24. Januar 2017 - Archiv

Der britische Journalist Graham Phillips ist bei einem Treffen zum 25. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen London und Kiew vor die Tür gesetzt worden. Das Treffen fand im britischen Parlament statt. Der Reporter hat den Vorfall gefilmt und auf YouTube veröffentlicht, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Der 21 Jahre alte Mann aus Neuss, der am Sonntag wegen Terrorverdachts festgenommen worden war, ist offenbar wegen allgemein-krimineller Delikte mehrfach vorbestraft. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Informationen aus dem Bundesinnenministerium. Der Mann sei bei der Polizei gut bekannt gewesen, weil es "eine ganze Latte von Vorstrafen" gebe, heißt es demzufolge - von Eigentumsdelikten bis hin zur Körperverletzung. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesliga-Profi Sejad Salihovic ist erleichtert, sein chinesisches Karriere-Kapitel nach knapp eineinhalb Jahren vorzeitig beendet zu haben: "Ich bin froh, wieder in Deutschland zu sein", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der 32-jährige war nach der Saison 2014/15 von 1899 Hoffenheim nach China zu Beijing Renhe gewechselt. Im November einigte er sich mit dem Pekinger Klub auf eine Vertragsauflösung. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat zwei hochumstrittene Pipeline-Projekte wiederbelebt, die Barack Obama zuvor gestoppt hatte, berichtet Reuters. Der Republikaner hat demnach am Dienstag zwei Dekrete unterzeichnet, mit denen er die Keystone XL und Dakota Access Pipeline neu genehmigte. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Respekt für den Rückzug von Sigmar Gabriel als SPD-Chef und Kanzlerkandidat bekundet. "Diese Entscheidung widerlegt das am Stammtisch gepflegte Vorurteil, alle Politiker würden nur auf die eigene Karriere schauen", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch). Gabriel habe als Parteivorsitzender der SPD viel geleistet. Der Grünen-Politiker bescheinigte dem Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler für seine Entscheidung "persönliche Größe". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.594,94 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,43 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Koalition kann sich offenbar nicht auf Einzelheiten der geplanten Reform des Pflegeberufegesetzes einigen. Deshalb soll wenige Monate vor dem Ende der Wahlperiode darüber jetzt der Koalitionsausschuss von Union und SPD befinden, sagten die für die Verhandlungen zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD) der F.A.Z.. Weiter lesen …

Bielefeld: Nach Ansicht des Bielefelder EU-Parlamentariers und Außenpolitikers Elmar Brok (CDU) hat der Verzicht Sigmar Gabriels auf die SPD-Kanzlerkandidatur und die Entscheidung für eine Kandidatur des bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz die Chancen der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl im September nicht erhöht. Weiter lesen …

Manfred Güllner, Wahlforscher und Gründer des Forsa-Instituts, hat die voraussichtliche Nominierung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten als "positives Signal an die SPD" bezeichnet: "Schulz hat nun die große Chance, der SPD Siegesgewissheit zurückzugeben", sagte Güllner der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Nominierung von Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat begrüßt "Martin Schulz steht zweifelsohne für einen proeuropäischen Kurs", sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

In einem vertraulichen Wahlkampfkonzept hat der AfD-Bundesvorstand ausgewählte "Zielgruppen" der Partei definiert: Die Partei wolle im Bundestagswahlkampf Eurokritiker, Liberal-Konservative, Protestwähler, Nichtwähler und Bürger mit geringem Einkommen ansprechen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf das 33 Seiten lange Papier. Weiter lesen …

Die Linken-Bundesvorsitzende Katja Kipping zeigte sich mit Blick auf einen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz skeptisch: "Ob Martin Schulz ein Zeichen für einen fortschrittlichen Politikwechsel wird, ist unbestimmt." Weiter lesen …

Hoch CHRISTA beschert uns in den nächsten Tagen viel Sonnenschein. Ski- und Rodelfans kommen vor allem in den Bergen auch weiterhin auf ihre Kosten. Erst im Laufe des Wochenendes bringt ein Tief mehr Wolken und deutlich mildere Luft. Weiter lesen …

