13. März 2017 - Archiv

Die Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in die USA ist verschoben worden. Das für den Dienstag geplante Treffen der Bundeskanzlerin mit US-Präsident Donald Trump soll nun am Freitag stattfinden, teilte das Weiße Haus am Weiter lesen …

Der EU-Rat hat am Montag die Sanktionen gegen einzelne Bürger und juristische Personen aus Russland und der Ukraine, die für die „Untergrabung der territorialen Integrität“ der Ukraine verantwortlich gemacht werden, um weitere sechs Monate, bis zum 15. September 2017, verlängert. Dies teilt, laut dem russischen online Magazins "Sputnik", das Presseamt des Rats auf dessen Webseite mit. Weiter lesen …

Den deutschen „Adlern“ liegt offenbar die raue Luft: In der Qualifikation beim Weltcup auf der Olympiaschanze in Lillehammer im Rahmen der „Raw Air“ Serie setzten sich Markus Eisenbichler (140,5 m) und Richard Freitag (134,5 ) souverän an die Spitze, hinter dem Österreicher Stefan Kraft kam Andreas Wellinger (beide 131 ) auf Platz vier. Gesprungen wurde bei wechselnden Bedingungen aus den Luken neun und am Ende nach Eisenbichlers Topweite sogar nur noch sechs, was einigen Topspringern nicht gerade passte. Weiter lesen …

Vertrauliche Dokumente mit detaillierten Plänen der britischen Premierministerin Theresa May sind aus Versehen in einem Zug auf dem Weg nach Edinburgh vergessen worden, meldet die Zeitung „The Telegraph“. Diese Panne stellt laut der Zeitung ein ernstes Risiko für die Sicherheit der Regierungschefin dar. Weiter lesen …

Der Rückversicherer Munich Re sieht nur wenig interessante Insurtechs. Auf die Frage, ob im breiten Spektrum der Insurtechs sehr viel Mode und zu wenig Innovation vorhanden sei, sagte Andrew Rear, der im vergangenen Jahr die neu geschaffene Sparte für Kooperationen mit sogenannten Fintechs und Insurtechs bei Munich Re übernommen hatte, dem "Handelsblatt": "Ja, das ist so". Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.990,03 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,22 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die in den syrischen Kurdengebieten herrschende Partei PYD erhebt schwere Vorwürfe gegen die Türkei. Ankara versuche, die Militäroperation zur Befreiung Rakkas, der syrischen "Hauptstadt" des sogenannten "Islamischen Staates" (IS), zu verhindern, so der Co-Vorsitzende der PYD, Salih Muslim, im Gespräch mit der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Mitten in der Nacht wurden vergangene Woche im Deutschen Bundestag die Gesetzesentwürfe zum "Videoüberwachungsverbesserungsgesetz" angenommen, mit denen drei Maßnahmen beschlossen werden, die die Bürgerrechte unmittelbar betreffen. Im Hauruck-Verfahren wurde eine Änderung des Datenschutzgesetzes beschlossen, das den Einsatz von Videokameras beispielsweise in Einkaufzentren erleichtert [1], den Einsatz von Bodycams bei Polizisten [2] und die Möglichkeit zur allgemeinen Erfassung von Kennzeichen [3]. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat sich besorgt über die Lage in Myanmar gezeigt. "Die Berichte über die Situation in Rakhine und die Kampfhandlungen im Nordosten Myanmars erfüllen uns mit Sorge", sagte ein Ministeriumssprecher am Montag. "Auch die Fluchtbewegungen, die diese Konflikte ausgelöst haben, sind beunruhigend. Es ist jetzt dringend notwendig, dass humanitäre Hilfsorganisationen Zutritt bekommen, um die Menschen in der Region versorgen zu können - sowohl in Rakhine als auch in den von Kämpfen betroffenen Gebieten in Kachin und Shan." Weiter lesen …

Der oberste Wahlbeobachter der OSZE, Michael Georg Link, warnt vor einem unfairen Wahlkampf in der Türkei vor dem Referendum. Schon im Vorfeld der Parlamentswahl 2015 habe es eine stark eingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit gegeben: Die Behinderungen seien vor dem Referendum "noch massiver" geworden, sagte Link der "Heilbronner Stimme". Eine ähnliche Situation stellt die OSZE auch in der Bundesrepublik Deutschland regelmäßig fest. Weiter lesen …

Ein 58-Jähriger wollte am Sonntagabend eigentlich nur seine Ehefrau am Bahnhof abholen. Hierzu parkte er seinen VW am Bahnhof in Schorndorf und verließ kurz sein Fahrzeug, während er den Schlüssel im Zündschloss stecken lies. Als er zum Parkplatz zurückkam war der VW verschwunden. Ein Zeuge bestätigte, wie eine unbekannte Person mit dem Auto davon gefahren sei. Der 58-Jährige meldete den Diebstahl sogleich über Notruf. Die Fahndung blieb zunächst erfolglos. Weiter lesen …

Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsmitglieder in Deutschland wirft die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen der Bundesregierung einen "unerträglichen Eiertanz" vor. Weiter lesen …

In den kommenden Tagen dreht der Frühling so richtig auf. Zwar ziehen vorübergehend auch dichtere Wolken durch, im Verlauf setzt sich bei bis zu 20 Grad die Sonne aber wieder durch. Zum Wochenende wird es dann wechselhaft und deutlich kühler. Weiter lesen …

