13. November 2017 - Archiv

Die Vorschläge von Union und FDP zum Kohleausstieg gehen nach Ansicht von Grünen-Chefin Simone Peter noch nicht weit genug. "Das, was bislang auf dem Tisch liegt, reicht bei weitem nicht aus", sagte die Parteichefin dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass Mitarbeiter der "Deutschen Welle" in Russland künftig als ausländische Agenten eingestuft werden sollen. "Das ist der Versuch der russischen Staatsführung, freie und unabhängig berichtende ausländische Medien zu gängeln", sagte DJV-Chef Frank Überall dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX Kursverluste verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.074,42 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,40 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Welt-Anti-Doping-Agentur wird angeblich laut dem ARD-Journalisten Hajo Seppelt auf ihrer nächsten Sitzung die russische Anti-Doping-Agentur (Rusada) für „nicht regelkonform gemäß des WADA-Codes“ erklären. Der russische Vizepremier Witali Mutko kommentierte diese Aussagen in einem Beitrag beim russischen online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Einer der wenigen Realpolitiker in Deutschland ist Bundeskanzlerin Angela Merkel, meint Nikolaj Pawlow, Professor für Geschichte und Politik der Länder Europas und Amerikas an der Moskauer Universität für Internationale Beziehungen MGIMO und Autor des Buches „Deutsch-russische Beziehungen: eine gescheiterte Allianz“. Weiter lesen …

Der Präsident der Metall-Arbeitgeber, Rainer Dulger, fordert von der künftigen Bundesregierung, eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten voranzutreiben. Die Arbeitszeitbestimmungen stammten noch "aus der Zeit von Telex und Wählscheibe" und seien "viel zu starr", sagte Dulger der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Russische Paläontologen haben in Sibirien ein versteinertes Dinosaurier-Ei aus der Kreidezeit entdeckt. Es ist der erste Fund dieser Art in Russland, wie das Fachblatt „Historical Biology“ schreibt. Weiter lesen …

Die Grünen lehnen einen Kompromissvorschlag aus der CDU beim Familiennachzug ab. "Der Vorschlag von Jens Spahn geht an der Realität vorbei, denn die von ihm genannten Voraussetzungen werden nur die allerwenigsten Menschen erfüllen können", sagte Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth der "taz". Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani und dem irakischen Präsidenten Fuad Masum kondoliert: "Die Nachrichten vom verheerenden Erdbeben im Iran und im Irak haben mich sehr getroffen", so Steinmeier am Montag. "Auch im Namen meiner Landsleute sende ich Ihnen mein herzliches Beileid für die Todesopfer, die die Katastrophe gefordert hat, und die besten Genesungswünsche für die Verletzten." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der "Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus" (KigA), Dervis Hizarci, geht davon aus, dass der vom Berliner Senat eingesetzte Arbeitskreis gegen Antisemitismus neue Impulse für den Krieg gegen antisemitische Ressentiments geben wird. Weiter lesen …

Zu der heute vorgestellten Studie der Aktion "Gesunde Mehrwertsteuer" zu den Auswirkungen der Besteuerung von Lebensmitteln auf Ernährungsverhalten, Körpergewicht und Gesundheitskosten kommentiert Christoph Minhoff, Hauptgeschäftsführer des Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) und der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE): "Was der Pharmalobbyverein Deutsche Diabetes Gesellschaft hier macht ist eine reine Bevormundung vor allem sozial benachteiligter Menschen, die auf Transferleistungen angewiesen sind." Weiter lesen …

In den nächsten Tagen haben wir es meist mit ruhigem Novemberwetter zu tun. Nur im Norden ziehen zeitweise schwache Wetterfronten mit etwas Regen durch. Zum Wochenende kommt dann wieder Bewegung in die Wetterküche. Weiter lesen …

Zur neuen ‚Pesco‘ Initiative der EU erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „An allen Parlamenten vorbei wurde heute die sogenannte ‚Permanent Structured Cooperation‘ der EU aus der Taufe gehoben. Über dieses Vertragswerk hat kein einziger EU-Bürger abgestimmt, geschweige denn über die zu künftig zu investierenden Steuer-Milliarden." Weiter lesen …

Der hessische Landesbund von dbb beamtenbund und tarifunion lehnt die jüngst ins Spiel gebrachten Angriffe auf die Pensionen für Beamte energisch ab. Zuletzt hatten der Fraktionsvorsitzende der FDP im Hessischen Landtag, René Rock, und der Steuerzahlerbund solche Gedankenspiele veröffentlicht. Weiter lesen …

Es gibt ein massives Insektensterben. Die Zahl der fliegenden Insekten hat sich in Deutschland in den letzten 27 Jahren in manchen Gebieten um mehr als 75 Prozent verringert. Der dramatische Schwund hat gravierende Folgen – auch für den Menschen, erklärt Hubert Sumser. Der Biologe war an der Studie beteiligt, die die genauen Zahlen geliefert hat. Weiter lesen …

