13. Juni 2017 - Archiv

Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), sieht nach der Verhaftung von Hunderten Demonstranten das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung in Russland bedroht. "Dass bei den gestrigen Protesten, zu denen der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny aufgerufen hatte, mehr als 1.000 friedliche Demonstranten verhaftet wurden, lässt Zweifel an der Verhältnismäßigkeit aufkommen", erklärte Erler am Dienstag. Weiter lesen …

Moskau kann der in den USA angewandten Formulierung „friedliche Demonstranten“ in Bezug auf die Teilnehmer der ungenehmigten Protestaktionen vom Montag in Russland nicht beistimmen. Dies sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Dienstag. Weiter lesen …

Nach den Rekordzahlen des Vorjahres sind die deutschen Rüstungsexporte wieder rückläufig: So erteilte die Bundesregierung 2016 für Rüstungsgüter im Wert von 6,85 Milliarden Euro eine Ausfuhrgenehmigung, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht 2016 und dem Zwischenbericht 2017, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will. Weiter lesen …

Die Spionageaffäre zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz steuert offenbar auf einen neuen Höhepunkt zu: Laut eines Berichts des "Handelsblatts" haben die Anwälte des am 28. April 2017 in Frankfurt am Main festgenommenen Daniel M. beantragt, den Haftbefehl aufzuheben oder außer Vollzug zu setzen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Monopolkommission spricht sich gegen eine staatliche Bürgschaft für die Fluglinie Air Berlin aus. "Wenn der Staat eine Bürgschaft gibt, dann handelt es sich potenziell um eine Beihilfe", sagte der Ökonomieprofessor Achim Walbach der "Welt". Weiter lesen …

Mit Carlos Salcedo konnten die Verantwortlichen der Eintracht Frankfurt Fußball AG einen Neuzugang für die Innenverteidigung an den Main lotsen. Der Rechtsfuß kommt auf Leihbasis für ein Jahr mit Kaufoption vom mexikanischen Club Deportivo Guadalajara zu den Adlerträgern. In der abgelaufenen Saison war Salcedo an den AC Florenz ausgeliehen und absolvierte 18 Spiele in der Serie A sowie zwei in der UEFA Europa League. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.764,98 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,59 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen mit einem Plus von gut drei Prozent die Papiere der Deutschen Lufthansa. Zuvor hatte die Credit Suisse ihr Kursziel von 12,95 auf 18,71 Euro angehoben und die Aktien von "Underperform" auf "Neutral" hochgestuft. Weiter lesen …

Zur Einleitung des EU-Strafverfahrens gegen Tschechien, Ungarn und Polen erklärt der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: "Wir stehen an der Seite Ungarns, Tschechiens und Polens. Was Brüssel da betreibt ist unlauter, denn dies sind Frau Merkels Flüchtlinge." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat ein "zügiges und faires Verfahren" für den in der Türkei inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel angemahnt. "Es ist gut, dass unser Botschafter heute selbst mit Deniz Yücel sprechen und sich einen Eindruck von den Haftbedingungen machen konnte", sagte Gabriel nach dem Haftbesuch von Botschafter Martin Erdmann bei Yücel am Dienstag. Weiter lesen …

Nach Einschätzung von Professor Dr.-Ing. Sami Haddadin ist die Digitaltechnologie bereits soweit ausgereift, dass in naher Zukunft Roboter Patienten im Krankenhaus behandeln und pflegebedürftige ältere Menschen zu Hause betreuen können. Durch intelligente Assistenzsysteme "ließe sich die immer größer werdende Lücke schließen, die in der medizinischen Behandlung und in der Pflege entstehen", sagte der Experte für hochsensible Roboter im Interview mit der Managementberatung Porsche Consulting. Weiter lesen …

Die Johanniter-Auslandshilfe hat ihre internationale Soforthilfe durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) klassifizieren lassen und als erstes Team weltweit in der Kategorie "Emergency Medical Team 1 mobile" (EMT 1 mobil) die Prüfung bestanden. Die Johanniter sind außerdem die erste Nichtregierungsorganisation, die den Klassifizierungsprozess erfolgreich durchlaufen hat. Weiter lesen …