Sigmar Gabriel will angeblich nicht als Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl im September antreten: Das berichtet unter anderem die Wochenzeitung "Die Zeit" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Auch wenn sie ein paar Mäuse für die kommunalen Kassen bringen würden, lehnt der Bund der Steuerzahler Bagatellsteuern wie eine Katzensteuer ab. Weiter lesen …

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag findet am 24. September 2017 statt. Bundespräsident Joachim Gauck habe auf Empfehlung der Bundesregierung die entsprechende Anordnung ausgefertigt, teilte das Bundespräsidialamt am Dienstag mit. Das Kabinett hatte den Termin vorgeschlagen. Weiter lesen …

Skispringer Severin Freund fällt nach einem Kreuzbandriss mehrere Monate aus. Am gestrigen Montag zog sich Freund beim Aufsprung einen Riss des Kreuzbandes sowie des Außenmeniskus im rechten Knie zu. Freund absolvierte in Oberstdorf ein Sprungtraining. Weiter lesen …

Der deutsche Film "Toni Erdmann" ist für den Oscar in der Kategorie "Bester fremdsprachiger Film" nominiert worden. Das teilte die Academy of Motion Picture Arts and Sciences (AMPAS) am Dienstag mit. In dem komödiantischen Familiendrama der deutschen Regisseurin und Drehbuchautorin Maren Ade spielen Peter Simonischek und Sandra Hüller die Hauptrollen. Weiter lesen …

Zum heute vorgestellten Jahresbericht des Wehrbeauftragten erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbands, Oberstleutnant André Wüstner: "Der neue Bericht des Wehrbeauftragten ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten: Schonungslos und tiefgründig wie selten zuvor beschreibt er die Herausforderung einer nach wie vor nur bedingt einsatzbereiten Bundeswehr. Weiter lesen …

Entgegen anderslautender Berichte muss der Zoo Leipzig seine chinesischen Kleinhirsche (Muntjaks) nicht aufgrund einer EU-Verordnung töten. Die EU-Verordnung über invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung schreibt nicht das Töten von Tieren vor. Reinhard Hönighaus, Sprecher der EU-Kommission in Deutschland, erklärte dazu: "Laut der Verordnung sind Zoos zwar dazu verpflichtet, zur Umsetzung der Verordnung beizutragen, das heißt, die Ausbreitung der in der Liste aufgeführten Arten (wie der Chinesischen Muntjaks) zu verhindern. Sie können aber jedes Tier bis zu seinem natürlichen Tod halten - wenn sie sicherstellen, dass die Tiere sich nicht vermehren oder entkommen." Weiter lesen …

Die Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt registrierten im vergangenen Jahr wenig mehr Angriffe auf Einwandererkinder als im Vorjahr, berichtet das ARD-Magazin "Fakt". Demnach wurden im Jahr 2016 mindestens 261 ausländische Kinder Gewaltopfer. Im Jahr 2015 wurden 179 Fälle gezählt. Weiter lesen …

Heute Morgen hat am Europäischen Gerichtshof eine Anhörung stattgefunden, die einem Vorabentscheidungsersuchen eines deutschen Gerichtes folgt (Fall C-566/15, Erzberger vs. Tui). Bei dieser Rechtssache geht es um einen besonderen Aspekt der deutschen Vorschriften über die Arbeitnehmerbeteiligung in den Aufsichtsgremien von Unternehmen (Mitbestimmung). Weiter lesen …

Auf dem Evangelischen Kirchentag vom 24. bis zum 28. Mai in Berlin wird eine Politikerin der AfD auftreten. "Ich wurde zum Evangelischen Kirchentag zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, an der auch der evangelische Landesbischof Markus Dröge teilnimmt. Ich habe zugesagt", sagte die Bundessprecherin der "Christen in der AfD", Anette Schultner, der "Welt". Der Kirchentag bestätigte die Angaben. Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, Ingo Kramer, rät dazu, US-Präsident Donald Trump erst einmal Zeit im neuen Amt zu geben. "Menschen neigen dazu, auch Präsidenten voreilig zu verurteilen, ohne dass sie sich wirklich ein Bild gemacht haben. Er sollte erst einmal die Möglichkeit haben, sich in das System hinein zu finden, was ihm scheinbar noch fremd ist. Weiter lesen …

