12. Juni 2017 - Archiv

FDP-Chef Christian Lindner hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) scharf kritisiert: "Ich halte dieses Gesetz nicht nur für unnötig, sondern für überflüssig und völlig falsch. Wir haben die rechtlichen Möglichkeiten, um gegen Verleumdung und Fake News in sozialen Medien vorzugehen", sagte Lindner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Generalstaatsanwälte des US-Bundesstaats Maryland und des District of Columbia, Brian Frosh und Karl Racine, haben am Montag vor einem Bundesgericht in Maryland Klage gegen US-Präsident Donald Trump eingereicht. Sie werfen Trump vor, gegen die sogenannte Emoluments-Klausel der US-Verfassung verstoßen zu haben: Diese verbietet es Präsidenten Geld oder andere Leistungen von ausländischen Regierungen zu erhalten. Trump habe jedoch eine enge Verbindung zu seinem internationalen Geschäftsimperium behalten, so Racine und Frosh. Weiter lesen …

Am heutigen Montag war in mehreren deutschen Online-Medien von einem "Charts-Chaos" zu lesen. Es wurde die These aufgestellt, dass unterschiedliche Ermittlungsmethoden bei den Offiziellen Deutschen Charts (ermittelt nach Umsatz) und anderen Hitlisten (ermittelt nach Menge) aktuell zu verschiedenen Spitzenreitern führen. Weiter lesen …

Für Nigerias Wirtschaftsminister Okechukwu Enelamah ist der G20-Afrika-Gipfel an diesem Montag und Dienstag in Berlin vor allem eine große Investorenkonferenz: "Wir wollen deutsche und europäische Unternehmen als Investoren gewinnen", sagte Enelamah dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Schauspieler Ulrich Matthes will am Deutschen Theater bleiben. Dort ist er bereits seit der Spielzeit 2004/05 fest engagiert und plant keinen Weggang. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.690,44 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,98 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von VW, Adidas und HeidelbergCement. Schlusslichter der Liste sind die Anteilsscheine von Siemens, SAP und Infineon. Weiter lesen …

Die Aussicht auf sinkende Kfz-Versicherungstarife für selbstfahrende Autos wird von einer neuen Studie der Versicherungswirtschaft getrübt. Demnach werden die Entschädigungsleistungen der Kfz-Versicherer bis 2035 im Vergleich zu 2015 durch die neue Technik lediglich um sieben bis maximal 15 Prozent sinken. Weiter lesen …

Verschiedene Medien berichten in den letzten Tagen, Coca-Cola Zero werde aus dem Sortiment genommen. Dies ist falsch, Coca-Cola Zero Sugar bleibt. Fakt ist: Coca-Cola in Australien hatte letzte Woche in einer Pressemitteilung die Einführung von "Coca-Cola No Sugar" angekündigt. Weiter lesen …

Eine vierköpfige Familie aus Wolfsburg hat sich 2014 nach Syrien abgesetzt, um sich dort dem „Islamischen Staat“ (IS) anzuschließen. In Deutschland kassierte sie dennoch monatelang weiter Kinder-, Arbeitslosen- und Betreuungsgeld. Wie es zu diesem massiven Fehler seitens der Behörden kommen konnte, berichtet am Montag die „Braunschweiger Zeitung“. Weiter lesen …

Die deutschen Bauern wollen am bisherigen System der europäischen Agrarpolitik festhalten. Das sagte der deutsche Bauernpräsident Joachim Rukwied der "Heilbronner Stimme". Im Vorfeld des deutschen Bauerntags in Berlin lehnt er es ab, Zahlungen in der nächsten Förderphase ab 2020 stärker von der Frage abhängig zu machen, ob die Landwirte Leistungen für die Allgemeinheit erbringen. Weiter lesen …

Das Bundesland Berlin hat Forderungen nach einer bundesweiten Einführung der Schleierfahndung, also willkührliche Kontrollen, zurückgewiesen. Das sei nicht der richtige Weg, erklärte der Sprecher der Berliner Innenverwaltung, Martin Pallgen, gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland". "Aufwand und Ertrag liegen in keinem ausgeglichenen Verhältnis." Weiter lesen …

Der Chef der Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, will Mitte November in Berlin zum Bundesvorsitzenden des Deutschen Beamtenbundes (dbb) gewählt werden. Seine Kandidatur hat Walter laut "Stuttgarter Zeitung" und der "Stuttgarter Nachrichten" am Montag vor dem dbb-Bundeshauptvorstand in Bad Breisig bekanntgegeben. Weiter lesen …

Die Spezialisten der US-Raumfahrtagentur Nasa liefern besorgniserregende Zukunftsprognosen: Laut einer Studie ist in den kommenden Jahren auf unserem Planeten mit immer mehr Regenfällen zu rechnen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Nach ein paar angenehmen und freundlichen Tagen wird es am Donnerstag vielerorts heiß, doch rasch bringen Gewitter wieder kühlere Luft. Weiter lesen …