Um die »katastrophale Mietpreisentwicklung und eine nicht enden wollende Verdrängungswelle« in der Hauptstadt zu beenden, will die LINKEN-Stadtentwicklungsexpertin im Berliner Abgeordnetenhaus, Katalin Gennburg, »die ganze Härte des kommunalen Ordnungs- und Planungsrechts« ausnutzen. Das schreibt die Parlamentarierin in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg arbeitet seit dem 1. November mit der Beijing Sport University (BSU), der Sport-Eliteuniversität in China, zusammen. In einem Leistungszentrum nahe der chinesischen Hauptstadt Peking sollen ab dem kommenden Jahr die größten Fußball-Talente des Landes vom Nachwuchs- bis in den Männer- und Frauenbereich gefördert werden. Dabei greift die BSU auf das Know-how des VfL zurück. Weiter lesen …

Oliver Zapel übernimmt das Traineramt bei Werders U 23. Der 49-jährige Fußball-Lehrer einigte sich mit den Grün-Weißen auf eine sofortige Zusammenarbeit. Unterstützt wird Zapel von seinem neuen Co-Trainer Evangelos Sbonias. Der bisherige Co-Trainer Mirko Votava und Torwarttrainer Manuel Klon komplettieren sein Team. Weiter lesen …

Am 09. November übergaben der Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr und der deutsche Botschafter ein hochmodernes mobiles Labor an den tunesischen Sanitätsdienst. Die Zeremonie war Teil eines Projektes der Ertüchtigungsinitiative der deutschen Bundesregierung in Tunesien und ein weiterer Meilenstein in der deutsch-tunesischen militärischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Biosicherheit. Weiter lesen …

Der Vorstoß von EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani zur Verdoppelung des EU-Haushalts ist bei der Fraktion der Sozialdemokraten im EU-Parlament auf deutliche Kritik gestoßen. Die Forderung Tajanis entspreche nicht der Position des Europaparlaments, sagte der SPD-Haushaltsexperte und Vizechef des Haushaltsausschusses im EU-Parlament, Jens Geier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

23 Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben am Montag eine verstärkte Militärzusammenarbeit auf den Weg gebracht. Vertreter der Länder, darunter auch Deutschland, unterzeichneten in Brüssel einen Beschluss, der unter anderem gemeinsame Rüstungsprojekte vorsieht. Außerdem verpflichteten sich die Staaten, ihre Verteidigungsausgaben regelmäßig zu erhöhen. Weiter lesen …

SPD-Vize Ralf Stegner will die Parteimitglieder über den Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl abstimmen lassen. "Wenn es nach mir ginge, würde der Kanzlerkandidat für 2021 per Urwahl gekürt. Eine interne Vorwahl würde die SPD unglaublich mobilisieren", sagte Stegner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der Vorschlag von EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, den EU-Haushalt mit Hilfe der Einnahmen aus einer Steuer auf Finanzgeschäfte kräftig aufzustocken, stößt bei Grünen und SPD auf Wohlwollen. "Es ist gut, dass Tajani die Finanztransaktionssteuer wieder auf die Agenda setzt. Wenn wir mehr europäische Investitionen wollen, brauchen wir auch europäische Einnahmen", sagte der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der dbb Hessen hält den Druck auf die Landesregierung in der Besoldungsfrage konsequent aufrecht. Wie Heini Schmitt, Landesvorsitzender des dbb Hessen, auf der Sitzung dessen Landeshauptvorstands am 13. November in Frankfurt erklärte, ermuntert der dbb Hessen alle Beamtinnen und Beamten im Dienst des Landes Hessen, der Kommunen und auch die Ruhestandsbeamten, gegen die Besoldungsfestsetzung 2017 Widerspruch zu erheben, nachdem das Innenministerium keinen Verzicht auf Rechtsmittel für das laufende Besoldungsjahr erklärt hatte. Weiter lesen …

Der Jackpot ist geknackt! Ein Lottospieler aus NRW hat am Karnevalswochenende mehr als 17 Millionen Euro abgeräumt. Als einziger Tipper bundesweit hatte der Glückspilz aus dem Kreis Soest sechs Richtige plus Superzahl. Jetzt ist er Multi-Millionär! Weiter lesen …

Die gesetzlichen Renten in Deutschland werden im kommenden Jahr voraussichtlich um gut drei Prozent steigen. Zum 1. Juli 2018 werde ein Rentenplus von 3,09 Prozent in den alten Bundesländern sowie 3,23 Prozent in den neuen Ländern erwartet, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben) unter Berufung auf einen Entwurf des Rentenversicherungsberichts 2017 der Bundesregierung. Weiter lesen …

Rund 278.000 neue Wohnungen sind im Jahr 2016 in Deutschland fertiggestellt worden - doch der Neubau bleibt weiter deutlich hinter der Nachfrage zurück, vor allem in den Ballungsgebieten. Im vergangenen Jahr wurden 90.000 bis 120.000 Wohnungen weniger fertiggestellt als erforderlich, um bestehende Wohnungsengpässe zu beseitigen. Weiter lesen …