Das Onlinemagazin "Vice.com" hat bisher in Teilen gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verstoßen. Das hat die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) jetzt dem NDR Medienmagazin "Zapp" bestätigt. Anlass für die Prüfung war eine "Zapp"-Recherche vom August 2016 zu Artikeln über Drogenkonsum auf "Vice.com" sowie auf weiteren Onlinemagazinen von Vice Media. Bei den beanstandeten Inhalten handelt es sich um Texte zum Konsum von Drogen sowie zu sexuellen Praktiken und Links auf pornografische Angebote. Kritisiert wurde vor allem, dass manche Artikel negative Aspekte des Drogenkonsums völlig ausblenden und z. B. dazu anleiten, Drogen vor der Polizei zu verstecken. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), warnt davor, die Weltordnung des 20. Jahrhunderts vorschnell in Frage zu stellen. "Wir sollten nicht vorschnell davon sprechen, dass die Welt des 20. Jahrhunderts vorüber sei. Ein Teil dieser Welt waren auch die Nato und die Vereinten Nationen. Beide haben weiter eine überragend wichtige Rolle", sagte er der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Bundespräsident Joachim Gauck hat den verstorbenen Altbundespräsidenten Roman Herzog am Dienstag beim Staatsakt in Berlin gewürdigt: Herzog "stieß in seinen Reden immer wieder Türen für neues Denken auf. Er konnte dabei sehr deutlich werden und ungewöhnlich klare Worte finden", sagte Gauck laut vorab veröffentlichtem Redetext im Berliner Dom. Herzog habe "unermüdlich für Innovationen und Reformen, wo er sie für notwendig hielt", geworben. Weiter lesen …

Auch ein vermeintlich anonymer Browser-Verlauf gefährdet die Privatsphäre, wie eine Studie der Universitäten Princeton und Stanford zeigt. Denn durch einen Vergleich des Verlaufs mit den Links in Social-Media-Profilen ist es möglich, jenes des Nutzers und damit diesen selbst zu identifizieren. In einem Experiment mit einem eigens entwickelten De-Anonymisierungs-Tool konnten die Forscher so fast drei Viertel der Teilnehmer beim Namen nennen. Solche Tricks könnten beispielsweise auch von Werbefirmen missbraucht werden. Weiter lesen …

Bei den Australian Open haben sie die deutschen Tennisfans begeistert, jetzt schlagen Philipp Kohlschreiber sowie Mischa und Alexander Zverev gemeinsam im Davis Cup by BNP Paribas für Deutschland auf. "Wir werden mit unseren derzeit stärksten Spielern gegen Belgien antreten", freut sich Kapitän Michael Kohlmann, der zudem Jan-Lennard Struff für die vom 3. bis zum 5. Februar in der Fraport Arena stattfindende Partie der Davis Cup Weltgruppe nominierte. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet für 2017 offenbar mit 320.000 neuen Jobs. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf den neuen Jahreswirtschaftsbericht, den das Kabinett am Mittwoch beschließen will. Die Arbeitslosenquote werde sich demnach in diesem Jahr bei sechs Prozent stabilisieren. "Damit erreicht nicht nur die Zahl der Erwerbstätigen insgesamt, sondern auch die der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten einen neuen Höchststand", zitiert die Zeitung aus dem Papier. Weiter lesen …

Die Zahl der Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Europäischen Union (EU) hat im Jahr 2016 schätzungsweise über 2,8 Milliarden Übernachtungen erreicht, was einem Anstieg um 2,0% gegenüber 2015 entspricht. Seit 2009 ist die Zahl der Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der EU stetig gestiegen, was hauptsächlich auf Übernachtungen von Nichtinländern des jeweiligen Mitgliedstaates zurückzuführen ist. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 wurden 2 268 Kinder von Frauen geboren, die 45 Jahre oder älter waren. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 0,3 % aller lebend geborenen Babys dieses Jahres. Weiter lesen …

