22. Juli 2017 - Archiv

Die Anhänger des US-amerikanischen Investors George Soros und die „Brüsseler Bürokraten“ fördern laut dem ungarischen Premierminister Viktor Orban den Zustrom von Flüchtlingen sowohl nach Ungarn als auch nach ganz Europa. Das teilte die Agentur Agerpres am Samstag mit. Weiter lesen …

Die Grünen haben vor dem Hintergrund möglicher geheimer Absprachen deutscher Autobauer eine zu große Nähe zwischen Politik und Autoindustrie kritisiert. "Die Autolobby hat seit Jahrzehnten die Politik in ihrem Würgegriff", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt in Berlin hat Israel und die Palästinenser aufgerufen, wieder miteinander zu sprechen. "Es ist dringend nötig, Gesprächskanäle nicht abreißen zu lassen und den Parteien Raum zu geben, zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen, die - unter Wahrung des Status Quo am Tempelberg/Haram al-Sharif - den Sicherheitsbedürfnissen aller Seiten und der Bedeutung der heiligen Stätten für die drei monotheistischen Religionen Rechnung trägt", sagte ein Ministeriumssprecher am Samstagnachmittag. Weiter lesen …

Die Bevölkerung der Hawaii-Inseln wird auf eine eventuelle Nuklearattacke vonseiten Nordkoreas vorbereitet, meldet AP. Weiter lesen …

Italiens Wirtschaft geht es heute schlechter als zur Zeit der Euroeinführung. Viele Italiener geben dem Euro die Schuld. Die Debatte über Alternativen wird intensiver. Der Finanzanalyst Folker Hellmeyer ist sich im Sputnik-Interview aber sicher: Ein Ausstieg aus der gemeinsamen Währung ist die falsche Lösung. Weiter lesen …

CSU-Vize Manfred Weber hält die von seiner Partei verlangte Obergrenze von 200 000 Flüchtlingen pro Jahr für unverzichtbar. "Da gibt es kein Wackeln", sagte Weber dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

In Teilen Süd- und Ostdeutschland sowie über den mittleren Landesteilen hat es an Samstagnachmittag schwere Gewitter gegeben. Betroffen seien zunächst Teile der Bundesländer Hessen, Brandenburg und Baden-Württemberg, teilte der Deutsche Wetterdienst mit, später könne sich die Lage aber ausbreiten. Weiter lesen …

Nach den blutigen Protesten im Zuge der Tempelberg-Schließung hat der türkische Präsident Erdogan Israel scharf kritisiert und von einer "exzessiven" Gewaltanwendung gesprochen. Er verurteile dies aufs Schärfste, zitierten türkische Medien Erdogan am Samstag. Weiter lesen …

Einige Länder und Großunternehmen planen aktuell Mond-Missionen, was zu einer unkontrollierbaren Förderung von Bodenschätzen führen kann, warnt die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg. Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer verlangt eine noch härtere Gangart gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Ich unterstütze die Maßnahmen der Bundesregierung, halte aber noch mehr für notwendig, um unsere politische Ernsthaftigkeit unter Beweis zu stellen", sagte Seehofer der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Türkische Gemeinde in Deutschland hofft nach dem offenen Brief von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel an die türkeistämmigen Bürger im Land auf einen größeren Zusammenhalt in der deutschen Gesellschaft. "Die Türkische Gemeinde in Deutschland begrüßt die versöhnenden Worte des Außenministers Sigmar Gabriel", sagte der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Ein neuer Skandal erschüttert die Automobilindustrie. Das Nachrichtenmagazin Spiegel berichtet in seiner Freitag-Ausgabe über das wahrscheinlich größte existierende Kartell der Geschichte. Der Meldung zufolge sollen die fünf größten deutschen Autobauer, VW, BMW, Mercedes, Porsche und Audi über zwei Jahrzehnte hinweg geheime Absprachen über Technik, Preise für Bauteile und Auswahl der Zulieferer getroffen haben. Im Rahmen des Kartells wurden auch die Grundlagen für den aktuellen Diesel-Abgasskandal gelegt. Weiter lesen …

