6. November 2017 - Archiv

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat der Türkei eine neue, diesmal angeblich endgültige Frist für die Abgabe einer Stellungnahme zum Fall des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel gesetzt. In einem Schreiben an Yücels Anwalt Veysel Ok, über das die "Welt" in ihrer Dienstagausgabe berichtet, teilt die Verwaltung des Gerichtshofes mit, man habe die Frist auf Ersuchen der türkischen Regierung bis zum 28. November verlängert. Weiter lesen …

Nach rbb-Recherchen hat mindestens ein Polizeischüler aus der Polizeiakademie Kontakt zu einem kriminellen Clan und einem Motorradclub. Die Personalien des Polizeischülers Mohamed B. (Name geändert) wurden durch Zufall bei einer Polizeikontrolle Anfang September in einer Berliner Bar bekannt. Weiter lesen …

Die Familie des ehemaligen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg verfügt über ein Millionenvermögen. Nach Berichten der Printausgabe der Zeitung „Bunte“ könnte allerdings ein Teil des Vermögens durch Enteignungen jüdischer Familien während der NS-Zeit entstanden sein. Weiter lesen …

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will sich von 2018 in einem elektrischen Dienstwagen chauffieren lassen. Das bestätigte das Stuttgarter Staatsministerium der Onlineausgabe der F.A.Z. auf Anfrage: "Wir arbeiten daran, dass der Ministerpräsident künftig ein Battery Electric Vehicle aus Baden-Württemberg nutzen kann, denn das Hybrid-Auto, das er derzeit benutzt ist wegen der vergleichsweise geringen elektrischen Reichweite nur eine Übergangstechnologie." Weiter lesen …

Solche Bilder gehören längst zum traurigen Nachrichtenalltag - pflegebedürftige alte Menschen erfahren in Seniorenheimen immer wieder mangelnde Pflege und Betreuung. Auch im Wahljahr war die Pflege eines der zentralen Themen in der öffentlichen Debatte. Zeit- und Personalmangel, schlechte Bezahlung und teilweise auch fehlende Qualifikation führen teils zu alarmierenden Missständen in den Pflegeeinrichtungen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will nach der Veröffentlichung der "Paradise Papers" den Kampf gegen Steuervermeidung intensivieren: "Wir werden dafür auch weiterhin gemeinsam mit unseren internationalen Partnern in den zuständigen Gremien strenge Prüfmaßstäbe vereinbaren und wirksame Überprüfungsmechanismen sicherstellen. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.468,79 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Schlusslicht der Kursliste waren die Papiere der Deutschen Telekom. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach der tödlichen Schießerei in einer texanischen Kirche US-Präsident Donald Trump kondoliert. "Mit großer Trauer und Bestürzung habe ich von der abscheulichen Gewalttat erfahren, die sich gestern in Sutherland Springs zugetragen hat", so Merkel am Montag. Weiter lesen …

Wegen der guten finanziellen Lage der gesetzlichen Rentenversicherung kann der Rentenbeitragssatz im kommenden Jahr von 18,7 auf 18,6 Prozent sinken. Das ist dem Entwurf des Rentenversicherungsberichts zu entnehmen, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Die Grünen wollen in einer möglichen Jamaika-Koalition bessere Klagerechte für Verbraucher bei massenhaften Schadenersatzansprüchen gegen Unternehmen durchsetzen. Die Sondierungsgespräche müssten in dieser Hinsicht noch konkreter werden. "Wir müssen eine einfache Reglung finden, wo verschiedene Akteure klagebefugt sind – Verbraucherverbände, aber auch der individuelle Verbraucher", sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den ostdeutschen Bundesländern ihre besondere Unterstützung zugesichert. Es gebe nach wie vor systematische Unterschiede zwischen den neuen und den alten Bundesländern, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. Deshalb werde es künftig „nach wie vor eine spezifische Förderung für die neuen Bundesländer geben“. Weiter lesen …

Aufgrund der aktuellen Diskussionen um das Schiedsrichterwesen und den Video-Assistenten haben sich am heutigen Montag die Verantwortlichen von DFB und DFL in Frankfurt am Main zu einem Gespräch getroffen. Dabei ist man übereingekommen, dass das Projekt Video-Assistent aufgrund der hohen Bedeutung für den deutschen Fußball und der jüngsten Irritationen in der Ausgestaltung zur Chefsache erklärt und ab sofort direkt von Lutz Michael Fröhlich, dem Sportlichen Leiter Elite-Schiedsrichter, geleitet wird. Unterstützt wird er im operativen Bereich durch Florian Götte, den Abteilungsleiter Schiedsrichterwesen. Weiter lesen …

Bereits mehrfach hat die Trierer Polizei vor falschen Polizeibeamten gewarnt. In der letzten Woche schlugen sie wieder zu - knapp vier Dutzend Bürgerinnen und Bürger im Trierer Stadtgebiet wurden kontaktiert. In einem Fall ergaunerten die Täter Bargeld. Die Polizei warnt erneut und gibt Ratschläge. Weiter lesen …

Aus den sogenannten "Paradise Papers" geht hervor, wie Politiker, Konzerne und Superreiche Gelder in Steuer-Oasen verstecken. Dazu sagte Giegold am Montag im RBB-Inforadio: "Wir brauchen eigentlich nur ganz einfache Regeln: Vollständige Transparenz, wo welche Gewinne versteuert werden, und wie viel Steuern dort gezahlt wurden. Und in Europa brauchen wir Mindeststeuersätze, damit wir überall eine Untergrenze haben. Und dafür könnte sich die Bundesregierung in Brüssel stark machen. Das hat sie bisher nicht getan." Weiter lesen …

In der EU sind die Erzeugerpreise in der Industrie im September 2017 gegenüber den Vormonat um 0,6 Prozent gestiegen. Im August 2017 waren die Preise nach Schätzungen von Eurostat in der EU um 0,4 Prozent gestiegen. Gegenüber September 2016 erhöhten sich die Erzeugerpreise in der Industrie im September 2017 in der EU um 3,3 Prozent. Weiter lesen …

Die Grünen fordern rasche Konsequenzen aus der Veröffentlichung über massive globale Steuervermeidungen. "Diese Enthüllungen legen in entwaffnender Klarheit dar, was schon lange vermutet wurde: Steuervermeidung und -hinterziehung ist ein lukratives Milliardengeschäft", sagte der Chef-Unterhändler der Grünen für Finanzen in den Jamaika-Gesprächen, Jürgen Trittin, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der deutsche Konzern Siemens erlebt in seiner Kraftwerksparte momentan eine Krise. Nun will der Konzern reagieren und mit alten Tabus brechen. Dies könnte vor allem Arbeitnehmer empfindlich treffen, berichtet die FAZ. Weiter lesen …

Nach der Vorstellung von FDP-Vize Wolfgang Kubicki sollen Steuerzahler nicht dafür verunglimpft werden, von Politikern legal geschaffene Ausweichmöglichkeiten zu nutzen: "Die sogenannten Steuerschlupflöcher sind vom Gesetzgeber geschaffen worden. Man sollte diejenigen, die sich rechtstreu verhalten, nicht diskreditieren", sagte Kubicki dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstag). Weiter lesen …

Die ehemalige Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen, Antje Hermenau, hat die Verhandlungsführung ihrer ehemaligen Partei bei den Jamaika-Sondierungen in Berlin scharf kritisiert. Die Bundestagswahl habe klar gezeigt, dass es für eine linke Politik auf Bundesebene keine Mehrheit gäbe, schreibt Hermenau in einem Beitrag für die Zeitschrift "Super Illu" (Nr. 46/2017). Weiter lesen …

Ist die Hauptuntersuchung noch zeitgemäß für moderne Fahrzeuge und ihre elektronischen Sicherheitssysteme? Oder sind in Deutschland viele unsichere Pkw unterwegs, obwohl ihnen die Plakette erteilt wurde? "ZDFzoom" geht am Mittwoch, 8. November 2017, 22.45 Uhr, der Frage nach: "Lebensgefahr trotz Prüfplakette? Warum TÜV und Co. versagen". Weiter lesen …

Nebel oder hochnebelartige Wolken lassen am Dienstag nur im Nordwesten die Sonne durch. Sonst bleibt es meist trüb, aber weitgehend trocken. Zur Wochenmitte gibt es kaum noch freundliche Regionen und es wird wieder häufiger nass. Weiter lesen …

Die ins Ausland exportierten Kohle-Überkapazitäten verhageln Deutschland die Klimabilanz, sagt Jochen Flasbarth. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fürchtet den Verlust der deutschen Führungsrolle in der Klimapolitik. "Man hat sich im Kern auf die Erfolge der rot-grünen Bundesregierung ausgeruht", sagte Hofreiter am Montag im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Profitgier und Kampf gegen die eigene Bedeutungslosigkeit sieht Friedhelm Klinkhammer hinter der Kampagne der Printmedien gegen die Öffentlich-Rechtlichen. Diese seien zwar kein „Staatsfunk“, doch würden sie sich von der Politik als Herrschaftsinstrument benutzen lassen. Um eine Demokratisierung der Medienlandschaft ginge es keiner der Seiten, schreibt Ilona Pfeffer in ihrem Bericht bei der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Weder Reiseverkehr noch Baustellen behindern an diesem Wochenende den Verkehrsfluss auf Deutschlands Autobahnen. Lediglich plötzlich auftretende Nebelfelder, überfrierende Nässe oder Schnee können die Fahrt erschweren. Wichtig: Wer bei winterlichen Straßenverhältnissen ohne Winter- oder Ganzjahresreifen fährt, riskiert ein Bußgeld von 60 Euro und einen Punkt in Flensburg beziehungsweise 80 Euro und einen Punkt bei konkreter Gefährdung des Verkehrs. Weiter lesen …

In einem Gespräch mit Journalisten in der Stadt Jalta auf der Krim hat sich Thierry Mariani, Frankreichs Ex-Verkehrsminister und Abgeordneter der Partei „Die Republikaner“, für die Aufhebung der Sanktionen gegen die Schwarzmeerhalbinsel und Russland ausgesprochen. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

