3. Februar 2016 - Archiv

Die Syrien-Friedensgespräche in Genf werden bis Ende Februar "vorübergehend unterbrochen". Das sagte der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen (UN) für Syrien, Staffan de Mistura, am Mittwoch. Weiter lesen …

Der fallende Ölpreis beunruhigt den Internationalen Währungsfonds (IWF): Der Einbruch an den Rohstoffmärkten werde für viele Firmen in Schwellenländern zum Existenzproblem, sagte Jose Vinals, Kapitalmarkt-Direktor und finanzpolitischer Berater von IWF-Chefin Christine Lagarde, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die französischen Behörden haben auf Anordnung von Innenminister Bernard Cazeneuve Demonstrationen aller Art in der Hafenstadt Calais verboten, wie örtliche Medien am Mittwoch berichteten. Demnach würden, laut dem russischen online Magazin "Sputnik", alle Demonstrationen untersagt, ganz egal von wem sie veranstaltet würden, hieß es. Weiter lesen …

Laut eines "Bild"-Berichts plant der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras für das Frühjahr Neuwahlen in dem Euro-Krisenland. Das berichtet die Zeitung am Mittwoch unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Gegen den Bürgermeister von Mittenwalde, Uwe Pfeiffer (parteilos), gibt es neue Vorwürfe. Nach Recherchen der rbb-Fernsehsendung "Brandenburg aktuell" soll er unberechtigt Halterabfragen von privaten Fahrzeugen veranlasst haben, um Privatadressen von Frauen herauszubekommen. Dafür soll Pfeiffer Mitarbeiter der Verwaltung angewiesen haben, fiktive Akten über Ordnungswidrigkeiten anzulegen. Das Landeskriminalamt hat bei einer Hausdurchsuchung 182 Halterauskünfte gefunden. Weiter lesen …

Diese Idee ist nicht ideologisiert, nicht mit der Tätigkeit irgendeiner der Parteien verbunden, sondern ist im Gegenteil ein allgemeiner und einigender Beginn, wie Russlands Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit dem Beirat des Verbandes erfolgreicher Unternehmer „Leaders Club“ äußerte. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX mit deutlichen Verlusten geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 9.434,82 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,53 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Beschluss des EU-Parlaments zu neuen Diesel-Abgasgrenzwerten werden zu Fahrverboten auch für neue Diesel-Pkw in allen größeren Städten führen - Luftreinhaltung absurd: Während die Autokonzerne nach dem VW-Skandal in die USA auch auf der Straße saubere Diesel-Pkw ausliefern, dürfen Neuwagen in Europa viermal mehr NOx-Emissionen ausstoßen Weiter lesen …

Die Länder der Europäischen Union und die USA haben eine Vereinbarung für die Regelung des Informationsaustausches zwischen den Bürgern der EU und US-Unternehmen erreicht. Sie soll dabei helfen, persönliche Daten vor den US-Sicherheitsdiensten zu schützen. Das berichtet das russischen online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Ex-Fußballnationalspieler Thomas Hitzlsperger hat Verständnis dafür, dass der FC Bayern München auch an freien Tagen die Verpflichtungen seiner Spieler kontrolliert. "Man kann sagen: Pep Guardiola kennt seine Pappenheimer", so Hitzlsperger in seiner Kolumne auf der Fußballseite der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner dringt auf substanzielle Fortschritte in der Flüchtlingsfrage beim EU-Gipfel in drei Wochen. Weiter lesen …

Der Schweizer Dieter Imboden, Chef der Internationalen Expertenkommission zur Evaluation der Exzellenzinitiative, kritisiert Tabus an deutschen Hochschulen, auf die er während der Auswertung des Elite-Uni-Wettbewerbs gestoßen ist: "Es gibt ein falsch verstandenes Demokratiebedürfnis an den deutschen Universitäten. Eigentlich sollten sie nach Leistung entscheiden, aber an der Uni müssen immer alle zufrieden sein", sagte Imboden im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Der Präsident der Kühne Logistics University, Thomas Strothotte, fordert die Einführung von Arabisch als Schulsprache in Deutschland: "Hierzulande sollte hinzukommen, dass die Flüchtlingskinder aus dem Nahen Osten Deutsch und die deutschen Kinder Arabisch lernen", so der Informatik-Professor in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Bundesregierung will nach Ansicht der Grünen mit dem Asylpaket II von integrationspolitischen Versäumnissen ablenken. "Die Aussetzung des Familiennachzugs zu Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz vor Folter und bewaffneten Konflikten gefunden haben, kann fatale Konsequenzen haben", warnen Luise Amtsberg, Grünen-Sprecherin für Flüchtlingspolitik, und Volker Beck, Sprecher der Grünen für Innenpolitik, am Mittwoch. Weiter lesen …