Der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, sich auf EU-Ebene für eine Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei einzusetzen. Im Kreis der EU-Außenminister habe sich Gabriel "zuletzt geweigert, für eine Aussetzung der Türkei-Gespräche einzutreten", kritisierte der CSU-Politiker in einem Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Mehrere SPD-Politiker plädieren dafür, vor der Bundestagswahl die Option einer rot-rot-grünen Regierung auszuschließen. Damit wächst der Druck auf SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, der sich eine solche Konstellation bislang offenhält. Weiter lesen …

Einen faltbaren Origami-Roboter, der gänzlich ohne Batterien auskommt, haben Wissenschaftler der Harvard University entwickelt. Der Roboter wird über das Magnetfeld einer externen Spule gesteuert. Das verwendete Material reagiert selbstständig auf das Magnetfeld. Die Studie ist im Wissenschaftsmagazin "Science Robotics" erschienen. Weiter lesen …

Das britische Vergleichsportal MoneySuperMarket hat für illegal ausgesendete E-Mails an 7,1 Mio Kunden eine Strafe von 80.000 Pfund (rund 89.000 Euro) aufgebrummt bekommen. Die Betroffenen haben seit Beginn der Nutzung des Dienstes die Option gewählt, keine Direkt-Marketing-E-Mails zu erhalten. In den versendeten E-Mails rief MoneySuperMarket dazu auf, diese Wahl noch einmal zu überdenken. Weiter lesen …

Die CSU lehnt die Pläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine Reform der Eurozone ab. Der bayerische Finanzminister Markus Söder sagte dem "Spiegel", Deutschland müsse überlegen, wie zusammen mit Frankreich die Finanzstabilität in Europa gestärkt werden könne. Weiter lesen …

Die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus Baden-Württemberg ist im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter leicht gestiegen. Im ersten Halbjahr 2017 waren es 1892, im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 1730. Das teilte das Innenministerium der "Heilbronner Stimme" mit. Weiter lesen …

Die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD) hat über keinerlei Möglichkeit verfügt, die Boeing der Malaysian Airlines im Jahr 2014 abzuschießen. Diese erklärte der Ex-Verteidigungschef der VRD, Igor Strelkow (auch Girkin), im Zuge einer Internet-Debatte mit dem russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Sollte der sogenannten rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland" der Einzug in den Bundestag gelingen, rechnet die Partei mit einer Mehrheit für rechtsnationalen Kräfte in der neuen Fraktion haben. Das zeigen interne Auswertungen der Parteispitze. Weiter lesen …

Die Zahl der Senioren, die sich für die abschlagsfreie Rente mit 63 entscheiden, ist im vergangenen Jahr gesunken. 2016 bewilligte die Deutsche Rentenversicherung insgesamt rund 225.000 neue Anträge, wie aus aktuellen Statistiken der Behörde hervorgeht, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Wenn Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wahlberechtiger Berliner wäre, würde er bei der Volksbefragung am Tag der Bundestagswahl "ganz klar für den Erhalt des Flughafens Tegel und den Parallelbetrieb des BER" stimmen. Das sagte der Minister in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die vielen Verschwörungstheorien zum Tod von Rudolf Heß hat das britische Geheimarchiv nicht zerstreut – wohl aber die Hoffnungen auf Klarheit in dem Fall des deutschen Vizeführers. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" Weiter lesen …

ARD, ZDF und Deutschlandradio haben eine weitere Informationsoffensive zum Thema Rundfunkbeitrag gestartet. Ziel ist es, Flüchtlingshelfer stärker in der Beratung zu unterstützen - also Kommunen, Verbraucherzentralen, gemeinnützige Einrichtungen und ehrenamtliche Helfer. "Die Resonanz auf das Angebot ist überwältigend", sagt Eva-Maria Michel, Justiziarin und stellvertretende Intendantin des WDR sowie Leiterin der Beitragskommunikation für ARD, ZDF und Deutschlandradio. Weiter lesen …

