28. März 2017 - Archiv

Angesichts der vor dem Scheitern stehenden Fusion mit der London Stock Exchange kritisiert der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel das Management der Deutschen Börse: "Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Börse die politische Dimension der Fusion massiv unterschätzt haben", sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der Hessischen SPD dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das schottische Parlament hat sich am Dienstagabend für ein neues Unabhängigkeitsreferendum ausgesprochen. Mit 69 zu 59 Stimmen erteilten die Abgeordneten der schottischen Regierungschefin Nicola Sturgeon das Mandat für Verhandlungen mit der Regierung in London. Sturgeon will die Schotten zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 erneut über die Unabhängigkeit von Großbritannien abstimmen lassen. Hintergrund ist ein Streit über den Brexit-Kurs der britischen Regierung. Weiter lesen …

Verdi-Chef Frank Bsirske fordert die Politik auf, gesetzlich mehr zur Stärkung der Tarifbindung zu tun. Die mit dem Mindestlohngesetz eingeführte erleichterte Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen sei ein stumpfes Schwert, sagte Bsirske dem "Handelsblatt": "Ziel des Tarifautonomiestärkungsgesetz soll eine Stärkung der Tarifbindung sein, sagt die Bundeskanzlerin. Da würde ich Frau Merkel gerne beim Wort nehmen." Weiter lesen …

Facebook weigert sich, den Auftritt der verbotenen Fussilet-Moschee zu löschen. Weiter lesen …

EU-Justizkommissarin Vera Jourová hat die neue US-Regierung davor gewarnt, die Grundlagen des gemeinsamen Datenschutzabkommens Privacy Shield auszuhöhlen. "Wenn die wesentlichen Grundlagen nicht mehr erfüllt sind, müssen wir das Abkommen aussetzen", sagte sie dem "Handelsblatt" vor ihrer Reise nach Washington am Mittwoch. Weiter lesen …

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wird offenbar doch nicht im Mai in den NSU-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags geladen: Seine Vernehmung sei für den 26. Juni vorgesehen, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Landtagswahl im Saarland brachte sehr ernüchternde, aber auch ermahnende, Ergebnisse mit sich. Die Piratenpartei wird in den nächsten fünf Jahren nicht mehr im Landesparlament vertreten sein. Dennoch sehen die Saarpiraten optimistisch in die Zukunft, in welcher sie außerparlamentarisch für die Interessen der Bürger, unter anderem in den Bereichen Bildung, Freiheit, Digitalisierung und Transparenz kämpfen werden. Weiter lesen …

Bundesbankvorstand Joachim Wuermeling warnt vor einem harten Brexit ohne Übergangsregelungen. "Die Londoner City wird aus EU-Sicht zu einem Drittmarkt, grenzüberschreitend geltende Genehmigungen und Zulassungen erlöschen, Finanzprodukte können von heute auf morgen nicht mehr über den Ärmelkanal hinweg ausgetauscht werden", sagte Wuermeling der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.149,42 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,28 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen mit einem Plus von rund drei Prozent die Papiere der Deutschen Bank und der Commerzbank. Weiter lesen …

Der Abstand zwischen Union und SPD hat sich laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" weiter verringert. Die Union konnte demnach in der Sonntagsfrage gegenüber Februar zwar einen Prozentpunkt hinzugewinnen und käme nun auf 34 Prozent der Stimmen, doch ist die Unterstützung für die SPD deutlich stärker gewachsen: von 30,5 auf 33 Prozent. Weiter lesen …

Eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde den Familien 15 Milliarden Euro Mehrebelastung im Jahr bringen. Dies geht aus einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über die das "Handelsblatt" vorab berichtet. Für Ehepaare würde eine Abschaffung des Ehegattensplittings eine Mehrbelastung von rund 900 Euro im Jahr bedeuten. Trotzdem hält das DIW eine Abschaffung für sinnvoll - wenn der Staat mit den Mehreinnahmen Familien stärker fördert - was rein logisch Unsinn ist. Weiter lesen …

