19. Juni 2017 - Archiv

Die deutsche Nationalelf hat ihr Auftaktspiel beim Confed Cup am Montagabend mit 3:2 gegen das Team aus Australien gewonnen. Weiter lesen …

Gering- und Durchschnittsverdiener könnten sich im Falle eines SPD-Wahlsiegs über spürbare Entlastungen freuen. Dies geht aus Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Frank Hechtner von der FU Berlin hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Der Protest Magdeburger Richter gegen eine aus ihrer Sicht unzulässige Einflussnahme des sachsen-anhaltischen Justizministeriums ist kein Einzelfall. Auch aus Halle liegt eine Beschwerde vor von Peter I, bürgerlich Peter Fitzek der seit mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft gehalten wird: Der Richterrat am Sozialgericht hat sich bereits am 7. Juni in einem 17-seitigen Schreiben über Druck von oben beschwert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Mit frischem Wind und neuer Kraft: Die PIRATEN starten ihre Kampagne zur Bundestagswahl 2017. Bundestagswahlprogramm veröffentlicht. Der Webauftritt der Piratenpartei Deutschland erstrahlt in neuem Gewand. Das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 wurde nunmehr veröffentlicht. Zusammen mit einer frischen Gestaltung startet die Piratenpartei Deutschland mit einer neuen Imagekampagne in den Bundestagswahlkampf 2017. Das Motto: "PIRATEN. Freu Dich aufs Neuland" Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.888,95 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,07 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Russland hat nach dem Abschuss eines syrischen Su-22-Kampfjets durch die USA seine Kontakte mit dem Pentagon im Rahmen des Syrien-Memorandums ausgesetzt. Der russische Militärexperte Konstantin Siwkow hat im Sputnik-Gespräch erläutert, warum die Situation sehr ernst zu nehmen ist. Weiter lesen …

Auf den Champs-Elysées in Paris ist es am Montag zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen. Die Beamten riefen auf Twitter dazu auf, den Bereich zu meiden, machten jedoch keine weiteren Angaben. Weiter lesen …

Linksextremisten haben sich am Montag zu mehreren Anschlägen auf Bahnanlagen in verschiedenen Bundesländern bekannt. Laut dem Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, deute derzeit vieles darauf hin, daß die Anschläge im Zusammenhang mit dem G-20-Gipfel stünden. Weiter lesen …

Nach den Brandanschlägen auf Bahnanlagen in mehreren Bundesländern normalisiert sich der Betrieb nach und nach wieder. Die behördlichen Ermittlungen vor Ort seien inzwischen abgeschlossen, teilte die Deutsche Bahn am Montagnachmittag mit. Nun werde mit Hochdruck daran gearbeitet, die Schäden zu beseitigen. Weiter lesen …

In der Mitte und im Süden rollt diese Woche eine richtige Hitzewelle heran. Im Norden sieht es angenehmer aus, wie immer bei Hitze sind Gewitter nicht fern. Weiter lesen …

Dass die USA vor allem ihr eigenes – und nicht das europäische – Interesse bei den antirussischen Sanktionen verfolgen, hat die EU ja schon irgendwie geahnt. Jetzt kommt diese Wahrheit in aller Offenheit ans Tageslicht – dank einer Gesetzesinitiative der US-Senatoren, erklärt der Sputnik-Experte Oleg Obuchow. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), hat die jüngsten bundesweiten Anschläge auf Bahnanlagen als "Angriff auf uns alle" verurteilt. "Sollte sich bewahrheiten, dass es sich bei den Anschlägen um eine konzertierte Aktion von Linksextremisten handelt, lässt dies für den kommenden G20-Gipfel leider nichts Gutes vermuten", sagte Mayer der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Das SPD-Steuerkonzept stößt auf scharfe Kritik aus der Union: Das Konzept sei ein "frontaler Angriff auf die vielen Leistungsträger im Mittelstand" und ein "Angriff auf die vielen mittelständischen Unternehmen, die ihre Investitionen und Arbeitsplätze aus versteuerten Gewinnen finanzieren müssen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Fuchs (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat den Anschlag vor einer Moschee in London als "widerwärtig" verurteilt. Der zweite Terroranschlag in London innerhalb eines Monats sei "genauso widerwärtig", wie die vorherigen, sagte May am Montag in London. Es sei erneut ein Angriff auf unschuldige Menschen gewesen, die ihrem Alltag nachgegangen seien. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt intensiviert die Beziehung zum SC Hessen Dreieich. Dreieich ist traditionell eine Hochburg der Eintracht-Fans. Viele ehemalige Eintracht-Größen sind hier von Beginn an in die sportliche Führung des SC Hessen eingebunden. Jetzt gehen beide Vereine gemeinsam den nächsten Schritt und vereinbaren eine umfangreiche Zusammenarbeit, in die sich auch die Betreiberin des Dreieicher Sportparks an der Lettkaut, die Dreieich Sportstätten Betriebs- und Marketing GmbH (DSBM), einbringt. Weiter lesen …

