8. Februar 2017 - Archiv

In der Abgas-Affäre hat Ferdinand Piëch gegenüber der Staatsanwaltschaft Braunschweig offenbar mehrere VW-Aufsichtsräte schwer belastet, darunter auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Nach Informationen von "Bild am Sonntag", die am Mittwoch vorab verbreitetet wurden, soll Piëch angeblich ausgesagt haben, Weil und weitere Aufsichtsräte hätten bereits Anfang März 2015 von Hinweisen auf Abgas-Manipulationen in den USA erfahren. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 14, 22, 28, 30, 41, 46, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8255018. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 167899 gezogen. Weiter lesen …

Im brasilianischen Regenwald sind Hunderte Steinformationen gefunden worden, die dem legendären Stonehenge in England ähneln. Die Entdeckung stellt Forscher vor viele Rätseln: Woher stammt der Steinpark und welchen Zweck sollten diese geheimnisvollen Bauten erfüllen? Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat die US-Kaufhaus- und Versandhauskette Nordstrom kritisiert, weil die die Kollektion seiner Tochter Ivanka aus dem Programm genommen hatte. "My daughter Ivanka has been treated so unfairly by Nordstrom. She is a great person - always pushing me to do the right thing! Terrible!", beklagte sich Trump via Twitter. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.543,38 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,05 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische AfD wird sich am 25. und 26. Februar in der Messe Essen treffen, um ihre Kandidatenliste für die Bundestagswahl im September aufzustellen. Für die Wahlveranstaltung mit rund 400 Delegierten hat der Landesverband den etwa 1000 Quadratmeter großen "Saal Europa" des Congress Center West angemietet, wie eine Sprecherin der Messe Essen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) bestätigte. Weiter lesen …

Donald Trump hält nicht viel von erneuerbaren Energien und will stattdessen die Rohstoffgewinnung fördern – nicht auszuschließen wäre eine US-amerikanische Schieferöl- und Schiefergas-Expansion. Deren Wahrscheinlichkeit ist allerdings nicht so groß, wie der russische Energie-Experte Alexander Passetschnik erläutert. In einem Gastbeitrag für die Zeitung „Iswestija“ stellt der Experte fest, Donald Trump habe gleich nach der Amtseinführung mit der Umsetzung seiner Pläne begonnen, und prognostiziert in diesem Zusammenhang einen Wandel in der US-Energiewirtschaft. Weiter lesen …

Die Budgetplanung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weist für das kommende Jahr eine Finanzlücke von 8,3 Milliarden Euro auf. Das geht aus den Eckwerten für den Haushalt 2018 hervor, die dem "Handelsblatt" vorliegen. Der Grund sind hohe Zusatzlasten gegenüber der letzten Finanzplanung aus dem Sommer 2016. Neue Schulden schließt Schäuble trotzdem bis einschließlich 2021 aus. Weiter lesen …

Die neue Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, macht sich für eine stärkere Zentralisierung im Asylverfahren stark, etwa bei Abschiebungen. "Wenn unterschiedliche Behörden zuständig sind, ist jede Schnittstelle eine Herausforderung für das ganzheitliche Verfahren", sagte Cordt, die seit Anfang Februar Präsidentin der Nürnberger Behörde ist, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Airbus hat sich bei Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die jüngste Panne des Bundeswehr-Transportfliegers A400M entschuldigt. Weiter lesen …

Der Februar zeigt sich in den nächsten Tagen teils von seiner tristen, teils von seiner freundlichen Seite. Dazu bleibt es in der Nordosthälfte zunächst noch frostig-kalt. Im Verlauf des Wochenendes wird es überall milder. Ein Tief hat dann etwas Schnee und Regen im Gepäck. Weiter lesen …