Der Generalbundesanwalt hat wegen des Verdachts, dass Anhänger der sogenannten Gülen-Bewegung in Deutschland ausgeforscht werden, ein Ermittlungsverfahren gegen bisher unbekannte Angehörige des türkischen Nachrichtendienstes MIT aufgenommen. Das berichten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR unter Berufung auf eine Sprecherin der Behörde. "Der Erfolg unserer Ermittlungen wird wesentlich von den Erkenntnissen abhängen, die uns von den deutschen Spionage-Abwehrbehörden mitgeteilt werden", zitieren die drei Medien die Sprecherin. Die deutschen Geheimdienste hatten jedoch letzte Woche verkündet, daß sie die Kooperation mit den türkischen Geheimdiensten noch enger machen wollen. Weiter lesen …

Zehn Jahre spielte und trainierte Fußball-Weltmeister Pierre Littbarski in Japan. Nun will er seinem Kölner Kumpel Lukas Podolski das Buch "Japanisch im Sauseschritt", das Littbarski mitentwickelt hat, schenken. "Es ist auf jeden Fall hilfreich. Als ich nach Japan gekommen bin, gab es nur Lernbücher Japanisch-Englisch", sagte der 52-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat mit Blick auf mutmaßliche Spionageaktivitäten des türkischen Geheimdienstes in Deutschland die Bundesregierung aufgefordert, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei abzubrechen.: "Der Laschheit der Bundesregierung gegenüber Herrn Erdogan darf kein weiteres Kapitel hinzugefügt werden. Im Gegenteil sollte Europa der Türkei zuvorkommen und die Beitrittsgespräche beenden", sagte Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

In der Südhälfte geht das warme Frühlingswetter erst einmal weiter. In der Nordhälfte hat bis Donnerstag ein Tief dichte Wolken im Gepäck. Am Freitag erwartet uns dann der bisher wärmste Tag des Jahres, bevor es am Wochenende überall wechselhafter wird. Weiter lesen …

Eberhard Reinecke, Rechtsanwalt im Münchner NSU-Prozess und Rechtsvertreter von fünf Opfern des Nagelbombenanschlags in der Kölner Keupstraße, rechnet nicht mit größeren weiteren Verzögerungen im Münchner NSU-Prozess. "Wir hoffen nur alle, dass der Prozess bald vorbei", sagte der Anwalt der Nebenkläger der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

In den letzten Tagen kletterte das Barometer deutlich über die 10-Grad-Marke. Bei diesen Temperaturen verlassen die für das Ökosystem so wichtigen Bestäuber, die Honigbienen, ihre Stöcke für erste Ausflüge. Wie viele Völker den Winter überstanden haben, ist noch ungewiss. Peter Maske, Präsident des Deutschen Imkerbundes e.V. (D.I.B.), ist noch besorgt: "Wir müssen uns in diesem Jahr leider auf ein sehr schlechtes Ergebnis einstellen. Uns liegen bereits Meldungen vieler Imkerinnen und Imker vor, die sehr viele Völker verloren haben. Weiter lesen …

Was passiert eigentlich mit ausgedienten Kletterseilen, die nicht mehr genügend Sicherheit bieten? Ganz einfach, sie landen irgendwo im Keller oder gar im Müll. Bettina Junkersdorf, Gründerin des Start-ups New Seed, hat sich jedoch eine geniale Idee einfallen lassen, wie man aus alten Kletterseilen wieder brauchbare Gegenstände made in Germany für Kletterbegeisterte und Freunde der Umwelt und des Upcyclings herstellt. Weiter lesen …

Gottfried Ludewig, Gesundheitsexperte der CDU-Fraktion im Berliner Senat, fordert öffentlich, Kita-Plätze nur noch an Kinder zu vergeben, die gegen Masern geimpft sind und setzt damit Eltern unter Druck. Da die Masern eine harmlose Kinderkrankheit sind, die in der Regel problemlos verläuft, naturheilkundlich sehr gut begleitet werden kann, oft mit Entwicklungschüben einhergeht und aus schulmedizinischer Sicht für den Rest des Lebens – und über den Nestschutz sogar noch den eigenen Kindern – eine wesentlich bessere Immunität verleiht, muss man sich fragen, warum Herr Ludewig so einen Unsinn verbreitet und Eltern unter Druck setzt. Weiter lesen …

Der Rundfunkrat des Mitteldeutschen Rundfunks nimmt Abschied von Heinz-Joachim Aris. Der gebürtige Dresdner starb am 24. März 2017 nach schwerer Krankheit im Alter von 82 Jahren. Weiter lesen …

