23. Juni 2017 - Archiv

Die Bundesregierung wird den lange erwarteten Vertrag mit den Atomkonzernen über die Finanzierung der Zwischen und Endlagerung an kommenden Montag unterzeichnen. Das berichtet die F.A.Z. unter Berufung auf Beteiligte. Weiter lesen …

30 Prozent der Brandenburger wollen ihren Urlaub in diesem Sommer im Ausland verbringen. Die meisten Brandenburger bleiben in Deutschland. Das geht aus dem jüngsten BrandenburgTrend von infratest dimap für das rbb-Magazin BRANDENBURG AKTUELL hervor. Weiter lesen …

Mit Kritik hat Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder auf die Einigung von Union und SPD zum Gesetz gegen Hass im Netz reagiert: "Ob es der Politik auf den letzten Metern gelingt, das bereits im Ansatz verkorkste Gesetz so abzuändern, dass es verfassungsmäßig und europarechtskonform sein kann, ist mehr als fraglich", sagte Rohleder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.733,41 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,47 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Vonovia, der Deutschen Lufthansa und von Infineon. Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine von Henkel, Eon und RWE. Weiter lesen …

Im Streit über die Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen setzen die Sozialdemokraten Ursula von der Leyen (CDU) unter Druck. Die Verteidigungsministerin versuche, "Kampfdrohnen durch die Hintertür zu beschaffen", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Impfexperte Hans Tolzin veröffentlichte auf seiner Internetseite folgende Studienergebnisse: "Nur selten finden sich zum Thema Impfen verlässliche Studien, die - nach Möglichkeit unbeeinflusst von Herstellerinteressen - Gesamtnutzen und Gesamtrisiken gegenüberstellen, und das im Vergleich von Geimpften gegen Ungeimpfte. Am besten gelingt das, wenn als Messgröße die Gesamtsterblichkeit der Geimpften mit der Gesamtsterblichkeit der Ungeimpften verglichen wird." Weiter lesen …

Wege aus der Sackgasse in den deutsch-russischen Beziehungen statt weiterer Abschottung wurden bei einer Diskussion über die Medienberichterstattung zu Russland gefordert. Die Medien haben dabei eine wichtige Aufgabe, so Martin Hoffmann vom Deutsch-Russischen Forum. Doch an der Krise ist nur Moskau Schuld, meint Benjamin Bidder von Spiegel online. Weiter lesen …

Die Koalitionsfraktionen haben am heutigen Freitag eine Einigung zum Kinder- und Jugendstärkungsgesetz erzielt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg: "Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz kommt in den Teilen, die in der Fachwelt weitgehend positiv gesehen wurden. Das sind insbesondere: engere Kooperation zwischen Ärzten und Jugendamt bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung, verbesserte Heimaufsicht, unabhängige Ombudsstellen und Schutzkonzepte für Flüchtlingsunterkünfte gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch von Frauen und Kindern." Weiter lesen …

media control erfasst die Umsätze der DVD & Blu-ray-Verkäufe des deutschen Buchhandels: Disneys 'Rogue One - A Star Wars Story' erzielt dort galaktische Verkaufszahlen. Weiter lesen …

Der Berliner rot-rot-grüne Senat will sein Kernprojekt, den Neubau und die Sanierung von Schulen, vorantreiben. Nach Informationen der Tageszeitung »neuen deutschland« (Wochenendausgabe) hat Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) für die Restrukturierung des Baus von Schulen eine Vorlage geliefert, die am kommenden Dienstag in der Senatssitzung behandelt werden soll. Weiter lesen …

Streaming-Webseiten wie Kinox.to oder Movie4K werden von vielen Usern bedenkenlos genutzt. In der Vergangenheit herrschte oft Unklarheit, ob das kostenlose Schauen von Filmen oder Serien illegal ist oder nicht. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Nutzung solcher Streaming-Dienste als Urheberrechtsverletzung eingestuft. Weiter lesen …

