18. Mai 2017 - Archiv

VW-Konzernchef Matthias Müller weist den Verdacht zurück, er persönlich sei für Marktmanipulationen an der Börse im Zusammenhang mit der Dieselaffäre verantwortlich. "Wir sind überzeugt, dass wir alle kapitalmarktrechtlichen Publizitätspflichten ordnungsgemäß und verantwortungsvoll erfüllt haben", sagte Müller dem "Handelsblatt". "Ich habe mir persönlich nichts vorzuwerfen." Er werde alles dafür tun, den Sachverhalt schnell und transparent aufzuklären. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen Müller und zwei weitere Vorstände der Porsche SE. Weiter lesen …

Der Linke-Fraktionschef im Saarland, Oskar Lafontaine, hat "als ehemaliger SPD-Vorsitzender" die Strategie seiner früheren Partei kritisiert, die in NRW eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen hatte: "Ich kann nur sagen, mit dieser Strategie landet die SPD immer in der großen Koalition - und wird weiter absacken", sagte Lafontaine in der Sendung "Saartalk" von "Saarländischem Rundfunk" und "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn mahnt vor dem Autogipfel in Stuttgart die Autoindustrie zur Nachrüstung bei älteren Dieselfahrzeugen: "Es darf nicht nur ein bisschen Nachrüstung sein. Sie muss im Ergebnis mindestens so viel bringen wie Fahrverbote, und das muss belegt werden", sagte der erste grüne Oberbürgermeister des Stadt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

In New York hat am Donnerstag ein Auto mehrere Fußgänger erfasst: Nach Angaben der örtlichen Feuerwehr kam dabei mindestens ein Mensch ums Leben, zwölf weitere seien verletzt worden. Weiter lesen …

Der Autobauer Volkswagen stellt die Weichen für die Zeit nach dem Rückzug von Vorstandschef Matthias Müller: "Ich spreche schon jetzt mit dem Aufsichtsrat darüber, wer mein Nachfolger werden könnte", sagte Müller dem "Handelsblatt". Solch ein Nachfolgeprozess müsse rechtzeitig eingeleitet werden. Müller hat noch einen Vertrag bis Mitte 2020. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat seine Partei dazu aufgerufen, trotz der Serie von Niederlagen selbstbewusst in den Bundestagswahlkampf zu gehen. Im Gegensatz zu NRW müsse die SPD "im Bund ihre Bilanz nicht fürchten", sagte Oppermann dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Wir waren der Motor und Impulsgeber für alle wichtigen Reformen". Weiter lesen …

Tschechische Bürger fahren immer öfter nach Deutschland, um sich Lebensmittel zu kaufen, berichtet BBC. Trotz gleicher Markennamen unterscheidet sich laut Sender die Qualität der Produkte gewaltig. In Tschechien wird bereits von einer möglichen Verschwörung der Hersteller gesprochen. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 2./3. Lesung den Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht. Danach sollen in Zukunft ausreisepflichtige Gefährder in Justizvollzugsanstalten statt in Abschiebungshaftanstalten untergebracht werden können. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.590,06 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat angekündigt, gegen die geplante Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu stimmen. "Ich habe in der Fraktion erklärt, dass und warum ich nicht zustimmen kann", sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt". Die ablehnende Haltung Lammerts ist heikel, da der Bundestag dem Gesetz mit Zweidrittelmehrheit zustimmen muss. In einer Fraktionssondersitzung am Donnerstagmorgen hatte er Kritik an dem Gesetz geübt und dafür viel Applaus der anderen Unionsabgeordneten erhalten, wie es laut "Handelsblatt" im Anschluss hieß. Weiter lesen …

