4. August 2017 - Archiv

Genderwahn? Der Senat von Berlin fordert, dass in der Stadt künftig nur „geschlechtsneutrale“ WCs errichtet werden, berichtet der „Berliner Kurier“. Unter Anderem dafür hätte eine Senatorin ein ganzes „Toilettenkonzept“ kreiert. Weiter lesen …

In der Dieselaffäre drohen der Bundesregierung erstmals rechtliche Konsequenzen. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, ist am vergangenen Mittwoch vor dem Landgericht Freiburg eine Staathaftungsklage gegen die Bundesregierung eingereicht worden. Weiter lesen …

Vor dem Start der Leichtathletik-WM spricht Diskuswerferin Julia Harting im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) über ihre Chancen in London, ihre Ehe mit Diskus-Weltstar Robert Harting und den Konflikt der Diskus-Brüder Robert und Christoph Harting. Weiter lesen …

Statt des angestrebten Rückgangs sind die Treibhausgasemissionen im ersten Halbjahr 2017 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um knapp fünf Millionen Tonnen auf 428 Millionen Tonnen gestiegen: Das entspricht einem Plus von 1,2 Prozent, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf die beiden Berliner Thinktanks Agora Energiewende und Agora Verkehrswende. Weiter lesen …

Die chinesische HNA Group will ihren Anteil an der Deutschen Bank nicht weiter ausbauen. "HNA ist mit dem Anteil von 9,9 Prozent sehr zufrieden, es gibt keine Pläne, die Beteiligung zu erhöhen", sagte Alexander Schütz, der HNA im Aufsichtsrat der Deutschen Bank vertritt, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) fordert die EU zu schärferen Maßnahmen gegenüber der Türkei auf. Die Politik von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan stehe "in eklatantem Widerspruch zu unserem europäischen Wertesystem und erfordert eine klare Antwort", schreibt Gabriel laut "Spiegel" in einem Brief vom 24. Juli an die EU-Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, sowie Erweiterungskommissar Johannes Hahn. Weiter lesen …

Als Reaktion auf den Dieselskandal hat der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger eine gemeinsame europäische Strategie gefordert, um zu klären, welche Grenzwerte die Unternehmen künftig erfüllen sollen. "Ziel der Kommission muss sein, die unterschiedlichen Vorschriften zu den Grenzwerten für Stickstoffdioxide, Feinstaub und CO2 künftig sinnvoll aufeinander abzustimmen", sagte Oettinger dem "Spiegel". Weiter lesen …

Trotz wachsender Aufgaben plagt den Zoll akute Personalnot. Von rund 38.000 vorgesehenen Stellen waren am 1. Juni dieses Jahres knapp 2.900 nicht besetzt, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Anfrage der Linksfraktion an das Bundesfinanzministerium (BMF) hervor. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.297,72 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Kritik an den Ergebnissen des Diesel-Gipfels ärgert Ford-Deutschlandchef Gunnar Herrmann. "Es wäre schön gewesen, auch öffentlich klarer darzustellen, welche Fortschritte wir gemacht haben", sagte er dem "Handelsblatt". Eine Nachrüstung der Hardware, wie sie nun vielfach gefordert wird, hält der Ford-Chef technisch für unrealistisch. Weiter lesen …

Die EU hat neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Russland habe Gasturbinen auf die Krim geliefert, "wobei gegen die Bestimmungen des Vertrags über den ursprünglichen Verkauf der Turbinen durch ein in der Union ansässiges Unternehmen an Russland verstoßen wurde", teilte die EU am Freitag mit. Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich nach dem Verlust der rot-grünen Regierungsmehrheit im Landtag in Hannover für eine rasche Neuwahl ausgesprochen. Es ei "unabdingbar, dass der niedersächsische Landtag möglichst rasch seine Selbstauflösung beschließt und es möglichst bald Neuwahlen gibt", erklärte Weil am Freitagnachmittag. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat sich angesichts des voraussichtlichen Übertritts der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten in die CDU-Fraktion für vorgezogene Neuwahlen in Niedersachsen ausgesprochen. Weiter lesen …

Die AfD verlangt von der Bundesregierung eine verbindliche Zusage zum Erhalt der Dieseltechnologie für die nächsten Jahrzehnte. "Wir brauchen eine Dieselgarantie bis 2050, damit wir keinerlei Investitionsunsicherheiten mehr haben", sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht in dem Fraktionswechsel der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU eine Bestätigung für die Union über Niedersachsen hinaus. Weiter lesen …

Tiefs schicken auch weiterhin Wetterfronten mit Wolken und einigen Schauern zu uns. Oft kommt aber auch die Sonne länger zum Zuge. Nach einem Temperatursturz im Süden geht es zum Wochenstart wieder steil bergauf, danach aber auch rasch wieder bergab. Weiter lesen …

Die Sicherheitsbehörden hatten offenbar weit mehr Hinweise auf eine Radikalisierung des Hamburger Messerattentäters Ahmad A. als bekannt. Demnach wandten sich 2016 sowohl Mitarbeiter eines Flüchtlingscafés als auch der Leiter seiner Asylunterkunft zunächst an die Beratungsstelle Legato, die sich um Fälle von "religiös begründeter Radikalisierung" kümmert, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die Amigos stehen mit "Zauberland" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Band Linkin Park liegt mit "One More Light" auf Rang zwei, auf Platz drei folgt die 187 Strassenbande mit "Sampler 4". Weiter lesen …

Trotz Schließung der Balkanroute stellt die Bundespolizei weiter eine "hohe Anzahl von Migranten" entlang der Grenze nach Österreich fest. Die Migration und der Transit durch Deutschland halten an, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf einen internen Abschlussbericht der Bundespolizei zu den Grenzkontrollen vor dem G20-Gipfel in Hamburg. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Juli leicht auf 4,3 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 209.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Weiter lesen …

Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat die aus der Fraktion ausgetretene bisherige niedersächsische Grünen-Abgeordneten Elke Twesten heftig kritisiert: "Sie sollte ihr Mandat zurückgeben", sagte er der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart bezweifelt, dass die auf dem Dieselgipfel angekündigten Maßnahmen ausreichen, um Fahrverbote in Städten zu verhindern. "Es müsste ein Mindestmaß an Verbindlichkeit gegeben sein", sagte Degenhart dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Trotz der schwierigen Situation vor Ort führt die Bundesregierung Einwanderungsfamilien mit unter 16-jährigen Kindern wieder nach Italien zurück, wenn sie von dort eingereist sind. Das geht aus einem internen Papier des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor, das der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, hat den Austritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten aus ihrer Fraktion im niedersächsischen Landtag als "Verrat am Wählerwillen" bezeichnet. Die Grünen-Politikerin mache sich politisch unglaubwürdig und offenbare sich "als ignorante beleidigte Leberwurst", sagte Groschek der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Die Grünen haben anlässlich des 72. Jahrestages des Atombombenabwurfs auf Hiroshima erneut den Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert. Die Große Koalition habe sich stets auf die Seite der Atommächte und gegen wichtige Abrüstungsinitiativen gestellt, erklärte Agnieszka Brugger, Grünen-Sprecherin für Sicherheitspolitik und Abrüstung, am Freitag. Weiter lesen …

Im Skandal um mit Fipronil verseuchte Eier hat Brandenburgs Verbraucherschutzminister Stefan Ludwig (Die Linke) das europäische Frühwarnsystem gelobt. Ludwig sagte am Freitag im RBB-Inforadio, die Information über die möglicherweise vergifteten Eier sei "sehr schnell weitergesteuert worden". Weiter lesen …

In Niedersachsen verliert die rot-grüne Koalition ihre Mehrheit. Die Abgeordnete Elke Twesten trat am Freitag aus der Partei der Grünen aus und will in die Fraktion der CDU wechseln. Das teilte Twesten am Freitag in Hannover mit. Weiter lesen …

Der CSU-Spitzenkandidat und bayrische Innenminister Joachim Herrmann hat sich für mehr Grenzkontrollen und den Ausbau der willkührlichen Kontrollen von Bürgern (Schleierfahndung) ausgesprochen. "So lange der Schutz der EU-Außengrenzen nicht hinreichend funktioniert, muss es weiterhin Kontrollen an den deutschen Grenzen geben - das ist gerade angesichts der zahlreichen Aufgriffe offensichtlich", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat der neuen CDU/FDP-Landesregierung Männerüberschuss attestiert. "Gemischte Teams und eine gleiche Beteiligung von Frauen sollten im Jahr 2017 eigentlich Normalität sein", sagte Svenja Schulze, Generalsekretärin der NRW-SPD, der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Allen Warnungen zum Trotz hat sich die Türkei für deutsche Urlauber zu einem der attraktivsten Reiseziele der Saison entwickelt. "Die Türkei ist im Sommer 2017 bei unseren Kunden die drittbeliebteste Urlaubsdestination und im Last-Minute-Bereich derzeit das gefragteste Reiseziel", sagte Theite Krämer vom Reiseveranstalter Thomas Cook der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Essener Spezialchemiekonzern Evonik zieht auch in Zukunft weitere Übernahmen in Betracht. "Dort, wo wir heute schon stark sind, wollen wir unsere Positionen gezielt ausbauen - auch durch Zukäufe", sagte der neue Evonik-Vorstandschef Christian Kullmann der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Seit der Staat den Bürgern die Möglichkeit einräumt, die Arbeitskosten für haushaltsnahe Dienstleistungen steuerlich geltend zu machen, gibt es immer wieder heftigen Streit: um die Frage, was genau denn nun "haushaltsnah" ist und was nicht. Wenn Arbeiten für eine Immobilie ausgeführt werden, dies aber weit davon entfernt in einer Werkstatt geschieht, hat der Steuerzahler nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS keine Chance. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat die mögliche Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf zurückgewiesen und die Ermittlungen gegen ihn als haltlos bezeichnet. "Es gab keine Russen in unserem Wahlkampfteam, das war niemals der Fall", sagte Trump am Donnerstagabend bei einer Rede vor Anhängern im Bundesstaat West Virginia. Die Republikaner hätten nicht wegen Russland gewonnen. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 erhielten in Deutschland 823 000 Personen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fiel die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger gegenüber 2015 um etwa 47 000 beziehungsweise 5,5 %. 2015 hatte der Rückgang gegenüber dem Vorjahr 5,9 % betragen. Weiter lesen …

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 1,0 % höher als im Vormonat. Für Mai 2017 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse eine Zunahme von 1,1 % gegenüber April 2017 (vorläufiger Wert: + 1,0 %). Der preisbereinigte Auftragseingang ohne Großaufträge im Verarbeitenden Gewerbe lag im Juni 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt 2,0 % höher als im Vormonat. Weiter lesen …

Löste Anfangs die Verhaftung von Peter Fitzek, des sogenannten "Königs" von Deutschland noch ein großes Medienecho aus, so wird mittlerweile nur noch kurz in den lokalen Medien über die Gerichtsverfahren berichtet. Entgegen der landläufigen Meinung gibt es auch noch kein rechtskräftiges abschließendes Urteil, da Berufung eingelegt wurde. Über den aktuellen Stand der laufenden Gerichtsverfahren wurde vom "Königreich Deutschland" jetzt eine Erläuterung herausgegeben, die hier nachfolgend im original Wortlaut zu lesen ist. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gerät wegen der Berufung von Stephan Holthoff-Pförtner zum NRW-Medienminister in die Kritik. Weil Holthoff-Pförtner (CDU) zugleich mit rund 17 Prozent an der Funke Mediengruppe beteiligt ist, sehen juristische Experten Interessenkonflikte. "Der Interessenskonflikt zwischen dem NRW-Medienminister Stephan Holthoff-Pförtner und seiner privaten Beteiligung an der Funke Mediengruppe ist offenkundig. Weiter lesen …

Im Kartellverfahren zu Preisabsprachen geraten fünf namhafte große und mittelständische Brauereien wie Radeberger (Oetker-Gruppe) und Carlsberg, aber auch die Marken Früh- und Gaffel-Kölsch durch eine Stellungnahme der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf unter Druck. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat eine neue Ministerehrenkommission einberufen. Sie besteht aus drei Personen. Das bestätigte eine Sprecherin der Staatskanzlei der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hat sich dafür ausgesprochen, dass die Pflegeversicherung auf Wunsch künftig die gesamten Pflegekosten übernimmt. Es solle "auch das Angebot einer paritätisch finanzierten Vollkaskoversicherung" geben, sagte der Gesundheitsexperte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die SPD fordert einen Neustart im Verteidigungsministerium. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der SPD-Außenpolitiker Niels Annen: "Ursula von der Leyen hat bei der Aufarbeitung Bundeswehr-interner Skandale völlig versagt." Die Bilanz des Koalitionspartners und der CDU-Verteidigungsministerin sei enttäuschend: Weiter lesen …

Nach dem Dieselgipfel warnt der ADAC vor Verkehrsbeschränkungen für Dieselfahrer. "Wir sehen die Gefahr der Fahrverbote durchaus", sagte Stefan Gerwens, Verkehrsexperte des Autoclubs der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann wehrt sich gegen das Blockierer-Image ihrer Partei in der Kenia-Koalition. Dieser Eindruck entstehe auch, weil sich "CDU und SPD manchmal weiter wie in einer Großen Koalition benehmen", sagte Lüddemann im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Niedersachsen lässt nun auch Lebensmittel mit Ei-Anteil auf Fipronil-Rückstände hin untersuchen. Das kündigte Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) an. "Wir können nicht ausschließen, dass vergiftete Eier auch in Kuchen oder Nudeln gelandet sind", sagte der Minister. Weiter lesen …

Mängel bei den Personen- und Adressdaten im Ausländerzentralregister können dem Beauftragten für das Einwanderungsmanagement der Bundesregierung, Frank-Jürgen Weise, zufolge bei Asylverfahren und Abschiebungen "zu teils gravierenden Fehlentscheidungen" führen. Weiter lesen …

Die Landesregierung erwartet für Sachsen-Anhalt zukünftig öfter schwere Unwetter wie in der vergangenen Woche im Harz. Extremer Regen hatte Bäche und Flüsse überlaufen lassen. Nach einer ersten Schätzung entstand allein an öffentlichen Gebäuden und Infrastruktur ein Schaden von rund acht Millionen Euro. Weiter lesen …

Die Grünen machen die Einführung der blauen Plakette, mit deren Hilfe Kommunen schmutzige Diesel notfalls aussperren könnten, zur Koalitionsbedingung im Bund. "Wir Grüne wollen, dass die Kommunen endlich gezielt Fahrverbote einräumen können, um die Bürger in den Städten vor den dreckigsten Stinkern besser zu schützen", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagfraktion, Dieter Janecek, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Vor kurzem hat Trina Solar den Produktzertifizierungstest, der von PV Evolution Labs (kurz "PVEL", der 100-prozentigen Tochtergesellschaft von DNV GL) durchgeführt wird, bestanden und wurde als "Top-Performer" im Module Reliability Score Card Report 2017, herausgegeben von DNV GL, eingestuft. Weiter lesen …

Der SC Freiburg hat den Einzug in die Playoffs der Europa League verpasst: Die Freiburger verloren am Donnerstagabend in Ljubljana mit 0:2 gegen den NK Domzale. Weiter lesen …

Der brasilianische Fußballprofi Neymar hat den FC Barcelona für eine Rekordablösesumme verlassen. Das bestätigte der Klub am Donnerstag nach einem beispiellosen hin und her. Offiziell überwies Neymar schließlich selbst die 222 Millionen Euro an seinen bisherigen Verein, den Betrag, der bei der letzten Vertragsverlängerung für den Fall der einseitigen Kündigung festgelegt worden war. Weiter lesen …

Der seit dem 02.08.2017 gegen 16:00 Uhr vermisste Horst Frank aus 17099 Lübbersdorf wird noch immer vermisst. Am gestrigen Tage wurden durch Kräfte des Polizeireviers Friedland, Fährtensuchhunden sowie durch den Einsatz eines Polizeihubschraubers bereits umfangreiche Suchmaßnahmen durchgeführt, die bisher nicht zum Erfolg geführt haben. Weiter lesen …

Der Dow hat am Donnerstag die Marke von 22.000 Punkten verteidigt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 22.026,10 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.470 Punkten im Minus gewesen (-0,24 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.890 Punkten (-0,41 Prozent). Weiter lesen …

Am 02.08.2017, gegen 15:17 Uhr, riefen besorgte Bürger der Birresheimer Straße in Mayen die Polizei an. Im Hinterhof des Anwesens würde sich eine ca. 1m große fauchende graue Schlange befinden. Er wisse nicht was er mit der Schlange machen soll. Weiter lesen …

Führende Box-Experten haben Ex-Weltmeister Wladimir Klitschko Respekt für seine Entscheidung zum Rücktritt gezollt. "Man kann ihm zu der Entscheidung nur gratulieren", sagte Promoter Wilfried Sauerland der "Welt". Weiter lesen …

Nielsen (NYSE: NLSN) hat heute den Erwerb von vBrand bekannt gegeben, einem Technologie-Start-up mit Sitz in Israel, das eine Plattform mit maschinellem Lernen zur Messung von Markenpräsenz und deren Wirkung in Sportprogrammen nutzt. vBrand und dessen Technik werden vollständig in Nielsen Sports integriert, was für die wichtigsten Sportprodukte des Unternehmens - Sport24 und Social24 - schnellere Bereitstellung und höhere Größenordnung bedeutet. Die finanziellen Konditionen wurden nicht offengelegt. Weiter lesen …

Model Lena Gercke schätzt die bayerische Landeshauptstadt, in der sie derzeit lebt: "In München fühle ich mich schon sehr wohl", sagte sie der Zeitschrift "Joy" (9/2017). "Außerdem liebe ich die bayerische Küche. An meinen Cheat Days gönne ich mir ein Wiener Schnitzel und einen Kaiserschmarrn", so die 29-Jährige. Weiter lesen …

Wer gerade in Duisburg im Stau steht, wird die Ironie kaum zu schätzen wissen: Weil die marode A40-Brücke über den Rhein gesperrt ist, müssen Autofahrer ausweichen. Doch die marode A42 ist derzeit Baustelle, um sie herzurichten, bevor die A40-Brücke ab 2020 neu gebaut wird. So dreht sich der Sanierungsstau im Kreisverkehr. Und Duisburg sperrt seine marode Karl-Lehr-Brücke am Wochenende. Weiter lesen …

In einer globalisierten Welt macht es Sinn, neben dem Asylrecht für Verfolgte ein Regelwerk zu schaffen, das die legale Einwanderung an Kriterien wie Ausbildung oder Job-Chancen bindet. Kanada macht das mit seinem Punktesystem vor. Doch darum geht es Trump gar nicht. Weiter lesen …

Die Zukunft der Medizintechnik beschäftigt Siemens schon lange. Erst wurde die Division selbständig aufgestellt, dann im vergangenen November die Börsennotierung angekündigt. Seitdem hat sich das Management viel Zeit gelassen, die Pläne zu konkretisieren. Nachdem der Zusammenschluss mit einem börsennotierten Konkurrenten nicht geklappt hat, soll die Division im nächsten Jahr per IPO aufs Parkett gehen. Weiter lesen …

Die Stichproben der Lebensmittelkontrolleure bleiben ein Tropfen auf den heißen Stein. Das liegt vor allem daran, dass den Aufsehern - auch in Deutschland - nach wie vor das Personal fehlt, um mehr Wirkung zu entfalten. Das ist geradezu eine Einladung für unseriöse Geschäftemacher und Betrüger. Weiter lesen …