Nach den Unwettern wird es am Wochenende etwas ruhiger, aber vor allem im Süden noch sehr warm. Nächste Woche deutet sich dann ein Wetterwechsel an. Weiter lesen …

Die Bundestagswahl 2017 steht vor der Tür. Wird die Zeitarbeitsbranche nach den seit April dieses Jahres geltenden Gesetzesänderungen erneut in den Fokus der Parteien rücken? Und wie positionieren sie sich zu den Themen Zeitarbeit, Wirtschaft und Arbeitsmarkt? Diese und weitere Fragen wurden beim diesjährigen Arbeitgebertag Zeitarbeit des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister (BAP) diskutiert. Weiter lesen …

Der Dauerstreit um die Rechte an der Marke Alnatura ist beendet. dm-Gründer Götz Werner und Tegut-Gründer Wolfgang Gutberlet wollen ihre Klagen gegen Alnatura-Chef Götz Rehn nach Informationen der Lebensmittel Zeitung (dfv Mediengruppe) zurückziehen. Damit ist zumindest eine von zwei Auseinandersetzungen zwischen den alten Weggefährten beigelegt. Weiter lesen …

Die deutschen Rapper KC Rebell und Summer Cem sind mit ihrem Album "Maximum" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Sing meinen Song - Das Tauschkonzert, Vol.4" zur TV-Show "Sing meinen Song - Das Tauschkonzert" kommt auf Rang zwei. Weiter lesen …

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster in Nordrhein-Westfalen gegen die deutsche Vorratsdatenspeicherung wird der Ruf nach einem generellen Stopp der Regelungen laut. "Das Gesetz muss wegen der gravierenden Rechtsunsicherheit, seiner hohen Risiken für die Grundrechte der Bürger und die Kosten für die Unternehmen sofort gestoppt werden", sagte der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Freiburger Politikwissenschaftler Ulrich Eith wundert sich über die Aufregung, die ein Video mit einem Streitgespräch von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und dem Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (beide Grüne) in der Öffentlichkeit ausgelöst hat. "Die gegensätzlichen Positionen von Kretschmann und Gastel sind doch lange bekannt", sagte Eith der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Walter Kohl, der Sohn des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl, hat die Planung für das Begräbnis seines Vaters kritisiert. Er sei der Meinung, dass nach dem europäischen Trauerakt in Straßburg "in Berlin, am Brandenburger Tor, die deutsche Verabschiedung mit drei verbundenen Elementen stattfinden sollte: einem Staatsakt, bei dem sich Deutschland verabschiedet, einem ökumenischen Requiem, das die Konfessionen vereint und schließlich militärischen Ehren, dem Großen Zapfenstreich", sagte Walter Kohl "Zeit-Online". Weiter lesen …

Nachdem sich Rot-Weiss Essen via Facebook spöttisch über die DFB-Pläne, Chinas U-20-Auswahl künftig in der Regionalliga Südwest starten zu lassen, geäußert hatte, erklärt RWE-Boss Dr. Michael Welling bei SPORT BILD die Hintergründe der Aktion. Weiter lesen …

Zu Beginn der Saison 2016/2017 hat die Krombacher Brauerei Bernhard Schadeberg GmbH & Co. KG aus Kreuztal-Krombach, inmitten einer für Eintracht Frankfurt kritischen Zeit, vorzeitig ihren Vertrag beim hessischen Traditionsverein verlängert und stellte sich für die Dauer einer Saison als Haupt- und Trikotsponsor zur Verfügung. Damit schuf Krombacher den Grundstein dafür, dass Eintracht Frankfurt die Zeit bekommen hatte einen großen und langfristigen Partner als neuen Hauptsponsor zu finden und mit dem heutigen Tag zu präsentieren. Weiter lesen …

Prudhomme sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vor dem Start der 104. Tour am 1. Juli in Düsseldorf: "Wir kommen in Europa nicht weiter ohne starke deutsch-französische Beziehungen, davon bin ich absolut überzeugt, ob es sich nun um Sport oder andere Dinge handelt." Vor diesem Hintergrund "ist der Grand Départ in Düsseldorf ein sehr starkes Zeichen". Weiter lesen …

