19. Januar 2017 - Archiv

Senegalesische Truppen haben laut verschiedener Medienberichte am Donnerstag die Grenze nach Gambia überschritten. Der Senegal greift damit wie angekündigt militärisch in den Machtkampf zwischen dem gewählten Staatschef Adama Barrow und dem bisherigen Amtsinhaber Yahya Jammeh ein. Jammeh weigert sich, sein Amt aufzugeben und hatte den Ausnahmezustand verhängt. Weiter lesen …

Der frühere Kanzleramtschef Bodo Hombach warnt davor, den Populismus von Politikern vorschnell zu verurteilen: "Undifferenzierte Populismus-Schelte ist nicht erfolgreich", schreibt Hombach in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". "Sie baut keine Brücke, sondern vertieft Gräben. Sie fördert nicht Einsicht in Alternativen, sondern definiert sich über den Gegner", so Hombach weiter. "Ergiebig wäre es zu verstehen, was die Leute tatsächlich bewegt. Weiter lesen …

Adama Barrow ist am Donnerstag als neuer Staatschef Gambias vereidigt worden. Die Zeremonie, die im staatlichen Fernsehen übertragen wurde, fand allerdings in der gambischen Botschaft in der senegalesischen Hauptstadt Dakar statt. Der bisherige gambische Präsident, Yahya Jammeh, hatte kurz vor dem Ablauf seiner Amtszeit den Ausnahmezustand verhängt und weigert sich, das Amt aufzugeben. Weiter lesen …

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg fordert die Bundesregierung dazu auf, auf die "kruden Vorstellungen" des designierten US-Präsidenten Donald Trump "klar, konstruktiv und gegebenenfalls hart" zu antworten. "Dies mag nun der Moment sein, um auch in unserem Land aus der rührend gepflegten `Kultur der Zurückhaltung` endlich eine `Kultur der Verantwortung` erwachsen zu lassen", schreibt Guttenberg in einem Beitrag für die F.A.Z. Diese harten Worte sagt Guttenberg obwohl im Moment noch über 100.000 US-Soldaten, an strategischen Positionen in Deutschland, stationiert sind inklussive viele atomarer Waffen. Weiter lesen …

Nach der Wahl des künftigen US-Präsidenten Donald Trump ist eine Milieustudie zu dem Ergebnis gekommen, dass die Wahlentscheidung keine reine Frage von sogenannter Ober- oder Unterschicht war. Vielmehr gab die Wertorientierung den Ausschlag, so eine Analyse des Meinungsforschungsinstituts YouGov auf Basis der sogenannten "Sinus-Milieus". Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.596,89 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,02 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere der Commerzbank, von VW und HeidelbergCement. Die Papiere von Henkel, ThyssenKrupp und Vonovia rangierten am Ende der Kursliste. Weiter lesen …

Die Weihnachtszeit war teuer und nun treffen die Jahresrechnungen ein. Ein sprunghafter Anstieg der Kreditanfragen im Januar und Februar ist die Folge. Bei der Suche nach dem passenden Angebot handeln viele Deutsche unbedacht und täuschen sich selbst. Das ergab eine forsa-Studie* im Auftrag des Kreditvergleichsportals smava. Weiter lesen …

Die neue Leiterin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Jutta Cordt, erwartet, dass künftig deutlich mehr Asylsuchende und abgelehnte Asylbewerber freiwillig in ihr Heimatland zurückkehren. "Die Zahlen werden deutlich steigen", sagte Cordt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Bayerns Vorstands-Boss Karl-Heinz Rummenigge erwägt, den Franzosen Kingsley Coman von Juventus Turin zu kaufen: "Wir müssen die Option bis Ende April ziehen. Wir werden uns da Zeit lassen", sagte Rummenigge der "Fußball Bild". "Grundsätzlich sind wir von dem Spieler total überzeugt. Aber es ist schon festzustellen, dass die letzte Saison besser war als die jetzige, wobei er auch einige Verletzungen gehabt hat. Stand heute haben wir eine Neigung die Option zu ziehen." Weiter lesen …