Einem Nothilfe-Team der Stiftung für Tierschutz VIER PFOTEN ist es vor wenigen Stunden gelungen, ins krisengebeutelte Mossul im Irak einzureisen. Sie wollen Bärin Lula und Löwe Simba aus dem zerbombtem Motazah Al-Morour Zoo evakuieren. Das irakische Militär genehmigte dem Team ein kurzes Zeitfenster von wenigen Stunden, um die Wildtiere auf den Transport vorzubereiten, zu verladen und sie aus Mossul herauszubringen. Weiter lesen …

Nach dem Bekanntwerden der Spionageaktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT gegen Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland haben führende Politiker der Union die Geheimdienstaktivitäten kritisiert. "Wer Andersdenkende mundtot machen will, wird bei uns auf taube Ohren stoßen", sagte Hessens Innenministers Peter Beuth (CDU) der "Bild". Der CDU-Politiker lehnt eine Zusammenarbeit mit dem türkischen Geheimdienst MIT kategorisch ab: "Weder unterstützen unsere Sicherheitsbehörden die Allmachtsphantasien eines Einzelnen noch lassen wir zu, dass ein türkischer Konflikt auf deutschem Boden ausgetragen wird." Weiter lesen …

Das kanadische Fischereiministerium eröffnet heute die kommerzielle Robbenjagd vor der Küste Neufundlands. Das ist ungewöhnlich früh, denn noch stillen die Sattelrobben ihren Nachwuchs. Normalerweise gilt vor der Küste Neufundlands ein Jagdverbot bis Mitte April, damit die Mütter in Ruhe gebären und stillen können. Die kurze Schonzeit ist eine der wenigen Schutzmaßnahmen für die auf festes Eis angewiesenen Robben. Weiter lesen …

Die betriebliche Altersversorgung (bAV) steht vor großen Veränderungen: Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz soll ihre Attraktivität erhöht und die Marktdurchdringung vorangetrieben werden. Denn heute, so viele bAV-Experten, werden ihre Vorteile noch zu selten genutzt. Die breite Mehrheit der deutschen mittelständischen Unternehmen erwartet von der aktuellen Reform positive Impulse zur Stärkung der bAV. Weiter lesen …

Diese Nachricht machte schnell Schlagzeilen: Im Berliner Bode-Museum haben Unbekannte in der Nacht zu Montag eine gut 100 Kilogramm schwere Goldmünze geklaut. Ihr Materialwert: Rund 3,7 Millionen Euro. Die Diebe waren offenbar durch ein Dachfenster in das Museum eingestiegen, das auf der Berliner Museumsinsel liegt. Doch was macht man eigentlich mit 100 Kilo Gold? Mittwochabend live bei stern TV. Weiter lesen …

Für die meisten Menschen in Deutschland ist sie der erste Kontakt zur Bundesagentur für Arbeit (BA), für viele auch der einzige und längste: Derzeit ist die Familienkasse der BA verantwortlich für das Kindergeld von rund 14 Millionen Kindern. Das sind aber noch nicht Alle: Über 2 Millionen Kindergeldfälle, bei denen mindestens ein Elternteil im öffentlichen Dienst beschäftigt ist, werden in circa 5.500 Familienkassen des Bundes, der Ländern oder Kommunen betreut. Weiter lesen …

Der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner will sich nicht vom Urteil anderer Leute abhängig machen: "Wenn du von allen gemocht werden willst, dann gehst du in die CDU", sagte Lindner in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Als jüngerer Politiker habe er außerdem "eine andere Perspektive" auf aktuelle Fragen als Angela Merkel (CDU) oder Martin Schulz (SPD). "60-Jährige schauen anders auf unser Land als ich mit 38", so Lindner. Weiter lesen …

Die Bundesregierung wird in dieser Legislaturperiode nur ein Eckpunktepapier und keinen Gesetzentwurf mehr zu der geplanten Kürzung des Kindergeldes für EU-Ausländer beschließen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Regierungskreisen. Demnach haben sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) nach wochenlangem Streit auf ein gemeinsames Verfahren geeinigt. Weiter lesen …

