Übersicht des Verteidigungsministeriums hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht in der Großen Koalition eine "Chance für Stabilität" für sein Bundesland. Beide Partner seien sich einig, dass eine Große Koalition die "einzige realistische Option" sei, um in den nächsten Jahren eine stabile Mehrheitsregierung zu bilden, sagte Weil am Donnerstag in Hannover. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) glaubt an ein positives Ergebnis der Jamaika-Sondierungen. "Heute ist der Tag, an dem wir uns auch jeweils in die Situation des anderen hinein versetzen müssen", sagte Merkel am Donnerstag vor der abschließenden Sondierungsrunde in Berlin. Wenn das gelinge, könne am Ende ein positives Verhandlungsergebnis stehen. Das sei aber eine "schwierige und komplizierte Aufgabe", so Merkel. Weiter lesen …

Forscher der University of Waterloo haben eine Technologie entwickelt, um tiefenlernenende KI-Software (Küsntliche Intelligenz) so weit zu schrumpfen, dass sie auf kompakte Chips für Smartphones oder Roboter passt und auch ohne Internet-Zugang praktisch so viel wie voll angebundene neuronale Netze leistet. Damit eine KI mit vergleichsweise wenig Rechenleistung und Speicherkapazität viel anfangen kann, haben die Forscher auf eine erzwungene Evolution gesetzt. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, hat von einer möglichen Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen eine solide Finanzpolitik gefordert. Ein "Weiter so bei der Verteilung sozialpolitischer Wohltaten" dürfe es nicht geben, sagte Wollseifer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Haltbarkeit von Lebensmitteln wird von Verbraucherinnen und Verbrauchern sehr unterschiedlich beurteilt. Die Initiative Zu gut für die Tonne! des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft klärt über das Thema auf. Weiter lesen …

Unter der Leitung der Niederlande erarbeiten vier EU-Länder derzeit einen Fahrplan für den Aufschwung der Organ-on-a-Chip-Systeme. Diese neue Technologie hat großes Potential, um zukünftig Tierversuche abzubauen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte sieht in dem Projekt die Bestätigung des niederländischen Plans zum Abbau von Tierversuchen (1). Weiter lesen …

Wissenschaftler der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt (Empa) können Designer-Legierungen für die Luft- und Raumfahrt künftig gezielt im 3D-Laser-Schmelzverfahren herstellen. Titan-Aluminium-Legierungen vereinen mehrere im Leichtbau für Luft und Raumfahrt begehrte Eigenschaften: Sie sind leicht, sehr fest und zugleich oxidationsresistent, auch bei hohen Temperaturen. Weiter lesen …

SPD und CDU haben sich in Niedersachsen auf die Bildung einer Großen Koalition geeinigt. Das bestätigte Regierungschef Stephan Weil (SPD) am Donnerstagmorgen in Hannover. Beide Parteien wollen die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen um 11 Uhr vorstellen. Weiter lesen …

Zu Beginn der wichtigen Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie hat SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles die Arbeitgeber und die IG Metall vor einer Konfrontation gewarnt: "Wenn Arbeitszeitfragen nicht im Konsens in Tarifverhandlungen gelöst werden, löst man gar nichts. Dann gibt es Stillstand", sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Forscher der University of Washington haben ein Tool entwickelt, das unter Einsatz von maschinellem Lernen Drehbücher von Hollywood-Filmen analysiert und Geschlechterrollen sowie daraus resultierende Ungleichheiten aufdeckt. Weiter lesen …

Im dritten Quartal 2017 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 44,5 Millionen Personen mit Arbeitsort in Deutschland erwerbstätig. Im Vergleich zum dritten Quartal 2016 wuchs die Zahl der Erwerbstätigen um 668 000 Personen oder 1,5 %. Auch im ersten und zweiten Quartal 2017 hatten die Zuwachsraten im Vorjahresvergleich jeweils 1,5 % betragen. Weiter lesen …

Menschen mit Migrationshintergrund unterscheiden sich in der Bildung, auf dem Arbeitsmarkt und beim Einkommen weiterhin deutlich von Menschen ohne Migrationshintergrund. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, bestehen bei einigen zentralen Integrationsindikatoren die Unterschiede zwischen Personen mit und ohne Migrationshintergrund seit 2005 unverändert fort. Die Integrationsindikatoren sind Bestandteil der regelmäßigen Integrationsberichterstattung der Bundesregierung. Weiter lesen …

