29. Juni 2017 - Archiv

Der Marsrover Curiosity hat neue Bilder von der Oberfläche des Roten Planeten geliefert, die erneut für Aufregung unter Alien-Jäger sorgen, wie das Portal „Rosbalt“ schreibt. Weiter lesen …

Täuschungen und Behinderungen durch die Bundesregierung haben die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages begleitet. Das bestätigt Hans-Christian Ströbele, für die Grünen im Ausschuss. Die US-Geheimdienste haben nicht kooperiert und verstoßen gegen deutsche Gesetze, berichtet er im Interview. Weiter lesen …

Die Bundespolizeidirektion Pirna und der Zoll haben jeweils Disziplinarverfahren gegen zwei Mitarbeiter aus Sachsen-Anhalt eröffnet, die sich in einer internen AfD-WhatsApp-Gruppe geäußert hatten. Das hat die "Zeit" aus Ermittlerkreisen erfahren. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.416,19 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,83 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Grund wurden anhaltende Spekulationen auf eine Zinswende und in diesem Zusammenhang ein immer weiter erstarkende europäische Gemeinschaftswährung genannt. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag wie erwartet mit den Stimmen der Großen Koalition härtere Strafen für Wohnungseinbrüche beschlossen. Weiter lesen …

Nach heftigem Starkregen in Teilen Deutschlands ist es am Donnerstag zu Überschwemmungen und Straßensperrungen gekommen. Betroffen waren neben dem Süden Deutschlands vor allem Teile der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen und Schleswig-Holstein. Weiter lesen …

Der Finanzchef des Vatikans, Kurienkardinal George Pell, gegen den die Polizei in seinem Heimatland Australien wegen Kindermissbrauchs ermittelt, hat nach eigenen Angaben Papst Franziskus darum gebeten, ihn vorübergehend freizustellen. Dies berichten Medien am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Bundespräsident hat Ingo Drescher zum neuen Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Das teilte der BGH am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der Chemiekonzern Lanxess verlängert sein Sponsoring für die Arena in Köln für weitere Jahre, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Konzernkreisen erfuhr. Das wollen Lanxess-Chef Matthias Zachert und Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker morgen (Freitag) gemeinsam bekannt geben. Die Veranstaltungshalle wird damit auch künftig "Lanxess arena" heißen. Der aktuelle Vertrag endet Ende 2018 und wird nun verlängert. Der Lanxess-Sprecher wollte das auf Anfrage nicht kommentieren. Weiter lesen …

Die Besatzung eines Polizeihubschraubers (48 und 40 Jahre alt) hat am Nachmittag eine 65jährige Frau aus Datteln aus der Lippe im Bereich Datteln-Ahsen (Bereich Vogelsangweg) gerettet. Die Frau wollte ihrem Hund zu Hilfe eilen, der kurz zuvor in die Lippe gesprungen war. Hierbei rutschte die Frau selbst die Böschung hinab und stürzte in die Lippe. Da die Frau teilweise bis zur Brust feststeckte, konnte sie sich nicht mehr eigenständig befreien. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Ole von Beust begrüßt die für Freitag vorgesehene Abstimmung im Bundestag zur "Ehe für alle". "Ja, ich freue mich", sagte er "Zeit Online". Symbolisch sei es ein "ganz wichtiger Schritt in Richtung endgültiger Gleichstellung und Emanzipation". Dass die Union vom Koalitionspartner SPD überrumpelt worden ist, hält Hamburgs früherer Bürgermeister für zweitrangig: "Das Ergebnis zählt." Weiter lesen …

Nach einem im Norden verregneten Freitag wird es zum Start in den Juli kaum besser: Dann breitet sich aus Nordwesten bei ordentlich Wind Regen aus, der am Sonntag auch den Südosten erreicht. Erst nächste Woche ist langsam eine Wetterbesserung in Sicht. Weiter lesen …

Immer häufiger treiben falsche Polizisten ihr trügerischer Spiel mit vorwiegend arglosen, älteren Menschen und bringen sie um ihre Ersparnisse, Schmuckstücke sowie Wert- oder Kunstgegenstände. Die Täter geben sich als Polizisten oder andere Amtspersonen aus und täuschen oftmals vor, über den Polizeinotruf "110" oder andere Behördenleitungen anzurufen. Dieser Telefonbetrug ermöglicht den Tätern, fast ohne Risiko an schnelles Geld oder Vermögenswerte zu kommen und nimmt rasant zu. Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) unterstützt die Aussetzung der Vorratsdatenspeicherung durch die Bundesnetzagentur. "Eine Speicherung von Daten ohne jeden Anlass ist aus Verbrauchersicht ein massiver Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung", sagte VZBV-Chef Klaus Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat am Donnerstag mitgeteilt, dass in gleich zwei syrischen Orten die Inszenierung eines Chemiewaffen-Angriffs vorbereitet wird. Dies berichtet die Zeitung „Wsgljad“ am Donnerstag. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - wird im Juni 2017 voraussichtlich 1,6 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Mai 2017 voraussichtlich um 0,2 %. Weiter lesen …

In der Debatte über die "Ehe für alle" hat sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gegen Darstellungen gewandt, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe die Abstimmung im Parlament freigegeben: "Abstimmungen sind nach unserer Verfassung nicht – von wem auch immer – freizugeben", sagte Lammert dem Nachrichtenmagazin "Focus". Wie der oder die einzelne Abgeordnete abstimme, sei deren "höchstpersönliche Entscheidung". Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat ein Verbot eines Auftritts des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan vor Anhängern am Rande des G20-Gipfels angekündigt. "Wir teilen der Türkei mit, dass wir der Überzeugung sind, dass ein solcher Auftritt in Deutschland nicht möglich ist", sagte Gabriel am Donnerstag in Moskau. Weiter lesen …

Der FC Bayern München und Bayer 04 Leverkusen eröffnen die neue Bundesliga-Saison 2017/18. Am 18. August werden die Mannschaften um 20:30 Uhr spielen, wurde am Donnerstagmittag bei der Vorstellung des neuen Bundesliga-Spielplans mitgeteilt. Weiter lesen …

Die für Freitag geplante Bundestagsabstimmung über die Ehe für alle kommt nach Meinung von des Grünen-Politikers Robert Habeck zu spät. Der schleswig-holsteinische Umweltminister sagte der "Heilbronner Stimme" (Freitagausgabe): "Bei der Entscheidung über die Ehe für alle stelle ich mir die Frage: Warum erst jetzt? Weiter lesen …

Ein Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor Anhängern am Rande des G20-Gipfels in Hamburg ist aus Sicht der Polizei nicht zusätzlich zu bewältigen. Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Da stoßen wir an unsere Grenzen. Das ist nicht mehr möglich." Weiter lesen …

Heute Vormittag haben zwei Senioren aus Windberg jeweils einen Anruf von einem "falschen Polizisten" erhalten. Dieser stellte sich in beiden Fällen mit dem Namen "Schmitz" vor und erklärte, dass es Erkenntnisse darüber gebe, dass bei den Senioren eingebrochen werden soll. Der dreiste Betrüger riet beiden, dass sie ihre Wertsachen zur Sicherung an die Polizei übergeben sollten. Weiter lesen …

Eine knappe Mehrheit aller Mitteldeutschen (51 Prozent) ist der Meinung, dass die von Helmut Kohl nach der Wiedervereinigung prognostizierten "blühenden Landschaften" im Osten Deutschlands nicht Wirklichkeit geworden sind. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der "Super Illu". Weiter lesen …

Eine Gruppe von Unionsabgeordneten um den Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, prüft rechtliche Schritte gegen das Gesetz zur Ehre für alle. Weiter lesen …

Der japanische Mittelfeldspieler Daichi Kamada hat den Medizincheck bei den Adlern bestanden und erhält einen Vierjahres-Vertrag bis zum 30. Juni 2021. Kamada, der aus der japanischen J-League an den Main wechselt, hatte erst am vergangenen Sonntag das letzte Spiel für seinen ehemaligen Club Sagan Tosu absolviert. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens designierter Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat in Ostdeutschland viel für sein künftiges Ministeramt gelernt: "Man kann vom Osten lernen, dass sich Ausdauer auszahlt. Dass man nicht verzagen sollte", sagte Pinkwart der Wochenzeitung "Die Zeit". "Man kann vom Osten lernen, wie schnell sich Dinge entwickeln können, wenn nur alle wollen." Der FDP-Politiker und Wirtschaftswissenschaftler war seit 2011 Rektor der Leipziger Handelshochschule (HHL). Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom G20-Gipfel in Hamburg in der kommenden Woche ein klares Signal gegen Abschottung. "Wer glaubt, die Probleme dieser Welt mit Isolationismus und Protektionismus lösen zu können, der unterliegt einem gewaltigen Irrtum", sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Protektionismus schade allen Beteiligten. Weiter lesen …

Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, einen möglichen Rede-Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Nordrhein-Westfalen zu verhindern. "Die angekündigte Erdogan-Rede sollte nicht nur mit feuerpolizeilichen Argumenten verhindert werden", sagte Krings der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das Konsumklima in Deutschland befindet sich weiter im Aufwind: Für den Juli prognostiziert das Marktforschungsunternehmen GfK eine Steigerung des Konsumklimas gegenüber dem Vormonat um 0,2 Zähler auf 10,6 Punkte. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 stand dem Gesamthaushalt einer überschuldeten Person, die bei einer Schuldnerberatungsstelle Hilfe suchte, durchschnittlich ein Nettoeinkommen von 1 274 Euro pro Monat zur Verfügung. Mit durchschnittlich 482 Euro machten die Kosten für die Wohnung einschließlich Energie- und Nebenkosten 38 % aus. Betrachtet man nur das eigene Einkommen des Schuldners von durchschnittlich 1 053 Euro, so machten die Wohnkosten sogar 46 % aus. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatten sich die Wohnkosten im Vergleich zum Haushaltseinkommen im Jahr 2015 für die Gesamtbevölkerung lediglich auf gut 27 % belaufen. Weiter lesen …

In 60,3 % der im Jahr 2016 fertig gestellten knapp 110 000 Wohngebäuden wurden Heizanlagen installiert, die erneuerbare Energien verwenden. Primär mit erneuerbaren Energien wurden 37,6 % der fertig gestellten Wohngebäude beheizt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lagen die erneuerbaren Energien somit auf Platz 2 der primären Energiequellen hinter Gas, das in 52,9 % der Neubauten für die Heizung eingesetzt wurde. Die übrigen Energiequellen (unter anderem Fernwärme, Öl und Strom) erreichten zusammen 9,5 %. Weiter lesen …

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des ersten Quartals 2017 mit 1 986,4 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, sank damit der Schuldenstand gegenüber dem 31. März 2016 um 2,3 % beziehungsweise 47,4 Milliarden Euro. Dabei konnten alle Ebenen ihre Verschuldung verringern. Gegenüber dem Vorquartal sank der Schuldenstand um 1,0 % beziehungsweise 20,0 Milliarden Euro. Zum nicht-öffentlichen Bereich zählen Kreditinstitute sowie der sonstige inländische Bereich (zum Beispiel private Unternehmen) und der sonstige ausländische Bereich. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 haben die Unternehmen der Energie-, Wasser- und Entsorgungswirtschaft mit 20 und mehr Beschäftigten einen Umsatz von 565,6 Milliarden Euro erzielt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das ein Minus von nominal 3,8 % gegenüber 2014. Damit ist der Umsatz das dritte Jahr in Folge gesunken. Allerdings lag der Umsatz 2015 immer noch um 11,3 % höher als 2011. Weiter lesen …

Der Kölner Spezialchemiekonzern Lanxess hält nach dem Einstieg des US-Investors Warren Buffett an seiner Neuausrichtung fest: Die Manager von Buffetts Investmentholding Berkshire Hathaway hätten sich tief in die Lanxess-Strategie eingearbeitet, sagte Lanxess-Vorstandschef Matthias Zachert dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Polizeibeamten in Deutschland schieben mehr als 18,1 Millionen Überstunden vor sich her. Das hat eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" bei den 17 Innenministerien von Bund und Ländern ergeben. Spitzenreiter in der Statistik ist NRW: Die Beamten dort haben 3,9 Millionen Stunden Mehrarbeit aufgebaut. Die Bundespolizei kommt auf 2,3 Millionen Überstunden. Schlusslicht ist Thüringen, wo das Innenministerium lediglich 1150 Stunden Überstunden erfasst hat. Weiter lesen …

Unmittelbar vor der Abstimmung im Bundestag hat Justizminister Heiko Maas (SPD) die Notwendigkeit betont, illegale Autorennen mit drastischen Strafen einzudämmen. "Den Rasern sollten empfindliche Gefängnisstrafen drohen, und ihr Fahrzeug sollte eingezogen werden können - und zwar nicht erst dann, wenn Unbeteiligte zu Schaden gekommen sind, sondern schon vorher", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

In der Debatte um die Ehe für alle hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter ihre Zusammenarbeit mit gleichgeschlechtlichen Paaren betont. "Es ist seit Jahren eine Selbstverständlichkeit, dass Pflegekinder auch gleichgeschlechtlichen Paaren anvertraut werden", sagte Birgit Zeller, Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt wird nach eigenen Angaben im Bundestag gegen die "Ehe für alle" stimmen. "Die Ehe von Frau und Mann steht unter dem besonderen Schutz des Staates. Nur aus dieser Verbindung können auf natürlichem Wege Kinder entstehen. Das kann man nicht relativieren", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Aufgrund des Personalmangels in Sachsen-Anhalts Gefängnissen sehen Oppositionspolitiker die Resozialisierung junger Straftäter in Gefahr. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Angesichts spürbarer Lücken in den Ausbildung- und Lehrbetrieben der Justizvollzugsanstalten (JVA) kritisierte Eva von Angern, rechtspolitische Sprecherin der Linken im Landtag, "das Problem ist mittlerweile in der Jugendanstalt angekommen". Das sei fatal, weil gerade bei jugendlichen Straftätern die Resozialisierung erfolgsversprechend sei und zwingend gefördert werden müsse1. Weiter lesen …

Ein halbes Jahr nach der Ausweisung Dutzender russischer Diplomaten aus den USA bereitet Russland laut seiner Außenamtssprecherin Maria Sacharowa nun doch Gegensanktionen vor. Im Dezember hatte Präsident Wladimir Putin es abgelehnt, amerikanische Diplomaten des Landes zu verweisen. Auch andere US-Sanktionen blieben damals ohne Antwort. Weiter lesen …

Die Verlängerung der Russland-Sanktionen durch die EU wird von Sachsen-Anhalts Wirtschaft heftig kritisiert. Das bringt der Hauptgeschäftsführer der IHK Halle-Dessau, Thomas Brockmeier, in einem Gastbeitrag für die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung zum Ausdruck. Weiter lesen …

Deutliche Kritik an der "überstürzten Debatte" über die "Ehe für alle" übte der Kölner Weihbischof Dominikus Schwaderlapp. Nach seinen Worten verkommt eine zentrale Frage von gesamtgesellschaftlicher Bedeutung zu einem "wahlkampftaktischen Manöver". Weiter lesen …

Moskau hat die geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben in den europäischen Nato-Staaten und Kanada in diesem Jahr scharf kritisiert. "Allein die Verteidigungsausgaben der Europäer sind in der Summe vier Mal höher als das Budget Russlands", sagte der russische Nato-Botschafter, Alexander Grushko, der "Welt". Weiter lesen …

Bayerns Finanzbehörden gehen gegen Banken vor, die einen der größten Steuer-Raubzüge in Deutschland ermöglicht haben sollen - und mindestens eine Großbank verzichtet auf juristische Gegenwehr und zahlt. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" sind zwei Haftungsbescheide in Millionenhöhe ergangen und auch schon beglichen worden. Weiter lesen …

Mehr Transparenz, ein klares Bekenntnis zu Tierversuchen, aber auch die Selbstverpflichtung diese nach Möglichkeit zu reduzieren und abzumildern: Dies sind die Kernaussagen der Hohenheimer Leitlinien für Tierversuche in Forschung und Lehre, die die Universität Hohenheim in Stuttgart heute, am 28. Juni 2017, vor Medienvertretern vorstellte. Zuvor hatte sie der Senat der Universität einstimmig verabschiedet. Weiter lesen …

Im Streit um die sogenannte "Ehe für alle" werden die Rufe lauter, wonach das geplante Gesetz verfassungswidrig sein könnte. "Artikel 6 Grundgesetz umfasst nach ständiger Auslegung des Bundesverfassungsgerichtes die Ehe zwischen Mann und Frau", sagte Günter Krings (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, der "Welt". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Stephan Harbarth, hat die Entscheidung der Bundesnetzagentur zum Stopp der Vorratsdatenspeicherung als "voreilig" kritisiert. "Sicherheitspolitisch besteht die Notwendigkeit zur Speicherung der Daten nach wie vor fort. Die Gefahrenlage ist unvermindert hoch", sagte Harbarth der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Türkei ist dazu bereit, eine weitere größere Truppenoperation im Norden Syriens durchzuführen. Das sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan gegenüber der Zeitung „Iswestija“. Ihm zufolge ist Ankara außerdem bereit, die Städte Manbidsch und Rakka in seine Kontrollzone aufzunehmen. Dabei würden Russland und die USA gegen eine solche Entwicklung auftreten, so das Blatt. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Kritiker der "Ehe für alle" aufgefordert, ihren Widerstand gegen das Vorhaben aufzugeben. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Jede klassische Ehe behält ihren vollen Wert. Niemandem wird etwas weggenommen." Weiter lesen …

Der türkische Präsident Recep Tayyib Erdogan will angeblich unmittelbar nach dem G20-Gipfel eine Großkundgebung in Deutschland abhalten. Das berichtet die "Bild-Zeitung" in ihrer Donnerstagausgabe. Demnach suche Erdogan derzeit über verschiedene Agenturen nach einer Halle oder einem Stadion, wo er nach dem Hamburger Gipfel auftreten könne. Weiter lesen …

Nach der stern TV-Berichterstattung über die zum Teil erstaunliche Wirkung von Methadon während einer Krebstherapie hat der Neurologe Prof. Dr. Wolfgang Wick live bei stern TV davor gewarnt, Betroffenen vorschnell falsche Hoffnungen zu machen: Die Berichte von Krebspatienten, denen mit Methadon geholfen wurde, seien "kritisch zu betrachten", sagte der Sprecher der neuroonkologischen Arbeitsgemeinschaft. "Um Methadon flächendeckend einzusetzen, fehlt die Grundlage." Weiter lesen …

Die Hamburger Polizei will das G20-Protestcamp trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts verbieten. "Die Versammlungsbehörde hält das Camp im Stadtpark unter Sicherheitsaspekten weiterhin für unvertretbar", teilte die Behörde am Mittwochabend mit. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Stadt Hamburg zwar per einstweiliger Anordnung verpflichtet, über die Duldung eines im Stadtpark geplanten Protestcamps auf Basis des Versammlungsrechts zu entscheiden. Weiter lesen …

Beim Confed Cup in Russland hat Chile das erste Halbfinale gegen Portugal mit 3:0 im Elfmeterschießen gewonnen. Chiles Torwart Claudio Bravo hielt sensationell alle drei Elfmeter von Ricardo Quaresma, Joao Moutinho und Nani. Weiter lesen …

Der BMW-Konzern will auf der Branchenmesse IAA im September den 3er-BMW als Elektroauto vorstellen. Das Auto soll eine Reichweite von mindestens 400 Kilometern haben und damit das Model 3 des Konkurrenten Tesla kontern, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf Konzernkreise. BMW wollte die Information auf Anfrage nicht kommentieren. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will europäische Regeln für die private Altersvorsorge erlassen. "Wir wollen einen europäischen Qualitätsstandard für Altersvorsorgeprodukte schaffen", sagte der für Finanzdienstleistungen zuständige Kommissionsvize Valdis Dombrovskis dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Dow hat am Mittwoch zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 21.454,61 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,68 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.440 Punkten im Plus gewesen (+0,92 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.755 Punkten (+1,48 Prozent). Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat die Stadt Hamburg per einstweiliger Anordnung verpflichtet, über die Duldung eines im Stadtpark geplanten Protestcamps auf Basis des Versammlungsrechts zu entscheiden. Damit hat das Protestcamp deutlich bessere Chancen, zu starten. Das Gericht befasste sich nach eigenen Angaben aber nicht damit, ob und wieweit das Protestcamp in Blick auf die öffentliche Sicherheit doch noch beschränkt oder möglicherweise auch untersagt werden könnte. Weiter lesen …