Eintracht-Mittelfeldmann Marc Stendera ist vom Pech gezeichnet – nach seinem sehr guten Comeback in der Partie gegen Hoffenheim fällt er nun erneut aus. Am Donnerstag, 18. Mai, musste sich der 21-Jährige eines arthroskopischen Eingriffs am linken Kniegelenk unterziehen, nachdem ein Riss des Außenmeniskus diagnostiziert worden war. Damit fällt Stendera sicher über das Saisonende hinaus aus. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst hat vor einem schweren Gewitter mit heftigem Starkregen und Hagel in Niedersachsen gewarnt. Durch das Unwetter könne es zu Überflutungen von Kellern und Straßen sowie zu Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen durch Hagelschlag kommen, teilte der Wetterdienst am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt hat eine geplante Auftragsvergabe der Bundeswehr für den Bau von fünf Korvetten des Typs K130 gestoppt. Der Auftrag verstoße gegen das Vergaberecht, teilte die Behörde am Donnerstag mit. "Auch für Militärausrüstung gilt der Grundsatz, dass diese im Wettbewerb zu beschaffen ist", so der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt. "Ausnahmen sind nur unter besonders engen Voraussetzungen möglich, die im vorliegenden Fall nicht hinreichend belegt werden konnten." Weiter lesen …

Die Schwarz-Gruppe setzt sich für die Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags im Einzelhandel ein. "Dann sind alle auf einem Stand", begründete der Chef der Gruppe, Klaus Gehrig, im Gespräch mit der "Heilbronner Stimme" seine Forderung. Die Spreizung der Interessen in der Einzelhandelsbranche sei so groß, "das kann und muss der Gesetzgeber lösen", sagte Gehrig. Er denke dabei "auch in Richtung Amazon, die eine Tarifbindung sonst nicht akzeptieren werden". Weiter lesen …

Starkregen, Hagel und Sturmböen - mit dieser turbulenten Mischung vertreiben heftige Gewitter die warme Frühsommerluft aus Deutschland. Örtlich sind auch Unwetter möglich. Am Wochenende ist der Spuk aber dann vorüber und das Wetter beruhigt sich. Weiter lesen …

Der Chef der Geheimdienst-Kontrolleure im Bundestag, Clemens Binninger (CDU), fürchtet, dass der Fall Amri angesichts der neuen Verdachtsmomente das Vertrauen der Menschen in die Arbeit der Ermittlungsbehörden nachhaltig beschädigen könnte. "Dieser Vorgang bestätigt uns im Parlamentarischen Kontrollgremium in der Meinung, dass Amri aufgrund seiner kriminellen Vergangenheit hätte verhaftet werden können", sagte Binninger der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, hat eine Reform des Berliner Neutralitätsgesetzes gefordert. Dieses verbietet unter anderem religiöse Symbole an Schulen: "Es ist ein Auftrag der Schule, die Kinder und Jugendlichen Toleranz zu lehren", sagte Dröge der "Welt". Weiter lesen …

Der Direktor des Berliner Zoos, Andreas Knieriem, ist nach eigenen Angaben überrascht von der chinesischen Kritik am neuen Berliner Panda-Gehege: "Die Tiere sind bestens bei uns untergebracht. Die Anlage hat ein Qualitätsniveau, wie man es nur selten auf der Welt sieht", sagte Knieriem der "Welt". Der Berliner Zoo soll Anfang Juli von China leihweise ein Pandapaar erhalten und hat extra ein Gehege gebaut. Weiter lesen …

Ein deutscher promovierter Biologe namens Dr. Stefan Lanka ist durch seine Ausbildung und den von ihm gewählten Fachbereich einer der führenden Virologen Deutschlands. Er ist sowohl anspruchsvoller Forscher als auch unabhängigen Denker – "also kein Freund des Pharmakartells", vermutet der englische Geistheiler Karma Singh, der im nachfolgenden Artikel auf den Masernvirusprozess und auf die Existenz - oder besser - Nichtexistenz von Viren eingeht. Weiter lesen …

Am Dienstagmorgen haben Ermittler der Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim die Tat nachgestellt, die vermutlich zum Tode eines 43-jährigen Somaliers aus Nordhorn geführt hat. Die fünfzehnköpfige Mordkommission ermittelt gegen einen 39-jährigen Nordhorner und zwei seiner Begleiter. Dem 39-jährigen wird vorgeworfen, dafür verantwortlich zu sein, dass das Opfer in die Vechte gestürzt und dort ertrunken ist. Weiter lesen …