Glaubt man einem gängigen Vorurteil, dann sind Weltmarktführer in der Regel gesichtslose Großkonzerne, die nur den Aktienwert im Blick haben. Dass es auch anders geht, beweist der weltgrößte Veredler für Fahrzeuge von VW und Audi: ABT Sportsline mit Sitz in Kempten. Für seine kluge und langfristige Firmenpolitik hat das bereits 1896 als Pferdeschmiede gegründete und schon ab 1920 mit den Vorgängermarken der heutigen Audi AG verbundene Unternehmen nun den „Bayerischen Familienunternehmerpreis“ in der Kategorie „Innovation“ erhalten. Verliehen wurde der Award am 2. Juni im Münchner Lenbach Palais durch den Wirtschaftsverband DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Bayern. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Automobilherstellers Opel, Karl-Thomas Neumann, ist am Montag von seinem Amt als Sprecher der Geschäftsführung zurückgetreten. Er werde aber Mitglied der Geschäftsführung bleiben, bis der Verkauf von Opel an die PSA-Gruppe abgeschlossen ist, teilte der deutsche Automobilhersteller mit. Der bisherige Finanzchef Michael Lohscheller wurde vom Opel-Aufsichtsrat einstimmig als Neumanns Nachfolger bestellt, so der Konzern weiter. Weiter lesen …

Vor dem Auslaufen des Solidarpaktes 2019 hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) Investitionen in Ostdeutschland gefordert. 2019 sei für den Osten eine Zäsur, sagte Tiefensee in der MDR-Dokumentation "Wer bezahlt den Osten?". Jetzt sei eine ganz wichtige Phase. "Die europäischen Mittel schrumpfen, wir werden wahrscheinlich auch in der sogenannten `Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung` weniger haben, wir haben weniger Einwohner, damit weniger Einkommensteuer." Weiter lesen …

Nach der Auszählung von knapp 70 Prozent der Stimmen liegt bei den Parlamentswahlen im Kosovo das Bündnis der Demokratischen Partei (PDK) von Präsident Hashim Thaci und der Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) des Ex-Anführers der Terrorgruppe „Kosovo Liberation Army“ (KLA), Ramush Haradinaj, mit knapp 36 Prozent vorne. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Das von der Bundesregierung angestoßene Partnerschaftsprogramm mit afrikanischen Staaten wird von der evangelischen Hilfsorganisation "Brot für die Welt" kritisch gesehen. "Man sollte bei dem Programm nicht zu hohe Erwartungen hegen, gerade wenn sich die geplanten Projekte und Programme einseitig auf Auslandsinvestitionen fokussieren", sagte die Präsidentin von "Brot für die Welt", Cornelia Füllkrug-Weitzel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Vertreter der Republikaner und Demokraten im US-Senat sind einer Einigung über die Verschärfung der Russland-Sanktionen nahe, wie das US-Magazin „Politico“ schreibt. Das Haupthindernis auf dem Wege zum Einvernehmen seien Diskrepanzen hinsichtlich der „Stärke“ eines solchen neuen Schlages gegen Russland, heißt es im Artikel. Weiter lesen …

Am Sonntag, 11. Juni 2017, wurde der Polizei gegen 14 Uhr von einer Anruferin mitgeteilt, dass sie ihren Sohn seit einer halben Stunde vermisse. Dieser sei 15 Jahre alt und Autist. Aufgrund dessen wurden von der Polizei Suchmaßnahmen eingeleitet. Wenig später wurde - wiederum durch einen Anrufer - mitgeteilt, dass im Schwanenweiher ein Kind wäre, was ihm komisch erschien. Durch die eintreffenden Polizeibeamten fand sich der Sachverhalt bestätigt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat trotz der deutlichen Abgrenzung des Linken-Parteitags die Option Rot-Rot-Grün im Bund nicht endgültig aufgeben. "Ich hoffe sehr, dass sich bei der Linken nach der Bundestagswahl die konstruktiven Kräfte durchsetzen, wenn es um die Suche nach Kompromissen geht", sagte Miersch der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der russische Aufrührer Alexei Nawalny ist am Montag im Vorfeld einer Demonstration festgenommen worden. Das teilte Nawalnys Frau über dessen Twitter-Account mit. Eine offizielle Bestätigung der Festnahme gab es zunächst nicht. Weiter lesen …

Weil ein 27-jähriger Krad-Fahrer am Sonntagvormittag ohne Kennzeichen unterwegs war, wurde er auf der Osterweder Straße von Beamten der Polizei Osterholz gestoppt und kontrolliert. Weiter lesen …

Schüler im Teststress: Sie schreiben Klassenarbeiten, "VERA-, PISA-, TIMSS- und IGLU"-Tests. Mit den Ergebnissen der Vergleichsstudien sollen Bildungssysteme verbessert werden. Am Mittwoch, 14. Juni 2017, 22.45 Uhr, nimmt "ZDFzoom" den "schiefen Plan von PISA" ins Visier und fragt: Ist Deutschlands Schulsystem zu test- und PISA-gläubig? Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) will die Handelspartnerschaft mit Ägypten stärken. "Im Rahmen der Gemischten Wirtschaftskommission wollen wir im Dialog mit Ägypten die Wirtschaftsbeziehungen unserer beiden Länder intensivieren", sagte die SPD-Politikerin am Montag. Ägypten sei für Deutschland "der wichtigste Handelspartner in Nordafrika". Weiter lesen …