Die britische Regierung muss die Zustimmung des Parlaments einholen, bevor die förmliche Austrittserklärung Großbritanniens bei der EU eingereicht werden kann. Das höchste britische Gericht, der Supreme Court, bestätigte am Dienstag mit acht zu drei Stimmen ein entsprechendes Urteil des britischen High Court of Justice vom November. Weiter lesen …

In Erlangen bekam ein älterer Herr am Montagvormittag (23.01.2017) Besuch von zwei angeblichen Polizeibeamten. Sie ließen sich unter einem Vorwand sowohl Bargeld als auch Schmuck des 87-Jährigen vorzeigen und machten bei ihm wertvolle Beute. Die noch unbekannten Täter trugen Jacken mit der Rückenaufschrift "Polizei", zeigten dem Senioren offenbar einen falschen Dienstausweis vor und gaukelten ihm vor, sie müssten wegen eines Einbruchs bei ihm ermitteln. Weiter lesen …

Forscher der US-amerikanischen Rice University haben in Zusammenarbeit mit Kollegen der russischen Kazan University einen Weg gefunden, Radioaktivität fast gänzlich aus dem Wasser zu extrahieren. Diese Methode könnte auch dabei helfen, kontaminiertes Wasser wie im Fall von Fukushima zu reinigen und wieder Rückzuführen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), hat dafür plädiert, neue Handelsallianzen einzugehen. Es sei gerade jetzt wichtig, gute Abkommen mit anderen Staaten zu schließen, sagte er am Dienstag im RBB-"Inforadio". Mit China werde man sprechen müssen, "weil es versucht, in die Lücke der Vereinigten Staaten zu springen", sagte Lange. "Auch wenn China mitunter andere Praktiken hat." Weiter lesen …

Forscher der ETH Zürich (ETHZ) haben eine Roboterhaut entwickelt, die fühlt, wenn sich Menschen in unmittelbarer Nähe befinden. Es handelt sich dabei um einen flexiblen, transparenten Film, der aus Pektin hergestellt worden ist. Mit ihren Wärmerezeptoren gleicht die dünne Schicht einer Schlange, die ihre Beute auf ähnliche Weise aufspürt. Damit können Roboter durch überfüllte Bereiche navigieren oder Menschen bei Hilfseinsätzen lokalisieren. Weiter lesen …

SPD und Grünen in NRW wollen wesentlich schärfer als bislang gegen Gefährder vorgehen. Das geht aus dem Entwurf für einen gemeinsamen Entschließungsantrag der beiden Landtagsfraktionen hervor, der der "Rheinischen Post" vorliegt. Gefährder kann jeder sein. Es gibt keine juristische Definition dafür. Wer als Gefährder wilkürlich eingestuft wurde, verliert alle Rechte, kann beliebig lange inhaftiert werden und hat keinen Rechtsanspruch auf eine Anklage oder Verhandlung. Ob inländische "Gefährder" lebenslänglich in Haft kommen oder ob noch härtere Maßnahmen gegen selbige geplant sind, blieb offen. Weiter lesen …

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den neuen US-Verteidigungsminister James Mattis als "großen Nato-Freund" gelobt. Weiter lesen …

Niedrige Zinsen, niedrige Renditen: In den Immobilienstrategien der europäischen Investoren kristallisiert sich bei der Frage, wie lange die aktuelle Marktphase noch andauern könnte, eine klare Antwort heraus. Die professionellen Immobilienanleger richten sich mehrheitlich auf einen um weitere ein bis zwei Jahre anhaltenden Marktzyklus ein, in dem die grundlegenden Bedingungen fortbestehen. Weiter lesen …

Deutschland und die Welt machen nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Zeitenwende durch, wie Reuters meldet. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat die Einladung des russischen Agrarministers Alexander Tkatschow zur Berliner G20-Fachkonferenz gerechtfertigt. Weiter lesen …