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat CSU-Chef Horst Seehofer aufgefordert, bei dessen geplantem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin das Thema Menschenrechte anzusprechen. Weiter lesen …

Zehn Jahre nach dem Finanzierungs-Stopp des Erzbistums Köln für die Karl-Rahner-Akademie erhält die katholische Bildungseinrichtung wieder Geld von der Kirche. Wie das Erzbistum auf Anfrage der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) bestätigte, bezuschusst es die Akademie vom laufenden Jahr an mit jährlich 60.000 Euro. Die pauschale Kofinanzierung ist zunächst bis 2018 befristet. Damit nimmt Kardinal Rainer Woelki eine Entscheidung seines Vorgängers Joachim Meisner zurück. Seit 2006 unterhält sich die Akademie, deren Anfänge auf das Jahr 1956 zurückgehen, komplett aus Tagungsgeldern, Spenden und den Erträgen einer eigens gegründeten Stiftung. Diese Finanzierung einer katholischen Bildungseinrichtung ist in Deutschland einmalig und gilt auch als Ergebnis eines Bemühens engagierter Laien, das Aushungern einer Institution zu verhindern, die ein Ort des offenen und kritischen Dialogs zwischen Kirche und Welt sein will. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das geplante Gespräch von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau heftig kritisiert. "Herr Putin ist ein Autokrat und Herr Seehofer ein Wendehals, was schon zwei sehr unterschiedliche Sachen sind. Aber beide schaden dem europäischen Zusammenhalt und beide schaden der Politik der Bundesregierung und damit bei ihren Auftritten im Ausland der Politik der Bundesrepublik", sagte er im phoenix-Interview. Seehofer stehe der autokratischen Politik Putins näher als der der Bundesregierung, deren Teil er mit der CSU sein solle. Das belegten seine Äußerungen zu Flüchtlingen oder Sanktionen. "Wenn Herr Seehofer ins Ausland reist, wird es in der Regel peinlich, wie er durch seine Reisen nach Saudi-Arabien und China bereits bewiesen hat", so Hofreiter. Weiter lesen …

Angesichts der sich ausweitenden Streiks gegen die geplante Rentenreform in Griechenland warnt der Sozialpolitiker und Europaabgeordnete Thomas Händel davor, dem Mittelmeerstaat weitere Kürzungen zu verordnen. "Eine weitere Kürzung darf es nicht geben, wenn man die humanitäre Krise nicht noch vertiefen will", sagt Händel (LINKE) im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Die griechischen Renten seien bereits auf europäischem Durchschnitt. "Insofern gibt es auch objektiv keinen Grund, die Griechen zu Einsparungen im Rentenbereich zu drängen. Es sei denn, man will, dass sich SYRIZA gegenüber der Bevölkerung völlig diskreditiert", so der Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales im Europäischen Parlament. Weiter lesen …

Der Preis für ein Barrel Rohöl der Sorte Brent ist binnen Wochenfrist um gut einen Dollar auf 33 Dollar gestiegen. Dies beeinflusst auch die Kraftstoffpreise, wie die aktuelle ADAC-Auswertung zeigt. Danach kostet ein Liter Super E10 im Tagesmittel derzeit 1,227 Euro. Das ist ein Plus gegenüber der Vorwoche von 0,4 Cent. Deutlicher verteuert hat sich Dieselkraftstoff. Der Preis für einen Liter liegt aktuell bei 98,0 Cent (plus 1,5 Cent). Weiter lesen …

