15. Februar 2017 - Archiv

US-Präsident Donald Trump hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zur Zurückhaltung in der Siedlungspolitik aufgefordert. Es wäre gut, wenn sich Israel bei den Siedlungen "für eine kleine Weile" zurückhalten könne, sagte Trump nach einem Treffen mit Netanjahu am Mittwoch in Washington. Weiter lesen …

Ein Alien-Jäger will auf Google Maps ganz sicher eine „geparkte“ fliegende Untertasse direkt am Strahlantriebslabor der Nasa-Raumfahrtbehörde im kalifornischen Pasadena entdeckt haben. Verschwörungstheoretiker rätseln nun, was die Nasa dort genau vor uns Menschen versteckt, wie die britische Zeitung „The Sun“ schreibt. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 7, 13, 18, 33, 36, 39, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5053147. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 325388 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Das Image von Birkenstock-Schuhen als Ökolatsche ist nach Ansicht von Birkenstock-CEO Oliver Reichert ein rein deutsches Phänomen. Es sei vor allem durch den Einzug der Grünen in den Bundestag geprägt worden, sagte er beim "Zeit Festival Smashing Ideas". In anderen Ländern habe Birkenstock ein völlig anderes Image als hippe Schuhmarke. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für ein "neues, besseres und stärkeres Europa" ausgesprochen. Vor dem Hintergrund der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sagte Gabriel der F.A.Z., nur als geeinter Kontinent könne Europa in der Welt von heute und erst recht in der von morgen mitreden. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.793,93 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,19 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vor den Folgen eines Sieges von Marine Le Pen bei der kommenden Präsidentenwahl in Frankreich gewarnt: "Der `Front National` hat sich das Ziel gesetzt, Europa zu zerstören. Das ist zu einer realistischen Gefahr geworden", sagte Gabriel der F.A.Z. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich für die Partnerschaft mit Russland ausgesprochen. In einem Gespräch mit der F.A.Z. sagte Gabriel auf die Frage, ob Russland Partner, Konkurrent oder Gegner sei: "In erster Linie ist Russland unser Nachbar, ob manche das wollen oder nicht." Weiter lesen …

Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hat damit gedroht, dass die USA ihr Engagement in der Nato reduzieren könnten, sollten die Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben nicht bis zum Ende des Jahres erhöhen. Die US-Steuerzahler könnten nicht länger einen überproportionalen Anteil an der Verteidigung westlicher Werte übernehmen, sagte Mattis bei einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister am Mittwoch in Brüssel. Weiter lesen …

In den vergangenen Tagen häuften sich bei der Polizei im Kreis Borken Hinweise von Bürgern, die von angeblichen Polizeibeamten angerufen worden seien. Gestern berichteten wir von einem vollendeten Fall (Pressemeldung vom 14.02.2017, 08:59 Uhr) in Bocholt, wobei eine 79-Jährige ihr gesamtes Erspartes verlor. Weiter lesen …

Seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten am 24. Januar hat die SPD bis zum 14. Februar 6.135 Online-Anträge auf Beitritt in die Partei erhalten. Das berichtet die F.A.Z. unter Berufung auf die SPD-Parteizentrale. Die Partei habe allerdings im vergangenen Jahr 10.108 Mitglieder verloren, wie das Willy-Brandt-Haus weiter mitteilte. Weiter lesen …

Nur zwei von fünf Kindern haben in deutschen Schulen überhaupt schon mal am Computer gearbeitet. Das geht aus der neuen KIM-Studie ("Kindheit, Internet, Medien") des Medienpädagogischen Forschungsverbundes Südwest, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Obwohl Computer für 6- bis 13-Jährige heute fester Bestandteil ihres Alltags seien, kommen sie der Studie zufolge in der Schule nur sporadisch zum Einsatz. Weiter lesen …

Dass Europa kurz vor dem Scheitern steht ist mittlerweile fast schon zum Tagesgespräch geworden. Denn wenn sich nicht bald etwas Gravierendes ändert, dann scheint ein Zusammenbruch der gesamten Europäischen Union fast schon wahrscheinlich zu sein. Dann könnte die EU, so wie wir sie derzeit kennen, vielleicht schon im Laufe dieses Jahres scheitern. Dies schreibt der Journalist Volker Hahn bei watergate.tv. Weiter lesen …