Forscher des Center for Disease Dynamics, Economics & Policy (CDDEP) http://cddep.org haben in Indien hohe Werte von antibiotikaresistenten Krankheitserregern bei Hühnern nachgewiesen, die im Bundesstaat Punjab auf Farmen zur Erzeugung von Fleisch und Eiern gehalten werden. Zahlreiche Länder wie die USA erlauben Antibiotika bei der Lebensmittelherstellung - trotz des Risikos einer Ausbreitung von Resistenzen beim Menschen. Der freiwillige Verzicht der U.S. Food and Drug Administration trat erst im Januar in Kraft. Die Wirksamkeit ist derzeit nicht bekannt. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hat den "Wust von Bürokratie in der Familienpolitik" scharf kritisiert und dessen Auflösung gefordert. "Es werden völlig unnötige Hindernisse aufgebaut und Familien mit Anträgen drangsaliert", sagte Barley im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bielefeld, Mit deutlicher Kritik reagiert die deutsche Sparkasse-Finanzgruppe auf die jüngste Entscheidung zur Geldpolitik der Europäischen Zentralbank EZB. Sparkassen-Präsident Georg Fahrenschon sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen: Weiter lesen …

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erreicht bei seinen Asylentscheidungen nach wie vor nicht die internen Zielvorgaben. Die meisten der bundesweit 66 Außenstellen, Ankunftszentren sowie Entscheidungszentren schaffen nicht das Soll, wie aus einem vertraulichen Papier der Behörde hervorgeht, das der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Bei den Bayreuther Festspielen übernimmt Opernsänger Michael Volle ab Dienstag die Rolle des Hans Sachs, in seiner Freizeit begeistert er sich für Popmusik. An die erste Stelle setzt der Sänger die Beatles. "Ich liebe diese Musik", sagte er in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Zahlreiche deutsche Tages- und Regionalzeitungen haben während der Flüchtlingskrise zu unkritisch berichtet – so lautet das Fazit einer Studie der Otto-Brenner-Stiftung. Laut Michael Haller, Leiter der Studie, haben sich die Mainstreammedien mit den Ansichten der politischen Eliten gemein gemacht und die Bevölkerung völlig außer Acht gelassen. Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller fordert angesichts der Kartellvorwürfe gegen deutsche Autobauer eine Beteiligung von Verbrauchervertretern am geplanten Diesel-Gipfel. "Nach den Kartellvorwürfen muss der Dieselgipfel für Verbrauchervertreter geöffnet werden", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands der "Bild". Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat eine Abschussquote für Wölfe in Deutschland gefordert. Das berichtet die "Bild"-Zeitung in ihrer Samstagsausgabe. "Wir kommen an den Punkt, wo wir im Rahmen der Bestandskontrolle über eine begrenzte Abschussfreigabe für Wölfe reden müssen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission unterstützt die neue Türkei-Politik der Bundesregierung. "Die Reaktion Deutschlands ist verständlich. Ich glaube, wir alle haben große Geduld mit der Türkei bewiesen. Sie scheint dies nicht wertzuschätzen", sagte der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn der "Welt". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat eingeräumt, sich für Kürzungen im Budget der Vereinten Nationen eingesetzt zu haben. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf die Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Angesichts der Inhaftierung von Regimekritikern in der Türkei fordert die Linkspartei eine Aussetzung von Abschiebungen in die Türkei. "Wenn das Bundesaußenministerium davor warnt, in der Türkei Urlaub zu machen, muss es auch einen Abschiebestopp für türkische Staatsangehörige geben", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der "Welt". Dies gelte umso mehr, wenn der türkische Geheimdienst auch gegen nach Deutschland geflohene türkische Bürger vorgehe. Weiter lesen …