Die Flucht von WikiLeaks-Gründer Julian Assange in die ecuadorianische Botschaft jährt sich zum fünften Mal. Der russische Auslandssender RT analysiert die Enthüllungs-Leistungen des Australiers – sowohl rechtlich als auch im Hinblick auf ihre politischen Konsequenzen. Weiter lesen …

Mehr als 65 Millionen Flüchtlinge, Asylbewerber und Inlandsvertriebene sind in der Welt registriert worden. Das geht aus dem Bericht „Globale Tendenzen: Zwangswanderung 2016“ der Verwaltung des UN-Flüchtlingskommissars (UNHCR) hervor, wie das Portal rg.ru berichtet. Weiter lesen …

Entgegen einer Absprache mit Deutschland erwägt China doch, strenge Zwangsquoten für Elektroautos bereits im kommenden Jahr einzuführen: Einen entsprechenden Entwurf hat der Staatsrat in Peking veröffentlicht. "Der jetzige Entwurf kann die gute Zusammenarbeit zwischen Berlin und Peking der vergangenen Monate untergraben", sagte Jost Wübbeke von Chinaforschungsinstitut Merics dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die unabhängige kanadische Journalistin und Menschenrechtlerin, Eva Bartlett, hat die Glaubwürdigkeit der westlichen Medien bei der Berichterstattung über die Lage in Syrien bezweifelt. Sie habe persönlich Ost-Aleppo, Homs und andere Städte des umkämpften Landes besucht und mit Menschen dort über den wahren Grund ihrer Notlage gesprochen. Weiter lesen …

Zum Wahlprogramm der Grünen erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: "Im Wahlprogramm der Grünen ist so gut wie kein gesunder Menschenverstand zu finden. Besonders absurd ist die Forderung, ab 2030 keine Kfz-Brennmotoren in Deutschland mehr zulassen zu wollen. Das schadet der deutschen Wirtschaft und würde Millionen von Arbeitsplätze kosten. Bei den Grünen scheint es ab sofort zu heißen: Deutschland zuletzt. Weiter lesen …

Ein Notfall: Die Tür rauscht zu, und der Schlüssel liegt unerreichbar in der Wohnung oder im Haus. In dieser Situation sind viele auf die Hilfe eines Schlüsseldienstes angewiesen. Das kann teuer werden. Der einzige Trost: In der Regel können die Kosten für die professionellen Türöffner als haushaltsnahe Handwerkerleistung von der Steuer abgesetzt werden. Die Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH) erklärt, was dabei zu beachten ist. Weiter lesen …

Künftig kommen wieder mehr Geflüchtete nach Deutschland, glauben 63 Prozent der Bundesbürger. Das ergab eine repräsentative forsa-Umfrage (1) im Auftrag der Lions Clubs. Ein weiteres Ergebnis: Eine knappe Mehrheit geht davon aus, dass die Integration der Zuwanderer gelingt. Weiter lesen …

Die Deutschen sehnen sich nach traditionellen Werten wie Heimat und Familie, lehnen aber gleichzeitig autoritäre Konzepte zu Kontrolle, Ordnung und Sicherheit ab. Das zeigt die erste Universalstudie zur Werteentwicklung in Deutschland, "Values & Visions 2030". Weiter lesen …

Nach dem Brand in einem Hochhaus im Stadtteil North Kensington in London geht die Polizei mittlerweile von mindestens 79 Todesopfern aus. Das teilte die Londoner Polizei am Montag auf Basis von Vermisstenmeldungen mit. Weiter lesen …

Nach den Staus der vergangenen Wochenenden durch Pfingsturlauber geht es am kommenden Wochenende mit starkem Reiseverkehr weiter: In Bremen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beginnen die Sommerferien. Zwar sind noch keine Megastaus mit stundenlangem Stillstand zu erwarten. Eng wird es dennoch vor allem im Norden und im Osten der Republik. An den kommenden zwölf Ferienwochenenden müssen Autofahrer im gesamten Bundesgebiet mit Staus und Behinderungen rechnen. Weiter lesen …

Autoaufkleber kommen bei einer aktuellen Ford-Umfrage recht gut weg: Zwei Drittel der Befragten halten die Sticker für interessant oder sogar für lustig. Doch nur jeder Dritte ab 18 Jahren verändert das Fahrverhalten, wenn beispielsweise ein "Baby an Board" auf der Heckscheibe klebt. Es ist zudem der Autosticker, der die Gemüter am meisten spaltet: Ein Viertel (26 Prozent) hält ihn für sympathisch, aber 28 Prozent fühlen sich davon genervt. Weiter lesen …