In Ingolstadt ist am Montag ein 46-Jähriger bei der Flucht vor einer Polizeikontrolle ums Leben gekommen. Ein Zivilstreife wollte den Fahrradfahrer am Vormittag kontrollieren, teilten die Beamten mit. Als er dies erkannte, sei er mit seinem Fahrrad geflüchtet. Weiter lesen …

Kerstin Ott erhält den Deutschen Musikautorenpreis in der Kategorie „Erfolgreichstes Werk 2016“ für den Song „Die immer lacht“. Das Marktforschungsunternehmen GfK Entertainment ermittelte auf Basis von Airplay- und Abverkaufszahlen, dass „Die immer lacht“ der erfolgreichste deutschsprachige Titel des Jahres 2016 ist. Die Komposition avancierte 2016 in einer gemeinsam mit dem DJ- und Produzentenduo Stereoact entwickelten Version in Deutschland und Österreich zum Hit. Im Stadion von Hertha BSC wurde das Lied zur neuen Vereinshymne ausgerufen. Weiter lesen …

CDU/CSU und SPD liegen laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA derzeit gleichauf: Im aktuellen Meinungstrend des Instituts für die "Bild" gewinnt die Union einen halben Punkt hinzu, die SPD verliert einen halben Punkt - damit kommen beide auf jeweils 31 Prozent. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem ersten Treffen mit US-Präsident Donald Trump zu entschiedener Verteidigung der Menschenrechte und eines "gerechten Welthandels" aufgefordert. Auch wenn Europa und die USA ein gemeinsames Interesse an guten und freundschaftlichen Beziehungen hätten, dürfe Deutschland dafür "nicht seine Werte aufgeben", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). "Das muss die Kanzlerin dem amerikanischen Präsidenten unmissverständlich deutlich machen", betonte die SPD-Generalsekretärin. Weiter lesen …

Beim geplanten Terroranschlag auf ein Einkaufszentrum in Essen gehen Sicherheitsbehörden offenbar davon aus, dass der Auftraggeber ein islamistischer Gefährder aus Oberhausen ist. Weiter lesen …

Die Regierung Schottlands hat angekündigt ein weiteres Referendum über eine Abspaltung von Großbritannien durchführen zu wollen. Sie werde das schottische Parlament in der kommende Woche um eine entsprechende Entscheidung bitten, erklärte Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon am Montag in Edinburgh. Weiter lesen …

Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), ruft die Türkei zur Mäßigung auf. "Unsere niederländischen Nachbarn als Nazis zu beschimpfen, zeugt von einem absurden Geschichtsverständnis und ist vollkommen ungehörig", sagte Lambsdorff der "Heilbronner Stimme" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Verbraucherausschusses des Bundestages, Renate Künast (Grüne), hat Justizminister Heiko Maas (SPD) Versagen in der Verbraucherpolitik vorgeworfen. Maas habe zwar den Verbrauchern manches versprochen. "Aber gebrannt hat er für den Verbraucherschutz nicht", sagte Künast dem "Handelsblatt". "Und umgesetzt hat er so gut wie nichts. Außer Kleinkram steht er jetzt mit leeren Händen da." Weiter lesen …

Vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington spitzt sich der Handelsstreit zwischen den USA und Deutschland weiter zu. Die SPD droht den USA mit Kapitalverkehrskontrollen, sollte die US-Regierung zu protektionistischen Maßnahmen greifen. Weiter lesen …

Das "Face Matching" von DERMALOG ist die schnellste Software zum biometrischen Gesichtsabgleich auf dem Markt. Die Geschwindigkeit beträgt über 100 Millionen Abgleiche in einer Sekunde auf einem single blade. Flankiert von einer niedrigen Fehlerrate ist das bestätigte Arbeitstempo der Konkurrenz voraus. Weiter lesen …

Zum holländischen Einreiseverbot für die türkische Familienministerin erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Es ist gut, dass sich die holländische Regierung gegen die Wahlkampfauftritte der türkischen Regierung mit allen Mitteln wehrt. Es gibt weder im Völkerrecht noch in den Verfassungen der europäischen Nationalstaaten einen Anspruch für ausländische Politiker, amtliche Funktionen im Ausland auszuüben. Diese Bestrebungen der Regierung Erdogan sind vermessen und unverschämt." Weiter lesen …

Am Wochenende wird der Verkehr auf den deutschen Autobahnen weitgehend störungsfrei fließen. Lediglich auf den Strecken von und zu den Wintersportgebieten sowie im Großraum Hamburg kann es zeitweise etwas voller werden. In Hamburg enden die zweiwöchigen Frühlingsferien, und die Skisaison dauert noch an. Weiter lesen …

Beschwerden über tieffrequente Geräusche oder sogenannte Brummton-Phänomene haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen – vor allem dort, wo Menschen wohnen. Gerade in den sonst ruhigen Wohngebieten wird das leise Dauerbrummen von Luftwärmepumpen, Klimaanlagen oder Heizwerken zum Teil als störend wahrgenommen – selbst wenn die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden. Weiter lesen …