Die Sportwissenschaftlerin Veronika Rücker wird zum 01. Januar 2018 neue Vorstandsvorsitzende des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB). Das beschloss das DOSB-Präsidium heute einstimmig in seiner Sitzung in Berlin. Die 47-Jährige folgt auf Dr. Michael Vesper, der das Amt seit 2006 innehat. Weiter lesen …

Wenn am 5. Juli mehr als einhundert historische und klassische Fahrzeuge bei der ADAC Deutschland Klassik 2017 zum entspannten Oldtimer-Wandern starten, warten auf Fahrer und Beifahrer kurvenreiche Routen durch das grüne Herz Deutschlands. Rund um den Start- und Zielort, die historische Bischofsstadt Fulda, führen die Tagestouren die Teilnehmer dann bis zum 9. Juli durch die drei Bundesländer Hessen, Bayern und Thüringen - historische Plätze, kulinarische Hotspots und kulturelle Höhepunkte inklusive. Weiter lesen …

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) hat im Geschäftsjahr 2016 zum sechsten Mal in Folge ein positives Jahresergebnis erzielt. Mit einem Plus von 71,1 Millionen Euro knüpfte das Immobilienunternehmen des Landes NRW auf hohem Niveau an die Ergebnisse aus den Vorjahren an. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" für ihre Anzeigenkampagne gegen die SPD-Pläne bei der Reichensteuer und Kanzlerkandidat Martin Schulz scharf kritisiert. Heil sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag): "Diese marktradikale Lobbygruppe verdreht die Dinge." Weiter lesen …

Wenn Windkraftanlagen ohne Rücksicht auf geschützte Arten wie Fledermäuse und Rotmilan errichtet werden, kommen sie unter die Räder. Denn Natur- und Artenschutz stören häufig, wenn es um wirtschaftliche Interessen geht. Mit der gestern am späten Abend beschlossenen Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes hat die Bundesregierung kurz vor der parlamentarischen Sommerpause Tatsachen geschaffen: Auf Betreiben des Bundesumweltministeriums wurde eine Neuregelung beschlossen, die bei Baumaßnahmen wie z.B. von Windkraftanlagen geltendes Gesetz zum Schutz von Arten aufweicht. Weiter lesen …

Gestern hat der Bundestag den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zur Sicherung der Sozialkassenverfahren einstimmig angenommen. Hinter dem sperrigen Begriff Sozialkassenverfahrenssicherungsgesetz, kurz SokaSiG, verbirgt sich der Wunsch, einen effektiven Rechtsschutz für die Sozialkassen sicherzustellen. Die Sozialkassen beruhen auf allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträgen und waren von einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts im September letzten Jahres betroffen. Die Erfurter Richter hatten darin die Allgemeinverbindlicherklärungen (AVE) der Soka-Tarifverträge für das Baugewerbe von 2007 bis 2014 aus formalen Gründen für ungültig erklärt. Weiter lesen …

Als erstes Parlament weltweit hat sich der Bundestag hinter die Forderung von Reporter ohne Grenzen (ROG) gestellt, einen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für den Schutz von Journalisten zu berufen. Mit einem Entschließungsantrag forderte das Parlament am Freitag die Bundesregierung auf, "eine UN-Initiative zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten und gegen Straflosigkeit zu unterstützen und die Einsetzung eines Sonderbeauftragten voranzubringen". Dieser soll die Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der UN-Mitgliedsstaaten zum Schutz von Journalisten überwachen und direkt an den UN-Generalsekretär berichten. Weiter lesen …

Die Zahl der Übergriffe auf Asylunterkünfte ist in diesem Jahr rückläufig. Bis Mitte Juni seien bundesweit rund 127 entsprechende Vorfälle registriert worden, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage der "Welt" mit. In den beiden Vorjahren lagen die Werte deutlich höher: 2016 wurden im gesamten Jahr 995 Straftaten gegen Asylunterkünfte verzeichnet. Weiter lesen …

