2. Dezember 2016 - Archiv

Ein Unbekannter hat in der französischen Hauptstadt Paris am Freitagabend offenbar mehrere Geiseln genommen. Das berichtet unter anderem die Zeitung "Ouest France" auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Um 11:22 Uhr erreichte die Leitstelle der Feuerwehr ein Notruf mit dem Stichwort "Reizgas" von der Gesamtschule Gartenstadt. Sofort wurde eine große Anzahl von Rettungsdienstkräften zu der Schule entsandt. Bei den ersteintreffenden Kräften meldeten sich über 40 betroffene Schülerinnen und Schüler im Alter von zehn bis elf Jahren. Daraufhin wurde sofort eine sogenannte Alarmstufenerhöhung durchgeführt und zusätzliche Kräfte alarmiert. Das Reizgas wurde, das ergab die Erkundung der Einsatzkräfte, im zweiten Obergeschoss eines Treppenraumes des Schulgebäudes ausgebracht. Weiter lesen …

Die rasche Konsolidierung des Fernbusmarktes führt zu einem deutlichen Rückgang des Angebots: Wie laut "Spiegel" aus einer Auswertung des Portals Fernbusliniennetz.de hervorgeht, gab es im November nur 6.055 Fahrten pro Woche zwischen deutschen Städten - gegenüber Oktober ist das ein Rückgang von mehr als 30 Prozent. Weiter lesen …

Die europäische Großindustrie hat durch Sonderrechte im EU-Emissionshandelssystem in den vergangenen Jahren 25 Milliarden Euro Extraeinnahmen abgeschöpft: Zu diesem Ergebnis kommt laut eines Berichts des "Spiegel" eine Studie der Nichtregierungsorganisation Carbon Market Watch (CMW). Basis der Untersuchung waren Unternehmenszahlen energieintensiver Konzerne in den 20 wirtschaftsstärksten EU-Ländern zwischen 2008 und 2015. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich für mehr Investitionen statt Steuerentlastungen ausgesprochen. Laut einer noch unveröffentlichten Studie des Bundeswirtschaftsministeriums haben staatliche Investitionen haben viel positivere Folgen für das Wirtschaftswachstum als Steuererleichterungen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will die Sozialkassen der Bauwirtschaft (SOKA Bau) mit einem umstrittenen Gesetz vor einer möglichen Insolvenz schützen. In der kommenden Woche soll das Kabinett zustimmen, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Im September hatte das Bundesarbeitsgericht festgestellt, es sei nicht rechtens, dass alle Unternehmen der Branche in zurückliegenden Jahren verpflichtet worden seien, in die SOKA Bau einzuzahlen. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.513,35 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,20 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Bei der Frage wen die SPD als ihren Kanzlerkandidaten nominieren sollte, haben sich die Deutschen in einer N24-Emnid-Umfrage mehrheitlich für Martin Schulz ausgesprochen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem neuen König von Thailand, Maha Vajiralongkorn, zu seiner Thronbesteigung gratuliert. "Deutschland und Thailand sind einander seit langem freundschaftlich verbunden", so Merkel am Freitag. "Sie selber kennen unser Land gut aus eigener Anschauung. Ich bin zuversichtlich, dass unter Ihrer Regentschaft die Bande zwischen unseren Ländern noch enger geknüpft und die bereits bestehenden vielfältigen Kooperationen weiter ausgebaut werden können", so die Bundeskanzlerin weiter. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat offenbar bereits vor Jahren einen fast hundert Seiten starken Gesetzentwurf ausgearbeitet, mit dessen Hilfe die Überprüfungen von Personal für Sicherheitsbehörden verbessert werden soll. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Eine wesentliche Neuerung des aus den Jahr 1994 stammenden Gesetzes soll darin bestehen, dass das Überprüfen der Aktivitäten von Bewerbern im Internet, etwa in sozialen Netzwerken oder auf einer eigenen Homepage, künftig zu einer Standardmaßnahme werden soll. Weiter lesen …

Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer hat sein Amt gegen die massive Kritik der mitregierenden Linkspartei in Schutz genommen und seinen nach den NSU-Pannen eingeschlagenen Reformkurs verteidigt. "Im Thüringer Verfassungsschutz ist substanziell aufgeräumt worden", sagte er dem "Focus". "Alibi-Reformen oder bloße Kosmetik waren und sind keine Lösung." Kramer zufolge seien die Umbrüche in der Behörde so gravierend gewesen, dass die nachrichtendienstliche Arbeit lange Zeit gefährdet gewesen sei. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im November 2016 auf 4,6 Prozent gefallen. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 178.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Weiter lesen …