In Brüssel haben am Montagvormittag die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union begonnen. Unter Leitung des EU-Chefunterhändlers Michel Barnier kamen die Delegationen gegen 11 Uhr zusammen. Für das Vereinigte Königreich sitzt Brexit-Minister David Davis am Verhandlungstisch. Weiter lesen …

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Strafverschärfung bei illegalen Autorennen ausgesprochen. "Das sind keine Bagatellen, das muss härter geahndet werden. Wir müssen alles tun, um die Menschen vor solchen Verrückten zu schützen. Angesichts der Entwicklung auf unseren Straßen halte ich es für vernünftig, dass wir rasch gesetzlich reagieren", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat die Entscheidung von Bosch begrüßt, insgesamt rund eine Milliarde Euro in Dresden in den Bau einer neue Halbleiterfabrik investieren zu wollen. "Wir begrüßen die Investitionsentscheidung von Bosch in Sachsen", sagte Zypries am Montag. Weiter lesen …

Die langjährige Grünen-Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck hat ihre eigene Partei dazu aufgefordert, ihr Bild des Menschen und Politikers Helmut Kohl "gerade zu rücken". Weiter lesen …

Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat kurz vor dem Beginn der Brexit-Verhandlungen vor einem schmerzhaften Ergebnis für beide Seiten gewarnt: Die Briten könnten sich jederzeit umentscheiden, sagte Roth am Montag im RBB-Inforadio. Weiter lesen …

Das umstrittene Gesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass im Internet, von vielen als Zensurgesetz bezeichnet, ist in seiner jetzigen Form für die Grünen-Bundestagsfraktion nicht zustimmungsfähig. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will Übernahmen durch Staatsunternehmen vor allem aus China genauer unter die Lupe nehmen. Die Brüsseler Behörde will bereits im September einen konkreten Gesetzesvorschlag für das sogenannte Investment Screening präsentieren, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf EU-Kreise. "Wir brauchen ein Instrument, das der EU erlaubt, ihre strategischen Interessen zu verteidigen", sagte ein Brüsseler Diplomat. Weiter lesen …

Im Zeitraum Januar bis April 2017 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 106 500 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 9,0 % oder 10 500 Baugenehmigungen von Wohnungen weniger als in den ersten vier Monaten 2016. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im April 2017 preisbereinigt (real) 2,2 % weniger um als im April 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nominal (nicht preisbereinigt) ein Minus von 0,4 %. Weiter lesen …

Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) will den Handel mit Gentechnik-Baukästen aus den USA verbieten lassen. Das berichtet der WESER-KURIER. "Der Umgang mit diesen aus dem Internet frei bestellbaren Kits durch insbesondere auch Privatpersonen ist zu unterbinden, um die Gefahr einer Ansteckung, Vermehrung oder Freisetzung von Krankheitserregern und/oder gentechnisch veränderten Krankheitserregern zu verhindern", heißt es in einem Schreiben Wenzels an Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Weiter lesen …

Die gesetzlich vorgeschriebenen abschreckenden Bilder auf Zigarettenpackungen müssen auch an Automaten sichtbar sein. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Immer mehr Krankenpfleger wechseln von ihrer Festanstellung in die Leiharbeit, weil sie sich als feste Kräfte überlastet fühlen. Das ergaben Recherchen von NDR 1 Niedersachsen und "Hallo Niedersachsen". Offenbar sind die Arbeitsbedingungen in den Kliniken mittlerweile so schlecht, dass viele Krankenpflegekräfte nur noch den Weg in die Leiharbeit sehen, weil sie sich so besser vor Mehrarbeit geschützt sehen. Weiter lesen …

Aus der Bosbach-Kommission, die die künftige NRW-Regierung in Sicherheitsfragen beraten soll, wird eine Bosbach-Baum-Kommission. "Ich wurde gefragt, ob ich Mitglied dieser Kommission werden möchte. Es wird nun eine Bosbach-Baum-Kommission werden", sagte der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die EU-Kommission stößt mit ihrer Initiative zur Stärkung der sozialen Rechte in Europa auf massive Kritik bei Arbeitgebern und Gewerkschaften in Deutschland. Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) wirft der Kommission eine "Anmaßung von Kompetenzen" vor, die der EU-Vertrag nicht vorsehe: Weiter lesen …

