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15. September 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Trinkwasserverunreinigung im Rhein-Pfalz-Kreis

Im Rhein-Pfalz-Kreis erfolgten in den Gemeinden Bobenheim-Roxheim und der Ortsgemeinde Heßheim ebenfalls Lautsprecherdurchsagen durch die jeweils örtlich zuständigen Feuerwehren. Weiterhin wurden sämtliche Informationen über die Sozialen Medien und Online Medien gestreut. Hierdurch erfolgte eine umfassende Information der Bevölkerung. Weiter lesen …

Verbrauchschützer attackieren VW

Der Chef der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), Klaus Müller, hat dem VW-Konzern vorgeworfen, US-Kunden bei der Entschädigung ihrer manipulierten Fahrzeuge bevorzugt zu behandeln. "Europäische Kunden dürfen nicht zu Kunden zweiter Klasse werden. Volkswagen muss ihnen endlich mit einem fairen Entschädigungsangebot entgegenkommen", sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Gregor Gysi: "Dann ist die EU mausetot"

Der langjährige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi fordert vom EU-Gipfel in Bratislava eine "mutige Kehrtwende". "Die Bürger empfinden die EU als unsozial, undemokratisch, bürokratisch und intransparent", sagte der Linken-Politiker dem Fernsehsender phoenix. "Wir müssen endlich aufhören, ein Europa zu konstruieren, in dem die Regierungen untereinander kummeln, irgendein Recht beschließen und Parlamente nicht mehr befragen. Das geht nicht", sagte Gysi weiter. Die EU müsse demokratischer und sozial gerechter werden. Weiter lesen …

Geißler: CSU entwickelt sich zur "Totengräberin" der Union

Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat die andauernden Angriffe der CSU auf Kanzlerin Angela Merkel wegen ihres Kurses in der Flüchtlingskrise scharf kritisiert. "Die CSU entwickelt sich zur Totengräberin der Union", sagte Geißler der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". So etwas "Unsolidarisches" habe er in seinem politischen Leben noch nicht erlebt. "Solche Angriffe auf die Schwesterpartei CDU hat es früher nie gegeben, selbst in den 80er Jahren bei Franz Josef Strauß nicht." Weiter lesen …

Umfrage: Grüne weiter stärkste Kraft in Baden-Württemberg

Wäre am nächsten Sonntag Landtagswahl in Baden-Württemberg, könnten die Grünen laut einer Umfrage ihren Platz als stärkste Partei vor der CDU klar behaupten und kämen auf 31 Prozent (Landtagswahl 30,3 Prozent). In der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des SWR und der "Stuttgarter Zeitung" wurden vom 9. bis 13. September 2016 1.001 Wahlberechtigte in Baden-Württemberg telefonisch befragt. Weiter lesen …

Bundesrechnungshof rügt Verkehrsministerium wegen Stuttgart 21

Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesverkehrsministerium vor, trotz Zahlungen in Milliardenhöhe für das Bahnprojekt Stuttgart 21 die Finanzierung des Großprojektes nicht ausreichend überwacht zu haben. Es könnten "bedeutende finanzielle Risiken für den Bundeshaushalt entstehen", heißt es in einem neuen Bericht des Rechnungshofes an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Die GEZ-Lüge – Ist der Buchautor Heiko Schrang bereits im Knast?

Vor drei Monaten sorgte die Meldung für Schlagzeilen, dass der Buchautor Heiko Schrang wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge in den Knast soll. Er war bereit, diesen Schritt zu gehen, um noch mehr Menschen zur Zivilcourage gegen das GEZ-Unrechtssystem zu ermutigen. Schon der Fall der inhaftierten Sieglinde Baumert hat für Aufsehen gesorgt und sie selbst ist der Meinung, dass Heiko Schrangs Fall noch größere Wellen schlagen würde. Sein Aufruf war: „Stellt euch vor, es gibt einen Rundfunkbeitrag und keiner zahlt ihn!“ Dies ist mehr als eine Kampfansage gegen den Zwangsbeitrag. Weiter lesen …

Grüne wollen Berlin zum führenden Digitalstandort machen

Die künftige Berliner Landesregierung soll sich nach Vorstellung der Grünen verstärkt um den digitalen Umbau der Wirtschaft in der Hauptstadt bemühen. "Der nächste Berliner Senat braucht deshalb eine zentrale Stabsstelle, die ressortübergreifend und mit der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft einen Fahrplan für die digitale Stadt aufstellt und verantwortlich vorantreibt", schreibt die Spitzenkandidatin der Partei für die Abgeordnetenhauswahl, Ramona Pop, in einem Beitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Festnahmeerfolg nach Geldautomatensprengung - Polizei bedankt sich bei vorbildlichen Zeugen!