Hoch UWE beschert uns bis über den zweiten Advent hinaus ruhiges Wetter. Dazu ist es zwar recht kalt, häufig aber auch freundlich. Regen, Schnee und Wind haben bis auf Weiteres keine Chance. Weiter lesen …

Deutschland hat seit Jahresbeginn bereits 548,55 Millionen Euro an das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) gezahlt. Wie die "Bild" berichtet, ist die Bundesregierung damit der größte Spender an das WFP, das die Nahrungsversorgung von Flüchtlingen in Syrien, Libanon, Irak, Jordanien, Türkei und Ägypten gewährleistet. Die Europäische Kommission zahlte demnach in diesem Jahr 169 Millionen Euro, die USA 85 Millionen Euro, Großbritannien 27,5 Millionen Euro, Japan 25 Millionen Euro. Weiter lesen …

In einem Landwirtschaftsbetrieb in Oberkrämer im Landkreis Oberhavel werden seit dem Nachmittag 500 Hühner, Gänse und Enten umgebracht. Zuvor war der Verdacht auf den Vogelgrippe-Erreger H5N8 bei einer Ente bestätigt worden. Das erfuhr das rbb-Nachrichtenmagazin "Brandenburg Aktuell". Weiter lesen …

Die Zahl der leer stehenden Wohnungen in Deutschland nimmt weiter ab. Ende 2015 waren im Bundesgebiet nur noch 622.000 Wohnungen am Markt verfügbar, das sind rund 10.000 weniger als im Vorjahr und 125.000 weniger als 2010, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine gemeinsame Studie der Immobilienberatungsunternehmen CBRE und Empirica. Damit liege die Leerstandsquote in Deutschland gegenwärtig bei nur noch drei Prozent. Weiter lesen …

Der Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der mutmaßlich Interna an Islamisten weitergeben wollte, hatte offenbar zudem vor, die Namen von Informanten des Verfassungsschutzes preiszugeben. Wie der "Spiegel" berichtet, habe der 51-Jährige in einem Chat angeboten, seinen Glaubensbrüdern zu erzählen, "wo ein Verräter" in ihren Reihen sitze. Weiter lesen …

Nun kommt es, wie es kommen musste: Ausländer werden in Deutschland mit der Einführung einer Pkw-Maut eine teilweise lächerlich niedrige Straßenbenutzungsgebühr zahlen - viele deutsche Autofahrer jedoch deutlich mehr als bisher. Dies ist das Ergebnis der Einigung zwischen Europäischer Union und Bundesverkehrsminister Dobrindt. Weiter lesen …

Mehrere SPD-Politiker fordern ihre Partei dazu auf, im Bundestagswahlkampf für ein Rentenniveau von mindestens 50 Prozent und ein Ende der Riester-Rente zu verlangen: "Ein Rentenniveau von 46 Prozent reicht nicht aus", sagte die baden-württembergische SPD-Vorsitzende Leni Breymaier der "Welt". "Wir sollten den Beitragszahlern Klarheit verschaffen, dass ihre Rente auch 2030 nicht unter 50 Prozent fallen wird." Erst vor wenigen Tagen hatte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihr Konzept zur Alterssicherung vorgelegt, das beim Rentenniveau von mindestens 46 Prozent des Durchschnittseinkommens eine "gesetzliche Haltelinie" vorsieht. Weiter lesen …

Der Rapper KC Rebell steht mit "Abstand" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Andreas Gabalier folgt mit der Aufzeichnung des "MTV Unplugged"-Konzertes auf Platz zwei, Metallica kommen mit "Hardwired...To Self-Destruct" auf den dritten Rang. Weiter lesen …

Formel-1-Weltmeister Nico Rosberg beendet überraschend seine Rennfahrer-Karriere. Am Montagabend habe er sich "endgültig zu diesem Schritt entschieden", schreibt der 31-Jährige auf Facebook. Er habe nach seinem Sieg in Suzuka begonnen, darüber nachzudenken, den Rennsport als Weltmeister aufzugeben. Weiter lesen …

