28. Juni 2017 - Archiv

Die Zahl der Flüchtlinge, die in Italien über das Mittelmeer einreisen, steigt stark an - EU-weit liegen die Zahlen aber auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Im Mai kamen 22.900 Flüchtlinge über die zentrale Mittelmeer Route und damit 77 Prozent mehr als noch im April. Gleichzeitig verzeichnete Italien damit etwa zehn Prozent mehr Flüchtlinge als im Mai letzten Jahres, wie aus Zahlen der Grenzschutzagentur Frontex von Ende Juni hervorgeht. Nigeria, Bangladesch und Elfenbeinküste waren die häufigsten Herkunftsländer. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 17, 29, 38, 41, 42, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4627810. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 974551 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.647,27 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,19 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die vierte Etappe der 15. TOUR Transalp, die über 134,91 Kilometer und 3.479 Höhenmeter von Bormio nach Livigno führen sollte, ist aufgrund heftiger Unwetter bereits nach einem Viertel der Strecke am Umbrailpass abgebrochen worden. Weiter lesen …

Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn will auf einer Sondersitzung am 20. Juli Entscheidungen zur Besetzung der offenen Vorstandsposten treffen. Dies wurde im Umfeld des Gremiums am Mittwoch nach der regulären Aufsichtsratssitzung bekannt. Weiter lesen …

Die Zahl der Flüchtlinge in der Türkei ist auf 3,2 Millionen gestiegen. Das geht aus Zahlen der EU-Kommission vom Stand April 2017 hervor. In der vorherigen Erhebung Stand Januar war von 3 Millionen Flüchtlingen die Rede. Das Gesamtbudget in Höhe von drei Milliarden Euro, die 2016 und 2017 für die Flüchtlingshilfe in die Türkei fließen sollten, ist unterdessen weitestgehend verteilt - allerdings noch nicht ausgezahlt. Weiter lesen …

Die Nichtregierungsorganisation Sea Watch hat Verständnis für die Drohung Italiens gezeigt, künftig nicht mehr alle Rettungsschiffe mit Migranten in italienische Häfen einlaufen zu lassen. "Italien wird allein gelassen", kritisierte Sea Watch-Sprecher Ruben Neugebauer im Gespräch mit der "Welt". Weiter lesen …

In Schwäbisch Gmünd in der Nähe von Stuttgart ist am Mittwoch ein 41-Jähriger bei Renovierungsarbeiten am Dach tödlich verunglückt. Weiter lesen …

In den nächsten Tagen übernehmen Tiefs die Wetterregie. Sie haben regional viel Regen im Gepäck, örtlich drohen sogar Überschwemmungen. Am Wochenende fühlt es sich eher herbstlich an, dazu braucht man häufig den Schirm. Weiter lesen …

Ulrich Klaus Becker, Vizepräsident des ADAC, rät angesichts der Debatte um Fahrverbote in Städten dazu, den Kauf eines Dieselautos zu verschieben: "Unsere Empfehlung ist, mit einem Neuwagenkauf eventuell noch zu warten, bis im Herbst Modelle mit dem Standard Euro 6D auf den Markt kommen. Die müssen strengere Tests unter Realbedingungen bestehen, eben auch auf der Straße", sagte Becker der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der britische Kinderbuchautor Michael Bond ist tot. Der Schriftsteller sei am Dienstag im Alter von 91 Jahren nach kurzer Krankheit in seinem Haus gestorben, teilte sein Verlag am Mittwoch mit. Bekannt wurde Bond mit den Geschichten über Paddington Bär. Weiter lesen …

Private Investoren sollen nach dem Willen von Weltbank-Präsident Jim Yong Kim in Zukunft die staatliche Entwicklungshilfe unterstützen. "Die offizielle Entwicklungshilfe kann das Problem nicht lösen, dafür fehlt einfach das Geld", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die USA haben keine Beweise für Syriens Vorbereitung eines neuen C-Waffen-Angriffs vorgelegt und würden dies auch nicht tun, da es um eine Aufklärungsinformation geht, wie die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, am Dienstag erklärte. Weiter lesen …