An verschiedenen Orten in Thüringen und Niedersachsen sind am Freitagmorgen Durchsuchungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung im rechtsextremen Milieu durchgeführt worden. Zweck der Durchsuchungen sei es, Beweismittel zu erlangen, teilte das Landeskriminalamt Thüringen mit. Weiter lesen …

Nur 30 Prozent der Versicherten und Rentner der Deutschen Rentenversicherung Bund haben bei der Sozialwahl 2017 gewählt und über die Zusammensetzung der Vertreterversammlung entschieden. Die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zur Sozialwahl 2011 leicht gestiegen - und zwar von 29,44 auf 30,16 Prozent. Bislang ist völlig unklar für was diese Wahl nutzen sollte, da die Wähler nicht im geringsten bestimmen können wer auf die Wahlzettel kommt. Weiter lesen …

Das Feuer in einem Hochhaus in London, bei dem in der vergangenen Woche mindestens 79 Personen ums Leben kamen, ist offenbar durch einen brennenden Kühlschrank ausgelöst worden. Das teilte die Londoner Polizei am Freitag mit. Es habe sich nicht um Brandstiftung gehandelt. Weiter lesen …

Im Wahljahr verzeichnen derzeit alle Parteien steigende Mitgliedereintritte. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage bei den Parteizentralen. Allein die SPD hat danach bis Ende April ihren Mitgliederbestand um knapp 10.000 auf 442.242 Genossen steigern können, die FDP legte von 53.800 auf 58.000 zu, und auch die Grünen konnten ihren Mitgliederrekord vom Vorjahr um mehr als 500 auf nun 62.132 steigern. Weiter lesen …

Undercover-Aufnahmen von Animal Equality in niedersächsischen Hähnchenmastbetrieben bezeugen, dass Tiere systematisch brutal behandelt und lebendig entsorgt werden. Ermittlerteams von Animal Equality filmten während einer neuen Undercover-Recherche im Frühjahr 2017 schockierende Szenen: Wiederholt werden in niedersächsischen Hähnchenmastbetrieben Tiere lebendig in Mülleimern entsorgt. Weiter lesen …

Zum heutigen Tag der Daseinsvorsorge und internationalem Tag der öffentlichen Dienste bekräftigte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, dass kommunale Infrastrukturen Grundlage und Lebensadern unseres Wohlstandes und unserer Wirtschaft sind. Er forderte eine nationale Smart-City-Strategie, die Kommunen und Unternehmen auf dem Weg in die Digitalisierung begleitet. Weiter lesen …

Drei von zehn deutschen Internetnutzern ab 14 Jahren (29 Prozent) schauen Spielfilme und Serien über kostenpflichtige On-Demand-Portale wie Amazon Prime Video, Apple iTunes, Google Play, Maxdome, Netflix oder Sky Online. Das hat eine repräsentative Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom ergeben. Im Vorjahr waren es erst 25 Prozent. Weiter lesen …

Eine sehr große Mehrheit der Befragten ist für eine intensivere Zusammenarbeit der EU-Staaten. So halten 97 Prozent eine engere Kooperation bei der Terrorbekämpfung für wichtig (nicht wichtig: 2 Prozent), 94 Prozent bei der Flüchtlingspolitik (nicht wichtig: 4 Prozent) und 90 Prozent bei der Außen- und Sicherheitspolitik (nicht wichtig: 9 Prozent; Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, hat gefordert, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht(Bafin) neu aufzustellen. Schick warf der Behörde am Freitag im RBB-"Inforadio" vor, bei den Cum-ex-Geschäften versagt zu haben. Die Bafin habe schon 2007 gewusst, "was da läuft", denn sie habe Hinweise von einem Whistleblower erhalten. Weiter lesen …

Die EU-Grünen-Fraktionschefin will Osteuropa zwingen, Flüchtlinge aufzunehmen. Am besten gleich ganze Dörfer! Grüne Zwangsmultikulturalisierung … Weiter lesen …