Die Grünen wollen ihre Regierungsbeteiligung nach der nächsten Bundestagswahl offenbar von der Maut-Einführung abhängig machen. "Eine CSU, die auf nationale Abschottung setzt, kann so für uns kein Partner sein", sagte Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) der "Bild". Weiter lesen …

69 Prozent der Internetnutzer ab 14 Jahren wollen in diesem Jahr ihre Weihnachtsgeschenke online kaufen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Bitkom Research im Auftrag des Branchenverbands Bitkom. 2015 waren es 62 Prozent, zwei Jahre zuvor 49 Prozent. In diesem Jahr gibt mehr als jeder vierte Internetnutzer (28 Prozent) an, seine Weihnachtsgeschenke ausschließlich im Web bestellen zu wollen. 41 Prozent der Befragten wollen einige, aber nicht alle Weihnachtsgeschenke online kaufen. Weiter lesen …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) erlaubt ab sofort im Fall einer Verlängerung insgesamt vier Einwechslungen im DFB-Pokal. Das International Football Association Board (IFAB) habe einem DFB-Antrag auf Teilnahme an einem Pilotprojekt zugestimmt, welches die Auswirkungen einer vierten Einwechslung in Wettbewerben mit etwaiger Verlängerung untersuche, teilte der Verband am Freitag mit. Weiter lesen …

Nach der Enthüllung von geheimen Unterlagen des NSA-Untersuchungsausschusses durch die Plattform Wikileaks wird nun offenbar die Staatsanwaltschaft auf den Plan gerufen: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe eine Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt. Damit ist für die Staatsanwaltschaft der Weg frei, um nach Paragraph 353b wegen der Verletzung eines Dienstgeheimnisses zu ermitteln. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat die Parteien eindringlich davor gewarnt, bei Podiumsdiskussionen mit dem "neurechten" politischen Aktivisten Götz Kubitschek aufzutreten: "Kubitschek ist der intellektuelle Kopf der Neuen Rechten, der Spindoctor des rechten Flügels der AfD", sagte Lischka dem "Handelsblatt". Anlass ist eine inzwischen abgesagte Diskussionsrunde mit Kubitschek am Magdeburger Theater, an der auch Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) teilnehmen sollte. Weiter lesen …

Nach den ersten Wintergrüßen mit Frost und etwas Schnee mehren sich die Anzeichen, dass dies nur ein kurzer Auftakt des Winters war. Doch zunächst wird es nach einer neuen kalten Wetterphase, die schon am 2. Adventswochenende beginnt, nächste Woche noch einmal vorübergehend milder. Grund hierfür sind Atlantiktiefs, die die frühe Winterkälte vertreiben und einen wechselhaften Witterungsabschnitt einleiten. Auf den ersten Blick eine für Winter- und Schneeliebhaber entmutigende Entwicklung, doch bei genauerer Betrachtung könnte sich das Winterwetter schnell wieder ändern. Weiter lesen …

Nach der Enttarnung eines mutmaßlichen Islamisten überprüft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar sämtliche neu eingestellten Mitarbeiter der vergangenen Jahre. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Mitarbeiter der Behörde. Weiter lesen …

Der US-Architekt Daniel Libeskind hält nichts vom kommenden US-Präsidenten Donald Trump: "Er lügt, er ist fremdenfeindlich. Nichts von dem, was er gesagt hat, war gut. Ich finde, er hat Amerikas Demokratie beschädigt", sagte Libeskind dem "Handelsblatt". Der Architekt wurde 1946 als Sohn jüdischer Eltern im polnischen Lodz geboren, wanderte später jedoch in die USA aus. 1965 nahm er die US-Staatsbürgerschaft an. Weiter lesen …

Rewe und Edeka haben sich über den Kaufvertrag zur Weitergabe von Kaiser`s-Tengelmann-Filialen im Rahmen der Ministererlaubnis geeinigt und wollen diesen dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am Freitag zur Prüfung vorlegen. Das teilten die beiden Unternehmen am Freitag mit. Darüber hinaus habe man die für die Rücknahme der Beschwerde gegen die Ministererlaubnis notwendigen Tarifverträge mit den Gewerkschaften Verdi und NGG abschließen können, so die Unternehmen weiter. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Freitag im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 milliardenschwere Investitionen in die Infrastruktur Deutschlands beschlossen. Die entsprechenden Beschlüsse wurden mit den Stimmen der Großen Koalition angenommen. In dem Plan, der bis 2030 gelten soll, sind Investitionen von etwa 270 Milliarden Euro vorgesehen. Weiter lesen …

Dr. Michael Grandt schreibt in seinem Artikel bei Watergate.tv: "Haben Sie sich schon mal gefragt warum der Einkauf im Supermarkt immer teurer zu werden scheint, obwohl von Seiten der Politik und der Medien von keiner nennenswerten Inflation die Rede ist. Schließlich veröffentlicht das Statistische Bundesamt jeden Monat eine aktuelle offizielle Inflationsquote." Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament, Michael Cramer (Grüne), hat den Kompromiss zur Pkw-Maut scharf kritisiert. Die Maut sei "europafeindlich", sagte Cramer am Freitag im RBB-"Inforadio". Sie solle allein von ausländischen Autofahrern getragen werden, während deutsche Autofahrer über die Kfz-Steuer entlastet würden. "Die größten Dreckschleudern zahlen für die Maut genauso viel wie sie durch die Steuer entlastet werden. Alle anderen Autos werden sogar noch mehr entlastet." Weiter lesen …

Für ihr neuerliches gemeinsames Strategietreffen haben Bundestagsabgeordnete von SPD, Linken und Grünen den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann als Gast gewonnen. Bei dem nicht-öffentlichen Gespräch am 11. Dezember soll es um die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gehen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Fraktionskreise. Weiter lesen …

In seinem Blog macht der Publizist Guido Grandt auf eine skandalträchtigen Beitrag im Marokkanisches Fernsehen. Dort waren vor Kurzem im Frauenmagazin Sabahiyat Beauty-Tipps zu sehen, wie sich die Folgen häuslicher Gewalt verdecken lassen um ein alltägliches Leben fortzuführen können! Weiter lesen …

Im Jahr 2015 wurden rund 157 Terawattstunden (TWh) Wärme von den Netzbetreibern zur Verfügung gestellt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 4,7 % mehr als im Vorjahr. Der Anstieg ging im Wesentlichen auf die gegenüber dem sehr milden Vorjahr etwas kühlere Witterung und den damit verbundenen höheren Wärmebedarf insbesondere bei den privaten Haushalten zurück. Weiter lesen …

Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer hat sein Amt gegen die massive Kritik der regierenden Linkspartei in Schutz genommen und seinen nach den NSU-Pannen eingeschlagenen Reformkurs verteidigt. "Im Thüringer Verfassungsschutz ist substanziell aufgeräumt worden. Alibi-Reformen oder bloße Kosmetik waren und sind keine Lösung", sagte Kramer dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die Umbrüche in der Behörde seien so gravierend gewesen, dass die nachrichtendienstliche Arbeit lange Zeit gefährdet war. Weiter lesen …

Trotz des Abbaus der "kalten Progression" für die Jahre 2016 und 2017 werden die Steuerzahler weiterhin stark durch die heimlichen Steuererhöhungen belastet. Ein Durchschnittsverdiener zahlt auch nach den Korrekturen 2017 wegen des Effekts 115 Euro mehr Steuern als im Jahr 2010: Dies geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) hervor, berichtet das "Handelsblatt". Der Bundestag hatte am Donnerstagabend Entlastungen in Höhe von durchschnittlich 6,3 Milliarden Euro im Jahr auf den Weg gebracht, die ab 2017 greifen sollen. Weiter lesen …

Das neue soziale Netzwerk "Earing" aus Korea basiert rein auf Audio-Nachrichten. Entwickler Hyuck Jae Lee will noch im Dezember in seiner Heimat die App offiziell launchen. Die Anwendung, die sich noch im Beta-Stadium befindet, soll danach auch für den internationalen Raum verfügbar gemacht werden. Die koreanische Version ist bereits im Google- http://bit.ly/earingmegoogle beziehungsweise Apple-Store/earingmeios erhältlich. Weiter lesen …

Die Auslieferungsdrohne wird eher ein Nischendasein führen, aber fahrende Zustellroboter gehören in wenigen Jahren sowohl in Metropolen als auch in ländlichen Regionen zum Alltag. Das sind Ergebnisse der dritten ZF-Zukunftsstudie, die sich mit dem Thema "Logistik auf der letzten Meile" befasst. Das Fraunhofer-Institut für Materialfluss und Logistik (IML) hat in einem 360-Grad-Ansatz Erwartungen der Endkunden, gesetzliche und räumliche Rahmenbedingungen sowie technische Trends und deren Auswirkungen untersucht. Weiter lesen …

Florian Steinlein schreibt in seinem zweiten Teil seines Erlebnisbericht zum 9. Verhandlungstag gegen den König von Deutschland, Peter Fitzek, am Landgericht Halle über seine Einblicke in die Geschehnisse des laufenden Gerichtsprozesses: "...Zurück zum ursprünglichen Verlauf: Die vorsitzende Richtern fragt den Abwickler, ob es einen „Plan“ gab, nach dem er die beschlagnahmten und verwerteten Vermögensgegenstände der einzeln abzuwickelnden Institutionen (Königreich Deutschland, Königliche Reichsbank (KRB), NeuDeutsche Gesundheitskasse (NDGK), Kooperationskasse (KK), Verein Ganzheitliche Wege e.V.) zugeordnet hat. Weiter lesen …

Wichtig für alle Fahrer und Fahrzeughalter, die Rollstuhlnutzer befördern wollen: Seit dem 01.02.2017 ist ein Bußgeld fällig, wenn die Verkehrsvorschriften für die sichere Beförderung von Rollstuhlnutzern, die schon seit Juni 2016 gelten, nicht eingehalten werden. Diese Vorschriften setzen europäische Normen in deutsches Recht um. Ab Februar 2017 werden Verstöße nun nach dem bundesweit gültigen Bußgeldkatalog geahndet. Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat vor einem drastischen Anstieg der Rentenbeitragssätze in den kommenden Jahren und vor dadurch drohenden Jobverlusten gewarnt. "Wir müssen mit Blick auf die Demografie und das Rentenniveau aufpassen, dass uns nicht der Rentenbeitragssatz völlig aus dem Ruder läuft", sagte Kramer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Jeder Rentenbeitragspunkt zusätzlich kostet uns mehr als elf Milliarden Euro jährlich und damit auch Jobs", sagte Kramer. Weiter lesen …

Steuerberater, Unternehmensberater und Anwälte sollen künftig offenlegen, wenn sie Modelle entwickeln, mit denen ihre Kunden spürbar Steuern sparen können. Die Länderfinanzminister einigten sich am Donnerstag laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" auf ihrer monatlichen Konferenz in Berlin einstimmig darauf, eine entsprechende Anzeigepflicht für Beratungsfirmen und Kanzleien gesetzlich zu verankern. Damit nehmen die Minister erstmals die Urheber der umstrittenen Steuersparmodelle ins Visier. Weiter lesen …

Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages haben am Donnerstag Beschwerde gegen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden eingelegt. Das berichtet die "Berliner Zeitung". Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang der Beschwerde. Der BGH hatte den Ausschuss dazu verpflichtet, das von der Opposition geforderte Amtshilfeersuchen an die Bundesregierung zu beschließen. Weiter lesen …

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Karl-Josef Laumann, hat die negative Wirkung von immer neuen Umweltauflagen auf Industriearbeitsplätze kritisiert. "Ich bin nicht bereit, weiterhin Umweltauflagen zu akzeptieren, ohne dass über die Folgen für die Industriearbeitsplätze gesprochen wird", sagte Laumann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt will am Freitag einen internen Streit um Mandatsträger-Abgaben für Minister und Staatssekretäre beilegen. Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung berichtet, hatten Teile der Basis seit der Landtagswahl im März die grüne Umweltministerin Claudia Dalbert und ihre Staatssekretäre Klaus Rheda und Ralf-Peter Weber kritisiert. Ursache des Streits war die in der Parteisatzung festgeschriebene Mandatsträger-Abgabe von 15 Prozent, die Dalbert, Rheda und Weber an die Parteikasse abgeben müssen. Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer setzt auf eine vierte Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "In dieser unruhigen Welt, in der wir uns befinden, ist Stabilität ein Faktor, nach dem sich die Bevölkerung zu Recht sehnt", sagte Kramer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Von daher glaube ich, ist die Kanzlerkandidatur von Frau Merkel ein der Zeit angemessenes Lösungsangebot", sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Weiter lesen …

Der Chef-Ökonom des Bundesfinanzministeriums verwehrt sich gegen das Ansinnen der EU-Kommission, als europäischer Finanzminister in der Eurozone zu agieren. "Der Anspruch der Kommission ist politisch wie ökonomisch höchst problematisch", schreibt Ludger Schuknecht zusammen mit seinem für Europa zuständigen Kollegen Thomas Westphal in einem Beitrag in der "Süddeutschen Zeitung". Die Kommission argumentiere, höhere Ausgaben in Staaten mit finanziellen Spielräumen beflügelten die Wirtschaft in den anderen Mitgliedstaaten. Weiter lesen …