Die Grünen haben so viele Mitglieder wie noch nie zuvor: Im vergangenen Jahr konnte die Partei im Saldo 2.178 Mitglieder hinzugewinnen, berichtet die F.A.Z. unter Berufung auf Informationen aus der Parteizentrale. Demnach haben die Grünen damit knapp 61.600 Mitglieder. Ende 2015 hatten die Grünen nur noch 59.418 Mitglieder. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen führt als erstes Bundesland die Hygiene-Ampel für Lebensmittelbetriebe und Lebensmittelhersteller ein. Der Düsseldorfer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung verabschiedet und den Weg für das neue Transparenz-System in Ampelfarbe frei gemacht. "Wir wollen den Verbraucherschutz stärken und ein neues Qualitätssiegel für gut arbeitende Lebensmittelbetriebe einführen. Denn davon profitieren alle", sagte der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel nach der Verabschiedung des Gesetzes in Düsseldorf. Das neue Qualitätssiegel soll für mehr als 150.000 Lebensmittelbetriebe und Lebensmittelhersteller nach einer freiwilligen Übergangsphase verpflichtend sein. Weiter lesen …

Das Gastspiel des Vorfrühlings geht zu Ende. Stattdessen zeigt sich der Himmel in den nächsten Tagen meist grau verhangen und oft wird es sogar nass. Die Temperaturen gehen in höheren Lagen etwas zurück und dort fällt dann wieder Schnee. Weiter lesen …

Im Streit um eine mögliche Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) am dritten Hilfsprogramm für Griechenland und einen Schuldenschnitt verlangt die FDP den Euro-Austritt des Landes. Weiter lesen …

Nachdem die Koalitionsfraktionen Zustimmung zu seinem Gesetzentwurf über den Umgang mit Kinderehen signalisiert haben, will Justizminister Heiko Maas (SPD) die Reform nun schnell auf den Weg bringen. "Wir werden jetzt alles dafür tun, damit ihn das Kabinett sehr schnell beschließen kann und den Entwurf noch diese Woche in die Ressortabstimmung geben", sagte Maas der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Erst sieben Wochen nach Weihnachten hat die bayerische Lebensmittelbehörde Analyseergebnisse für Weihnachtsgebäck veröffentlicht. Das Landesgesundheitsamt (LGL) hatte in der Vorweihnachtszeit bei zahlreichen Lebkuchen teils hohe Belastungen mit Acrylamid nachgewiesen, die Verbraucherinnen und Verbraucher jedoch nicht informiert. Acrylamid kann beim Backen entstehen und steht im Verdacht, krebserregend und erbgutschädigend zu sein. Die Verbraucherorganisation foodwatch hatte beim LGL bereits im November 2016 die Herausgabe von Messergebnissen für Weihnachtsprodukte beantragt - erst jetzt wurden die in Teilen Analysedaten veröffentlicht. Weiter lesen …

Die Unabhängige Flugbegleiter-Organisation (Ufo) hat die von der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit und der Lufthansa akzeptierte Schlichtungsvereinbarung scharf kritisiert. "Für uns sind die verkündeten Folgen des nun gefundenen Schlichterspruchs ein Super-GAU", sagte Ufo-Tarifvorstand Nicoley Baublies der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Es gehe gerade völlig unter, dass dieser auch vorsehe, 40 Maschinen aus dem Konzerntarifvertrag herauszunehmen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat die angedeutete Kursänderung der US-Regierung von Präsident Donald Trump im Nahost-Konflikt scharf kritisiert. "Die Zwei-Staaten-Lösung ist der einzige Weg, wie Israel gleichzeitig ein demokratischer und jüdischer Staat bleiben kann", sagte Röttgen der "Welt". Weiter lesen …

Die Putschisten in der Ukraine haben die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer Rückgabe der Krim begrüßt. "Das ist das positive Signal, das den Triumph der Vernunft und die Treue zu den humanitären Werten seitens der USA hervorhebt", sagte der ukrainische Innenminister Arsen Awakow der "Welt". Die Ukraine sei bereit, alle objektiven Informationen über die Lage im Osten des Landes zur Verfügung zu stellen. Die Menschen auf der Krim hatten über einen Volksentscheid mehrheitlich beschloßen sich Russland anzuschließen. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat nach Wohnungsdurchsuchungen bei Geistlichen des türkischen Islamverbandes Ditib in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Türkei kritisiert. Türkische Geheimdienstaktivitäten in der Bundesrepublik seien "in keiner Weise akzeptabel", sagte Maaßen am Mittwoch dem rbb-Inforadio. Weiter lesen …

Kein Volksbegehren gegen Ceta. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Initiatoren einer Bürgerbefragung gegen das umstrittene Freihandelsabkommen heute gestoppt. Enttäuscht reagieren die FREIEN WÄHLER, die bereits vor der Initiative für ein Volksbegehren bayernweit mehr als 25.000 Unterschriften für eine Volksbefragung gesammelt hatten. Weiter lesen …