Die Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD) bittet Urlauber mit den Reisezielen Mallorca, Türkei, Mexiko, Teneriffa oder Dominikanische Republik nachdrücklich darum, auf den Besuch von Delfinarien und Aquaparks, in denen Delfine gehalten werden, zu verzichten und im Urlaub kein Tierleid zu unterstützen. Weiter lesen …

Im mittelfränkischen Weißenburg im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ist am Montagnachmittag ein 61-jähriger Landwirt bei einem Betriebsunfall ums Leben gekommen. Der Mann war aus bislang unbekannter Ursache in die Förderschnecke seiner Biogasanlage geraten, teilte die Polizei am Dienstag mit. Dabei zog er sich tödliche Verletzungen zu. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälischen Grünen fordern wegen der Befangenheitsvorwürfe gegen den Sonderermittler der Landesregierung zum Terror-Fall Amri ein neues Gutachten. "Wir wollen keine Debatte über den Gutachter führen, sondern Aufklärung in der Sache. Deshalb sollte jetzt über eine Neuvergabe des Gutachtens nachgedacht werden, denn gerade in einer solchen Untersuchung muss der Gutachter über jeden Zweifel erhaben sein", sagte Landtagsfraktionschef Mehrdad Mostofizadeh der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Die Rettungsleitstelle der Feuerwehr Hamburg erhielt um kurz vor 8 Uhr über den Notruf 112 die Meldung, dass es in einer Lagerhalle brennen solle. Aufgrund der Vielzahl der Anrufe mit einem deutlichen Meldebild wurde die Alarmstufe "Feuer, 2 Löschzüge" ausgelöst. Die ersten eintreffenden Einsatzkräfte fanden eine leerstehende Lagerhalle mit den Ausmaßen von etwa 100 x 40 Metern vor. Hier brannte es in einem Teilsegment des Daches auf einer Fläche von 15 x 3 Meter. 2 Arbeiter, die sich im Gefahrenbereich auf dem Dach befanden, wurden von der Feuerwehr Hamburg sofort gerettet. Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich besorgt über das Vorgehen der Behörden gegen Demonstranten in Weißrussland geäußert. "Das Vorgehen der belarussischen Behörden gegen friedliche Bürger, die ihre Stimme zu wichtigen sozialen Fragen erhoben haben, sendet ein schwieriges Signal. In Weißrussland haben Menschen, ohne Genehmigung der Behörden, demonstrationen veranstalltet. Die exakt gleiche Vorgehensweise wäre im selben Fall auch in Deutschland passiert. Auch hier sind Demonstrationen ohne Genehmigung illegal und werden von der Polizei aufgelöst. Weiter lesen …

Ein 45-jähriger Schlauchbootsführer hat gestern aufgrund des Heckwassers eines vorausfahrenden Schiffes auf der Elbe das Gleichgewicht verloren und ist im Anschluss von seinem Boot in das Wasser gefallen. Das Wasserschutzpolizeikommissariat 1 hat die Ermittlungen aufgenommen. Weiter lesen …

Erneut wollten Gauner wohl an das Ersparte von sieben Heidenheimern: Bei ihnen klingelte zwischen 20 und 21.30 Uhr das Telefon. Die Anrufer gaben sich als Heidenheimer Polizisten aus. Sie erzählten, dass sie jemanden festgenommen hätten. Von ihm wüssten sie auch die Telefonnummer der Angerufenen. Als der vermeintliche Beamte nach Wertsachen fragte wurden die Heidenheimer misstrauisch und legten auf. Weiter lesen …

Die niederländische Kaufhauskette Hema sieht sich aufgrund ihres aktuellen Oster-Werbespots mit einer vierköpfigen Hasenfamilie im Kreuzfeuer der Kritik. Der Grund für die Sexismus-Vorwürfe: Frau Hase wirft sich für die Kamera in aufreizende Posen. Manche stoßen sich aber auch daran, dass es überhaupt eine ganz normale Hasenfamilie ist. So beschwert sich eine Twitter-Nutzerin: "Wer sagt, dass der Osterhase hetero ist?" Weiter lesen …

In deutschen Krankenhäusern wurden im Jahr 2015 knapp zwei Millionen ambulante Operationen durchgeführt. Dies entsprach einem Anteil von 7,1 % an allen 27,7 Millionen Krankenhausbehandlungen. Den größten Teil der Krankenhausbehandlungen machten mit 19,2 Millionen (69,5 %) die vollstationären Behandlungen aus, gefolgt von den vor-, nach- sowie teilstationären mit 6,5 Millionen (23,4 %). Weiter lesen …