Die Grünen sehen die Verbraucher beim Telefonanbieterwechsel nach wie vor benachteiligt und fordern ein härteres Durchgreifen der Bundesnetzagentur. "Viel zu oft kommen Unternehmen ihren gesetzlichen Pflichten beim Telefonanbieterwechsel nicht nach", sagte die Sprecherin für Verbraucherpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Nicole Maisch, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Comdirect-Chef Arno Walter sieht die Zinsen noch für lange Zeit auf niedrigem Niveau. "Ich fürchte, dass es auch in absehbarer Zeit keine Wende bei den kurzfristigen Zinsen geben wird", sagte Walter dem Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe 2/2017). Umso wichtiger sei es für Anleger, verstärkt auf rentablere Anlageformen zu setzen. Er beobachte in diesem Punkt ein vorsichtiges Umdenken. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) schlägt offenbar vor, zwei Gebäude des Bundestages nach historischen Gegnern von Rechtsextremisten zu benennen. Der CDU-Politiker habe in der heutigen Sitzung des Ältestenrats des Bundestages vorgeschlagen, die beiden Abgeordnetengebäude am Berliner Boulevard Unter den Linden nach Matthias Erzberger und Otto Wels zu benennen, berichtet die "Welt". Bisher tragen die Gebäude keinen Namen. Weiter lesen …

Der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, hat die Ministerkandidaten des designierten US-Präsidenten Donald Trump gelobt. "Die Leute haben große Verantwortung und man muss sagen: Trump hat kompetente Leute mit Reputation gewählt, also nicht irgendwelche Nullnummern, sondern unabhängige Menschen", sagte der in Berlin lebende Kornblum der "Tagesschau" (Online). Weiter lesen …

Die kältesten Tage liegen hinter uns. Überall wird es nun langsam milder. Nur im Süden dauert das oft sonnige und frostige Winterwetter trotzdem weiter an. Nachts wird es sogar noch kälter. Weiter lesen …

Die Hauspreise sind im dritten Quartal 2016 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal im Euroraum um 3,4 Prozent und in der EU um 4,3 Prozent gestiegen. Gegenüber dem zweiten Quartal 2016 stiegen die Hauspreise im Euroraum um 1,3 Prozent und in der EU um 1,5 Prozent, teilte das statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Nach seiner umstrittenen Äußerung zum Holocaust-Mahnmal gerät der AfD-Politiker Björn Höcke in seiner eigenen Partei immer mehr unter Druck. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) warf die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch Höcke vor, der Partei mit seinem Ego-Trip zu schaden. Von Storch sagte: "Im Wahljahr 2017 muss sich jeder Einzelne fragen, ob er lieber seinem Ego dient oder unserer Partei und unserem Land." Weiter lesen …

Die Grünen haben das von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) am Donnerstag präsentierte staatliche Tierwohllabel als "reines Wahlkampfgetöse" kritisiert. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der agrarpolitische Sprecher Friedrich Ostendorff: "Die Bauern müssen wissen, wo die Reise hingehen soll, doch Schmidt lässt sie im Ungewissen." Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt ihren Leitzins und den Einlagenzins unverändert bei 0,00 beziehungsweise minus 0,40 Prozent. Das teilte die Notenbank am Donnerstag mit. Den Zinssatz für die sogenannte Spitzenrefinanzierungsfazilität, zu dem sich Geschäftsbanken im Euroraum kurzfristig Geld bei der EZB beschaffen können, beließen die Notenbanker weiter bei 0,25 Prozent. Weiter lesen …