Das Problem ist: Man weiß nie, wann es so weit ist. Binnen weniger Tage können die Temperaturen in Richtung Nullpunkt oder darunter sinken. Wenn dann noch Eisregen und Schnee dazu kommen, wird es auf Straßen und Wegen plötzlich gefährlich. Von einem Moment auf den anderen werden in der Folge die Grundstücksbesitzer verkehrssicherungspflichtig. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder (CDU), fordert im Umgang mit Falschnachrichten soziale Netzwerke auf, schneller auf Beschwerden von Betroffenen zu reagieren. "Den Medien kommt hier eine besondere Verantwortung zu, Sachverhalte rasch aufzuklären. Auch der Staat kann dazu beitragen. Weiter lesen …

Rechtsradikale scheinen instrumentalisiert zu werden, um durch ihre angebliche Nähe jene rechtsorientierten Protestparteien zu deskreditieren, die sich für politische und wirtschaftliche Veränderungen in Europa einsetzen. Diese Meinung vertritt der russische Politik-Experte Alexander Schatilow. Weiter lesen …

IKEA bittet Kunden, die einen MYSINGSÖ Strandstuhl vor Februar 2017 erworben haben, diesen ins nächste IKEA Einrichtungshaus zurückzubringen. Dort wird der Stuhl ersetzt oder sie erhalten die volle Rückerstattung des Kaufpreises. Weiter lesen …

Sieben Jahre nach dem verheerenden Erdbeben und vier Monate nach Hurrikan "Matthew" kommt der Wiederaufbau in Haiti kaum voran. Joubert Roquefort, ein Mitarbeiter der SOS-Kinderdörfer vor Ort warnt: "Hundertausende Kinder sind noch immer auf humanitäre Hilfe angewiesen, sind von Krankheiten bedroht, leiden an Mangelernährung oder haben kein Dach über dem Kopf." Auch bestünde berechtigte Angst vor einer schlechten Ernte im Herbst und einer steigenden Zahl von Cholera-Opfern aufgrund der miserablen hygienischen Bedingungen. Weiter lesen …

Der deutsche Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber warnt vor "desaströsen und unumkehrbaren Folgen" für die Welt, falls sich die USA unter Präsident Donald Trump aus den internationalen Klimaverhandlungen zurückzögen. "Es wäre tragisch, wenn die USA als Partner im internationalen Klimaschutz ausfielen - auch für das Land selbst, da Nordamerika von zunehmenden Wetterextremen besonders hart getroffen würde", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Polizei soll nach dem Willen des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV )bei schweren Verkehrsunfällen öfter das Handy oder Tablet sicherstellen, wenn dieses möglicherweise Auslöser des Unfalls ist. "Gesetzlich ist das möglich", sagte der Leiter der Unfallforschung der Versicherer, Siegfried Brockmann, der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

SPD-Außenexperte Niels Annen hat es als "Geburtsfehler" der Friedenskonferenz für Syrien bezeichnet, dass die Vereinten Nationen (UN) als wichtiger Akteur außen vor geblieben seien. Seine Erwartungen an die aktuelle Zusammenkunft in der kasachischen Hauptstadt seien daher begrenzt, sagte Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Direktor des Düsseldorfer Instituts für Wettbewerbsökonomie, Justus Haucap, fürchtet, dass es wegen Trumps Politik zum Handelskrieg kommt. "Ja, das ist zu befürchten", sagte der frühere Chef der Monopolkommission der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Dabei gelte: "Handelskriege zahlen sich in aller Regel nicht aus. Leidtragende sind immer die Verbraucher." Weiter lesen …

Die Union will die Digitalisierung in der Landwirtschaft beschleunigen. Das geht aus einem Positionspapier der Unionsfraktion im Bundestag hervor, aus dem die "Welt" zitiert. "Die grundlegende Voraussetzung für einen Ausbau der digitalisierten Landwirtschaft ist die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet", heißt es demnach in dem Papier. Es müssten "starke Anreize" auch für privatwirtschaftliche Investitionen gesetzt werden. Weiter lesen …