Nachdem die Tarifkommission der Vereinigung Cockpit die Schlichtungsempfehlung im Tarifstreit mit der Lufthansa am Mittwoch angenommen hat, sollen die Mitglieder in einer Urabstimmung über die endgültige Annahme des Schlichterspruchs entscheiden. Das teilte die Pilotengewerkschaft am Mittwoch mit. "Die Bewertung des Schlichterspruchs war erwartungsgemäß sehr schwierig und verlangt von den Piloten maximale Kompromissbereitschaft. Weiter lesen …

Die Lufthansa hat die Schlichtungsempfehlung im Tarifstreit mit der Vereinigung Cockpit angenommen. Das teilte der Konzern am Mittwoch mit. "Wir nehmen die Schlichtungsempfehlung von Gunter Pleuger an und bedanken uns herzlich für sein Engagement und seine Unterstützung bei der Lösungsfindung", sagte Bettina Volkens, Vorstand Personal und Recht der Deutschen Lufthansa. Weiter lesen …

Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben dem Freihandelsabkommen Ceta zwischen der Europäischen Union und Kanada am Mittwoch in Straßburg mit einer Mehrheit von 408 zu 254 Stimmen zugestimmt. Damit kann Ceta bereits ab April vorläufig angewendet werden. Weiter lesen …

Die Chefin der Entwicklungshilfe-Organisation Oxfam, Winnie Byanyima, hat die jüngst veröffentlichte umstrittene Studie verteidigt, wonach acht Reiche so viel besitzen wie die untere Hälfte der Menschheit. "Es ist ja leider richtig: Zu viele Arme bleiben arm, doch die Reichen werden immer reicher", sagte Byanyima der "Zeit". Die Studie wurde für ihre Methodik kritisiert. Weiter lesen …

Die Autofahrer in Deutschland müssen für ihre Tankrechnung wieder etwas tiefer in die Tasche greifen. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung zeigt, kletterte der Preis für einen Liter Super E10 seit der vergangenen Woche um 0,6 Cent auf 1,378 Euro. Nur minimal verteuert hat sich Diesel-Kraftstoff: Ein Liter kostet derzeit 1,187 Euro (plus 0,2 Cent). Weiter lesen …

Der religionspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat die vom Generalbundesanwalt veranlassten Durchsuchungen bei Ditib-Imamen wegen des Verdachts der Spionage gegen Anhänger der Gülen-Bewegung als verspätet kritisiert. "Endlich passiert mal was", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt vor einem Datenschutz als Selbstzweck. "Das Konzept ,Privateigentum an Daten' trägt protektionistische Züge und birgt die Gefahr einer Überregulierung", schreibt de Maizière in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". Daten seien Informationen, Ideen, Wissen und Meinungen und als solche Grundlage der Wissensgesellschaft. Der freie Fluss der Informationen sei Teil einer auf Freiheit und Wettbewerb beruhenden Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will sich beim G20-Gipfel in Hamburg offenbar mit einem Verfahrenstrick gegen mögliche Querschüsse aus Washington wappnen. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Im Streit um die Reform des Parlamentsbeteiligungsgesetzes für Auslandseinsätze setzt die SPD nun offenbar Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unter Druck: Als unmittelbare Reaktion auf die Entscheidung der Unionsführung, den gemeinsamen Gesetzentwurf zu kippen, blockiere die SPD vorläufig die Ausschreibung eines Beratervertrags mit einem Umfang von über 200 Millionen Euro, berichtet das ARD-"Hauptstadtstudio". Weiter lesen …

Brandenburgs AfD-Fraktionschef Alexander Gauland kritisiert die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry: "Frauke Petry will Höcke loswerden, weil sie der Meinung ist, dass wir mit ihm nie politisch ankommen und Teil einer Koalition werden könnten", sagte Gauland der Wochenzeitung "Die Zeit". Sie wolle "die Partei an die CDU andocken", so Gauland, der wie Parteisprecherin Petry im Bundesvorstand der Partei sitzt. Er, so Gauland, wolle diese Nähe zur CDU nicht. Weiter lesen …

Der frühere Opel-Betriebsratschef Klaus Franz erwartet, dass die mögliche Übernahme von Opel durch die französische PSA-Gruppe vor allem Arbeitsplätze in Deutschland bedrohen könnte. Weiter lesen …