Das lange umstrittene Gesetz zum Verbot von Kinderehen soll in der kommenden Woche vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Das sagte Unions-Fraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) der "Rhein-Neckar-Zeitung". Union und SPD hatten sich darauf verständigt, dass Kinderehen in Deutschland automatisch ungültig sein sollen, wenn einer der Partner bei der Trauung jünger als 16 Jahre gewesen ist. Bei 16- bis 18-Jährigen soll das Familiengericht über eine Aufhebung entscheiden. Weiter lesen …

Der Publizist Guido Grandt beschäftigt sich in seinem heutigen Beitrag mit okkulter Geheimpolitik. Er schreibt darin: "Es gibt einen geheimen Ort, an dem die mächtigsten Männer der Welt (Frauen sind ausgeschlossen)) zusammenkommen, um u.a. obskure und okkulte Rituale zu feiern: der Bohemian Grove!" Weiter lesen …

Die deutsche Schauspielerin Christine Kaufmann ist tot. Sie ist in der Nacht auf Dienstag in einem Krankenhaus in München im Alter von 72 Jahren gestorben, berichten mehrere Medien übereinstimmend unter Verweis auf das Management der Schauspielerin. Weiter lesen …

Wissenschaftler der Technischen Universität Dortmund (IfADo) forschen an einer menschlichen Leber im Miniaturformat, an der man zukünftig die Giftigkeit von Substanzen testen könnte. Bisher müssen hierzulande für gesetzlich vorgeschriebene Giftigkeitstest noch über 600.000 Tiere jährlich ihr Leben lassen. Weiter lesen …

Europas 20 größte Banken erzielen über ein Viertel ihrer Gewinne in Steueroasen - ein Ergebnis, das laut der Studie "Opening the Vaults" von Oxfam International und dem Fair Finance Guide International "im krassen Missverhältnis zu den realen wirtschaftlichen Aktivitäten der Institute in diesen Ländern" steht. Weiter lesen …

Nach der Niederlage der SPD bei der Saarland-Wahl drängt der rechte Parteiflügel darauf, sich von einer möglichen Koalition mit der Linkspartei zu verabschieden. "Solange für `Beatrix von Wagenknecht` und ihre Linke die SPD der Hauptgegner ist, muss man über Rot-Rot-Grün nicht reden", sagte der Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, der "Bild". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi in Berlin hat es begrüßt, dass der Tarifstreit beim Flughafen-Bodenpersonal in der Nacht beendet werden konnte. Es sei ein Ergebnis erzielt worden, mit dem beide Seiten gut leben könnten, sagte der Sprecher des Landesverbandes, Andreas Splanemann, am Dienstag im RBB-"Inforadio". Vor allem sei es der Gewerkschaft gelungen, den Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, etwas mehr Geld zukommen zu lassen. Weiter lesen …

Am Freitag, den 31. März 2017 um 10 Uhr, wird das Flottendienstboot "Oker" wieder im Eckernförder Marinestützpunkt zurück erwartet. Während der letzten rund zweieinhalb Monate hat die 55-köpfige Besatzung der "Oker", unter dem Kommando von Korvettenkapitän Marcus Fröhling (39), in vier Ausbildungsabschnitten rund 70 Marineoffizieranwärter der Crew VII/16 ausgebildet und dabei ca. 11.000 Seemeilen, rund 20.000 Kilometer, zurückgelegt. Weiter lesen …

Nach dem Bekanntwerden der Dissertation des Pharmazeuten Simon Krivec an der Universität Hamburg, die flächendeckendes Doping in der bundesdeutschen Leichtathletik zwischen 1960 und 1988 nahelegt, hat die Sportbeauftragte der Antikorruptionsorganisation »Transparency International», Sylvia Schenk, in der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe) die Spitzensportförderung durch den Bundesinnenminister kritisiert: »Wenn Thomas de Maizière sagt, wir wollen künftig ein Drittel mehr Medaillen fürs gleiche Geld, heißt das für einen Teil der Sportarten - Ringen, Ausdauersport und alle Kraftsportarten - im Grunde: Leute, dopt! Denn wie soll es sonst gehen in dem internationalen Umfeld?« Weiter lesen …