Wie weit die technische Entwicklung bereits ist, beschreibt die Marktanaylse „Fly High“. Der Research-Bereich der Agentur „Ahnen&Enkel“ in Berlin hat dazu führende Branchenvertreter aus Deutschland befragt und vorhandene Studien aus dem deutsch- und englischsprachigen Raum ausgewertet. Weiter lesen …

Nach der Enttarnung des ehemaligen Deutschlandchefs der verbotenen Neonaziorganisation "Blood and Honour" als V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz weisen neuere Recherchen der ARD-Magazine "FAKT" (MDR) und "REPORT MAINZ" (SWR) darauf hin, dass der Anwerbevorgang von Stephan L. offenbar bereits im Jahre 1997 begonnen hat und damit wesentlich früher als bisher bekannt. Das bestätigen mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen den ARD-Politmagazinen. Weiter lesen …

Tiere und Senioren tun einander gut und sollten die Chance haben, bis ins hohe Alter miteinander zusammenzuleben: Dieser Meinung ist die Mehrheit der Personen, die im Rahmen einer aktuellen Studie zum Verhältnis von Tieren und Senioren befragt wurden. Die Teilnehmer der Umfrage - ein demografischer Querschnitt durch die Bevölkerung - sind sich überwiegend einig: Weder der Umzug in ein Pflegeheim noch eine finanziell eingeschränkte Lebenssituation dürfen gewachsene Beziehungen zwischen Tier und Mensch zerstören. Weiter lesen …

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), dringt weiter auf die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel: "Unsere Erwartungshaltung machen wir der türkischen Seite immer wieder klar und wir lassen auch nicht locker", sagte Roth nach einem Gespräch mit Yücels Ehefrau und einem der Anwälte des Journalisten der "Welt". Weiter lesen …

Die EU-Kommission leitet ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, Ungarn und Tschechien ein. Das teilte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Dienstag mit. Hintergrund ist die Weigerung der drei Länder, sich an der Umverteilung von Einwanderern zu beteiligen. Weiter lesen …

Vor allem im Süden und Westen steht am Mittwoch perfektes Freibadwetter an. Am Donnerstag sollte man den Himmel aber im Auge behalten. Heftige Gewitter vertreiben die Wärme dann schon wieder. Weiter lesen …

Der frühere Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag und heutige Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, hat sich für einen Rentenwahlkampf ausgesprochen: "Das gegenwärtige Rentensystem erkauft den Anschein von Zukunftsfestigkeit durch massenhafte Altersarmut. Wie das zu ändern ist, darüber muss im Wahlkampf geredet werden, auch wenn die Union das zu vermeiden sucht", schreibt Gysi in einer Kolumne für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die familiengeführte Gauselmann Gruppe aus dem ostwestfälischen Espelkamp - unter der Führung von Paul und Armin Gauselmann sowie sechs weiterer Vorstände - hat das Geschäftsjahr 2016 aus rein wirtschaftlicher Sicht äußerst erfolgreich abgeschlossen. Die addierten Umsätze aller Unternehmen der Gauselmann Gruppe mit ihrem international bekannten Markenzeichen, der "lachenden Merkur-Sonne", sind um 14,2 Prozent auf 2,53 Milliarden Euro gestiegen. Weiter lesen …

Autofahrer in Berlin und Hamburg tanken derzeit deutschlandweit am günstigsten. In der Hauptstadt kostet ein Liter Super E10 durchschnittlich 1,292 Euro. Beim Diesel belegt Berlin in der ADAC-Untersuchung den dritten Platz mit durchschnittlich 1,087 Euro pro Liter. In Hamburg ist Diesel im Vergleich zu den anderen Bundesländern mit 1,077 Euro am billigsten. Bei Super E 10 liegt die Hansestadt auf Platz zwei, ein Liter kostet hier 1,299 Euro. Neben den Stadtstaaten (auch in Bremen ist Tanken im bundesweiten Durchschnitt günstig) kann Nordrhein-Westfalen mit niedrigen Spritpreisen punkten: Diesel schlägt hier mit lediglich 1,086 Euro zu Buche, ein Liter Super E10 mit 1,308 Euro. Weiter lesen …