Die Anzahl der Flüchtlinge, die in diesem Jahr nach Deutschland gekommen sind, ist stark gesunken. Die Hauptgründe dafür: das Schließen der Balkanroute und das Abkommen mit der Türkei vom März 2016. Doch noch immer sitzen viele Flüchtlinge vor allem in Italien und Griechenland fest - die Staaten an der EU-Außengrenze fühlen sich in dieser Hinsicht allein gelassen. Denn die EU hat noch keine schlüssigen Konzepte dafür, wie sie die Flüchtlinge auf andere Länder verteilt. "ZDFzoom" blickt am Mittwoch, 15. November 2017, 22.45 Uhr, auf "Europa an den Grenzen" und beleuchtet "Das Chaos in der Flüchtlingspolitik". Weiter lesen …

Die Grünen haben sich offen für Vorschläge gezeigt, statt über konkrete Termine für das Abschalten von Kohlekraftwerken über CO2-Budgets zu verhandeln. "Eine klare Regelung für die Abschaltung alter Kohlemeiler ist aus unserer Sicht das beste Instrument für einen verlässlichen Kohleausstieg", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat die Vorschläge des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, für eine Verdoppelung des EU-Etats und eigenständige EU-Finanzmittel abgelehnt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat vor einem Absturz der Gewerkschaften gewarnt. Das berichtet die "Neue Westfälische". Er sehe "die Gefahr, dass auch die Gewerkschaften unter die Räder kommen", sagte Hoffmann demnach bei einer Podiumsdiskussion in Düsseldorf. Weiter lesen …

Die Chancen auf eine überwiegend störungsfreie Fahrt auf den deutschen Autobahnen stehen am Wochenende gut. Der Reiseverkehr ist derzeit gering, auch die Baustellensituation hat sich etwas entspannt. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) übt in ihren letzten Wochen im Amt Druck auf ihren Nachfolger aus. Die nächste Regierung müsse nachsteuern, damit die Klimaziele bis 2020 noch zu erreichen seien, sagte Hendricks am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Die SPD-Politikerin forderte eine "Mobilitätswende". Weiter lesen …

Die Bayernpartei wendet sich entschieden dagegen, den diesjährigen Heiligabend zum "Verkaufsoffenen Sonntag" zu machen. Entsprechenden Wünschen tritt der Landesvorstand in einer einstimmig verabschiedeten Erklärung entgegen. Weiter lesen …

Das Landgericht Hannover hat die BHW Bausparkasse AG mit Urteil vom 13.09.2017 - 11 O 11/17 - zur Rückabwicklung eines Immobiliendarlehens verurteilt. Die BHW Bausparkasse AG hat gegen das Urteil kein Rechtsmittel eingelegt, so dass dieses nunmehr rechtskräftig geworden ist. Dem Fall lag ein Widerruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung zugrunde. Weiter lesen …

Die frischgebackenen Rallye-Weltmeister reisen mit ehrgeizigen Zielen nach "Down under": Das Fiesta WRC-Team M-Sport will nach der vorzeitigen Titelentscheidung beim Heimspiel in den walisischen Wäldern die Saison 2017 mit einem weiteren Glanzpunkt beenden und peilt bei der Rallye Australien erneut eine Top-3-Platzierung an. Weiter lesen …

Nach dem Erdbeben in der iranisch-irakischen Grenzregion am Sonntag ist die Zahl der Toten auf über 330 gestiegen. Alleine im Iran seien mindestens 328 Menschen ums Leben gekommen und etwa 4.000 Personen verletzt worden, berichtet die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA. Im Irak kamen Berichten zufolge mindestens zehn Menschen durch das Erdbeben ums Leben. Weiter lesen …

Technische Entwicklungen können helfen, den Pflegeberuf attraktiver zu machen und Pflegekräfte zu entlasten. Das machten Zukunftsforscher, Robotik-Experten und Pflegefachleute beim NRW-Fachtag des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) deutlich. Weiter lesen …

Männer erkranken ab dem 40. Lebensjahr zunehmend häufiger an Diabetes als Frauen. Das zeigt eine aktuelle Analyse von Abrechnungsdaten der hkk Krankenkasse aus Anlass des Weltdiabetestages am 14. November. Demnach ist der Unterschied ab dem 65. Lebensjahr besonders groß. Während in dieser Altersklasse 13,3 Prozent der Männer betroffen sind, sind es bei den Frauen lediglich 9,1 Prozent. Weiter lesen …

Volkswagen Nutzfahrzeuge lieferte von Januar bis einschließlich Oktober 410.900 Fahrzeuge an Kunden in aller Welt aus. Das entspricht einem Plus von 5,1 Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Tom Strohschneider, seit Sommer 2012 Chefredakteur von »neues deutschland«, verlässt zum 31. Dezember 2017 auf eigenen Wunsch die in Berlin erscheinende Sozialistische Tageszeitung. Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hält einen Kohleausstieg für "vollkommen abwegig". Man könne nicht "die Energie an allen Ecken und Enden beschneiden und dann sagen: Jetzt kommt der Strom aus den Kernkraftwerken oder den Kohlenkraftwerken im Ausland", sagte Dobrindt am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Weiter lesen …