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts, Gewalt gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte strenger zu bestrafen: "Diese Menschen arbeiten - oft genug unter Gefahr für die eigene Gesundheit oder gar das eigene Leben - für die Sicherheit von uns allen. Warum Beamte einen anderen Status vor Gericht geniesen sollen, als andere Menschen, wurde nicht erläutert. Deshalb ist ein Angriff zum Beispiel gegen einen Polizisten immer ein Angriff auf uns alle, auf die gesamte Gesellschaft", sagte Strobl der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Der Journalist Volker Hahn schreibt dazu in seinem Artikel bei watergate.tv: "Die SPD ist schon lange nicht mehr was sie einmal war, das ist mittlerweile wohl jedem bekannt. Doch nun ist die Lage seit einiger Zeit besonders prekär und die ehemalige Volkspartei muss schon fast aufpassen, dass ihr nicht noch die Mitglieder anfangen wegzulaufen. Die Partei war damals, unter Helmut Schmidt als Kanzler der sozialliberalen Koalition, gar weit über die eigenen Parteigrenzen hinaus geachtet und kann sich jetzt fast nur noch unter dem Teppich verstecken." Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen hält es für möglich, dass Russland Einfluss auf den deutschen Wahlkampf nimmt. In sozialen Netzwerken und auf vielen Webseiten würden in hohem Umfang Desinformationen gestreut und Stimmung gemacht. "In Teilen ist das mittlerweile Standard geworden, in Teilen erfolgt das allerdings heimlich, der Urheber tritt nicht in Erscheinung. Wir müssen davon ausgehen, dass eine fremde Macht es tut, möglicherweise auch Russland", sagte Maaßen dem Fernsehsender phoenix im "Kamingespräch" mit Elmar Theveßen. Weiter lesen …

Die Zahl der Asylsuchenden ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums weiter rückläufig: Im Januar 2017 seien 14.476 als Asylsuchende eingereiste Personen im Kerndatensystem erfasst worden, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Beitragsschulden der Selbstzahler in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) haben sich drastisch erhöht. Sie kletterten binnen eines Jahres von 4,5 auf sechs Milliarden Euro, wie der GKV-Spitzenverband dem Berliner "Tagesspiegel" bestätigte. "Die Summe der Beitragsschulden steigt leider kontinuierlich an", sagte Verbandssprecher Florian Lanz der Zeitung. Gleichzeitig forderte er einen finanziellen Ausgleich für die Versicherer. Weiter lesen …

Ein Forscher der Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft WSL hat eine bislang unbekannte Moosart entdeckt. Das ist erstaunlich, weil die Moose des Alpenraums als sehr gut erforscht gelten. Weiter lesen …

Der Streit zwischen Melania Trump und dem Blogger Webster Tarpley um dessen Behauptung, die First Lady habe einst im Escort-Bereich gearbeitet, scheint beigelegt zu sein. Der 71-Jährige muss nun eine beträchtliche Summe Schmerzensgeld zahlen. Entschuldigt hat er sich bereits, wie „The Washington Post“ unter Berufung auf Trumps Anwälte schreibt. Weiter lesen …

Die Preise für Benzin und Diesel sind im Vergleich zur vergangenen Woche leicht gestiegen. Ein Liter Super E10 verteuerte sich nach Angaben des ADAC um einen Cent auf aktuell 1,372 Euro. Der Dieselpreis kletterte binnen Wochenfrist um 0,5 Cent und liegt damit derzeit bei 1,185 Euro. Weiter lesen …

Der Generalsekretär des Deutschen Fußball-Bundes, Friedrich Curtius, die Vormachtstellung der Nationalmannschaft an: "Der große Glanz der DFB-Elf alleine ist verführerisch. Da muss ich dagegenhalten und sagen: Nein!", sagte Curtius der "Zeit": "Wir profitieren alle davon, wenn wir die tägliche Arbeit eng mit dem Profisport vernetzen." Weiter lesen …

In der Provinz Dschuzdschan im Norden Afghanistans sind sechs Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz getötet worden. Zwei weitere würden noch vermisst, teilte das Rote Kreuz in Afghanistan am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Rücktrittsankündigung von Philipp Lahm hat seinen früheren Trainer Jupp Heynckes nicht überrascht. "Philipp Lahm ist ein konsequenter Mann, und er hat eine kluge Entscheidung getroffen", sagte Heynckes der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Köln und Duisburg bieten ihren Einwohnern eine besonders schlechte Anbindung an Bus und Bahn: Das geht aus Fahrplandaten von mehr als 50 großen deutschen Städten hervor, die das Beratungsunternehmen Civity für "Die Zeit" und "Zeit Online" ausgewertet hat. Besonders gut schneiden darin Dresden, Bonn und Würzburg ab. Auf den hinteren Rängen finden sich neben Köln und Duisburg die Städte Hamm, Ludwigshafen und Erfurt. Weiter lesen …