Am Dienstag haben falsche Polizeibeamte bei einer 86-jährigen Frau aus Bad Soden angerufen und versucht, nähere Informationen zu deren Vermögensverhältnissen zu erhalten. Die Betrüger meldeten sich insgesamt zweimal telefonisch bei der Seniorin und stellten sich beim ersten Mal als Angehörige des Polizeipräsidiums Frankfurt und beim zweiten Mal als Angehörige des Bundeskriminalamtes vor. Weiter lesen …

Nach den Äußerungen von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke zum Berliner Holocaust-Denkmal hat SPD-Vize Ralf Stegner den AfD-Politiker als "rechtsextremen Gefährder" bezeichnet und eine Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst verlangt. Sollte sich die Anschuldigung als "rechtsextrer Gefährder" verhärten, könnte Höcke ohne Anklage, Prozeß oder Verhandlung, für unbestimmte Zeit ins Gefängnis kommen oder schlimmeres. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften beschlossen, welches Cannabis für Schwerkranke auf Rezept freigibt. Die Abgeordneten aller Fraktionen stimmten einstimmig für das "Cannabis-Gesetz", für das Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zuletzt geworben hatte. Weiter lesen …

Am Mittwochabend wurde in Vörstetten ein junger Autofahrer einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen. Hierbei fiel den Polizeibeamten auf, dass der Heranwachsende etliche Ausrüstungsgegenstände der Polizei, wie beispielsweise eine aufsteckbare blaue Rundumleuchte und einen elektronischen Anhaltesignalgeber, mitführte und auf den Bürger den Anschein eines zivilen Polizeifahrzeugs erwecken könnte. Weiter lesen …

Rolf Mützenich, Vizefraktionschef der SPD im Bundestag, glaubt, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland mit dem Amtsantritt von Donald Trump zunächst nicht grundlegend ändern werden: "Ich vermute, dass die Männerfreundschaft Trump-Putin letztlich nicht nur an den unterschiedlichen Interessen beider Staaten, sondern auch den überdimensionierten Egos der beiden Präsidenten scheitern wird", sagte der SPD-Politiker der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die Präsidentin des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD), Margret Wintermantel, fürchtet, dass die etablierten EU-Forschungskooperationen durch den Brexit geschwächt werden. Sie fürchte, "dass die Wissenschaft nicht die Aufmerksamkeit erhält, die sie haben müsste", sagte Wintermantel dem Hochschul-Newsletter der "Zeit", dem "Zeit Chancen Brief". Weiter lesen …

Auf der Bundesstraße 460 im hessischen Heppenheim (Bergstraße) ist am Donnerstagmorgen eine 58 Jahre alte Fußgängerin bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Sie war beim Überqueren der Fahrbahn von einem Auto erfasst worden, teilte die Polizei mit. Eine 59-jährige Frau hatte den Pkw gelenkt. Weiter lesen …

Forscher des Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben mit Yarrowia lipolytica eine fettproduzierende Hefesorte erzeugt, die mit Zucker gefüttert wird und als Biodiesel taugt. Weil Zucker jedoch ein Nahrungsmittel ist, arbeiten Chemieingenieur Gregory Stephanopoulos und sein Team am MIT inzwischen an einer Lösung mit Bioabfällen. Das könnte die Biodiesel-Erzeugung revolutionieren. Weiter lesen …

In der iranischen Hauptstadt Teheran sind am Donnerstag offenbar mindestens 30 Feuerwehrleute bei dem Zusammensturz eines 17-stöckigen Einkaufsgebäudes ums Leben gekommen. Das berichten iranische Staatsmedien. Weiter lesen …

In der Diskussion um staatliche Finanzierungszuschüsse für die NPD bringt die SPD eine Änderung des Grundgesetz-Artikels 21 ins Gespräch. "Es wurde höchstrichterlich bestätigt: die NPD ist verfassungsfeindlich. Es kann nicht sein, dass die NPD weiter am Tropf des Steuerzahlers hängt. Mit diesem Urteil im Rücken sollten wir jetzt prüfen, ob wir neue Kriterien für die Parteienfinanzierung schaffen und verfassungsfeindliche Parteien von der finanziellen Unterstützung durch den Staat ausschließen", sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, der "Bild". Weiter lesen …