Diesen Slogan hätte sich ein 36-jähriger am frühen Samstagmorgen besser zu Herzen genommen. Weiter lesen …

Der Wert der Kryptowährung Bitcoin ist nach Angaben der Nachrichtenagentur Bloomberg in den letzten Tagen um etwa 30 Prozent gefallen. Weiter lesen …

15 Jahre Planung, Kosten von mehreren Milliarden Euro und keine Verbesserungen für Patienten und Ärzte in Sicht - die elektronische Gesundheitskarte (eGK) hat das Zeug, ein noch größerer Flop zu werden als der Flughafen Berlin-Brandenburg. So fasst die Freie Ärzteschaft (FÄ) den Stand des Projekts zusammen. "Wenn die Verhandler für eine künftige Regierungskoalition verantwortungsvoll darauf blicken, können sie nur zum Ergebnis kommen, das Pleitenprojekt zu beenden und damit ein Schrecken ohne Ende zu verhindern", sagte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder am Montag in Hamburg. Weiter lesen …

Bei dem Erdbeben in der Grenzregion zwischen Iran und Irak sind am Sonntag mindestens 207 Menschen ums Leben gekommen und über 2.500 Menschen verletzt worden. Über 70.000 Menschen seien auf Notunterkünfte angewiesen, teilten Hilfsorganisationen mit. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Oktober 2017 um 3,0 % höher als im Oktober 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Jahresveränderungsrate im September 2017 bei + 3,4 % und im August 2017 bei + 3,2 % gelegen. Im Vormonatsvergleich blieben die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Oktober 2017 unverändert. Weiter lesen …

Maßnahmen für den Umweltschutz verbessern nicht nur den Umweltzustand, sie sind auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der derzeit stattfindenden Weltklimakonferenz in Bonn mitteilt, stellt in Deutschland der Klimaschutz die wichtigste wirtschaftliche Säule der Umweltschutzwirtschaft dar. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 stellten die Netzbetreiber rund 162 Terawattstunden (TWh) Wärme zur Verfügung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 3,2 % mehr als im Vorjahr. Der Anstieg ging im Wesentlichen auf den höheren Wärmebedarf der privaten Haushalte zurück. Weiter lesen …

Neue, alarmierende Umfragewerte für die CSU im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer: Laut einer repräsentativen forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL würden - wenn jetzt die Landtagswahl wäre - nur noch 38 Prozent der Bayern, die zur Wahl gehen, für die CSU stimmen. 2013 waren es noch 47,7 Prozent. Bei einer Bundestagswahl würden nur noch 36 Prozent der bayerischen Wähler für die CSU stimmen - das sind fast 3 Prozentpunkte weniger als am 24. September. Weiter lesen …

Die mögliche Jamaika-Koalition spielt nach Informationen des "Handelsblatts" eine Anhebung des Steuersatzes für Top-Verdiener durch. Damit könne man eine Absenkung der Einkommensteuer für untere und mittlere Einkommen zu einem gewissen Teil gegenfinanzieren und sicherstellen, dass nicht nur Gutverdiener entlastet werden, wie es bei einer reinen Abschaffung des Solidaritätszuschlages der Fall wäre, hieß es in Sondierungskreisen. Sowohl in der Union wie auch in der FDP wird über den Vorschlag diskutiert, auch wenn er offiziell noch nicht bestätigt wird. Weiter lesen …

Nicht selten wird in Restaurants billigerer Fisch serviert, als von Gästen bestellt. Das hat eine Stichprobe für die ARD-Sendung "Vorsicht, Verbraucherfalle!" ergeben. In acht von 14 Fällen kam statt des teuren Edelfischs Seezunge, Filet von günstigeren Fischen auf den Teller: zwei Mal Zander und sechs Mal Pangasius. Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat eine Verdoppelung des Haushalts der Europäischen Union gefordert. "Wir benötigen doppelt so viel Geld wie heute, also 280 Milliarden Euro statt 140 Milliarden Euro pro Jahr", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das vergrößerte EU-Budget solle nicht durch zusätzliche Überweisungen aus den Mitgliedsstaaten, sondern durch die Einführung von Steuern finanziert werden. "Hierfür braucht es neue EU-Eigenmittel, wie etwa eine Finanz-Transaktionssteuer auf Börsengeschäfte", so Tajani. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer hat CDU und CSU davor gewarnt, seine Partei in der Schlussphase der Vorverhandlungen über eine schwarz-gelb-grüne Koalition zu unterschätzen. "Wir wollen wirklich den Erfolg der Jamaika-Sondierung. Mit den bisherigen Ergebnissen bräuchten wir aber nicht auf unseren Parteitag zu gehen", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat unterstrichen, dass bei den Jamaika-Sondierungen aus grüner Sicht am Ende das Gesamtpaket stimmen muss. "Das sind jetzt die entscheidenden Tage, auf die sich alles verengt", sagte er der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