Kann ich mein Pedelec als Trainingsgerät verwenden? Darf ich mit dem E-Rad auf dem Radweg fahren? Und welche Risiken birgt das Fahren mit dem Pedelec eigentlich? Fragen wie diese beantwortet der ökologische Verkehrsclub VCD ab sofort auf seinem neuen Online-Service-Portal »e-radfahren.vcd.org«. Zudem gibt es Tipps rund um das Thema Pedelec und Gesundheit sowie Informationen zu E-Dreirädern. Für all diejenigen, die das E-Radfahren ausprobieren möchten oder sich auf dem E-Rad unsicher fühlen, bietet das Portal eine Karte, auf der Verbraucher bundesweit Pedelec-Kurse für Erwachsene in ihrer Nähe suchen und finden können. Weiter lesen …

Auf den Fernstraßen in Deutschland wird es ab Mitte der Woche wieder richtig voll. Wegen des Feiertags Fronleichnam am Donnerstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Teilen Sachsens und Thüringens sowie im Saarland starten viele Autofahrer schon am Mittwochnachmittag in das verlängerte Wochenende. Auf der Heimreise dann bereits die Pfingsturlauber aus Bayern und Baden-Württemberg. Der Höhepunkt des Rückreiseverkehrs dürfte am Samstag insbesondere im Süden Deutschlands erreicht werden, sowie am Sonntagnachmittag, wenn die Kurzurlauber auf dem Heimweg sind. Entspannter wird die Verkehrssituation am Donnerstag und Freitag sein. Weiter lesen …

Die jungen Erwachsenen in Deutschland sehnen sich am Wochenende nach Ruhe und Zweisamkeit. Knapp die Hälfte der 18- bis 35-Jährigen (46 Prozent) verbringt einen perfekten Samstagabend am liebsten zu zweit mit ihren Partnern. 40 Prozent lesen, schauen fern, sitzen vor dem Computer oder nutzen das Smartphone. Das geht aus der repräsentativen Umfrage "Generation 2017" hervor, die das Hamburger Markforschungsinstitut mindline exklusiv für das Magazin NEON unter 1.000 Personen dieser Altersgruppe durchgeführt hat. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die deutsche Gründerszene im nächsten Jahr mit einem milliardenschweren Förderprogramm in Schwung bringen. Die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) soll ihre jährlichen Wagniskapital-Zusagen bis 2020 auf 200 Millionen Euro verdoppeln und Start-Ups in den nächsten zehn Jahren mit insgesamt zwei Milliarden Euro fördern, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf einen Bericht von KfW sowie Wirtschafts- und Finanzministerium an den Bundestag. Weiter lesen …

TÜV Rheinland intensiviert sein Engagement zur Stärkung der Marke und für einen aktiven Verbraucherschutz: Ende Mai wurden im Hamburger Hafen mehrere hundert Bügeleisen mit gefälschtem TÜV Rheinland-Prüfzeichen zerstört. Die Produkte hatte der Zoll vor Ort im Rahmen von Routinekontrollen sichergestellt. Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Zollbehörden basiert unter anderem auf dem in Juni 2010 gestellten Grenzbeschlagnahmeantrag des Prüfdienstleisters bei den europäischen Zollämtern. Weiter lesen …

Seit mehr als 15 Jahren veröffentlicht NDR Kultur gemeinsam u. a. mit der Süddeutschen Zeitung und dem Börsenblatt des Deutschen Buchhandels die Empfehlungen der unabhängigen Jury "Sachbücher des Monats". Dem Gremium gehören renommierte Wissenschaftler sowie Autoren und Redakteure großer Medienunternehmen in Deutschland an, darunter die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Die Welt, Süddeutsche Zeitung, Der Spiegel, Die Zeit und Deutschlandfunk. Juryvorsitzender ist der frühere leitende NDR Kultur Redakteur Dr. Andreas Wang, der seit 2010 im Ruhestand ist. Weiter lesen …

Foodwatch e.V. berichtet in seinem neuesten Schreiben über ein windiges Geschäft Amazons wie folgt: "Heute wenden wir uns in eigener Sache an Sie: Wir möchten Sie vor der neuen Spendenplattform von Amazon warnen. Die Seite unter dem Namen "AmazonSmile" hat den Eindruck erweckt, Sie könnten durch Ihren Einkauf bei Amazon unsere Arbeit unterstützen. Dieser Eindruck ist falsch! Weder ist foodwatch an der Plattform beteiligt noch kam bei uns irgendwelches Geld von Amazon an - aus grundsätzlichen Überlegungen heraus würden wir von dem Internetkonzern auch keine Spenden annehmen. Umso ärgerlicher ist es, wie Amazon vorgeht." Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Wahlkampfmanager Frank Stauss hält einen Sieg des gelernten Buchhändlers und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bei der Bundestagswahl für möglich. Nach dem guten Start habe die Partei lediglich eine "Schaffenspause" eingelegt, "auch die CDU/CSU steht nicht blendend da", sagte Stauss in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Weiter lesen …

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat sich gegen den Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ausgesprochen, die Landesämter für Verfassungsschutz abzuschaffen. Es brauche ein gemeinsames Vorgehen, aber die Zuständigkeiten der Länder sollten erhalten bleiben, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK) von Bund und Ländern am Montag im RBB-Inforadio. "An den Stellen, wo es noch Verbesserungsbedarf gibt, reden wir drüber, und dann ist der Dissens gar nicht mehr vorhanden." Weiter lesen …

Am 11. Juni 2017, 23.10 Uhr, wurden drei Cloppenburger, eine 74-Jährige, ein 80- und ein 84-Jähriger, durch falsche Polizeibeamte angerufen. In dem Telefonat hatte der falsche Polizist angegeben, dass man im Rahmen von Verkehrskontrollen Zettel mit aufgelisteten Wertgegenständen der Angerufenen aufgefunden habe. Noch bevor es zu weiteren Nachfragen seitens der falschen Polizeibeamten kommen konnte, verhielten sich die Cloppenburger vorbildlich und beendeten das Telefonat und verständigten die Polizei. Weiter lesen …

Ein weiteres mal äüßert sich die Partei "Deutsche Mitte" in einer Standortklärung zu ihrer ethischen Politik. In der Erklärung heißt es: "Systemmedien und Systemkräfte wie Gewerkschaften oder die selbsternannte Friedensbewegung und viele andere überschlagen sich derzeit in Kritik an der Deutschen Mitte, schließen uns und unsere aktiven Mitglieder von Veranstaltungen und Aktionen aus. Problem: Totschweigen der jungen und aufstrebenden Bewegung Deutsche Mitte hat nichts gebracht – und korrupten Kräften gehen derzeit die Argumente aus." Weiter lesen …

Im ersten Quartal 2017 wurden rund 26 600 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, waren das 1,3 % mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Das Internet wird weltweit unterschiedlich stark genutzt: Während in Europa im Jahr 2016 rund 79 % der Bevölkerung das World Wide Web nutzten, waren es in Afrika südlich der Sahara nur 25 %. Im weltweiten Durchschnitt waren 47 % der Bevölkerung online. So lauten die Schätzungen der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), die das Statistische Bundesamt (Destatis) in seiner neuen Broschüre "G20 in Zahlen" aufgreift. Die Veröffentlichung erscheint anlässlich der deutschen G20-Präsidentschaft und zur Eröffnung der Konferenz "G20-Partnerschaft mit Afrika", die am 12./13. Juni in Berlin stattfindet. Die diesjährigen G20-Aktivitäten stehen unter dem Leitspruch "Eine vernetzte Welt gestalten". Weiter lesen …

Im April 2017 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 37,1 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 13 % gegenüber April 2016. Hierbei ist zu beachten, dass das Osterfest 2016 in den März, 2017 dagegen in den April fiel. Weiter lesen …

Im ersten Quartal 2017 stiegen die Umsätze im zulassungspflichtigen Handwerk um 6,5 % gegenüber dem ersten Quartal 2016. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mit. Zugleich waren Ende März 2017 im zulassungspflichtigen Handwerk 1,0 % mehr Personen tätig als Ende März 2016. Weiter lesen …

Trinkwasser könnte in etlichen Regionen Deutschlands in Zukunft spürbar teurer werden. Grund ist die hohe Belastung des Grundwassers mit Nitrat. Über 27 Prozent der Grundwasserkörper überschreiten derzeit den Grenzwert von 50 mg/l. Wenn die Nitrateinträge dort nicht bald sinken, müssen betroffene Wasserversorger zu teuren Aufbereitungsmethoden greifen, um das Rohwasser von Nitrat zu reinigen. Einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zufolge kann dies die Trinkwasserkosten um 55 bis 76 Cent pro Kubikmeter erhöhen. Das entspricht einer Preissteigerung von 32 bis 45 Prozent. Eine vierköpfige Familie müsste dann bis zu 134 € im Jahr mehr bezahlen. Weiter lesen …

Die US-Jobbörse ZipRecruiter hat über den rechtskonservativen Podcast "The Daily Shoah" versehentlich eigene Werbung gesendet. Dafür wird das Unternehmen heftig kritisiert. Das Management spricht indes von einem unerfahrenen Mitarbeiter der Werbeabteilung, der den hinter dem Podcast stehenden Radiosender The Right Stuff mit dem Sport-Pendant TRS Radio verwechselt habe. Weiter lesen …

Die Verbraucherzentrale Berlin prüft aufgrund von Recherchen des rbb-Verbrauchermagazins Super.Markt eine Abmahnung gegen den Hersteller eines Produktes, dem Heilversprechen gegen Krebs nachgesagt werden. Weiter lesen …

Zur Abwehr von Cyber-Angriffen hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gemeinsame Katastrophenschutz-Übungen von Bund und Ländern gefordert. Vor Beginn der Innenministerkonferenz (IMK) sagte Pistorius in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Hackerangriffe auf lebenswichtige Systeme der Gesellschaft sind keine Fiktion mehr, sondern längst Realität." Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Es ist daher notwendig, dass sich unser Land auf solche Vorfälle viel intensiver als bisher vorbereitet." Weiter lesen …

Politiker von CDU und SPD unterstützen den Vorstoß der Grünen, Raser künftig deutlich härter zu bestrafen. "Ich halte die Tendenz des Vorschlags für richtig", sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Arnold Vaatz der "Welt". Allerdings wünscht sich Vaatz eine deutliche Abgrenzung zu Tötungsdelikten. Weiter lesen …

Der Berufsverband der Kinder- und Jugendmediziner (BVKJ) kritisiert eine Überlastung der Kinderärzte in Deutschland. Verbandssprecher Hermann Josef Kahl sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag), einigen Medizinern bleibe nichts anderes übrig als Aufnahmestopps zu verhängen. "Die Mehrbelastung der Kinder- und Jugendärzte wird von der Politik vollkommen ignoriert. Weiter lesen …

Die EU-Staaten nehmen nur jeden 13. Migranten aus Deutschland zurück, für deren Asylverfahren sie nach dem Dublin-Verfahren eigentlich zuständig sind. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Danach hat der Bund von Anfang 2016 bis Ende März diesen Jahres Übernahmeersuchen für 72.321 Migranten an andere EU-Länder gestellt. Weiter lesen …

Die CDU hat den Vorstoß der Grünen zur Zentralisierung des Verfassungsschutzes grundsätzlich begrüßt. "Mehr Kooperation und Durchgriffsrechte des Bundes sind ein richtiger Ansatz", sagte Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bayern will bei der an diesem Montag beginnenden Innenministerkonferenz in Dresden den Druck auf eine bundesweite Einführung der anlaßlosen Massenkontrollen (Schleierfahndung) erhöhen. Dass immer noch drei Bundesländer keine verdachtsunabhängige Kontrolle zuließen, sei eine "eklatante Sicherheitslücke, die unbedingt geschlossen werden muss", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In diesem Jahr sollen in der deutschen Wirtschaft rund 500.000 neue Jobs entstehen. Das geht nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor. Weiter lesen …

Nach mehr als sechs Jahren ist der Bürgerkrieg in Syrien nach Einschätzung des russischen Generalstabs gestoppt worden. Der Durchbruch sei nach dem Abkommen über so genannte Deeskalationszonen möglich geworden, das am 4. Mai unterzeichnet wurde, sagte Generaloberst Sergej Rudskoj am Freitag in Moskau, wie die russische online Ausgabe von "Sputnik" meldet. Weiter lesen …

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich hat den Wahlerfolg der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron als Unterstützung für EU-Reformpläne aus Paris und Berlin begrüßt. "Die Wähler haben dem Präsidenten eine eigene Mehrheit zur Seite stellen wollen", sagte der CSU-Politiker der "Welt". Weiter lesen …

Nach dem Wahlerfolg der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner die Bundesregierung aufgefordert, mit Frankreich entschlossen EU-Reformen anzugehen. "Macrons Partei hat ein gutes Ergebnis eingefahren, die Französinnen und Franzosen sind bereit, den Kurs ihres neuen Präsidenten mitzugehen. Damit verbietet sich nun auch für die Bundesregierung jedes Taktieren oder Zuwarten", sagte Brantner, die Mitglied der deutsch-französischen Parlamentariergruppe ist, der "Welt". Weiter lesen …

Trotz großer Sicherheitsbedenken wird das umstrittene belgische Atomkraftwerk Doel weiter mit Brennelementen aus Deutschland beliefert. Wie aus einem Schreiben des Bundesumweltministeriums hervorgeht, das der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) vorliegt, waren es 112 Brennelemente für den Standort Doel im vergangenen Jahr und 64 in den ersten Monaten 2017. Weiter lesen …

Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir hat der Linken nach ihrem Parteitag Unzuverlässigkeit in der Außenpolitik vorgeworfen. "Die Linke kann es sich nicht abringen, die völkerrechtswidrige Annektion der Krim zu verurteilen. Mit diesem Totalausfall kultiviert die Partei ihren verklärten Blick auf den `großen Bruder` in Moskau", sagte Özdemir der "Welt". Weiter lesen …

Die CDU hat den Vorstoß der Grünen zur Zentralisierung des Verfassungsschutzes grundsätzlich begrüßt. "Mehr Kooperation und Durchgriffsrechte des Bundes sind ein richtiger Ansatz", sagte Innen-Staatssekretär Günter Krings (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Für Volker Zerbe ist die Bundesliga immer noch die stärkste Handballliga der Welt. "Ein Deutscher Meistertitel steht der Champions League an sportlichem Wert kaum nach", sagt der Sportdirektor der Füchse Berlin im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller will auf dem Afrika-Gipfel am Montag in Berlin sogenannte "Reformpartnerschaften" mit Tunesien, Elfenbeinküste und Ghana abschließen. Im ARD-"Bericht aus Berlin" nannte Müller allerdings auch Länder, die Compact-Hilfen beim Finanzministerium beantragt hatten. Weiter lesen …