In einem Hotel in Mittelitalien in den Abruzzen, welches am Mittwoch von einer Lawine verschüttet wurde, sind offenbar viele Menschen ums Leben gekommen. Das berichtet die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Donnerstag mit Verweis auf Rettungskräfte. Weiter lesen …

Am Wochenende startet die Fußball Bundesliga in das Fußballjahr 2017. Wissenschaftler aus der Universitätsstadt Münster haben mit einem Fußball-Algorithmus die komplette Rückrunde der 1., 2. und 3. Liga analysiert und auf www.kickform.de veröffentlicht. Neben den einzelnen Spieltagsprognosen für alle anstehenden Spieltage finden sich dort auch Wahrscheinlichkeiten für Meisterschaft, das Erreichen der internationalen Plätze sowie für den Auf- und Abstieg. Weiter lesen …

Am 8. November 2016 wurde die wichtigste Wahl der Welt entschieden: Der Republikaner Donald Trump wurde zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt und morgen, am 20. Januar 2017, vereidigt. Dazu schreibt der Publizist Guido Grandt; "Ich bin mal gespannt, wie die politischen und medialen Heuchler hierzulande darauf reagieren werden. Denn kurz nach der Wahl wurde Donald Trump von ihnen massiv beleidigt, beschimpft und belehrt." Weiter lesen …

Die gewöhnlich geleistete Wochenarbeitszeit aller Erwerbstätigen im Alter von 15 bis 74 Jahren betrug als Summe aus Haupt- und Nebentätigkeiten im Jahr 2015 durchschnittlich 35,6 Stunden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, würde die Berücksichtigung aller Arbeitszeitwünsche - rein rechnerisch - im Saldo zu einer Erhöhung der Wochenarbeitszeit um 0,5 Stunden je Erwerbstätigen führen. Dabei wurden die Befragten gebeten, zu berücksichtigen, dass Mehrarbeit mit einem entsprechend höheren und Minderarbeit mit einem entsprechend geringeren Verdienst einhergehen würde. Weiter lesen …

Von Januar bis November 2016 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 340 000 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 23,0 % oder rund 63 600 Baugenehmigungen für Wohnungen mehr als in den ersten elf Monaten 2015 und bereits 8,5 % oder rund 26 700 genehmigte Wohnungen mehr als im gesamten Jahr 2015. Eine höhere Zahl an genehmigten Wohnungen hatte es in den ersten elf Monaten eines Jahres zuletzt im Jahr 1999 gegeben (403 000). Weiter lesen …

Im Jahr 2015 verstarben in Deutschland insgesamt 925 200 Menschen, davon 449 512 Männer und 475 688 Frauen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist damit die Zahl der Todesfälle gegenüber dem Vorjahr um 6,5 % gestiegen. Nahezu die Hälfte der verstorbenen Frauen und ein Viertel der verstorbenen Männer waren 85 Jahre und älter. Weiter lesen …

Die von Bundeskabinett im Dezember beschlossene Reform der betrieblichen Altersvorsorge wird nach Einschätzung der Unternehmensberatung Oliver Wyman die Versicherungsbranche hart treffen. In einer Analyse, die dem "Handelsblatt" vorliegt, kommen die Berater zu dem Schluss, dass der Branche durch den beabsichtigten Umbau der Altersvorsorge weitreichende Konsequenzen drohen. Weiter lesen …

Etwa 38 % aller Unternehmen in Deutschland mit 10 und mehr Beschäftigten verfügten im Jahr 2016 über einen schnellen Internetanschluss. Darunter wird ein fester Breitbandanschluss mit einer vertraglich vereinbarten Datenübertragungsrate von mindestens 30 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) verstanden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag Deutschland damit weiterhin im europäischen Mittelfeld und knapp über dem Durchschnitt aller 28 EU-Mitgliedstaaten (34 %). Weiter lesen …