Den Energieverbrauch durch Energieeinsparung und höhere Energieeffizienz zu senken, ist neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien die zweite tragende Säule der Energiewende. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der derzeit stattfindenden Weltklimakonferenz in Bonn mitteilt, ist der Primärenergieverbrauch in Deutschland nach vorläufigen Zahlen seit dem Tiefststand im Jahr 2014 wieder leicht angestiegen, erreichte aber dennoch den viertniedrigsten Stand seit 1990. Insgesamt ist der Primärenergieverbrauch im Zeitraum von 1990 bis 2016 um 9,8 % gesunken. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 haben die deutschen Industrieunternehmen mit 20 und mehr Beschäftigten 62,1 Milliarden Euro in Sachanlagen investiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das rund 2,4 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2015 (+ 3,9 %). Damit hat das Investitionsniveau der deutschen Industrie den bisherigen Höchststand seit der erstmaligen Durchführung der Erhebung für das Berichtsjahr 1964 erreicht. Weiter lesen …

Bald eröffnen in Deutschland die ersten Weihnachtsmärkte. Wir haben einmal geschaut, welche Märkte sich lohnen in Dresden zu besuchen? Wie zum Beispiel der Dresdner Strizelmarkt und andere schöne Weihnachtsmärkte. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat von Deutschland mehr Einsatz für soziale Belange in Europa gefordert. "Wir fordern die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass die sozialen Grundrechte endlich Vorrang vor dem Wettbewerbsrecht bekommen. Wir brauchen verbindliche europäische Arbeitnehmerrechte, damit die soziale Dimension des Binnenmarktes deutlich gestärkt wird", sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann der "Welt" (Online-Ausgabe) unmittelbar vor dem EU-Sozialgipfel in Göteborg am Freitag. Weiter lesen …

Eine wissenschaftliche Untersuchung zeigt erstmals erhebliche Mängel im Umgang mit kranken und verletzten Schweinen in Deutschland auf. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, hat eine Professorin der Tierärztlichen Hochschule Hannover mehrere Hundert Schweinekadaver in vier Tierkörperbeseitigungsanlagen untersucht und dabei in mehr als zehn Prozent der Fälle Hinweise auf "länger anhaltende erhebliche Schmerzen und Leiden" der Tiere entdeckt. In der Studie ist beispielsweise von stark abgemagerten Kadavern oder Wund gelegenen Stellen an den Tierkörpern die Rede. Weiter lesen …

Wölfe könnten in Deutschland in Zukunft leichter abgeschossen werden. Die "Entnahme" verhaltensauffälliger Tiere ist ein zentraler Punkt in einer nationalen Strategie zum Umgang mit dem Wolf, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" in seinen Donnerstagausgaben. Das Thema kommt in der Umweltministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Potsdam auf die Tagesordnung. Weiter lesen …