Die Polizei Oldenburg warnt erneut vor Betrügern, die sich am Telefon als Polizeibeamte melden und die Angerufenen zur Herausgabe von Bargeld und Wertsachen überreden wollen. Am Dienstag meldeten sich allein sechs ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger bei der Polizei und schilderten, dass sie von angeblichen Polizeibeamten angerufen worden seien. Die Unbekannten erklärten jeweils, dass es zur Festnahme einer Diebesbande gekommen sei. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, hat in scharfen Worten vor der Schaffung sogenannter Bundesausreisezentren gewarnt. "Wenn Kompetenzen von Bundes- und Landespolizei vermengt werden, ist das der erste Schritt in einen Zentralstaat", sagte Burkhardt der "Heilbronner Stimme". "Die föderale Struktur würde Schaden nehmen." Weiter lesen …

Die Arktis hat ein Müllproblem. Innerhalb von zehn Jahren ist die Verschmutzung an einem Messpunkt in der arktischen Tiefsee um mehr als das 20-fache gestiegen. Dies ergab eine Studie von Wissenschaftlerinnen des Alfred-Wegener-Instituts, Helmholtz-Zentrum für Polar- und Meeresforschung (AWI). Weiter lesen …

Der Bund hat bis zum 1. Februar 143.000 Euro an die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags am Berliner Breitscheidplatz ausgezahlt. Das teilte das Bundesjustizamt auf Nachfrage der "Heilbronner Stimme" mit. "Weitere Zahlungen erfolgen laufend", so Pressesprecher Thomas Ottersbach. Für Opfer extremistischer Gewalt und terroristischer Straftaten seien im Bundeshaushalt zunächst 1,4 Millionen Euro vorgesehen. Weiter lesen …

Ein russisches Regionalgericht hat den Oppositionellen Alexej Nawalny am Mittwoch wegen Veruntreuung schuldig gesprochen. Das Strafmaß steht noch nicht fest. Die Staatsanwaltschaft hatte fünf Jahre Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe gefordert. Schon vor dem Urteil hatte Nawalny erklärt, in Berufung gehen zu wollen. Ihm wird vorgeworfen, im Jahr 2009 einen staatlichen Forstbetrieb dazu gebracht zu haben, Bauholz unter dem Marktpreis zu verkaufen. Weiter lesen …

Seit gestern Nachmittag gehen bei der Polizei vermehrt Hinweise von besorgten Bürgerinnen und Bürgern ein, wonach sich "falsche Polizeibeamte" am Telefon melden und merkwürdige Fragen stellen. Die echte Polizei warnt ausdrücklich davor, derartig entgegengenommene Telefonate fortzuführen oder gar private Informationen am Telefon preiszugeben. Weiter lesen …

Deutschlands bekannteste "Drag Queen", Olivia Jones, wäre gerne Bundespräsidentin. Jones sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Das Amt würde wunderbar zu mir passen." Weiter lesen …

Der Bestseller-Autor und katholische Priester Rainer Maria Schießler zeigt sich erleichtert über die Entscheidung der Deutschen Bischofskonferenz, die Kommunion für wiederverheiratete Geschiedene zuzulassen: "`Endlich!`, rufen wir Seelsorger in den Gemeinden aus", schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Der Bund hat in den Unterhalt der drei großen norddeutschen Wasserstraßen Ems, Weser und Elbe seit dem Jahr 2000 insgesamt 1,5 Milliarden Euro investiert. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Bundesverkehrsministeriums. Am teuersten waren demnach die Baggerarbeiten in der Unterelbe mit 634 Millionen Euro, bei denen 210 Millionen Kubikmeter Schlamm abgetragen wurden. Am Donnerstag will das Bundesverwaltungsgericht über eine weitere Elbvertiefung zwischen Hamburger Hafen und Nordsee entscheiden. Die Kosten sollen sich auf 600 Millionen Euro belaufen. Weiter lesen …

Die Chefs mehrerer DAX-Konzerne wehren sich gegen die Pläne der SPD, die Höhe von Managergehältern gesetzlich zu begrenzen. "Deutschland hat mit der sozialen Marktwirtschaft ein exzellentes Wirtschaftsmodell und steht im internationalen Vergleich hervorragend da", sagte Adidas-Vorstandschef Kasper Rorstedt der Wochenzeitung "Die Zeit" und verweist auf die gute Beschäftigungslage und steigende Realeinkommen. Weiter lesen …

Wohl nicht ganz verkraftet hat ein Beagle den Umzug in eine neue Wohnung in den Emanuel-Geibel-Weg. Weiter lesen …

Der Attentäter Anis Amri wollte seinen Anschlag in Berlin womöglich früher durchführen als bislang bekannt. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Demnach geht das Bundeskriminalamt (BKA) derzeit einem entsprechenden Zeugenhinweis nach. Laut "Welt" hatte sich nach dem Anschlag am 19. Dezember 2016 ein Mann bei der Polizei gemeldet. Weiter lesen …

Kanzlerin Angela Merkel will die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöhen. Dazu wolle sie am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten der Länder einen entsprechenden 16-Punkte-Plan verabschieden, berichtet "Spiegel Online" unter Berufung auf einen Beschlussvorschlag für das Bund-Länder-Treffen. Weiter lesen …

Die Auswirkungen von Straßen auf Raubtiere wurden beim weltweiten Artenschutz offenbar bisher unterschätzt. Zu diesem Ergebnis kommt die erste umfassende globale Studie zu diesem Thema, die ein Forschungsteam aus Deutschland und Portugal jetzt im Fachblatt „Global Ecology and Biogeography“ veröffentlicht hat. Der Schutzstatus mehrerer Arten, die besonders von der Zerschneidung ihres ebensraumes durch Straßen betroffen sind, sollte dringend überdacht werden, so die Wissenschaftler. Weiter lesen …

In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen hat es am Mittwoch Durchsuchungen wegen des Verdachts der Unterstützung der ausländischen terroristischen Vereinigung "Jabhat al-Nusra" (JaN) gegeben. Auch in Großbritannien seien Wohnungen und Räumlichkeiten durchsucht worden, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Anlässlich der Milliardengeschäfte der Einwegindustrie mit Plastikflaschen und Dosen fordert der NABU den Bundestag auf, Mehrweg- und ökologisch vorteilhafte Einweggetränkeverpackungen zu stärken. "Dafür brauchen wir eine verbindliche Quote. Wenn wir auch weiterhin die ursprünglich in der Verpackungsverordnung angestrebten 80 Prozent verfehlen, benötigen wir wirkungsvolle Sanktionen und neue Lenkungsinstrumente", sagt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Weiter lesen …

Erwachsene, die als Kind an Krebs erkrankt waren, unterscheiden sich allgemein nicht von Gleichaltrigen, wenn es um die Zufriedenheit mit ihrem Sexleben und Beziehungen geht. Jene früheren Patienten, die für das Nervensystem besonders toxische Behandlungen erhielten, hatten jedoch auch am wenigsten wahrscheinlich Geschlechtsverkehr, lebten in einer Beziehung oder hatten Kinder. Zu diesen Ergebnissen kam eine Studie des Nationwide Children's Hospital. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 620 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückgewiesen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Acht von zehn Senioren fühlen sich frei von Verpflichtungen gegenüber ihren Erben. Sie sind der Überzeugung, dass sie ihr Erspartes während des Berufslebens hart erarbeitet haben und ihr Vermögen im Alter für sich brauchen. Ihnen geht es dabei aber weniger um Luxus, sondern vor allem darum, den eigenen Lebensstandard zu sichern. Das zeigt eine Studie der Deutsche Leibrenten AG, für die 1.000 Senioren ab 65 Jahren befragt wurden. Weiter lesen …

Für die Ausbildung einer Schülerin oder eines Schülers an öffentlichen Schulen gaben die öffentlichen Haushalte im Jahr 2014 durchschnittlich 300 Euro mehr aus als im Jahr 2013. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrugen die Ausgaben je Schülerin beziehungsweise Schüler im Jahr 2014 durchschnittlich 6 700 Euro. Weiter lesen …

Im November 2016 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 677 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 10,8 % weniger als im November 2015. Somit waren die Zahlen der monatlich registrierten Unternehmensinsolvenzen seit Dezember 2015 - mit Ausnahme des Monats September 2016 (+ 3,6 %) - jeweils niedriger als im entsprechenden Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bringt am Mittwoch ein Gesetz ins Kabinett ein, mit dem Hinterbliebene von Mordopfern, Opfern von ärztlichen Behandlungsfehlern, Verkehrs- und Terrortoten eine Entschädigung bekommen können. "Die Entschädigung soll und kann keinen Ausgleich für den Verlust eines nahestehenden Menschen darstellen", sagte Maas der "Bild". Weiter lesen …

Ein Warnstreik des Bodenpersonals hat am Mittwoch an den Flughäfen in Berlin, Hamburg und Stuttgart für Behinderungen gesorgt. Weiter lesen …

Die SPD will, dass die Zusatzbeiträge der Krankenkassen künftig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gezahlt werden. Weiter lesen …

Während einer Fahrstunde mit einem Fahrschüler verunfallte am Dienstag, 07.02.2017, gegen 15:48 Uhr ein 57-Jähriger Fahrlehrer aus Dülmen auf der Albersloher Straße in Rinkerode. Weiter lesen …

Der Landeschef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in Hamburg, Jan Reinecke, hätte sich einen anderen Ort für den G20-Gipfel als die Hansestadt gewünscht: "Ich und viele meiner Kollegen können nicht nachvollziehen, dass nach den schrecklichen Ereignissen von Genua noch einmal eine Großstadt für solch ein Treffen ausgewählt worden ist", sagte er der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die nach der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten eingesetzte Sog-Wirkung hält weiter an: Im stern-RTL-Wahltrend klettert die SPD im Vergleich zur Vorwoche um weitere fünf Prozentpunkte von 26 auf nun 31 Prozent - und damit seit langer Zeit wieder über die 30-Prozent-Marke, die sie zuletzt Anfang Oktober 2012 erreicht hatte. Weiter lesen …

Führende Innenpolitiker der Union fordern eine weitere Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes, um eine Handhabe gegen Asylbewerber zu haben, deren Asylverfahren weiter laufen, obwohl sie des schweren Sozialbetrugs für schuldig gesprochen wurden. "Ähnlich wie bei einem Gewaltverbrechen zeigt massenhafter Sozialbetrug, dass jemand Probleme hat, zu akzeptieren, dass er sich in einem freiheitlichen Rechtsstaat befindet", sagte Stephan Mayer (CSU), innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, der "Bild". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat eindringlich vor den Plänen des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump zur Deregulierung der Finanzmärkte gewarnt. "Den US-Steuerzahlern könnte diese Politik von Präsident Trump teuer zu stehen kommen. Europa darf sich diesem Kurs nicht anschließen", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Sloweniens Außenminister Karl Erjavec befürchtet, dass ein Bruch des Einwandererabkommens zwischen der EU und der Türkei die Stabilität der Westbalkan-Region gefährden könnte. "Wenn das Abkommen scheitert und die Türkei drei Millionen Migranten weiterziehen lässt, dann wird die Migrationswelle von den Staaten an der Westbalkanroute wahrscheinlich nicht zu bewältigen sein", sagte Erjavec im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Bei der "Rheinischen Versorgungskasse" in Köln warten Beamte und Pensionäre aktuell 77 Tage auf die Erstattung von Arztrechnungen als Beihilfe. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Die Geschäftsführung der Versorgungskasse bestätigte das Problem. Betroffen sind laut Angabe der Versorgungskassse 18.000 Personen. "Wir sind mit der Situation absolut unzufrieden", erklärte ein Mitglied der Geschäftsführung. Laut Homepage der in Köln sitzenden Institution wurden am Dienstag Anträge bearbeitet, die am 22. November eingereicht worden waren. Weiter lesen …

Die Polizeiinspektion in Rotenburg (Wümme) hat ein Strafverfahren gegen den Vorsitzenden der niedersächsischen AfD, Armin Paul Hampel, eingeleitet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen Polizeisprecher. Hampel wird vorgeworfen, am Abend des 17. Januar auf der Autobahn 1 bei Sittensen alkoholisiert Auto gefahren zu sein. Die Ermittlungen der Polizei dauern an: Der Vorgang werde "zeitnah" an die zuständige Staatsanwaltschaft in Stade abgegeben, sagte ein Polizeisprecher. Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ergab ein Alkoholtest einen Wert von 0,6 Promille. Der Politiker soll durch unsicheres Fahren aufgefallen sein. Weiter lesen …

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat eine deutliche Ausweitung der Möglichkeiten zur Ahndung von Straftaten gefordert. "Ich würde mir wünschen, dass wir auch gemeinnützige Arbeit oder Stadionverbote verhängen könnten", sagte Kutschaty der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Wer einen Tag lang im Park die öffentlichen Toiletten gereinigt hat, überlegt es sich zweimal, ob er mutwillig einen Mülleimer an der Bushaltestelle demoliert. Und wer als Hooligan auf friedliche Fußballfans losgeht, darf in Deutschland kein Stadion mehr betreten." Solche variablen Strafen sieht bislang nur das Jugendstrafrecht vor. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat das Gesetz zur härteren Bestrafung von Polizisten und anderen Amtsträgern gewürdigt, das am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden soll. "Das ist ein Erfolg zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften und ein wirksames Instrument, um die steigende Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte wirksamer bekämpfen zu können", sagte er der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Grünen, Sven Lehmann, hat angesichts der steigenden Umfragewerte der SPD und ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz dafür plädiert, auf einen Regierungswechsel hinzuarbeiten. "Die Zeichen in Deutschland stehen auf Veränderung", sagte er der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Der religionspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, hält die derzeitige Strategie von Deutschlands größtem Islamverband Ditib im Zuge der Spitzel-Affäre für reine Vertuschung. "Der ruhende Sitz im NRW-Religionsbeirat ist nur ein erster Schritt: Wenn der Verband wieder mehr Vertrauen erlangen möchte, muss er offener agieren. Im Moment zielt die Strategie der Ditib auf Vertuschung", sagte Beck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) aufgefordert, gegenüber Griechenland einen weniger konfrontativen Kurs zu fahren. "Was Herr Schäuble macht, ist riskant", sagte SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Für den Bund der Steuerzahler ist die umstrittene 1,6 Millionen Euro teure Bauernregeln-Kampagne des Bundesumweltministeriums Steuergeldverschwendung. Auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der Verband: "Wenn zwei Bundesministerien grundsätzliche Auffassungsunterschiede zur Agrarpolitik haben, darf ein solcher Disput nicht mit einer millionenschweren steuergeldfinanzierten Werbekampagne ausgetragen werden." Vielmehr sei ein sachlicher Austausch der beiden Ressorts gefragt. "Die Bauernregel-Werbekampagne geht auf Kosten der Steuerzahler. Das ist Verschwendung - und nicht bauernschlau", so der Steuerzahlerbund in seiner Stellungnahme. Weiter lesen …

Kölner Karnevalsgesellschaften drängen das Maritim-Hotel in Köln, der AfD im April keine Räume für den Bundesparteitag zur Verfügung zu stellen. "Statt Parteitag machen wir ein Fest der Kulturen", schlug der Präsident der Roten Funken, Heinz-Günther Hunold, im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vor. Darüber sei er mit den anderen Korps im Gespräch. Auf diese Weise hätte das Hotel, das bisher an der AfD-Veranstaltung festhält, keine Einnahmeausfälle. Die Partei habe einen deutlichen Ruck nach rechts gemacht: "Da muss man mit aller Entschiedenheit aufschreien und sich wehren", so Hunold. Weiter lesen …

Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI) hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert. Denn anders als vorgesehen will Schäuble ein geplantes Online-Transparenzregister, das Angaben über die Eigentumsverhältnisse in allen Unternehmen und Stiftungen enthalten soll, nicht für Jedermann, sondern nur für bestimmte Personengruppen zugänglich machen. Weiter lesen …

Das "Horror-Haus" von Höxter-Bosseborn hat einen neuen Eigentümer. Ein Handwerker aus der näheren Umgebung habe die Immobilie für einen vierstelligen Preis erworben, berichtet das Westfalen-Blatt. In dem Gebäude sollen Wilfried W. (46) und seine Ex-Frau Angelika (48) zwei Frauen misshandelt haben, bis diese 2014 und 2016 starben. Weiter lesen …

Im Achtelfinale des DFB-Pokals haben sich der FC Bayern München und Borussia Mönchengladbach am späten Dienstagabend durchgesetzt. Weiter lesen …

Nicht nur Bakterien können Karies auslösen, auch die Widerstandsfähigkeit der Zähne spielt eine wichtige Rolle. Forschende der Universität Zürich konnten nachweisen, dass mutierte Gene zu Defekten im Zahnschmelz führen und damit die Entwicklung von Karies begünstigen können. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi hat für Mittwoch zu Warnstreiks an den Berliner Flughäfen Schönefeld und Tegel sowie am Hamburger Flughafen aufgerufen. Zwischen 5 und 11 Uhr sollen die Bodenverkehrsdienste die Arbeit ruhen lassen. Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag zugelegt, einen Großteil der zwischenzeitlich eingefahrenen Kursgewinne aber wieder abgegeben. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 20.090,29 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,19 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.290 Punkten im Minus gewesen (-0,04 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.180 Punkten (+0,29 Prozent). Weiter lesen …

Bayern-Kapitän Philipp Lahm hört laut eines Berichts der "Bild-Zeitung" nach dieser Saison auf und wird nicht Sportdirektor bei seinem Verein. Der "Kicker" hatte bereits zuvor geschrieben, dass sich das Karriereende bereits für diesen Sommer "andeute". Weiter lesen …

TV-Model und RTL-"Dschungelcamp"-Bewohnerin Gina-Lisa Lohfink muss für ihre mutmaßlich falschen Vergewaltigungsvorwürfe gegen zwei Männer möglicherweise weniger Strafe bezahlen. Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hält die vom Amtsgericht festgesetzte Geldstrafe von 20000 Euro offenbar für zu hoch gegriffen und hat für die am Freitag anstehende Revisionsverhandlung vor dem Berliner Kammergericht die Aufhebung des Strafausspruchs beantragt. Weiter lesen …

Es ist absurd. Seit Jahren gibt es positive Konjunkturdaten aus Deutschland - aus Bayern und der Oberpfalz sowieso. Trotzdem wird zu wenig investiert. Es ist an der Zeit, dass Wirtschaft und Politik einen Weg finden, die Investitionsquote nach oben zu schrauben. Denn ohne Investitionen ist ein Aufschwung keiner. Weiter lesen …

Ob USA oder Israel: Wenn die Justiz als Dritte Gewalt versagt, ist der Weg zum Unrechtsstaat frei und das System von »Checks and Balances«, der gegenseitigen Kontrolle, über kurz oder lang Geschichte. US-Präsident Donald Trump trifft schon auf den Widerstand aus Justiz und Zivilgesellschaft, in Israel ist das noch offen: Die Billigung der Legalisierung von illegal angeeignetem palästinensischen Eigentum durch das israelische Parlament ist ein Skandal. Die Legislative in Israel lässt à la Trump Recht Recht sein. Nun ist Israels Oberstes Gericht gefordert, dem illegalen Treiben einer Mehrheit der Parlamentarier Einhalt zu gebieten. Weiter lesen …

Mit neuer Kraft aufwärts" - die Überschrift des Ruhrlageberichts sprudelt vor Optimismus. Lange hinkte die Wirtschaft im Revier der Entwicklung in Land und Bund hinterher. Jetzt erklären die hiesigen Firmen die unselige Schlusslichtdebatte für beendet. Zumindest vorerst. Wie nachhaltig die gute Stimmung, die gefüllten Auftragsbücher und die anziehende Exportquote sein werden, haben die Unternehmen nicht allein in der Hand. Die Risiken der Weltwirtschaft bleiben. Weiter lesen …