Am noch nächtlich frühen Donnerstagmorgen des 15.09.2016, gegen 04.50 Uhr, wurde die Polizei von Anwohnern der Speestraße im Ratinger Ortsteil Lintorf, wie auch nahezu zeitgleich von einem Sicherheitsunternehmen, über eine Explosion im Bereich eines örtlichen Geldinstitutes informiert. Anwohner berichteten zudem von mehreren maskierten Männern, die unmittelbar nach der Explosion auf zwei Motorrollern vom Tatort flüchteten. Sofort wurden groß angelegte polizeiliche Fahndungsmaßnahmen eingeleitet, an denen neben Kräften der gesamten Kreispolizei und aus Nachbarbehörden auch ein Polizeihubschrauber beteiligt war. Weiter lesen …

GdP: Diskussion über Bundeswehreinsatz im Innern beendet

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Diskussion über einen Bundeswehreinsatz im Innern für beendet erklärt. Zuvor hatte "Spiegel Online" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums an die Grünen im Bundestag berichtet, die Bundesregierung sehe derzeit kein realistisches Szenario, das einen Bundeswehreinsatz im Inland nötig machen würde. "Wir haben von Anfang an vor einem Aufweichen der Rechtslage gewarnt und den Einsatz von Soldaten für polizeiliche Vollzugsmaßnahmen kategorisch abgelehnt", so der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow am Donnerstag. Weiter lesen …

Forsa: Nur 23 Prozent halten AfD für normale demokratische Partei

Nur 23 Prozent der Deutschen halten die AfD laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des "RTL Nachtjournals" für eine normale demokratische Partei. Eine Mehrheit von 67 Prozent ist dagegen der Auffassung, dass die AfD eine am rechtsradikalen Rand des Parteiensystems angesiedelte Partei sei. In Ostdeutschland sind dabei 34 Prozent der Bürger der Meinung, dass die AfD eine normale demokratische Partei sei, während in Westdeutschland nur 22 Prozent dieser Meinung sind. Weiter lesen …

EuGH: WLAN-Betreiber können zu Passwortschutz verpflichtet werden

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich grundsätzlich gegen die sogenannte Störerhaftung ausgesprochen: Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WLAN zur Verfügung stelle, sei für Urheberrechtsverletzungen eines Nutzers nicht verantwortlich - ihm könne jedoch durch eine Anordnung aufgegeben werden, sein Netz durch ein Passwort zu sichern, um diese Rechtsverletzungen zu beenden oder ihnen vorzubeugen, urteilte der EuGH am Donnerstag. Unterlassungsklagen sind damit weiterhin möglich. Weiter lesen …

Harms warnt vor kompromissloser Flüchtlingspolitik an EU-Außengrenzen

Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der europäischen Grünen im Europaparlament, hat angesichts des fehlenden Willens zur Flüchtlingsaufnahme in einigen EU-Mitgliedsstaaten davor gewarnt, jetzt eine harte und kompromisslose Flüchtlingspolitik an den Außengrenzen zu betreiben. "Es wäre ein großer Fehler, jetzt mit Verdrängung und Abschottung zu reagieren", sagte Harms dem Fernsehsender "Phoenix". Weiter lesen …

Enst Wolf: Wahlen ändern nichts

Der freie Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, das im Tectum-Verlag, Marburg erscjienen ist, Ernst Wolf, schreibt in einem Gastbeitrag bei der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik": "Ob es um das Amt des Präsidenten der USA, die Posten im Berliner Senat oder die Zusammensetzung der Gemeinderäte in der niedersächsischen Provinz geht – Wahlen haben heute alle eines gemeinsam: Sie ändern nichts." Weiter lesen …

Studie zum Amazon Dash Button: Wer per Knopfdruck bestellt, zahlt im Schnitt 27 Prozent mehr

Heute vor zwei Wochen hat Amazon den Dash Button vorgestellt. Seitdem reißt die Kritik am kleinen Gerät, mit dem Konsumenten Produkte des Alltagsbedarfs per Knopfdruck bestellen können, nicht ab. Allen voran die Verbraucherzentrale kritisierte, der Dash Button versperre den "Blick auf den Preis" und verleite Konsumenten dazu, die Übersicht zu verlieren und mehr Geld auszugeben als ursprünglich geplant. Doch wie gut schneidet Amazon im direkten Preisvergleich mit anderen Händlern wirklich ab? Das Verbraucherforum mydealz.de hat erstmals 160 per Dash Button bestellbare Produkte unter die Lupe genommen. Das Ergebnis der Stichprobe ist aus Verbrauchersicht alarmierend: Wer den Dash-Button nutzt, zahlt bei jedem Einkauf im Mittel 26,99 Prozent mehr als bei anderen Händlern. Weiter lesen …

eco Verband: Autoschlüssel gehört nicht ins Smartphone

Der Überlegung vieler Automobilhersteller, den Fahrzeugschlüssel durch eine App im Smartphone zu ersetzen, erteilt eco - Verband der Internetwirtschaft e. V. eine klare Absage. Die Begründung: Die Aufbewahrung im Smartphone ist zu unsicher, Kriminelle könnten die App knacken und damit den Wagen unbefugt öffnen und schlimmstenfalls sogar damit wegfahren. Weiter lesen …

Viel mehr geht nicht

Am 14.09.2016 wurde um 09:07 Uhr durch die Rettungsleitstelle eine hilflose Person in der Hauptstraße gemeldet. Durch die eingetroffene Streifenbesatzung konnte eine 55-jährige männliche Person festgestellt werden. Weiter lesen …

Parteienforscher: Unionsparteien erleben bisher schwersten Konflikt

Der Streit zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer um die Flüchtlingspolitik kann nach Einschätzung des Berliner Parteienforschers Oskar Niedermayer auch zu einer Trennung der Unions-Parteien führen: "Der Konflikt ist einer der schwersten, den die beiden Parteien je miteinander hatten", sagte der Professor an der Freien Universität zu Berlin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Merkel will Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen

Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel will Flüchtlinge schneller in Arbeit bringen. Notwendig dafür sei auch, je nach Bedarf spezifische Regelungen zu entwickeln, sagte Merkel am Donnerstag im "rbb-Inforadio". "Viele sind noch in den Integrationskursen oder warten darauf. Insofern glaube ich, dass wir da einen etwas längeren Atem haben müssen, aber jederzeit auch bereit sein müssen, praktikable Lösungen zu entwickeln." Weiter lesen …

Magazin: Regierung sieht kein Szenario für Bundeswehreinsatz im Innern

Die Bundesregierung sieht derzeit offenbar kein realistisches Szenario, das einen Bundeswehreinsatz im Inland nötig machen würde: Selbst komplexe Anschläge wie in Paris im November 2015 oder in Brüssel im vergangenen März seien laut einer aktuellen Einschätzung von der deutschen Polizei zu meistern, berichtet "Spiegel Online" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums an die Grünen im Bundestag. Weiter lesen …

Barley rechtfertigt SPD-Veto gegen Steuerentlastungen

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat das SPD-Veto gegen einen schnellen Kabinettsbeschluss über Steuerentlastungen 2017 und 2018 gegen Kritik der Union verteidigt. "Die Erhöhung des Kindergeldes, des Kinderfreibetrags und des Grundfreibetrags ist auch der SPD wichtig", sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zeitung: Apotheken verkaufen mehr medizinisches Cannabis

In Deutschland sind seit 2011 rund 233 Kilogramm medizinisches Cannabis von Apotheken verkauft worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wurden im ersten Halbjahr 2015 noch rund 34 Kilogramm verkauft, waren es im ersten Halbjahr 2016 rund 62 Kilogramm. Weiter lesen …

Lammert lehnt Bevorzugung christlicher Zuwanderer ab

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich gegen Vorschläge aus der CSU gestellt, Christen bei der Zuwanderung zu bevorzugen. Bei Menschen, die keine Flüchtlinge seien, dürften zwar Auswahlkriterien angewandt werden, sagte Lammert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, diese richteten sich "in der Regel aber nicht an der Religionszugehörigkeit oder der Abstammung aus bestimmten Kulturräumen" aus, sondern an der beruflichen Qualifikation. Weiter lesen …

Zeitung: Autobauer stellen sich hinter TTIP

Die deutsche Automobilindustrie stellt sich mit einem gemeinsamen Aufruf hinter das geplante Freihandelsabkommen TTIP. "TTIP ist von historischer Bedeutung. Deswegen ruft die Automobilindustrie dazu auf, das Zeitfenster der kommenden Wochen zu nutzen", schreiben die 19 Vorstandsmitglieder des Verbands der Automobilindustrie in einem Dokument, über das die "Bild" berichtet. Weiter lesen …

Bundesregierung will Mittel für Aidsfonds aufstocken

Die Bundesregierung will ihre Mittel für den Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) deutlich aufstocken. Er werde dem Bundestag vorschlagen, "einer Erhöhung von jetzt 630 Millionen Euro auf 800 Millionen Euro zuzustimmen", heißt es in einem Brief von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) an den Direktor des Genfer Fonds, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. "Deutschland wird die ausgezeichnete Zusammenarbeit weiter ausbauen und die finanzielle Unterstützung erhöhen." Weiter lesen …

Bericht: Aktive Familienpolitik steigert Müttererwerbstätigkeit

Eine aktive Familienpolitik kann die Müttererwerbstätigkeit und das gesamtwirtschaftliche Wachstum steigern und das Armutsrisiko von Familien senken. Zu diesem Ergebnis kommt der "Zukunftsreport Familie 2030" der Freiburger Prognos AG, berichtet die "Welt". Der vom Familienministerium in Auftrag gegebene Report, der am Donnerstag vorgestellt werden soll, entwirft unter Fortschreibung vorhandener Trends ein Szenario für das Jahr 2030. Weiter lesen …

NRW lehnt Einstieg bei Thyssenkrupp ab

Die NRW-Landesregierung wird dem kriselnden Ruhrkonzern Thyssenkrupp nicht als weiterer Eigentümer zur Seite springen. "Wir sind sehr eng im Gespräch mit allen Beteiligten. Aber der Staat ist nicht der bessere Unternehmer", sagte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Champions League: Dortmund gewinnt 6:0 in Warschau

Am ersten Spieltag der Gruppenphase der Champions League hat Borussia Dortmund 6:0 gegen Legia Warschau gewonnen. Die parallel gestartete Partie zwischen Bayer 04 Leverkusen und ZSKA Moskau endete 2:2. Das Spiel zwischen Manchester City und Borussia Mönchengladbach, das am Dienstag wegen Starkregens abgesagt und auf den heutigen Mittwoch verschoben wurde, endete 4:0. Weiter lesen …

Bayer-Chef verteidigt Monsanto-Kaufpreis

Bayer-Chef Werner Baumann verspricht den Aktionären messbare Vorteile durch die Monsanto-Übernahme und verteidigt den Kaufpreis von rund 66 Milliarden Dollar . "Die Zeit wird zeigen, dass wir eine hochattraktive und wertschaffende Verbindung eingehen. Unser Aufsichtsrat hat genau diese Frage der Wertschaffung eindeutig mit Ja beantwortet.", sagte er dem "Handelsblatt". Der Zusammenschluss bringe kurzfristige Ergebnisse und folge einer langfristigen Vision. Weiter lesen …

Ungarn weist Asselborn-Anschuldigungen zurück

Der ungarische Minister für Humanressourcen, Zoltan Balog, hat die Anschuldigungen des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn, Ungarn würde die Grundwerte der EU verletzen, zurückgewiesen. "Seine Aussagen sind nur insofern interessant, dass das zeigt, wie ratlos eigentlich Menschen, die heute europäische Politik verkörpern wollen, sind", sagte Balog im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Lkw-Fahrer wird gleich zweimal "Opfer" einer Verkehrsunfallflucht

Am Mittwoch (14.09) ereignete sich auf der Landstraße 142 ein Verkehrsunfall zwischen zwei Lkw. Ein 26-jähriger war um 20:10 Uhr mit seinem Scania in Richtung Bundesstraße 477 unterwegs, als plötzlich ein ihm entgegenkommender Lkw auf seinen Fahrstreifen geriet. Die Fahrzeuge berührten sich jeweils an den Außenspiegeln. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Spiegel des Geschädigten in die Fahrerkabine geschleudert und verletzte ihn an der Stirn. Weiter lesen …

US-Börsen uneinheitlich - Starke iPhone-Nachfrage erfreut Anleger

Der Dow hat am Mittwoch etwas nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.034,77 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.125 Punkten im Minus gewesen (-0,08 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.740 Punkten (+0,45 Prozent). Weiter lesen …

Cornelia Funke: "Verrückt nach schnellen Autos"

Cornelia Funke, 57, die weltweit bekannteste und erfolgreichste deutsche Autorin, hat erst mit 50 Jahren den Führerschein gemacht. Davor sei immer ihr Mann Rolf gefahren, der aber 2006 starb - ein Jahr, nachdem die Familie von Hamburg nach Los Angelos umzog. Sie habe ein Auto namens "Rosa", ein rotes Mercedes Cabriolet, das sie so sehr liebe, "dass ich es meinem Sohn nicht ausleihe", sagt Funke in der aktuellen Ausgabe des Magazins BRIGITTE. Weiter lesen …

Emilia Schüle erinnert sich ungern an ihre Schulzeit

Die Schauspielerin Emilia Schüle erinnert sich ungern an ihre Schulzeit: "Als ich vierzehn war, haben alle Mädchen meiner Klasse ein Dreivierteljahr nicht mit mir geredet", sagte Schüle dem "Zeit Magazin". "Ich war die Neue und kam fünf Wochen zu spät in den Unterricht, weil ich Dreharbeiten hatte." Vielleicht habe sie selbst auch Fehler gemacht, "jedenfalls haben einige Mädchen beschlossen, mich zu schneiden und auszuschließen, alle anderen haben dann mitgemacht". Weiter lesen …

"Eurovision Song Contest - Unser Song 2017:" Junge Talente für deutschen ESC-Vorentscheid gesucht

Fünf Nachwuchs-Sängerinnen und -Sänger, eine Jury mit Lena, Tim Bendzko und Florian Silbereisen, extra für den Eurovision Song Contest geschriebene Songs, die beliebteste Moderatorin Deutschlands, eine große Liveband unter Leitung von Wolfgang Dalheimer ("Heavytones"), das TV-Publikum als Entscheider, ein "europäisches Stimmungsbarometer": Das sind die Zutaten für "Eurovision Song Contest - Unser Song 2017", den deutschen ESC-Vorentscheid. Ab sofort können sich junge Künstlerinnen und Künstler darum bewerben, Deutschland im kommenden Jahr beim Eurovision Song Contest 2017 in der Ukraine zu vertreten. Weiter lesen …

Lauterbach: Organspende in Deutschland neu regeln

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht sich für eine Neuregelung der Organspende in Deutschland aus. Lauterbach sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Eine Regelung, nach der grundsätzlich jeder Organspender ist, halte ich auch für Deutschland für richtig." Er sei dafür, die in Deutschland geltende Regelung "noch einmal gründlich zu überprüfen", sagte Lauterbach mit Blick auf die Niederlande. Weiter lesen …

Rheinische Post: Sechs, Frau Löhrmann

Was ist das Wort der Schulministerin noch wert? Bisher hat sie alle Fragen nach G8/G9 mit Hinweis auf den noch ausstehenden neuen Runden Tisch abgetan. Das war vernünftig, denn in diesem Gremium sind die Leitplanken für das Turbo-Abitur eingezogen worden. Doch bevor diese bewährte Runde, in der Theoretiker und Praktiker vertreten sind, über weitere Modifizierungen beraten kann, kommt die Ministerin mit einem Vorschlag um die Ecke, der alle Überlegungen zur Entspannung beim Turbo-Abitur in den Schatten stellt. Weiter lesen …

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