Im Vorfeld des sechsten Jahrestages der Syrienkrise (15. März) macht die Hilfsorganisation CARE darauf aufmerksam, dass in Syrien weiterhin 650.000 Menschen, darunter 300.000 Kinder, in 13 belagerten Gebieten wie Madaja, Zabadani, Fua, Kfarja oder Deir ez-Zor ausharren. Allein in Deir ez-Zor sind 93.000 Zivilisten eingeschlossen. Weiter lesen …

Der langjährige SPD-Spitzenpolitiker Horst Ehmke ist tot. Der ehemalige Kanzleramtschef starb im Alter von 90 Jahren, berichtet der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf den Freundeskreis der Familie. Weiter lesen …

Der Streik des Bodenpersonals an den Berliner Flughäfen wurde um einen Tag ausgedehnt und soll nun am Mittwochmorgen gegen 5:00 Uhr beendet werden. Das bestätigte einer Sprecherin der Gewerkschaft Verdi gegenüber der dts Nachrichtenagentur. Weiter lesen …

Seit einigen Jahren sind Mindestmengen umstrittenes Thema in der Chirurgie. Die Deutsche Gesellschaft für Chirurgie e.V. (DGCH) und der Berufsverband der Deutschen Chirurgen e.V. (BDC) warnen vor einer generellen Ausweitung der Mindestmengenregelungen, bevor sich bisher eingeführte Vorgaben nicht eindeutig bewährt haben. "Wir benötigen evidenzbasierte Ergebnisse der bisherigen Regelungen", fordert Prof. Dr. med. Dr. h.c. Hans-Joachim Meyer, Präsident des BDC und Generalsekretär der DGCH. Weiter lesen …

Unternehmen investieren in Hochschulen und Studierende mehr als drei Milliarden Euro jährlich. Ihre Ausgaben für Praktikantenlöhne haben sich fast verdoppelt. Gleichzeitig hat jedes sechste Unternehmen Praktikumsplätze wegen des Mindestlohns abgebaut, nach Berechnungen sind bis zu 53.000 Praktikumsplätze weggefallen. Das sind die Ergebnisse der Studie Bildungsinvestitionen der deutschen Wirtschaft, die vom Stifterverband zusammen mit dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) durchgeführt wurde. Weiter lesen …

Die Bundesregierung möchte Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland weiterhin nicht verbieten. Das hat der Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier (CDU), am Montag im RBB-Inforadio gesagt. Weiter lesen …

Laut den Vereinten Nationen (UN) haben schwere Menschenrechtsverletzungen gegen Kinder in Syrien im vergangenen Jahr einen "traurigen Höchststand" erreicht. Laut UNICEF wurden 2016 mehr als 650 Kinder im Syrienkrieg getötet, teilte das UN-Hilfswerk am Montag mit. Rund sechs Millionen Kinder und Jugendliche seien nach wie vor auf humanitäre Hilfe angewiesen. Wieviel Anteil dabei die Bombardierungen der Nato Kräfte -mit Unterstützung der Bundeswehr- dabei haben, blieb unerläutert. Weiter lesen …

Der Markt für neue Mobilitätsdienste wird bis 2030 auf über zwei Billionen US-Dollar wachsen. Das entspräche einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum um 28% weltweit: 2016 beliefen sich die Umsätze mit Carsharing und E-Hailing (App-basierten Taxi- und Transportdiensten) auf 53 Mrd. USD. Voraussetzung für dieses Wachstum ist die schrittweise Einführung von "Robotaxis" - also selbstfahrenden Taxis ohne Fahrer. In diesem Szenario könnten 2030 bis zu 16% aller verkauften Autos für neue Mobilitätsdienste eingesetzt werden. Rund zwei Drittel aller befragten Kunden wollen in Zukunft öfter auf die neuen Services zurückgreifen. Dies sind die zentralen Ergebnisse einer aktuellen Studie von McKinsey, für die 2000 Kunden in zehn US-amerikanischen Städten befragt wurden. Weiter lesen …

Ein 28-jähriger Mann erhielt am Sonntagnachmittag Hausverbot für das Hallenbad F3. Der Syrer wurde im Saunabereich dabei beobachtet, wie er im Solebecken an seinem Geschlechtsteil manipulierte. Weiter lesen …

Miteinander unbefangen umgehen, ohne andere zu bewerten oder Vorurteile und Schubladendenken zu zeigen: Die innere Haltung ist möglicherweise der wichtigste Aspekt von Inklusion. Für viele Erwachsenen nicht immer einfach, denn lange gab es wenig Berührungspunkte mit Menschen mit einer Behinderung wie beispielsweise Down-Syndrom. Das hat sich verändert. Es gibt immer mehr inklusive Kindergärten und Schulen. "Kinder mit Down-Syndrom gehen gerne in die Schule, sind ausgesprochen lernwillig. Außerdem ermöglichen wir so nachfolgenden Generationen von Anfang an einen ungezwungenen Umgang mit Kindern, die anders sind.", stellt Gabriele Weiland, Ergotherapeutin im DVE (Deutscher Verband der Ergotherapeuten e.V.) fest. Weiter lesen …