MAN-Chef Joachim Dress bereitet die Vorstellung eines schweren Elektro-Lkw von Tesla in dieser Woche keine Sorgen: "Tesla hat es geschafft, den Fokus auf die Elektromobilität zu richten. Und das ist eine Leistung per se. Das muss man anerkennen", sagte Drees der "Welt". "Aber Tesla kocht auch nur mit Wasser." Es werde noch lange dauern, bis auf deutschen Autobahnen im Fernverkehr Elektrolastwagen unterwegs sein werden. "Das Verhältnis zwischen Batteriegewicht und Reichweite ist heute einfach noch nicht so, dass unsere Kunden damit weiterhin Geld verdienen könnten", sagte Drees. "Man kann kaum noch etwas zuladen, wenn man eine große Reichweite erreichen möchte." Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat den Vorschlägen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über eine Reform der Eurozone eine Absage erteilt. Macrons Vorstoß für ein eigenes Budget und Parlament der Eurozone halte er "nicht für sinnvoll", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Angesichts der schleppenden Brexit-Gespräche hat EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani der britischen Regierung eine Frist bis Ende 2017 gesetzt. Auf die Frage, ob das Ziel-Datum März 2019 für den EU-Austritt der Briten eingehalten werden könne, antwortete der den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Das ist nur dann möglich, wenn wir bis Ende dieses Jahres eine Rahmenvereinbarung über die drei wichtigsten Punkte erzielt haben." Weiter lesen …

Der neue Bundesgeschäftsführer der Linken, Harald Wolf, hat die Führung seiner Partei aufgerufen, den Machtkampf zu beenden und sich der Sacharbeit zuzuwenden. Weiter lesen …

Die FDP will in der Abschlussrunde der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition in Berlin eine Senkung der Sozialbeiträge um bis zu 0,7 Prozentpunkte durchsetzen. Eine solche Betragssenkung sei möglich, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, der "Bild". Weiter lesen …

Der Flüchtlingsrat NRW hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, die Schulpflicht für geflüchtete Kinder schon in den Landesaufnahmeeinrichtungen einzuführen. Der "Neuen Westfälischen" sagte die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats, Birgit Naujoks, dass "zu viele Jungen und Mädchen zu lange ohne jede Bildungschance in den Unterkünften hausen". Weiter lesen …

Im Katalonien-Konflikt hat EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani eine Vermittlung der Europäischen Union strikt abgelehnt. "Der Konflikt ist eine innere Angelegenheit des Landes", sagte Tajani den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Europäische Union soll nach dem Willen der Europäischen Investitionsbank (EIB) eine neue Förderbank für Afrika bekommen. "Ich hoffe, den Gouverneursrat bis Frühjahr von diesem Vorschlag überzeugen zu können", sagte EIB-Präsident Werner Hoyer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die FDP will sich in den Jamaika-Sondierungsgesprächen für eine flexiblere Regelung von Arbeitszeiten bei Arbeitnehmern einsetzen. "Das Arbeitszeitgesetz ist nicht mehr zeitgemäß und muss flexibler werden", sagte FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Immer mehr Kinder sind dauerhaft auf Hartz IV angewiesen. Wie die "Bild" unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtet, ist die Zahl der unter 15-Jährigen, die seit vier und mehr Jahren von Hartz IV leben, zur Jahresmitte auf 526.127 angestiegen. Weiter lesen …

Die SPD ist nach den Worten von Parteichef Martin Schulz jederzeit bereit für vorgezogene Neuwahlen. "Sollte Jamaika wider Erwarten doch nicht zustande kommen, wird die SPD organisatorisch und personell jeder Zeit in der Lage sein, sich dem Wähler zu stellen", sagte Schulz der "Bild". Weiter lesen …

Jupp Heynckes hat dem FC Bayern eine Neuausrichtung der Transferpolitik empfohlen. "Du musst als Klub wie der FC Bayern auch bereit sein, mal einen Knaller zu verpflichten, der viel kostet", sagte der Trainer der Münchner der "Welt". Weiter lesen …

Der deutschen Wirtschaft drohen durch einen EU-Austritt von Großbritannien ohne Folgeabkommen deutlich höhere Zollkosten. Das geht aus einer Berechnung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Bei den Ermittlungen zu den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 mit 130 Toten führt eine Spur nach Nordrhein-Westfalen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Ermittlungsakten aus Frankreich, Belgien und Österreich. Demnach standen gleich mehrere Terrorverdächtige, die nach den Paris-Attentaten in Salzburg und Brüssel festgenommen worden waren, offenbar mit einer Person in Deutschland in Kontakt. Weiter lesen …

