2. Mai 2016 - Archiv

Seit Sonntag sind die meisten kommerziellen Ferienwohnungen in Berlin verboten. Trotzdem finden sich auf den Portalen Airbnb, Wimdu und 9flats noch Hunderte Angebote. Der Bezirkstadtrat von Mitte, Stephan von Dassel, will die Portale deshalb nun auffordern, die Adressen der Ferienwohnungsbetreiber mitzuteilen, um Verstöße mit Bußgeldern ahnden zu können. Weiter lesen …

Drei Wochen nach dem Bombenanschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen gehen die Ermittler davon aus, dass die mutmaßlichen Attentäter Yussuf T. (16) aus Gelsenkirchen und Mohammed B. (16) aus Essen zu einer Gruppe von mindestens acht jungen Salafisten gehören, die sich regelmäßig online in einer Whatsapp-Gruppe getroffen hat. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Zum Wochen- und Monatsstart hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.123,27 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,84 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Fast drei Viertel der im Februar 2016 repräsentativ befragten Verbraucher halten die am Markt befindlichen Lebensmittel für sicher - andererseits ist mehr als die Hälfte der Befragten beunruhigt über Themen wie Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in Lebensmitteln, Mikroplastik in Lebensmitteln oder gentechnisch veränderte Lebensmittel. Das ist eines der Ergebnisse des sogenannten "Verbrauchermonitors", den das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) erstellt. Weiter lesen …

Nach Rheinland-Pfalz nun auch Baden-Württemberg: Die Grünen sind in der Gestaltung der Agrarpolitik und der ländlichen Räume im Südwesten auf dem Rückzug und das nach einem grandiosen Wahlerfolg in Baden-Württemberg. "Mitten in der dramatischen Preiskrise in der Landwirtschaft und der Endphase der gefährlichen TTIP-Verhandlungen ziehen sich die Grünen aus der Verantwortung für eine bäuerlich geprägte Landwirtschaft im Südwesten. Anstatt die Agrarwende fortzusetzen, geben sie ihre Gestaltungsmacht auf", kritisiert Jan Plagge, Präsident von Bioland. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat das Programm, das sich die AfD am Wochenende gegeben hat, scharf kritisiert: "Im Programm der AfD gibt es gleich mehrere Eingriffe in die Religionsfreiheit", sagte er der F.A.Z. (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Bei einem Arbeitsessen im Rahmen ihres Tokio-Besuchs im vergangenen Jahr hat die Bundeskanzlerin ihrem japanischen Amtskollegen Shinzō Abe unerwartet das Angebot gemacht, der Nordatlantischen Allianz beizutreten. Dies berichtet die Zeitung „The Japan News“. Weiter lesen …

Eine im Journal of Business Economics veröffentlichte Studie der WHU - Otto Beisheim School of Management und TU Darmstadt zeigt: Kaufanreize über exklusive Mobilitätsdienste wirken deutlich stärker als Kaufanreize über den Preis. Weiter lesen …

Der Rentenexperte Bernd Raffelhüschen sieht in der Senkung des Garantiezinses eine zwingende Folge der Geldpolitik. Weiter lesen …

Der Bau der Hochmoselbrücke ist in Rheinland-Pfalz ein landespolitisches Dauerthema - im April 2009 fiel der Startschuss für das Großprojekt, 2011 legte sich die damals neue rot-grüne Regierungskoalition fest, dass die Brücke kommen solle, zuletzt musste eine zusätzliche Hangsicherung beschlossen werden. Die Dokumentation "Brücke XXL - Streit um den Hochmoselübergang", die ZDFinfo am Mittwoch, 4. Mai 2016, 7.50 Uhr, sendet, zeigt die Arbeiten auf Europas größter Brückenbaustelle. Weiter lesen …

Bund, Länder und Kommunen können einer Studie des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) zufolge in den kommenden Jahren mit deutlichen Steuermehreinnahmen rechnen: Insgesamt sei verglichen mit den bisherigen offiziellen Schätzungen bis 2020 ein Steuerplus von 45 Milliarden Euro zu erwarten, teilte das IMK am Montag mit. Grund seien unter anderem das stabile Wirtschaftswachstum, höhere Löhne und der starken Arbeitsmarkt. Weiter lesen …