Fehlende oder späte Antworten auf Bewerbungen sind der nervigste Aspekt im Bewerbungsprozess. Dies bestätigen 62 Prozent der Teilnehmer einer Forsa-Befragung im Auftrag der Jobbörse Jobware. Ausbleibende Rückmeldungen nach Vorstellungsgesprächen kritisieren 58 Prozent der Befragten, während 52 Prozent genervt sind von fehlenden Begründungen für eine Absage. Weiter lesen …

Der Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Europa belastet zunehmend die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei. Gegenüber "Bild" (Montag) forderte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber, jetzt Konsequenzen. "Die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen endlich eingefroren werden", sagte Weber. Das werde jeden Tag deutlicher. Weiter lesen …

Der oberste Wahlbeobachter der OSZE, Michael Georg Link, warnt vor einem unfairen Wahlkampf in der Türkei vor dem Referendum. Schon im Vorfeld der Parlamentswahl 2015 habe es eine stark eingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit gegeben. Die Behinderungen seien vor dem Referendum "noch massiver" geworden, kritisierte Link in einem Interview mit der "Heilbronner Stimme". Der Wahlkampf finde in einer "Atmosphäre großer Verunsicherung" statt, sagte der OSZE-Direktor: "Die Einschüchterung Oppositioneller hat deutlich zugenommen." Weiter lesen …

Mit durchschnittlich 859 Euro im Monat gaben die privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2015 rund 36 % ihrer Konsumbudgets für den Bereich Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung aus. Damit waren die Ausgaben für das Wohnen weiterhin der Bereich mit den höchsten Konsumausgaben. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Weltverbrauchertages am 15. März mit. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 stiegen die im Rahmen der Umsatzsteuervoranmeldung gemeldeten Umsätze im zulassungspflichtigen Handwerk um 3,0 % gegenüber dem Jahr 2015. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse anlässlich der vom 8. bis 14. März 2017 stattfindenden Internationalen Handwerksmesse in München mit. Die jahresdurchschnittliche Zahl der im zulassungspflichtigen Handwerk Beschäftigten stieg im Jahr 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 0,1 %. Weiter lesen …

Verkrampft, verschlossen, humorlos und pessimistisch - diese Adjektive treffen laut einer aktuellen, in Deutschland, Frankreich und Großbritannien durchgeführten Studie von Volvic nicht mehr auf die Deutschen zu. Stattdessen bezeichnen sich 71 Prozent der Befragten aus den 16 Bundesländern als optimistisch. Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft versucht, den transatlantischen Streit über den deutschen Exportüberschuss mit einer Charmeoffensive zu entschärfen. Rechtzeitig zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei US-Präsident Donald Trump wollen BDI und DIHK am Montag einen Bericht präsentieren, aus dem hervorgeht, dass Niederlassungen deutscher Unternehmen in den USA 672.000 Mitarbeiter beschäftigen, die Hälfe davon in der Produktion. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Jobcenter sorgt mit einer riesigen Zahl an Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger dafür, daß diese massenhaft unterhalb des Existenzminiums fallen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung (Montag) unter Berufung auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Demnach wurden im vergangenen November gut 71.000 neue Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen - der niedrigste Monatswert seit Januar 2012. Weiter lesen …

Nach der Ausweisung der türkischen Bildungsministerin aus den Niederlanden haben führende Politiker der CDU die türkische Regierung gewarnt, den Streit um Wahlkampfauftritte in Europa weiter eskalieren zu lassen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte "Bild" (Montag): "Der heiße Wahlkampf in den Niederlanden und um das türkische Referendum gehen vorbei, aber Europa und die Türkei werden immer benachbart bleiben. Weiter lesen …

Die ernährungspolitische Sprecherin der Grünen, Nicole Maisch, hat die Pläne von sechs Lebensmittelherstellern für eine Lebensmittelampel kritisiert. "Es ist Verbrauchertäuschung, wenn Zucker-, Fett- oder Salzgehalt pro Portionsgröße und nicht pro 100 Gramm bzw. 100 Milliliter farblich gelabelt werden" sagte Maisch gegenüber "Bild" (Montag). Auch Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) kritisierte den Vorstoß der Konzerne. Weiter lesen …

Johannes-Jörg Riegler, Vorstandschef der BayernLB und Präsident des Bundesverbandes Öffentlicher Banken (VÖB), sieht gewaltige Veränderungen auf die Bankenbranche zukommen. "Ein Drittel der Banken in Deutschland und in Europa wird vom Markt verschwinden", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Berliner Senat will Anwohner bei landeseigenen Wohnungsbau-Projekten besser informieren und beteiligen. Weiter lesen …

Die CDU hat SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, die Vorbereitungen für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer einzustellen. Nach den Vorfällen in den Niederlanden sei das Vorhaben "nur noch absurd", sagte CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In Brandenburg steigt die Zahl tschetschenischer Islamisten mit Verbindungen zum Islamischen Staat. Davor warnt der brandenburgische Verfassungsschutz. Von den mindestens 80 Islamisten in Brandenburg seien die meisten Tschetschenen und gewaltbereit. Das sagte Verfassungsschutzsprecher Heiko Homberg dem rbb. Weiter lesen …