Das Unternehmen Vonovia will Wohnelemente – beispielsweise Betonbau-Fertigteile oder Holzmodule – künftig in großer Stückzahl produzieren und vor Ort nur noch zusammensetzen, um so günstige Wohnungen zu bauen. Das erklärt Vorstandsmitglied Klaus Freiberg in der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Berlinerinnen und Berliner werden zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2016 nicht per Volksentscheid über bezahlbaren Wohnraum abstimmen. »Die Initiative für einen Mietenvolksentscheid in Berlin hat ihren Gesetzentwurf zurückgezogen«, erklärte der Sprecher des Bündnisses, Rouzbeh Taheri, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Einige EU-Länder suchen laut dem US-Senator John McCain nach einem Weg, den gegen Russland verhängten strengen Sanktionen zu entgehen. Sie würden die Frage einer möglichen Aufhebung der Sanktionen sehr wahrscheinlich privat am Rande der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz besprechen. Das berichtet das russischen online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung einer steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus gebilligt. Mit der Einführung einer zeitlich befristeten Sonderabschreibung soll die Schaffung neuer Mietwohnungen im unteren und mittleren Preissegment in ausgewiesenen Fördergebieten steuerlich gefördert werden. "Vor allem in den Großstädten fehlen Wohnungen", sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble. Dazu komme nun der Zuzug vieler Flüchtlinge. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes beschlossen: Durch den Gesetzentwurf wird die bisher für gedruckte Bücher geltende Buchpreisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher ausgedehnt. Dadurch werden Verlage künftig verpflichtet, auch für E-Books einen verbindlichen Ladenpreis festzulegen. Weiter lesen …

Die Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), integrationsunwilligen Flüchtlingen Sozialleistungen zu kürzen, stößt in Politik und Kommunen auf breite Zustimmung. "Ich freue mich, dass die Bundesarbeitsministerin sich dem Grundsatz des Förderns und Forderns anschließt", sagte Bayerns Sozialministerin Emilia Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Europäische Union aufgefordert, ihre militärische Macht zu stärken. Die EU-Länder "müssen fähig werden, einander beizustehen, in Konflikten glaubhaft mit Intervention zu drohen und im äußersten Fall Militär einzusetzen", sagt Ischinger der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Die Konsumausgaben der privaten Haushalte in Deutschland werden laut einer Prognose des Marktforschungsinstituts GfK im Jahr 2016 real um zwei Prozent steigen. Für die gesamte Europäische Union erwartet GfK einen Anstieg zwischen 1,5 und 2,0 Prozent, sagte Matthias Hartmann, GfK-Vorstandsvorsitzender, am Mittwoch in Nürnberg. Weiter lesen …

Die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff geht hart mit ehemaligen Kollegen ins Gericht. "Wer so tut, als seien inkompetente Politiker das eigentliche Problem, der schürt Illusionen", so Lübbe-Wolff in der Wochenzeitung "Die Zeit", "und trägt zur Politikverdrossenheit und Polarisierung bei." Auch sie glaube, dass Grenzen durchaus einen Sinn hätten und kein Anachronismus seien. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Asylpaket II beschlossen. Vorgesehen ist unter anderem, den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz für zwei Jahre auszusetzen. Darüber hinaus sind drei bis fünf Zentren für Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive geplant. Ihre Asylanträge sollen in einem Schnellverfahren geprüft werden. Weiter lesen …

Ein ägyptisches Berufungsgericht hat die Todesurteile gegen 149 Anhänger der Muslimbruderschaft aufgehoben und ein Wiederaufnahmeverfahren angeordnet. Weiter lesen …

Ron Paul, langjähriger Abgeordneter des US-Kongresses und zweifacher Bewerber um die republikanische Präsidentschaftskandidatur, wirft in seinem jüngsten Beitrag auf misesde.org die Frage auf, welchen Kräften die derzeitige Krise geschuldet ist - denen der Inflation oder denen der Deflation? Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin, Barbara John, CDU, hat es als zu teuer kritisiert, Flüchtlinge in Hotels unterzubringen. Weiter lesen …

Es klingt im ersten Moment paradox: Selbst wenn ein Mieter in einer Wohnung bereits auf eigene Faust Rauchmelder eingebaut hat, kann er dazu verpflichtet werden, eine spätere, zusätzliche Anbringung von Rauchmeldern durch den Vermieter zu dulden. Das ist nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS der Tenor einer höchstrichterlichen Entscheidung. Nur so könne eine einheitliche Ausstattung einer Immobilie gewährleistet werden, heißt es in dem Urteil. Weiter lesen …