Das Berufungsgericht in Aix-en-Provence hat heute die Verurteilung von Jean-Claude Mas und vier weiteren Verantwortlichen von PIP bestätigt. Es sprach die Angeklagten u.a. des Betruges zu Lasten von TÜV Rheinland schuldig. Jean Claude Mas wurde zu vier Jahren Haft verurteilt. Weiter lesen …

Bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen setzen die Vereinigten Staaten ihre europäischen Partner weitaus stärker unter Druck, als bislang befürchtet, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf geheime Verhandlungsdokumente. Weiter lesen …

Seit dem 28. April ist der Science-Fiction Streifen offiziell auf DVD/ Blu-ray im Handel erhältlich. Wie media control heute bekannt gibt, startete der Video Abverkauf sensationell: In den DVD-Charts schießt der Film direkt auf Platz eins - mit einem Vorsprung von 93 Prozentpunkten zu Platz zwei ("Er ist wieder da"). Gleiches gilt für die Hitliste der Blu-rays: Hier stehen gleich zwei Versionen auf den Plätzen eins und zwei. Weiter lesen …

Führende Realo-Politiker der Grünen begrüßen den grün-schwarzen Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg als Signal für den Bund. "Baden-Württemberg geht den Weg weiter, Ökologie und innovative Wirtschaft zusammenzubringen", sagte die Vizefraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Kerstin Andreae, dem "Handelsblatt". "Für uns im Bund gilt es, den Schwung aus Baden-Württemberg mitzunehmen. Wir können Land, wir können Bund." Weiter lesen …

Die Ermittlungen wegen Korruption gegen das Bremer Rüstungsunternehmen Atlas Electronics weiten sich aus. Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) gegen drei Manager der beiden Mutterkonzerne Thyssenkrupp und Airbus sowie gegen einen Vorstand der Deutschen Telekom wegen Bestechung in Tateinheit mit Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Die beschuldigten Manager hätten es pflichtwidrig unterlassen, bei Atlas Electronics zu verhindern, dass Bestechungsgelder in Richtung Türkei gezahlt wurden, lautet der Vorwurf. Airbus, Thyssenkrupp und die Telekom bestätigen die Ermittlungen gegenüber der "Rheinischen Post", gehen aber von einer Unschuld der beschuldigten Manager aus. Weiter lesen …

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat angesichts der Enthüllungen von bisher geheimen Unterlagen zu den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA versichert, dass europäische Standards zu Verbraucher- und Umweltschutz nicht aufgeweicht würden. Durch Handelsabkommen werde es nicht zu einer Änderung von Gesetzen zu Gen-Lebensmitteln, zur Produktion von Rindfleisch oder zum Umweltschutz kommen, betonte Malmström am Montag. Weiter lesen …

Maritta Strasser von Campact kommentiert die TTIP-Leaks hinsichtlich des EU-Kanada-Abkommens CETA: "Viele Träume der USA würden mit CETA bereits Wirklichkeit. SPD und die Grünen in Landesregierungen müssen die Konsequenzen ziehen und CETA stoppen. Wie der DGB und der kanadische Gewerkschaftsdachverband CLC feststellen, verletzt CETA klar die roten Linien der SPD. Auch die Grünen würden ihre Prinzipien verraten, wenn sie CETA im Bundesrat durchwinken." Weiter lesen …

Laut aktueller ADAC-Monatsauswertung war der April für Autofahrer der bislang teuerste Tank-Monat in diesem Jahr. Der Liter Super E10 kostete im bundesdeutschen Durchschnitt 1,268 Euro, für Diesel musste 1,037 Euro pro Liter bezahlt werden. Weiter lesen …

Statt wie angekündigt im Jahr 2018, hat das amerikanische Zirkusunternehmen „The Ringling Bros. and Barnum & Bailey Circus“ seine Elefanten bereits am gestrigen Sonntag zum letzten Mal auftreten lassen. Die international tätige Tierschutzstiftung VIER PFOTEN begrüßt diese Entscheidung zugunsten der Tiere und fordert Circus Krone auf, seine Elefantendressuren ebenfalls aus dem Programm zu nehmen. Weiter lesen …