Die Porsche-911er-Reihe etabliert sich trotz leichten Preisverfalls mit einem Wertzuwachs von rund 630 Prozent seit 2005 auf Rang Eins. Im Jahr 2016 stiegen die Preise der meisten Oldtimer aus dem Oldtimerindex (OTX) der Südwestbank weiter an. Doch nach Jahren deutlicher Zuwächse verbucht der OTX einen spürbaren Rückgang von fast vier Prozent. Auslöser ist die unerwartete Wertminderung um 24 Prozent des stark gewichteten Mercedes 300 SL. Weiter lesen …

Im August ist bei Nat Geo Wild "Hai Life". Vier Wochen lang dreht sich alles um die ältesten heute noch lebenden Wirbeltiere der Weltmeere. Ihre Schnelligkeit, Eleganz und der unbeirrba-re Jagdinstinkt faszinieren die besten Naturfilmer weltweit. Nat Geo Wild widmet den Haien einen gan-zen Monat und zeigt neben der täglichen Programmierung hochwertiger Hai-Programme immer montags die Deutschland-Premieren von bildgewaltigen Dokumentationen rund um die besondere Welt der Haie. Weiter lesen …

Der weißrussische Geheimdienst KGB hat nach eigenen Angaben einen Terrorverdächtigen festgenommen, der aus Deutschland eingereist sein soll. Bei dem Mann sei ein Sprengsatz sichergestellt worden, teilte KGB-Chef Waleri Wakultschik am Dienstag in Minsk mit. Der Verdächtige soll Anschläge in Europa geplant haben. Weiter lesen …

In Russland wurden erneut rund tausend Menschen um Kreml-Kritiker Alexej Nawalny verhaftet, weil sie friedlich gegen Präsident Wladimir Putin und die weitverbreitete Korruption demonstrierten. Weiter lesen …

Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden, kritisiert die erneute Weigerung des TV-Senders Arte, den Film "Auserwählt und ausgegrenzt. Der Hass auf Juden in Europa" auszustrahlen. Knobloch sagte der "Heilbronner Stimme": "Es wäre wichtig, dass diesen Film möglichst viele Menschen sehen. Ich appelliere an die Verantwortlichen, die Dokumentation zur besten Sendezeit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen auszustrahlen und einem breiten Publikum zugänglich zu machen." Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund hat sich hinter die Forderung der Innenminister nach einem möglichst schnellen Zugriff der Ermittler auf WhatsApp-Kommunikation gestellt. "Es ist höchste Zeit, die Strafverfolgungsbehörden wieder auf die Höhe der Technik zu bringen", sagte Richterbund-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der neue NDR Landesrundfunkrat Mecklenburg-Vorpommern ist am Montagabend (12. Juni) in Schwerin erstmals zusammengetreten. Auf seiner konstituierenden Sitzung im NDR Landesfunkhaus wählten die Mitglieder des Gremiums Dr. Fred Mrotzek (VOS Gemeinschaft ehemaliger politischer Häftlinge e.V.) zu ihrem neuen Vorsitzenden. Zu seiner Stellvertreterin wurde Dr. Heike Müller (Bauernverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.) gewählt. Weiter lesen …