Der geschäftsführende Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) kündigt für den Fall einer Jamaika-Koalition ein staatlich finanziertes Förderprogramm für mehr Tierwohl in Ställen an. "Wir werden 2018 ein staatliches Tierwohllabel einführen, welches auf dem Konzept basiert, das ich dieses Jahr vorgestellt habe", sagte Schmidt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Bonn hat nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) ein Ermittlungsverfahren gegen den Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Gerd Hoofe, eingestellt. Es ging um den Verdacht der Strafvereitelung. Die Behörde verwies auf den Paragraphen 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung. Das bedeutet, dass ein Tatverdacht nicht gegeben ist. Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen (BDA), Ingo Kramer, hat Union, FDP und Grüne davor gewarnt, bei den Verhandlungen für eine Jamaika-Koalition das Wirtschaftswachstum mit sozialen Wohltaten zu gefährden. "Der größte Fehler wäre, die zur Verfügung stehenden Mittel einseitig einzusetzen und vor allem für soziale Wohltaten zu verwenden", sagte Kramer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die gesetzliche Stilllegung der deutschen Atomfabriken in Gronau und Lingen wäre nicht verfassungswidrig. Das geht aus einem neuen Rechtsgutachten für das Bundesumweltministerium hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die Verschärfung des Sexualstrafrechts unter dem Schlagwort "Nein heißt Nein!" zeigt Wirkung. Ein Jahr nach der Gesetzesreform, deren Ziel ein besserer Schutz für Opfer ist, registrierte die Polizei in Sachsen-Anhalt 38 Prozent mehr Fälle von sexueller Nötigung, Übergriffen und Vergewaltigung. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann will die Verantwortung für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber von den Ländern auf den Bund übertragen. "Sollten wir Rückführungszentren bekommen, muss der Bund in Form des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nicht nur für die asyl-, sondern auch für die ausländerrechtlichen Fragen zuständig werden", sagte Herrmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat wegen Verdachts auf Betrug zulasten des Gesundheitsfonds Büros der AOK Rheinland/Hamburg durchsucht. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der rheinland-pfälzische FDP-Chef und Finanzexperte Volker Wissing hat kurz vor der entscheidenden Jamaika-Sondierungsrunde den Abbau des Solidarbeitrags zur Grundbedingung für eine Koalition erklärt. "Der Abbau des Solis ist von allen Parteien versprochen worden und damit eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit", sagte Wissing der "Welt". Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer wirft der IG Metall im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie Realitätsverlust vor. "Die Vorstellungen der IG Metall sind völlig weltfremd", sagte Kramer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Union müsse "mit einer eigenen Erkennungsmelodie aus den Jamaika-Gesprächen herausgehen", fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann aus Paderborn, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU. Weiter lesen …

CDU-Vize Thomas Strobl ruft in den Jamaika-Verhandlungen FDP und Grüne zur Ordnung. "Jetzt muss auf jeden Fall mancher Bohei um die Sondierungen ein Ende haben", sagte der Innenminister von Baden-Württemberg der Funke-Mediengruppe. "Wenn man nach Jamaika will, braucht man auch die CDU", fügte er hinzu. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat hat mit Blick auf die UN-Klimakonferenz vor " Augenwischerei" gewarnt. "Es mag schön sein, wenn Deutschland als Klimaschutz-Vorreiter gelobt wird. Bezahlen müssen dies die Verbraucher", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die EU-Kommission ist unzufrieden mit der digitalen Infrastruktur in Deutschland und fordert die nächste Bundesregierung zum Handeln auf. "Ich muss sagen, dass ich jedes Mal wieder überrascht bin, wenn ich nach Deutschland komme, dass grundlegende Infrastruktur teilweise nicht funktioniert" sagte der Vizepräsident der EU-Kommission und zuständige Kommissar für Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen, dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die überparteiliche Initiative für ein Polen-Denkmal in Berlin begrüßt. "Jedes Zeichen für eine Verbesserung des deutsch-polnischen Verhältnisses ist beachtenswert", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Deshalb halte ich die Initiative für vollkommen richtig." Weiter lesen …

Die Linksfraktion hat die geplante Einsetzung eines "Super-Ausschusses" im Bundestag beklagt. Die Fraktionen von Union, SPD, FDP, Grünen und AfD wollen am kommenden Dienstag gemeinsam einen "Hauptausschuss" einsetzen. Er soll 47 Mitglieder haben und bis zum Abschluss der Regierungsbildung die mehr als 20 Fachausschüsse ersetzen. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel will nicht in den neuen Bundesvorstand ihrer Partei. "Ich habe keine Ambitionen, dem nächsten Bundesvorstand anzugehören", sagte Weidel der "Welt" mit Blick auf die Vorstandsneuwahlen beim AfD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover. Sie habe "den klaren Auftrag", als Fraktionsvorsitzende im Bundestag ihren "Fokus auf den Aufbau dieser Fraktion zu richten", und diesen Auftrag nehme sie "sehr ernst", so Weidel. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsflügel der Union warnt die potenziellen Jamaika-Koalitionäre vor einer falschen Weichenstellung in der Europapolitik. "Schäubles Erbe einer regelbasierten Ordnungspolitik muss bewahrt werden", heißt es in einem Positionspapier des CDU-Wirtschaftsrats, über das die "Welt" in seiner Donnerstagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 23.271,28 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,59 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.560 Punkten im Minus gewesen (-0,58 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.245 Punkten (-0,71 Prozent). Weiter lesen …