Nordkorea Pläne, noch in diesem Monat eine Rakete mit einem Satelliten ins All zu schießen, haben bei benachbarten Staaten für Verärgerung gesorgt. Die Regierung in Tokio versetzte sein Militär in Alarmbereitschaft und drohte, die Rakete abzuschießen, sollte sie eine Bedrohung für japanisches Gebiet darstellen. Weiter lesen …

Autofahrer, die ihren Führerschein nach dem 1. Januar 1999 erworben haben, sollten bei der Anmietung eines Wohnmobiles im In- oder Ausland ganz genau prüfen, ob die Fahrerlaubnis für das ausgewählte Fahrzeug ausreicht. Gerade in den USA, Kanada oder Australien werden Camping-Fahrzeuge mit über 3,5 Tonnen zulässige Gesamtmasse (zGM) zur Anmietung angeboten, die man unter Umständen mit der erteilten deutschen Führerscheinklasse nicht fahren darf. Weiter lesen …

Pappnase ran, Perücke auf und ab geht's mit "Helau" und "Alaaf" auf die Karnevalspiste. Deutschland feiert die fünfte Jahreszeit. Da bleibt kein Auge trocken - und die Kehle garantiert auch nicht. Doch Vorsicht: Wer das bunte Treiben beschwipst hinterm Steuer ausklingen lässt, riskiert ein Bußgeld, Punkte und den Führerschein. Für betrunkene Radfahrer ist dann übrigens auch Schluss mit lustig. Schon mit 0,3 Promille im Blut drohen bei Fahruntauglichkeit oder Verwicklung in einen Unfall Strafen. Wer mit über 0,5 Promille erstmals erwischt wird oder an einem Unfall beteiligt ist, kassiert einen Monat Fahrverbot, zwei Punkte und 500 Euro Bußgeld. Weiter lesen …

Die Mitnahme von Gepäck ist bei vielen Linien- und Billigfluggesellschaften nicht automatisch kostenlos. Je nach Tarif und Route zahlen Kunden bis zu 70 Euro*) zusätzlich - pro erstem Gepäckstück je Person und Strecke. Noch teurer wird es in der Regel, wenn der Koffer nicht im Voraus, sondern erst am Flughafen gemeldet wird. Für eine Familie mit Kind betragen die zusätzlichen Gepäckgebühren z. B. für einen Flug von München nach Verona bis zu 74 Prozent des Flugpreises. Weiter lesen …

Reiner Pfeiffer, der ehemalige Medienreferent des schleswig-holsteinischen CDU-Ministerpräsidenten Uwe Barschel, ist am 12. August des vergangenen Jahres keines natürlichen Todes gestorben. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, war Pfeiffer, Auslöser der sogenannten Barschel-Affäre, morgens in seiner Wohnung in Hambergen bei Bremen leblos aufgefunden worden. Der schwer kranke 76-Jährige war offenbar gestürzt und dabei so unglücklich zwischen das Gestänge seines Krankenbetts geraten, dass er sich selbst erwürgte. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat entschieden, das so genannte "ewige Widerrufsrecht" für Darlehensverträge bis zum 21. Juni 2016 zu beenden. Die Regelung bezieht sich auf Immobilienkredite, die zwischen 2002 und 2010 abgeschlossen wurden. Die Kapitalschutzvereinigung für die mittelständische Wirtschaft e.V. rät Verbrauchern, jetzt zügig die eigenen Optionen prüfen zu lassen, damit das Widerrufsrecht im Sommer nicht ungenutzt verfällt. Weiter lesen …

Ausländische Lkw sind im vergangenen Jahr so viel auf deutschen Autobahnen und Bundesstraßen unterwegs gewesen wie nie zuvor. Wie "Bild" unter Berufung auf Zahlen des Bundesamtes für Güterverkehr berichtet, legten die fremden Brummis 11,92 Milliarden Kilometer auf Maut-Straßen in Deutschland zurück. Das waren 8,4 Prozent mehr als 2014 und ein neuer Rekord. Weiter lesen …

Bayer Leverkusens Geschäftsführer Michael Schade steht der Idee, die Bundesliga auch am zweiten Weihnachtsfeiertag spielen zu lassen, ablehnend gegenüber. "Ich bin komplett dagegen, auch wenn ich weiß, dass ich mir mit der Meinung viele Ohrfeigen aus der Bundesliga einfange", sagte Schade der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" zu dem Vorstoß, nach englischem Vorbild am "Boxing Day" zu spielen und sich damit noch interessanter beim Abschluss eines neuen Fernsehvertrags zu machen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung stockt die deutsche Hilfe für die UNHCR-Flüchtlingshilfe um 500 Millionen Euro auf insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro im laufenden Jahr auf. Dies erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Regierungskreisen. Weiter lesen …

Nach der vorläufigen Einigung der Parteien der Großen Koalition auf eine gemeinsame Linie in der Asylpolitik sei "eine gewisse Beruhigung der politischen Stimmung zu registrieren", so Forsa-Chef Manfred Güllner. Im stern-RTL-Wahltrend bleiben im Vergleich zur Vorwoche die Werte für die einzelnen Parteien weitgehend unverändert: die Union aus CDU und CSU liegt weiterhin bei 36 Prozent, die SPD bei 24 Prozent, die Grünen wie die AfD bei 10 Prozent, die FDP bei 5 Prozent. Lediglich die Linke verliert einen Punkt auf jetzt 9 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 6 Prozent, ein Punkt mehr als in der Woche davor. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 34 Prozent. Weiter lesen …

Die Eigentümer der Georgsmarienhütte verzichten auch in diesem Jahr auf eine Gewinnausschüttung, um ihr Unternehmen zukunftsfest zu machen. "Der Gewinn des Geschäftsjahres 2015 wird thesauriert. Dies ist noch für zwei weitere Jahre geplant. Die Kreditverträge enthalten entsprechende Erklärungen zum freiwilligen Verzicht", teilte die Sprecherin der Unternehmensgruppe, Iris Wilckens, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post") mit. Damit wollten die Gesellschafter die Entwicklung der Gruppe fördern. Weiter lesen …

In Tunesien gibt es nach Angaben des früheren EU-Parlamentspräsidenten Hans-Gert Pöttering (CDU) viel Verständnis für die Einstufung als sicheres Herkunftsland. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CDU-Politiker: "Die Sicherheitslage in Tunesien ist zwar schwierig, aber nicht bedrohlich." Pöttering, der Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung ist, äußerte sich nach einem Gespräch mit dem tunesischen Staatspräsidenten Béji Caid Essebsi in Tunis und weiteren Unterredungen im Land. Weiter lesen …

Fast 4800 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge waren Anfang des Jahres zumindest zeitweise verschwunden. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA). Weiter lesen …

Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, hat die geplanten EU-Zugeständnisse an Großbritannien kritisiert: "Europa lässt sich in dieser krisenreichen Zeit nicht zusammenhalten, wenn es zu einem Europa á la carte wird, in dem Mitgliedsländer sich das herauspicken, was ihnen genehm ist, und sich ansonsten einer Zusammenarbeit verweigern", sagte Harms dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören. Weiter lesen …

Köln. Die gemeinsame Pressekonferenz von Stadt und Polizei am Montag zum Sicherheitskonzept für die Karnevalstage in Köln wird zum Politikum. Dem Präsident der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin, Wolfgang Wurm, ist nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" die Teilnahme an der Veranstaltung vom Bundespolizeipräsidium in Potsdam untersagt worden. Weiter lesen …

Die NRW-Landesgruppe der SPD im Bundestag fordert in einem Strategiepapier die schrittweise Abschaffung von Kita-Gebühren. Das solle ab dem ersten Lebensjahr der Kinder gelten, wie aus dem Papier hervorgeht, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat am Montag die Räume der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Berlin durchsucht. "Es sind E-Mails sichergestellt worden und Unterlagen werden ausgewertet", sagte ein Sprecher der Ermittlungsbehörden der "Süddeutschen Zeitung". Es gehe um ein Untreueverfahren. Weiter lesen …

Der Grünen-Europaabgeordnete Jan Albrecht hat die Nachfolgregelung für das Safe-Harbor-Abkommen zum Transfer sensibler Daten europäischer Bürger auf US-Server heftig kritisiert. "Die Vereinbarung ist ein Hohn gegenüber der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs", sagte Albrecht dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) zu "deutlichen Worten" aufgerufen, wenn er an diesem Donnerstag in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentrifft. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat die Bundesregierung wegen der am Wochenende vereinbarten Begrenzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige kritisiert. Dies begünstige auch den möglichen Missbrauch von Flüchtlingskindern: "Die erste Möglichkeit, dem Missbrauch von Flüchtlingskindern zu begegnen, ist eine geordnete Flucht", sagte Hilgers der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Bald wird die arabische Fluggesellschaft Emirates zwei Mal täglich mit einem Airbus A 380 Düsseldorf anfliegen. Weiter lesen …

Angesichts der unzureichenden Altersvorsorge vor allem von Geringverdienern fordern die Grünen einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik. "Die Riester-Rente wird ihrer Sicherungsfunktion im ursprünglich gedachten Sinn nicht gerecht. Sie ist in ihrer bisherigen Form gescheitert", heißt es nach Angaben der "Frankfurter Rundschau" in einem Beschluss der Grünen-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Der Generalsekretär des Handwerksverbands ZDH, Holger Schwannecke, forderte vor dem Hintergrund der positiven Entwicklung des Arbeitsmarktes mehr Mittel für Investitionen. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sieht eine wachsende Gefahr, dass es zwischen der Ukraine und Russland zu einem offenen Krieg kommt. Weiter lesen …

Führende Haushalts- und Finanzpolitiker der Union bestehen darauf, dass die Bundesregierung die Kosten für die Flüchtlingskrise in den nächsten Jahren ohne höhere Steuern und neue Schulden stemmt. Gegenüber "Bild" schloss der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU), Mehrbelastungen und das Ende der schwarzen Null aus: "Die Union steht zu ihrem Wort: Keine Steuererhöhungen und keine Neuverschuldung wegen der Flüchtlingskrise." Weiter lesen …

In den USA ist der erste Fall einer Infektion mit dem Zika-Virus durch sexuelle Übertragung nachgewiesen worden. Der Patient habe sich mit dem Zika-Virus infiziert, nachdem er sexuellen Kontakt mit einer kranken Person hatte, die kurz zuvor aus einem Land zurückgekehrt war, in dem das Virus grassiert, sagte Zachary Thompson, Direktor des Dallas County Health and Human Services, am Dienstag. "Jetzt, da wir wissen, dass der Zika-Virus durch Sex übertragen werden kann, erhöht sich unsere Achtsamkeit", so Thompson. Weiter lesen …

Vor 40 Jahren, am 8. Februar 1976, gewinnt Rosi Mittermaier bei den Olympischen Winterspielen in Innsbruck Gold im Abfahrtslauf. Drei Tage später, am 11. Februar, folgt Gold im Slalom, und am 13. Februar Silber im Riesenslalom - "Gold-Rosi" war geboren. Im Sporthilfe-Interview äußert sich die Doppel-Olympiasiegerin und Mitglied der "Hall of Fame des deutschen Sports" über die anstehenden Olympischen Jugend-Winterspiele, das Risiko auf der Streif-Abfahrt und erklärt, warum es für sie bei Olympia nicht in erster Linie um Medaillen geht. Weiter lesen …

In Darmstadt hat die Polizei am Dienstagabend einen Mann festgenommen, der verdächtigt wird, in Verbindung mit der Terrororganisation "Islamischer Staat" zu stehen. Weiter lesen …

Die EU und die USA haben sich auf neue Regeln beim Datenschutz verständigt. Erstmals gebe es eine bindende Zusicherung der USA für klare Kontrollmechanismen, sagte EU-Justizkommissarin Vera Jourova am Dienstag. Demnach sei eine wahllose Massenüberwachung nicht möglich. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat sich gegen eine Kaufprämie für Elektroautos ausgesprochen. "Der Großen Koalition fehlt jegliche ökonomische Vernunft. Eine Kaufprämie für Elektroautos ist nichts anderes als weitere und teure Subvention", so Lindner am Dienstag. "Einige Autohersteller werden davon profitieren - bezahlen müssen das aber alle steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger." Weiter lesen …

Julia Roberts, bekannt für ihr strahlend breites Lächeln und ihre legendäre Rolle in "Pretty Women", erzählt im Meins-Interview , wie sich ihr Leben in den letzten Jahren gewandelt hat und wie sie zum Thema Schönheitsoperationen steht. Botox hat die dreifache Mutter einmal ausprobiert - ist aber nicht überzeugt: "Ich habe Botox einmal ausprobiert und war jeden Tag aufs Neue entsetzt, wenn ich in den Spiegel geschaut habe. Das war kein guter Look für mich", erzählt die Schauspielerin im Interview. "Ein Gesicht erzählt eine Geschichte, und es sollte nicht die Geschichte vom Weg zum Chirurgen sein." Weiter lesen …

Seit fast 40 Jahren träumt TV-Moderator Jörg Pilawa davon, einen Linienbus durch Hamburg zu steuern. "Als ich zwölf war, war Busfahren ohne Mutti die große Freiheit! Ich wusste: irgendwann will ich selbst ans Steuer", erinnert er sich. Jetzt, mit 50, wurde sein Traum wahr: Die Programmzeitschrift auf einen Blick hatte ihm zum runden Geburtstag bei der VHH AG (Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG) einen Linienbus samt Fahrlehrer organisiert. Jetzt löste Pilawa den Gutschein ein und steuerte das 12-Meter-Gefährt (Wert: rund 200. 000 Euro) vom Betriebshof in Bergedorf. Weiter lesen …

Hollywoods Traumpaar George und Amal Clooney schwelgt im Glück - aber Eltern werden sie nicht und planen es auch nicht. "Nein, Amal ist nicht schwanger, dafür sorgen wir schon", sagte Clooney (54) im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Weiter lesen …

Musiker und Ex-Genesis-Sänger Phil Collins bestätigt im exklusiven Interview mit SWR3 Musikredakteur Matthias Kugler Gerüchte, wieder mit seiner Ex-Ehefrau liiert zu sein. "Ja, ich bin sehr glücklich wieder mit Orianne und meinen beiden Söhnen Nicholas und Matthew zusammen zu leben. Wir haben beide eingesehen, dass es ein Fehler war, auseinanderzugehen und diesen Fehler haben wir korrigiert. Ich kann jetzt wieder ein Vater für meine Söhne sein, sie von der Schule abholen, mit ihnen Hausaufgaben machen und einfach Zeit mit ihnen verbringen. Das ist ein wunderschönes Geschenk." Weiter lesen …

Vor zwei Jahren belegte das heute international erfolgreiche Model Ivana Teklic Platz drei bei der ProSieben Castingshow "Germany's Next Topmodel". Doch den Sprung aufs internationale Parkett hat die Blondine nicht der Show zu verdanken. Im CLOSER-Interview verrät die 20-Jährige: "So richtig etwas beibringen konnte Heidi mir eigentlich nicht. Meiner Meinung nach war sie dafür zu selten am Set. Ich persönlich habe von Wolfgang Joop und Thomas Hayo gelernt. Die beiden haben mir erklärt, wie ich mich verbessern kann." Entdeckt wurde sie schließlich von Ex-GNTM-Juror Peyman Amin und ist seitdem in seiner Agentur PARS unter Vertrag. "Er hat tolle Kontakte in der Modebranche", erzählt das Model. Weiter lesen …

Alexander Fehling, 34, gibt sich bei Leuten, die ihn nicht erkennen, gern mal als Tierarzt-Assistent aus. "Schauspieler werden zu wollen war mir ganz lange ganz peinlich, weil die Leute das abtun", sagt Fehling in der neuen Ausgabe des Magazins BRIGITTE. Manchmal weiche er deswegen noch heute bei der Frage nach seinem Beruf aus. Erst unlängst habe er beim Smalltalk zwei ihm unbekannten Männern erzählt, er arbeite beim Tierarzt. Weiter lesen …

Angst ist ein schlechter Berater. Sie triumphiert immer dann, wenn es tatsächlich oder scheinbar um die Existenz geht. Beispiel: Auf die Lausitz rollt eine Grippewelle zu, und die Warnung der UN-Gesundheitsorganisation vor dem Zika-Virus ist auch nicht gerade geeignet, sich wohler in seiner Haut zu fühlen. Natürlich wäre es grundverkehrt, die Augen davor zu verschließen, denn es gibt ja Wege, sich zu schützen. Weiter lesen …