In London ist in der Nacht auf Montag erneut ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gefahren. Es habe zahlreiche Opfer gegeben, teilte die Polizei mit. Die britische "Daily Mail" sprach auf ihrer Internetseite von mindestens zehn Verletzten. Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband hat die Europäische Union und das Vereinigte Königreich zu einem handelspolitisch sanften Brexit aufgerufen. Vor dem Beginn der Austrittsverhandlungen an diesem Montag sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied der "Neuen Osnabrücker Zeitung": Weiter lesen …

Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes e.V., hat sich in dem Streit um Nitrat im Grundwasser zu Wort gemeldet. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" warf Rukwied dem Umweltbundesamt Panikmache zu Lasten von Bauern vor. Er sagte: "Das Umweltbundesamt versucht gezielt, die Bevölkerung gegen die Landwirtschaft aufzubringen." Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Rudolf Seiters, hat die internationale Staatengemeinschaft dringend aufgefordert, ihre Hilfen für die Not leidende und hungernde Bevölkerung im Jemen und am Horn von Afrika zu verstärken. "Allein im Jemen hat der Cholera-Ausbruch innerhalb von nur rund fünf Wochen bis jetzt mindestens 974 Tote gefordert. Dazu kommen mehr als 135.000 Verdachtsfälle", sagte Seiters im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund stellt sich hinter den Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit dem Ziel, dass Facebook und andere Plattformen strafbaren Hass und Hetze in sozialen Netzwerken löschen. Das geht laut eines Berichts der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe) aus der Stellungnahme des Hamburger Staatsanwalts Ulf Bornemann für die Anhörung des Bundestags-Rechtsausschusses hervor, die am Montag stattfindet. Bornemann tritt dort für den Richterbund auf. Weiter lesen …

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi spricht sich gegen die Pläne der künftigen schwarz-gelben NRW-Landesregierung aus, die Zahl der verkaufsoffenen Sonntage auszuweiten. Stefanie Nutzenberger, Mitglied des Verdi-Bundesvorstands und zuständig für den Handel, bezeichnet im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" die Sonntagsruhe als "hohes gesellschaftliches Gut": Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat Helmut Kohl als den zweiten großen Bundeskanzler nach Konrad Adenauer gewürdigt. "Die wesentlichen Entscheidungen seiner Kanzlerschaft haben unserem Volk die Richtung im 21. Jahrhundert aufgezeigt", schreibt Tauber in einem Gastbeitrag für die "Welt". Kohl, "der zweite große Kanzler dieser Republik nach Konrad Adenauer, wird nicht vergessen werden". Weiter lesen …

Der neue Landesverband der "Konservativen Kreise" in NRW erwartet vom designierten Ministerpräsidenten und Chef der NRW-CDU, Armin Laschet, stärkere Beachtung. "Wir erwarten, dass Herr Laschet sich jetzt mehr mit uns austauscht", sagte die Landesvorsitzende der parteiinternen Bewegung, Simone Baum, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der frühere Mainzer Bischof Karl Kardinal Lehmann hat den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl als geradlinigen, sensiblen und gebildeten Menschen gewürdigt. "Er war nicht die Dampfwalze, die alles brutal niederwalzte, zu der ihn manche immer wieder machen wollten", schrieb Lehmann in einem Beitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post": Weiter lesen …

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat höhere Löhne für Altenpfleger und andere Sozialberufe gefordert und will dies offenbar notfalls auch per gesetzlichem Zwang durchsetzen. "Es gibt im Armuts- und Reichtumsbericht den klaren Befund, dass hier etwas nicht in Ordnung ist", sagte Nahes der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Der Berliner Senat möchte Tierversuche in der Hauptstadt vermeiden. "Berlin ist ein Zentrum der Biomedizin, mit wichtigen Erkenntnissen für die Gesundheitsforschung. Weiter lesen …

Kurz bevor der Abgas-Untersuchungsausschusses im Bundestag seinen Abschlussbericht vorlegt, hat der Vorsitzende des Gremiums, Herbert Behrens (Linke), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen bei der Aufarbeitung des Diesel-Skandals vorgeworfen. "Dobrindt will den Skandal nicht aufklären", sagte Behrens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission will Rechtsanwälte, Banker und Wirtschaftsprüfer dazu verpflichten, sich am Kampf gegen Steuerflucht umfassend zu beteiligen: Sie sollen den Finanzbehörden "potenziell aggressive" Steuerdeals melden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf einen Gesetzesentwurf, den die Brüsseler Behörde am Mittwoch präsentieren will. Weiter lesen …

Der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes, Klaus Müller, fordert von der nächsten Bundesregierung mehr Schutz vor digitaler Diskriminierung. "Wer im Internet surft und einkauft, hinterlässt Spuren", sagte Müller der "Bild". Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft gibt das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP nicht verloren. "Die Idee TTIP ist nicht tot", sagte Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), dem "Handelsblatt". US-Handelsminister Wilbur Ross habe ihm persönlich versichert, "die USA hätten nach wie vor starkes Interesse an einem Freihandelsabkommen mit uns". Weiter lesen …