DOSB-Präsident Alfons Hörmann hat vor dem Beschluss der Leistungssportreform ernsthaft über seine Demission nachgedacht: Wenn er bei der Mitgliederversammlung im Dezember vorigen Jahres nicht "mindestens 80 Prozent Zustimmung" erhalten hätte, wäre er aus dem Amt zurückgetreten, sagte Hörmann der "Welt". "Ich denke, dass ich nach zwei Jahren intensiver Diskussion zu diesem Thema und unzähligen Stunden der Arbeit ohne die klare Unterstützung für dieses Projekt nur schwer mit der Überzeugung hätte agieren können, die für die erfolgreiche Ausübung des Amtes unabdingbar notwendig ist." Weiter lesen …

Der ehemalige Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, hat CDU und CSU aufgefordert, konservative Positionen wieder stärker zu vertreten: "Im Kern ist es so, dass die Union wieder eine konservative Partei werden muss, um konservative Wähler, die inzwischen Wähler der AfD sind, wieder zu integrieren", sagte Gysi der "Welt". Weiter lesen …

Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat für Bundesländer mit Grenzverkehr einen "mautfreien Korridor" gefordert. "Wir fordern, dass es für die Grenzregion zwischen dem Saarland sowie Frankreich und Luxemburg eine Ausnahmeregelung für die Maut gibt. Auf der französischen Seite gibt es auch einen grenznahen Korridor der mautfrei ist", sagte Kramp-Karrenbauer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vereinspräsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie e.V., Dieter Kempf, hat angesichts der handelspolitischen Pläne von US-Präsident Donald Trump vor weltweiten Wohlstandsverlusten gewarnt. "Der Welthandel ist kein Nullsummenspiel, bei dem der eine alles gewinnt und der andere verliert", sagte Kempf der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die SPD hat das Gesetz für mehr Aufsicht und Transparenz im Gesundheitswesen, das sogenannte Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, im parlamentarischen Verfahren gestoppt. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" unter Berufung auf Koalitionskreise. Die Union wirft der SPD deswegen Klientelpolitik vor. "Wir brauchen mehr Transparenz und Aufsicht in der Selbstverwaltung", sagte Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) der Zeitung. Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer wird sich in den NRW-Landtagswahlkampf einschalten. "Ich habe Herrn Seehofer eingeladen und er hat zugesagt", sagte NRW-CDU-Chef Armin Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Innere Sicherheit, Bildung und Wirtschaft mache die CDU in NRW bewusst zu Themen - und orientiere sich dabei an der "vorbildlichen" Situation in Bayern. Laschet zeigte sich nach der einstündigen Unterredung in München "zuversichtlich", dass auch der Konflikt der beiden Schwesterparteien beigelegt und es Anfang Februar zur gemeinsamen Präsidiumssitzung kommen könne. Weiter lesen …

Bundesregierung und Bundeskriminalamt (BKA) warnen vor der Gefahr von Terroranschlägen mit Chemikalien. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf die "Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz" der Bundesregierung. Weiter lesen …

Nach der Verlegung von 4000 US-Soldaten mit Panzern nach Polen wurden nun 500 deutsche Soldaten in Litauen stationiert. Dies dient laut Nato zur Abschreckung Russlands. Berlins dienstälteste Friedensaktivistin Laura v. Wimmersperg vom Verein „Friedenskoordination Berlin“ sagt im Interview mit Armin Siebert vom russischen online Magazin "Sputnik", dass sie es unglaublich findet, dass deutsche Soldaten wieder vor Leningrad stehen. Weiter lesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat offenbar für den späten Dienstagnachmittag ein Treffen der engeren Parteiführung einberufen. Das berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf SPD-Kreise. Weiter lesen …

Acht Monate vor der Bundestagswahl sind die Werte der Parteien recht stabil. CDU/CSU (32,5 Prozent) verlieren im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt, die AfD (14,5 Prozent) gewinnt einen Punkt hinzu. SPD (21 Prozent), Linke (11 Prozent), Grüne (8,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Die sonstigen Parteien bleiben zusammen bei 5 Prozent. Weiter lesen …

Donald Trump ist ein Hoffnungsträger, wenn es um die Annäherung zwischen den USA und Russland geht. Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter der Linke, glaubt nicht daran. „Dafür ist der Anti-Russismus bei den Republikanern zu tief verankert“, sagte Dehm gegenüber Sputnik. Weiter lesen …

Shane Green, Reinigungskraft in einer Schule im australischen Gold Coast, hat 156.051 Dollar Schadenersatz erhalten, nachdem ihm seine Kollegen einen Streich gespielt und eine Sex-Orgie im Lehrerzimmer inszeniert hatten, berichtet die Zeitung „Gold Coast Bulletin“ am Montag. Weiter lesen …

Der Dow hat am Montag leicht nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 19.799,85 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.265 Punkten im Minus gewesen (-0,23 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.065 Punkten (+0,07 Prozent). Weiter lesen …

Heute Nacht kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Autobahnrasthof Renchtal einen Fernlinienbus von Mailand nach Essen. Hierbei konnten zwei eritreische Staatsangehörige keine Ausweispapiere vorlegen. Bei einer Absuche im Bereich der Sitzplätze wurden zerrissene italienische Fremdenpässe und italienische Aufenthaltstitel gefunden, die man den 17- und 23-jährigen Männern zuordnen konnte. Bei den Dokumenten handelte es sich um Fälschungen. Zudem fand man in der Jackentasche des 23-Jährigen eine deutsche Aufenthaltsgestattung. Weiter lesen …

Fürst Albert II. tut sich schwer damit, ein Gleichgewicht zwischen Arbeit und Familienleben zu finden. "Einfach ist es nicht", sagte das Staatsoberhaupt des Fürstentums Monaco der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Berlin und Brandenburg gelang es nicht, zwischen Politik, der Flughafengesellschaft und dem Aufsichtsrat eine reibungslose und zielgerichtete Kooperation sicherzustellen. So arbeiten Technik, Planung und Aufsicht stetig aneinander vorbei. Jeder macht den anderen für Pleiten, Pech und Pannen verantwortlich. Weiter lesen …

Doch das Debakel von Samsung mit Batterien, die überhitzen, verdeutlicht, dass Geschwindigkeit nicht alles ist. Wer überzieht, begibt sich in enorme Gefahren. Weiter lesen …

Es muss gewährleistet sein, dass die Frauen und Männer der Bundeswehr optimal ausgebildet sind und mit der besten Ausrüstung in den Auslandseinsatz entsandt werden. Da hat sich nach vielen Defiziten in der Vergangenheit einiges verbessert. Probleme bleiben: Irritierend waren zum Beispiel die Klagen des Wehrbeauftragten vor wenigen Wochen über eine mangelhafte Wasserversorgung der Deutschen in Mali sowie Probleme bei der Abstimmung mit militärischen und zivilen Hilfsprogrammen. Weiter lesen …

Amerikas neuer Präsident, Donald Trump, macht Ernst mit seiner Wahlkampfansage. Mit dem Rückzug aus dem Pazifik-Freihandelsabkommen TPP startet er im Sinne seiner Leitidee "America first". Alle diejenigen, die darauf gebaut haben, dass Trump nach der Vereidigung im Amt vom Wahlkampfmodus in einen besonneneren Präsidialmodus umschaltet, sind spätestens jetzt desillusioniert. Dem freien Welthandel droht nun ernsthaft "Protektionismus first", denn Trump hat auch Schutzzölle für die deutsche Automobilindustrie in Aussicht gestellt. Die deutsche Exportwirtschaft wäre davon empfindlich getroffen. Die USA sind der größte Handelspartner mit knapp einem Zehntel der deutschen Ausfuhren. Bei Pharmaerzeugnissen und Automobilen liegt der Anteil noch deutlich höher. Das würde schmerzen. Weiter lesen …

Durchgebogene Bodenbleche, Rostschäden, Radachsen-Risse: Die beschämende Mängelliste der Stadt- und Straßenbahnen unserer Region könnte uns daran zweifeln lassen, dass wir es tatsächlich mit einer hochtechnologisierten Industrienation zu tun haben, in der wir leben. Weiter lesen …