13. Januar 2017 - Archiv

Seit Freitagabend berichten Nutzer des weltgrößten Sozialen Netzwerks "Facebook" über massive Ausfälle und Störungen. Nutzer könnten nicht auf ihre Inhalte und verwaltete Seiten zugreifen. Zudem seien Fan-Seiten und Firmenportale, aber auch private Profile betroffen. Weiter lesen …

Wintersturm "Egon" hat am Freitag in weiten Teilen Europas gewütet. In Deutschland kam es durch starke Schneefälle zu teils chaotischen Verhältnissen auf den Straßen: In Baden-Württemberg rückten Rettungskräfte bis zum Abend zu mehr als 400 Einsätzen aus. In Hessen fiel in mehreren Kreisen die Schule aus, da Schulbusse steckenblieben. Am Frankfurter Flughafen fielen dutzende Flüge aus, im Saarland und Rheinland-Pfalz erreichte Egon teilweise Orkanstärke. Weiter lesen …

Der Extremismusforscher Steffen Kailitz befürchtet, dass bei einem Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht die rechtsextreme Partei bald auch wieder mehr Wähler gewinnen könnte. "Ihre größten Erfolge feierte die NPD kurz nach dem Scheitern des ersten Verbotsverfahrens" im Jahr 2003, sagte Kailitz dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet offenbar damit, dass die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mittelfristig zu Mindereinnahmen im Haushalt führen. Das berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Hintergrund ist ein Kompromiss zwischen Dobrindt und der EU-Kommission, nach dem deutsche Autofahrer, deren Kfz die Abgasnorm Euro 6 erfüllen, unterm Strich entlastet werden. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) darf bei den Sozialwahlen der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) nicht mit eigener Liste antreten. Der DRV-Wahlvorstand hat am 5. Januar die Wahlliste des DGB als ungültig abgewiesen, weil die notwendige Anzahl von 2.000 Unterstützerunterschriften nicht erreicht wurde, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Vor der Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten am Dienstag verschärfen führende Europapolitiker den Ton gegen Antonio Tajani, den Kandidaten der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). "Tajani hat alle denkbaren Stigmata", sagte der Vizefraktionschef der Sozialdemokraten Udo Bullmann dem "Spiegel". Für alle "Nicht-Hardliner" sei der Mann "eine Provokation". Weiter lesen …

Das Kabinett beschloss im November 2016 eine umstrittene Änderung des Gentechnikgesetzes, berichtet der "Spiegel". Bislang galt in der deutschen Umwelt- und Gesundheitspolitik das Vorsorgeprinzip: Ein Produkt kann schon bei ausreichendem Verdacht verboten werden. In dem Gesetz heißt es nun, dass bei bestimmten Züchtungstechniken neben dem Vorsorgeprinzip das "Innovationsprinzip" gelten solle. Weiter lesen …

Die Fernzüge der Deutschen Bahn (DB) sind im vergangenen Jahr, wie die letzten 5 Jahre, unzuverläßig unterwegs gewesen. Von Januar bis Dezember kamen insgesamt rund 21 Prozent aller ICE und IC unpünktlich an und damit etwas weniger als 2012, berichtet der "Spiegel". Im Jahr 2015 hatte die Unpünktlichkeit noch bei 25,6 Prozent gelegen. Trotz der Fortschritte verfehlte die DB allerdings ihr selbst gestecktes Ziel von 20 Prozent für 2016 knapp. Weiter lesen …

Zum Ende der Handelswoche hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.629,18 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,94 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Nach einer Reihe von gerichtlichen Auseinandersetzungen zum Thema Sonntagsöffnung lädt die NRW-Landesregierung für den 9. Februar zu einem "Runden Tisch" ein. Weiter lesen …

Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hofft auf ein schnelles Ende der Busstreiks. In einem Interview mit der "Frankfurter Rundschau" sagte Al-Wazir: "Ich glaube, dass es im Interesse von allen wäre, wenn die Tarifparteien sich schnellstmöglich wieder an einen Tisch setzen. Wenn das auch zu keinem Ergebnis führt, dann wäre das eine klassische Situation, in der eine Schlichterin oder ein Schlichter bestellt werden sollte." Weiter lesen …