Ungeachtet des Streits zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara hat sich Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in einem offenen Brief an die Türken in Deutschland gewandt. "Wir haben uns für gute Beziehungen zur Türkei immer auch eingesetzt, weil wir wissen, dass ein gutes Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei für Sie wichtig ist", schreibt Gabriel in dem Brief, den die "Bild" in ihrer Samstagsausgabe in deutscher und türkischer Sprache veröffentlicht. Weiter lesen …

Auf der Internetseite des Königreich Deutschlands findet sich der folgende Prozessbericht vom 19.07.17 am Landgericht Dessau-Roßlau gegen Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, woraus zu entnehmen ist, dass der Prozess in die Verlängerung geht: "Der allgemeinen heutigen Erwartung des Publikums und der Verteidigung, daß der Prozess heute durch die Urteilsverkündung zu Ende ginge, wurde überraschender Weise nicht entsprochen." Weiter lesen …

Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat sich für eine stärkere deutsche Solidarität mit Frankreich ausgesprochen. "Wir könnten, zum Beispiel, mit Frankreich gemeinsame Staatsanleihen für die Neuverschuldung auflegen. Das wäre eine deutliche Demonstration unserer Schicksalsverbundenheit", sagte von Dohnanyi der "Welt". Weiter lesen …

VW-Chef Matthias Müller kritisiert die früheren VW-Manager Martin Winterkorn und Ferdinand Piech. "Die beiden haben sich aus heutiger Sicht zu wenig damit beschäftigt, wie die Welt in zehn oder 20 Jahren aussehen könnte. Volkswagen hatte ja nie eine echte Strategie-Abteilung", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, hat im Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als Asylbewerber ausgeben und infolge Schutz bekommen hatte, "Fehler auf allen Ebenen" eingeräumt. Schon bei der Annahme des Antrags, als der Dolmetscher Unregelmäßigkeiten bei der Sprache des angeblichen Syrers erkannt habe, sei das nicht dem zuständigen Bamf-Mitarbeiter gemeldet worden, sagte Cordt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das durchschnittliche Renteneintrittsalter ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr leicht von 64 auf 64,1 Jahre gestiegen. Dies geht aus Daten der Deutschen Rentenversicherung hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegen. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hält eine Investitionspflicht des Staates auch deshalb für dringend erforderlich, um "bessere Kitas" zu schaffen. In den Kindertagesstätten fehlten über 150.000 Fachkräfte, sagte Barley im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die jüngste Zuspitzung in den deutsch-türkischen Beziehungen geht nach Einschätzung von Außenhandelspräsident Anton Börner allein zu Lasten der Türkei. "Dieses Hochschaukeln in den Beziehungen schadet ausschließlich der türkischen Wirtschaft und insbesondere der türkischen Bevölkerung", sagte Börner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland hat nach der jüngsten Verhaftung von sechs Menschenrechtlern, darunter Bundesbürger Peter Steudtner, weiter eskaliert. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel erklärte, die Türkei dürfte mit Problemen im Bereich von Handel und Tourismus konfrontiert sein. Weiter lesen …

Im Kampf gegen illegale Migration stößt der EU-Marineeinsatz zur Ausbildung libyscher Küstenschutzkräfte auf Probleme. Kurz vor Beginn des neuen Ausbildungslehrgangs, der auf dem Festland in Italien und Spanien durchgeführt werden soll, haben sich erst 75 Kandidaten für eine Ausbildung als Küstenschützer gemeldet, berichtet die "Welt" unter Berufung auf neue interne Zahlen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Weiter lesen …

Wie die russische online Ausgabe von "Sputnik" meldet hat der OSZE-Sondergesandte Martin Sajdik den Effekt des im Donbass erklärten „Getreide- Friedens“ und die Vorbereitung zum Gefangenen-Austausch zwischen den Konfliktseiten als positiv bezeichnet. Weiter lesen …