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung hat sich schockiert über den ersten Zwischenbericht der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs gezeigt. "Der Bericht ist tief erschütternd", sagte Johannes-Wilhelm Rörig den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici rechnet damit, dass der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union sanfter ausfällt, als zunächst geplant. Der Ausgang der Parlamentswahl könne "Einfluss haben auf den Geist der Brexit-Verhandlungen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Champions League wird ab der Saison 2018/19 nicht mehr im Free-TV ausgestrahlt werden. Der Pay-TV-Anbieter Sky sicherte sich als Rechtenehmer die Übertragungsrechte bis zur Saison 2020/21, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Außerdem sichte sich die Perform Group als Sublizenznehmer die Übertragungsrechte mehrerer Begegnungen: Sie wird ihre Spiele über ihren Streaming-Dienst DAZN verbreiten. Weiter lesen …

Bastian Schweinsteiger blickt etwas "wehmütig" auf seinen Abschied von der Nationalmannschaft zurück: "Ich werde dieses Deutschlandtrikot nie wieder überziehen. Das ist schon einschneidend", sagte der ehemalige DFB-Kapitän der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Mannschaft nicht nach Russland zu begleiten, mache ihn "wehmütig". Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Juni verschlechtert: Der entsprechende Index sank von 20,6 Zählern im Mai auf nun 18,6 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Die Bewertung der aktuellen konjunkturellen Lage in Deutschland fällt dagegen besser aus: Der Index verbessert sich um 4,1 Zähler auf nun 88,0 Punkte. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 lebten in Deutschland rund 2,8 Millionen Paare als nichteheliche Lebensgemeinschaft zusammen in einem Haushalt. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis von Ergebnissen des Mikrozensus mit, der größten jährlichen Haushaltsbefragung in Deutschland. Bei einem Drittel (33 %) der nichtehelichen Lebensgemeinschaften wohnten Kinder im Haushalt. Weiter lesen …

Der verworrene Streit zwischen den beiden schillernden Managern Utz Claassen und Carsten Maschmeyer geht weiter. "Herr Maschmeyer ist nicht mehr mein Freund", sagte Claassen im Gespräch mit dem stern. Die gemeinsame unternehmerische Vergangenheit "war vielleicht der größte Fehler meines Lebens", so Claassen in der diese Woche schon am Mittwoch erscheinenden Ausgabe des Magazins. Weiter lesen …

Bundesbank-Vorstand Joachim Wuermeling rät Banken, sich für einen harten Brexit zu rüsten und sich nach Alternativen zu London umzusehen. Die Institute sollten sich bei der Verrechnung von in Euro lautenden Derivategeschäften (Clearing) "in jedem Fall ein zweites Standbein" schaffen, sagte Wuermeling dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der SPD-Spitzenpolitiker Martin Schulz war gestern Abend zu Gast bei der Gesprächsreihe BRIGITTE LIVE. Im Interview mit BRIGITTE-Chefredakteurin Brigitte Huber und Kultur-Ressortleiterin Meike Dinklage im Maxim Gorki Theater in Berlin erlaubte Schulz dem Publikum sehr persönliche Einblicke in sein Leben. Weiter lesen …

Das Ausmaß des Missmanagements beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ist offenbar größer als gedacht. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" unter Verweis auf eine interne "Auswertung der Qualifizierungsmaßnahmen" der Behörde. Laut dem auf den 17. Mai datierten Dokument liegt der durchschnittliche Ausbildungsstand der Entscheider, die seit August 2015 beim Bamf neu beschäftigt sind, bei nur 21,6 Prozent. Weiter lesen …

Bei einem Schusswechsel im S-Bahnhof Unterföhring bei München sind am Dienstagmorgen mehrere Personen verletzt worden. Unter anderem habe eine Polizeibeamtin schwere Verletzungen erlitten, teilte die Münchener Polizei über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der Täter, der ebenfalls durch Schüsse verletzt wurde, sei demnach festgenommen worden. Weiter lesen …

Ein neuartiges Material auf Basis einer Perowskit-Struktur kann Energie sowohl aus Licht, Wärme als auch mechanischer Verformung gewinnen. Das haben Forscher der Universität Oulu nun praktisch nachgewiesen. Die gleichzeitige Stromgewinnung aus drei verschiedenen erneuerbaren Quellen hat dem Team zufolge großes Potenzial, beispielsweise für Sensoren oder Wearables, wo sie langfristig Akkus sogar überflüssig machen könnte. Weiter lesen …