Am Nachmittag erhielt die Rettungsleitstelle der Feuerwehr Hamburg über den Notruf 112 eine Feuermeldung aus dem Stadtteil Wilhelmsburg. Eine bettlägerige Frau rief die Feuerwehr um Hilfe, es brenne in ihrer Küche. Durch den Disponenten wurde sofort die Alarmstufe "Feuer mit Menschenleben in Gefahr" ausgelöst, ein Löschzug der Berufsfeuerwehr mit Führungsdienst, Rettungswagen und Notarzt zum Notfallort alarmiert. Weiter lesen …

WIESBADEN - 239 Menschen kamen im April 2017 bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das acht Verkehrstote oder 3,2 % weniger als im April 2016. Die Zahl der Verletzten ging um 12,0 % auf circa 28 300 gegenüber dem Vorjahresmonat zurück. Weiter lesen …

Der ehemalige US-Finanzminister Larry Summers ist der Meinung, dass die US-Regierung unter Donald Trump Gefahr läuft, sich international zu isolieren, wenn sie beim bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg nicht auf einen kooperativeren Kurs einschwenkt. "Das Treffen gibt der Trump-Regierung die Chance, ihre Botschaft an die internationale Gemeinschaft zu überdenken", sagte der Harvard-Ökonom, der sich auf Einladung der American Academy in Berlin aufhielt, dem "Handelsblatt" und der "Wirtschaftswoche". Weiter lesen …

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2017 um 0,9 % höher als im März 2017. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich stieg das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von Februar bis April 2017 gegenüber November 2016 bis Januar 2017 um 1,6 %. Weiter lesen …

Setzt sich der Trend zu einem immer längeren Leben fort, dann könnten 2017 geborene Jungen durchschnittlich bis zu 90 Jahre, Mädchen bis zu 93 Jahre alt werden. Grundlage dieses Ergebnisses ist die höhere Variante der neu vorgelegten Modellrechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) für Kohortensterbetafeln der Geburtsjahrgänge von 1871 bis 2017. Nach der niedrigeren Variante würde die durchschnittliche Lebenserwartung für heute geborene Jungen 84 Jahre und für Mädchen 88 Jahre erreichen. Vor 100 Jahren geborene Jungen und Mädchen hatten im Durchschnitt lediglich eine Lebenserwartung von 55 beziehungsweise 62 Jahren. Weiter lesen …

Nach den Kalibr-Raketenschlägen der russischen Marine in Syrien haben Bomber der Luftwaffe die übrigen Kämpfer und Objekte der Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS, Daesh) vor Ort vernichtet. Das berichtet Russlands Verteidigungsministerium. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will beim G20-Gipfel vom 7. bis 8. Juli in Hamburg auch für die schwersten Fälle von Terrorismus gewappnet sein: Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf hochrangige Sicherheitskreise meldet, wird derzeit geplant, ein Kriegsschiff der Bundesmarine in den Hamburger Hafen zu verlegen. Weiter lesen …

Dank guter Konjunktur und Rekordbeschäftigung nimmt die Bundesagentur für Arbeit (BA) immer mehr Geld ein: Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, wird die Rücklage der BA bis 2019 um sieben Milliarden Euro auf 20,1 Milliarden Euro steigen. Bis 2021 wird sie sich sogar auf 29,3 Milliarden Euro mehr als verdoppeln, zitiert das Magazin aus einem Bericht der Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat die EU-Kommission aufgefordert, die Genehmigung des umstrittenen und hochgiftigen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat zu verlängern. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CSU-Politiker: "Es ist vertretbar, Glyphosat anzuwenden. " Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dämpft die Erwartungen an das Treffen der G20-Staats- und Regierungschefs in Hamburg. "Nach gegenwärtigem Stand der Dinge müssen wir froh sein, wenn es überhaupt greifbare Gipfelergebnisse gibt. Angela Merkel wird große Schwierigkeiten haben, die Gemeinschaft zusammenzuhalten", sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Neue Formen der Höflichkeit werden in Liebesbeziehungen künftig bedeutsamer. "Ein wichtiges Element, um Romantik halten zu können, ist ein tiefer Respekt vor dem anderen. Deshalb brauchen wir wieder aristokratischere Liebesformen", sagte der Zukunftsforscher Matthias Horx im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die meisten ermittelten Einbrecher in Nordrhein-Westfalen sind Deutsche, und sie wohnen in derselben Stadt wie ihre Opfer. Das berichtet das WESTFALEN-BLATT unter Bezug auf das europaweit umfangreichste Forschungsprojekt zum Thema Wohnungseinbrüche. In der Studie des LKA Nordrhein-Westfalen heißt es unter anderem, in 60 Prozent der als geklärt geltenden Fälle sei der Einbrecher ein Bekannter des Opfers gewesen - ein Nachbar, Verwandter, Kollege oder Ex-Partner. Weiter lesen …