Die Verfahren gegen Pegida-Anhänger, die auf Facebook Morddrohungen gegen den Grünen-Politiker Volker Beck ausgesprochen hatten, sind größtenteils eingestellt worden. Das geht aus Briefen der damit befassten Staatsanwaltschaften an Beck hervor, aus denen die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren. Der Bundestagsabgeordnete hatte im Dezember 2015 Pegida-Anhänger verklagt, die auf der Facebook-Seite des Bündnisses dazu aufgerufen hatten, ihn zu schächten oder zu töten. Weiter lesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel will im Umgang mit der Linkspartei Tabus abbauen. "Es ist ganz einfach: Wenn wir sagen, dass es keinen Koalitionswahlkampf geben wird, dann müssen wir vor dem Wahlkampf Tabus ausräumen. Ich will mich nicht an die Grünen und die Linkspartei binden, aber es geht um Entkrampfung", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Grünen wollen die Pkw-Maut im Fall einer Regierungsbeteiligung wieder abschaffen. "Wenn die Bundesregierung die Dobrindt-Maut nicht stoppt, steht sie bei einer grün-mitregierten Regierung weit oben auf der Rücknahme-Liste", sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es war von vornherein klar, dass Dobrindt sein Versprechen einer Eins-zu-Eins-Entlastung für deutsche Autofahrer nicht halten kann." Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Zerschlagung eines internationalen Hacker-Netzwerks als "Kampfansage an die internationale Kriminalität im Cyber-Raum" bezeichnet. Der Erfolg der Ermittler zeige, "dass der Rechtsstaat und die Sicherheitsbehörden auch im Cyber-Raum dafür sorgen wollen, dass dort Freiheit herrscht und das Recht gilt", sagte de Maizière am Donnerstag. "Wir wissen, dass das schwierig ist. Wir wissen, dass wir dort besser werden müssen", räumte er ein. Weiter lesen …

Der französische Staatspräsident François Hollande will nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das kündigte er am Donnerstag in einer Fernsehansprache an. Hollande ist seit Mai 2012 Präsident. Umfragen zufolge hätte er nicht einmal zehn Prozent der Stimmen erhalten, wäre er bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr angetreten. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 19.191,93 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.190 Punkten im Minus gewesen (-0,40 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.730 Punkten (-1,67 Prozent). Weiter lesen …

Ex-"Tatort"-Kommissar Charles Brauer will nicht noch einmal jung sein: "Ich möchte auf keinen Fall mehr 25 sein. Auch nicht 35", sagte der 81-Jährige dem Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". "Die Jugendzeiten waren zum Teil so anstrengend mit ihren Irrungen und Wirrungen." Man mache schließlich nicht auf Anhieb alles richtig und gut, sondern begehe auch Fehler. Weiter lesen …

Die deutsche Tennisspielerin und Erste der Weltrangliste zeigt sich in ihrem ersten Fashion-Shooting exklusiv in der neuen GRAZIA (Ausgabe 49/16, ab heute im Handel) von einer ungewohnt privaten Seite. Im Interview spricht sie über ihren steinigen Weg zur Weltspitze: "Manchmal habe ich schon überlegt, ob das, was ich tue, überhaupt das Richtige für mich ist." Gefragt, ob sie den Druck, der jetzt auf ihr lastet, auch abseits des Platzes spürt, sagt sie: "Ich spüre schon, dass andere Spielerinnen mir jetzt anders begegnen. Die Blicke sind anders. Man fühlt sich mehr beobachtet." Weiter lesen …

Die französische Schauspielerin Léa Seydoux will sich nicht auf einen bestimmten Rollen-Typus festlegen lassen. "In meiner Idealvorstellung bin ich für das Publikum jedes Mal aufs Neue gar nicht wiederzuerkennen, weil meine Rollen und Filme so anders sind, so wie bei meinem großen Vorbild Marlon Brando", sagte Seydoux im Interview mit dem Lufthansa Magazin (Ausgabe 12/2016). "Ich will auf keinen Fall eine unverwechselbare Marke sein." Weiter lesen …