Der europäische Security-Software-Hersteller ESET hat eine Malware analysiert, die wahrscheinlich beim Cyberangriff auf das ukrainische Stromnetz im Dezember 2016 verwendet wurde. Der hochentwickelte Schädling, den ESET als Win32/Industroyer erkennt, nutzt industrielle Steuerungsprotokolle, die weltweit in der Energieinfrastruktur eingesetzt werden. Damit hat er das Potenzial, die größte Bedrohung seit Stuxnet zu werden. Die Ergebnisse der Analyse hat ESET in einem ausführlichen Whitepaper veröffentlicht. Weiter lesen …

Kanzlerin Angela Merkel führt im aktuellen Politiker-Ranking, das das Forsa-Institut für den stern erstellt, weiterhin die Liste an. Mit 68 Vertrauenspunkten - zwei mehr als noch im April - rangiert sie vor Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der auf 62 kommt. Die über 1001 Befragten konnten Punkte zwischen 0 (kein Vertrauen) und 100 (sehr großes Vertrauen) vergeben, woraus dann der Mittelwert errechnet wurde. Den höchsten Wert mit 86 Punkten erreicht die CDU-Chefin zudem bei den Anhängern der eigenen Partei und bleibt auch bei den Anhängern der Unionsschwester CSU mit 82 Punkten beliebter als deren Vorsitzender Horst Seehofer (71 Punkte). Weiter lesen …

Jeder zweite Deutsche (52%) ist für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Nur jeder fünfte (22%) spricht sich dagegen aus. Das ergab eine aktuelle länderübergreifende Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland damit hinter Serbien und Polen, wo 67 bzw. 60 Prozent der befragten Personen ein universelles Grundeinkommen befürworten. Weiter lesen …

Die Wall Township High School im US-Bundesstaat New Jersey hat von Schülern eingereichte Fotos für das traditionelle Jahrbuch nachträglich digital editiert und sich damit großen Ärger eingefangen. Konkret ging es um die auf den T-Shirts befindlichen Trump-Slogans. Diese wurden derart gut wegretuschiert, dass es zunächst kaum jemanden auffiel. Weiter lesen …

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok lehnt es ab, dass die EU angesichts der Turbulenzen in London Zugeständnisse in den anstehenden Austrittsgespräche macht. "Ich sehe nicht, wie wir den Briten beim Ablauf der Verhandlungen jetzt entgegenkommen könnten", sagte der Brexit-Beauftragte der EVP-Fraktion im Europaparlament dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Mai 2017 um 3,1 % höher als im Mai 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Jahresveränderungsrate im April 2017 und im März 2017 bei jeweils + 4,7 % gelegen. Die auf Großhandelsebene verkauften Waren verbilligten sich im Mai 2017 gegenüber April 2017 um 0,7 %. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 wurden nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) knapp 110 400 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Das sind gut 3 000 Einbürgerungen oder 2,9 % mehr als im letzten Jahr. In den vergangenen beiden Jahren war die Zahl der Einbürgerungen noch zurückgegangen. Weiter lesen …

Das Abfallaufkommen in Deutschland betrug im Jahr 2015 nach vorläufigen Ergebnissen 402,2 Millionen Tonnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiterhin mitteilt, blieb die Abfallmenge mit einem Anstieg von 0,3 % gegenüber dem Vorjahr nahezu konstant (2014: 401,0 Millionen Tonnen). Weiter lesen …

Nach 24 Jahren steter Zunahme sank das durchschnittliche Bevölkerungsalter in Deutschland im Jahr 2015 erstmals seit der Wiedervereinigung. Zum Ende des Jahres 2015 lag das Durchschnittsalter aller Einwohnerinnen und Einwohner der Bundesrepublik Deutschland bei 44 Jahren und 3 Monaten. Im Vorjahr hatte es noch 44 Jahre und 4 Monate betragen. Weiter lesen …

Mit einem Zuwachs um 5,7 Prozent auf 5,6 Millionen legten die Passagierzahlen am Frankfurter Flughafen im Mai 2017 erneut deutlich zu. Belebend wirkte sich eine im Vergleich zum Vorjahresmonat geringere Zahl an Feiertagen aus. Zudem war der Mai 2016 insgesamt von einem eher schwachen Passagieraufkommen und witterungsbedingten Annullierungen geprägt. Kumuliert über die Monate Januar bis Mai 2017 lag der Zuwachs bei 4,3 Prozent. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, erwartet in der Diskussion um einen neuen europäischen Kampfjet eine grundsätzliche Weichenstellung. "Meine Prognose ist: Nach dem Eurofighter wird es keinen Kampfflieger mehr mit Piloten geben.", sagte Arnold der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Union aus CDU und CSU büßt im stern-RTL-Wahltrend einen Punkt ein auf 38 Prozent, die FDP gewinnt im Vergleich zur Vorwoche einen dazu und wäre mit 9 Prozent wieder drittstärkste Kraft. Mit zusammen unveränderten 47 Prozent lägen Union und FDP weiterhin klar vor SPD, Grünen und Linkspartei, die gemeinsam und unverändert auf 40 Prozent kommen - die SPD hält nach wie vor 24 Prozent, Grüne und Linke behaupten jeweils 8 Prozent. Die AfD stagniert bei 7 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 21 Prozent, ein Punkt mehr als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat seine Forderung nach Wiedereinführung der Vermögensteuer mit einem Hinweis auf die Hartz-IV-Gesetzgebung untermauert. DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Bei den Hartz-IV-Gesetzen sind Erfassung und Eingriff in die Ersparnisse und damit in das mickrige 'Vermögen' der Hartz-IV-Empfänger inzwischen Praxis. Auch Vermögende müssen entsprechend unter die Lupe genommen werden." Weiter lesen …

Altenheimbetreiber in Nordrhein-Westfalen fordern von der neuen Landesregierung eine Fristverlängerung für die Umsetzung des noch von Rot-Grün verabschiedeten neuen Pflegerechts. Weiter lesen …

Durch eine Havarie bei der Total-Raffinerie in Leuna wird an ersten Tankstellen in Mitteldeutschland der Kraftstoff knapp. Betroffen ist die Tankstellenkette HEM. "Nach einem Störfall in der Raffinerie Leuna sind in Teilen von Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt Versorgungs-Engpässe bei Benzin und Diesel entstanden", sagte HEM-Sprecherin Marion Merken. So melden Pächter der Kette in Leipzig, Bitterfeld-Wolfen und Torgau Engpässe bei einzelnen Sorten wie Diesel und Benzin E5. Einzelne Stationen sind auch komplett leer. Total äußerte sich auf Anfrage am Montag nicht zu der Situation. Weiter lesen …

Die lange Zeit krisengeschüttelte Coop eG plant nach einem Bericht der "Kieler Nachrichten" den Einstieg in den Wohnungsbau. Nach der Ausgliederung des Betriebes ihrer rund 190 Sky-Märkte in ein Gemeinschaftsunternehmen mit Rewe will die Genossenschaft mit mehr als 80 000 Mitgliedern künftig das Immobiliengeschäft erheblich ausbauen. Weiter lesen …

Die Flugbegleitergewerkschaft Ufo spricht sich gegen Staatshilfen für Air Berlin aus. "Von Staatsbürgschaften für Air Berlin halte ich in der jetzigen Situation nichts", sagte Ufo-Tarifvorstand Nicoley Baublies der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Verleihung des Deutschen Fernsehpreises findet nächstes Jahr möglicherweise wieder in Köln statt. Das meldet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" mit Verweis auf Senderkreise. Weiter lesen …

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erhebt in einem Gutachten verfassungsrechtliche Bedenken gegen das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (NetzDG) von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), mit dem die Große Koalition gegen Hass-Kommentare und Falschmeldungen im Netz vorgehen will. Weiter lesen …

Die Deutschen trauen sich im Umgang mit der Digitalisierung wenig zu, wie eine Umfrage des Branchenverbands Bitkom ergab. "Selbst die jüngste und digital affinste Gruppe bewertet sich selbst gerade mal mit ,befriedigend', wenn man sie bittet, die eigene Digitalkompetenz einzuschätzen", sagte Bitkom-Präsident Thorsten Dirks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach der Kritik der Grünen an einer Ausweitung der willkührliche Polizeikontrollen (Schleierfahndung) hat Thomas Strobl (CDU), Innenminister der grün-schwarzen Regierung in Baden-Württemberg, verdachtsunabhängige Personenüberprüfungen entschieden verteidigt. "Solche konsequenten Kontrollbefugnisse in ganz Deutschland gehören zu einem überzeugenden sicherheitspolitischen Kurs, der keine ideologischen oder rechtsdogmatischen Lücken aufweisen darf", sagte Strobl der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Außenpolitik-Experte der Grünen, Jürgen Trittin, hat nach der Frankreich-Wahl eine Wende in der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik gefordert. "Mit Macron als Präsident haben Deutschland und Frankreich die Chance, Europa voranzubringen. Das klappt aber nur, wenn Deutschland seine - übrigens weltweit als ideologisch borniert wahrgenommene - Wirtschafts- und Finanzpolitik ändert", sagte Trittin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auch neue Anti-Terror-Sperren halten Lkws nicht auf. Das ergab ein weiterer Crash-Test der Dekra Neumünster im Auftrag des MDR-Magazins "Umschau" (Dienstag, 13.Juni, 20.15 Uhr, MDR- Fernsehen). Dabei wurde ein zehn Tonnen schwerer Laster mit Tempo 50 auf eine Kombination aus mit Ketten verbundenen Betonblöcken und stabilen Metallkreuzen gesteuert. Anstatt das Fahrzeug zu bremsen, zogen die Ketten die Blöcke jedoch mit. Die dahinter aufgestellten Metallkreuze hielten den Erwartungen ebenfalls nicht stand. Weiter lesen …

Im Zentrum Moskaus hat es am Montag eine behördlich nicht genehmigte Protestaktion gegeben. Die Polizei nahm Dutzende Menschen fest, darunter auch den Kremlkritiker Alexej Nawalny, der zu den Protesten aufgerufen hatte. Ihnen wird Verstoß gegen die öffentliche Ordnung vorgeworfen. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Nach der Parlamentswahl in Frankreich hat EU-Währungskommissar Pierre Moscovici die Erwartung grundlegender Reformen in der Europäischen Union geäußert. "Wir haben im Elysée-Palast einen leidenschaftlichen Europäer mit ehrgeizigen Zielen – etwa die Stärkung der Eurozone", sagte der französische Sozialist den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach ihrer Wahlschlappe gerät Großbritanniens Premierministerin Theresa May auch von Seiten der EU-Kommission unter Druck. Der Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, meldete sich am Montag ungeduldig zu Wort: "Wir warten auf Klarstellungen der britischen Regierung", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" und weiteren europäischen Blättern. Weiter lesen …

Nach dem rechtsextremistischen Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen im August vor zwei Jahren ist die Turnhalle wieder aufgebaut. Weiter lesen …

Nach dem Wahlerfolg der Partei "En Marche" von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Wochenende hat Finanzstaatssekretär und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn von Frankreich stärkere Impulse für Europa gefordert. Weiter lesen …

Der Klimawandel wird für die heimischen Fischarten in der Ostsee zur Bedrohung. Flunder, Kabeljau oder Dorsch zählen "ganz klar zu den Verlierern", erklärte der Kieler Meeresökologe Prof. Thorsten Reusch in einem Interview mit den "Kieler Nachrichten". Die Temperatur im "Hausmeer" des Nordens steige klimabedingt drei Mal schneller als in den Ozeanen, sagte der Wissenschaftler am Kieler Geomar-Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung. Er warnte: "Vor allem dem Dorsch wird es eindeutig zu warm in der Ostsee. Wir gehen davon aus, dass er bei uns in 50 bis 80 Jahren ausgestorben sein könnte." Weiter lesen …

