26. August 2016 - Archiv

Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) will die Zahl der Finanzbeamten in diesem Bundesland erhöhen. Im nächsten Jahr würden 650 Anwärter eingestellt, so viele wie niemals zuvor, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium beurteilt die Auswirkungen des Anleihekaufprogramms der Europäischen Zentralbank (EZB) zunehmend kritisch. Angesichts der anhaltenden Ankäufe der Notenbank an den Märkten für Staatspapiere "wird das Angebot von Bundesanleihen immer knapper", heißt es in einer internen Vorlage des Bundesfinanzministeriums, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

In der Abgas-Affäre um weit überhöhte Schadstoffwerte bei Diesel-Fahrzeugen gehen mehrere vom Bundestag zu Rate gezogene Experten hart mit der Autobranche und der Politik ins Gericht. Manipulationen habe es nicht nur bei VW gegeben, berichten die "Süddeutscher Zeitung" (Wochenendausgabe), NDR und WDR. Weiter lesen …

Die Razzia im Berliner Großbordell Artemis ist rechtlich fragwürdig gewesen. Das geht aus einer Entscheidung des Berliner Kammergerichts hervor, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Der Immobilienverband IVD äußert rechtliche Bedenken gegenüber einem neuen Gesetz, das die Vergabe von Krediten an die Käufer von Häusern oder Wohnungen schärfer reguliert. Nach Ansicht des IVD-Bundesverbandes verstößt die Regelung gegen das Gleichbehandlungsprinzip im Grundgesetz, weil sie ältere Menschen diskriminiere, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.587,77 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,55 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Wegen angeblich 4000 Euro Grundsteuerschuld wurde gestern der ehemalige „Mister Germany“ Adrian Ursache, von einem 200 Mann starken SEK-Sonderkommando niedergeschossen und lebensgefährlich verletzt, daneben gab es fünf weitere Verwundete. Bei diesem Riesenaufgebot hätte man denken können, es wurde das IS-Hauptquartier gestürmt, schreibt der Publizist Heiko Schrang in seinem aktuellen Newsletter. Aber in Wirklichkeit ging es nur um die nicht gezahlte Grundsteuer eines zweifachen Familienvaters. Anscheinend gehört Adrian Ursache zu den Menschen, die aus Sicht des Systems nicht einmal mehr ein paar tausend Euro wert sind. Weiter lesen …

Die SPD hat deutliche Kritik an der Amtsführung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geübt. "Kommunikationsprobleme, mangelnde Organisation und Stockfehler im Ministeriumsapparat: Der Bundesinnenminister war schon mal trittsicherer", sagte SPD-Bundesvize Ralf Stegner dem "Handelsblatt". "Wenn De Maizière jetzt auch noch seinen Ruf als penibler Beamter aufs Spiel setzt, droht er zum Mann ohne Eigenschaften zu werden." Weiter lesen …

Die deutschen YouTube-Stars "Die Lochis" sind mit ihrem Album "#zwilling" die neue Nummer eins der deutschen Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Erfolgreicher YouTube-Kanal, erster Kinofilm, Album-Debüt: Die Lochis haben in den letzten Jahren viel erreicht. Nun kommt mit Platz eins der Deutschen Charts ein weiterer Meilenstein hinzu. Weiter lesen …

Verwaltungsgerichte sprechen Syrern immer öfter den umfänglichen Flüchtlingsschutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention zu. Damit sind diese berechtigt, ihre Familien nach Deutschland nachzuholen, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Samstagsausgabe. Weiter lesen …

Das sogenannte Burkini-Verbot an französischen Stränden bekommt Gegenwind von höchster juristischer Ebene. Der Staatsrat, das oberste französische Verwaltungsgericht, urteilte am Freitag, dass die örtlichen Behörden entsprechende Regelungen nicht erlassen dürften. Weiter lesen …

Dem US-Haushalt droht bis 2024 ein Defizit von einer Billion US-Dollar, wie das Magazin National Interest unter Verwies auf die korrigierte Prognose des Haushaltsausschusses des US-Kongresses schreibt. Weiter lesen …

Borussia Dortmunds Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke hat sich positiv über Karl-Heinz Rummenigge, den Vorstandsvorsitzenden des Bundesligarivalen Bayern München, geäußert. Weiter lesen …

In Monaco ist am Freitagmittag die Zuordnung der Teams für die Gruppenphase der Europa League ausgelost worden. Demnach muss unter anderem Mainz gegen Anderlecht ran, Schalke ist in einer Gruppe mit Salzburg. Weiter lesen …

Im nordrhein-westfälischen Erkrath hat ein Mann seine 84-jährige Mutter und anschließend sich selbst getötet. Der 55-Jährige habe sich zu Tode gestürzt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen will sich nicht nach den Empfehlungen des Bundesinnenministeriums richten und wird daher weder Lebensmittel noch Wasser im empfohlenen Maße bevorraten. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins Focus. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Josef Kraus, hat ein bundesweites Verbot der Burka im Schulunterricht gefordert. "Das Verbot des Tragens eines Gesichtsschleiers sollte nicht der einzelnen Schule überlassen bleiben. Damit mögliche Konflikte nicht an die Schulbasis verlagert werden, bedarf es im Interesse der Rechtssicherheit eines einheitlichen Verbotes, zu dem sich die 16 Kultusminister durchringen sollten", sagte Kraus dem "Handelsblatt". Kraus betonte, Burka und Niqab hätten in der Schule nichts zu suchen. Weiter lesen …

Der Kinderzuschlag, der arme Familien davor bewahren soll, zum Sozialfall zu werden, wird nur von einer Minderheit der berechtigten Familien in Anspruch genommen. Das gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die "Welt". Demnach wird der Kinderzuschlag nach Schätzungen des Fraunhofer-Instituts nur von 30 Prozent der möglichen Berechtigten genutzt. Umgekehrt wurden 66 Prozent aller eingereichten Anträge abgelehnt - "möglicherweise als Folge der engen Anspruchsvoraussetzungen". Weiter lesen …

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich klar für ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen. Weiter lesen …

Der Rechtsausschuss des NRW-Landtages spricht sich heute in geheimer Sitzung einstimmig für die Aufhebung der Immunität des SPD-Parlamentariers Gerd Stüttgen aus. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf übereinstimmende Angaben von mehreren Mitgliedern sämtlicher im Rechtsausschuss vertretenen Parteien. Weiter lesen …

Das Unternehmen Lyoness nimmt zur aktuellen Berichterstattung der APA Stellung und weist ausdrücklich darauf hin, dass alle angesprochenen Verfahren bereits abgeschlossen sind. Aus diesem Grund ist für Lyoness die Aktualität und Relevanz der vorgebrachten Themen in keiner Weise nachvollziehbar. Weiter lesen …

Der globale Markt der erneuerbaren Energien wächst weiter nachhaltig. Neue Marktanforderungen und Finanzierungsmodelle erfordern ein deutlich höheres Maß an Produktqualität, das weit über internationale Standards hinausgeht. Damit etablierte, aber vor allen Dingen auch neu hinzukommende Märkte in Zukunft noch besser und effizienter bedient werden können, baut der VDE den Bereich der erneuerbaren Energien weiter strategisch aus. Weiter lesen …

Die europäischen Fußballturniere Champions League und Europa League werden ab der Saison 2018/19 reformiert. Das gab der europäische Fußballverband UEFA am Freitag in Monaco bekannt. Ab 2018 werden sich die vier Bestplatzierten der vier am besten bewerteten europäischen Ligen direkt für die Gruppenphase der Champions League qualifizieren. Weiter lesen …

Im nordrhein-westfälischen Lennestadt im Kreis Olpe ist am Donnerstagabend ein 30-jähriger Mann auf einem Bahnübergang ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Fußballprofi Sami Khedira will die Erdbeben-Opfer in Italien unterstützen und versteigert zu diesem Zweck ein vom ihm signiertes Trikot von Juventus Turin. "Ich bin tief betroffen von der Katstrophe in der Apennin-Region! Was für ein unfassbares Leid! Weiter lesen …

In der Stadt Cizre im Südosten der Türkei haben Unbekannte einen Autobombenanschlag verübt. Durch die Explosion seien mindestens elf Menschen ums Leben gekommen, mehr als 70 Personen seien verletzt worden, berichtet die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Weiter lesen …

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die SPD die deutlich stärkste Partei, ohne sie ist keine Regierungsbildung denkbar. Ähnlich wie im März in Sachsen-Anhalt kann die AfD aus dem Stand sehr gute Werte erreichen, während die NPD es nicht mehr in den Landtag schaffen dürfte. Weiter lesen …

In Frankreich wird ein Grundsatzurteil über ein mögliches Burkini-Verbot erwartet. Das oberste Verwaltungsgericht Frankreichs, der französische Staatsrat, will am Freitag in Paris über das Tragen von muslimischen Ganzkörperbadeanzügen in der Öffentlichkeit entscheiden. Weiter lesen …

In den letzten zehn Jahren hat TÜV Rheinland viele tausend bundesdeutsche Spielplätze auf Sicherheit untersucht sowie drei große bundesweite Sicherheits-Aktionen zeitgleich in Großstädten wie Hamburg, Köln, München oder Berlin durchgeführt. Die Ergebnisse waren erschreckend, teilweise mussten Spielplätze und Geräte unverzüglich gesperrt und abgebaut werden. Weiter lesen …

Die Verbraucherstimmung in Deutschland hat sich im August leicht verbessert: Der Konsumklima-Gesamtindikator prognostiziert für September 10,2 Punkte nach 10,0 Zählern im August, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK am Freitag mit. Weiter lesen …

Die israelischen Luftstreitkräfte haben Angriffe gegen Stellungen der Assad-Truppen in Syrien geflogen. Zugleich beschossen türkische Truppen Dschihadisten und Kurden in den Grenzgebieten. Vor diesem Hintergrund wurde bekannt, dass sich China in den Konflikt einmischtDie israelischen Luftstreitkräfte haben Angriffe gegen Stellungen der Assad-Truppen in Syrien geflogen. Zugleich beschossen türkische Truppen Dschihadisten und Kurden in den Grenzgebieten. Vor diesem Hintergrund wurde bekannt, dass sich China in den Konflikt einmischt, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Urlaubsgepäck wie Koffer, Reisetaschen und sperrige Sportgeräte sollten vor Reisebeginn fachgerecht im Auto verstaut werden. Denn jeder Gegenstand im Fahrzeug schießt bereits bei einem Aufprall mit 50 Stundenkilometern mit dem 30- bis 50-fachen seines Eigengewichts nach vorne - und kann so schnell zu lebensgefährlichen Verletzungen führen. Weiter lesen …

Ein Team von Wissenschaftlern aus Münster und Dortmund hat eine einzigartige Fußballformel zur Vorhersage der Fußball Bundesliga entwickelt. Zum Start der Liga veröffentlichen die Wissenschaftler auf der Webseite www.kickform.de eine Spieltags-, Meister und Abstiegsprognose für die Bundesliga Saison 2016 / 2017. Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2016 stieg die Zahl der von deutschen Flughäfen abreisenden Passagiere um 1,5 Millionen oder 3,0 % auf 51,8 Millionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahm das Passagieraufkommen ins Ausland von Januar bis Juni 2016 um 2,9 % auf 40,2 Millionen zu. Die Zahl der Inlandspassagiere erhöhte sich um 3,4 % auf 11,6 Millionen. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 nahm nach ersten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die Gesamtbevölkerung Deutschlands im Vergleich zum Vorjahr um 978 000 Personen (+ 1,2 %) zu und lag am Jahresende bei 82,2 Millionen. Das ist der höchste Bevölkerungszuwachs seit 1992, der damals + 700 000 Personen betragen hatte. 2014 hatte es einen geringeren Anstieg um 430 000 Personen (+ 0,5 %) gegeben. Die Bevölkerungszunahme im Jahr 2015 resultiert aus dem hohen Wanderungsüberschuss. Weiter lesen …

Die Gemeinden in Deutschland haben im Jahr 2015 rund 58,9 Milliarden Euro aus den Realsteuern (Grundsteuer A beziehungsweise B und Gewerbesteuer) eingenommen, soviel wie noch nie zuvor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das gegenüber 2014 eine Steigerung um 2,5 Milliarden Euro beziehungsweise 4,4 %. Weiter lesen …

Seit Neuestem geistert das Gespenst vom „hybriden Krieg“ durch die Medien. Keiner weiß genau, was das ist, doch die Bundesregierung plant bereits Gegenmaßnahmen und hat auch schon die Quelle der Gefahr erkannt: Russland. Nachgefragt hatte der Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Andrej Hunko. Weiter lesen …

In Mittelitalien haben sich erneut Nachbeben ereignet. Die Geologen der US-Erdbebenwarte USGS gaben das stärkste Beben mit einer Stärke von 4,7 an. Es ereignete sich um 6:28 Uhr am Freitagmorgen. Das Zentrum der Erdstöße lag etwa fünf Kilometer nordwestlich des Ortes Amatrice. Weiter lesen …

Zwei Mitarbeiter der neuseeländischen Fluggesellschaft Air New Zealand bringen das Unternehmen derzeit in Erklärungsnot. So hatte eine Stewardess in einem jüngst auf Snapchat und später dann auf YouTube, Facebook und Instagram aufgetauchten Clip beim Schieben ihres Trolleys im Flugzeug mehrmals Wasser in Richtung Kamera gespuckt. Besonders brisant: Die Aufnahme wurde betitelt mit dem Satz "Ich wünschte, ich könnte so auf die Passagiere spucken". Zudem bereitet dem Management ein Bild eines Piloten der Airline mit einer aufgeblasenen Sexpuppe im Cockpit Probleme. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will mehr Informationen über die in Deutschland lebenden Ausländer und Migranten sammeln. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung des Mikrozensus. Demnach soll jeder Befragte im Rahmen des Mikrozensus ab 2017 auch die "im Haushalt vorwiegend gesprochene Sprache angeben". Weiter lesen …

Etwa 30 Prozent der in Deutschland getöteten Verkehrsteilnehmer sind Fußgänger oder Radfahrer. Der ADAC hat jetzt Notbremsassistenten mit Fußgänger- und Radfahrererkennungssystemen in Mittelklassefahrzeugen untersucht. Auf den Prüfstand kamen Systeme von Audi, Subaru, KIA, Mercedes, Volvo und BMW. Ergebnis: Audi und Subaru überzeugten die Testingenieure am meisten. Und: Die Zahl der Sensoren sagt nichts über die Leistung der automatischen Notbremsung aus. Ähnliche Sensoren bei Audi und BMW beispielsweise liefern völlig unterschiedliche Ergebnisse. Weiter lesen …

Während Deutschland darüber diskutiert, ob sich auch der einzelne Bürger auf mögliche Krisen vorbereiten sollte, schmieden Militärs Strategien für die Kriege der Zukunft. "Keine einfache Aufgabe", sagt der Hamburger Friedens- und Konfliktforscher Prof. Dr. Michael Brzoska, "in Zukunft reicht das Spektrum von eher polizeilichen Stabilisierungseinsätzen bis zu Kriegen mit nahezu autonom agierenden Kampfrobotern." Weiter lesen …

Der frühere Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat im Steuerstreit mit seinem Parteifreund, dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, nachgelegt. Er plädiere für eine Vermögensteuer, "die nur die richtig Reichen betrifft, also knapp ein Prozent der Bevölkerung", sagte Trittin der "Welt". Weiter lesen …

Bei den geplanten Gerichtsverfahren gegen mutmaßliche Beteiligte des Putschversuches von Mitte Juli will die Türkei auf die Unterstützung des Europarates zurückgreifen. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert von den Arbeitgebern, ihre Zusagen einzuhalten und geflüchtete Menschen schneller in den Arbeitsmarkt einzugliedern. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach, die Betriebe seien "in der Verantwortung, sich für geflüchtete Menschen zu öffnen". Dabei habe sie auch die Flüchtlinge im Blick, "die etwas sperriger sind oder neben der Qualifizierung noch erhöhten Bedarf beim Spracherwerb haben". Weiter lesen …

Im neuen Bundesverkehrswegeplan von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist offenbar nicht die Möglichkeit künftiger Preissteigerungen im Baugewerbe einkalkuliert worden. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Berichtsbitte der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Die Antwort liegt der "Welt" vor. Weiter lesen …

Die Finanzpolitiker der Union wollen zur Entlastung unterer und mittlerer Einkommen die Freigrenzen beim Solidaritätszuschlag von 972 Euro (Alleinstehende) und 1944 Euro (Verheiratete) schrittweise anheben. Dadurch würden zuerst untere und später auch mittlere Einkommen steuerlich entlastet, sagte die finanzpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Antje Tillmann, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der vermutlich letzte Brief von König Ludwig II. wird erstmals einer größeren Öffentlichkeit präsentiert. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Peter Gauweiler, der den Brief bei einer Rede im Museum der Könige in Hohenschwangau anlässlich des Geburtstages von Ludwig II. vorstellte. Weiter lesen …

Trotz der militärischen Rückschläge der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak rechnet der Terrorismusforscher Peter Neumann mit einer Zunahme der Gefahr von Anschlägen. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Karoline Herfurth nervt es, permanent erreichbar zu sein. "Am Wochenende habe ich mein Smartphone eigentlich nie bei mir - und es kommt auch nicht mit ins Schlafzimmer", sagte Herfurth im Interview mit DB MOBIL (Ausgabe 09/2016). "Mich erreicht man abends oft auch gar nicht." Weiter lesen …