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat im Fall Amri die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss im Bundestag bekräftigt. "Ein Untersuchungsausschuss ist bei all den offenen Fragen unausweichlich, den Auftrag haben wir bereits geschrieben", sagte von Notz der "Welt". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Frank Tempel, ist skeptisch, ob die von den Grünen geforderte Einsetzung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Fall Anis Amri so kurz vor der Bundestagswahl noch etwas bringt. "Wir halten Aufklärung für nötig", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Am morgigen Freitag wird das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in erster Lesung im Bundestag beraten - umgangsprachlich wird es auch als "Zensurgesetz" bezeichnet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Das NetzDG muss substantiell verbessert werden, um gesamtgesellschaftliche Anerkennung zu finden. Und die ist wichtig. Fakt ist, Hassbotschaften, Verleumdung und Beleidigungen haben auch im Netz nichts zu suchen." Weiter lesen …

An der Basis der NRW-Grünen zeichnet sich ein Aufstand gegen die Parteispitze ab. "Die bisherigen Akteure, die die Politik der Grünen auf Landesebene vertraten, stehen in einer besonderen Verantwortung. Sie sollten sich dieser Verantwortung stellen und einen Neuanfang möglich machen", heißt es laut "Rheinischer Post" in einer aktuell verabschiedeten Empfehlung, die der Kreisverband (KV) Münster dem Landesvorstand am Sonntag vorlegen wird. Weiter lesen …

Tischtennis-Star Timo Boll fordert den Weltverband ITTF auf, endlich etwas gegen illegales Schlägertuning zu unternehmen. "Ich bin ein Mensch, der Fairplay lebt. Für mich ist das eine große Wettbewerbsverzerrung. Die darf einfach nicht sein", sagte der 36-Jährige wenige Tage vor dem Start der Tischtennis-Weltmeisterschaft in Düsseldorf (29. Mai bis 5. Juni) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post. Weiter lesen …

Warum open.med Berlin? Unter diesem Motto laden die Vereine Medizin Hilft und Ärzte der Welt zu einer Podiumsdiskussion anlässlich der Eröffnung der neuen Praxisräume am 22. Mai 2017 um 17.00 Uhr nach Berlin Zehlendorf ein. Staatssekretär Boris Velter wird mit staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteure diskutieren, ob und wie sich das Recht auf Gesundheit für alle in Berlin umsetzen lässt. Weiter lesen …

Im Streit um das Besuchsrecht deutscher Abgeordneter bei den im türkischen Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der Regierung in Ankara jetzt ein Ultimatum gesetzt. "Wenn es beim kommenden Nato-Gipfel nicht zu einer klaren Korrektur kommt, müssen wir die Bundeswehr aus Incirlik abziehen", sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin Focus. Das Spitzentreffen des westlichen Verteidigungsbündnisses findet Mitte nächster Woche in Brüssel statt. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag verabschiedet das Europäische Parlament eine Verordnung zur Portabilität von digitalen Inhalten. Kundinnen und Kunden können künftig Abos bei Diensten wie Netflix auch dann uneingeschränkt nutzen, wenn sie sich zeitweise in einem anderen EU-Mitgliedsstaat befinden. Das kann aber erst der Anfang der Maßnahmen gegen digitale Grenzen in Europa sein, fordern heute mehrere europäische Interessensverbände: Geoblocking müsse gänzlich abgeschafft werden, so die Vertreter von sprachlichen Minderheiten, Studierenden und Startups sowie europäische Föderalisten in einem offenen Brief an die EU-Institutionen [1]. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) in der Frage eines Truppenabzugs aus der Türkei "Leisetreterei" vorgeworfen. Gabriel wälze im Streit mit der türkischen Regierung um den Bundeswehr-Stützpunkt in Incirlik die Verantwortung "auf den Großen Bruder USA" ab anstatt selbst zu handeln, sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Zur gestrigen Einigung der Regierungsfraktionen zur Gründung einer Verkehrsinfrastrukturgesellschaft des Bundes erklärte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa: "Wir begrüßen die wesentlichen Ergebnisse ausdrücklich. Dazu gehört, dass eine unmittelbare oder mittelbare Beteiligung von Dritten an der Infrastrukturgesellschaft und möglichen Tochtergesellschaften grundgesetzlich ausgeschlossen wird. Auch die Verhinderung einer funktionalen Privatisierung durch die Übertragung eigener Aufgaben der Gesellschaft auf Dritte, z. B. durch Teilnetz-ÖPP findet unsere Zustimmung." Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die Bundesregierung auf, HBCD-haltige Abfälle als Sondermüll einzustufen. Seit 2016 definierte die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) HBCD-belastete Dämmstoffe als Sondermüll. Danach durften diese nicht mehr als Baumischabfall verbrannt werden. Stattdessen mussten die gefährlichen Abfälle getrennt erfasst und in Sondermüll- oder geeigneten Müllverbrennungsanlagen entsorgt werden. In der Folge kam es zunächst zu stark erhöhten Entsorgungspreisen. Daher beschloss die Bundesregierung ein einjähriges Moratorium, wonach HBCD-haltige Dämmstoffe bis zum 30. Dezember 2017 wieder als nicht gefährlicher Abfall gelten. Weiter lesen …