Bei der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich liegt die Partei des neu gewählten Präsidenten Emmanuel Macron deutlich vorne. Laut einer um 20 Uhr in französischen Medien verbreiteten Prognose des Instituts Ipsos bekam "La République en Marche" (LREM) 32,2 Prozent der Stimmen, mit 390 bis 430 von 577 Sitzen kann Macron voraussichtlich auch mit starker Mehrheit Parlament regieren. Weiter lesen …

Die Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, hat deutliche Kritik an der Entscheidung der US-Regierung geübt, aus dem internationalen Klimapakt auszusteigen: "Es bereitet natürlich große Sorgen, wenn sich die wichtigste Wirtschaftsmacht aus den gemeinsamen Anstrengungen, den Klimawandel zu bekämpfen, ausklinkt", sagte die Französin im Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs hält die Linkspartei auch nach dem Hannoveraner Parteitag für "nicht koalitionsfähig". "Solange die Linken sich nicht annähernd als eine geeinte Partei präsentieren können und sich nicht verlässlich zeigen, sind sie nicht koalitionsfähig", sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD nach dem Linken-Parteitag der "Welt". Weiter lesen …

Lewis Hamilton hat im Mercedes das Formel-1-Rennen in Montreal gewonnen. Auf den weiteren Plätzen folgten Valtteri Bottas (Mercedes), Daniel Ricciardo (Red Bull), Sebastian Vettel (Ferrari), Sergio Perez (Force India), Esteban Ocon (Force India), Kimi Räikkönen (Ferrari) und Nico Hülkenberg (Renault). Weiter lesen …

Airbus Military, der militärische Arm von Airbus, hat die Vorbereitungen für ein europäisches Kampfflugzeug der Zukunft aufgenommen. "Wir arbeiten in Deutschland und Spanien an verschiedenen Bausteinen dafür, ein Teil der Finanzierung kommt von den Regierungen, wir hoffen auf mehr", sagte Fernando Alonso, Chef von Airbus Military, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die größten Hemmnisse für Investitionen in Afrika sind Korruption, regulatorische Barrieren, mangelnde Infrastruktur, Rechtsunsicherheiten sowie unzureichend ausgebildete Arbeitskräfte. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Initiative "Business 20" (B20), über die das "Handelsblatt" in seiner Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

30.000 Fans haben nach Angaben von dpa im Nationalstadion von Kingston die jamaikanische Leichtathletik-Legende Usain Bolt verabschiedet. Der 30-Jährige gewann dort am Samstag sein letztes Rennen in seiner Heimat. Seine Karriere neigt sich demnach dem Ende zu, teilt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Im DFB-Pokal 2017/18 spielt der FC Bayern in der 1. Hauptrunde gegen den Chemnitzer FC. Das ergab die Auslosung mit "Glücksfee" und Ex-BVB-Profi Sebastian Kehl am Sonntagabend im Deutschen Fußballmuseum in Dortmund. Weiter lesen …

Jan van Aken, Sprecher für Außenpolitik, hat beim Bundesparteitag der Linken in Hannover die Rolle seiner Partei als Friedenspartei bekräftigt: "Ich finde es immer wieder phänomenal zu merken, wie bei dem Thema Frieden der gesamte Parteitag mit dem ganzen Herzen und mit Herzblut dabei ist. Es gibt glaube ich kein anderes Thema, das die linke Parteibasis so bewegt. Es ist völlig klar, dass wir als Linke gegen jede Art von Auslandseinsatz der Bundeswehr und gegen jede Art von Rüstungsexport sind. Ich glaube, da haben wir 100 Prozent der Mitgliedschaft hinter uns", sagte van Aken im phoenix-Interview. Weiter lesen …

In der Union deutet sich eine Einigung im Streit über die doppelte Staatsbürgerschaft an. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und vermutlich neue nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sagte im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", er denke, "dass wir im gemeinsamen Wahlprogramm der Union zu einer Lösung kommen könnten, die einen Generationenschnitt vorsieht, dass die doppelte Staatsbürgerschaft also nicht auf alle Ewigkeit vererbt wird". Weiter lesen …

Bei der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich zeichnet sich eine schwächere Wahlbeteiligung ab. Bis 17 Uhr haben 40,75 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, teilte das französische Innenministerium am Nachmittag mit. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren hatten bis zu diesem Zeitpunkt bereits 48,3 Prozent gewählt, in 2007 waren es 49,3 Prozent, in 2002 sogar 50,5 Prozent und in 1997 hatten um 17 Uhr schon ganze 54,6 Prozent gewählt. Weiter lesen …

Jan Kopecky und Beifahrer Pavel Dresler (SKODA FABIA R5) dominierten die WRC 2-Kategorie bei der Rallye Italien Sardinien nach Belieben. Von der zweiten Wertungsprüfung an kontrollierten sie das Geschehen von der Spitze weg und fuhren mit einer fehlerfreien Fahrt zu 13 Bestzeiten auf den 19 Prüfungen. Damit schafften sie im dritten Anlauf zum ersten Mal den Sieg in der WRC 2 auf der Mittelmeerinsel. Weiter lesen …