Die Frankfurter Sozialpädagogikprofessorin Sabine Andresen fordert mehr Aufklärungswillen bei der Misshandlung von Heimkindern in den vergangenen Jahrzehnten: "Nach allem, was bislang bekannt ist, wurden Kindern und Jugendlichen Medikamente verabreicht, ohne medizinische Indikation und ohne deren Wissen und Einverständnis. Hier braucht es dringend den Willen zur Aufarbeitung", so die Vorsitzende der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs im Gespräch mit der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Der Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer hält Fahrverbote für Dieselfahrzeuge aufgrund der hohen Luftbelastung in deutschen Innenstädten für sehr wahrscheinlich. Seit dem Jahr 2010 werde Deutschland bereits von der EU-Kommission abgemahnt, weil in den Ballungszentren zu hohe Stickoxid-Werte vorhanden seinen, sagte der Professor für Automobilwirtschaft am Mittwoch dem "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Die Journalistin Susanne Schmidt hält das Ausmaß des G20-Gipfels in Hamburg für übertrieben. "10.000 Menschen werden erwartet, darunter Tausende Journalisten und Lobbyisten. Was für ein Unfug!", sagte Schmidt, deren Vater Helmut Schmidt als Bundeskanzler die Gipfeltreffen mitinitiiert hatte, der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger hat den verstorbenen Altbundeskanzler Helmut Kohl gewürdigt: Kohl sei ein "Mann von außerordentlicher Vitalität, bewandert im do ut des der Innenpolitik und zugleich ein Meister einer Außenpolitik, die darauf zielte, die Hinterlassenschaft jahrhundertelanger Konflikte zu überwinden", gewesen, so Kissinger in einem Nachruf in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch den Haushalt 2018 vorgestellt: Dieser sieht erneut die "Schwarze Null" vor. Auf neue Schulden könne auch in den Jahren bis 2021 verzichtet werden, so der Bundesfinanzminister. Tatsächlich ergebe sich durch höhere Einnahmen in den Jahren von 2019 bis 2021 ein finanzieller Spielraum von 14,8 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Facebook-Chefin Sheryl Sandberg hat sich für eine neue Fehlerkultur in Firmen ausgesprochen. "Auch Firmen können Resilienz lernen", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". "Viele Unternehmen behaupten, sie würden aus Fehlschlägen lernen, aber die wenigsten tun es." Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sieht in der Abstimmung über die Ehe für alle einen "Testfall für Rot-Rot-Grün". "Die Abstimmung im Rechtsausschuss des Bundestages war der Testfall für Rot-Rot-Grün. Ab jetzt ist klar: Es gibt Rot-Rot-Grün im Bund", sagte Scheuer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Für WLAN-Anbieter ist die geplante Abschaffung der Störerhaftung auch künftig kein Freifahrtschein. "Mit ihrem Gesetz konnte und wollte die Politik keinen rechtsfreien Raum entstehen lassen", erklärt Experte Maximilian Pohl von Eventnet. So etwa können Anbieter von offenem WLAN, so genannten Hotspots, künftig zu Netzsperren verpflichtet werden. "Die Anbieter sollen künftig dafür Sorge tragen, dass bestimmte Inhalte nicht aufgerufen werden können. Diese Anforderungen können aber nicht Café- oder Hotelbetreiber erfüllen, sondern nur versierte IT-Experten ", sagt Pohl. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise sind die fünfte Woche in Folge gefallen. So gab der Preis für einen Liter Super E10 seit der vergangenen Woche um 0,5 Cent nach und liegt derzeit im bundesweiten Mittel bei 1,310 Cent. Ein Liter Diesel kostet nach ADAC-Angaben im Schnitt 1,100 Euro - ein Minus von 0,8 Cent. Weiter lesen …

Zum ersten Jahrestag seit Gründung des Berliner Forschungsinstituts Dialog der Zivilisationen (DOC) wurde Gloria Fürstin von Thurn und Taxis in den Aufsichtsrat der Institution berufen. Die Regensburger Unternehmerin bringt die jahrzehntelange Erfahrung als Leiterin eines prominenten mittelständischen Betriebs in das mit hochrangigen Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik besetzte Gremium ein. Weiter lesen …