Auch nach dem Einreiseverbot der Niederlande für den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) die abweichende Haltung der Bundesregierung verteidigt. "Es würde niemandem nützen, wenn der Streit jetzt auf die Spitze getrieben würde, auch denen nicht, die in der Türkei für die demokratischen Grundwerte kämpfen", sagte Kauder dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schließt sich der Initiative des Bundesrates an und will der rechtsextremen NPD die staatliche Finanzierung entziehen. "Entsprechende Möglichkeiten sollten wir sehr sorgfältig prüfen", sagte Maas den Zeitungen der FUNKE MEDIENGRUPPRE. "Das ist in dieser Legislaturperiode machbar", fügte der der Minister hinzu. Steuermittel für die NPD kritisierte er als "eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), hat davor gewarnt, der Forderung der USA nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts nachzugeben. "Eine Verdoppelung des Verteidigungsaushaltes ist schlichtweg illusionär", sagte Hellmich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Am Montag reist Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump nach Washington. Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat sich erneut für einen Abbau der EU-Sanktionen gegen Russland ausgesprochen. "Wir sollten zu einem möglichst schnellen Ende der wechselseitigen Sanktionen kommen", sagte Sellering der "Welt". Weiter lesen …

Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka sieht trotz der Eskalation im türkisch-niederländischen Verhältnis keinen Grund, Wahlkampfauftritte türkischer Spitzenpolitiker auch in Deutschland zu verbieten. "Niemand kann ein Interesse daran haben, alle Gesprächsfäden mit der Türkei zu kappen", sagte Lischka der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (dbb), Klaus Dauderstädt, hat vor einem Zusammenbruch der türkischen Verwaltung nach den Massenentlassungen von Lehrern, Juristen und Beamten gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Dauderstädt: "Ich habe große Sorge, dass die öffentlichen Dienste in der Türkei massiv in ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt sind." Dadurch könnten sich Gerichtsverfahren verzögern, Unterricht an Schulen ausfallen und der Straßenbau länger dauern. Weiter lesen …

Der Freiburger Wirtschaftsweise Lars Feld hat die von SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz angestoßene Debatte um die Agenda 2010 scharf kritisiert: "Das ist ganz eindeutig Populismus", sagte Feld der "Welt". Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich in der vorigen Woche sowohl mit den grünen Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir als auch mit den Linksparteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger getroffen. Das berichtet die "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg sprach sich Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen, für eine gemeinsame Strategie Europas bezüglich der Auftritte türkischer Regierungsmitglieder in der EU aus. "Erdogan muss das Referendum verlieren, damit die Demokratie in der Türkei gewinnt", so Özdemir im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter. Die aktuelle Situation belaste vor allem Mitgliedsstaaten, in denen es eine große Bevölkerungsgruppe mit Wahlrecht in der Türkei gibt. Die betroffenen EU-Länder dürften sich in der Debatte um die Wahlkampfveranstaltungen zum türkischen Verfassungsreferendum nicht vom Präsidenten der Türkei gegeneinander ausspielen lassen. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 rückten die Betriebsprüfer in Baden-Württemberg 28.932 Mal aus, um Betriebe und Ämter zu überprüfen. Damit wurden rund 650 Überprüfungen weniger durchgeführt als noch im Jahr 2015 (29.566). Noch stärker ist der Rückgang bei der Zahl der eingeleiteten Steuer-Ermittlungsverfahren. Die Steuerprüfungen führten im Jahr 2016 in 2013 Fällen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, 2015 war das nach 3120 Betriebsprüfungen der Fall. Weiter lesen …

Beim Umbau des Düsseldorfer Polizeipräsidiums laufen die Kosten aus dem Ruder. Statt der im Dezember 2012 genehmigten 93,3 Millionen Euro soll der Bau nun 149,7 Millionen Euro kosten. Das geht aus einer vertraulichen Vorlage für den Verwaltungsrat des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebes (BLB) hervor, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Michael Grosse-Brömer hat angesichts der aufgeheizten Stimmung im deutsch-türkischen Verhältnis Sicherheit und Ordnung als Voraussetzung für türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland unterstrichen. Weiter lesen …

Politiker von Union und FDP verlangen deutliche Maßnahmen gegen das türkische Referendum über eine Präsidialreform am 16. April: "Deutschland sollte Erdogan bei dem Versuch, die Demokratie in der Türkei immer mehr zu demontieren, um das Land in einen autoritären Staat zu überführen, keine Amtshilfe leisten", sagte der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg lobte Katrin Göring-Eckardt die deutlichen Worte von Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Antrittsbesuch in Moskau: "Ich habe Sigmar Gabriel nicht zugetraut, dass er als Außenminister in einer relativ frühen Phase nach Russland fährt und Putin klare Kante zeigt." Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter äußerten sich die Spitzenkandidaten der Grünen auch zu möglichen Koalitionspartnern: "Im Zweifelsfall steht uns die SPD näher als die CDU/CSU", so Cem Özdemir. Weiter lesen …

Nach einem dramatischen Duell haben Pontus Tidemand/Jonas Andersson (S/S) die Rallye Mexiko gewonnen und damit die Siegesserie von SKODA in der FIA Rallye-Weltmeisterschaft (WRC 2) fortgesetzt. Nach gut 295 Wertungskilometern triumphierten die neuen Spitzenreiter in der WM-Gesamtwertung mit 42,7 Sekunden Vorsprung vor ihren Konkurrenten Eric Camilli/Benjamin Veillas (F/F). Saisonübergreifend wurden damit 13 der letzten 14 WM-Läufe in einem SKODA FABIA R5 gewonnen. Weiter lesen …