Eine Koalition aus SPD, Linken und Grünen ist nach Ansicht von Linken-Co-Chef Bernd Riexinger noch nicht tot. "Es kommt jetzt darauf an, wie sich die SPD in den nächsten Wochen entscheidet", sagte Riexinger dem ARD-Hauptstadtstudio für den "Bericht vom Parteitag der Linken", der in der Nacht auf Montag ausgestrahlt wird. Weiter lesen …

Im belgischen Atomreaktor Tihange-2 nahe der deutschen Grenze sind weitere Risse aufgetreten. Bei Kontrollen am Hochdruckkessel seien durch Ultraschalluntersuchungen 70 weitere Risse entdeckt worden. Das teilte der belgische Innenminister Jambon auf Anfrage der Grünen mit. Die Sicherheit der Anlage sei nicht gefährdet. Weiter lesen …

Einen Tag nach der Notlandung einer Passagiermaschine am Flughafen Köln/Bonn geht die Polizei davon aus, dass eine reale Gefahrenlage nicht bestanden hat. Das teilte die Polizei Köln am Sonntagnachmittag mit. Eine Passagierin hatte das Bordpersonal auf vermeintlich mitgehörte terroristische Gesprächsinhalte von drei Männern hingewiesen. Weiter lesen …

Angesichts des drohenden Brexit stärkt das Wall-Street-Haus JP Morgan seine Standorte in der Europäischen Union (EU) mit Hunderten Bankern: "Wir werden zunächst einige hundert Positionen an anderen europäischen Standorten besetzen, um sicherzustellen, dass wir ab Tag eins unsere Kunden wie gewohnt bedienen können", sagte JP Morgan Deutschland-Chefin Dorothee Blessing der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der Chef der Roche Pharma AG, Hagen Pfundner, hat sich kritisch über die anhaltende Debatte um Lieferengpässe bei Medikamenten in Deutschland geäußert. "Diese Debatte ist sehr scheinheilig", sagte Pfundner im Gespräch mit der "Welt am Sonntag". "Einerseits wollen wir in Deutschland innovative Branchen, ein hohes Lohnniveau und Produkte von bester Qualität. Nur bezahlen wollen wir Deutsche dafür möglichst wenig", so Pfundner. Weiter lesen …

Obwohl es derzeit in vielen Medien anders beschrieben werde, sieht Sahra Wagenknecht kaum Differenzen zwischen den Linken und der SPD. "Die Gemeinsamkeit ist doch völlig klar. Wir wollen die Politik in diesem Land verändern. Wir wollen den Sozialstaat wieder herstellen, wir wollen eine friedliche Außenpolitik. Und wenn wir dafür Partner haben, dann wollen wir regieren", sagte die Fraktionsvorsitzende in einem "Phoenix"-Interview beim Bundesparteitag der Linken in Hannover. Für das beschlossene Wahlprogramm wolle ihre Partei nach der Wahl streiten. Weiter lesen …

Für Gregor Gysi (Die Linke) ist im Bundestagswahlkampf nicht nur die Frage "Regierung oder Opposition" entscheidend, sondern der Blick auf das große Ganze. Um wichtige demokratische Strukturen zu retten, seien gesellschaftliche Veränderungen nötig. Weiter lesen …

Nach der britischen Unterhauswahl wächst in Brüssel die Hoffnung auf einen Kurswechsel Londons bei den Brexit-Verhandlungen. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", es könne nun sogar möglich sein, "über engere Beziehungen zwischen Großbritannien und der Europäischen Union zu reden, als Frau May das ursprünglich vorhatte". Weiter lesen …

Bei der finanziell schwer angeschlagene Fluggesellschaft Air Berlin kommt es immer häufiger zu langen Verspätungen oder Flugausfällen. Nach Daten des Fluggastrechte-Portals EUclaim, die der "Welt am Sonntag" vorliegen, kam es im Juni auf Flügen von und nach Deutschland vermehrt zu Problemen. Konkret gab es demnach im Juni im Schnitt jeden Tag 24 sogenannter Problemflüge. Weiter lesen …

Trotz der geplanten Wall-Street-Reformen glaubt der ehemalige Bundesbankpräsident Axel Weber nicht an eine laxere Kontrolle der US-Häuser. "Es wird keine breite Deregulierungswelle für Banken in den USA geben", sagte er der "Welt am Sonntag". Sorgen, dass die Regulierungskluft zwischen Europa und den USA wachsen könnte, räumte er ebenfalls aus: "Europa wird nicht wie mit einem Autopiloten die Regulierung weiter anziehen", so Weber. Weiter lesen …

Samstagnacht, gegen 22:15 Uhr, teilte eine aufgeregte Zeugin bei der Polizei über Notruf mit, dass drei junge Männer vom Deutschen Eck aus in die Mosel gesprungen seien und nun in Richtung Rhein "treiben" würden. Eingesetzt wurde die Feuerwehr Koblenz, die Wasserschutzpolizei und Beamte der Polizeiinspektion 1. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich trotz aller Differenzen mit Ankara für einen Verbleib der Türkei in der Nato ausgesprochen. "Ich glaube nicht, dass uns die Türkei mehr zuhören würde, wenn sie nicht mehr Mitglied der Nato wäre", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". Weiter lesen …