Die britische Regierung von Premierministerin Theresa May kommt der EU erstmals in einem wichtigen Punkt bei den Brexit-Verhandlungen entgegen: Den von der EU geforderten Ablauf der Verhandlungen - erst Scheidungsvertrag, dann neuer Handelsvertrag - habe London inzwischen akzeptiert, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten. Weiter lesen …

CDU-Integrationspolitikerin Cemile Giousouf hat die Zusammenarbeit mit dem türkisch-islamischen Verband Ditib grundsätzlich infrage gestellt. "Wenn sich die Ditib nicht sehr bald von der türkischen Politik abgrenzt, sehe ich keine Möglichkeit mehr, weiterhin mit diesem Verband zusammenzuarbeiten", sagte Giousouf der "Welt". Weiter lesen …

Für Rudolf Scharping hat der Radsport seine Glaubwürdigkeit nach den großen Dopingskandalen komplett zurückgewonnen. Auf die Frage, bei welchem Kilometer er den Radsport sehe, wenn das Zurückgewinnen von Vertrauen eine 200-Kilometer-Etappe wäre, sagte der Präsident des Bundes Deutscher Radfahrer (BDR) und frühere Bundesverteidigungsminister der "Rheinischen Post": Weiter lesen …

Kamerun hat am ersten Spieltag in der Gruppe B beim Confed Cup mit 0:2 gegen Chile verloren. Weiter lesen …

Nachrichten aus dem indischen Bundesstaat Dschammu und Kaschmir sind in den letzten Jahren unverändert negativ gewesen: Bald beschießt die pakistanische Artillerie die indischen Truppen an der Trennlinie, bald geraten indische Militärs in einen Hinterhalt pakistanischer Terroristen, schreibt die Moskauer Tageszeitung "Nesawissimaja Gaseta". Weiter lesen …

Die Große Koalition will offenbar künftig eine übertarifliche Bezahlung von Betriebsräten ermöglichen. Bislang erhalten auch freigestellte Betriebsräte gemäß Betriebsverfassungsgesetz lediglich den Tariflohn ihrer eigentlichen Tätigkeit: Nun haben sich Union und SPD am Rande des "8. Meseberger Zukunftsgesprächs der Sozialpartner" darauf verständigt, eine Besserstellung von Betriebsräten zu ermöglichen, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Für den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl wird es wohl ausschließlich einen europäischen Staatsakt im französischen Straßburg geben, keinen weiteren nationalen Staatsakt in Deutschland. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Nach dem dreitätigen Parteitag der Grünen in Berlin bekräftigt der gelernte Erzieher und Spitzenkandidat der Partei, Cem Özdemir, dass es bei Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl rote Linien für seine Partei gebe. Die "Ehe für alle" sei eine solche Bedingung, an der auch ein möglicher Koalitionsvertrag scheitern könnte, sagte Özdemir in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Damit sich wieder mehr Menschen für Politik und Parlament interessieren, fordert die Vizepräsidentin des Bundestags, Ulla Schmidt, dass sich nicht nur ab und an die Minister der Befragung durch die Opposition stellen müssten, sondern auch die Kanzlerin: "Das muss sich ändern", sagte Schmidt in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Die von den Vereinigten Staaten angeführte Terror-Koalition hat ein syrisches Kampfflugzeug nahe der Stadt Rakka abgeschossen, meldet Reuters. Diese Information wird von der syrischen Armee bestätigt. Weiter lesen …

Die portugiesische Nationalmannschaft und die Auswahl aus Mexiko haben sich in ihrem ersten Gruppenspiel des Confed Cups am Sonntag mit 2:2 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, hat deutlich gemacht, dass es in den kommenden Monaten bis zum 24. September auch darum gehe, dass die Partei geschlossen agiere. "Manche haben Cem Özdemir und ich überrascht, als wir auf der Bundesdelegiertenkonferenz sehr kämpferisch und klar gesprochen haben. Aber das sind wir. Es fühlt sich sehr gut an, wenn die Partei so hinter einem steht", bewertete Göring-Eckardt den Parteikonvent im Fernsehsender phoenix (Sonntag, 18. Juni) äußerst positiv und fügte hinzu: Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Emmanuel Macron nach der zweiten Runde der Parlamentswahl in Frankreich zur klaren parlamentarischen Mehrheit gratuliert. Sie hoffe "auf weiter gute Zusammenarbei" für Deutschland, Frankreich und Europa, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Der Ford GT mit der Startnummer 67 mit Andy Priaulx (GB), Harry Tincknell (GB) und Pipo Derani (BRA) am Steuer eroberte in der letzten Runde der 24 Stunden von Le Mans den zweiten Platz in der Kategorie LM GTE Pro. Kurz vor dem Passieren der Zielflagge kämpfte sich Tincknell im Schlussspurt noch an einem Gegner vorbei, der in einem harten Zweikampf Beschädigungen erlitten hatte. Derselbe Ford GT hatte bereits den Saisonauftakt der Langstrecken-Weltmeisterschaft WEC in Silverstone gewonnen. Weiter lesen …

Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) wirft dem Handel vor, Lebensmittel zu verramschen. "Lebensmittel werden zu oft als Lockangebote eingesetzt", sagte Schmidt dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Bei der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin hat Jürgen Trittin sich zu möglichen Koalitionsoptionen nach der Bundestagswahl geäußert. "Ich bin der festen Überzeugung, dass alle Parteien ohne eine Koalitionsaussage in diesen Wahlkampf hinein gehen werden. Das hat damit zu tun, dass es natürliche Mehrheiten - links der Mitte, rechts der Mitte - schlicht und ergreifend nicht gibt, weil alle damit rechnen, dass leider die Populisten von der AfD in den Bundestag kommen werden. Deswegen streiten alle Parteien für ihre Inhalte", sagte Jürgen Trittin dem TV-Sender phoenix. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, ist zufrieden mit dem Friedensmarsch von Muslimen in Köln gegen den Terror. "Es war auf jeden Fall eine gelungene Veranstaltung", sagte Sofuoglu der "Heilbronner Stimme". "Die erwarteten Zehntausend Teilnehmer waren eine überzogene Zahl. Trotz des bundesweiten Echos ist die Demo sehr lokal geblieben", so Sofuoglu weiter. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eine neue Traditionskultur in der Bundeswehr angemahnt und angekündigt, Kasernen umbenennen zu wollen. "Gerade sammeln wir mit Soldaten Geschichten aus der Bundeswehr-Vergangenheit, auf die wir stolz sein können. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der schweren Waldbrände in Portugal mit vielen Toten dem portugiesischen Präsidenten Marcelo Rebelo de Sousa kondoliert. "Die dramatischen Bilder von dem zerstörerischen Waldbrand in Portugal, dem so viele Menschen nicht entfliehen konnten, haben mich sehr betroffen", so Steinmeier am Sonntag. Weiter lesen …

Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir hat sich enttäuscht gezeigt, dass die von Muslimen organisierte Anti-Terror-Demonstration in Köln deutlich weniger Teilnehmer als erwartet verzeichnete. "Es ist gut, dass diese Demonstration stattgefunden hat, auch wenn ich mir ein kraftvolleres Zeichen erhofft hätte", sagte Özdemir der "Welt". Weiter lesen …

Russland will einen Fährverkehr über die russischen Städte Ust-Luga und Baltijsk als Verbindung mit der Region Kaliningrad unter Umgehung Litauens einrichten, berichtet die Online-Zeitung vz.ru. Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, hält eine sogenannte Jamaika-Koalition auf Bundesebene nach dem Vorbild von Schleswig-Holstein für schwer realisierbar. "Auf Bundesebene ist die CSU dabei und die Bundes-FDP können Sie nicht mit der in Schleswig-Holstein vergleichen" sagte Hofreiter in der ARD-Sendung "Bericht vom Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen". "Das ist ein Riesenunterschied." Weiter lesen …

Bundesverbraucherschutzminister Heiko Maas dringt auf ein Gesetz, das Sammelklagen in Deutschland ermöglicht. "Unser Gesetzentwurf liegt auf dem Tisch. Wenn die Union ihre Blockade aufgibt, könnten wir ihn jederzeit beschließen. Ansonsten wird das sicher auch Thema im Wahlkampf werden", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Reformationsbotschafterin der EKD, Margot Käßmann, hat die deutschen Waffenexporte scharf kritisiert. "Wenn Jesus unsere vor Waffen strotzende Welt sehen würde, er wäre fassungslos, denke ich. Jesus hat Liebe gepredigt, die Hass und Gewalt überwinden soll. Er hat die Friedensstifter seliggepriesen, keinesfalls die Waffenproduzenten und die Rüstungslobby", schreibt Käßmann in einem Beitrag für "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die SPD fordert eine Rückkehr zur Sperrklausel bei den Wahlen zum Europäischen Parlament. "Um die Handlungsfähigkeit des Europäischen Parlamentes sicherzustellen und mehr demokratische Teilhabe zu ermöglichen, unterstützen wir ein einheitliches europäisches Wahlrecht, das auch Sperrklauseln vorsehen sollte", heißt es in einer Empfehlung der SPD-Antragskommission zum Regierungsprogramm zur Bundestagswahl, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Der CDU-Innenpolitiker sagte der "Heilbronner Stimme" zur Frage, ob der Grünen-Parteitagsbeschluss zur "Ehe für alle" ein denkbares Bündnis mit den Grünen ausschließen würde: "Die Ehe von Mann und Frau hat in unserer Rechtsordnung nicht deshalb eine herausgehobene Stellung, weil es sich hierbei um eine heterosexuelle und nicht um eine homosexuelle Gemeinschaft handelt, sondern weil nur aus der Beziehung von Mann und Frau Kinder hervorgehen und die so gebildete Familie die Keimzelle jeder Gesellschaft ist. Deshalb glaube ich nicht, dass die Union auch bei den Themen Ehe und Adoption ihre bisherige Haltung aufgeben wird." Weiter lesen …