Die US-Regierung sollte das 28 Seiten lange Dossier über die Terroranschläge vom 11. September 2001 nicht veröffentlichen, erklärt CIA-Chef John Brennan. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Schauspieler Uwe Friedrichsen ist tot: Das bestätigten mehrere Quellen der "Bild". Demnach starb Friedrichsen am Samstag im Alter von 81 Jahren. Weiter lesen …

Die heftige Medienschelte der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry auf dem AfD-Bundesparteitag am Wochenende in Stuttgart stößt beim Deutschen Journalisten-Verband (DJV) auf scharfe Kritik: "Die AfD-Chefin sollte zum Arzt gehen, wenn ihr der Kontakt mit Journalisten Schmerzen bereitet", sagte DJV-Sprecher Hendrik Zörner dem "Handelsblatt". "Wenn sie mit kritischer Berichterstattung ein Problem hat, kennt sie die Spielregeln in einer Demokratie immer noch nicht." Weiter lesen …

"Der Eiertanz in der CSU zum Thema dritte Startbahn hat einen neuen Höhepunkt erreicht." So kommentiert Benno Zierer, MdL und Flughafenexperte der Freie Wähler Landtagsfraktion, die aktuellen Entwicklungen. Ministerpräsident Seehofer hatte zunächst eine Lösung "unter Beteiligung der Bevölkerung" angekündigt - also einen erneuten Bürgerentscheid in München oder eine bayernweite Volksbefragung. Erwin Huber, der verbissentste Startbahn-Befürworter in der CSU-Landtagsfraktion, drohte daraufhin mit einer Verfassungsklage. Weiter lesen …

Das Folterpaar aus Höxter soll einen zweiten Mord gestanden haben. Das erfuhr die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Dienstagausgabe) aus Polizeikreisen. Weiter lesen …

In immer mehr Honigproben ist das Nervengift Thiacloprid nachzuweisen. Bestimmte Konzentrate mit dem Wirkstoff aus der Schädlingsbekämpfung dürfen an Kleingärtner inzwischen nicht mehr abgegeben werden. Doch Stichprobenkäufe im Internet ergaben das Gegenteil. Auch in der Landwirtschaft wird es weiter massiv eingesetzt - und der Grenzwert für Thiacloprid im Honig könnte sogar demnächst wieder heraufgesetzt werden. Das haben Recherchen des Verbrauchermagazins "Markt" im NDR Fernsehen ergeben. Weiter lesen …

Die Befürchtungen der FREIEN WÄHLER, dass durch CETA und TTIP europäische Standards massiv unter Druck geraten, scheinen sich ganz offensichtlich zu bestätigen. Laut aktueller Medienberichte sei gerade die europäische Landwirtschaft in ihrer Existenz bedroht. "Das müssen wir verhindern. Wir liegen mit unseren Aktionen Volksbefragung und Volksbegehren zu CETA/TTIP völlig richtig", so der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger: "Ich fordere die Staatsregierung in Person von Ministerpräsident Seehofer auf, für die Interessen unserer Heimat einzustehen und die Meinung der Bürger ernst zu nehmen. Das bedeutet: CETA und TTIP stoppen!" Weiter lesen …

Radikale Seiten, auf denen Straftaten begangen werden und die radikale, gewaltbereite Milieus bedienen, müssen konsequent gesperrt werden. Eine solche Seite ist "Indymedia", der vom Verfassungsschutz attestiert wird, in die linksradikale Szene hineinzuwirken. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält eine schwarz-rot-grüne Regierungskoalition auch auf Bundesebene für möglich. Auf die Frage, ob Magdeburg eine Blaupause für Berlin sein könnte, antwortete der Regierungschef in einem Interview mit der Zeitschrift "Super Illu": "Sie kann, wenn es nicht anders geht. Die Wählerinnen und Wähler erwarten eine arbeitsfähige, stabile Regierung. Wir werden in Magdeburg beweisen, dass eine Kenia-Koalition die Anforderungen meistert." Weiter lesen …

Der australische Unternehmer Craig Wright hat sich als Bitcoin-Erfinder "Satoshi Nakamoto" geoutet. Für seine Aussage habe er technische Beweise geliefert, berichten BBC, "Economist" und GQ. Weiter lesen …

Am kommenden Wochenende müssen sich die Autofahrer auf volle Straßen und Staus einstellen. Der Grund: Viele starten wegen des bundesweiten Feiertags Christi Himmelfahrt am Donnerstag bereits am Mittwochnachmittag in ein langes Wochenende. Die Kurzurlauber kommen vor allem aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen, wo auch der Freitag schulfrei ist. Die Staugefahr ist am Mittwoch- und Sonntagnachmittag besonders groß, bei schönem Wetter auch am Freitag. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht die Polizei angesichts schwererer Ausschreitungen rund um die Veranstaltungen zum 1. Mai als "Zielscheibe einer diffusen Wut auf den Staat". Er herrsche nach wie vor hohe Gewaltbereitschaft radikaler und extremistischer Gruppierungen aus der rechten sowie linken Szene gegenüber den Einsatzkräften, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow. Weiter lesen …

Die EU-Kommission will der Türkei bei der Umsetzung von 72 Bedingungen, die Voraussetzung für einen Wegfall der Visumspflicht sind, mehr Zeit einräumen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf informierte EU-Kreise. Demnach will die Kommissionsbehörde nun erst Mitte Juni einen endgültigen Abschlussbericht vorlegen, in dem sie entscheidet, ob die notwendigen Kriterien erfüllt sind. Weiter lesen …

Das auf dem Parteitag in Stuttgart verabschiedete AfD-Programm ist nach Ansicht des Zentralrates der Muslime durchzogen von "Demagogie und Populismus". "Ein solch islamfeindliches Programm hilft keinen Deut, Probleme zu lösen, sondern spaltet nur unser Land", sagte der Zentralratsvorsitzende Aiman Mazyek im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Ein Minarett-Verbot löse weder soziale Ungerechtigkeiten noch Rentenprobleme, so Mazyek. Weiter lesen …

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, fordert eine Modernisierung des Kartellrechts. "Wir müssen über eine Anpassung der Marktmachtkriterien nachdenken", sagte er im Gespräch mit dem "Handelsblatt". "Im Internet herrschen andere Mechanismen wie zum Beispiel Netzwerkeffekte oder Big Data. Im Moment stehen im Gesetz vor allem Kriterien, die in der Offline-Welt bedeutend sind." Weiter lesen …

Die Fusion ist vollbracht: Auf der diesjährigen Roadshow hat die Arbeitsgemeinschaft Fernsehforschung (AGF) erstmals audiovisuelle Gesamtreichweiten für TV und Online-Streaming vorgestellt und deren regelmäßiges Reporting für September 2016 angekündigt. Rund 230 Teilnehmern der Marktpartner aus Agenturen, Lizenzsendern, Marktforschungsinstituten und sonstigen Vertragspartnern wurden darüber hinaus über aktuelle Maßnahmen zur Qualitätssicherung des AGF-Forschungssystems und die Weiterentwicklung der Auswertungssysteme informiert. Ein Überblick zur Bewegtbildforschung in anderen europäischen Ländern komplettierte die Vorträge von Kerstin Niederauer-Kopf, Dr. Bernhard Engel, Guido Modenbach und Robert Schäffner (alle Technische Kommission der AGF). Weiter lesen …

Deutlich schwächere Umweltstandards drohen Europa durch das umstrittene Handelsabkommen TTIP. Dies geht aus umfangreichen Teilen des bislang weitgehend geheimen Verhandlungstexts hervor, die die Pressestelle von Greenpeace Niederlande an diesem Montag veröffentlicht. Weiter lesen …

Bayern sieht derzeit keine Notwendigkeit, die Klage gegen die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einzureichen: "Die Flüchtlingszahlen gehen zurück, der Druck hat nachgelassen", sagte der Justizminister Bayerns, Winfried Bausback, der F.A.Z.. Weiter lesen …

Den Langzeitarbeitslosen in Deutschland geht jedes Jahr insgesamt ein dreistelliger Millionenbetrag durch Sanktionen der Jobcenter verloren: Seit 2007 haben die Hartz-IV-Bezieher dadurch bereits 1,7 Milliarden Euro eingebüßt - und der Bund einen entsprechenden Betrag eingespart, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie berufen sich auf Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA), die die Behörde auf Anfrage der Fraktionsvize der Linken im Bundestag, Sabine Zimmermann, zusammengestellt hat. Weiter lesen …

Die Türkei hat den Deutschen Bundestag davor gewarnt, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern durch die Türkei als Völkermord zu verurteilen. "Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen", sagte der türkische Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall hat die Drohung der IG Metall, ihre Mitglieder ohne Nachbesserung des Arbeitgeberangebots zu einer Urabstimmung und unbefristeten Streiks aufzurufen, kritisiert. Hauptgeschäftsführer Oliver Zander sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Nach den zwei alternativen Arbeitgeberangeboten tragen Kraftmeierei und Streikdrohungen der IG Metall zur notwendigen Kompromissfindung leider nichts bei." Weiter lesen …

Altkanzler Helmut Kohl (CDU) sieht die EU durch politische Fehlentscheidungen, Kleinmut und Verantwortungslosigkeit in ihrer Existenz bedroht. Weiter lesen …

Die Bundesregierung treibt das Integrationsgesetz voran, ohne dass sich das Innen- und das Sozialministerium auf einen gemeinsamen Entwurf verständigt haben: In dem Referentenentwurf haben beide Ressorts mehrere Streitpunkte vetagt und mit Klammern markiert, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Politiker von Union und SPD haben eine Zusammenarbeit mit der AfD nach deren Parteitag in Stuttgart ausgeschlossen. "Frau Petrys Träume von einer Regierungsbeteiligung scheitern schon daran, dass keine andere demokratische Partei mit ihr zusammenarbeiten will", sagte die Chefin der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, der "Welt". Der plumpe Populismus der AfD biete keine Lösungen für eine gute Zukunft des Landes. Die AfD sei gegen den Islam, gegen den Euro, gegen die EU, bleibe aber konstruktive Vorschläge weitgehend schuldig. Weiter lesen …

Die CSU warnt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) davor, das umstrittene TTIP-Abkommen mit den USA aus Rücksicht auf die SPD-Linke scheitern zu lassen. Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland: "Eine Handelsmacht wie Deutschland darf von zentralen Märkten nicht abgeschnitten werden." Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes ist die Gefahr, dass in Deutschland Terroranschläge verübt werden, unverändert hoch. Weiter lesen …

Die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, ist dagegen, dass das Fernsehen künftig die Urteilsverkündungen aus den Bundesgerichten übertragen darf. "Es verzögert das Verfahren", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Mehrere Ruhrgebietsstädte stellen ihre Beteiligung am Essener Energiekonzern RWE auf den Prüfstand. "Unser Ziel ist, in Sachen RWE-Aktien handlungsfähig zu werden", sagte Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Dem Energiekonzern Vattenfall droht in Deutschland weiterer Stellenabbau: "Wir müssen die Zahl unserer Mitarbeiter perspektivisch verringern", sagte Konzernchef Magnus Hall den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wie viele Beschäftigte gehen müssen, sagte er nicht. Weiter lesen …

Die Opposition in Niedersachsen will die VW-Krise erneut zum Thema im Landtag machen. Anlass ist die Kritik von VW-Vorstandsvorsitzenden Matthias Müller an den Aufsichtsratsmitgliedern Stephan Weil und Olaf Lies am vergangenen Donnerstag. Weil ist Ministerpräsident, Lies Wirtschaftsminister in Niedersachsen. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat einen freiberuflichen Vermögensberater aus Melle (Lkr. Osnabrück) angeklagt, der mehr als 3,6 Millionen Euro Kundengelder veruntreut haben soll. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen Sprecher der Anklagebehörde. Die wirft dem Mann gewerbsmäßigen Betrug in 15 Fällen vor. Weiter lesen …

Ein Auslaufen der sogenannten Initiative Tierwohl von Handel, Fleischindustrie und Landwirtschaft im kommenden Jahr ist nicht ausgeschlossen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Initiative-Geschäftsführer Alexander Hinrichs: "Einen Blankoscheck für die Fortsetzung, ohne dass der Rahmen abgesteckt ist, stellt niemand aus." Es liefen zwischen den Beteiligten Gespräche, wie die Initiative nach Auslaufen der ersten Periode Ende 2017 fortgesetzt werden kann. "Wir machen uns derzeit intensive Gedanken darüber, wie es weiter geht", so Hinrichs. Weiter lesen …

Die Zahl schwerer Mängel an Deutschlands Fahrstühlen hat zugenommen. Bei den Prüfungen des vergangenen Jahres waren lediglich 38,6 Prozent aller Aufzüge völlig mängelfrei, wie aus dem "Anlagensicherheitsbericht 2016" der Technischen Überwachungsvereine hervorgeht, über den die "Welt" berichtet. Ein Jahr zuvor waren demnach noch rund 48 Prozent der Anlagen fehlerfrei gewesen. Weiter lesen …

Die stellvertretende AfD-Parteivorsitzende Beatrix von Storch wird laut eines Berichts der "Bild" von LKA-Beamten beschützt. Demnach bestätigte ein Parteisprecher "Bild"-Informationen, wonach von Storch auf dem Parteitag in der Stuttgarter Messe permanent von drei bewaffneten LKA-Beamten bewacht und in einer gepanzerten Limousine durch die Stadt gefahren wird. Weiter lesen …

Der Streit um den Bau einer dritten Startbahn am Münchner Flughafen führt die CSU in eine Zerreißprobe: Der frühere Parteichef Erwin Huber droht seinem Nachfolger Horst Seehofer offen mit einer Verfassungsklage, sollte er die Erweiterung des Flughafens von einem Bürgerentscheid abhängig machen. Sollte es in München wieder ein Bürgerbegehren oder einen Stadtratsbeschluss für einen Bürgerentscheid geben, "müsste ich eine Popularklage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof erwägen", sagte Huber der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Pläne über eine Aufrüstung der Nato in Osteuropa nehmen Gestalt an. Das Verteidigungsbündnis müsse mit "Stärke und glaubwürdiger Abschreckung" auf Russland reagieren, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview mit der Zeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Der Koalitionsvertrag für die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg steht. Grüne und CDU einigten sich am Sonntag in Stuttgart auf einen Entwurf, dem die jeweiligen Parteitage noch zustimmen müssen. Diese sind bei der CDU für Freitag, bei den Grünen für Samstag geplant. Weiter lesen …

In Köln ist am Sonntag ein Mann in Polizeigewahrsam gestorben. Der 53-Jährige war mit 2,4 Promille in einer Wohnung im Stadtteil Chorweiler festgenommen worden, nachdem er gegen Familienangehörige gewalttätig geworden war. Im Polizeipräsidium kollabierte er und starb später in einer Kölner Klinik. Weiter lesen …

Linken-Parteigründer Oskar Lafontaine hat der SPD empfohlen, sich für die Agenda 2010 zu entschuldigen, um aus dem aktuellen Umfragetief zu kommen. "Die Partei wird sich nur erholen, wenn sie wieder Politik für die Mehrheit macht und so wieder zur Volkspartei wird", sagte Lafontaine der Zeitung "Bild am Sonntag". "Sie muss sich für die Fehler der Vergangenheit entschuldigen und wieder zu einer sozialen Politik zurückkehren." Weiter lesen …

Der UN-Sondergesandte für Libyen, Martin Kobler, rechnet trotz jüngster Stabilisierungserfolge in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland mit einer deutlichen Zunahme des Flüchtlingsstroms von dort. "Dass dieses Jahr sehr viel mehr Migranten über Libyen nach Europa kommen, lässt sich nicht mehr ändern", sagte der deutsche Diplomat der "Welt am Sonntag". "Solange es hier keine funktionierende Regierung gibt, kann niemand diesem Problem wirksam begegnen." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag mit mehreren Stunden Verspätung zu einer Afrika-Reise aufgebrochen: Beim Start am Flughafen Berlin-Tegel war bei Steinmeiers Flugzeug am Mittag einer der Reifen geplatzt. Verletzt wurde nach Angaben des Auswärtigen Amtes niemand. Mit an Bord war auch Steinmeiers französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault. Weiter lesen …

Thomas Reis (42) wird ab der Saison 2016/2017 U19 Cheftrainer beim VfL Wolfsburg und erhält einen Vertrag bis zum 30.06.2019. Der Fußball-Lehrer und Ex-Profi (128 Bundesliga-Spiele) wechselt vom VfL Bochum, wo er aktuell noch U19 Chef-Trainer und Co-Trainer der Profis ist, zum VfL Wolfsburg. Weiter lesen …

Nach dem gescheiterten U-Boot-Verkauf an Australien kritisiert der Wirtschaftsflügel der Union das Verhalten der Bundesregierung. "Das Bundeswirtschaftsministerium und die ganze Bundesregierung haben nicht im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Deal geworben", sagte Joachim Pfeiffer, wirtschaftspolitischer Sprecher der Unions-Fraktion der "Welt am Sonntag". "Damit haben wir über Jahrzehnte unsere Technologieführerschaft in diesem Bereich verloren." Weiter lesen …

Der FC Bayern München steht vor seinem vierten Meistertitel in Folge, bei der Konkurrenz aus der Liga löst die nächste Meisterleistung der Bayern allerdings nur eine gewisse Resignation aus: "Der FC Bayern ist in allen Bereichen weit vor dem Rest der Liga, und es wird für alle Vereine in Zukunft mehr als schwierig werden, an sie heranzukommen", so Klaus Allofs, Geschäftsführer des VfL Wolfsburg, zur "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Mercedes-Pilot Nico Rosberg hat am Sonntag den Großen Preis von Russland gewonnen und damit den vierten Sieg im vierten Rennen geholt. Er verwies seinen Teamkollegen Lewis Hamilton auf den zweiten Rang. Weiter lesen …

Die Polizei in Istanbul ist gewaltsam gegen zwei nicht genehmigte Kundgebungen zum 1. Mai vorgegangen. Gegen Dutzende Demonstranten, die trotz eines Verbots versuchten, zum abgeriegelten Taksim-Platz vorzudringen, setzten die Einsatzkräfte Wasserwerfer und Tränengas ein. Weiter lesen …

In den Verhandlungen zwischen Edeka und den Gewerkschaften über die Übernahme von Kaiser’s Tengelmann sind die Fronten zunehmend verhärtet: "Eine Einigung ist nicht in Sicht", sagte ein Betriebsrat, der an den Verhandlungen teilnimmt, dem "Handelsblatt". Die Positionen seien weit voneinander entfernt. Weiter lesen …

Deutsche Großstädte erleben einen kleinen Babyboom: Die Geburtenrate in den Metropolen ist höher als im deutschlandweiten Durchschnitt und liegt teilweise sogar erheblich darüber, so das Ergebnis einer Untersuchung aus dem Allianz-Konzern, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Jules Gounon (21, F) und Daniel Keilwitz (26, Villingen/beide Callaway Competition) haben das zweite Rennen des ADAC GT Masters 2016 am Sachsenring für sich entschieden. Damit bescherte das Duo der neuen Corvette C7 den ersten Sieg in der "Liga der Supersportwagen". Nach einer dramatischen Schlussphase belegten Philip Geipel (29, Plauen) und Rahel Frey (30, CH/beide YACO Racing) Rang zwei vor Florian Stoll (34, Rickenbach) und Laurens Vanthoor (24, B/beide kfzteile24 - APR Motorsport) - beide Paarungen im Audi R8 unterwegs. "Mein erster Sieg im ADAC GT Masters, der erste Sieg für die Corvette C7 - was will ich heute mehr", so Gounon. Weiter lesen …

Wirtschaftsverbände, der Wirtschaftsflügel der Union und die Junge Union fordern vom Bund den Verkauf seiner Telekomaktien, um Interessenkonflikte aufzulösen und Mittel für den Breitbandausbau freizumachen. Weiter lesen …

Schon vor einem Beschluss über eine mögliche Abschaffung des 500-Euro-Scheins schafft die Europäische Zentralbank offenbar Fakten: Im ersten Quartal dieses Jahres habe sie bereits knapp 20 Millionen 500er-Banknoten mit einem Wert von annähernd zehn Milliarden Euro aus dem Verkehr gezogen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf entsprechende Statistiken der EZB. Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall zwischen den niedersächsischen Ortschaften Pattensen und Hiddestorf sind am Sonntagmorgen drei Menschen ums Leben gekommen. Zwei Menschen wurden verletzt, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) eine aktivere Rolle der Europäischen Union in ihrer südlichen Nachbarschaft gefordert. Weiter lesen …

"Afghanistan hat eine Marionettenregierung." Das erklärte die afghanische Frauen- und Menschenrechtsaktivistin Malalai Joya im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Sie verwies darauf, dass das Land de facto zwei Präsidenten habe: "Den Warlord und Regierungschef Abdullah Abdullah sowie den westlich-orientierten Technokraten Aschraf Ghani." Die Afghanen, so die Politikerin, die 2005 bis 2007 im Kabuler Parlament saß, seien "zwischen Feinden eingepresst. Warlords, Taliban, Besatzer und IS-Terroristen wollen alle jeweils ihre Macht vergrößern. Mal kämpfen sie gegeneinander, mal verbünden sie sich." Weiter lesen …

Im Irak sind nach Angaben der UN-Unterstützungsmission im Land (UNAMI) im April mindestens 741 Menschen bei Anschlägen und Kämpfen getötet worden. Mindestens 1.374 weitere wurden dem aktuellen UNAMI-Bericht zufolge verletzt. Weiter lesen …

Der Vorstand der Deutschen Bank will trotz des jüngsten Streits im Aufsichtsrat die Untersuchungen zu den Zinsfälschungen gewissenhaft vorantreiben: "Gerade jetzt werden wir da keine Abstriche machen", sagte Finanzvorstand Marcus Schenck der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Deutsche Urlauber müssen sich im Sommer auf längere Staus bei der Rückreise aus Italien und Österreich einstellen. Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (F.A.S.) berichtet, sollen die Grenzkontrollen im Schengenraum um weitere sechs Monate bis Mitte November verlängert werden. Das geht aus einer Empfehlung der EU-Kommission hervor, die am Mittwoch beschlossen werden soll und der F.A.S. vorab als Entwurf vorlag. Weiter lesen …

VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh will das System der Sonderzahlungen auch bei Aufsichtsräten reformieren. Politiker in Niedersachsen fordern laut "Welt am Sonntag" eine Rückzahlung von flexiblen Vergütungen. Bislang standen nur die Zahlungen an Vorstände unter Beschuss. Weiter lesen …

Die Partei "Alternative für Deutschland" ist offenbar Opfer eines Hacker-Angriffes geworden. Die Namen, Telefonnummern und Adressen von mehr als zweitausend Teilnehmern des Bundesparteitages in Stuttgart an diesem Wochenende wurden im Internet veröffentlicht. Weiter lesen …

Auf der Flucht vor der Polizei ist am frühen Sonntagmorgen nahe des unterfränkischen Kirchlauter ein Mann ums Leben gekommen. Beamte hätten den Mann anhalten und kontrollieren wollen, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

SKODA hat ein Rallye-Wochenende der Superlative mit einem Doppelsieg beim Saisonauftakt der FIA Asien-Pazifik-Rallye-Meisterschaft (APRC) gekrönt. Die Routiniers Gaurav Gill/Glenn Macneall (IND/AUS) vom Team SKODA MRF triumphierten nach einem dramatischen Duell bei der Rallye Whangarei in Neuseeland vor den starken Neulingen Fabian Kreim/Frank Christian (D/D). Knapp 18.000 Kilometer entfernt hatte das Werksteam von SKODA Motorsport wenige Stunden zuvor ebenfalls einen Doppelsieg auf der ersten Station der Tschechischen Rallye-Meisterschaft (MCR) mit dem Fabia R5 gefeiert. Weiter lesen …

Bayer 04 Leverkusen hat am 32. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 2:1 gegen Hertha BSC gewonnen. Damit sichert sich Leverkusen vorzeitig den dritten Tabellenplatz und damit die direkte Qualifikation für die Champions League. Weiter lesen …

Die AfD kann in der Wählergunst zulegen und ist damit drittstärkste Kraft im Parteienspektrum. In der Woche ihres Parteitags in Stuttgart klettert die rechtspopulistische Partei um einen Punkt auf 13 Prozent. Dies geht auf einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" hervor. Die Grünen verlieren dagegen einen Zähler und erreichen nun 12 Prozent. Weiter lesen …

Fernsehmoderatorin Anne Will würde gerne den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als Gast in ihrer Talk-Sendung begrüßen. Weiter lesen …

Die US-Popsängerin Cyndi Lauper kritisiert, dass Frauen in der US-Politik, besonders im gegenwärtigen Wahlkampf, nach wie vor mit enormen Widerständen zu kämpfen hätten: "Ich habe nie verstanden, warum der Rest der Welt die USA für ein fortschrittliches Land hält. Nicht einmal die sogenannten Schwellenländer tun sich so schwer damit, von Frauen regiert zu werden", sagte Lauper der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …