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27. September 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Türkei sagt hochrangiges Treffen mit BKA ab

Die Türkei hat die für diese Woche geplanten alljährlichen deutsch-türkischen Konsultationen zwischen Bundeskriminalamt (BKA) und türkischem Istihbarat kurzfristig abgesagt. Das habe das Bundesinnenministerium erklärt, berichtet die "Welt". Demnach waren Beratungen über Themen der politisch motivierten Kriminalität geplant gewesen. Weiter lesen …

Beck: Migrantenquote wäre "verfassungswidrig"

Der migrationspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, sieht für eine Verfassungsänderung, die die Einführung einer Migrantenquote ermöglichen würde, keinen Bedarf: "Nach geltendem Verfassungsrecht wäre die Migrantenquote verfassungswidrig", schreibt Beck in einem gemeinsam mit dem Kölner Ratsmitglied Berivan Aymaz verfassten Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Friedensaktivistin und Atomwaffenexpertin Xanthe Hall: "Deutsche Regierung soll sich bei Verhandlungskonferenz für ein Atomwaffenverbot wenigstens enthalten."

Xanthe Hall, Atomwaffenexpertin der deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhinderung des Atomkrieges (IPPNW), hat sich enttäuscht über die Haltung der deutschen Regierung im Prozess um ein weltweites Atomwaffenverbot gezeigt: "Wir haben die Befürchtung, dass Deutschland den Prozess um ein Atomwaffenverbot weiter blockieren wird", sagte Hall der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Anwälte wehren sich gegen Vorwürfe der Abschiebungs-Verhinderung

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) und die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) haben sich gegen den Vorwurf gewehrt, Teile der Anwaltschaft würden systematisch unrechtmäßig Abschiebungen verhindern. Der Präsident der BRAK, Ekkehart Schäfer, und der Präsident des DAV, Ulrich Schellenberg, schrieben einen gemeinsamen Brief an den Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, über den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet: "Jeder Rechtssuchende, auch derjenige ohne Bleibeperspektive, hat Anspruch auf anwaltliche Vertretung." Weiter lesen …

Bundessteuerberaterkammer kritisiert Schäubles Auskunftspflicht-Pläne

Die Bundessteuerberaterkammer (BStBK) hat die geplante Auskunftspflicht für Steuerberater bei komplexeren Steuersparmodellen kritisiert. "Angesichts der vom Bundesverfassungsgericht getroffenen Feststellung, dass es grundsätzlich jedem Steuerpflichtigen freisteht, seine Angelegenheiten so einzurichten, dass er möglichst wenig Steuern zu zahlen braucht", stelle sich die Frage "nach der Verfassungsmäßigkeit der vom Gutachten vorgesehenen Anzeigepflicht für Steuergestaltungsmodelle", sagte Holger Stein, Vizepräsident der Bundessteuerberaterkammer, der "Welt". Weiter lesen …

BGH stärkt Position von Reiseveranstaltern

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Dienstag entschieden, dass Reiseveranstalter den Kunden die Mehrkosten in Rechnung stellen können, wenn sie eine Pauschalreise auf Dritte umbuchen. "Der Reiseveranstalter muss dem Kunden zwar die Übertragung des Anspruchs auf die Reiseleistungen auf einen Dritten ermöglichen. Weiter lesen …

Tauber verteidigt Äußerungen zu Frauen-Union

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat einen Mailwechsel über die Frauen-Union aus dem Jahr 2012 verteidigt, in dem er die Frage in den Raum gestellt hatte, ob eine neue Vorsitzende "verzichtbar" wäre. "Die Situation in der Frauen-Union war damals verfahren", sagte Tauber der "Frankfurter Rundschau". Tauber war 2012 Vorsitzender der CDU im Main-Kinzig-Kreis. "Ich bin von Mitgliedern gebeten worden, jemanden für den Vorsitz vorzuschlagen. Wir waren gemeinsam der Meinung, dass Katja Leikert ein starker und überzeugender Vorschlag ist. Weiter lesen …

Klöckner rechnet mit abermaliger Kanzlerkandidatur Merkels

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner rechnet damit, dass Angela Merkel nach einer Bestätigung als Parteichefin im Dezember auch wieder zur Bundestagswahl 2017 als Kanzlerkandidatin der Union antritt: Sie könne es sich gut vorstellen, da sie davon ausgehe, dass Angela Merkel in zwei Monaten beim Bundesparteitag wieder als Vorsitzende antrete, sagte Klöckner der Online-Ausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Studie: Digitalisierung im Beruf kann Familienleben belasten

Die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt und ständige Erreichbarkeit im Beruf kann das Familienleben belasten und sich negativ auf die Gesundheit auswirken. Das ist das Ergebnis einer Studie der Universität St. Gallen, in der etwa 8.000 deutsche Arbeitnehmer im Juli und August dieses Jahres im Auftrag der Barmer GEK und der "Bild am Sonntag" befragt wurden. 23 Prozent der Befragten gaben dabei an, dass sie sich durch ihre Arbeit ausgebrannt fühlten. Weiter lesen …

Chefökonom der Deutschen Bank kritisiert Kurs der EZB

Kurz vor dem Auftritt von EZB-Präsident Mario Draghi im Deutschen Bundestag hat der Chefökonom der Deutschen Bank, David Folkerts-Landau, heftige Kritik am Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) geübt. Europa müsse sich fragen, inwieweit die "aggressive, unkonventionelle und völlig unerprobte Geldpolitik der EZB - bis hin zu negativen Zinsen - zur Verschärfung der Probleme Europas beiträgt", moniert Folkerts-Landau in einem Gastkommentar in der "Welt". Weiter lesen …

CITES: Hoffnung für Berberaffen

Ein verbesserter Schutzstatus für Berberaffen steht diese Woche bei der internationalen Artenschutzkonferenz CITES – auch Washingtoner Artenschutzübereinkommen genannt – zur Debatte. Seit 30 Jahren wäre es das erste Mal, dass wieder eine Affenart einen besseren internationalen Schutz bekommt. Weiter lesen …

Tillich und de Maizière verurteilen Anschläge in Dresden

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Bundesinnenminister Thomas de Maizière haben die Sprengstoffanschläge auf eine Moschee sowie das Internationale Congress Center in Dresden verurteilt. "Dies ist nicht nur ein Anschlag auf die Religionsfreiheit und die Werte einer aufgeklärten Gesellschaft, sondern hier wurde auch bewusst der Tod von den in der Moschee lebenden Menschen in Kauf genommen", erklärte Tillich am Dienstag. Weiter lesen …

Jürgen Klopp: "Liverpool fühlt sich gut an"

Gestern Abend war Jürgen Klopp bei Sky UK zu Gast in der Sendung "Monday Night Football". Als Gast-Experte für das Montagabendspiel zwischen dem FC Burnley und dem FC Watford sprach der Liverpool-Trainer an der Seite von Sky Experte Jamie Carragher und Sky Moderator David Jones unter anderem über die aktuelle Situation in Liverpool, seine Zeit als Spieler, seine Einflüsse als Trainer und seine Spielphilosophie. Weiter lesen …

Datenschutzbeauftragter untersagt Facebook Datenabgleich mit WhatsApp

Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Johannes Caspar, hat eine Verwaltungsanordnung erlassen, die es Facebook ab sofort untersagt, Daten von deutschen WhatsApp-Nutzern zu erheben und zu speichern. Facebook werde ferner aufgegeben, bereits durch WhatsApp an das Unternehmen übermittelte Daten zu löschen, teilte der Datenschutzbeauftragte am Dienstag mit. Weiter lesen …

Entwarnung: Sternzeichen dürfen bleiben

Meldungen über eine Änderung der Sternzeichen, wie die Cosmopolitan und andere Frauenmagazine verbreitet haben, sind nichts weiter als eine Ente, die auf Unwissenheit beruht - in diesem Punkt sind sich sogar Astronomen und Astrologen einig, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Wissenschaftler: Viele Leute trauen sich nicht zu sagen, was sie denken

Dr. Klaus L.E. Kaiser, ein professioneller Wissenschaftler mit einem Dr. in Chemie der Technischen Universität, München, schreibt in einem Artikel für die online Zeitung "Fairfax Free Citizen (FxFC)", der übersetzt von Andreas Demmig in deutsche Sprache beim Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE) veröffentlicht wurde: "Von Verkündern des letzten Klimagerichtes bis hin zu politikhörigen Medien, wird die Welt mit falschen Konstrukten, unbegründeten Behauptungen und Lügen bombardiert. Einige Zuhörer und Leser mögen auf solche Täuschungen hereinfallen, aber viele andere denken sich ihren Teil und entfernen sich unauffällig. Immer wieder habe ich dieses Phänomen erlebt, nachdem ich einen Vortrag vor (meist) im Ruhestand befindlichen Fachleuten aus verschiedenen Disziplinen gehalten habe. Im privaten Gespräch näherten sie sich mir, mit Aussagen wie "voll mit Ihnen einverstanden, aber ich habe Angst, das aus zusprechen." Zu wenige äußern sich öffentlich – wenn, dann äußern sie ihre Ansichten indirekt an der Wahlurne." Weiter lesen …

Computer erkennt gefährliche Bakterien

Computer könnten in Zukunft helfen, große Krankheitsausbrüche zu verhindern. Denn Forscher der University of Edinburgh haben ein System entwickelt, das dank Maschinenlernen und DNA-Signaturen in der Lage ist, einzuschätzen, ob ein Kolibakterien-Stamm bei Menschen zur Lebensmittelvergiftung führt. Das könnte Behörden helfen, die Ausbreitung solch gefährlicher Bakterien zu verhindern. Weiter lesen …

Schaeffler will im Industriegeschäft wachsen

Der Autozulieferer Schaeffler will sein zweites Standbein Industrie trotz eines schwierigen Umfelds ausbauen. "Wir konzentrieren uns jetzt auf Wachstum", sagte Schaeffler-Industrievorstand Stefan Spindler dem "Handelsblatt". Zwar sei das Umfeld weiter anspruchsvoll. "Klassische Branchen entwickeln sich weiter schwach", räumte Spindler ein. Doch wolle Schaeffler insbesondere mit neuen Produkten und Services Marktanteile gewinnen. Weiter lesen …

Führerschein und Hauptuntersuchung werden teurer

Fahranfänger müssen künftig für den Führerschein tiefer in die Tasche greifen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, hat das Bundesverkehrsministerium dem TÜV und der Dekra jetzt per Verordnung grünes Licht gegeben, die Gebühren für die theoretische und praktische Fahrprüfung zu erhöhen. Demnach wird auch die Auto-Hauptuntersuchung bei den technischen Prüfstellen teurer. Weiter lesen …

Wirtschaftsforscher: Sparpolitik mitverantwortlich für Erstarken nationalistischer Parteien

Der Wirtschaftsforscher Gustav Horn hat die Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre mitverantwortlich gemacht für das Erstarken von nationalistischen Parteien wie der AfD. »Die deutschen Regierungen haben von den Bürgern in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder verlangt, ihre Ansprüche zurückzuschrauben«, sagte der Direktor des Wirtschaftsforschungsinstituts IMK der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Die Sozialleistungen seien massiv gekürzt worden, gleichzeitig habe die Politik den Arbeitsmarkt dereguliert und dadurch den Lohndruck verschärft. »Die Kaufkraft der Mittelschicht stagniert seit über zehn Jahren. Die Aufstiegswahrscheinlichkeit sinkt, das vernichtet Hoffnungen und Perspektiven«, so Horn. Weiter lesen …

DRK fordert sofort mehrtägige Waffenruhe in Syrien

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat angesichts der katastrophalen Lage in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo eine sofortige Waffenruhe über mehrere Tage gefordert. Es sei "beschämend", wie sich die politischen Akteure gegenseitig die Schuld an der militärischen Eskalation in Syrien zuschöben, sagte DRK-Präsident Rudolf Seiters der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er sei "entsetzt", dass sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit "eine beispiellose humanitäre Katastrophe abspiele". Weiter lesen …

GdP beklagt große Sicherheitslücken im öffentlichen Raum

Angesichts der gestiegenen Zahl von Diebstählen in Zügen und auf Bahnhöfen beklagt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) große Sicherheitslücken im öffentlichen Raum. "Es fehlen heute jeden Tag 20.000 Polizisten auf den Straßen", sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wenn die Politik sich heute für mehr Personal entscheide, werde das die Polizei bei den üblichen Verfahren erst in vier Jahren erhalten, warnte Malchow. Weiter lesen …

Bundesländer gehen unterschiedlich mit Duldung Ausreisepflichtiger um

Die Bundesländer gehen sehr unterschiedlich mit der Duldung ausreisepflichtiger Ausländern um. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion verfügten in Bayern 9.283 Ausländer zum 30. Juni 2016 über eine Duldung, berichtet die "Welt". In Baden-Württemberg hatten 36.058 und im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen 46.080 diesen Aufenthaltsstatus. Weiter lesen …

Mega-Radioteleskop sucht im Weltall nach Aliens

In einem Tal in Pingtang in der südwestchinesischen Provinz Guizhou hat das größte Radioteleskop der Welt am Wochendende seine Arbeit aufgenommen. Weltweit führend soll das Five-hundred-meter Aperture Spherical radio Telescope (FAST) mit einem Durchmesser von 500 Metern für die kommenden zehn bis 20 Jahre bleiben, berichtet die Nachrichtenagentur "Xinhua". Für das gigantische Technologieprojekt wurden zwischen 8.000 und 9.000 Menschen umgesiedelt. Weiter lesen …

Bericht: Abgeordnete sollen Rot-rot-grün im Bund vorbereiten

Kurz nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl wird offenbar auch auf Bundesebene ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis vorbereitet: Unter dem Motto "Dialog für eine progressive Politik" wollen die Vize-Fraktionschefs Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) und Katja Dörner (Grüne) am Abend des 18. Oktober jeweils 30 Abgeordnete ihrer Parteien zu einem Meinungsaustausch einladen, berichtet die "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Stasi-Forschung in Rostock

Der noch amtierende Kultusminister und SPD-Fraktionschef Mathias Brodkorb signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen, berichtet die Schweriner Volkszeitung in der Dienstagsausgabe. Brodkorb habe mehrmals mit dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit, Roland Jahn, gesprochen und einen Briefwechsel zum Thema des künftigen Umgangs mit den Dokumenten der Stasi-Unterlagenbehörde initiiert. Weiter lesen …

Commerzbank plant radikalen Umbau

Die neue Strategie von Commerzbank-Vorstandschef Martin Zielke sieht offenbar einschneidende Maßnahmen für Mitarbeiter und Aktionäre der Bank vor. Das berichtet das "Handelsblatt". So sollen in den kommenden Jahren rund 9.000 Jobs bei Deutschlands zweitgrößtem Bankhaus wegfallen, wobei es unklar sei, ob es dabei zu betriebsbedingten Kündigungen kommen werde, schreibt die Zeitung mit Verweis auf Finanzkreise. Weiter lesen …

US-Börsen vor erstem TV-Duell schwächer

Der Dow hat am Montag deutlich nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.094,83 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,91 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.145 Punkten im Minus gewesen (-0,79 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.820 Punkten (-0,79 Prozent). Weiter lesen …

"Ein Film wie 'Christiane F.'" - Devid Striesow zum Film "Das weiße Kaninchen"

Ein Flirt, ein erstes Verliebtsein, und bald landen erotische Fotos im Netz. Das Opfer wird erpresst und wendet sich an den Vertrauenslehrer, der in Wirklichkeit aber Täter ist. Der ARD-Mittwochsfilm "Das weiße Kaninchen" widmet sich einem besonders brisanten Thema: dem "Cyber-Grooming", bei dem sich Erwachsende in den Sozialen Netzwerken als Jugendliche ausgeben. Devid Striesow spielt einen solchen Erwachsenen - einen Familienvater um die 40 und Vertrauenslehrer, der sich im Internet als Teenager ausgibt und so Kontakt zu einer seiner Schülerinnen aufnimmt. Zu Beginn der Dreharbeiten habe er sich kaum vorstellen können, welche Dimension das Thema mittlerweile in den Sozialen Netzwerken angenommen habe, sagt der 32-jährige Schauspieler im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Westfalen-Blatt zu dem Thema »Hass« im Netz

Der Internet-Riese Facebook tut in Deutschland immer noch nicht genug, um strafbare Texte so schnell wie möglich zu löschen. Der US-Konzern ist auf Hinweise von Einzelpersonen oder Institutionen angewiesen - und reagiert bei Stiftungen oder ähnlichen Einrichtungen schneller als bei Otto Normalnutzer. Das ist genau so zu kritisieren wie die Tatsache, dass Algorithmen falsche Entscheidungen treffen und Zensur ausüben. Das bedroht die Meinungsfreiheit ebenso wie die von Facebook an Dienstleister delegierte Löschung von »Hass«-Kommentaren. Weiter lesen …

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