Für den Berliner Zoologischen Garten ist offenbar ein Pandapaar gefunden worden. Die im Juli aus China erwarteten Bären heißen "Mengmeng" und "Jiao Qing", berichtet die "Welt" unter Berufung auf das Forstministerium in Peking. Pandamädchen "Mengmeng" und ihr Partner "Jiao Qing" stammen demnach aus dem Chengdu-Reservat im Südwesten des Landes und wurden unter mehreren Kandidaten sorgfältig ausgewählt. Zum Einzug in das neu gebaute Pandagehege im Berliner Zoo am 5. Juli haben sich Chinas Staatschef Xi Jinping und Kanzlerin Angela Merkel angekündigt. Weiter lesen …

Die britische Polizei hat mit den ersten Praxistests eines neuen Computersystems begonnen, das mittels Künstlicher Intelligenz (KI) die aufwendige Ermittlungsarbeit der Behörden deutlich reduzieren und letztendlich mithelfen soll, auch die schwierigsten Fälle zu lösen. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU, Burkard Dregger, hat die neuen Erkenntnisse im Fall Amri als "verstörend" bezeichnet. Der Senat habe die volle Unterstützung, sagte Dregger am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Innensenator Geisel hat das richtig gemacht, alle notwendigen Schritte einzuleiten, auch diese Umstände aufzuklären." Bei der Bewertung des Falles dürfe auch niemand geschont werden, so Dregger. Weiter lesen …

Nachdem zahlreiche deutsche Sparkassen im März damit begonnen hatten, ihren Kunden Gebühren für das Geldabheben am Automaten zu berechnen, regt sich nun auch intern Widerstand. Der Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, Michael Ermrich, hat die aggressive Gebührenpolitik einiger Institute im Rahmen des 9. Ostdeutschen Sparkassentags in Potsdam ungewöhnlich deutlich kritisiert. Weiter lesen …

Der US-Rocksänger Chris Cornell ist tot. Er sei am Mittwochabend in Detroit "plötzlich und unerwartet" gestorben, teilte ein Vertreter von Cornells Management der Nachrichtenagentur Associated Press mit. Er wurde 52 Jahre alt. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat gegen Facebook eine Geldbuße in Höhe von 110 Millionen Euro wegen "irreführender Angaben" zur Übernahme von WhatsApp verhängt. Bei der von der Kommission im Jahr 2014 nach der EU-Fusionskontrollverordnung durchgeführten Prüfung seien "unrichtige beziehungsweise irreführende Angaben gemacht" worden, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Eine junge Frau wurde am Mittwoch gegen 18.20 Uhr in der Wieslauftalstraße von einem völlig nackten Fahrer eines weißen 1er BMWs belästigt. Die Frau war zu Fuß unterwegs, als der Mann an ihr vorbeifuhr und dabei sich und sein Geschlechtsteil in ihre Richtung streckte. Weiter lesen …