An der Universität Münster wurde ein illegales Mäuselabor entdeckt und Strafanzeige gegen drei Verantwortliche gestellt. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche befürchtet, dass das Vergehen wie in vorangegangenen Fällen wieder nur als Kavaliersdelikt abgehandelt wird. Zudem spricht der Ärzteverein bei den bekannt gewordenen Fällen wie jetzt in Münster und unlängst in Jena und Bad Nauheim von „lediglich der Spitze des Eisbergs“. Weiter lesen …

Die seit über einem Jahr andauernde juristische Auseinandersetzung zwischen Hans im Glück und der Paniceus Gastro Systemzentrale GmbH hat heute ihre - völlig unnötige - Fortsetzung am Landgericht München gefunden. Hans im Glück erhebt eine "Klage um Nichts". Die Systemgastronomiekette verklagt ihren ehemaligen Franchisenehmer auf Unterlassung: Die Hans-im-Glück-Optik dürfe nicht in den neu geschaffenen Peter-Pane-Restaurants verwendet werden. Tatsächlich gibt es in den Peter-Pane-Restaurants keine Gegenstände, die in irgendeiner Form an Hans im Glück erinnern. Es liegt auf der Hand, dass die erfolgreiche Gastronomie-Kette Peter Pane keine Bestrebungen hat, die Restaurants wieder zurück in die Hans-Im-Glück-Optik umzubauen. Weiter lesen …

2016 war für die Unternehmensgruppe Ravensburger ein erfolgreiches Geschäftsjahr. Das Unternehmen erzielte ein Umsatzwachstum von 6,6 % auf 473,5 Mio. Euro. Sämtliche Geschäftsbereiche legten zu. Der Jahresüberschuss nach Steuern belief sich auf 32,1 Mio. Euro und entsprach einer Umsatzrendite von 6,8 %. Gleichzeitig stehen die Zeichen bei Ravensburger auf Wandel: Zum einen wurde 2016 ein langfristig geplanter Generationswechsel in Vorstand und Geschäftsführungen vorbereitet. Weiter lesen …

Was hat der Single von heute eigentlich schon für Dates erlebt? Flirtcoach Horst Wenzel, Geschäftsführer der Flirt University, geht den Dating-Erfahrungen von Singles auf den Grund. Unter den über drei Millionen Mitgliedern der Bildkontakte-Community führte er eine Befragung durch, an der sich 1389 Männer und Frauen beteiligten. Seine Umfrage förderte interessante Ergebnisse zutage. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält eine Änderung des Grundgesetzes zur Einführung der Ehe auch für homosexuelle Paare nicht für erforderlich. "Die `Ehe für alle` sollte eigentlich längst kein Streitthema mehr sein, sondern eine Selbstverständlichkeit", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Auch wenn Künstliche Intelligenz (KI) noch in den Kinderschuhen steckt, bewegt das Thema bereits heute die Gemüter hierzulande: Wie eine aktuelle Umfrage im Aufrag von Trusted Shops ergab, erwarten zwei Drittel (64 Prozent) der Deutschen, dass durch den Einsatz von intelligenten Maschinen in den kommenden Jahren ganze Berufsgruppen verschwinden. Ob jung oder alt - diese Befürchtung zieht sich durch alle Altersklassen der Befragten. Weiter lesen …

Mit 23 Jahren wird ein Schiff allgemein als alt angesehen, weil das Seewasser es sozusagen einfach 'wegfrißt'. Ein Kriegsschiff ist, außer für Trainingszwecke, dann nicht mehr brauchbar. "Es ist also kein Verlust, wenn sie (die USS Fitzgerald) verlorengeht", schlussfolgert der englische Geistheiler Karma Singh, der diesen nachfolgenden Artikel den vermutlich wahren Hintergründen der Kollision der USS Fitzgerald widmet. Weiter lesen …

Der Werbeprofi Jean-Remy von Matt, der aktuell den CDU-Bundestagswahlkampf unter Angela Merkel mitbetreut, hält die Kanzlerin für überaus reklametauglich: "Ich durfte in meiner Laufbahn die besten Biermarken und schnellsten Sportwagen betreuen", sagte von Matt der Wochenzeitung "Die Zeit", "aber noch nie ein dem Wettbewerb so überlegenes Produkt wie Frau Merkel." Weiter lesen …