Erneut hat die Fahndung nach mindestens einem "FALSCHEN POLIZEIBEAMTEN" die Polizei im Stadtgebiet beschäftigt! Trat zunächst ein falscher Polizist gg 15:30 Uhr im Nordwesten von Friesenheim auf, dirigierte die Einsatzleitstelle ca. 30 Minuten später die nach ihm fahndenden Funkstreifenbesatzungen des Reviers Oppau in die Pfingstweide. Dort hatte möglichweise ein Komplize bei derzeit weiteren drei Seniorinnen und einem Ehepaar (weitere Angaben noch nicht möglich, da die Anzeigenaufnahmen noch andauern!) sein kriminelles Unwesen getrieben. Weiter lesen …

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen, Luise Amtsberg, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag aufgefordert, auf die serbische Regierung einzuwirken, damit diese mehr zum Schutz von Flüchtlingen in ihrem Land unternimmt. "Die aktuelle Politik des Wegschauens darf sich nicht verfestigen", sagte Amtsberg dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Die aus Florian Silbereisen, Jan Smit und Christoff de Bolle bestehende Schlagerband Klubbb3 ist mit dem Album "Jetzt geht`s richtig los!" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Punkband "Krawallbrüder" landet mit dem Album "Mehr Hass" auf dem Silber-Rang, die Dropkick Murphys kommen mit "11 Short Stories Of Pain & Glory" auf den Platz drei. Weiter lesen …

Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich gegen neue und schärfere Gesetze zur Terrorbekämpfung ausgesprochen. "Das Zehn-Punkte-Papier vom Innen- und Justizminister geht davon aus, es gäbe Sicherheitslücken bei den Gesetzen. Diese Annahme ist falsch. Wir brauchen keine neuen Gesetze oder Gesetzesänderungen", erklärt die FDP-Politikerin im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe). Zur Begründung verweist sie auf das Eingeständnis der Sicherheitsbehörden, die Gefährlichkeit von Amis Amri, dem Attentäter auf dem Berliner Weihnachtsmarkt, falsch eingeschätzt zu haben. "Dieser so genannte Gefährder hätte nach geltendem Recht mehrere Monate in Haft genommen werden können." Weiter lesen …

Anlässlich des Besuches von Frank-Walter Steinmeier in Kolumbien fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) den Außenminister auf, die Versäumnisse im Friedensprozess ansprechen. Die im Friedensabkommen vereinbarten Regelungen zum Schutz der Pressefreiheit müssen sofort umgesetzt und auf weitere illegale Gruppen ausgeweitet werden. Seit Inkrafttreten des Abkommens hatten zuletzt Drohungen und Schikane gegen Journalisten insbesondere von Seiten paramilitärischer Gruppen zugenommen. Diese Gruppen sind nicht am Friedensprozess beteiligt. Weiter lesen …

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) äußert scharfe Kritik an den Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zu möglichen Steuersenkungen in der kommenden Legislaturperiode: "Steuersenkungen für Kleinverdiener à la Schäuble - das klingt gut, ist aber eine Mogelpackung. In Wahrheit will Schäuble 15 Milliarden mit der Gießkanne verteilen", sagte Walter-Borjans der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die Kölner Polizei hat die Angabe korrigiert, dass es sich bei den in der Silvesternacht kontrollierten Personen überwiegend um Nordafrikaner gehandelt habe: Nach aktuellen Angaben der Polizei handelte es sich überwiegend um Syrer und Iraker. Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies betonte am Freitag aber, dass "die Bundespolizei bereits in der Silvesternacht von etwa 2.000 nordafrikanisch beziehungsweise arabisch aussehenden jungen Männern im Bereich des Kölner Hauptbahnhofs und des Deutzer Bahnhofs gesprochen hat". Diese Zahl habe sich mit Feststellungen der Polizei Köln gedeckt. Weiter lesen …

Laut SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann muss man für die Verbesserung der Inneren Sicherheit auch "mehr Prävention schaffen". Man brauche eine härtere Gangart gegen als Gefährder eingestufte Personen, aber zur Sicherheit gehöre auch Gerechtigkeit, sagte Oppermann am Freitag zum Abschluss der Jahresauftaktklausur der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Union aufgefordert, jegliche Zusammenarbeit mit der AfD förmlich auszuschließen. "Ich erwarte von der CDU, dass sie sich hart abgrenzt, weil das für unsere politische Kultur ungeheuer wichtig ist", sagte Barley der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe). Weiter lesen …

Wenn am Wochenende die Temperaturen wieder auf zweistellige Minusgrade sinken, steigt die Gefahr von Eisplatten auf Lkw-Dächern. "Besonders kritisch wird es, wenn wie in den kommenden Tagen starke Schneefälle, Wind und Blitzeis zusammenkommen. Dann hilft nur spezielle Technik und Vorbeugung," sagt Werner Renz, Geschäftsführer der ADAC TruckService GmbH & Co. KG, Laichingen. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat dem durch seine Stasi-Vergangenheit in die Kritik geratenen Berliner Baustaatssekretär Andrej Holm den Rücken gestärkt. "Ich habe Andrej Holm auf dem Berliner Landesparteitag selbst erlebt", sagte sie der "Berliner Zeitung". "Sowohl dort wie auch sonst war er in seiner Kritik am Unrecht in der DDR immer sehr klar. Weiter lesen …

Der Landesverband der Linkspartei in Berlin hat eine politische Entscheidung zum wegen Stasi-Vorwürfen umstrittenen Baustaatssekretär Andrej Holm (parteilos, für LINKE) getroffen. »Wir waren immer der Auffassung, dass es eine politische Entscheidung geben muss«, sagte die Landesvorsitzende der Linkspartei, Katina Schubert, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe). Schubert betonte gegenüber dem Blatt: »Wir stehen zu Andrej Holm!« Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fürchtet sich vor russischer Einflussnahme auf den Bundestagswahlkampf und stellte seine Sicht der Bundesregierung vor. "Moskau wird alles daransetzen, Regierungen an die Macht zu bekommen, die sich nicht für die Fortführung der Sanktionen einsetzen", sagte Ischinger der "Welt". Das Russland Sanktionen von Seiten der Bundesrepublik egal sind, da das Land über alle Resourcen, Know-How und Produktionsstätten verfügt, lies er unberücksichtigt. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat zusätzlichen Investitionen im laufenden Jahr eine klare Absage erteilt und zugleich eine 15-Milliarden-Steuersenkung nach den Bundestagswahlen garantiert. "Die Steuerentlastung wird in der nächsten Legislaturperiode kommen", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Samstagausgabe). Weiter lesen …

In der heutigen Sitzung des Aufsichtsrates der Messe Berlin GmbH ist der Bau einer neuen Halle einstimmig beschlossen worden. Diese wird als Ausweichfläche benötigt, um die dringende Weiterentwicklung der bestehenden Hallen unter dem Funkturm angehen zu können. Zudem wird mit der neuen Halle der stetig wachsenden Nachfrage nach Veranstaltungsfläche am Standort der Messe Berlin Rechnung getragen. Weiter lesen …

Die SPD-Spitze hat massive Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Steuersenkungspläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geäußert und dem CDU-Politiker "Schummelei" vorgeworfen. "Schäuble schummelt sowohl bei seinen wolkigen Versprechungen als auch bei der Beschlusslage seine Partei", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Am Dienstag, den 17. Januar 2017 um 10 Uhr, wird das Flottendienstboot "Oker" zu einer mehrmonatigen Seefahrt auslaufen. Erstmals werden dabei Offizieranwärter der Marineschule Mürwik mit an Bord sein. Ziel ist es, die nautische und seemännische Ausbildung der Crew VII/2016 im Rahmen eines Bordpraktikums zu absolvieren. Weiter lesen …

Nach der in Deutschland geführten Debatte um den Bluttest, der das Down-Syndrom feststellt, wird ein noch viel umfangreicheres Verfahren zum Thema: Die Forscherin Rossa Chiu von der chinesischen Universität Hongkong entwickelt einen Bluttest auf schwere Erkrankungen, denen ein Defekt in einem einzelnen Gen zugrunde liegt, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Zum aktuellen Wirtschaftsbericht von Destatis erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: "Dass größere Teile des Wachstums der deutschen Wirtschaft 2016 der Flüchtlingskrise geschuldet sind, ist eine bizarre Verschleierung des ökonomischen Gesamtbildes. Dieses ist Wachstum über Steuergeld erzwungener Staatskonsum und kommt einer Milchmädchenrechnung gleich." Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund eines abermals zurückgegangenen Angebots an transplantierbaren Organen wie Herz, Leber und Lunge sieht der Vorstand der Deutschen Stiftung Organtransplantation, Axel Rahmel, "strukturelle Mängel" in den Kliniken als Hauptgrund. Das sagte er Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Ein Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen und Journalisten hat Verfassungsbeschwerde gegen den "Datenhehlerei"-Paragrafen im Strafgesetzbuch eingelegt. Der von der großen Koalition neu geschaffene Straftatbestand (§ 202d StGB) stellt den Umgang mit "geleakten" Daten unter Strafe, ohne für angemessenen Schutz der Presse zu sorgen. Damit kriminalisiert das Gesetz einen wichtigen Teil der Arbeit investigativer Journalisten und Blogger sowie ihrer Informanten und Helfer. Weiter lesen …

Brandenburgs Finanzminister und Vize-Regierungschef Christian Görke (Linke) lehnt Pläne zu einem Abbau des Solidaritätszuschlages vehement ab. "Man sollte nicht leichtfertig auf die Einnahmen von rund 20 Milliarden Euro durch den Soli verzichten. Diese Mittel werden dauerhaft für den Ausgleich von Strukturschwächen in den unterschiedlichen Regionen der Bundesrepublik benötigt, nicht nur in Ostdeutschland, sondern auch in den westlichen Bundesländern", sagte er der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

In der Hierarchie der wichtigsten Werte genießen Sicherheit und Freiheit die mit Abstand höchste Priorität. Mit Zustimmungsraten von 72 % bzw. 71 % liegen sie weit vor Demokratie (39 %), Gemeinschaft (33 %), Wohlstand (31 %) und Fortschritt (9 %). Dies ist das Fazit des "Deutschland-Puls 2017" des Genossenschaftsverbands. Er basiert auf einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov. Befragt wurden 2.040 Personen im Alter von mindestens 18 Jahren. Weiter lesen …

Nach dem Terroranschlag in Berlin ist eine Mehrheit von 51 Prozent der Meinung, dass bei uns in Deutschland nicht genügend zum Schutz vor Terroranschlägen getan wird, 44 Prozent halten das Bisherige für ausreichend (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Im Oktober letzten Jahres waren noch 62 Prozent der Auffassung, dass gegen den Terrorismus bei uns genug getan wird (nicht genug: 31 Prozent). Weiter lesen …

Nur jedes fünfte Rabattarzneimittel ist teilweise oder komplett von der gesetzlichen Zuzahlung befreit. Im Vorjahr war es noch jedes dritte Medikament. Nach Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) ist die Befreiungsquote zu Jahresbeginn 2017 auf 22,8 Prozent gefallen, nachdem sie Ende 2016 noch bei 31,6 Prozent gelegen hatte. Ursachen dafür sind das Auslaufen alter Rabattverträge und das Inkrafttreten neuer Rabattverträge zum Jahreswechsel. Weiter lesen …

Sogenanntes Superfood erobert die Märkte - dabei ist es nicht nur teuer, sondern wird oft auch überschätzt. Zu Exoten wie Chia, Goji, Acai, Acerola, Açai und Co. gibt es preiswerte Alternativen, die gleichsam vor unserer Haustür wachsen, wie das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" schreibt. Weiter lesen …

Das Statistische Bundesamt hat mit seiner heutigen Pressemeldung über den Absatz von Tabakwaren im Kalenderjahr 2016 berichtet. Für Zigarren und Zigarillos wird ein leichter Anstieg von 3,2. Prozent und ein Volumen von 3,049 Mrd. Stück ausgewiesen. Der Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ), der die Interessen der mittelständisch strukturierten Hersteller, Importeure und Vertreiber von Zigarren und Zigarillos vertritt, betont aber, dass es sich bei den Zahlen nur um Bezüge von Steuerzeichen handelt. Die tatsächlichen Absätze von Zigarren und Zigarillos waren im zurückliegenden Kalenderjahr nach internen Statistiken rückläufig. Weiter lesen …

Die Großhandelsverkaufspreise lagen im Jahresdurchschnitt 2016 um 1,0 % unter dem Stand des Jahres 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatten insbesondere die gesunkenen Preise im Großhandel mit festen Brennstoffen und Mineralölerzeugnissen (- 9,5 % gegenüber 2015) einen entscheidenden Einfluss auf die negative Jahresveränderungsrate 2016. Weiter lesen …

Im Oktober 2016 meldeten die deutschen Amtsgerichte 1 621 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 18,8 % weniger als im Oktober 2015. Somit waren die Zahlen der monatlich registrierten Unternehmensinsolvenzen seit Dezember 2015 - mit Ausnahme des Monats September 2016 (+ 3,6 %) - jeweils niedriger als im entsprechenden Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Im Jahr 2016 wurden in Deutschland 75,0 Milliarden Zigaretten und 25 188 Tonnen Feinschnitt versteuert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sank die Anzahl der versteuerten Zigaretten um 7,7 % beziehungsweise 6,3 Milliarden Stück gegenüber dem Vorjahr. Die Menge des versteuerten Feinschnitts nahm um 1,1 % oder 282,9 Tonnen ab. Weiter lesen …

Im letzten Teil des Resümee's zum Prozessverlauf gegen Peter I, den König von Deutschland, bürgerlich Peter Fitzek, berichtet Florian Steinlein über die bisherigen Ereignisse und Vorkommnisse am Landgericht Halle, wo es um den Vorwurf der Staatsanwaltschaft geht wegen u.a. dem Verdacht der Untraue gegenüber den Kapitalüberlassern. Florian Steinlein berichtet wie folgt: "Was mich am bisherigen Gerichtsprozess am meisten belastet, ist die im Saal vorherrschende Grundstimmung: Hemmungslos zeigt man gegenüber Peter, seinem Wirken und allem, was mit ihm in Verbindung gebracht wird, Desinteresse, Ablehnung und sogar Aggressivität. Dies gilt besonders für Tage, an denen die Presse anwesend ist. Deshalb wurde am 12. Prozesstag auch einen neuer Höhepunkt erreicht." Weiter lesen …

Die Internationale Fachmesse für Sportartikel und Sportmode (ISPO) lässt die Hotelpreise in München Anfang Februar steigen. Bis zu 288 Euro Aufpreis zahlen Besucher für ein Zimmer gleicher Kategorie im selben Hotel im Vergleich zur messefreien Zeit.*) Im Schnitt steigen die Hotelpreise in einem Radius von fünf Kilometern zur Messe um etwa 200 Prozent. Weiter lesen …

Das Jahr 2016 brachte so viele Umwälzungen, dass sich das Gefühl einer Epochenwende aufdrängte. Auch 2017 wird nicht beschaulich werden, vermutet Dan Krause, Politikwissenschaftler an der Helmut-Schmidt-Uni in Hamburg. "Die wesentlichen Trends setzen sich fort. Aber das Jahr 2017 wird Antworten geben, etwa, wie groß die Wut auf die Eliten hierzulande ist, und ob Europa noch eine Chance hat. Weiter lesen …

Der Flughafen Frankfurt hat im Jahr 2016 mit 60.792.308 Fluggästen erneut die 60-Millionen-Schwelle überschritten und lag in etwa auf dem Niveau des Vorjahres (minus 0,4 Prozent). Nach einer schwachen Entwicklung im Sommerhalbjahr 2016 aufgrund der geopolitischen Rahmenbedingungen hatten sich die Fluggastzahlen zum Jahresende hin deutlich erholt. Ohne witterungs- und streikbedingte Annullierungen wäre das Passagieraufkommen um etwa 0,4 Prozent gewachsen. Weiter lesen …

Das Umweltbundesamt (UBA) hat die Bundesregierung aufgefordert, schneller und entschiedener gegen die "besorgniserregende Nitratbelastung" des Grundwassers vorzugehen. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung reiche nicht aus, erklärte die Präsidentin der Behörde, Maria Krautzberger, in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Sie verwies auf effektive Maßnahmen in den Niederlanden oder in Dänemark. "Diese Länder zeigen, wie sehr wir in Deutschland beim Düngerecht hinterherhinken", betonte sie. Weiter lesen …

Der CDU-Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl im Mai, Armin Laschet, hält sich alle Koalitionsoptionen offen, sowohl eine große Koalition mit der SPD als auch Kombinationen mit der FDP und den Grünen. Weiter lesen …

Finanz-Staatssekretär Jens Spahn (CDU) hat Forderungen von SPD, Grünen und Linken zurückgewiesen, den Milliardenüberschuss des Bundes für mehr Investitionen in Schulen und Straßen zu verwenden. "Zusätzliches Geld für Investitionen bringt im Moment gar nichts", sagte Spahn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) hat die Paderborner Islamwissenschaftlerin Muna Tatari als neues Mitglied des Beirates für den islamischen Religionsunterricht benannt. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Kreise der nordrhein-westfälischen Koalition. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat SPD-Chef Sigmar Gabriel dazu aufgefordert in der Auseinandersetzung um die Anerkennung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer die SPD-Ministerpräsidenten "auf Linie" zu bringen. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, einen wesentlichen Teil der Haushaltsüberschüsse für Schulen auszugeben. "Drei Milliarden Euro sollten in den Ausbau von Ganztagsschulen gehen", sagte Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber sieht keine Notwendigkeit für die Union, vor der Bundestagswahl im Herbst eine Zusammenarbeit mit der AfD durch einen förmlichen Beschluss abzulehnen. Tauber sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Wenn man sieht, wie schlecht die AfD über all das redet, was diese Republik ausmacht und von Christdemokraten geprägt wurde, dann schließt sich allein deshalb eine Zusammenarbeit aus." Weiter lesen …

Die SOS-Kinderdörfer wenden sich entschieden gegen die Pläne der Bundesregierung, Flüchtlinge wieder nach Griechenland abzuschieben. Gemäß den Dublin-Regelungen der EU, soll jeder Flüchtling, der über Griechenland in die EU eingereist ist, ab dem 15. März wieder nach Griechenland zurückgebracht werden können. Louay Yassin, Pressesprecher der SOS-Kinderdörfer weltweit in München, bezeichnete das Vorhaben als "schlechten Witz". "Es ist unhaltbar, Flüchtlinge nach Griechenland abzuschieben", sagt Yassin. Die Behörden des Krisenlandes seien schon jetzt mit den Flüchtlingen überfordert, die Zustände in den Lagern entsetzlich. Weiter lesen …

Der CDU-Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl im Mai, Armin Laschet, hat zugesagt, dass an der Universität Bielefeld im Falle eine Regierungsbeteiligung der CDU eine medizinische Fakultät errichtet werden soll. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat bekräftigt, dass CDU und CSU Anfang Februar zu einem gemeinsamen Wahlkampfstrategie-Treffen zusammenkommen wollen. "Wir werden uns treffen, der Termin steht. Wir sollten die verbliebenen Differenzen in der Flüchtlingspolitik nicht überbewerten", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Wir werden gemeinsam in den Wahlkampf ziehen. Das erwarten auch unsere Wähler von uns. Diese Erwartung dürfen wir nicht enttäuschen." Weiter lesen …

Der Protestsänger und Liedermacher Hannes Wader ("Heute hier, morgen dort") hat nach 50 Tourneejahren seinen Abschied von der Bühne angekündigt, berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) in ihrer Freitagausgabe. Weiter lesen …

Heute punktet Schauspieler Christian Ulmen (41) vor allem mit Humor - in Jugendjahren war es sein Aussehen. "Ich war ein Dandy, so Fred-Astaire-mäßig", sagte er im Interview mit GALA (Ausgabe 03/17). Weiter lesen …

Im Streit zwischen dem WDR und dem Kabarettisten Serdar Somuncu pflichtet Martin Sonneborn (Die Partei, Titanic) seinem Kollegen bei: "Zensur wird natürlich in vielen Medien in allerlei Formen betrieben. Wenn es nicht so wäre, würden wir auch die intelligenteren Gesellschaftskritiker wie Lisa Politt und Georg Schramm öfter sehen", sagte Sonneborn der "Rheinischen Post" (Onlineausgabe). Weiter lesen …