Peter Steudtner will auch nach seiner Haft in der Türkei weiter Menschenrechtsaktivisten unterstützen. "Wie sich das ausrichtet im nächsten halben Jahr, das weiß ich noch nicht", sagte Steudtner zweieinhalb Wochen nach seiner überraschenden Freilassung der rbb-"Abendschau". "Das hängt sicherlich auch vom Ausgang des Prozesses am 22. November ab." Er sei im türkischen Gefängnis in Siliviri nie misshandelt worden: "Es war zumeist sehr, sehr respektvoll", so Steudtner. Weiter lesen …

Lufthansa-Chef Carsten Spohr hat 1.000 weitere innerdeutsche Flüge pro Monat angekündigt. Wie die "Bild" (Montag) berichtet, soll es diese Verbindungen ab Januar 2018 geben. Damit werde der Kapazitätsengpass behoben, der durch den Wegfall der Air-Berlin-Flüge seit 28. Oktober entstanden war. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) widerspricht der FDP beim Thema Kohleausstieg. "Es gibt keine Flaute. Es gibt keinen Engpass in der Stromversorgung in Deutschland", sagte er in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Vor dem Endspurt der Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition hat die SPD den Druck auf die beteiligten Parteien erhöht. "Die Verhandlungspartner sollen sich jetzt am Riemen reißen", sagte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles der "Welt" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

Ferrari-Pilot Sebastian Vette hat den Großen Preis von Brasilien gewonnen. Valtteri Bottas im Mercedes kam vor Ferrari-Pilot Kimi Räikkönen auf Rang zwei. Den vierten und fünften Platz erreichten Lewis Hamilton (Mercedes) und Max Verstappen (Red Bull). Weiter lesen …

Am Nachmittag des 12.11.2017 kletterte ein 6-jähriger Junge im Erkrather Ortsteil Unterfeldhaus auf eine ungefähr 14 Meter hohe Tanne und konnte diese aus eigener Kraft nicht mehr hinabklettern. Die herbeigerufenen Kollegen der Feuerwehr Erkrath konnten ihn in seiner misslichen Lage zügig sichern und betreuen. Noch auf der Anfahrt zur Einsatzstelle alarmierten sie die Höhenrettungsgruppe der Düsseldorfer Feuerwehr zur Unterstützung bei der Rettung. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat Kompromisse in den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition angemahnt: "Nach all dem, was wir jetzt aufgenommen, uns gegenseitig gesagt haben, uns begründet haben, muss jetzt mal ein Ruck durch die Sondierer gehen. Und jetzt muss man Kompromisse machen in der Tat", sagte sie in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy verteidigt sein hartes Vorgehen gegen die abgesetzte katalanische Regierung. "Viele werfen mir vor, ich hätte keine politischen Lösungen gesucht. Aber ich bin schon lange in der Politik und Sie können mir glauben: Es gab keine Alternative", sagte Rajoy dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Kurz vor dem Endspurt der Sondierungen zur Bildung einer Jamaika-Koalition hat die SPD ihre Kritik an den beteiligten Parteien verschärft. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil warf Union, FDP und Grünen die Bedienung von "Klientelinteressen" vor. "Wenn die schwarze Ampel so regiert, wie sie sondiert, ist eine Regierung der Formelkompromisse und des kleinsten gemeinsamen Nenners zu erwarten", sagte Heil der "Welt". Weiter lesen …

Die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen sollen von diesem Montag an in einem neuen Format fortgesetzt werden. Das berichtet die F.A.Z. Demnach wollen sich die sechs Verhandlungsführer Angela Merkel, Horst Seehofer, Christian Lindner, Wolfgang Kubicki, Kathrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir treffen, um bestimmte Themenfelder abschließend zu beraten. Weiter lesen …

Nicht schlecht staunte eine Anwohnerin in der Poststraße in Mannheim-Käfertal, als sie eine Hausgans schnatternd auf ihrer Terrasse vorfand. Das Federvieh hatte sich seit dem 11. 11. dort häuslich niedergelassen und machte seitdem keine Anstalten mehr, zu gehen. Hilfesuchend wandte sich die Bewohnerin an die Polizei. Weiter lesen …

Wenn Superstar Dirk Nowitzki (39) in absehbarer Zeit seine Karriere in der NBA beenden wird, will Dennis Schröder die Werbefigur des deutschen Basketballs werden. "Ich will natürlich diesen Schritt machen und der beste deutsche Basketballer sein. Aber Dirk Nowitzki ist eine ganz andere Person. Wenn er in ein, zwei Jahren aufhört, möchte ich natürlich das Aushängeschild des deutschen Basketballs sein, ein Vorbild für alle deutschen Basketballer", sagte der 24-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, Ulrich Schneider, hat sich empört über Pläne der Bundesagentur für Arbeit geäußert, Empfängern von Arbeitslosengeld Vorschüsse künftig an Supermarktkassen auszahlen zu lassen. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat hohe Fehlinvestitionen bei den Militärausgaben der EU-Mitgliedstaaten angeprangert und sich mit Nachdruck für eine stärkere Zusammenarbeit auf EU-Ebene ausgesprochen. "Milliarden Steuergelder gehen jährlich zum Fenster raus für Verteidigungsausgaben, die den Anforderungen in einem drastisch veränderten Sicherheitsumfeld nicht gewachsen sind", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntag/Montag). Weiter lesen …