CDU-Landeschef Daniel Günther ist zum neuen Ministerpräsidenten in Schleswig-Holstein gewählt worden. Günther erhielt am Mittwoch im schleswig-holsteinischen Landtag im ersten Wahlgang 42 von 73 gültigen Stimmen. 31 Abgeordnete stimmten gegen Günther. Weiter lesen …

Nachdem die Ehefrau eines 74-jährigen Sportlers diesen in den Abendstunden des 27.06.2017 bei den Betreibern eines Sportbogenparcours bei Kaub als vermisst gemeldet hatte, liefen durch Mitglieder des Vereins erste Suchmaßnahmen entlang des ca. 6 Kilometer langen Parcours an. Weiter lesen …

Der englische Geistheiler Karma Singh widmet sich in folgendem Artikel einem brandaktuellen Thema: "Ein Zitat des ehemaligen Marketingchefs von Monsanto: „Unsere Verantwortung liegt allein darin brauchbare Produkte herzustellen. Festzustellen, ob diese Produkte für Menschen und Umwelt sicher sind, hat mit uns nichts zu tun; dies ist die Pflicht der Regierung.“ Werden die entsprechenden Behörden bestochen, lautet die offizielle Regelung der USA: „Diese Produkte müssen als sicher vermutet werden, bis bewiesen wird, daß sie es nicht sind.“ Genau dies ist jetzt endlich geschehen." Weiter lesen …

Der Rechtsausschuss des Bundestages hat dem Parlament mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen die Annahme eines Gesetzentwurfes des Bundesrates zur "Ehe für alle" empfohlen. Das teilte die Ausschussvorsitzende Renate Künast (Grüne) am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der Mastschweinebestand in Deutschland ist um 3,5 Prozent auf rund 11,8 Millionen Tiere gesunken. Das teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch nach vorläufigen Ergebnissen der halbjährlich durchgeführten Erhebung mit. Weiter lesen …

US-Behörden ermitteln zurzeit einen Hackerangriff auf das Computersystem von mindestens einem amerikanischen Atomkraftwerk. Dies berichtet ABC News unter Berufung auf informierte Quellen. Weiter lesen …

Die Einfuhrpreise waren im Mai 2017 um 4,1 % höher als im Mai 2016. Im April und im März 2017 hatte die Jahresveränderungsrate jeweils + 6,1 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Importpreise im Mai 2017 gegenüber April 2017 um 1,0 %. Weiter lesen …

Im Jahr 2013 hatten 17 400 der in Deutschland erfassten Lohn- und Einkommensteuerpflichtigen Einkünfte von mindestens einer Million Euro, knapp 2 800 Steuerpflichtige mehr als noch 2010. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrug das Durchschnittseinkommen dieser Gruppe 2,7 Millionen Euro. Das sind Ergebnisse der Lohn- und Einkommensteuerstatistik 2013, die auf Grund der langen Fristen zur Steuerveranlagung erst etwa dreieinhalb Jahre nach Ende des Veranlagungsjahres verfügbar ist. Weiter lesen …

Jeder vierte Bundesbürger (25 Prozent) stuft nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des stern Helmut Kohl als den bedeutendsten Kanzler der Nachkriegsgeschichte ein. Mit jeweils 19 Prozent folgen Konrad Adenauer und Helmut Schmidt, dahinter rangieren Willy Brandt (14 Prozent), Angela Merkel (8 Prozent), Gerhard Schröder (4 Prozent), Ludwig Erhard (2 Prozent) und Kurt Georg Kiesinger (0 Prozent). Weiter lesen …

Insgesamt 1 581 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler haben im Jahr 2016 ihre Habilitation an wissenschaftlichen Hochschulen in Deutschland erfolgreich abgeschlossen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nahm die Gesamtzahl der Habilitationen im Vergleich zum Vorjahr um fast 3 % ab. Gleichzeitig erhöhte sich die Zahl der weiblichen Habilitierten um 4 % auf 481. Dies entspricht einem Frauenanteil an den Habilitationen von 30 % (Vorjahr 28 %). Damit hat sich der kontinuierliche Anstieg des Frauenanteils weiter fortgesetzt. 2006 hatte er noch bei 22 % gelegen. Weiter lesen …