VW-Chef Matthias Müller fordert von der Bundesregierung zum Diesel-Gipfel am 2. August eine Absage an Fahrverbote. "Ich erwarte vor allem, dass es auf Bundesebene eine Lösung gibt, die für unsere Kunden Verbindlichkeit herstellt", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Um 21:15 Uhr ereignete sich der zweite Vorfall - jetzt allerdings beim Bahnübergang Konstanz-Petershauser Str. Auch dort hielt sich eine Person unbefugt zwischen den bereits geschlossenenen Halbschranken im unmittelbaren Gefahrenbereich auf. Ein noch unbekannter Mann zog die Person aus dem Gefahrenbereich, bevor es zu einem Unfall kommen konnte. Weiter lesen …

Trotz der Verhaftung von einzelnen Managern will VW-Chef Matthias Müller weiter in die USA reisen. "Gegen mich liegt ja nichts vor. Ich werde deshalb auch im Herbst wieder in die USA fliegen, allerdings nicht ins Silicon Valley, sondern an die Ostküste, um mich dort mit Politikern zu treffen", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Speedskater waren die Schnellsten. Und ihr Allerschnellster gewann die erste Goldmedaille für das World Games Team Deutschland am ersten Tag der Weltspiele der nichtolympischen Sportarten in Breslau. Welt- und Europameister war Simon Albrecht schon, nun hat er auch Gold im wichtigsten Wettkampf seiner Karriere ersprintet im Bahnrennen über 300 Meter. Weiter lesen …

Pornos, Alkohol und sexueller Missbrauch durch Geistliche auf der einen Seite, eiserne Disziplin mit harter körperlicher Gewalt auf der anderen Seite – so schildert ein Domspatz die zurückliegenden Erfahrungen. Die Eltern hätten kaum etwas getan, die Kirche lange Zeit alles daran gesetzt, das Geschehene zu vertuschen. Weiter lesen …

Beim Brand einer niederländischen Lkw-Zugmaschine auf dem Rastplatz "Erzkaul" an der A 61 wurde am frühen Freitagmorgen ein Lkw-Fahrer schwer verletzt. Der Mann, der in der Kabine geschlafen hatte, konnte sich in letzter Sekunde aus dem Fahrzeug retten. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat offenbar früh davon gewusst, dass Gasturbinen der Firma Siemens möglicherweise unter Verletzung der Sanktionen in zwei neuen Elektrizitätswerken auf der Krim eingesetzt werden könnten. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Wochenendausgabe. Weiter lesen …

Aus Protest gegen verschärfte Sicherheitsvorkehrungen am Tempelberg in Jerusalem hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Beziehungen zu Israel eingefroren. Man werde den Kontakt zu Israel erst dann wieder aufnehmen, wenn die verschärften Sicherheitsvorkehrungen am Tempelberg aufgehoben werden, kündigte Abbas am Freitag an. Weiter lesen …

Der Dow hat am Freitag etwas nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 21.580,07 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,15 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.470 Punkten im Minus gewesen (-0,07 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.915 Punkten (-0,05 Prozent). Weiter lesen …

Justus Haucap, ehemals Chef der Monopolkommission, rechnet mit "erheblichen Bußgeldern" für die beteiligten Konzerne, falls sich der Kartellvorwurf gegen deutsche Autobauer bestätigen sollte. "Sollten die Meldungen zutreffen, wäre das ein erheblicher Kartellrechtsverstoß, der wohl auch erhebliche Bußgelder nach sich ziehen dürfte", sagte Haucap der "Welt". Weiter lesen …

Der Pressesprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, hat seinen Rücktritt angekündigt. Es sei "eine Ehre und ein Privileg" gewesen, US-Präsident Donald Trump und "diesem tollen Land" zu dienen, teilte Spicer am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Auch wenn der internationale Tag der Pressefreiheit, am 3.5.2017, schon wieder ein bisschen her, so veröffentlichen wir, quasi als Nachtrag den folgenden Kommentar. Worin daran erinnert wird, dass auch in unserem Land die viel gelobte Pressefreiheit nur bis zu einem gewissen Grad gilt, wie unsere Redakteure selbst immer wieder erleben. Weiter lesen …