Der FDP-Chef Christian Lindner hat sich skeptisch gegenüber einer möglichen Ampel-Koalition nach der Bundestagswahl geäußert, es aber nicht ausgeschlossen. "Mit rot-grünen Wahlprogrammen und Umfragen geht die Wahrscheinlichkeit einer Ampel gegen null", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Der Warenumsatz zwischen Moskau und Washington kann angesichts der aktuellen Wachstumsdynamik zum Jahresende erheblich steigen. Diese Ansicht äußerte im Gespräch mit RIA Novosti der russische Handelsbeauftragte in den USA, Alexander Stadnik. Weiter lesen …

Union und SPD verzeichnen dem Meinungsforschungsinstitut INSA zufolge im Vergleich zur Vorwoche kaum Veränderungen in den Umfragewerten: CDU und CSU verlieren im aktuellen Meinungstrend für die "Bild" (Dienstag) einen halben Punkt und kommt nun auf 37,5 Prozent. Die SPD (23,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu, die AfD (neun Prozent) einen Punkt. Die Grünen verlieren einen halben Punkt (6,5 Prozent), Linke (elf Prozent) und FDP (neun Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 3,5 Prozent (- 0,5). Weiter lesen …

Eine Passantin meldete der Einsatzzentrale der Iserlohner Feuerwehr heute, dass mehrere Küken in einem Kanaleinlauf an der Seeuferstraße festsitzen würden. An der Einsatzstelle konnte der Kanaleinlauf sofort ausfindig gemacht werden, denn die Entenmutter lief aufgeregt flatternd und schnatternd um den Gully herum. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.235,67 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,17 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.425 Punkten im Minus gewesen (-0,21 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.695 Punkten (-0,74 Prozent). Weiter lesen …

Bereits am Freitagmorgen, 9. Juni 2017, gegen 10:00 Uhr, wurde ein großer Vogel gemeldet, der trotz Annäherung der Fahrzeuge nicht wegflog. Als die verständigte Autobahnmeisterei eintraf, war dieser anscheinend doch noch weggeflogen. Am Samstagmorgen, 10. Juni 2017, gegen 11.00 Uhr, kam dann dieselbe Meldung. Weiter lesen …

Automatische Gesichtserkennung, bundesweite Schleierfahndung: Thomas de Maizière und Joachim Herrmann machen zur Innenministerkonferenz die nächsten Vorschläge dazu, wie sie die Deutschen besser vor Kriminalität und Terrorismus schützen wollen. Gäbe es sie nicht schon, würden der bundesdeutsche und der bayerische Innenminister sicher auch die Vorratsdatenspeicherung fordern. Es ist die jüngste Version einer recht alten Zauberformel: Mehr Überwachung plus mehr Kontrolle ist gleich mehr Sicherheit für alle. Weiter lesen …

Der Brüsseler Ansatz war zweifellos überarbeitungsbedürftig. Dennoch ist es ein Armutszeugnis, dass sich die 28 Mitgliedstaaten (auch dank sich widersprechender Verbände) nicht auf einen neuen Maßnahmenkatalog einigen konnten. Weiter lesen …

»La République en Marche« marschiert von Sieg zu Sieg. Aber im Grunde marschiert nur einer: Emmanuel Macron. Seine Bewegung - von einer Partei kann keine Rede sein - ist eine von seinen Gnaden. Die Kandidaten für das Parlament wurden von einem Parteigremium gecastet und aufgestellt, nicht etwa von Parteigliederungen gewählt. Und ins Parlament gewählt werden die zukünftigen Abgeordneten, weil ihr Konterfei neben dem des Präsidenten prangte. Weiter lesen …