Deutschland hat mehr Ärzte pro Einwohner als die meisten anderen Länder. Trotzdem gibt es in einigen Regionen Versorgungslücken. Grund dafür ist, dass die Ärzte extrem ungleich verteilt sind. Während gerade ländliche Gegenden unter Ärztemangel leiden, gelten viele Städte als überversorgt. Ein Anfang letzten Jahres in Kraft getretenes Gesetz sollte das ändern. MONITOR-Recherchen zeigen nun: Das Gesetz ist praktisch wirkungslos. In gerade einmal vier Fällen sind Kassenarztsitze in stark überversorgten Gebieten abgebaut worden. Weiter lesen …

Die legendäre Herren-Abfahrt auf der Streif, der Skirennstrecke oberhalb von Kitzbühel in Österreich, rückt am Samstag, 21. Januar 2017, in den Blick: zunächst in der "ZDF SPORTextra"-Live-Berichterstattung vom alpinen Weltcup am Nachmittag und in der Zusammenfassung im "aktuellen sportstudio" ab 23.00 Uhr. Gleich im Anschluss ab 0.25 Uhr können sich die ZDF-Zuschauer dann auf eine filmische Entdeckungstour rund um die rasante Rennstrecke begeben. Die Dokumentation "Streif - One Hell of a Ride" erkundet Geschichten von Einsatz und Leidenschaft, von Risiko und Angst. Der Film von Gerald Salmina ist erneut am Sonntag, 22. Januar 2017, 7.55 Uhr, in ZDFinfo zu sehen. Weiter lesen …

Um schneller auf Epidemien wie Ebola oder SARS reagieren zu können, gründen verschiedene Stiftungen, Regierungen und Unternehmen die "Coalition for Epidemic Preparedness Innovations" (CEPI): "Das Ziel ist es, die Reaktionszeit zu verkürzen", sagte Bill Gates, Vorsitzender der Bill & Melinda Gates Stiftung, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutschland hat im vergangenen Jahr mehr als 12.000 Asylbewerber aufgrund der sogenannten Dublin-Verordnung aus anderen Staaten zurückgenommen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen aus dem Bundesinnenministerium. Zugleich schickte die Bundesrepublik fast 4000 Migranten in andere Länder zurück, wo nun über deren Asylantrag entschieden wird. Weiter lesen …

Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Zahl der Angriffe im Datennetz auf das westliche Verteidigungsbündnis zuletzt deutlich zugenommen. Dies geschah etwa im gleichen Verhältnis, wie die Nato Kriege in der Welt führt. "Nach unseren neuesten Erhebungen gab es im vergangenen Jahr pro Monat durchschnittlich 500 bedrohliche Cyberangriffe auf Einrichtungen der Nato, die ein intensives Eingreifen von Seiten unserer Experten erforderlich machten", sagte er der "Welt". Weiter lesen …

Die OSZE hat bei der Beobachtung der Präsidentenwahl in den USA, wie in der vielen vergangenen Wahlen, ein "Sicherheitsrisiko" festgestellt. Es habe Anstrengungen im Bereich Sicherheit der elektronischen Wahlsysteme gegeben, sagte der OSZE-Chefwahlbeobachter Michael Link den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Viele der verwendeten Wahlcomputer sind jedoch veraltet und entsprechen nicht internationalen Standards, dies ist ein Sicherheitsrisiko." Weiter lesen …

Die Anime Tourism Association nimmt in Zusammenarbeit mit der Kadokawa ASCII Research Laboratories, Inc., Bewerbungen für eine Tour mit Besuch von Schauplätzen von "Your Name" (Kimi no Na wa), einer der größten Anime-Filme in Japan, entgegen. Weiter lesen …

Der neue Terror-Sonderbeauftragte der OSZE, Peter R. Neumann, sieht große Unsicherheit im internationalen Kampf gegen den Terrorismus unter dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump. "Das Problem mit Trump ist wie in vielen Bereichen nicht nur seine harte Rhetorik, sondern auch, dass er so viele verschiedene Positionen bezogen hat", sagte Neumann der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Linken-Chefin Katja Kipping sieht die Wahl von Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir als Grünen-Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl als Signal gegen Rot-Rot-Grün im Bund. "Mit dieser Personalentscheidung wird ein sozial-ökologischer Politikwechsel nicht gerade wahrscheinlicher", sagte Kipping der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die grünen Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir, suchen offenbar den Kontakt zum FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Das berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf führende FDP-Kreise. Özdemir sei mit Lindner bereits seit längerem im Gespräch, heißt es demnach. Weiter lesen …

Der Nachzug von Ehepartnern und anderen Familienangehörigen nach Deutschland ist im vergangenen Jahr stark gestiegen. "2016 sind weltweit annähernd 105.000 Visa zum Familiennachzug erteilt worden, darunter ein Großteil für den Familiennachzug zum Schutzberechtigten", heißt es auf Anfrage der "Welt" aus dem Auswärtigen Amt. Im Jahr 2015 waren es noch rund 70.000 Visa. In diesen Angaben sind auch Familiennachzüge zu Personen mit deutschem Pass enthalten. Das bedeutet sinnbildlich, daß eine komplette neue Großstadt in Deutschland entstanden ist, die ausschließlich aus Einwanderern besteht. Weiter lesen …

Die extrem niedrigen Zinsen bereiten Deutschlands Sozialkassen, in die Milliarden-Beiträge der gesetzlich Versicherten fließen, immer größere Probleme. Der Gesundheitsfonds, der die Krankenversicherungsbeiträge an die Krankenkassen verteilt, musste im vergangenen Jahr bereits 5,1 Millionen Euro Negativzinsen an Banken zahlen, so das Ergebnis einer Umfrage der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Jedes zweite Hähnchen und jede zweite Pute in Deutschland könnte ab dem nächsten Jahr besser gehalten werden. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Alexander Hinrichs, Geschäftsführer der "Initiative Tierwohl" von Handel und Landwirtschaft, dass ab 2018 genug Geld zur Verfügung stünde, um bessere Haltungsbedingungen für mehr als die Hälfte der Puten und Hähnchen hierzulande zu finanzieren. Weiter lesen …

Vor der Eröffnung der Internationalen Grünen Woche in Berlin hat der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, höhere Preise für in Deutschland hergestellte Lebensmittel angemahnt. "Höhere Standards, mehr Regionalität und weiterhin vielfältige Spezialitäten können wir in Deutschland nur einhalten und herstellen, wenn sie künftig zu höheren Preisen angeboten werden", sagte Rukwied der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Provokationen durch den Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke hat die SPD den Verfassungsschutz aufgefordert, zumindest Teile der AfD unter Beobachtung zu nehmen. "Die Rede von Höcke zeigt, mit welcher Wucht sich Teile der AfD radikalisieren", sagte SPD-Innenexperte Burkhard Lischka der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Italien hat einen Monat nach dem Attentat in Berlin wichtige Anfragen der Bundesregierung zum Aufenthaltsstatus Amris immer noch nicht beantwortet. In einer vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Linke-Anfrage heißt es laut "Welt": "Die Beantwortung laufender Anfragen an die italienischen Behörden, unter anderem hinsichtlich eines in Italien ausgestellten Aufenthaltstitels für Anis Amri, steht noch aus." Weiter lesen …

AfD-Co-Chef Jörg Meuthen will Björn Höcke auch nach dessen umstrittener Rede in der Partei halten. Es gebe zwar "Anlass zu Tadel dieser Rede, nicht jedoch zu weitergehenden Maßnahmen", sagte Meuthen der "Bild-Zeitung" in ihrer Donnerstagsausgabe. Weiter lesen …