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) warnt vor einer gigantischen Fluchtbewegung aus Afrika. "Wenn wir es nicht schaffen, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, werden in Zukunft bis zu 100 Millionen Menschen Richtung Norden wandern", sagte Müller der "Bild am Sonntag". Vor allem in Afrika entscheide sich demnach die Zukunft der Welt, so Müller. Weiter lesen …

Die Betreiber von sogenannten Messengerdiensten schließen eine Zusammenarbeit mit deutschen Sicherheitsbehörden zur Strafverfolgung oder Terrorismus-Abwehr aus. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Grünen haben bei ihrem Parteitag in Berlin am Sonntag ihr Programm für die Bundestagswahl am 24. September verabschiedet. Eine große Mehrheit der Delegierten stimmte für das Wahlprogramm. Darin werden unter anderem Fortschritte beim Klimaschutz, die Ehe für alle und eine Ablehnung von Abschiebungen in Krisengebiete als Voraussetzung für eine mögliche Beteiligung an einer Regierungskoalition genannt. Weiter lesen …

Die Bonner Wirtschaftsweise Isabel Schnabel hat vor den Folgen der geplanten Lockerung der US-Bankenregulierung gewarnt. "Ich halte die geplante Deregulierung für brandgefährlich", sagte Schnabel der "Welt am Sonntag". "Es wäre ein großer Fehler, die Bankenregulierung abzumildern, zumal die Risiken für die Finanzstabilität bereits wieder deutlich angestiegen sind, nicht zuletzt aufgrund der weltweiten Niedrigzinsphase." Weiter lesen …

Nach der Bundestagswahl im September dürften deutlich weniger Frauen ins Parlament einziehen. Nach einer aktuellen Prognose für die "Bild am Sonntag" könnte ihre Zahl um rund 30 sinken. Der Frauenanteil würde damit sogar unter die 30-Prozent-Marke fallen. Das war zuletzt vor 20 Jahren der Fall. Vor allem bei CDU/CSU könnte der ohnehin niedrige Frauenanteil kräftig sinken - von derzeit rund 25 auf 20 Prozent. Weiter lesen …

In deutschen Kindertagesstätten ist in den vergangenen Jahren häufig weniger Personal beschäftigt worden als vorgeschrieben. Das ist das Ergebnis einer Abfrage der "Welt am Sonntag" bei den Landesrechnungshöfen der 16 Länder. Demnach deckten die unabhängigen Prüfer in drei Bundesländern - Nordrhein-Westfalen, Berlin und Hamburg - bei Sonderprüfungen auf, dass in den überprüften Kitas deutlich weniger Erzieher arbeiteten als durch die Mindestpersonalverordnungen der Länder vorgegeben. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Koalitionspartner SPD aufgefordert, die Blockade von Rüstungaufträgen zu beenden. "Die SPD kann jetzt beweisen, ob sie nur warme Worte für die Bundeswehr hat oder im Parlament für eine angemessene Ausstattung unserer Soldaten sorgt", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Sicherheit beim G20-Gipfel in Hamburg kostet die Bundesbehörden voraussichtlich 32 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten. Danach rechnet das Bundesinnenministerium mit Ausgaben von 20,8 Millionen Euro für die Bundespolizei. Darin eingeschlossen sind unter anderem Transport und Unterbringung der Beamten. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat Portugal angesichts der schweren Waldbrände deutsche Hilfe und Unterstützung angeboten. "Ich bin tief bestürzt über die furchtbaren Nachrichten aus Portugal", erklärte Gabriel nach einem Gespräch mit dem portugiesischen Premierminister António Costa am Sonntag. Weiter lesen …

Der Umfragewert der Grünen sinkt zu ihrem Parteitag. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren die Grünen gegenüber der Vorwoche einen Zähler und erreichen sieben Prozent. Damit fällt ein mögliches Regierungsbündnis aus Rot-Rot-Grün auf den niedrigsten Wert in 2017. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat einen Zeitplan für die Verlegung des Bundeswehr-Kontingents aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien vorgestellt. "Bis Ende Juni sind wir im Flugplan der Anti-ISIS-Koalition fest eingeplant. Dann verlegen wir die Tankflugzeuge schnellstmöglich nach Jordanien", sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bei einem schweren Waldbrand in Portugal sind mindestens 39 Menschen ums Leben gekommen. Die meisten Opfer seien von den Flammen in ihren Fahrzeugen überrascht worden, teilte ein Regierungssprecher mit. Ganze Dörfer seien "von den Flammen völlig eingekesselt", sagte ein Bürgermeister in der betroffenen Region Pedrógão Grande, zweihundert Kilometer nördlich der Hauptstadt Lissabon. Weiter lesen …

Der letzte Staatspräsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hat die Lebensleistung des verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl in einem Nachruf gewürdigt. "Zweifelsohne eine herausragende Persönlichkeit, die eine deutliche Spur in der deutschen, europäischen und Weltgeschichte hinterlässt", schreibt Gorbatschow in der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die deutsche Nachrichtenagentur dpa wird künftig öfter die Nationalität von schweren Straftätern angeben, berichtet der Mediendienst kress.de unter Berufung auf den Nachrichtenchef Froben Homburger. Weiter lesen …

Am 17. Juni 2017, in der Zeit von 18:30 Uhr bis 19:15 Uhr, wurden fünf Löninger, eine 65- und 67-Jährige, ein 65- und ein 49-Jähriger, sowie eine 44-Jährige, durch falsche Polizeibeamte angerufen. Weiter lesen …

Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat Helmut Kohl neben Konrad Adenauer als einen "der größten Staatsmänner in der deutschen Nachkriegsgeschichte" bezeichnet. "Ohne ihn wären sowohl die deutsche Wiedervereinigung als auch die europäische Integration nicht zu den Erfolgen geworden, als die sie heute weltweit anerkannt und bewundert werden", schreibt Jung in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 6, 16, 22, 44, 49, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8185930. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 660127 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der ehemalige Premierminister Großbritanniens, Tony Blair, hat Helmut Kohl nach seinem Tode als eine "der bemerkenswertesten politischen Führungspersönlichkeiten, die ich je kennen gelernt habe" gewürdigt und einen "Poeten" genannt. "Aber seine größte Stärke war leicht zu übersehen: die Fähigkeit zur Vision", sagte Blair der "Welt am Sonntag". Sein Charakter sei sehr direkt und bodenständisch gewesen. Weiter lesen …

Ob nun einige Hundert bei der Anti-Terror-Demo und dem Friedensmarsch waren oder bis zu 3500 Teilnehmer, die die Organisatoren um Lamya Kaddor gezählt haben wollen - die Zahl war von den erhofften 10.000 weit entfernt. "Nicht mit uns" - das Motto wurde durch die engstirnigen Ditib-Funktionäre umgedreht. Weiter lesen …

Viel Schwarzarbeit, wenig Fachkräfte, ein riesiger Markt und reichlich Gefühle: Das Thema Pflege geht uns alle an. Doch es wird überwiegend im privaten Sektor verhandelt. Die Politik hält sich zurück, unverständlich, wenn man an die Herausforderungen denkt, die auf diesem Gebiet noch warten. Pflege ist nach wie vor Familiensache. Deshalb wird auch kein Zollbeamter je an der Tür klingeln und die Papiere der polnischen Betreuungskraft sehen wollen. Weiter lesen …

Der Senat hat bereits umgesteuert und plant nun den Bedarf an Unterkunftsplätzen für Flüchtlinge und Wohnungslose gemeinsam. Das ist folgerichtig - anerkannte Flüchtlinge sind ja zunächst nichts anderes als Wohnungslose. Und es lässt nicht den Vorwurf aufkommen, die Verwaltung spiele unterschiedliche Bedürftige gegeneinander aus. Weiter lesen …

Schon zum vierten Mal hat Papst Franziskus der deutschen Bundeskanzlerin eine Privataudienz gewährt. Das Oberhaupt der katholischen Kirche und die evangelische Pastorentochter haben gemeinsame Anliegen: Umwelt- und Klimaschutz, Flüchtlinge, Afrika, Frieden. Weiter lesen …

Das sind die Möglichkeiten für den Regierenden Bürgermeister Michel Müller (SPD) und seiner Senatskollegen: Sie können das Wählervotum ignorieren, sich über den Volksentscheid hinwegsetzen und Tegel wie geplant schließen. Das Signal wäre verheerend.... Weiter lesen …