Bei einer ZEIT MATINEE am Sonntag in Hamburg sprachen sich Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, Spitzenkandidaten der Grünen, für die Aufstockung der Polizei aus. Im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter sagten sie, dass die Polizeistellen in allen von den Grünen regierten Bundesländern aufgestockt worden seien, nachdem die konservativen Regierungen die Ausrüstung kontinuierlich abgebaut hätten. "Man sagt immer wir seien das Sicherheitsrisiko, dabei liegt das Risiko auf der anderen Seite", so Göring-Eckardt zum Vorwurf der konservativen Parteien, die Grünen stellten ein Sicherheitsrisiko dar. Weiter lesen …

Der Hamburger SV hat am 24. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 2:1 gegen Borussia Mönchengladbach gewonnen. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat Forderungen aus der CSU nach einem Abzug deutscher Soldaten vom Nato-Stützpunkt Incirlik widersprochen. "Sie sind ja da nicht zum Schutz türkischer Interessen", sagte de Maizière im ARD-"Bericht aus Berlin". "Sondern sie sind dort zum Schutz von Nato-Interessen - also auch unseren Interessen. Weiter lesen …

Der Österreicher Stefan Kraft ist derzeit im Weltcup der Skispringer nicht zu schlagen. Der Doppel-Weltmeister gewann nach dem gestrigen Team-Sieg mit Österreich auch das Einzelspringen in Oslo. Mit 130 und 132 Metern und 267,5 Punkten lag „Krafti“, wie ihn die Kollegen rufen, erneut vorn. Andreas Wellinger, der nach dem ersten Durchgang noch in Führung gelegen hatte, wurde mit 133,5 und 127 Metern und 258,6 Punkten Zweiter. Mit Markus Eisenbichler, der noch von Rang sechs nach vorn sprang, schaffte ein weiterer DSV-Athlet als Dritter das Podium. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der europäischen Linken, Gregor Gysi, hat gelassen auf die Drohung der Türkei, möglicherweise aus der Nato auszutreten, reagiert. "Wir brauchen doch die Türkei da gar nicht mehr", sagte er im ARD-"Bericht aus Berlin". "Wir haben doch nicht mehr den Kalten Krieg. Wir haben auch eine andere Situation im Nahen Osten. Und die Nato versucht ja nur, international überall interventionsfähig zu werden". Weiter lesen …

Der niederländische Premierminister Mark Rutte will im Türkei-Streit politische Spannungen abbauen. "Gestern ist genug passiert. Ich als Premier und der Außenminister müssen dafür sorgen, dass dieses Land sicher und stabil ist", sagte Rutte am Sonntag bei einem Fernseh-Auftritt. Er habe mit seinem türkischen Amtskollegen telefoniert und gedacht, "ich bin im falschen Film", so Rutte. Weiter lesen …

Zur Absicht des Berliner Senats, den Flughafen Berlin-Tegel zu schließen, erklärt der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: "Der Flughafen Berlin-Tegel muss bestehen bleiben! Zum starken Wirtschaftsstandort Berlin gehört ein funktionierender Hauptstadtflughafen. Deshalb unterstützt der BVMW die Initiative 'Berlin braucht Tegel', die sich für den Weiterbetrieb des Flughafens einsetzt. Und das aus guten Gründen: So arbeitet der Flughafen Tegel seit Jahren profitabel. Zudem verfügen viele internationale Metropolen über mehr als einen Flughafen." Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten deutsch-türkischen Auseinandersetzungen plädieren Unionspolitiker für eine Änderung des Doppelpassgesetzes. "Wir müssen das Thema Doppelstaatlichkeit prinzipiell neu regeln", sagte Innen-Staatssekretär und Niederrhein-CDU-Chef Günter Krings der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Minister in Westeuropa spricht sich Grünen-Parteichef Cem Özdemir für ein koordiniertes europäisches Vorgehen aus: "Damit uns der Diktator aus Ankara nicht gegeneinander ausspielen kann", sagte er dem "Handelsblatt". "Ankara ist gegenwärtig unter Erdogan und der AKP dabei, den letzten Rest an Ansehen und Respekt in Europa gründlich zu verspielen", sagte Özdemir. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will das Kindergeld für Kinder in 15 EU-Staaten kürzen. Dies geht aus einer neuen Aufstellung des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Betroffen sind demnach vor allem Ost- und Südeuropa. So soll die staatliche Hilfe für fünf Staaten Bulgarien, Kroatien, Polen, Rumänien und Ungarn – halbiert werden. Zehn weitere EU-Länder, darunter Griechenland, sollen nur noch 75 Prozent des üblichen Satzes bekommen. Bislang erhalten im EU-Ausland lebende Kinder, deren Eltern in Deutschland arbeiten, Kindergeld in voller Höhe. Weiter lesen …