Der europäische Security-Software-Hersteller ESET hat 87 schädliche gefälschte Mods für die beliebte Spiele-App Minecraft im Google Play Store entdeckt. Die Fake-Apps überschwemmen die Smartphones der Minecraft-Spieler mit aggressiven Werbeeinblendungen und Scam-Aktivitäten. Bisher haben rund 990.000 Benutzer diese gefälschten Mods installiert. Weiter lesen …

Die Grünen wollen Internetanbieter zu Geldstrafen verurteilen und zu Schadensersatz verpflichten, falls sie versprochene Übertragungsgeschwindigkeiten für den Datentransfer nicht einhalten. Weiter lesen …

Die Kern- und Extrahaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne Stadtstaaten) wiesen im Jahr 2016 in der Abgrenzung der Finanzstatistiken einen Überschuss in Höhe von rund 5,4 Milliarden Euro aus. Wie das Statistische Bundesamt weiter mitteilt, war dieser Überschuss laut vierteljährlicher Kassenstatistik um 2,2 Milliarden Euro höher als im Vorjahr. Weiter lesen …

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des vierten Quartals 2016 mit 2 006,5 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, sank damit der Schuldenstand gegenüber dem 31. Dezember 2015 um 0,8 % beziehungsweise 16,1 Milliarden Euro. Dabei konnten alle Ebenen ihre Verschuldung verringern. Weiter lesen …

Die Steuerfreiheit für Sanierungsgewinne soll schnell wiederhergestellt werden: Das will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag auf dem Deutschen Insolvenzrechtstag in Berlin verkünden, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf das Redemanuskript. "Sanierungsgewinne sollen nicht gleich wieder an den Fiskus fließen müssen. Sie sollen helfen, das Unternehmen dauerhaft flottzumachen", heißt demnach im Manuskript. Weiter lesen …

Kurz nach dem Bundestags-Beschluss über die Pkw-Maut drängt die CDU darauf, Mautdaten künftig auch für die Kriminalitätsverfolgung zu nutzen. Man werde sich "dafür einsetzen, dass zu Ermittlungs- und Fahndungszwecken grundsätzlich auf die im Zusammenhang mit der Mauterhebung gewonnenen Daten zurück gegriffen werden kann", heißt es in einem Positionspapier der CDU-Innenpolitiker für das Bundestagswahlprogramm, aus dem die "Berliner Zeitung" zitiert. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof wirft der Bundesagentur für Arbeit schwere Versäumnisse im Zusammenhang mit Deutschkursen für Einwanderern vor. In einem dem Radioprogramm NDR Info vorliegenden 43-seitigen Prüfbericht werden erhebliche Mängel bei der Ausführung und Abrechnung der Kurse festgestellt. Weiter lesen …

Die beiden stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft und Manuela Schwesig plädieren für die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz. "Wir müssen den Kinderrechten endlich dort ein Zuhause geben, wo sie hingehören: bei den Grundrechten im Grundgesetz", schreiben die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen und die Bundesfamilienministerin in einem gemeinsamen Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Zahl der Verkehrstoten in der EU ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen: "Im Jahr 2016 starben insgesamt 25.500 Personen im Straßenverkehr. Das sind 600 weniger als im Vorjahr", sagte die zuständige EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc der "Welt". Weiter lesen …

Die SPD will noch in dieser Wahlperiode die Ehe für alle durchsetzen. "Künftig soll die Ehe auch gleichgeschlechtlichen Paaren offenstehen", heißt es im Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren. Damit werde dem gesellschaftlichen Wandel und der geänderten Haltung der Mehrheit der Bevölkerung zu dieser Frage Rechnung getragen. Die Gesetzesinitiative, die die Fraktion am Dienstag beschließen soll, werde die SPD-Spitze am Mittwoch im Koalitionsausschuss mit der Union besprechen. Weiter lesen …