Die jüngste Kredittranche aus dem laufenden 86 Milliarden schweren Hilfsprogramm ist an ein rigides Sparprogramm geknüpft. Jetzt streikt die Müllabfuhr mitten in der Hochsaison. Eine verzweifelte Protestaktion gegen geplante Stellenkürzungen,schreibt RT Deutsch. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Grünen für den Fall einer gemeinsamen Regierungskoalition eine Absage zum Verbot von Verbrennungsmotoren bis 2030 erteilt. "Eine Abkehr vom Verbrennungsmotor schon bis 2030 würde in einem Koalitionsvertrag mit uns keinen Platz haben", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Häufigkeit von Kaiserschnitten schwankt je nach Klinik zwischen 13 und 61 Prozent aller Entbindungen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. "Diese Unterschiede gehen überwiegend auf einrichtungsspezifische Vorgehensweisen zurück", heißt es in der Antwort, aus der auch hervorgeht, dass in Deutschland im Durchschnitt etwa jedes dritte Baby per Kaiserschnitt zur Welt kommt. Weiter lesen …

Als Gegengewicht zur Abschottungspolitik von US-Präsident Donald Trump will sich Europa bis Anfang Juli auf ein Handelsabkommen mit Japan verständigen. Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" strebt die EU bereits vor dem G-20-Gipfel am 7. Juli in Hamburg eine politische Einigung an. Weiter lesen …

Für den Schutz eines Kindergartens vor einem verurteilten Straftäter fordert die Stadt Quedlinburg Geld vom Land. Rund 15 000 Euro kostet der Wachdienst, den Oberbürgermeister Frank Ruch (CDU) engagiert hat. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat das Gesetz über die Nutzung von Staatstrojanern zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung sowie zur Online-Durchsuchung kritisiert und hält Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht für aussichtsreich. "Die umfangreichen Kataloge zum Einsatz des Bundestrojaners widersprechen den verfassungsrechtlichen Vorgaben", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will die "Ehe für alle" zu einer Bedingung für eine nächste Regierungskoalition machen und ein entsprechendes Gesetz binnen 100 Tagen umsetzen. "Egal in welcher Koalition: Wenn die SPD in der nächsten Regierung sein wird, setzen wir die Ehe für alle innerhalb der ersten 100 Tage um", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Trotz mannigfacher Herausforderungen und den Unsicherheiten bei der Ausgestaltung des Brexit herrscht bei den europäischen Regierungschefs im Zuge ihres Gipfeltreffens in Brüssel auch Optimismus vor. "Europa ist in einem hervorragenden Zustand", erklärte der österreichische Bundeskanzler Christian Kern im Fernsehsender phoenix (Donnerstag, 22. Juni). Nicht nur habe man erstmals seit acht Jahren in allen EU-Mitgliedsstaaten Wirtschaftswachstum, auch gehe die Arbeitslosigkeit zurück. Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalt sind im vergangenen Jahr mehr als 18 000 Anzeigen über das Online-Formular der Polizei registriert worden. Fünf Jahre zuvor waren es lediglich 5 300. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Für die Beamten bedeutet das eine enorme Mehrarbeit, denn das sogenannte elektronische Polizeirevier ("Reviers") ist bis heute nicht kompatibel mit dem Datensystem der Polizei. Weiter lesen …

Die Forderung der Länderjustizminister nach einem Ende der Unions-Blockade gegen den Gesetzentwurf für eine Musterfeststellungsklage von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist vom Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) begrüßt worden. "Mit ihrer Positionierung haben die Länder den Weg für den Gesetzgeber freigemacht, zügig eine Einführung der Musterfeststellungsklage zu diskutieren und vorzubereiten", sagte VZBV-Chef Klaus Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) begrüßt die Ausweitung der Überwachungsmöglichkeiten von Messenger-Diensten. "Zur Gefahrenabwehr hat das Bundeskriminalamt diese Befugnis schon länger, aber es war überfällig, eine solche Befugnis auch für Ermittlungsverfahren bei schweren Straftaten zu schaffen", sagte de Maizière dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund (DRB) verteidigt das umstrittene Überwachungsgesetz der Bundesregierung. "Es kann nicht sein, dass die Ermittler bei einem Verdacht auf gravierende Straftaten zwar Telefongespräche abhören oder E-Mails mitlesen dürfen, aber nicht auf die Kommunikation bei WhatsApp, Telegram oder Threema zugreifen können", sagte Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des DRB, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach den Anschlägen auf das Streckennetz der Deutschen Bahn rechnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit weiteren Anschlägen wie diesen im Vorfeld des G20-Gipfels. "Auf diese Möglichkeit müssen wir uns zumindest gefasst machen, und unsere Sicherheitsbehörden sind darauf vorbereitet", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die DFB-Elf und das Team aus Chile haben sich beim Confed Cup am Donnerstagabend mit 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Frauenrechtlerin und Publizistin Seyran Ates sieht liberale Muslime in Deutschland Bedrohungen aus der eigenen Community ausgesetzt: "Die meisten Muslime haben Angst. Sie sagen: Wenn ich mich als moderner Muslim zeige, dann werde ich mit Mord bedroht oder beschimpft, oder meiner Familie passiert etwas", sagte Ates der "Welt". Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er habe keine Aufnahmen von seinen Gesprächen mit dem ehemaligen FBI-Cehf James Comey. Angesichts der jüngsten Berichte über Überwachung und die Weitergabe von Informationen wisse er nicht, ob es Mitschnitte von den Unterhaltungen gebe, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Weiter lesen …

Im Spätsommer 2011 schaltete die Schweizerische Volkspartei (SVP) ein Inserat mit dem Titel „Kosovaren schlitzen Schweizer auf“. Die SVP beschrieb darin einen Vorfall im Kanton Bern, wo zwei Kosovaren einen Schweizer attackierten und einer ihm die Kehle aufschlitzte. Die SVP verurteilte diese Gewalttat und forderte eine konsequente Umsetzung der vom Volk angenommenen Ausschaffungsinitiative, bei der kriminelle Ausländer ausgeschafft werden sollen. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den USA versprochen, Anthrazit in Pennsylvania, Flüssiggas in Louisiana und nukleare Brennstoffe bei Westinghouse zu kaufen. Was Kiew damit bezwecken will, schreibt das Portal Swobodnaja Pressa. Weiter lesen …

Die EU verlängert die Wirtschaftssanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate. Darauf einigten sich am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die sogenannte "Ernte-Waffenruhe" in der Ostukraine begrüßt. "Es ist gut, dass sich die Konfliktparteien unter Vermittlung der OSZE gestern auf eine `Ernte-Waffenruhe` geeinigt haben, die ab Samstag um Mitternacht entlang der gesamten Kontaktlinie gelten soll", erklärte Gabriel am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Weg der EU in Richtung Militärbündnis scheint klar. Sie soll auch außerhalb der Nato handeln können. Es wird nur darüber diskutiert, was die richtigen Schritte zu diesem Ziel sind und wessen Interessen dominieren. Das hat eine Diskussionsrunde am Mittwoch im Bundestag gezeigt. Das alles wird mit der neuen Angst vor Russland begründet, schreibt das online Magazin Sputnik. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag einstimmig ein Gesetz zur strafrechtlichen Rehabilitierung und Entschädigung Homosexueller, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren, beschlossen. Die Entschädigung soll 3.000 Euro je aufgehobene Verurteilung plus 1.500 Euro je angefangenes Jahr in Haft betragen. Weiter lesen …

Gerade noch rechtzeitig ist am Donnerstag (22.06.2017) ein in einem Auto an der Lautenschlager Straße zurückgelassener Hund vor dem Hitzetod gerettet worden. Ein aufmerksamer Passant hatte das völlig erschöpfte Tier gegen 15.40 Uhr in dem Auto entdeckt und sofort die Polizei alarmiert. Die Beamten standen kurz davor, die Scheibe einzuschlagen, als der Hundehalter mit einer Familienangehörigen erschien. Der will sich laut eigener Aussage 20 Minuten in einem Geschäft aufgehalten haben. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag kaum verändert geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.397,29 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,06 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.435 Punkten im Minus gewesen (-0,01 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.780 Punkten (-0,01 Prozent). Weiter lesen …

Am 21. Juni fand in Minsk die Business Cooperation Promotion Fair Peking-Minsk statt. Li Luxia, Leiter der Pekinger Delegation und Vize-Vorsitzender der Pekinger Unterabteilung des Chinesische Rats für die Förderung des internationalen Handels (CCPIT Peking), sagte, dass Peking gewillt sei, den Kommunikationsaustausch zu Geschäftskooperationen und den Ausbau von Handelsinvestitionen gemeinsam mit Minsk beständig voranzutreiben. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag eine Grundgesetzänderung beschlossen, mit der verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden sollen. Die Änderung erhielt die dafür nötige Zweidrittelmehrheit. Der Ausschluss von den Staatshilfen gilt auch für mögliche Ersatzparteien. Weiter lesen …

Levina, die vor sechs Wochen beim Eurovision Song Contest (ESC) in Kiew mit mageren sechs Punkten auf dem vorletzten Platz gelandet war, hat nun die herbe Enttäuschung weitgehend weggesteckt. "Mir geht es ganz gut", sagte sie der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Ausgerechnet einen toten Briten zitiert der EU-Ratspräsident, um seine Hoffnung auszudrücken. Frei nach John Lennon: Ihr könnt mich einen Träumer nennen, aber ich bin nicht der einzige. Stimmt. Donald Tusk, der EU-Vorturner aus Polen, träumt tatsächlich von einer Rückabwicklung des Brexit. Emmanuel Macron, der junge französische Präsident, träumt von einem "Europa, das beschützt": vor Terrorismus, vor chinesischem Wirtschaftsimperialismus, vor Sozialdumping und einem irrlichternden US-Präsidenten. Weiter lesen …

Man kann mit einer Wohnung einen Menschen erschlagen wie mit einer Axt. So schrieb vor gut einhundert Jahren der Berliner Millieu-Maler Heinrich Zille. Heute sind die dunklen Mietskasernen, die Armenviertel jener Zeit und auch die schlimme Wohnungsnot der Nachkriegsjahre zum Glück Geschichte. Doch bezahlbare Wohnungen sind auch heutzutage, vor allem in Großstädten, nur schwer oder gar nicht zu bekommen. In ländlichen Gebieten sieht es dagegen zum Teil anders aus. Weiter lesen …

Der Kaiserschnitt ist seit mehr als 2000 Jahren ein medizinischer Kunstgriff, der Mutter und Kind das Leben retten kann. Wenn Ärzte Risiken bei Mutter oder Kind feststellen, dann sollten sie auch konsequent zum Kaiserschnitt raten. Dennoch muss diese Entbindungsmethode in Deutschland auf den Prüfstand. Es ist wirklich nicht erklärlich, warum in manchen Kliniken 13 Prozent und in anderen Häusern 61 Prozent der Geburten per Kaiserschnitt erfolgen. Weiter lesen …