Kurzfristiges Profitdenken von Unternehmen, wie es sich etwa in Aktienrückkäufen zeigt, stößt zunehmend auf Kritik von Politikern, Gewerkschaftern und Ökonomen. "Die kurzfristige Renditeorientierung von börsennotierten Unternehmen geht zu Lasten von Investitionen, Wachstum und Beschäftigung", sagte Verdi-Chef Frank Bsirske dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Jamaika-Unterhändler aufgefordert, sich bei den Sondierungen auf das Lösen von Problemen und nicht auf das "Ausstiegsszenario Neuwahlen" zu konzentrieren. Weiter lesen …

Nach der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig hat auch die geschäftsführende Familien- und Arbeitsministerin, Katarina Barley (SPD), die Frauenpolitik von Parteichef Martin Schulz kritisiert. "Die SPD kann es sich schlicht nicht leisten, Frauen intern nicht zu fördern, wenn wir eine prägende politische Kraft in unserem Land sein wollen", sagte Barley dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat vor der entscheidenden Woche der Jamaika-Sondierungen eine kritische Bilanz bisheriger Verhandlungsfortschritte gezogen. "Diese Woche war für uns ernüchternd", sagte der Ex-Umweltminister dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat die Politik aufgefordert, das Arbeitszeitengesetz zu lockern. "Flexiblere Arbeitszeiten sind wichtig für die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen", sagte der Vorsitzende des Gremiums, Christoph Schmidt, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Zeitdruck bei den Jamaika-Sondierungen gewarnt. "Die Kanzlerin täuscht sich, sollte sie glauben, uns Grüne unter Zeitdruck überrumpeln zu können", sagte Hofreiter dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Weiter lesen …

SPD-Chef Martin Schulz bekommt im Streit um eine künftige Direktwahl des Parteivorsitzenden durch die Mitglieder Unterstützung von seinem Vorgänger, Außenminister Sigmar Gabriel. "Es ist gut, dass Martin Schulz mit der Urwahl des Parteivorsitzenden die Mitglieder weiter stärken will", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Vier Wochen vor dem SPD-Parteitag spricht sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für eine Wiederwahl von Parteichef Martin Schulz aus. Schulz sei "beliebt an der Basis" und sein Rückhalt sei groß, sagte Dreyer der "Welt am Sonntag": "In der SPD Rheinland-Pfalz sehe ich volle Unterstützung für Schulz." Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise will die Europäische Union die Ausbildung der libyschen Küstenwache ausweiten. Künftig sollen auch Polizeikräfte, die im Küstenschutz tätig sind, trainiert und mit Booten und Transportfahrzeugen ausgestattet werden, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf hohe informierte Diplomatenkreise in Brüssel. Weiter lesen …

Ilse Aigner, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Bayerische Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie im Kabinett von Horst Seehofer, hat heftige Kritik an den Machtkämpfen in der CSU geübt. Weiter lesen …

Zum Auftakt der mutmaßlich letzten Woche der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition erhöhen FDP und Grüne den Druck auf die Unionsparteien. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) rät zur Vorsicht beim Setzen von zeitlichen Zielen, um den Klimaschutz zu befördern. "Quoten und Grenzwerte sind immer gute Instrumente, aber zeitliche Begrenzungen sind das radikalste Instrument, das wir haben. Sinnvoll ist das überhaupt nur bei Technologien, deren Ende absehbar ist", sagte Kretschmann der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Weiter lesen …

Vor Beginn der entscheidenden Phase der Jamaika-Sondierungen erhöht Grünen-Chef Cem Özdemir den Druck auf die Verhandlungspartner. "Die Ergebnisse genügen bei weitem nicht", sagte Özdemir der "Bild am Sonntag". "Bei der Europa-, Außen- und Innenpolitik, beim bezahlbaren Wohnen, bei guter Arbeit, der Verkehrs- und Agrarwende spüren wir keinerlei Entgegenkommen." Weiter lesen …

Der schwedische Automobilhersteller Volvo wird einen Teil seiner Modelle nicht mehr verkaufen, sondern nur noch im Rahmen eines Abomodells an die Kunden abgeben. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Nach dem Start mit einem Modell von Volvo werde die neue Marke des Herstellers, Polestar, überhaupt nicht mehr zu kaufen sein, sondern nur noch im Abo zu haben sein, sagte Volvo-Chef Hakan Samuelsson der Zeitung. "Bei Polestar wird man Autos künftig nicht mehr besitzen, sondern eine Flatrate abschließen", so Samuelsson. Weiter lesen …