Der SV Sandhausen und die Spielvereinigung Greuther Fürth haben sich am 24. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Die deutsche Mixedstaffel hat zum Abschluss des Biathlon-Weltcups im finnischen Kontiolahti am Sonntag den zweiten Platz belegt. Das DSV-Quartett bestehend aus SCW-Starterin Nadine Horchler, Maren Hammerschmidt (Winterberg), Benedikt Doll (Breitnau) und Arnd Peiffer (Clausthal-Zellerfeld) leistete sich zehn Nachlader und musste sich mit 11 Sekunden Rückstand nur den siegreichen Franzosen geschlagen geben. Platz drei ging an die Ukraine. Nach dem WM-Titel in Hochfilzen und Rang zwei in Östersund war es für Deutschland der dritte Podestplatz im dritten Rennen des Winters. Weiter lesen …

Die Chefin des Maschinen- und Anlagenbauers Trumpf, Nicola Leibinger-Kammüller, fordert die Wirtschaft in Deutschland auf, US-Präsident Donald Trump wegen seiner Politik des Protektionismus die Stirn zu bieten. "Unternehmer und Manager müssen klar Stellung beziehen und die Politik von Abschottung und Protektionismus anprangern", sagte die Unternehmerin der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bank, Paul Achleitner, schließt weitere Milliardenbelastungen aufgrund von Rechtsstreitigkeiten weitesgehend aus. "Versprechen kann man das nie, aber das Management ist davon überzeugt, dass wir das Schlimmste hinter uns haben", sagte Achleitner der "Welt am Sonntag". Die jetzige Kapitalerhöhung erfolge aus einer Position neuer Stärke heraus. "Sie ist keine Notmaßnahme. Weiter lesen …

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu wurde vor seiner verhinderten Einreise in die Niederlande offenbar von niederländischer Seite offiziell gebeten, auf Wahlkampfauftritte zu verzichten. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf diplomatische Kreise. Weiter lesen …

Die Arbeitsplätze im Internationalen Technischen Entwicklungszentrums (ITEZ) von Opel in Rüsselsheim sind nur bis Ende 2018 gesichert. Das bestätigten Sprecher von Opel und des zuständigen IG-Metall-Bezirks Mitte der "Welt am Sonntag". Der Tarifvertrag zwischen beiden Parteien, in dem auch eine Beschäftigungsgarantie festgeschrieben ist, könne zum 31.12.2018 gekündigt werden. Darüber hinausgehende Standortgarantien, wie es sie für viele Werke des Autobauers bis 2020 gibt, existierten für das Entwicklungszentrum nicht. Weiter lesen …

Der mutmaßliche Terrorist, der für den Anschlag auf das Bardo-Museum in Tunis am 18. März 2015 mitverantwortlich sein soll, kann nach Tunesien abgeschoben werden. Am Donnerstag seien die dafür nötigen Unterlagen von den tunesischen Behörden eingegangen, bestätigte Bundesinnenminister Thomas de Maizière im ARD-"Bericht aus Berlin". Bei dem Attentat wurden mehr als 20 Menschen getötet. Außerdem soll der mutmaßliche Terrorist auch an einem Angriff von Dschihadisten auf die tunesische Grenzstadt Ben Guerdane im März 2016 beteiligt gewesen sein. Weiter lesen …

Eine Woche vor dem Auszug aus Schloss Bellevue sind Bundespräsident Joachim Gauck und First Lady Daniela Schadt noch auf Wohnungssuche. "Das ist so wie bei anderen Menschen auch. Wir studieren Anzeigen, rufen Vermieter oder Makler an", sagte Gauck "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Manfred Buhl, Chef des Sicherheitsunternehmens Securitas Deutschland, fordert eine bessere Ausbildung in der Sicherheitsbranche. "Qualität bekommt man nicht zum Nulltarif, aber billig schlägt in unserer Branche oft Qualität", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der türkische Ministerpräsident Yildirim hat im diplomatischen Streit mit den Niederlanden "schwerste" Gegenmaßnahmen angekündigt. Die Antwort auf das Auftrittsverbot türkischer Politiker im Land werde in der "schwersten Art und Weise" ausfallen, so der Ministerpräsident am Sonntag. Zugleich rief er die Auslandstürken auf, Ruhe zu bewahren. Weiter lesen …

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat sich für eine Festschreibung des Rentenniveaus bis 2045 auf 46 Prozent ausgesprochen, obwohl SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sich auf 48 Prozent festgelegt hat. "Einige Sozialdemokraten haben durchaus weitergehendere Vorstellungen, als ich das als Fachministerin empfehle", sagte sie der "Welt am Sonntag". Man müsse sich fragen: "Was ist uns eine stabile Rente wert? Wir müssen bei den Kosten auch die anderen Sozialsysteme im Blick halten. Weiter lesen …

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat von der Union gefordert, "endlich" ihre Zusagen aus dem Koalitionsvertrag einzuhalten und ihren Gesetzentwurf zur Teilzeit anzunehmen. "Neben dem Recht auf Teilzeit brauchen wir ein Recht, aus der Teilzeit wieder in die vorherige Arbeitszeit zurückzukehren, sonst droht die viel zitierte Teilzeitfalle", sagte Nahles der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

In der Nacht ist es zu einem diplomatischen Zwischenfall zwischen den Niederlanden und der Türkei gekommen. Am Samstag hatte die niederländische Regierung entschieden, Auftritte des türkischen Außenministers und der türkischen Familienministerin zu untersagen. Grund waren Drohungen der türkischen Regierung, Sanktionen gegen die Niederlande zu verhängen. Eine Landeerlaubnis für Außenminister Cavusoglu wurde daraufhin widerrufen. Weiter lesen …

Der neue Chef der Berliner Flughäfen (BER), Engelbert Lütke Daldrup, rechnet mit weiteren Schwierigkeiten beim Krisenprojekt BER: "Wir stehen vor zwei großen Herausforderungen", sagte er der "Welt am Sonntag". Man müsse sicherstellen, "dass der Flugbetrieb in Tegel und Schönefeld weiterhin sicher, pünktlich und zuverlässig funktioniert. Und wir müssen möglichst bald einen auf Herz und Nieren geprüften Zeitplan für die Inbetriebnahme des BER entwickeln, der dann auch gilt". Gerüchte zu folge wird BER nicht eröffnet, da die Russen ein Veto gegen die Eröffnung einlegten, da die USA dort Militärflugzeuge starten lassen will. Weiter lesen …

Markus Gisdol, Trainer des Hamburger SV, hat sich bei dem abstiegsbedrohten Bundesligisten ganz bewusst gegen einen langfristigen Vertrag ausgesprochen. "Als ich beim HSV anfing, befand sich der Verein in Aufruhr. Weder die sportliche Situation noch die auf Führungsebene war so, dass ich mit gutem Gefühl einen langfristigen Vertrag hätte unterschreiben können", sagte der 47-Jährige der "Welt am Sonntag". Bei den Mitarbeitern habe es "viel Frust, Verzweiflung und Unsicherheit" gegeben: "Die Spuren der letzten Jahre." Weiter lesen …

Die SPD legt bei Emnid wieder etwas in der Wählergunst zu: Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verbessert sie sich gegenüber der Vorwoche um einen Zähler und erreicht nun 33 Prozent. Die CDU bleibt bei ebenfalls 33 Prozent. Weiter lesen …

Zwei Tage vor dem Staatsbesuch bei US-Präsident Donald Trump hat die Opposition eine klare Haltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert. Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, sagte "Bild am Sonntag": "Es ist gut, dass der Höflichkeitsbesuch stattfindet, auch wenn am Ende Nullkommanull dabei herauskommt. Kanzlerin Merkel muss Trump klarmachen: Eine Welt mit Mauern ist eine Welt des vergangenen Jahrhunderts." Weiter lesen …

Beim gefühlten Leistungsdruck auf Schüler tut sich in Deutschland ein Graben zwischen Ost und West auf: Vor allem die Bewohner der alten Bundesländer empfinden den Druck auf die Kinder als zu hoch. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforschungsunternehmens GfK im Auftrag der "Welt am Sonntag". Druck wäre jedoch vermeidbar wenn Beispielsweise auf erfolgreiche Schulmethoden wie das "Schettinin-Konzept" umgestellt würde, wo Kinder mit Leichtigkeit und Freunde in ca. 2 Jahren den Schulstoff bis zum Abitur lernen können. Weiter lesen …

Nach den jüngsten Provokationen aus Ankara will die CSU die Bundeswehr aus der Türkei zurückholen. "In dieser aufgeheizten Atmosphäre gerade gegenüber Deutschland erscheint es zunehmend unsicher, ob die türkische Regierung den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in Incirlik umfassend gewähren kann und will", sagte der außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe, Florian Hahn, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Verteidigungspolitiker von SPD, Grünen und CSU wollen die ausgemusterte, 600 Millionen Euro teure Aufklärungsdrohne "Euro Hawk", ins Museum stellen. "Der Euro Hawk stand fast fünf Jahre in einem extra erbauten Hangar eingemottet herum. Nachdem feststeht, dass er nie wieder fliegen wird, sollte er ins Museum umziehen", sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi hat das Bodenpersonal der Berliner Flughäfen zu Streiks aufgerufen. Am Montag um vier Uhr sollen die rund 2.000 Beschäftigten in den Ausstand treten. Der Streik soll dann bis Dienstag um fünf Uhr andauern. Es gebe kein neues Angebot der Arbeitgeberseite, sagte Verdi-Sprecher Andreas Splanemann. Weiter lesen …

Nicht nur die SPD, auch die CDU verzeichnet seit Januar 2017 eine Zunahme an Neueintritten. "In den ersten beiden Monaten konnten wir über 3000 neue Mitglieder begrüßen, pro Monat so viele wie seit drei Jahren nicht mehr", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber der "B.Z. am Sonntag". Tauber verwies darauf, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz alles, was er heute kritisiere, selbst mit zu verantworten habe. "Schulz ist seit 1999 Mitglied im Präsidium der SPD. Weiter lesen …

Hertha BSC hat den Wunsch nach einem Stadionneubau in Berlin bekräftigt und Pläne für einen Standort außerhalb der Hauptstadt verworfen. "Wir wollen ein neues Stadion in Berlin. Definitiv - und nicht woanders", sagte Herthas Manager Michael Preetz der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die US-Künstlerin Adrian Piper hält Fremdenfeindlichkeit in ihrem Heimatland bis heute für selbstverständlich: "Ohne Rassismus hätten die USA keinen Ursprung und keine Grundlage. Fortschritt können sie nicht leisten", sagte Piper der "Welt". Weiter lesen …