Hailey Rhode Baldwin (22) ist amerikanisches Model, Tochter des Schauspielers Stephen Baldwin, Nichte von Alec Baldwin und war Anfang 2016 für einige Wochen mit Justin Bieber liiert. Aktuell reißen sich alle um sie: Sie greift die coolsten Kampagnen ab, läuft über alle internationalen Catwalks und ziert die Titel der berühmtesten Fashion-Magazine. Das liegt sicher nicht nur an ihrer prominenten Familie, sondern vor allem an ihrem Traum-Aussehen. Im Gespräch mit JOY verrät sie, dass sie das konstantem Training verdanke: "Ich mache zwei- bis dreimal die Woche Sport und versuche außerdem, nur gesunde Nahrungsmittel zu mir zu nehmen." Weiter lesen …

Dem deutschen Schlagersänger Heino fällt zu Weihnachtsgebäck vor allem "harte Arbeit" ein. Die Schlager-Ikone war in den 1950er-Jahren Konditorlehrling: "Die Stollen, die Plätzchen: Wir haben 14 Tage vor Heiligabend nicht mehr geschlafen, höchstens eine Stunde in der Bäckerei. Wir sind gar nicht ins Bett gegangen", sagte Heino der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Sänger Andreas Gabalier will sich zur anstehenden Bundespräsidentenwahl in seiner Heimat Österreich nicht äußern. "Zur Wahl und den beiden Kandidaten sage ich nichts, weil alles, was ich sage, wäre ja eh wieder nur Zündstoff", sagte er der "Welt". "Letztes Jahr habe ich sogar Kritik dafür bekommen, weil ich mich, anders als viele andere Künstler, nicht für einen Alexander Van der Bellen eingesetzt habe." Seine aktuelle Zurückhaltung begründet Gabalier auch mit der Kritik, die 2014 laut wurde. Weiter lesen …

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Gemäß diesem Motto hat die Oetker-Spitze den Verkaufsprozess seiner Reederei Hamburg Süd vollzogen. Ein Geschäft, das aus der Not heraus geboren wurde. Dr. Oetker wollte seine anderen Sparten rund um Lebensmittel, Bier, Sekt und Hotels nicht unnötig belasten oder gar in Gefahr bringen. Insofern ist die Entscheidung nachvollziehbar und richtig - eine Notbremse gerade noch zur rechten Zeit. Weiter lesen …

Überraschend ist das nicht, was da zwischen Bauunternehmen und Wirtschaftsressort ausgehandelt wird. Den beauftragten Unternehmen, die vertraglich für den Bau des Offshore Terminal Bremerhaven (OTB) vorgesehen sind, wird nicht gekündigt. Warum auch? Der Senat ist nun mal vom OTB überzeugt und will ihn bauen. Daran hat sich nichts geändert. Die Bauverträge werden quasi auf Eis gelegt und bei Bedarf wieder aktiviert. Bei diesem Vorgang geht es um Schadenbegrenzung. Denn dass die Unternehmen nicht bauen können, lassen sie sich etwas kosten. Durch das Ruhenlassen wird das günstiger werden. Weiter lesen …

Jetzt kommt die Maut also doch - vielleicht. Denn viele Nachbarn Deutschlands behalten sich eine Klage gegen Dobrindts Pläne vor, weil sie sich durch die Abgabe benachteiligt sehen. Ob der Kompromiss zwischen EU und dem Verkehrsminister aus München Bestand haben wird, bleibt abzuwarten. Fest steht allerdings, dass da offenbar ein neues Bürokratie-Monster geboren wird, sollte sich die CSU mit ihrer Idee auch vor Gericht durchsetzen. Vignetten, Steuerentlastungen, Schadstoffklassen - all das muss ja auch überprüft werden. Weiter lesen …

Der Maut-Kompromiss von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist ein Murks. Denn auch deutsche Autofahrer müssen die Maut zahlen, auch wenn die Gebühr über eine ermäßigte Kfz-Steuer ausgeglichen werden soll. Ausländische Fahrer zahlen für eine Zehn-Tages-Vignette nicht mehr als 2,50 Euro. So steht kümmerlichen Einnahmen ein imposanter Verwaltungsaufwand gegenüber. Hinzu kommen Herstellung, Vertrieb und Kontrolle der Ausländervignetten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen Überschuss von 500 Millionen Euro pro Jahr nach Abzug der Kosten errechnen lassen - allerdings auf Grundlage teils doppelt so hoher Mautgebühren. Weiter lesen …