Gangsta-Rapper Bushido hat jetzt eine echte Haftstrafe kassiert: elf Monate auf Bewährung. Das berichtet der stern in seiner neuen Ausgabe. Der Musiker mit dem bürgerlichen Namen Anis Ferchichi akzeptierte nach stern-Informationen im Dezember einen entsprechenden Strafbefehl des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin. Auslöser des Verfahrens gegen Bushido war ein vermeintlicher Einbruchdiebstahl in seinem Aquaristik-Geschäft "Into the Blue" in Berlin. Weiter lesen …

Wissenschaftler der York University haben ein dreidimensionales Herz aus verschiedenen Gewebearten zusammengesetzt und es trotz eines fehlenden Gerüsts zum harmonischen Schlagen bringen können. Experten sehen dies als Durchbruch in der Wissenschaft. Weiter lesen …

Die SPD hat mit scharfer Kritik auf eine Neuausrichtung der amerikanischen Nahostpolitik reagiert. "Das Abrücken der USA von der Zweistaatenlösung ist ein schwerer Rückschlag für die Bemühungen um eine politische Lösung und stärkt die radikalen Kräfte in der Region", sagte SPD-Außenexperte Niels Annen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Apothekendichte liegt zu Beginn des Jahres 2017 bei nur noch 24 Betriebsstätten für 100.000 Einwohner. Zuvor waren im Durchschnitt noch 25 Apotheken für die Arzneimittelversorgung von 100.000 Menschen verfügbar. Sowohl die sinkende Apothekenzahl als auch die wachsende Bevölkerung sind für diesen Trend verantwortlich. Das ergeben aktuelle Berechnungen der ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Weiter lesen …

Schon seit vielen Monaten berichtet der Publizist und investigative Journalist Guido Grandt darüber, dass Deutschland im Zuge der Flüchtlingskrise kulturell „umgebaut“ wird. Und zwar schleichend und auf leisen Sohlen, sodass die breite Öffentlichkeit nichts davon mitbekommt. Denn Einwanderung „bereichere“ die Gesellschaft, so die Multikulti-Befürworter. Nun hat eine Kommission unter der Leitung der SPD-Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung ein sogenanntes „Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft“ erarbeitet. Unter den 38 Kommissionsmitgliedern sind Wirtschafts-, Politik- und Islamwissenschaftler, Vertreter von Migrantenverbänden und religiösen Gemeinschaften. Wenn Sie weiter lesen, dann wissen Sie, wohin die Reise geht, schreibt der Publizist Grandt. Weiter lesen …

Wer in Großbritannien einen Falschparker vor Ort mit seinem Handy fotografiert und das Bild in der App "UK Car Park Management" (CPM) anonym hochlädt, darf sich bei einem berechtigten Vergehen des Autofahrers über eine Belohnung von zehn Pfund (etwa zwölf Euro) freuen. Weiter lesen …

In den letzten Tagen haben sich bei mehreren Moringer Bürgerinnen und Bürgern angebliche Polizeibeamte gemeldet und nach persönlichen Verhältnissen gefragt. Die Angerufenen haben daraufhin die Gespräche beendet und sich an die Polizei gewandt. Hinweise zu den Tätern konnten bislang nicht erlangt werden. Weiter lesen …

Die sächsische Staatsministerin und Vorsitzende der Verbraucherschutzminister-Konferenz, Barbara Klepsch (CDU), hat sich für scharfe Kontrollen des Online-Lebensmittelhandels ausgesprochen. "Wir müssen denselben strengen Maßstab, der bei Kontrollen im konventionellen Handel angelegt wird, auch für den Handel im Internet anwenden. Weiter lesen …

Die Reform der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist offenbar vorerst gescheitert: Führende Vertreter aus Union und SPD bestätigten dem ARD-"Hauptstadtstudio", dass Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) dem Koalitionspartner offiziell mitgeteilt habe, dass es bis zur Bundestagswahl kein gemeinsames Gesetz mehr geben werde. Damit distanziert sich die Union von einem gemeinsamen Entwurf, der schon vor einem Jahr ins Parlament eingebracht worden war. Weiter lesen …

Menschen mit Diabetes kann ein Spiegel mit Teleskopgriff helfen, Verletzungen an ihren Füßen frühzeitig zu entdecken und so gravierende Folgen zu verhindern. "Setzen Sie sich jeden Abend bequem hin, und begutachten Sie Ihre Füße genau", rät Podologin Claudia Kraus aus Kempten im Patientenmagazin "HausArzt". Weiter lesen …

Wer sich gelegentlich wünscht, seinen Vorgesetzten umzubringen, eignet sich bestens als Franchise-Partner der australischen Schnellrestaurantkette Burger Urge. Denn in seiner neuen, umstrittenen Kampagne versucht das für seine provokanten PR-Aktionen bekannte Unternehmen genau mit diesen Gelüsten potenzielle Bewerber zu ködern. Weiter lesen …

Für mehr als jedes dritte Kind (35,7 %), das im zweiten Quartal 2015 in Deutschland geboren wurde, bezog der Vater Elterngeld. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich die sogenannte Väterbeteiligung beim Elterngeld damit im Vergleich zum Vorjahresquartal um 1,3 Prozentpunkte erhöht. Dies zeigen die aktuellen Berechnungen zu den abgeschlossenen Leistungsbezügen für im zweiten Quartal 2015 geborene Kinder aus der amtlichen Statistik zum Elterngeld. Weiter lesen …

In Deutschland waren Ende Dezember 2016 in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten gut 5,4 Millionen Personen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 42 000 Beschäftigte und somit 0,8 % mehr als im Dezember 2015. Weiter lesen …

Die Besiedelungsgeschichte Amerikas muss neu geschrieben werden - dies zeigt die "Terra X"-Dokumentation "Sensationsfund in Brasilien - Die ersten Amerikaner" am Sonntag, 19. Februar 2017, 19.30 Uhr, im ZDF. Lange ging die Forschung davon aus, dass vor 12 000 Jahren eiszeitliche Jäger aus Asien über eine Landbrücke zu Fuß auf den amerikanischen Kontinent eingewandert waren. Clovis First hieß diese Theorie nach dem Fundort Clovis/USA. In der brasilianischen Serra da Capivara lebten allerdings schon vor 30 000 Jahren Menschen. Weiter lesen …

Der Co-Vorsitzende der Europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, zweifelt daran, dass alle EU-Mitgliedsstaaten dem Freihandelsabkommen CETA mit Kanada zustimmen. Weiter lesen …

Im Streit um Griechenlands Rettungsprogramm hat der Internationale Währungsfonds (IWF) Kritik der Europäer zurückgewiesen, er operiere mit alten und pessimistischen Prognosen. "Der Vorwurf, dass wir veraltete Modelle haben und ständig zu pessimistisch sind, steht im Gegensatz zu der Tatsache, dass das griechische Programm die Ziele über viele Jahre verfehlt hat", sagte IWF-Europadirektor Poul Thomsen dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Jeder dritte Deutsche mit geringem Einkommen kauft nie Bio-Lebensmittel. In der gesamten Bevölkerung verzichtet fast jeder Fünfte (18 Prozent) grundsätzlich darauf. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kann im Wahltrend von stern und RTL weiterhin seinen Höhenflug bestätigen. Nach der großen Aufholjagd der SPD, die innerhalb von zwei Wochen um zehn Prozentpunkte zulegen konnte, hatten nun viele mit einem Ende der Euphorie und mit einem Absturz gerechnet. Das aber passiert nicht. Im stern-RTL-Wahltrend etabliert sich die SPD bei 31 Prozent. Weiter lesen …

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine schrittweise Lockerung der EU-Sanktionen gegen Russland gefordert. "Wir sollten von einem Modell der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns kommen", sagte er der "Welt". "Für jede Verbesserung in der Ostukraine sollten schrittweise Sanktionen gelockert werden." Ein "massives Blockdenken" zwischen Ost und West habe zu so viel Misstrauen geführt, dass eine positive Entwicklung im Ukraine-Konflikt schwierig sei. Weiter lesen …

Mit Blick auf die Diskussion um spezielle Fahreignungstests für Senioren spricht sich der ADAC gegen die Einführung solcher Tests aus. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte ADAC-Präsident August Markl: "Wir setzen klar auf Freiwilligkeit und Eigenverantwortung statt Gruppenhaftung." Wie gut oder schlecht jemand ein Fahrzeug lenken könne, sei "keine Frage des Lebensalters", betonte Markl. "Ich bin dafür, Senioren geeignete Möglichkeiten an die Hand zu geben, das überprüfen zu lassen, etwa durch Fahrfitness-Checks, die auch der ADAC anbietet", sagte der Präsident von Deutschlands größtem Automobilclub. Weiter lesen …

Islamfeindliche Kundgebungen haben nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr stark an Zulauf verloren. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf vier Antworten des Innenministeriums auf quartalsweise Anfragen der Linken-Bundestagsfraktion. Demnach registrierten die Sicherheitsbehörden 2016 insgesamt 203 Proteste mit fast 23.500 Teilnehmern. 2015 waren es mit 177 zwar weniger Proteste, dafür aber 38.400 Teilnehmer und somit fast 40 Prozent mehr. Speziell für die Monate Oktober, November und Dezember nennt das Ministerium für 2016 insgesamt 2450 Teilnehmer, im Vorjahreszeitraum waren es noch mehr als 17.800. Weiter lesen …

Die Kontrollen an den Sicherheitsschleusen am Düsseldorfer Flughafen sind nach Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" offenbar lückenhaft. "Wer einen gefährlichen Gegenstand durchbekommen möchte, schafft das ohne große Probleme", sagten gleich mehrere Mitarbeiter von Sicherheitsfirmen der Redaktion. Zudem sei das Personal nicht ausreichend geschult, um etwa Sprengstofffolien zu erkennen. "Wir wissen nicht, wie die aussehen", sagte ein Mitarbeiter. Weiter lesen …

Nach dem Skandal um die Ausbildungspraktiken in der Kaserne Pfullendorf hat die SPD das Bundesverteidigungsministerium aufgefordert zu ermitteln, ob es sich dabei um einen Einzelfall oder ein bundeswehrübergreifendes Problem handelt. "Das Ministerium muss klären, ob es weitere Vorgänge gibt, über die wir bislang nicht informiert wurden", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

CDU-Landeschef Armin Laschet hat der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri ein Ultimatum zur Vorlage von Behördenunterlagen gesetzt. Dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtags zur Aufarbeitung des Berliner Weihnachtsmarkt-Anschlags, der an diesem Mittwoch eingesetzt werden soll, müssten sämtliche Vermerke, Protokolle und Schriftwechsel zum Fall Amri "binnen 14 Tagen vorgelegt werden", forderte Laschet gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will die Förderung für Öko-Bauern um 50 Prozent auf 30 Millionen Euro im Jahr erhöhen. Die Förderung ist Teil der Zukunftsstrategie Ökologischer Landbau, die der Minister am Mittwoch auf der Messe "Biofach" in Nürnberg vorstellen will, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Insgesamt fünf "Handlungsfelder" umfasst das Programm der Bundesregierung, das unter anderem auch "Umstellungsprämien" für Landwirtschaftsbetriebe vorsieht, die ihre Produktion nur teilweise auf Öko-Anbau umstellen. Weiter lesen …

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Hellmut Königshaus, hat Kritik am Israelbild geübt, das in vielen deutschen Schulbüchern gezeichnet werde. "Was Verlage da hineinsetzen, ist teils antiisraelisch - wohl aus antiautoritärer und antiimperialistischer Grundhaltung der Autoren geboren", sagte der frühere Wehrbeauftragte der Bundesregierung der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die Deutsche Aids-Hilfe kritisiert die polizeiliche Erfassung von Menschen mit HIV und Hepatitis scharf. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Vorstandsmitglied Winfried Holz: "Menschen mit HIV oder Hepatitis werden durch den Warnhinweis ANST stigmatisiert." Die Abkürzung ANST steht für "Ansteckungsgefahr". Weiter lesen …

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat ein härteres Vorgehen gegen illegale Migration auf der Einreiseroute über das Mittelmeer gefordert. "Die klare Politik muss sein: Wer sich illegal auf den Weg nach Europa macht, wird an der Außengrenze gestoppt, versorgt und zurückgestellt, beziehungsweise reist freiwillig in das Transit- oder Herkunftsland zurück", sagte er der "Welt". So würde die illegale Migration massiv abnehmen. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas hat erstmals konkrete Vorschläge zur Begrenzung von Managergehältern, also Personen im Angestelltenverhältnis, gemacht. "Wir brauchen klare gesetzliche Vorgaben für die Höhe von Managergehältern", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das ist keine Frage des Neids, sondern der Gerechtigkeit." Weiter lesen …

Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung steht der langjährige Vorstand Markus Kopp vor seinem Abschied von der Mitteldeutschen Flughafen AG. Demzufolge soll sich für Kopp eine neue Perspektive beim Luftfrachtunternehmen Aerologic eröffnen. Die Gesellschaft sitzt in Schkeuditz, unterhält Basen auf den Flughäfen Leipzig/Halle und Frankfurt (Main). Sie ist ein 2007 gegründetes Joint Venture von der Post-Tochter DHL und Lufthansa Cargo, spezialisiert auf Langstreckenflüge nach Asien und in die USA und beschäftigt rund 250 Mitarbeiter. Weiter lesen …

Die sieben Hochschulen in Sachsen-Anhalt wollen mit einer einzigartigen Kampagne um Studenten außerhalb des Bundeslandes werben. Unter dem Motto "Studiere, was dich wirklich weiterbringt" will man nun vor allem auf die Entwicklung starker Persönlichkeiten während des Studiums setzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Angehende Abiturienten sollen in ganz Deutschland unter anderem mit einem Persönlichkeitstest angesprochen werden. Weiter lesen …

Der ehemalige AfD-Vizesprecher Hans-Olaf Henkel glaubt nicht daran, dass das Ausschlussverfahren gegen den Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke von Erfolg gekrönt sein wird. "Das Bundesschiedsgericht wurde inzwischen mehrheitlich mit Rechtsaußen besetzt", sagte Henkel der "Welt". Ein Ausschluss Höckes aus der Partei sei deswegen "kaum vorstellbar". Der AfD-Bundesvorstand hatte am Montag beschlossen, den thüringischen Landes- und Fraktionschef aus der Partei auszuschließen. Weiter lesen …

Nach der SPD will auch die Union die Gehälter von Top-Managern, also Angestellte, begrenzen. Wie die "Bild" unter Berufung auf Teilnehmer schreibt, erklärte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, in der Fraktionssitzung am Dienstag: "Ich werde im Wahlkampf Zehn-, Elf- oder Zwölf-Millionen-Gehälter nicht verteidigen. So, jetzt ist der Fall gegessen." Hingegen steht eine Begrenzung von Gewinnen an Unternehmen mit sogenannten Top-Managern, nicht zur Debatte. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat Nachbesserungen am Gesetz zur Ost-West-Rentenangleichung zugunsten der jüngeren Generation gefordert. "Die begrüßenswerte Verbesserung ostdeutscher Bestandsrenten wird mit einer Schlechterstellung der Zukunftsrenten in den neuen Bundesländern bezahlt", sagte Tillich der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Ukraine hat nach Angaben ihres staatlichen Energiekonzerns Naftogaz im vergangenen Jahr kein Erdgas mehr aus Russland eingekauft. "Wir sind in dieser Hinsicht jetzt völlig unabhängig", sagte Naftogaz-Chef Andrij Kobolew im Gespräch mit dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 03/2017, EVT 16. Februar). Weiter lesen …

Linken-Fraktionsvize Klaus Ernst hat seine Partei aufgerufen, angesichts neuer Umfrageergebnisse über eine mögliche rot-rot-grüne Mehrheit Regierungsoptionen deutlicher in den Blick zu nehmen. "Die Linke muss sich jetzt ernsthaft mit der Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung beschäftigen und auch den Willen zur Macht ausstrahlen", sagte Ernst der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vor dem Washington-Besuch von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an diesem Mittwoch hat EU-Außenbeauftrate Federica Mogherini die USA vor einer Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem gewarnt. "Ich habe starke Bedenken geäußert im Bezug auf die mögliche Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem", sagte sie der "Welt" im Rahmen eines Interviews mit der Zeitungsallianz LENA im Rückblick auf ihre Gespräche vergangene Woche in Washington. Weiter lesen …

Die Drohkulisse der USA gegenüber Mexiko steht: Strafzoll von 20 Prozent auf alle mexikanischen Importe. "Trump kann Steuern, Zölle erheben oder beispielsweise die Überprüfung der von Mexiko in die USA exportierten Avocados anordnen. Wenn Tonnen über Tonnen Avocados dann eine Woche an der Grenze geprüft werden, kommen sie nie in den USA an", sagte der Ökonom Enrique Dussel Peters der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel hat EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ihre Sorge über einen Verlust der Führungsrolle der USA geäußert: "Ich habe die USA noch nie so polarisiert und so geteilt und von Konflikten belastet gesehen wie jetzt. Weiter lesen …

Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) wegen ihrer Griechenland-Politik scharf attackiert und der Lüge bezichtigt. "Frau Merkel und Herr Schäuble haben aus Angst vor der AfD ihre eigene Unionsfraktion hinter die Fichte geführt", sagte Trittin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Sie haben den Unionsabgeordneten gesagt, es werde keinen Schuldenschnitt geben und der IWF bleibe auf jeden Fall dabei", sagte Trittin. Weiter lesen …

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström misst dem Handelsabkommens Ceta weltpolitische Bedeutung zu: Der Vertrag zwischen Kanada und der EU habe Signalwirkung auch für andere Partnerschaften, schrieb Malmström in einem Gastbeitrag für die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND). "Es geht um eine neue Brücke in Zeiten, in denen viel von Mauern gesprochen wird." Weiter lesen …

Der für Samstag geplante Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim im nordrhein-westfälischen Oberhausen stößt auf breite Kritik. "Es gibt einem schon zu denken, dass der türkische Ministerpräsident Yildirim Wahlkampf für einen Staat von Erdogans Gnaden unter den in Deutschland lebenden türkischen Staatsbürgern macht, während die Opposition in der Türkei in Gefängnissen schmort", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Griechenlands Finanzminister Efklidis Tsakalotos hat den Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgefordert, über eine Beteiligung am laufenden Hilfsprogramm schnell zu entscheiden. "Die griechische Regierung hat die Mitwirkung des IWF befürwortet, doch was wir brauchen, ist Entschlusskraft", so Tsakalotos in einem Beitrag für die "Bild". Weiter lesen …

Borussia Dortmund hat das Achtelfinal-Hinspiel in der Champions League am Dienstagabend mit 0:1 gegen Benfica Lissabon verloren. Weiter lesen …

Auf der offiziellen Seite des US-Geheimdienstes CIA ist eine Warnung erschienen, die es russischen Bürgern verbietet, das Feedback-Formular zu nutzen, berichtet die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“. Unter anderem gebe es zurzeit auch keinen Zugang aus Russland auf Seiten einiger populärer amerikanischer Autovermieter. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.504,41 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,45 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.335 Punkten im Plus gewesen (+0,37 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.265 Punkten (+0,24 Prozent). Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat ihre Pläne für ein Pilotprojekt zur Förderung der Mobilität junger Menschen in Europa konkretisiert: Statt eines kostenlosen Interrail-Tickets für alle 18-Jährigen plant sie laut eines Berichts von "Zeit Online" vom 1. August bis Ende 2018 ein sogenanntes Pilotjahr. Dafür stellt die Kommission 2,5 Millionen Euro aus dem Erasmus-Plus-Programm bereit. Gefördert werden sollen damit Schulprojekte, die sich um die Teilnahme bewerben können. Weiter lesen …

Für die französische Schauspielerin Isabelle Huppert ist es selbstverständlich, für Frauenrechte einzustehen. "Natürlich bin ich Feministin.", so die 63-Jährige in der aktuellen BRIGITTE WOMAN. Weiter lesen …

In der RTL-Kuppelshow "Der Bachelor" suchen sie die große Liebe. Doch im wahren Leben werden viele Kandidatinnen von irren Fans verfolgt und bedroht. In CLOSER verraten sie mehr. Weiter lesen …

Für den seit 1929 zum US-Konzern General Motors (GM) gehörenden deutschen Autobauer Adam Opel ist seit Jahrzehnten immer Krise. Einen Gewinn hat man schon lange nicht mehr gesehen. Vor acht Jahren in der heftigen Krise am Automarkt, als von der Bundesregierung mit der Abwrackprämie gegengesteuert wurde, schien für Opel schon die letzte Stunde geschlagen. Seinerzeit schon insolvenzreif wurden verschiedenste Rettungsszenarien bis hin zu einem Verkauf an den österreich-kanadischen Kfz-Zulieferer Magna durchgespielt. Alles schien klar - da entschloss sich der von Detroit aus gesteuerte Konzern überraschend doch dazu, an Opel als europäischem Brückenkopf festzuhalten. Weiter lesen …

Die Gewerkschaften machen mit Streiks Druck, bevor am Donnerstag die Verhandlungen zwischen der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und den Gewerkschaften in die dritte und vermutlich letzte Runde gehen. Die Forderungen der Gewerkschaften liegen seit Mitte Dezember auf dem Tisch. Die TdL wird erst zur dritten Runde ein Angebot vorlegen. Weiter lesen …

Damit das Treffen nicht ergebnislos endet, haben beide versprochen, die Rückführung von abgelehnten tunesischen Asylbewerbern zu beschleunigen. Tatsächlich haben sie aber nur ein Abkommen bekräftigt, das es bereits gibt. Auch eine weitere Binse ist wenig überzeugend. Merkels Hinweis, wonach nur wenige der Tunesier "Gefährder" seien und mitnichten alle aus dem nordafrikanischen Staat, kommt zu spät. Solch einen Nebensatz werden viele nicht wahrnehmen. Weiter lesen …

Damit haben die Grünen Recht: Der Ganztag verdient mehr Aufmerksamkeit. Und es ist vernünftig, Geld in die Hand zu nehmen, um die Betreuung in den Nachmittagsstunden zu verbessern. Mehr als 300.000 Kinder im Land nehmen diese Angebote an. Aber zwischen sinnvoll gestaltetem Ganztag und bloßer Beaufsichtigung liegen oft nur ein paar Kilometer. Weiter lesen …