Kader K., die Frau, die vor einem Jahr von ihrem Ex-Mann ans Auto gebunden und durch Hameln geschleift worden war, hat keine Erinnerung an die Attacke. "Ich würde meinen Kopf gegen die Wand schlagen, um die Erinnerungen zu zerstören", sagte sie der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit verbannt das Bargeld aus allen Jobcentern und Arbeitsagenturen und setzt stattdessen auf Supermärkte. Nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" werden Leistungen wie das Arbeitslosengeld bar an Kassen von Supermärkten und Drogerien ausgezahlt, wenn Leistungsempfänger beispielsweise keine eigenes Bankkonto haben. Weiter lesen …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki erträgt die Sondierungsverhandlungen manchmal nur mit Alkohol. "Immer, wenn ich kurz vor der Verzweiflung bin, bestelle ich mir zur Beruhigung meiner Nerven ein Glas Weißwein", sagte Kubicki der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die deutsche Industrie befürchtet, dass eine Reduktion der deutschen Treibhausgas-Emissionen um 80 Prozent bis zum Jahr 2050 Kosten von 1,5 Billionen Euro verursachen könnte. Diese Summe wird in einem sogenannten Non-Paper genannt, das derzeit unter den Verhandlungspartnern der sogenannten Jamaika-Koalition kursiert. Nach Informationen der "Welt am Sonntag" bezieht sich die Angabe des Arbeitspapier auf eine noch unveröffentlichte Großstudie des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), die in wenigen Wochen publiziert werden soll. Weiter lesen …

Der Schutz des Sonntags wird immer wieder ausgehöhlt, das zeigt die aktuelle Diskussion um eine Verkaufsöffnung am Heiligabend, der in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt. Der Bundeshauptausschuss des Kolpingwerkes Deutschland hat jetzt ein deutliches Zeichen gesetzt. Hier der Wortlaut der Erklärung, die vom Bundeshauptausschuss am 12. November in Stuttgart beschlossen wurde: Weiter lesen …

Die scheidende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die Übernahme von großen Teilen der Air Berlin durch den Marktführer Lufthansa verteidigt. Sie erwarte keinen Anstieg der Ticketpreise infolge des Kaufs großer Teile der zweitgrößten deutschen Airline durch die Lufthansa, sagte Zypries der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Zur Endphase der Jamaika-Sondierungen fällt die Union in der von Emnid gemessenen Wählergunst auf ein Sechs-Jahres-Tief. Nur noch 30 Prozent würden laut Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, derzeit CDU/CSU wählen. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche und der niedrigste Stand seit Oktober 2011. Die SPD kann sich um einen Prozentpunkt auf 22 Prozent verbessern. Auch FDP (11 Prozent) und AfD (13 Prozent) legen um einen Prozentpunkt zu, die Grünen verlieren einen Zähler (10 Prozent). Die Linke bleibt unverändert bei 10 Prozent, alle anderen Parteien erreichen zusammen 4 Prozent (minus 1). Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat im nordafghanischen Mazar-e Sharif werden neue Details über die Hintermänner bekannt. Die "Bild am Sonntag" berichtet über ein Verhör-Video des einzigen überlebenden Attentäters. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 7, 11, 16, 19, 37, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3167515. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 191079 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

BAP-Sänger Wolfgang Niedecken hält wenig davon, das Alter zu beschönigen. "Jeder, der mir erzählt, es wäre toller, alt zu sein, der lügt", sagte der 66-Jährige dem Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Es sei natürlich schöner, jung zu sein. Einige Vorteile habe das Alter aber, sagte der Musiker. Weiter lesen …

Der Schauspieler Armin Mueller-Stahl hat sich inzwischen auch einen Namen als Maler gemacht: "Die Filmerei hat mein Leben dominiert. Damit bekam ich am schnellsten die Brötchen auf den Tisch", sagte er der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der Film "Tiere und andere Menschen" (Österreich 2017) von Flavio Marchetti erhielt auf der 41. Duisburger Filmwoche (6. bis 12. November 2017) den mit 6.000 Euro dotierten 3sat-Dokumentarfilmpreis für den besten deutschsprachigen Dokumentarfilm. Weiter lesen …

Schauspieler Elyas M`Barek freut sich auf das Finale der US-Fantasyserie "Game of Thrones". Er sei "ein echter Serienjunkie, wenn es um `Game of Thrones` geht", sagte M`Barek der Münchner "Abendzeitung". Er habe dieses Jahr jede Folge noch am Erscheinungstag geguckt und freue sich "jetzt schon auf das Finale 2019". Weiter lesen …

Richtig ist aber auch: Der Wettbewerb nimmt weiter zu. Das belegen die jüngsten Erhebungen der Bundesnetzagentur. Immer mehr Verbraucher wechseln beim selben Anbieter den Tarif oder entscheiden sich gleich für einen anderen Lieferanten. Für Privatkunden ist das die richtige Strategie, um sich gegen hohe Strompreise zu wehren. Weiter lesen …

Zweimal Milch, ein halbes Pfund Butter und das Arbeitslosengeld an der Supermarktkasse? Die Idee der Bundesarbeitsagentur sieht auf den ersten Blick ganz praktisch aus. Aber will man eine so private Angelegenheit wirklich in den öffentlichen Raum verlagern? Weiter lesen …