Die NRW-CDU will nun doch keine Revision des Nichtraucherschutz-Gesetzes in NRW. "Nach intensiver Diskussion mit unserer Basis wird die Antragskommission dem Landesparteitag empfehlen, die Passage zum Rauchverbot ersatzlos aus dem Wahlprogramm zu streichen", sagte der Generalsekretär der NRW-CDU, Bodo Löttgen, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grüne Jugend in Baden-Württemberg übt heftige Kritik an der Politik von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). "Winfried Kretschmann ist bis jetzt in der grün-schwarzen Landesregierung zu konfliktscheu", sagte Lena Schwelling, Sprecherinnen der Grünen Jugend in Baden-Württemberg, der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen". "Er ist ja Lehrer. Aber nach den ersten zehn Monaten hat sich gezeigt, dass sein anti-autoritärer Erziehungsstil mit der CDU nicht funktioniert. Weiter lesen …

In Norddeutschland ist im vergangenen Jahr jede zweite Abschiebung gescheitert. Das zeigen Zahlen der Innenbehörden von Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Von 9430 geplanten Abschiebungen platzten demnach 4803. Weiter lesen …

Mehrere große deutsche Hilfsorganisationen haben sich gegen eine geplante Aufstockung des Rüstungsetats ausgesprochen. Sie fordern die Bundesregierung auf, zusätzliche Mittel vielmehr in die Entwicklungshilfe zu investieren, berichtet die in "Westfalenpost". "Steigende Militärausgaben sind kein Maßstab für Sicherheit", sagte Katrin Weidemann, Vorstandsvorsitzende der Kindernothilfe. Weiter lesen …

Vor Beginn der Agrarministerkonferenz am Mittwoch fordert Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) eine europaweite Mengensteuerung für den Milchmarkt, um Bauern zu helfen. "Es ist zu viel Milch auf dem Markt, wir müssen Mechanismen installieren, um einen solchen Überschuss zu verhindern", sagte Meyer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Das Bundesverwaltungsamt (BVA) wirft den Bundesministerien vor, politische Vorhaben und Gesetze häufig am Bürger vorbei zu gestalten: "In den Ministerien fehlt oft der Wille, diejenigen zu beteiligen, die die Gesetze in der Praxis umsetzen müssen", sagte Verwaltungsamt-Präsident Christoph Verenkotte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische CDU drängt Parteichefin Angela Merkel, das Bundestagswahlprogramm noch vor der NRW-Landtagswahl im Mai zu konkretisieren. "Wir sind als CDU gut beraten, noch rechtzeitig vor der NRW-Wahl eigene inhaltliche Akzente zu setzen", sagte der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe im Bundestag, Günther Krings, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Wahl im Saarland hat nach Ansicht des nordrhein-westfälischen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet gezeigt, dass man sich von Umfragen nicht verrückt machen lassen dürfe. Wie stark die SPD in Nordrhein-Westfalen wirklich sei, werde man nach der Landtagswahl im Mai sehen können: "Wir haben den Vorteil, dass man in Nordrhein-Westfalen natürlich das, was der Kandidat Schulz auf den Parteitagen sagt, an der Realität messen kann", sagte Laschet dem "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Union und SPD liegen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA derzeit gleichauf: Im aktuellen Meinungstrend des Instituts für die "Bild" gewinnen CDU/CSU einen Prozentpunkt hinzu und liegen wie die SPD bei 32 Prozent. Linke (8,5 Prozent) und Grüne (6,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. FDP (sechs Prozent) und AfD (elf Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. Weiter lesen …

Der Deutschlandsprecher der türkischen Sozialdemokraten (CHP), Kazim Kaya, hat den bisherigen Verlauf des Referendums über die Verfassungsreform in Deutschland gelobt. "Mitglieder der CHP sind bei jedem Schritt der Abstimmung dabei", sagte Kaya der "Heilbronner Stimme". "Bisher läuft es hervorragend. Es gab keine Behinderung seitens der Konsulate", so der CHP-Sprecher weiter. "Natürlich haben wir einen kritischen Blick auf die Wahl. Wir wissen, dass eine Mehrheit in den Konsulaten der AKP nahe steht." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.701,50 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,73 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.355 Punkten im Plus gewesen (+0,76 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.410 Punkten (+0,66 Prozent). Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.550,98 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,22 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.340 Punkten im Minus gewesen (-0,06 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.375 Punkten (+0,26 Prozent). Weiter lesen …