Bei ihrem Bundesparteitag in Hannover hat die Linke einen Beschluss über das Verhältnis von Staat und Kirchen zurückgenommen. Am späten Samstagabend hatten die Delegierten zunächst die Forderung beschlossen, dass die Staatsverträge mit den Kirchen gekündigt werden sollen. Am Sonntag stimmten die Delegierten noch einmal über diese Frage ab und erteilten der Forderung doch noch eine Absage. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich gegen verpflichtende Führerschein-Tests für Senioren ausgesprochen. "Unsere Statistiken zeigen: Ältere Menschen bauen deutlich weniger schwere Unfälle als andere Autofahrer", sagte Dobrindt "Bild am Sonntag". "Ob jemand sicher Auto fährt, hängt nicht vom Geburtsdatum ab. Mit mir wird es keine Führerschein-Pflicht-Tests für Senioren geben." Weiter lesen …

Nachdem am Samstagabend nahe des Amsterdamer Hauptbahnhofs ein Fahrzeug in eine Menschenmenge gefahren ist, hat die Polizei den Fahrer festgenommen. Er habe angegeben, nicht absichtlich gehandelt zu haben, so die Polizei. Weitere Ermittlungen würden folgen. Bei dem Vorfall wurden mindestens acht Personen verletzt, darunter zwei schwer. Sie seien ins Krankenhaus gebracht worden. Weiter lesen …

Die Union ist in der vom Umfrageinstitut Emnid gemessenen Wählergunst so stark wie seit Januar 2016 nicht mehr. Im Sonntagstrend, den das Institut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, gewinnen CDU/CSU einen Punkt hinzu und kommen auf 39 Prozent. Die SPD verliert hingegen zwei Zähler und erreicht 25 Prozent. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 6, 16, 26, 29, 42, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4746754. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 058937 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Nach Ansicht des CDU-Europaabgeordneten Werner Langen ist das Konzept der britischen Premierministerin May für einen EU-Ausstieg gescheitert. Der CDU-Politiker sagte am Samstag im "rbb-Inforadio", die Parlamentswahl sei "der Anfang vom Ausstieg aus dem Brexit". Die politische Lage werde instabil bleiben. Über Neuwahlen werde spekuliert. Weiter lesen …

Bei einem Badeunfall im Thumsee bei Bad Reichenhall ist am Samstag ein 67-jähriger Mann ums Leben gekommen. Ein Badegast habe den leblosen Körper im Wasser entdeckt, teilte die Polizei mit. Der Mann sei von Ersthelfern an Land gebracht worden, dort habe man mit Reanimationsmaßnahmen begonnen. Weiter lesen …

Schauspielerin Senta Berger findet nichts Gutes am Älterwerden. "Alles nervt am Älterwerden, da fällt mir leider gar nichts Schönes ein", sagte sie der "Bild am Sonntag". "Tut mir leid. Da würde ich jetzt gern etwas anderes sagen, etwas Tröstliches, Weises. Aber es ist ganz furchtbar. Es ist eine Zumutung!" Trotzdem denkt die 76-Jährige manchmal darüber nach, ob ihr statt der rot gefärbten auch graue Haare stehen würden. Weiter lesen …

Weil drei Briten wohl das falsche Buch als Reiselektüre auswählten und eine Frau sie über Terror sprechen hörte, hat sich ein Pilot entschieden, eine Easyjet-Maschine außerplanmäßig in Köln zu landen. Dann folgten die Evakuierung und Durchsuchung der Maschine. Und die drei Männer mussten eine Nacht in Gewahrsam verbringen: Sie wurden verhört, ihre Handydaten gecheckt. Nun stellt sich heraus: Es war nichts dran, es gab keine Bedrohung. Weiter lesen …

Die Grünen stecken in einer Zwickmühle. Aus der Regierung in Nordrhein-Westfalen sind sie rausgeflogen. Die Umfragewerte im Bund, Bremen und in Niedersachsen rauschen nach unten. Die Konkurrenz von der FDP befindet sich im Höhenflug. Innovative, ja provokante Vorschläge könnten da ein Gegenmittel sein, doch dazu fehlt ihnen der Mut. Die Angst, als miesepetrige Verbotspartei dazustehen, sitzt nach dem Desaster um den Veggie-Day, den fleischfreien Tag in Kantinen, tief. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen steht vor dem Regierungswechsel. Wenig verwunderlich, wenn sich Lobbyisten und Interessensverbände aller Couleur in die laufenden Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP hinein Gehör verschaffen wollen. Auch die Wohlfahrtsverbände läuten jetzt kräftig die Alarmglocke und rufen den drohenden Notstand in der Altenpflegeausbildung aus. Als Vertreter einer Branche, der explosionsartig die Kosten davonlaufen, ist dies sozusagen ihre heilige Pflicht. Weiter lesen …