Am 1. Januar 2017 gab es im Landesbereich rund 712 000 Pensionärinnen und Pensionäre des öffentlichen Dienstes. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse der Versorgungsempfängerstatistik weiter mitteilt, waren das 4,1 % mehr ehemalige Landesbeamtinnen und Landesbeamte als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Die Entwicklungen am deutschen Immobilienmarkt machen Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret nervös. Er würde in Deutschland zwar noch nicht von einer Immobilienblase sprechen, "allerdings mache ich mir in meiner Rolle als Bankenaufseher mittlerweile schon ein wenig Sorgen", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der einst so hoch gelobte schwedische Multi-Kulti-Wahn schlägt zurück: Nach Polizeiangaben gibt es bereits mehr als 60 No-go-Areas, schreibt der Publizist Michael Grandt. Weiter lesen …

Der US-Versicherer AIG will durch Versicherungen gegen Cyberangriffe sein Europa-Geschäft deutlich ausbauen: "In Deutschland liegt unser Marktanteil bei rund einem Prozent. Es gibt also Platz für Wachstum", sagte AIG-Mitteleuropa-Chef Alexander Nagler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die US-Kaffeehauskette Starbucks sieht sich wegen eines Statements gegenüber einer Kundin mit einem Shitstorm konfrontiert. Die Unterstützerin des neuen US-Präsidenten, Kayla Hart, hatte in Dilworth, einem Stadtteil von Charlotte im US-Bundesstaat North Carolina, einen Eistee bestellt und bekam - aufgrund ihres T-Shirts mit dem Aufdruck "Trump for President 2016" auf den Becher den Vermerk "BUILD A WALL" ("BAU EINE MAUER"). Weiter lesen …

Bundeskartellamtspräsident Andreas Mundt sieht die Entscheidung der EU-Kommission, den Suchmaschinenkonzern Google mit einer Rekord-Wettbewerbsstrafe von 2,42 Milliarden Euro zu belegen, als Beweis für die große Bedeutung von Wettbewerbsbehörden in der digitalen Welt. "Die Entscheidung der Kommission zeigt, dass die Wettbewerbsbehörden im Umgang mit den Internetgiganten eine ganz zentrale Rolle einnehmen", sagte Mundt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vize-Leiter der russischen Luftfahrtagentur (Rosawiazija), Oleg Stortschewoi, hat die Behauptung niederländischer Ermittler zurückgewiesen, wonach russische Radare eine Rakete „nicht bemerkt“ haben könnten, die sich im Juli 2014 der malaysischen Boeing 777 genähert haben soll, die über dem Donbass abgeschossen wurde. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Union aus CDU und CSU gewinnt im stern-RTL-Wahltrend einen weiteren Prozentpunkt hinzu und erreicht damit erstmals seit September 2015 wieder die 40-Prozent-Marke. Damals waren die Präferenzwerte für die Union im Zuge der Flüchtlingskrise gesunken. Die SPD liegt unverändert mit 23 Prozent jetzt 17 Punkte hinter der CDU/CSU. Während die Linke im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt abgibt auf 9 Prozent, legen die Grünen um einen zu auf nun ebenfalls 9 Prozent. Die FDP büßt einen weiteren Zähler ein und kommt auf 7 Prozent, ebenfalls bei 7 Prozent stagniert nach wie vor die AfD. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 22 Prozent. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat bei den Koalitionsfraktionen dafür geworben, Griechenland weitere Hilfsmilliarden zu überweisen. Die Euro-Finanzminister hätten "nach sehr intensiven Beratungen ein gutes und tragfähiges Gesamtpaket vorgelegt, das den IWF mit einschließt", schrieb Schäuble in einem Brief an die Abgeordneten von Union und SPD, über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Carl-Albrecht Bartmer, Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), hat die Branche zu mehr Offenheit bei gesellschaftlich umstrittenen Agrarthemen aufgerufen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bartmer zu Fehlentwicklungen in der Landwirtschaft: "Von uns werden Lösungen erwartet, mit denen wir das System korrigieren können." Weil die Bauern über das notwendige Fachwissen verfügten, könnten sie tatsächlich solche Lösungen anbieten. Weiter lesen …