Der Deutsche Modellfliegerverband kritisiert die Verschärfung der Vorschriften für Fluggeräte in Deutschland und hofft auf möglichst wenig Einschränkungen für den Flugbetrieb. "Dass wir damit nicht glücklich sind, ist klar", sagte Verbandspräsident Hans Schwägerl im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Bundesländer haben den Generalbundesanwalt scheinbar nicht über ihre Ermittlungen gegen Anis Amri informiert: Dass der Generalbundesanwalt erst im Nachhinein davon erfahren habe, sei für ihn "erschreckend", sagte der CDU-Rechtspolitiker Patrick Sensburg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Nicht nur bei der Polizei, auch bei den Justizbehörden müssen wir mehr die Grenzen im Kopf überwinden", forderte Sensburg. Weiter lesen …

Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff (CDU), hat eine geplante Ausnahmeregelung im Bundesarchivgesetz für Geheimdienste scharf kritisiert. Die Geheimdienste brauchen dem Bundesarchiv danach Akten nur noch zu übergeben, wenn nach ihrer Meinung "zwingende Gründe des nachrichtendienstlichen Quellen- und Methodenschutzes sowie der Schutz der Identität der bei ihnen beschäftigten Personen einer Abgabe nicht entgegenstehen", berichtet die "Bild". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ist auf Distanz zur Aussage des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU), wonach der Islam zu Deutschland gehöre, gegangen. Diese Feststellung sei "eine gut gemeinte Provokation der eigenen Parteifreunde" gewesen, sagte Oppermann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Tatsächlich aber habe er damit "eher einen Streit um Religion angefacht als den Muslimen in Deutschland, die natürlich mit ihrer religiösen Überzeugung zu unserem Land gehören, im Alltag geholfen". Weiter lesen …

Der Golfsport in Deutschland wächst weiter. Mit 643.158 Golfspielern waren 2016 so viele Menschen in deutschen Golfclubs aktiv, wie nie zuvor. Dies gab der Deutsche Golf Verband (DGV) auf seiner Jahrespressekonferenz am 18. Januar 2017 in Stuttgart bekannt. Das Wachstum um 2.977 Golfspieler oder 0,5 Prozent ist das größte seit 2012. Weiter lesen …

Bayern ist Deutschlands Wachstumschampion. Das geht laut "Handelsblatt" aus neuen Zahlen des Arbeitskreises "Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung der Länder" hervor. Der Freistaat konnte demnach in diesem Jahrzehnt vor Berlin und Baden-Württemberg bislang mit Abstand das höchste Wirtschaftswachstum verzeichnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch uneinheitlich geschlossen. Der Dow hat am Mittwoch nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index 19.804,72 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.270 Punkten im Plus gewesen (+0,15 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.050 Punkten (+0,18 Prozent). Weiter lesen …

Nicht nur in Deutschland zeichnet sich mit stagnierenden Pleitezahlen 2017 voraussichtlich eine Trendwende ab, sondern auch auf dem globalen Firmenparkett: In seiner aktuellen Studie "Insolvencies: The tip of the iceberg" kommt Weltmarktführer Euler Hermes zu dem Schluss, dass die Zahl der weltweiten Insolvenzen 2017 um 1% ansteigen dürfte. Haupttreiber dieses Anstiegs sind negative Prognosen für Lateinamerika (+12% Insolvenzen in 2017), Afrika (+9%), Asien-Pazifik (+6%) sowie Nordamerika (+1%). Weiter lesen …