"Die Gewerkschaften verkennen vollkommen die Situation der Verlage." Das sagte der Verhandlungsführer des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Georg Wallraf, heute zu den Gehaltsvorstellungen des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV), der bei seiner Verbandstagung in Würzburg 4,5 Prozent mehr Einkommen für die angestellten und freien Journalisten an Tageszeitungen gefordert hatte. Es müsse, so Wallraf, angesichts der anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen für Pressemedien in Deutschland auch der Arbeitnehmerseite klar sein, dass diese Forderung weit über den Möglichkeiten der Verlagsunternehmen liege. Weiter lesen …

Zum Auftakt der heute in Bonn beginnenden Klimakonferenz wird wie so oft in der Vergangenheit ein noch stärkerer Ausbau der erneuerbaren Energien gefordert. Inzwischen werden sogar gänzlich widersinnige Vergleiche mit dem angeblichen Klimawunderland China gezogen, hinter dem Deutschland zurückbleiben würde. Weiter lesen …

Neun von zehn Bundesbürgern sehen qualitativ hochwertigen Journalismus als wichtig für die Demokratie und die Gesellschaft in Deutschland an. Für 88 Prozent der Bevölkerung ab 16 Jahre sind qualitativ hochwertige Medien für das Funktionieren unserer Demokratie sehr wichtig (57 Prozent) bzw. wichtig (31 Prozent). Weiter lesen …

"Ob es sich um ein Unwetter, eine Kampfmittelräumung oder eine Lebensmittelerpressung handelte - in mehr als 400 Fällen haben Leitstellen oder Lagezentren des Bevölkerungsschutzes 2016/2017 über unser Modulares Wanrsystem (MoWaS), Warnmeldungen an die Nutzerinnen und Nutzer von NINA versendet. In diesem Jahr waren es über 250 Warnungen, alleine bis Ende September. Das ist ein Rekordanstieg von über 70 Prozent zum Vorjahr, wo es noch rund 150 Warnungen waren. Aktuell wird damit fast täglich über die Warn-App NINA in der Republik gewarnt", betont der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) Christoph Unger im Rahmen der Bilanzpressekonferenz "Warnung für Deutschland 2016/2017" in Bonn. Weiter lesen …

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alexander Gauland, lehnt die Forderungen der Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger (SPD), unter anderem nach einer allgemeinen Maut für alle PKW auf sämtlichen Straßen, entschieden ab: „Mit ihren Forderungen macht SPD-Frau Krautzberger deutlich, wie abgehoben und realitätsfern die politischen Eliten der Altparteien inzwischen sind." Weiter lesen …

Am Montag, 06.11.2017, wurde der Polizeiinspektion Koblenz 2 der Diebstahl eines Kaninchens in der Trierer Straße gemeldet. Dieses wurde aus einem Stall im Hofraum des Wohnhauses samt Trinkflasche, Fressnapf und einem Faltgitter gestohlen. Nachdem die Geschädigte in der Nachbarschaft nachfragte, ob jemand was verdächtiges bemerkt hätte, konnte eine Nachbarin den entscheidenden Tipp geben. Weiter lesen …

AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystron kritisiert Einmischung von der Leyens in die polnische Innenpolitik. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen äußerte in der TV-Sendung Maybrit Illner, „der gesunde demokratische Widerstand“ der jungen Polen gegen ihre eigene Regierung sei lobenswert und fügte hinzu: „die muss man unterstützen!“. Weiter lesen …

CDU-Vize Ursula von der Leyen hat CSU-Chef Horst Seehofer nach Rücktrittsforderungen den Rücken gestärkt. "Es sollte ihn niemand unterschätzen", sagte die CDU-Politikerin am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Auf dem UN-Campus in Bonn ist am Montagvormittag die 23. UN-Klimakonferenz (COP 23) gestartet. Der Präsident der 22. Weltklimakonferenz in Marrakesch, Salaheddine Mezouar, eröffnete den Gipfel in Bonn mit einer Rede. Im Anschluss wurde der neue COP-Präsident, Fidschis Regierungschef Frank Bainimarama, gewählt. Weiter lesen …

Nach der tödlichen Schießerei in einer kleinen texanischen Kirche hat das Auswärtige Amt die "sinnlose Gewalt" verurteilt. "Wir sind bestürzt über die Nachrichten aus Texas. Diese sinnlose Gewalt gegen friedliche Teilnehmer eines Gottesdienstes verurteilen wir in aller Deutlichkeit", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag. Weiter lesen …

Verstorbene Menschen sind sich ihres Todes voll bewusst und empfinden die Welt um sie herum in vollem Maße. Zu diesem Schluss sind Forscher im medizinischen Zentrum Langone bei der New Yorker Universität (NYU Langone School of Medicine) gekommen, berichtet das Portal iz.ru. Weiter lesen …

Der umstrittene Gewerkschaftsverein "Deutsche Steuer-Gewerkschaft e.V." hat nach Bekanntwerden der "Paradise Papers" von der geplanten Jamaika-Koalition eine "Obergrenze Null" in Sachen Steuerhinterziehung und Steuerflucht gefordert. "Es geht so nicht weiter, dass sich die Staatenwelt an der Nase herumführen lässt", sagte DSTG-Chef Thomas Eigenthaler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). Weiter lesen …

Zum Beginn des UN-Klimagipfels in Bonn an diesem Montag drängen Umweltschützer die Bundesregierung, über die Stilllegung von Kohlekraftwerken hinaus weitere Schritte zum Klimaschutz zu unternehmen. Christoph Bals, politischer Geschäftsführer der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wünscht sich, ihre Amtszeit für weitere vier Jahre fortsetzen zu können. "Ich stehe für die Truppe ein. Sie ist mir sehr ans Herz gewachsen. Das spürt man, dass da eine gute Basis ist", sagte die Ministerin am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Forscher von der University of Warwick (Großbritannien) und der Sun Yat-sen University (China) behaupten, dass man Krebszellen mit Hilfe des Metalls eines Asteroiden, der den Tod der Dinosaurier verursacht hatte, feststellen und vernichten kann. Die Ergebnisse einer gemeinsamen Forschung sind auf dem Portal EurekAlert veröffentlicht. Weiter lesen …

Vor der neuen Jamaika-Sondierungsrunde hat die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen FDP-Chef Christian Lindner dazu aufgefordert, mit dem Wort "Neuwahlen" vorsichtiger umzugehen. "Eine Bundestagswahl ist ein Auftrag, eine Regierung zu bilden. Man muss sich sehr, sehr gut überlegen, zu welchem Preis man diesen Auftrag zurückgeben will", sagte von der Leyen am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2017 wurden in Hamburg Immobilientransaktionen im Wert von 1,3 Milliarden Euro umgesetzt - ein Einbruch um 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Wichtigster Grund ist die geringe Verfügbarkeit handelbarer Immobilien. Für Immobilieninvestoren rutscht Hamburg damit von Platz zwei der chancenreichsten Immobilienmärkte Europas auf den sechsten Platz zurück. Dies zeigen die Ergebnisse der Studie "Emerging Trends in Real Estate: Europe 2018" der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC und dem Urban Land Institute, die heute in Frankfurt am Main vorgestellt wird. Für Studie wurden 818 führende Immobilienexperten in Europa befragt. Weiter lesen …

"Nach 17 Jahren Verhandlungen über ein EU-Mercosur-Freihandelsabkommen müssen beide Seiten jetzt die Kraft aufbringen, noch in diesem Jahr ein ehrgeiziges Abkommen abzuschließen." Das sagte BDI-Präsident Dieter Kempf zu Beginn der 30. EU-Mercosur-Verhandlungsrunde am Montag in Berlin. Die Einigung sei wichtig, da die exportabhängige deutsche Industrie in Lateinamerika zunehmend im Wettbewerb mit Anbietern aus China und den USA stehe. Weiter lesen …

Die mögliche Jamaika-Koalition kann wohl nicht darauf hoffen, dass sich ihr finanzieller Spielraum durch die neue Steuerschätzung in dieser Woche deutlich vergrößern wird. So dürfte der Bund in den Jahren 2018 bis 2021 insgesamt rund 16 Milliarden Euro mehr einnehmen als in der letzten Prognose aus dem Mai vorhergesagt, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Steuerschätzer. Weiter lesen …

Der US-Online-Handelskonzern Amazon wird in Deutschland wegen Verletzung der geschützten Wortmarke "Black Friday" auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt. Klägerin und Markeninhaberin ist die Super Union Holdings Ltd., eine internationale Medien- und IP-Holding. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach der tödlichen Schießerei in einer kleinen texanischen Kirche den Angehörigen der Opfer kondoliert. "Das ist eine furchtbare Gewalttat. Wir sind in Gedanken bei unseren amerikanischen Freunden", so Steinmeier am Montag. Den Verletzten wünsche er baldige Genesung. Weiter lesen …

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im September 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 1,0 % höher als im Vormonat. Die Bestelltätigkeit übertraf damit in den letzten beiden Monaten das Auftragseingangsvolumen, welches zum Ende des Jahres 2007 vor Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise erreicht wurde. Für August 2017 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg von 4,1 % gegenüber Juli 2017 (vorläufiger Wert: + 3,6 %). Der preisbereinigte Auftragseingang ohne Großaufträge im Verarbeitenden Gewerbe lag im September 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt 1,3 % höher als im Vormonat. Weiter lesen …

Das Koalitionsgerangel in Berlin ist für die Deutschen derzeit das wichtigste Thema. 50 Prozent der Befragten bekunden in einer aktuellen forsa-Erhebung im Auftrag der Mediengruppe RTL ein immenses Interesse an den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen. Die Bedeutung der Jamaika-Bemühungen wird bei allen Partei-Anhängern gleich hochgeschätzt - nur die Nichtwähler sind desinteressiert: von ihnen halten nur 24 Prozent die Koalitionsgespräche für wichtig. Zum Vergleich: Derzeit nimmt ja die Berichterstattung über die sexuellen Übergriffe durch den Hollywood-Magnaten Harry Weinstein und die daraus resultierende "Me Too"-Bewegung sehr starken Raum ein. Die Bundesbürger sind daran kaum interessiert: Nur 1 Prozent halten die Debatte über Sexismus für wichtig - doppelt so viele, nämlich 2 Prozent, halten die Diskussion über Tierschutz und Tierwohl für belangvoll. Weiter lesen …

In Krankenhäusern wird zunehmend profitorientiert gehandelt. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Studie hervor, über die das NDR-Magazin "Markt" berichtet. Ärzte und Geschäftsführer aus verschiedenen Kliniken bestätigten demnach erstmals eine Fehlentwicklung an deutschen Krankenhäusern. Weiter lesen …

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat vor der nächsten EU-Sitzung am Donnerstag, in der es um eine weitere Zulassung des Pflanzengifts Glyphosat geht, ihre ablehnende Haltung wiederholt. "Ich werde einer weiteren Zulassung von Glyphosat nicht zustimmen, auch dann nicht, wenn jetzt wie auf einem Basar um die Dauer der Neuzulassung gefeilscht wird", sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Neue Autos in Europa verbrauchen im Durchschnitt 42 Prozent mehr Kraftstoff, als von den Herstellern angegeben. Für die Autofahrer bedeutet dies Mehrkosten für Sprit von rund 400 Euro pro Jahr. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des International Council on Clean Transportation (ICCT), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichtet. Weiter lesen …

Der abgesetzte katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont ist wieder auf freiem Fuß. Die belgischen Behörden entließen ihn am Sonntag unter Auflagen aus dem Polizeigewahrsam. Eine Entscheidung über eine mögliche Auslieferung an Spanien solle erst in 15 Tagen erfolgen. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens parteilose Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen knüpft die geplanten Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer an den Erfolg eines ähnlichen Modells in Baden-Württemberg. "Wir werden uns ansehen, ob dort die Bewerberzahlen - wie gemutmaßt wird - einbrechen", sagte Pfeiffer-Poensgen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CSU-Vize und Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt betont im Hinblick auf die von den Grünen geforderte Agrarwende, dass neue Anforderungen "kein Kehraus für die deutsche Landwirtschaft" werden dürften. "Die durch Familienbetriebe geprägte süddeutsche Landwirtschaft sollte wieder Maßstab werden", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer hat einen Zeitplan zur Klärung offener Personalfragen in seiner Partei vorgelegt. "Sobald die Sondierungsphase vorbei ist, werde ich ein bis zwei Tage nachdenken und dann klar sagen, welche Formation ich mir vorstelle", sagte Seehofer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat vor dem Start der zweiten Runde der Jamaika-Sondierungen heftige Kritik an den Grünen geübt. "Früher hieß es, die FDP sei die Umfaller-Partei. Jetzt haben die Grünen gute Chancen, diesen Titel zu übernehmen", sagte Wagenknecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Kurdische Gemeinde Deutschland hat scharfe Kritik an den Ausschreitungen bei einer Kurden-Demonstration am Samstag in Düsseldorf geübt. "Wir verurteilen die Gewalt der Demonstranten gegen die Polizei", sagte Mehmet Tanriverdi, Vize-Chef der Dachorganisation, der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hält die bisherige Anwaltstätigkeit seines Stellvertreters Wolfgang Kubicki für grundsätzlich vereinbar mit dem Amt des Bundesfinanzministers. "Dass Herr Kubicki auch schwierige Mandate in Wirtschaftsstrafsachen übernommen hat, kann ich nicht kritisieren", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Vor den nächsten Sondierungen für eine Jamaika-Koalition hat FDP-Chef Christian Lindner die Vorstellungen der Grünen zum Kohleausstieg als unrealistisch kritisiert. Die Liberalen hätten Zweifel an der "physikalischen Machbarkeit grüner Energiepolitik", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert die Bundesregierung auf, rasch Gelder aus dem beim ersten kommunalen Dieselgipfel vereinbarten Mobilitätsfonds zur Verfügung zu stellen. Weiter lesen …

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat seine Partei vor einer verfrühten Debatte um ihren Vorsitzenden Horst Seehofer gewarnt. Innerparteiliche Fragen der CSU sollten erst nach Abschluss der Sondierungsgespräche in Berlin diskutiert werden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker appelliert, die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Autoindustrie nicht wegen der Klimapolitik aufs Spiel zu setzen. "Eine Verschärfung der Reduktionsziele von 2021 um mehr als 20 Prozent bereits bis 2025 birgt aus meiner Sicht die Gefahr, sich negativ auf die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit der Branche auszuwirken", sagte Gabriel dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise will die Europäische Union künftig stärker mit Tunesien zusammenarbeiten. Die EU-Staaten einigten sich mit der Regierung in Tunis auf die Unterzeichnung eines sogenannten technischen Abkommens, berichtet die "Welt" in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf hohe informierte Diplomatenkreise. Weiter lesen …

Vor der nächsten Verhandlungsrunde für eine Jamaika-Koalition hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die aufkommende Debatte über mögliche Neuwahlen scharf kritisiert. "Statt über Neuwahlen zu spekulieren sollten sich jetzt alle Beteiligten darauf konzentrieren, die Sondierungsverhandlungen innerhalb der nächsten zehn Tage zu einem konstruktiven Ergebnis zu führen", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Spekulationen darüber, wen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ins Kuratorium der RAG-Stiftung schickt, sind vorbei. Nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) aus Regierungskreisen werden der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert, Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (beide CDU) sowie der Manager Andreas Reichel (FDP) ab sofort dem 13-köpfigen Kontrollgremium angehören. Weiter lesen …

Der US-Experte Dan Hamilton hat US-Präsident Donald Trump ein Jahr nach dessen Wahlerfolg ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). Weiter lesen …

CSU-Vize Christian Schmidt hat CSU-Chef Horst Seehofer gegen innerparteiliche Kritiker in Schutz genommen und zu Geschlossenheit aufgerufen. "Die Reihen zu schließen ist eine Verpflichtung für uns alle. In der Operation Jamaika muss die CSU eine Truppe aus einem Guss sein, sonst werden wir keinen Erfolg haben", sagte Schmidt der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Der Grünen-Unterhändler Robert Habeck hofft darauf, dass sich Union, FDP und Grüne in den Jamaika-Sondierungen doch noch aufeinander zubewegen. "Ich will nach wie vor, dass `Jamaika` gelingt", sagte der Umweltminister Schleswig-Holsteins dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat an seine Partei appelliert, in den Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition in Berlin mehr Kompromissbereitschaft zu zeigen. Der "Bild" nannte Günther als Beispiel die Migrationspolitik. Weiter lesen …

Trotz der rückläufigen Tendenz gibt es in Deutschland im Schnitt fast immer noch jeden Tag einen Anschlag auf ein Asylbewerberheim. In den ersten neun Monaten dieses Jahres wurden 211 Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. Weiter lesen …

Unmittelbar vor Beginn der Weltklimakonferenz in Bonn hat das Umweltbundesamt die Einführung einer Maut für sämtliche Kraftfahrzeuge in Deutschland gefordert. "Ich plädiere für eine Maut, die kilometerabhängig auf allen Straßen und für alle Kraftfahrzeuge erhoben wird", sagte Behördenchefin Maria Krautzberger der "Welt". Weiter lesen …

Die CSU verliert laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA bei den Bürgern in Bayern weiter an Zustimmung. Wäre an diesem Sonntag Landtagswahl, kämen die Christsozialen nur auf 37 Prozent, wie die Erhebung des Instituts für die "Bild" ergab. Weiter lesen …

Mehr als jedes vierte deutsche Unternehmen verzichtet inzwischen auf Umsatz, weil die notwendigen Mitarbeiter fehlen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforschungsinstituts GfK im Auftrag der DZ Bank, über welche die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Beim Streit über den Kohleausstieg signalisieren die Grünen Kompromissbereitschaft - und rücken von der Forderung nach Abschaltung der 20 schmutzigsten Kraftwerke ab: "Wir können den Klimaschutz auch durch strengere CO2-Grenzwerte oder die Drosselung der Produktion von schmutzigem Strom verbessern", sagte Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter, Mitglied der Jamaika-Sondierungsdelegation, der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat vor einer verfrühten Debatte über Neuwahlen gewarnt. "Alle sollten sich ernsthaft an die Arbeit machen, da sollte keiner versuchen, sich durch verfrühte Spekulationen über Neuwahlen aus der Verantwortung zu ziehen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff hat die deutschen Klimaziele für das Jahr 2020 infrage gestellt. "Die Ziele von 2020 kann niemand erreichen, ohne dass wir derartig massiv Betriebe in Deutschland stilllegen, und zwar nicht nur energieerzeugende Betriebe, sondern auch Industriebetriebe", sagte Lambsdorff im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Die Zustände an der Polizei-Akademie Berlin haben jetzt auch ein politisches Nachspiel. FDP, CDU und AfD einigten sich auf den gemeinsamen Wunsch, eine Sondersitzung des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin einzuberufen. Das schreibt die "Welt" in ihrer Montagausgabe. Weiter lesen …

Vor der zweiten Verhandlungsrunde für eine Jamaika-Koalition hat FDP-Chef Christian Lindner seine steuerpolitischen Forderungen konkretisiert. "Ich halte es für eine lohnende Aufgabe, eine überparteiliche Kommission zur Reform der Mehrwertsteuer einzurichten", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat sich unbeeindruckt gezeigt von möglichen Versuchen, ihm sein Amt streitig zu machen. Auf die Frage, ob mit Olaf Scholz jemand an seinem Stuhl säge, sagte Schulz in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", dass er insbesondere der Basis vertraue und davon ausgehe, dass er beim Parteitag im Dezember wiedergewählt werde. "Ich bin seit sechs Monaten Vorsitzender der SPD. Ich trete auf dem Parteitag in Berlin für ein weiteres Mandat als Parteivorsitzender an und ich glaube, dass ich dafür auch eine deutliche Mehrheit auf dem Parteitag bekommen werde." Weiter lesen …

Zum Abschluss des 11. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat der VfL Wolfsburg gegen Hertha BSC mit 3:3 unentschieden gespielt. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat vor der Fortsetzung von Sondierungsgesprächen mit Union und Grünen den Tonfall verschärft. Er wolle sich am Ende nicht vorwerfen lassen müssen, seine Prinzipien verraten zu haben, sagte Linder der ZDF-Sendung "Berlin direkt" am Sonntag. Weiter lesen …

Die Weltmeisterschaft der STIHL TIMBERSPORTS® Series 2017 ist entschieden: Jason Wynyard aus Neuseeland ist alter und neuer Weltmeister. In einem atemberaubenden Wettkampf hat der Rekordweltmeister vor über 3.000 begeisterten Zuschauern in der Håkons Hall in Lillehammer seinen Titel erfolgreich verteidigt und sich somit zum neunten Mal zum besten Sportholzfäller der Welt gekrönt. In dem packenden Finale reihten sich Brad De Losa aus Australien und der Kanadier Mitch Hewitt hinter ihm auf dem Podium ein. Der deutsche Meister Robert Ebner aus Gaggenau-Hörden (Baden-Württemberg) belegte am Ende den achten Rang. Weiter lesen …

Am 13. Spieltag der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel 3:0 gegen Dynamo Dresden gewonnen. Kiel steht damit weiter auf Tabellenplatz zwei, während Dresden nur noch einen Platz vor den Abstiegsrängen steht. Weiter lesen …

Zu einem nicht alltäglichen Einsatz wurden die Rettungskräfte von Feuerwehr, DRK und Polizei am Samstagmittag, gegen 15.45 Uhr, auf die Burgruine "Achalm" gerufen. Wie der Integrierten Leitstelle für Feuerwehr und Rettungsdienst Reutlingen über Notruf gemeldet wurde, steckte ein 5-Jähriger Junge im Bereich der Aussichtsplattform mit dem Kopf in einem Metallgitter fest. Der 5-jährige war dort mit seinen Eltern unterwegs und steckte aus Neugier und um besser vom Turm herunterschauen zu können, seinen Kopf durch die Gitterstäbe. Nachfolgend blieb er dann zwischen den Metallstäben stecken und konnte sich nicht mehr selbst befreien. Weiter lesen …

Der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht in einer Jamaika-Koalition eine Gefahr für Europa. "Mich beunruhigt die große Leerstelle beim Thema Europa. Angela Merkel hat keine Idee, Europa voranzubringen", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hält eine zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump für möglich: "Ich würde keine Wette eingehen, dass Trump nicht acht Jahre Präsident bleibt", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Trump sei "ein kühl kalkulierender Politiker". Er habe gesehen, dass eine Mehrheit der Amerikaner sich abgehängt fühle und den Sprüchen der Politiker nicht mehr glaube. "Dann hat er sich an die Spitze der Anti-Establishment-Bewegung gesetzt. Diese Menschen unterstützen ihn nach wie vor." Weiter lesen …

Der abgesetzte katalanische Präsident Carles Puigdemont hat sich am Sonntag der belgischen Polizei gestellt. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Brüssel mit. Das spanische Staatsgericht hatte am Freitag offiziell einen internationalen Haftbefehl gegen den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten und weitere Minister seiner ehemaligen Regierung erlassen um die Unabhängigkeit Kataloniens zu bekämpfen. Weiter lesen …

Um den Personalmangel in der Pflege zu beheben, hat sich SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach dafür ausgesprochen, eine Renten-Sonderregelung einzuführen. "Das Renteneintrittsalter für Pflegekräfte sollte nach Möglichkeit abgesenkt werden. Die abschlagsfreie Erwerbsminderungsrente muss kommen", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnet mit einer neuen atomaren Aufrüstung. "Wir stehen vor dem Beginn einer neuen weltweiten Aufrüstung", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". Neue atomare Mittelstreckenraketen mitten in Europa seien "leider mehr als wahrscheinlich". Weiter lesen …

Die Jusos sind mit den Personalvorschlägen für die SPD-Parteispitze unzufrieden und fordern für ihre scheidende Vorsitzende Johanna Uekermann einen zusätzlichen Stellvertreterposten im SPD-Präsidium. "Es geht nicht, dass wir Jusos, und mit uns eine ganze Generation, nicht in der engeren Parteiführung vertreten sind", sagte der designierte Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Nato will in der kommenden Woche erstmals seit Ausbruch der Krise auf Ministerebene über Nordkoreas umstrittenes Atomprogramm beraten: "Die Minister werden über Herausforderungen für die globale Sicherheit diskutieren. Dazu gehören auch Nordkorea und die Bedrohungen, die von den illegalen Atomwaffenprogrammen des Landes ausgehen und immer wichtiger für die Agenda der Nato werden", sagte der stellvertretende Sprecher des Bündnisses, Piers Cazalet, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Angesichts der stagnierenden Jamaika-Verhandlungen stellt sich die FDP auf Neuwahlen ein: Die Liberalen hätten "keine Angst vor Neuwahlen", sagte der Parteivorsitzende Christian Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundestrainer Joachim Löw hat dem ersten Testspiel am kommenden Freitag in London gegen England Respekt vor dem Gegner geäußert: "Die Mannschaft ist meiner Meinung so stark wie seit Jahren nicht", sagte Löw der "Welt am Sonntag" über das englische Nationalteam: "England hat in den vergangenen drei, vier Jahren eine andere Spielweise verinnerlicht. Sie spielen viel weniger den Fußball, bei dem mit langen Bällen operiert wird." Weiter lesen …

Vor Beginn der Weltklimakonferenz in Bonn hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Verantwortung Deutschlands unterstrichen: "Wir müssen zeigen, dass Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg keine Gegensätze sind." Weiter lesen …

Nach wochenlanger Kritik und Rücktrittsforderungen aus der eigenen Partei greift der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer seine Kritiker an. "Ich nehme die Diskussionen in Bayern um meine Person hinter und vor den Kulissen mit Erstaunen zur Kenntnis", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

In Zukunft sollen auch Minderjährige in Deutschland einen großen Lkw steuern dürfen. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat, in dem Vertreter der Verkehrsministerien, von Versicherungen und Fahrzeugherstellern organisiert sind, empfiehlt, das begleitete Fahren auch im Lkw zuzulassen. Die obersten Sicherheitslobbyisten im Land sehen darin einen Vorteil für die Speditionsbranche in dem Bemühen, Berufsnachwuchs zu finden. Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler warnt angesichts des bisherigen Verlaufs der Jamaika-Sondierungen vor großen Belastungen für die Bürger: "Die Jamaika-Koalition droht, zur teuersten Regierungskoalition aller Zeiten zu werden", sagte Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Gespräche über eine Fusion der Telekom-Tochter T-Mobile US mit dem Wettbewerber Sprint sind gescheitert. "Es konnte keine Einigung über die Rahmenbedingungen für einen solchen Zusammenschluss erzielt werden, weshalb die Gespräche jetzt beendet wurden", teilte die Telekom am Samstag mit. Weiter lesen …

Die Ortsfeuerwehr Schiffdorf wurde am 05.11.2017 um 03:09Uhr zu einem Brand in der Brameler Straße alarmiert. Anwohner hatten Brandgeruch wahrgenommen, Funkenflug gesehen und daraufhin die Feuerwehr alarmiert. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 7, 14, 21, 46, 47, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9525443. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 960011 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 960011 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Grünen steigen laut einer Emnid-Umfrage in der Wählergunst auf ihren Jahres-Höchstwert. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Grünen erstmals im Jahr 2017 auf elf Prozent - ein Prozent mehr als in der vergangenen Woche. Weiter lesen …

Der Regisseur Dominik Graf hat die Entscheidung der ARD, nur noch zwei experimentelle "Tatorte" pro Jahr senden zu wollen, scharf: "`Tatorte` sind Polizeifilme. Polizeifilme dürfen grundsätzlich ohne Einschränkung immer alles, solang sie in irgendeiner und durchaus auch in dramaturgisch `experimenteller` Weise eine packende Ermittlung erzählen", sagte Graf der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Dhani Harrison, der einzige Sohn des verstorbenen Beatle George Harrison, glaubt nicht daran, dass es je ein vergleichbares Phänomen wie die Fab Four geben wird: "Ich glaube, dass die Energie der Beatles magisch war. So etwas wird sich nie wiederholen", sagte der Musiker der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Wie die CSU derzeit ihren Vorsitzenden Seehofer angeht, das signalisiert: Horst, es ist aus. Geschickt taktieren seine größten Widersacher um Finanzminister Markus Söder. Sie zollen der Jungen Union Bayerns offen Beifall dafür, dass die den Burgfrieden in der Parteispitze sprengt und die Debatte um Seehofer noch während der Jamaika-Koalitionsverhandlungen anheizt. Weiter lesen …

Es wird in der Debatte oft übersehen, dass es das eine Ostdeutschland, den monolithischen Block, drei Jahrzehnte nach der Wende gar nicht mehr gibt. Die ostdeutsche Gesellschaft hat sich stark ausdifferenziert, in jüngere, eher in Großstädten anzutreffende Gruppen, die an einer progressiven, vielfältigen Gesellschaft interessiert sind und andere, die sich nicht verstanden und von der Globalisierung zurückgelassen fühlen. Weiter lesen …

Noch unter dem ehemaligen Sozialsenator Mario Czaja (CDU) wurde vor 15 Monaten das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) gegründet. Czajas Nachfolgerin Elke Breitenbach (Linke) wollte erwartungsgemäß alles besser machen als er. Und merkt jetzt, dass es eine komplizierte Sache ist mit der Integration, der Versorgung der Flüchtlinge, dem Aufbau des neuen Landesamtes. Weiter lesen …

Während die Elite immer mehr Reichtümer angehäuft hat, hat eine wachsende Zahl junger Menschen das Gefühl, zu wenig abzubekommen vom Wohlstand. Macht der Klerus sich ihre Unzufriedenheit zunutze, könnte das Königshaus schnell hinweggefegt werden. Weiter lesen …