Die Behörden haben bisher keine Hinweise darauf, dass der Mann der in der vergangenen Woche am Parlamentsgebäude in der britischen Hauptstadt London mehrere Menschen getötet und verletzt hatte, eine Verbindung zur Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) oder zum islamistischen Netzwerk Al-Qaida hatte. Auch für die Vermutung, dass sich der Attentäter während eines Gefängnisaufenthaltes im Jahr 2003 radikalisiert habe, gebe es bisher keine Beweise, teilte die zuständige Polizeibehörde am Montag mit. Der 52-Jährige habe sich jedoch "eindeutig" für den Dschihad interessiert. Weiter lesen …

Der türkische Geheimdienst spioniert offenbar in großem Umfang Anhänger der sogenannten Gülen-Bewegung in Deutschland aus. Laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR übergab der Chef des türkischen Geheimdienstes MIT am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz eine Liste mit den Namen von Hunderten in Deutschland lebenden angeblichen Gülen-Anhängern an den Präsidenten des BND. Gleichzeitig berichtete der BND gestern, daß dieser eng mit den türkischen Geheimdiensten kooperieren möchte. Weiter lesen …

Schauspielerin Jenny Elvers ist trotz der Trennung von ihrem Verlobten oft gut gelaunt. "Ich bin sicherlich in manchen Dingen schwierig. Es gibt Leute, die mögen keine Menschen, die morgens schon gute Laune haben. Ich bin morgens immer fröhlich", sagte die 44-Jährige der Zeitschrift "Gala". Auf die Frage, was ein Mann mitbringen müsste, um sie glücklich zu machen, sagte Elvers, er müsse akzeptieren, dass sie oft Tatendrang habe und manchmal schon um 4:00 Uhr morgens wach sei. Weiter lesen …

Wer noch ein Beispiel sucht, wie die ohnehin populäre Politikverdrossenheit im Land verstärkt werden könnte, sollte sich in der ARD-Mediathek die "Berliner Runde" der Generalsekretäre zur Saarland-Wahl anschauen. Dreist, wie die angeblichen Chef-Strategen ihrer Parteien das Wahlergebnis für ihre Zwecke umdeuten, ja missbrauchen. Frau Barley (SPD) schwafelt von einem Umfrageplus, das Schulz im Saarland herbeigeführt habe (Ergebnis: minus ein Prozent zur vorherigen Wahl). Weiter lesen …

Es ist keine Überraschung, dass namhafte deutsche Hilfsorganisationen die Bundesregierung auffordern, mehr Geld eben nicht in den Militärhaushalt, sondern in die Entwicklungszusammenarbeit zu investieren. Die Experten für die Bekämpfung existenzieller Not erleben schließlich tagtäglich in den Krisenregionen dieser Welt, welche fatalen Folgen Naturkatastrophen, aber auch kriegerische Auseinandersetzungen haben. Sind sie deswegen naiv? Nein, sie haben recht. Weiter lesen …

Eine Digitalisierungsoffensive steht und fällt mit einer flächendeckenden Versorgung mit schnellem Internet. Während diese Voraussetzung in Städten wie Bielefeld und Paderborn vorliegt, gibt es auf dem platten Land Flecken, wo Surfen und Onlinebanking Glückssache oder eine langwierige, nervtötende Angelegenheit sind. Wer in den Kreisen Höxter und Lippe lebt, kennt das aus leidvoller Erfahrung. Da passt die Klage der Bundesnetzagentur, wonach das von den Providern versprochene »Highspeed-Internet« meist gar nicht so schnell ist, ins Bild. Weiter lesen …

Die Bahn, jedenfalls die deutsche, und die EU haben mindestens eine Gemeinsamkeit: Sie können gute Nachrichten und positive PR immer brauchen. Das Thema "Verspätungen" wird ein ewiges bleiben, und die Bistroküche der Bahn wurde gerade vom Gastrokritiker einer großen Frankfurter Zeitung filetiert, genauer gesagt: verbal hingerichtet. Da käme das subventionierte Ticket für Jugendliche gerade recht. Motto: Alle reden vom Ende Europas, wir nicht. Reisen bildet und hält Menschen im Gespräch. Wer sich nicht bekämpfen will, und sei es mit Vorurteilen, muss miteinander reden. Die Frage nach den Kosten: nun ja. Weiter lesen …