Im Kampf gegen die Einwanderungskrise hat Italien in Brüssel um eine zusätzliche finanzielle Unterstützung gebeten. Italiens Premierminister Gentiloni hatte demnach bereits am vergangenen Freitag während des EU-Gipfels in Brüssel die zunehmende Belastung seines Landes durch die Aufnahme von Einwanderer auf den Tisch gebracht, berichtet die "Welt" in ihrer Donnerstagausgabe unter Berufung auf hohe EU-Kreise, die mit der Angelegenheit vertraut sind. Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft startet so optimistisch ins zweite Halbjahr wie nie zuvor. So ist der Geschäftsklimaindex des Münchener Ifo-Instituts Ende Juni auf einen neuen Höchststand geklettert. Und die Hochstimmung schlägt sich auch auf dem Arbeitsmarkt nieder: "Im Windschatten neuer Rekorde beim Ifo-Geschäftsklima vergrößern die Unternehmen ihre Mitarbeiterzahl kontinuierlich", sagte Ifo-Forscher Klaus Wohlrabe dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am 28.06.2017 um 19:35 Uhr wurde ein neunjähriger Junge aus Wesel - Büderich durch seine Mutter als vermisst gemeldet. Umfangreiche Suchmaßnahmen unter Beteiligung eines Polizeihubschraubers führten gegen 21:41 Uhr zur Auffindung des Jungen an einer Hütte am Rheindeich in Büderich. Weiter lesen …

Der Geistesgegenwart eines aufmerksamen Opel-Fahrers (59) aus Olpe verdanken acht Minderjährige (genaues Alter und Herkunft polizeilich nicht registriert) ihr Leben. Völlig arglos hatte die kleine Schar am Dienstagnachmittag (27. Juni) die vierspurig ausgebaute Bundesstraße 256 in der Gemeinde Reichshof betreten... Weiter lesen …

Der Vertrag über die Sanierung der Textilfabriken in Bangladesch, der sogenannte Bangladesh Accord, wird über das Jahr 2018 hinaus verlängert. Damit soll sichergestellt sein, dass die Verbesserung der Sicherheit in den Betrieben, die für westliche Modemarken produzieren, auch künftig von unabhängigen Stellen überwacht wird. Weiter lesen …

Obwohl der erste Atommülltransport am Abend bereits erfolgt ist, will die Gemeinde Neckarwestheim (Landkreis Heilbronn) wegen der Castortransporte beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ins Beschwerdeverfahren gehen. Das gab Neckarwestheims Bürgermeister Jochen Winkler am Mittwochabend im Gemeinderat bekannt, wie die "Heilbronner Stimme" berichtet. Weiter lesen …

Die kanadische Sängerin Céline Dion gedenkt ihres verstorbenen Ehemannes Réne durch ihre Konzerte: "Wenn ich heute auf der Bühne stehe, habe ich das Gefühl, dass ich sein Lebenswerk ehre", sagte sie der "Gala". "Solche großen Shows waren von Anfang an unser gemeinsamer Lebenstraum", so Dion, die im Juli zwei Konzerte in Berlin gibt. Weiter lesen …

Marc Almond, der ehemalige Sänger des Popduos Soft Cell, ist genervt von Aufforderungen, den Song "Tainted Love" aus dem Jahr 1981 zu singen: "Ich singe weder in Taxis noch in Handys hinein", sagte Almond dem "Zeit Magazin". Weiter lesen …

Nun also doch. Das Bundesbauministerium lässt prüfen, ob es bei deutschen Hochhäusern ein ähnliches Brandrisiko gibt wie bei jenem Gebäude, das am 23. Juni in London in Flammen aufging. Geschätzt 79 Menschen fanden in dem Inferno den Tod. Offenbar hat die Räumung eines Wuppertaler Hochhauses wegen des Verdachts auf mangelnden Brandschutz die Administration aufgeschreckt. Nun ist Panik bei einem solchen Thema der schlechteste Ratgeber. Weiter lesen …

Das Signal von EZB-Präsident Mario Draghi war unmissverständlich: Sein Hinweis am Dienstag auf die anhaltend gute Konjunktur im Euroraum und die nur "temporär" schwache Inflation konnte einzig als Start für einen Rückzug der Europäischen Zentralbank (EZB) aus ihrer unkonventionellen Geldpolitik verstanden werden. Die Märkte reagierten entsprechend heftig, hatte sich diesbezüglich doch schon großer Erwartungsdruck aufgebaut. Weiter lesen …

Die sieben CDU-Abgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe, die morgen im Bundestag gegen die Ehe für alle stimmen wollen, sind keine rückwärtsgewandten Männer von gestern. Sie wägen das Für und Wider ab und treffen eine Gewissensentscheidung. Sie sagen Nein, weil sie unter der Ehe etwas anderes verstehen als SPD, Grüne und Linke - und ein bisschen vielleicht auch, weil der Koalitionspartner eine Vereinbarung gebrochen hat. Für manche mag das kleinkariert sein, für andere konsequent. Weiter lesen …