Unmittelbar nach Rückkehr von seiner Asien-Reise hat sich US-Präsident Donald Trump ein gutes Zeugnis ausgestellt. Er wolle die Bevölkerung darüber informieren, wie "unglaublich erfolgreich" diese Reise gewesen sei, sagte Trump am Mittwoch in einer live aus dem Weißen Haus übertragenen Ansprache. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat den Grünen in den Verhandlungen über eine "Jamaika"-Koalition eine Blockadehaltung beim Thema Außenpolitik, Verteidigung, Europa vorgeworfen. Vor allem der Grünen-Politiker Jürgen Trittin habe bereits gefundenen Kompromisse wieder aufgekündigt, sagte Scheuer der "Bild". Weiter lesen …

Die US-Sängerin Kelly Clarkson hat sich ihre musikalische Laufbahn ganz anders vorgestellt. Sie habe nie davon geträumt, ein Popstar zu sein, sagte Clarkson dem "Zeitmagazin" und fügte hinzu: "Ich fand mich dafür eigentlich zu klein." Außerdem halte sei es für Zeitverschwendung, sich mit ihrer Frisur und ihrem Make-up zu beschäftigen, so Clarkson. Weiter lesen …

Die Komikerin Carolin Kebekus hat Frauen aufgefordert, gegen Sexismus häufiger verbal zurückzuschlagen. "Es ist das erste und wichtigste, dass man lernt, die eigenen Grenzen zu markieren", sagte Kebekus der "Zeit". Das versuche sie auch selbst. "Meine Kunst ist ein Versuch, die Opferrolle zu verlassen: den Sexismus, der überall herrscht, zu verwenden - und ihn zur Waffe zu machen." Weiter lesen …

Der Mediziner und Kabarettist Eckart von Hirschhausen führt viele Missstände in deutschen Krankenhäusern auf mangelhafte Kommunikation zwischen Ärzten, Patienten und Pflegepersonal und auf "eine brutale Ökonomisierung" zurück. Wenn etwa der Operationssaal an einem Tag nicht ausgelastet sei, würden Assistenzärzte morgens in die Abteilungen geschickt, um "nach geeignetem Patientenmaterial für OPs" zu suchen, sagte von Hirschhausen der "Welt". Weiter lesen …

Man muss nicht im Handelssaal groß geworden sein, um Chef eines Börsenbetreibers zu werden. Gewiss, etwas eleganter hatte Börse-Aufsichtsratsvorsitzender Joachim Faber das Anforderungsprofil für den Nachfolger des zum Jahresende ausscheidenden Vorstandsvorsitzenden Carsten Kengeter schon formuliert. Weiter lesen …

Was haben die Arbeitslosenzahlen und medizinische Grenzwerte gemeinsam? Nichts. Im Gegenteil. Bei den Arbeitslosenzahlen werden die Bemessungsgrundlagen regelmäßig so geändert, dass immer weniger Menschen in der Statistik auftauchen. Medizinische Grenzwerte werden dagegen immer mal wieder gesenkt. Weiter lesen …

Joachim Löw macht sich keine Sorgen, sagt er. Da spricht der Trainer des amtierenden Weltmeisters, der ohnehin niemandem mehr etwas beweisen muss. Ein paar Baustellen auf dem Weg zur WM nach Russland sind allerdings leicht lokalisierbar. Sie sind vornehmlich in der Defensive angesiedelt. Weiter lesen …

Es ist höchste Zeit, dass die Beschäftigten einer wichtigen Branche den Kampf um die Arbeitszeit wieder aufnehmen. Denn die Gründe dafür sind nicht nur in der Metall- und Elektroindustrie hinlänglich bekannt: ständige Überstunden und Hetze, um Kinder, Pflege und Job unter einen Hut zu kriegen, Arbeit in Schicht, am Wochenende und am Abend oder einfach nur zu wenig Zeit für weitere schöne Dinge des Lebens. Weiter lesen …