Justizminister Heiko Maas hat die anhaltende Kritik an seinem Gesetzentwurf gegen sogenannte "Hasskommentare" in den sozialen Netzwerken zurückgewiesen. "Wem am Schutz der Meinungsfreiheit gelegen ist, der darf nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Bedrohung und Einschüchterung unterbunden wird", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Auf Drängen von Innenpolitikern aus Union und SPD bekommt die Bundespolizei für den G20-Gipfel in Hamburg eine Sondergenehmigung zum Einsatz von Drohnen. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn steigt angeblich in das Stromgeschäft mit Privatkunden ein. Die "Welt" schreibt in ihrer Mittwochausgabe, ab dieser Woche könne man sich auf dbstrom.de anmelden, um zur Bahn als Stromanbieter zu wechseln. Bis Dienstagabend war die von der Bahn AG registrierte Internetseite noch durch ein Passwort geschützt. Weiter lesen …

Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen die geplante "Ehe für alle" bekräftigt. "Das Innen- und Justizministerium haben immer die Meinung vertreten, die Ehe für alle geht nicht ohne eine Verfassungsänderung", sagte Krings der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auf seinem Weg in die Schleswiger Straße in Flensburg fuhr sich am Montagmittag um kurz nach 13 Uhr ein ortsfremder Lkw-Fahrer im "Kockschünegang" fest. Das Navigationssystem hatte den Fahrer mit seinem 40-Tonner offensichtlich fehlgeleitet. Gelandet ist er jedenfalls auf einem Wirtschaftsweg der von der Valentiner Allee abgeht. Weiter lesen …

Die Bundesregierung gibt immer mehr Geld für externe Berater aus. 2016 waren es 101 Millionen Euro, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 63 Millionen Euro (165 Prozent). Das geht aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums hervor, über den die "Bild" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Nummer eins unter den Ministerien: das Bundesinnenministerium. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Polizisten sind trotz anhaltender Personallücken aktuell etwas schneller an den Einsatzorten als noch 2015. Mit leichten Verbesserungen in den Kreisen und kreisfreien Städten verkürzte sich die Spanne von Notruf bis Ankunft im Landesschnitt von 24:29 auf 23:46 Minuten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Damit kommt die Polizei im Notfall immer noch viel zu spät als das sie helfen könnte. Weiter lesen …

Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, kritisiert die Vorgehensweise von Justizminister Heiko Maas (SPD), das umstrittenen Zensur-Gesetz so kurzfristig noch diese Woche durch den Bundestag zu bringen, als voreilig und riskant. "Selbst wenn es noch zu den notwendigsten Korrekturen kommen sollte: Es bleibt fraglich, ob dieses Gesetz dann rechts- und praxisfest ist", warnte von Notz, zugleich netzpolitischer Sprecher seiner Partei, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg warnt vor rechtsstaatlichen Erosionen in der Türkei, Polen und den USA. Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte sie in Bezug auf diese Länder: "Es ist bedenklich, wenn Verfassungsschutzsysteme und die unabhängige Justiz als solche angezweifelt werden. Das sind sehr alarmierende Zeichen." Die USA und Polen seien zwar Rechtsstaaten, aber es gebe "hier bedenkliche Entwicklungen". Weiter lesen …

Der türkische Geheimdienst soll nach Informationen der "Welt" derzeit verstärkt Informationen über deutsche Politiker sammeln. Im Visier der türkischen Spionage stehen demnach mehrere Innen-, Außen- und Verteidigungspolitiker des Bundestags. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat deshalb den Informationen zufolge in den vergangenen Wochen mit einigen Bundestagsabgeordneten sogenannte Sicherheitsgespräche geführt. Weiter lesen …

Jens Spahn (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, hat in der Diskussion um die mögliche Einführung der Ehe für alle zu gegenseitigem Respekt aufgerufen. "Wir müssen in dieser Debatte auf beiden Seiten verbal abrüsten", schreibt Spahn in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Im Konflikt um die "Ehe für alle" hat der CDU-Rechtspolitiker Patrick Sensburg der SPD "Koalitionsbruch aus Kalkül" vorgeworfen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte er, seine Partei könne in der letzten Parlamentswoche vor der Bundestagswahl nicht mehr die Koalition aufkündigen oder die Regierung platzen lassen. Weiter lesen …

Auch in Deutschland sind Firmenrechner Opfer einer offenbar weltweiten "Cyberattacke" mithilfe einer Verschlüsselungssoftware (Ransomware) geworden. Die Angriffswelle weise bezüglich Verbreitungsgrad und -geschwindigkeit Ähnlichkeiten zum Cyber-Sicherheitsvorfall "WannaCry" im Mai dieses Jahres auf, teilte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am Dienstag mit. Das BSI rief Unternehmen und Institutionen in Deutschland auf, IT-Sicherheitsvorfälle beim BSI zu melden. Weiter lesen …

Deutschlands Verbraucher erfahren in der Regel nichts von ekelerregenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben - trotz eines entsprechenden Gesetzes. Wie eine Stichprobe von acht bayerischen Großbäckereien zeigt, wurde die Öffentlichkeit selbst über eingebackene Schaben, Metallspäne und Kot, aber auch Schimmel und Dreck in den Backstuben nicht informiert. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) hat die kurzfristige Abstimmung über die "Ehe für alle" verteidigt. Im rbb-Inforadio sagte sie am Dienstag, der Antrag müsse noch durch den Rechtsausschuss. Am Freitag könne dann darüber abgestimmt werden. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag unisono nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow mit 21.310,66 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,46 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.420 Punkten im Minus gewesen (-0,60 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.685 Punkten (-1,56 Prozent). Weiter lesen …

Florian Lutz, der Intendant der Oper Halle, hat scharfe Kritik an Stefan Rosinski, dem Geschäftsführer der Theater, Opern und Orchester GmbH Halle, geübt. Damit kommt weitere Bewegung in einen Streit, dem offenbar ein tiefes Zerwürfnis zwischen Rosinski und mehreren Intendanten der TOOH zugrunde liegt. Weiter lesen …

Ob Angela Merkel sich darüber im Klaren gewesen ist, welche Lawine sie auf den letzten parlamentarischen Metern dieser Legislaturperiode auslösen würde, darf in diesem Fall einmal bezweifelt werden. Auf den ersten Blick war es ein taktisch extrem kluger Zug, in einer launigen Talkrunde die Entscheidung über die "Ehe für alle" als Gewissensfrage zu deklarieren und es damit den Unionsabgeordneten freizustellen, ob sie zustimmen oder ablehnen. Weiter lesen …

Das seit sieben Jahren laufende Verfahren der EU-Kommission gegen Google im lukrativen Markt der Produktpreisvergleiche im Internet endet mit einem Paukenschlag: Das Rekordbußgeld von 2,4 Mrd. Euro, das dem Internet-Riesen aufgebrummt wurde, reflektiert die Dimension der Schlagkraft, die Google in der digitalen Ökonomie entfaltet hat. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump wird die aktuelle Strafe wohl als Bestätigung sehen, dass die EU die USA wirtschaftlich schwächen will und auf dem Alten Kontinent der Antiamerikanismus grassiert. Der transatlantische Konflikt wird sich noch weiter vertiefen. Weiter lesen …

Die Fugger waren ein schwä- bisches Kaufmannsgeschlecht, das seit dem Jahr 1367 in der damaligen freien Reichsstadt Augsburg seinen Sitz hatte. Diese Augsburger Frühkapitalisten betrieben Bankgeschäfte, investierten in Bergbau, handelten mit Tüchern und Sklaven und betrieben sogar den Ablasshandel für die katholische Kirche. Anlässlich der 2000-Jahr-Feier der Stadt Augsburg ehrte man die Kaufmannsfamilie der Fugger für ihre ehemaligen sozialen Projekte. Weiter lesen …