Dass TV-Maklerin Hanka Rackwitz trotz ihrer Zwangsstörungen und Phobien ins Dschungelcamp gezogen ist, betrachtet ihre Familie inzwischen mit Gelassenheit: "Es ist das passiert, was ich ihr gewünscht hatte. Dass der Dschungel ihr hilft", sagte ihre Schwester Antje König live bei stern TV. Denn: "Wir sehen es ja daran, dass sie - fast aus Versehen - Leute umarmt", so König in der Live-Schalte mit Steffen Hallaschka. Die Entscheidung ihrer Schwester, in den Dschungel zu gehen, habe vor allem einen Grund gehabt: "Hanka wollte zeigen, dass sie auch mit der Erkrankung am Leben teilnehmen kann." Weiter lesen …

Der Schriftsteller Daniel Kehlmann hat seine tiefe Besorgnis über die aktuelle politische Entwicklung in den USA geäußert: "Sollte also der unreife und rachsüchtige Mann, der jetzt ins Weiße Haus einzieht, einen Angriff mit Nuklearwaffen anordnen, so liegt der Menschheit einzige Hoffnung darin, dass die ausführenden Soldaten den Befehl verweigern", schreibt der in New York lebende Kehlmann in einem Essay für die aktuelle Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Heimat, was ist das eigentlich? Gleich zwei Geschichtsprojekte rufen nun die Revierbürger dazu auf, ihre Erinnerungen an Bergbau und Currywurst, an Halden und Fußballstadien festzuhalten. Sie wollen uns zu Geschichtenschreibern machen über Heimat. Und das in einer Zeit, in der unser Leben so stark von fernen Ereignissen beeinflusst wird. In der das Effizienzstreben alles aus- und verlagert an fremde Orte und auf höhere Ebenen: den Bauern und den Briefkasten, den Politiker und den Chef des Chefs des Chefs. Weiter lesen …

So aufgebracht republikanische Hardliner von einer Ermunterung zu Spionage sprechen, so richtig hat Barack Obama mit seinem Überraschungscoup gehandelt. Mit Chelsea Manning kommt eine Whistleblowerin frei, die von Idealen beseelt für Transparenz sorgen wollte. Keine Landesverräterin, deren einziges Motiv darin bestand, den USA zu schaden. Sicher, sie hat amerikanisches Recht gebrochen, als sie, damals noch Bradley Manning, einen geheimen Datenfundus weitergab. Weiter lesen …

Wenn man die präsidial-diplomatischen Dämpfer abzieht, dann war Gaucks Abschiedsrede ein dramatischer Appell zur Verteidigung von Demokratie, Freiheit und sozialer Sicherheit in Deutschland und Europa. Noch sehen viele die Gefahren nicht. Vor allem nicht jene Menschen, die die Stabilität ihres Landes nur konsumieren wie eine Gratisbeilage. Und auch nicht die, die es vermeintlich nur an wenigen Stellschrauben anders haben wollen, "bloß" die Ausländer raus oder "bloß" den Euro abschaffen. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank schrumpft nicht nur ihre Bilanz, sondern auch ihre Bonifikationen. Blätterte sie für 2013 noch stolze 3,2 Mrd. Euro an variabler Vergütung hin und für 2014 und 2015 rund 2,7 Mrd. beziehungsweise 2,4 Mrd. Euro, so dürften sich die Entgelte in der anstehenden Runde auf 1,2 Mrd. Euro glatt halbieren. Führungskräfte schauen gar komplett durch die Finger, was einen Individualbonus angeht. Weiter lesen …

Norbert Blüm wurde einst nicht müde zu versichern: "Die Rente ist sicher." Über deren Höhe hat sich der frühere Arbeitsminister allerdings nicht ausgelassen. Inzwischen weiß jeder: Wenn die Bevölkerung immer älter wird und zugleich die Zahl der Arbeitnehmer (und damit der Einzahler in die Rentenkasse) abnimmt, gibt es ein Problem: Das Netto-Rentenniveau ist bereits unter 50 Prozent gesunken und wird weiter abschmelzen. Das sind keine rosigen Aussichten für alle, die in den nächsten Jahren in Rente gehen. Die Politik muss gegensteuern. Weiter lesen …