Die Union plant offenbar, die Plakatwerbung für Zigaretten nur noch vor Schulen und Jugendzentren zu verbieten. Damit soll der seit Monaten schwelende Streit innerhalb der Bundestagsfraktion und der Koalition um ein umfassendes Tabakwerbeverbot beigelegt werden, berichtet die "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Ransomware-Attacke, genannt "WannaCry", die am vergangenen Wochenende wie eine Flutwelle über Computer in Büros, Krankenhäusern und Schulen hinwegfegte, hat viele Nutzer ratlos und besorgt zurückgelassen. Was bedeutet der Angriff für unsere Cybersicherheit? ESET Security Specialist Thomas Uhlemann beantwortet die brennendsten Fragen. Weiter lesen …

Im Zeitraum Januar bis März 2017 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 79 200 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 6,6 % oder 5 600 Baugenehmigungen von Wohnungen weniger als im Vorjahreszeitraum. Damit ist die Zahl der genehmigten Wohnungen im Vorjahresvergleich erstmals seit dem ersten Quartal 2012 gesunken. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im März 2017 preisbereinigt (real) 3,1 % mehr um als im März 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nominal (nicht preisbereinigt) ein Plus von 5,0 %. Weiter lesen …

Der ehemalige FBI-Chef Robert Mueller ist zum Sonderermittler zur Aufklärung potentieller Verwicklungen von US-Präsident Donald Trump mit Russland ernannt worden. Mueller soll die Untersuchungskommission zu "Versuchen der russischen Regierung, die Präsidentenwahl 2016 zu beeinflussen" leiten, teilte das US-Justizministerium mit. Weiter lesen …

Stiebel Eltron hat 2016 den Markenumsatz um 9,9 Prozent auf 478 Millionen Euro gesteigert. Damit wurde das prognostizierte Wachstumsziel von 8 Prozent übertroffen. Der niedersächsische Hersteller von Heiz- und Wärmetechnik verzeichnete ein Wachstum in allen Produktgruppen. Für 2017 erwartet das Unternehmen aus Holzminden eine stabile Inlandsnachfrage und positive Geschäftspotenziale im Ausland - insbesondere in Märkten Europas und Asiens. Weiter lesen …

Per Gesetz will die Bundesregierung das Schlachten trächtiger Rinder verbieten, doch am entsprechenden Entwurf gibt es Kritik. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" vor der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag berichtet, fordern sowohl die Grünen als auch eine Expertin der Bundesregierung Nachbesserungen. "Wir unterstützen diesen Gesetzentwurf nicht und appellieren an das Ministerium, ihn fachlich grundlegend zu überarbeiten", schreibt die Professorin Katharina Riehn laut "NOZ" in einer Stellungnahme. Weiter lesen …

Finanzexperte Hermann-Josef Tenhagen warnt vor Immobilien als Geldanlage. Die Immobilienpreise in den Ballungsgebieten seien exorbitant hoch und über die Miete nicht mehr zu refinanzieren, sagte der Chefredakteur des Onlineportals Finanztip den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er warnte vor übereilten Kaufentscheidungen. Auf deutschen Konten würden 1.900 Milliarden Euro "zinslos herumliegen", sagte Tenhagen. Weiter lesen …

Die CSU sieht "klägliches Versagen" der SPD im Bereich der Inneren Sicherheit. Der Entwurf für ein Bundestagswahlprogramm zeige, wie bei den Sozialdemokraten Anspruch und Wirklichkeit auseinander klafften, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Leidtragende seien die Bürger. "Leider typisch" für die SPD sei, dass sie in den Leitlinien die Videoüberwachung anpreise, in eigenen Zuständigkeitsbereichen, wie im Land Berlin, dabei aber kläglich scheitere. "So kann wirksame Aufklärung und Abschreckung nicht funktionieren", erklärte Hasselfeldt. Weiter lesen …

Die Forderung nach einer neuen EU-Mission um die Südgrenze Libyens militärisch zu besetzen und damit Migranten auf ihrem Weg nach Europa frühzeitig zu stoppen, wird immer lauter: "Wenn man es schafft, den Zustrom an Libyens Südgrenze zu kappen, wird das zu einer massiven Dezimierung der auslaufenden Einwanderungsboote in Richtung Europa führen. Weiter lesen …

Jugendliche in Deutschland trinken weniger Alkohol als früher. Diesen Trend bestätigt ein Studie der Bundesregierung zum Alkoholkonsum junger Menschen, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Demnach sagen 10,0 Prozent der 12- bis 17-Jährigen, dass sie mindestens einmal pro Woche Alkohol trinken. Weiter lesen …

In der Debatte um die Umbenennung von Kasernen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), klar Stellung bezogen. "Benennungen nach Personen, die das nationalsozialistische Regime unterstützt haben, müssen geändert werden", sagte Hellmich der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Das Angebot der AfD, an der Seite der Juden zu stehen, hat der Zentralrat der Juden als "mehr als geheuchelt" zurückgewiesen. "Wenn wir Juden auf die von der AfD angebotene ,Freundschaft' wirklich angewiesen wären, gehörte ich zu den ersten, die empfehlen würden, Deutschland zu verlassen", sagte Zentralratsvorsitzender Josef Schuster der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rechtsextremismus ist einer von der Ostbeauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), in Auftrag gegebenen Studie nicht allein ein Ost-Problem: Die neuen Länder sind demnach zwar aufgrund zweier aufeinander folgender Diktaturen, der Homogenität der DDR-Gesellschaft und der Transformation nach 1989 in besonderer Weise dafür anfällig, dennoch warnt die Studie vor einem Generalverdacht, berichtet die "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Die Nato hält sich aus dem Streit seiner Mitgliedsländer Deutschland und Türkei um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik heraus. "Dies ist eine bilaterale Angelegenheit zwischen Deutschland und der Türkei", sagte ein Nato-Offizieller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die SPD-Spitze will das Wahlalter für künftige Bundestagswahlen heruntersetzen. Im Leitantrag zum SPD-Bundesparteitag am 25. Juni heißt es: "Wir wollen das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre absenken." Weiter lesen …

So sicher, wie viele Whatsapp-Nutzer denken, ist der beliebte Messenger-Dienst nicht. Denn: "Nur während die Inhalte gesendet werden, sind sie mit der sogenannten Ende-zu-Ende-Verschlüsselung speziell gesichert", erklärte IT-Experte Tobias Schrödel am Mittwochabend live bei stern TV. "Sobald die Dateien - wie Bilder, Videos, Dokumente und Sprachnachrichten - aber auf dem Android-Smartphone gespeichert werden, sind sie unverschlüsselt, und auch andere Apps haben dann darauf Zugriff", so Schrödel im Gespräch mit Steffen Hallaschka. Und dabei könnten "Whatsapp und jeder andere Anbieter, der auf der Speicherkarte Daten ablegt, das ganz leicht besser machen, indem er auch die Mediadaten verschlüsselt", sagt Schrödel. Weiter lesen …

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich gegen eine Flüchtlingsquote in Unternehmen ausgesprochen. "Ich glaube, dass eine Quote nicht zielführend ist, denn die Qualifikation eines Geflüchteten muss ja auch zum angebotenen Arbeitsplatz passen" sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Die Unionsfraktion verlangt, das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf die Tagesordnung des nächsten Nato-Gipfels zu setzen. "Die Zugangsbeschränkung für deutsche Abgeordnete zu unseren Soldaten in Incirlik ist nicht hinnehmbar, das muss im Nato-Rat angesprochen werden", sagte Unions-Außenexperte Jürgen Hardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks vor "unbedachten Kompromissen" in der europäischen Klimaschutzpolitik gewarnt. Die könnten "weitreichende ungewollte negative industrie- und energiepolitische Konsequenzen haben", heißt es laut F.A.Z. in einem Brief von Zypries an ihre Parteikollegin. Hintergrund sind die Beratungen in der EU über eine Reform des CO-Emissionshandels. Weiter lesen …

Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies hat Ambitionen auf eine leitende Position im nordrhein-westfälischen Innenministerium dementiert. "Ich sehe meine persönliche Herausforderung in meiner jetzigen Funktion", sagte der 57-Jährige dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die DMK Deutsche Milchkontor GmbH, kurz DMK GROUP, das Produkt "Joghurt mild cremig gerührt" (4 x 150g) mit der Bezeichnung "GUT&GÜNSTIG" zurück. Betroffen ist Ware mit allen auf der Verpackung aufgedruckten Mindesthaltbarkeitsdaten (MHD) bis einschließlich 17.06.2017. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich im Einzelfall beim Öffnen der Becher ein Kunststoffteil lösen und in das Produkt fallen kann. Weiter lesen …

VW- und Audi-Händler werfen Volkswagen in der Abgasaffäre Fehler und schlechten Stil vor: "Das Vertrauen zwischen Händlern und VW ist massiv belastet", sagte Dirk Weddigen von Knapp, Präsident des Händlerverbands, der "Süddeutschen Zeitung". Er vertritt in Deutschland alle 2.400 Partnerstandorte - Autohäuser und Servicestandorte - von VW, Audi und den Nutzfahrzeugen des Konzerns. Die Händler fühlen sich in der Abgasaffäre im Stich gelassen. Weiter lesen …

Mit Sorge beobachten Wirtschaftsberater der Bundesregierung die anstehenden Verhandlungen um das Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union. Der Prozess berge "Risiken einer unnötigen Beschädigung der Wirtschaftsbeziehungen", schreibt der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums laut F.A.Z. in einem Brief an Ministerin Brigitte Zypries (SPD). Weiter lesen …

Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat nach den jüngsten Nachrichten über Versäumnisse und mögliche Vertuschungen der Berliner Sicherheitsbehörden im Fall Anis Amri einen Untersuchungsausschuss des Bundestages gefordert. "Ein Untersuchungsausschuss ist dringlicher denn je", sagte sie der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). "Die anderen Fraktionen müssen nur noch Ja sagen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.606,93 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,78 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.355 Punkten im Minus gewesen (-1,71 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.585 Punkten (-2,41 Prozent). Weiter lesen …

Model Naomi Campbell, die ihre Popularität auch für Benefiz-Zwecke nutzt bezeichnet Nelson Mandela als ihr humanitäres Vorbild: "Er war der Größte", sagte sie der Zeitschrift "Gala" (Ausgabe 21/17). "Ich habe so viel von ihm gelernt." Über einen Zeitraum von 20 Jahren habe sie den 2013 verstorbenen Nobelpreisträger immer wieder getroffen. Weiter lesen …

Auf dem Elektroauto ruhen mehr Hoffnungen als es tragen kann. Die Ökobilanz ist momentan eher mau, wenn man den Kohlestrom und den Aufwand für die Batterie-Herstellung berücksichtigt. Es sollte auch zu denken geben, dass jeder E-Autos irgendwie¬ toll findet, aber kaum einer bisher eines fährt. Weiter lesen …

Wer jetzt noch meint, die Aufarbeitung des Behördenhandelns im Fall des Attentäters vom Breitscheidplatz, Anis Amri, erfordere keinen Untersuchungsausschuss, dem ist nicht mehr zu helfen. Denn seit Mittwoch steht der Verdacht im Raum, dass Beamte des Berliner Landeskriminalamtes bewusst versucht haben, ein folgenschweres Versäumnis zu vertuschen. Dass sie Urkunden fälschten. Dass sie sich der Strafvereitelung im Amt schuldig gemacht haben. Weiter lesen …

Angesichts neuer Bedrohungen hat der Zentralrat der Juden in Deutschland einen Antisemitismus-Beauftragten im Kanzleramt angeregt. "Wir brauchen einen Beauftragten, der die Entwicklung ständig im Blick behält, die Verantwortung für politische Initiativen hat und Ansprechpartner ist", sagte Zentralratsvorsitzender Josef Schuster der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …