25. Januar 2017 - Archiv

Der neue US-Präsident Donald Trump hat den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko eingeleitet. Er unterzeichnete am Mittwoch einen entsprechenden Erlass. Zuvor hatte der US-Präsident dem Sender "ABC News" gesagt, der Baustart sei "in einigen Monaten" vorgesehen. Trump hatte den Bau im Wahlkampf wiederholt angekündigt und betont, das Nachbarland werde dafür zahlen. Weiter lesen …

Journalisten der britischen Zeitung „The Times“ haben im CIA-Archiv Informationen gefunden, dass ein sowjetisches und ein US-amerikanisches Atom-U-Boot zur Zeit des kalten Krieges vor der britischen Küste kollidiert waren. Weiter lesen …

Herbert Landau, Vorsitzender der Expertenkommission im Fall Jaber A. und ehemaliger Bundesverfassungsrichter, ist der Auffassung, die Behörden hätten in dem Fall "viele Fehler" gemacht. "In Sachsen war das Problem, dass der Polizeieinsatz vom Landeskriminalamt und nicht von der ungleich größeren und besser gerüsteten Polizeidirektion Chemnitz geführt wurde", sagte Landau der F.A.Z.. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 2, 14, 17, 25, 49, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4444150. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 295790 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Der Redakteur der von einigen deutschen Medien als „rechtsextrem“ gebrandmarkten US- Nachrichten- und Meinungswebsite Breitbart, Sebastian Gorka, soll demnächst in Donald Trumps Administration kommen, schreibt „Business Insider“. Damit würde er der dritte Breitbart-Mitarbeiter im Weißen Haus werden. Weiter lesen …

Der ehemalige CDU-Staatssekretär Michael Büge koordiniert den Bundestagswahlkampf der AfD. Das bestätigte er dem "Tagesspiegel". Büge arbeitete von 2011 bis 2013 in Berlin als Sozialstaatssekretär unter dem damaligen CDU-Senator Mario Czaja. Medial stand er seit 2012 wegen seiner Mitgliedschaft in der als rechtsgerichtet geltenden Burschenschaft "Gothia" in der Kritik. Weiter lesen …

Heute Nacht kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Autobahnrasthof Renchtal einen Fernreisebus von Mailand nach Essen. Hierbei trafen sie auf vier eritreische Staatsangehörige, die den Beamten finnische und italienische Ausländerausweise vorlegten. Bei eingehender Überprüfung stellte sich heraus, dass es sich bei allen Dokumenten um Fälschungen handelte. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.806,05 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,82 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuvor hatte der Dow-Jones-Index erstmals in seiner Geschichte die Marke von 20.000 Punkten überschritten: Weiter lesen …

Usain Bolt, der berühmte Läufer aus Jamajka, muss seine Goldmedaille der Olympischen Spiele 2008 abgeben. Der Doping-Test seines Staffel-Kollegen Nesta Carter hat sich als positiv erwiesen, wie am Mittwoch das Internationale Olympische Komitee (IOC) auf seiner Webseite mitteilte. Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund erwartet kurzfristig trotz aller Diskussionen um "Fake News" keine wirklich Erfolg versprechenden Gesetzesänderungen. Weiter lesen …

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese soll neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium werden. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Fraktionskreisen. Der 33-Jährige ist Abgeordneter des Hochsauerlandkreises in Nordrhein-Westfalen, geboren wurde er in Paderborn. Weiter lesen …

Fast hätten die vier chinesischen Kleinhirsche im Leipziger Zoo dran glauben müssen: sie waren schon für eine Schlachtung und die „artgerechte Fütterung der Raubtiere“ vorgesehen. Nun werden die Tiere doch nicht geschlachtet: Der Vorgang wurde gestoppt, nun wird nach Alternativen gesucht. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Weil die Eisdecke dem Gewicht zweier Kinder am Mittwochmittag nicht standhielt, brach ein Mädchen bis zum Oberkörper ein. Ihre Freundin konnte sich auf dem Eis halten. Weiter lesen …

Der Bundesrechnungshof prüft, ob die Hilfsorganisation "Islamic Relief Deutschland" Fördermittel der Bundesregierung zweckentfremdet hat. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat mit Blick auf Versäumnisse im Fall Anis Amri und die Terrorgefahr in Deutschland Reaktionen angemahnt: Man müsse "aber auch sagen, dass es eine hundertprozentige Sicherheit nicht gibt", sagte sie dem Sender "Phoenix". "Jetzt müssen wir ein lernendes System sein." Weiter lesen …

In den kommenden Tagen steigen die Temperaturen allmählich an und bis in mittlere Lagen gibt es tagsüber leichte Plusgrade. Ab dem Wochenende taut der Schnee dann auch in den Hochlagen langsam dahin. Dazu wird es aber grau und ab Sonntag nass. Weiter lesen …

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert die Bundesregierung auf, trotz der Wechsel im Kabinett weiter für den Freihandel zu kämpfen. "Die Stimme für einen vernünftigen, regelgetriebenen Freihandel aus Europa und Deutschland darf nicht versiegen", sagte Volker Treier, des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Fast jedem fünften Kind (18 Prozent) in Hessens Kitas fehlen psychische Schutzfaktoren, die es dazu befähigen, eine stabile Persönlichkeit zu entwickeln. Diese Auffassung vertreten Erzieherinnen und Erzieher aus 300 Einrichtungen, die an einer repräsentativen Umfrage (forsa) im Auftrag der AOK Hessen teilgenommen haben. Sie äußerten sich auch über die Gründe für diese Entwicklung: Jede zweite befragte Einrichtung führt das auf zu hohe Erwartungen der Eltern an das Kind und auf einen überbehütenden Erziehungsstil zurück. Weiter lesen …

Die hochumstrittene linksradikale Amadeu Antonio Stiftung warnt vor einer zunehmenden Gefahr durch sogenannte Reichsbürger: "Innerhalb der Reichsbürgerbewegungen ist eine zunehmende Radikalisierung auszumachen", sagte Jan Rathje, Sprecherin der Stiftung, der "Heilbronner Stimme". Die Stiftung viel zuletzt durch mehrere Aktionen negativ auf. Unter anderem wurde selbst die CDU und Angela Merkel als "Neue Rechte" eingestuft. Die Stiftung hat aufgrund massiver Kritik mehrere ihrer Internetseiten, die angeblich gegen "Rechts" gerichtet sein sollten, vom Netz genommen. Unter anderem arbeiten Ex-Stasi Mitarbeiter in der Stiftung. Weiter lesen …

Der Journalist Volker Hahn fragt in seinem aktuellen Artikel: "Wie kommt eigentlich ein ehemaliger treuer und ergebener Stasi-Mitarbeiter und ein überzeugtes Mitglied der SED zu einem Posten in der Rot-Rot-Grünen Berliner Landesregierung?" Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen sogenannte Reichsbürger: "Wir haben ja das Instrumentarium von Vereinsverboten", sagte Lischka in der MDR-Sendung "Exakt - die Story". Aktivitäten von Gruppen könne man mittels eines solchen Verbotes unterbinden. Das sei möglich, auch wenn Gruppierungen sich nicht offiziell in ein Vereinsregister eingetragen haben. Als "Reichsbürger" kann jeder Mensch nach belieben definiert werden, da es keine juristische Definition gibt, ähnlich, wie dies bei sogenannten "Gefährdern" getan wird. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Angriffe des scheidenden SPD-Chefs Sigmar Gabriel auf die Europa- und Einwanderungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zurückgewiesen. "Die gemeinsamen Erfolge schlecht zu reden und Opposition in der Regierung zu spielen - mit dieser Strategie ist die SPD schon öfter gescheitert. Das sollte der Noch-Parteichef eigentlich wissen", sagte Tauber der Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

In Bad Neustadt an der Saale im unterfränkischen Landkreis Rhön-Grabfeld ist am Dienstagnachmittag ein 30 Jahre alter Arbeiter bei einem Betriebsunfall ums Leben gekommen. Er habe bei Renovierungsarbeiten in einem Mehrfamilienhaus einen Stromschlag erlitten, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump will den angeblichen Wahlbetrug bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 untersuchen lassen. Je nach Ergebnis der Untersuchung werde man die Wahlprozesse verbessern, teilte Trump am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Laut Trump hätten sich einige Wähler in zwei Staaten registrieren lassen. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die "große Glaubwürdigkeit" des designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz gelobt. Die SPD-Fraktion sehe in der Nominierung von Schulz "einen erfolgreichen Startschuss für das Wahljahr", sagte Oppermann am Mittwoch nach einer Fraktionssitzung, in der sich Schulz vorgestellt hatte, in Berlin. Weiter lesen …

Die Kraftstoffpreise in Deutschland haben erneut nachgegeben. Nach Angaben des ADAC kostet ein Liter Super E10 im Durchschnitt 1,362 Euro und damit 0,2 Cent weniger als im Vergleich zur Vorwoche. Auch Diesel wurde billiger: Der Preis für einen Liter sank um 0,8 Cent auf durchschnittlich 1,178 Euro. Weiter lesen …

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat den designierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz aufgefordert, im anstehenden Bundestagswahlkampf eine Oppositionsrolle zu übernehmen. "Wenn die SPD eine Chance ergreifen will, dann muss sie aus diesem Gefängnis der großen Koalition rauskommen und klarmachen, dass es Perspektiven gibt und da gehört rot-rot-grün sicher dazu. Das heißt Schulz muss jetzt eine Oppositionsrolle übernehmen", sagte sie am Mittwoch im RBB-"Inforadio". Weiter lesen …

Diese Nachricht schlägt hohe Wellen. Schauspielerin Heide Keller, die 35 Jahre lang die Chefstewardess Beatrice auf dem Traumschiff spielte, geht von Bord. Das erfuhr die Zeitschrift DAS NEUE BLATT exklusiv. Weiter lesen …

Der britische Großmeister des Malteser-Ritterordens Matthew Festing gibt die Ordensleitung wegen eines Interessenkonflikts mit dem Heiligen Stuhl ab. Der Papst habe es so gewollt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Weiter lesen …

Der NRW-CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet wirft der Landesregierung nach dem Fall Amri vor, die Vorgänge nur schön zu reden, aber nicht offen "zu den Pannen" zu stehen. "Das schlimmste ist, dass Innenminister Ralf Jäger gesagt hat, wir hatten keine rechtsstaatlichen Mittel", sagte der CDU-Politiker dem Sender Phoenix. Weiter lesen …

Der Kirchenhistoriker Hubert Wolf findet es zweifelhaft, dass der abgedankte Papst Benedikt XVI. immer noch seine Papstgewänder trägt. "Nach katholischem Amtsverständnis gibt es nur einen Papst", sagte Wolf in der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Der habe das Recht, "mit `Heiliger Vater` angeredet zu werden und die weißen Gewänder zu tragen. Der andere ist es nicht mehr, und er ist auch nicht emeritiert". Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht 2017 mit dem Titel "Für inklusives Wachstum in Deutschland und Europa" beschlossen: "Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer sehr guten Verfassung. Die Bundesregierung erwartet für das laufende Jahr eine Zunahme des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts um 1,4 Prozent und damit eine Fortsetzung des Wachstumstrends", sagte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Weiter lesen …

Obwohl jeder Verlust einzigartig ist, gibt es Lieder, die nahezu jeden berühren. So sind die ausdrucksstarken Klassiker wie My way und Time to say goodbye in den Top 10 der Trauerhits 2016 weit vorn. Wie im Vorjahr gehören aber auch deutschsprachige Pop-Balladen zu den meistgespielten Musikstücken auf Trauerfeiern. Besonders beliebt sind Songs, die das Vermissen eines geliebten Menschen thematisieren und so Trauernden aus der Seele sprechen. Weiter lesen …

Fast 50 Reviere der Bundespolizei sind aufgrund der "erheblichen Belastung" der Behörde nicht durchgehend besetzt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen hervor, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Demnach sind 47 Bundespolizei-Reviere derzeit "temporär nicht besetzt" - zwölf Dienststellen allein in Nordrhein-Westfalen, neun in Baden-Württemberg, jeweils vier in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern. Weiter lesen …

Von der durch Historiker kommentierten Neuauflage von Hitlers "Mein Kampf" sind zwar bereits 85.000 Exemplare verkauft worden, sie spielt in den Schulen aber kaum eine Rolle. Großflächige Bestellungen von Klassensätzen habe es nicht gegeben, berichtet die "Zeit" mit Verweis auf das Institut für Zeitgeschichte, welches die Kommentierungen der Neuauflage erarbeitet hatte. Die Zahl an Schulen, die das Buch angeschafft haben, liege "im einstelligen Prozentbereich", sagte der Vorsitzende des Philologenverbands, Heinz-Peter Meidinger, der Zeitung. Weiter lesen …

Arsen gelangt in China bei der ortsüblichen Zubereitung von Reis auch in das Getreideinnere, wie Forscher des Leibniz-Instituts für Arbeitsforschung (IfADo) zusammen mit chinesischen Kollegen ermittelt haben. Die Empfehlungen der lokalen Behörden, den Reis vor der Zubereitung gründlich zu waschen, bieten somit keinen ausreichenden Schutz. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat eigene Erfahrungen mit Fremdsein und Ausgrenzung gemacht: Er sei "über die Jahre immer wieder als Sorbe beschimpft worden", sagte der CDU-Politiker dem "Zeitmagazin". Er sei, was Fremdenfeindlichkeit betrifft, "sehr sensibel". Tillich wuchs in einem Dorf in der Oberlausitz auf. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat die Befreiung Ost-Mossuls als "wichtigen Schritt im Kampf gegen IS im Irak" bezeichnet. "Die IS-Terroristen geraten mehr und mehr in die Defensive. Dazu trägt auch die Unterstützung durch die internationale Anti-IS-Koalition bei", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Weiter lesen …

Am Mittwochmorgen sind aufgrund eines Ermittlungsverfahrens der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsextremistischen Vereinigung insgesamt zwölf Wohnungen und weitere Räumlichkeiten in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt durchsucht worden. Das Ermittlungsverfahren richte sich gegen sieben Beschuldigte, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, will das Grundrecht auf Asyl in ein "Gnadenrecht" umwandeln: "Wir sind dafür, dass das Asylrecht nach Artikel 16a geändert wird und dass es in ein Gnadenrecht des Staates umgewandelt werden muss", sagte Petry in einem Streitgespräch mit der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt in der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Forscher der Königlich Technischen Hochschule Stockholm http://kth.se/en haben mithilfe der extrem hellen und scharfen Röntgenlichtquelle Petra III in Hamburg herausgefunden, welches Ausgangsmaterial zur Herstellung künstlicher Spinnenseide das beste ist - nämlich Kuhmolke. Schon vor der jetzigen Entdeckung waren sie auf der richtigen Spur. Sie sponnen bereits kilometerlange Fasern, die natürlicher Spinnenseide ähnlich sind. Weiter lesen …

Was es braucht, um beim Casual Dating besonders gut anzukommen? Es sind nicht etwa die perfekten Modelmaße, die blonde Wallmähne oder ein gestählter Body. In einer neuen User-Umfrage hat das Casual Dating Portal C-Date herausgefunden, wie man ganz easy zu heißen Ergebnissen kommt: Ein kleines Detail macht den Unterschied. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Januar gesunken: Der Index steht im ersten Monat des Jahres bei 109,8 Zählern, teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Mittwoch mit. Im Dezember war das Konjunkturbarometer auf 111,0 Punkte gestiegen. Weiter lesen …

Satirische Nachrichten haben erhebliche Auswirkungen auf Menschen, die ansonsten politische News vermeiden würden. In der Folge könnten die Beiträge für diese Gruppe einen Zugang zu ernstzunehmenden Tagesthemen darstellen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Forschungsarbeit der Ohio State University . Weiter lesen …

Ein flexibler Exosuit, der die Energie beim Gehen um 23 Prozent reduziert: Entwickelt haben das Forscher der Harvard John A. Paulson School of Engineering and Applied Sciences. Bei jedem Schritt werden sowohl die Fußknöchel als auch die Hüften des Trägers unterstützt. Die Stützstruktur besteht aus Textilien und bietet daher im Vergleich zu einem starren Exoskelett erheblich mehr Beweglichkeit. Weiter lesen …

Einer von zehn britischen Bürgern besitzt kein Buch, während digitale Kommunikation unter Familienmitgliedern selbst dann noch herrscht, wenn alle unter einem Dach leben. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des britischen Versicherers Aviva. Weiter lesen …

25 Mitarbeiter des Recherchenetzwerkes "Correctiv" sollen der Fake-News-Epidemie in Deutschland Einhalt gebieten. Damit wird tatsächlich eine erste „Zensurstruktur“ für soziale Netzwerke eingesetzt, wie der Moskauer Politik- und Kommunikationsanalytiker Michail Nejschmakow gegenüber Sputnik sagt. Weiter lesen …

Diesesmal gibt Christian Kurzer eine Zwischenbilanz zum bisherigen Prozeßverlauf gegen den König von Deutschland, bürgerlich Peter Fitzek, wo die Staatsanwalschaft ein Verfahren gegen ihn führt wegen angeblicher "Untreue". Christian Kurzer schreibt: "Auf den bisherigen Prozeßverlauf zurückblickend zeigen sich einige atmosphärische Veränderungen. Am ersten Verhandlungstag war die Nervosität auf Seiten des Justizapparates noch deutlich spürbar. Zwei Mannschaftswagen mit zum Kampf gerüsteten Polizisten standen an den Ecken des Gerichtsgebäudes. Ob man wirklich auf „Reichsbürger“ wartete, die den Gefangenen mit Waffengewalt befreien würden?" Weiter lesen …

Der Leiter des Olympiastützpunktes Rheinland, Michael Scharf, befürchtet bis zum Start der Leistungssportreform einen wahren Exodus von Trainern ins Ausland, wo sie in der Regel mehr verdienen können. "Wir haben eine Reform beschlossen, die aber erst 2018/2019 zur Wirkung kommt. Anstatt das Trainer-Thema sofort anzupacken, wird aktuell ein Stückwerk toleriert, das dazu führt, dass wir viele fähige Trainer verlieren, bevor die Reform startet", sagte Scharf der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Debatte um die Dresdner Rede des AfD-Politikers Björn Höcke, der am Dienstag vergangener Woche das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnete, hat der Partei bislang nicht geschadet. Im Gegenteil: Die AfD konnte sich im stern-RTL-Wahltrend sogar um einen Prozentpunkt verbessern auf 12 Prozent. Für Forsa-Chef Manfred Güllner ist das ein weiterer Hinweis darauf, "dass eine große Mehrheit der derzeitigen AfD-Anhänger rechtsradikale Positionen wie die von Höcke durchaus teilt". Weiter lesen …

In der Spitzel-Affäre um die Türkisch-Islamische Anstalt für Religion (Ditib) soll der Moscheeverband nach Informationen von "Kölner Stadt-Anzeiger" und "Kölnischer Rundschau" zwei Prediger bereits Mitte Dezember aus ihren Gemeinden zurück in die Türkei beordert haben. Ihnen wird vorgeworfen, sich an den Bespitzelungen beteiligt zu haben. Weiter lesen …

Vor der am Mittwoch anstehenden Verabschiedung der Pkw-Maut im Kabinett, hat der ADAC weiter Zweifel, dass die Pkw-Maut zusätzliche Einnahmen für den Haushalt erbringt. Das geht aus einem internen Brief an Verkehrsminister Dobrindt (CSU) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hervor, aus dem die "Bild" zitiert. Weiter lesen …

"Wir freuen uns jetzt alle auf Willingen", strahlten die deutschen "Adler" nach dem tollen Weltcup-Wochenende mit der Super-Kulisse in Zakopane. Stephan Leyhe hatte die Qualifikation in Polen gewonnen, das Quartett Markus Eisenbichler, Leyhe, Andreas Wellinger und Richard Freitag triumphierten im Team-Wettbewerb und hinter Doppel-Olympiasieger und Tournee-Gesamtsieger Kamil Stoch landeten Wellinger, Freitag und Eisenbichler im Einzelwettbewerb auf den Plätzen zwei, drei und vier. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den Majestätsbeleidigungsparagrafen zum 1. Januar 2018 abschaffen. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der am Mittwoch im Kabinett behandelt wird. "Der Gedanke einer ,Majestätsbeleidigung' stammt aus einer längst vergangenen Epoche, er passt nicht mehr in unser Strafrecht", sagte Justizminister Heiko Maas (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die Regelung sei "veraltet und überflüssig". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert, fordert angesichts steigender Unfallzahlen eine Helmpflicht für Fahrer von Elektrorädern. "Fahrradhelme sind Lebensretter", sagte der SPD-Politiker in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Sie könnten den schlimmen Folgen eines Unfalls vorbeugen. Burkert sagte: "Ich kann mir eine Helmpflicht für Fahrradfahrer, insbesondere für E-Bike und Pedelec, vorstellen, auch wenn ich weiß, dass das kein populärer Vorschlag ist." Deshalb appelliere er an die Vernunft eines jeden Einzelnen, auch ohne Vorschrift den Helm aufzusetzen. Weiter lesen …

In der Debatte um Fahrverbote lehnt der Deutsche Richterbund eine Ausdehnung solcher Verbote auf Straftaten wie Diebstahl oder Körperverletzung ab. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, solche Fahrverbote als Nebenstrafe für Taten, die nichts mit dem Straßenverkehr zu tun haben, seien ungerecht und kaum zu kontrollieren. Gnisa sagte: "Die vom Gesetz angedrohten Strafen müssen jeden treffen können. Das Fahrverbot stellt aber eine Sondersanktion für Inhaber eines Führerscheins dar." Weiter lesen …

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbotsantrag muss nach Ansicht des LINKE-Politikers Jan Korte Konsequenzen für die Bewertung des KPD-Verbots von 1956 haben. Noch 2014 habe die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zum KPD-Verbot geantwortet, es bestehe keine Veranlassung, das Urteil von 1956 infrage zu stellen, so Korte in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "neues deutschland". Nach der jüngsten Begründung des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Urteil, in der ausdrücklich auf das KPD-Verbot Bezug genommen wurde, gelte die vorgebrachte Ausrede nicht mehr, so der Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag. Weiter lesen …

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Länder und Kommunen aufgefordert, mehr Bauland für den Wohnungsneubau bereitzustellen. "Es ist wichtig, dass auch Länder und Kommunen noch mehr Bauland bereitstellen", heißt es in der Antwort des Bauministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Dies obwohl schon jetzt täglich fast 1.500.000m² Natur in Deutschland zerstört werden, der größte Teil davon durch Neubaugebiete. Weiter lesen …

Die Kommunen in Deutschland wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auffordern, den Familiennachzug für Einwanderer mit eingeschränktem oder subsidiärem Schutz über März 2018 hinaus um weitere bis zu zwei Jahre auszusetzen. "Wir müssen verhindern, dass die Kommunen durch den Familiennachzug überfordert werden", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Debatte über gefälschte Nachrichten ("Fake-News") zeigt sich, dass auch Spitzenpolitiker in Sachsen-Anhalt und im Bund von dem Thema betroffen sind. So ist laut einer Social-Media-Analyse knapp jeder zweite Twitter-Follower von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ein so genannter Social Bot oder ein Fake-Account. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Demnach sind nur 51 Prozent der derzeit rund 9900 Follower Haseloffs echte Menschen. Weiter lesen …

Der Streit in der großen Koalition über die Reform der Pflegeausbildung verschärft sich. Laut eines Berichts der "Berliner Zeitung" haben sich die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD und Union, Karl Lauterbach (SPD) und Georg Nüßlein (CSU), weitgehend auf einen Kompromiss geeinigt: Dagegen legt die zuständige Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) jedoch ihr Veto ein. Weiter lesen …

Die Zahl der Selbstanzeigen wegen nicht angemeldeter Kapitaleinkünfte im Ausland geht weiter deutlich zurück. Das berichtet die "Bild" mit Verweis auf Angaben der Länder und eine Hochrechnung für Bayern. Vergangenes Jahr verzeichneten die Finanzministerien der Länder demnach nur noch 4.910 solcher Selbstanzeigen, nach 15.120 im Vorjahr. Weiter lesen …

Bei der Jagd nach dem Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, kam es offenbar zu einer Verzögerung von mehreren Stunden. Obwohl die Identität des Islamisten bereits am Tag nach dem Attentat ermittelt war, wurde lange Zeit nicht bundesweit oder europaweit nach Amri gefahndet, schreibt die "Welt". Weiter lesen …

Köln. Junge Männer aus dem arabischen Raum sehen in Köln offenbar die "einzig wahre Metropole in Mitteleuropa". Das ist nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) das erste vorläufige Ergebnis einer Untersuchung, die die Polizei Köln vor drei Wochen gestartet hat. Die zehn Ermittler der "Arbeitsgruppe Silvester" wollen unter anderem herausfinden, warum zum Jahreswechsel 2016/2017 so viele Flüchtlinge und Asylbewerber aus Ländern wie dem Irak, Syrien sowie aus Marokko, Tunesien und Algerien nach Köln gereist waren. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt kritisiert den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach dessen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur. "Die Entscheidung für Schulz als Kanzlerkandidat ist vor allem eine Entscheidung Gabriels gegen Gabriel", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Acht Monate vor der Bundestagswahl sei damit völlig unklar, wofür die SPD stehe. Zugleich äußerte die Spitzenkandidatin der Grünen auch Respekt vor Gabriels Entscheidung, die "für ihn persönlich schwierig" gewesen sei. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir fordert nach dem Beginn der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump ein engeres Bündnis mit Kanada. "Je schwieriger die Zusammenarbeit mit Washington wird, desto enger müssen wir mit Ottawa zusammenrücken", sagte der Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Kanada sei ein natürlicher Verbündeter, der für Frieden, Weltoffenheit und nun auch Klimaschutz stehe. "Der Kampf gegen den Klimawandel kann unter Trump keine Pause machen", sagte Ödzemir. Weiter lesen …

SPD-Vizechefin Manuela Schwesig hat die Entscheidung für eine Kanzlerkandidatur von Martin Schulz begrüßt. "Ich finde die Entscheidung richtig, Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden zu nominieren", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sigmar Gabriel verzichtet zugunsten des früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz auf eine Kanzlerkandidatur und den SPD-Vorsitz: Er sei überzeugt davon, dass Schulz beste Chancen auf eine erfolgreiche Kandidatur und eine erfolgreiche Bundestagswahl habe, sagte Gabriel nach einer Sitzung des Parteipräsidiums am Dienstagabend in Berlin. Weiter lesen …

Entgegen der Ankündigung von CDU und CSU nach der Bundestagswahl keine Steuern zu erhöhen, plant Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ab 2018 mit deutlichen Mehreinnahmen bei der Kfz-Steuer. Bis 2022 sollen die Einnahmen insgesamt um 1,1 Milliarden Euro steigen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Berechnungen des Finanzministeriums. Den Gesetzentwurf will das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen. Weiter lesen …

Laut dem republikanischen US-Senator John McCain entspricht die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zum Ausstieg aus dem Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) nicht den Interessen des Landes. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 19.912,71 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,57 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.280 Punkten im Plus gewesen (+0,69 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.100 Punkten (+0,75 Prozent). Weiter lesen …

Alle Jahre wieder ist der Jahresbericht des Wehrbeauftragten kein Ruhmesblatt für die politische Führung der Bundeswehr. Vieles liegt im Argen, auch wenn es einige Verbesserungen gegeben hat. Und auf lange Sicht wird es für die Truppe ungemütlich bleiben. Was auch mit Donald Trump zu tun hat. Die Einlassungen des neuen US-Präsidenten zur Nato und zur Finanzierung des Militärbündnisses lassen erahnen, dass Deutschland künftig nicht nur finanziell mehr für Verteidigung im internationalen Gefüge aufwenden muss. Weiter lesen …