13. Dezember 2016 - Archiv

Die Kampfhandlungen im Ostteil der umkämpften syrischen Stadt Aleppo sind nach nach Angaben des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin eingestellt worden. Die Regierungstruppen hätten die Kontrolle über das Gebiet erlangt, erklärte Tschurkin am Dienstag in New York. Die syrische Regierung bestätigte das zunächst nicht. Weiter lesen …

Weltweit sitzen der Jahresbilanz von "Reporter ohne Grenzen" (ROG) zufolge derzeit mindestens 348 Medienschaffende wegen ihrer Arbeit im Gefängnis. Das seien sechs Prozent mehr als vor einem Jahr, teilte die Organisation am Dienstag mit. Darunter seien neben 187 professionellen Journalisten auch 146 Blogger und Bürgerjournalisten sowie 15 sonstige Medienmitarbeiter. Die meisten von ihnen seien in der Türkei, in China, Syrien, Ägypten oder dem Iran inhaftiert. Weiter lesen …

Die Aktionäre von Monsanto haben der Übernahme des US-Saatgutkonzerns durch das deutsche Pharma- und Agrarunternehmen Bayer zugestimmt. Bei einer Aktionärsversammlung am Dienstag votierten nach Angaben des Unternehmens rund 99 Prozent der Anwesenden dem Deal zu. Weiter lesen …

Die SPD will sich im Bundestagswahlkampf für eine Verschärfung der Boni-Regelungen für Top-Manager stark machen. Das geht laut "Handelsblatt" aus dem Zwischenbericht der sogenannten "Perspektiv-Arbeitsgruppe 1" für die Erarbeitung des Wahlprogramms hervor. Darin heiße es: "Wir werden die steuerliche Absetzbarkeit von Vorstands- und sonstigen Managergehältern, einschließlich Boni und von Abfindungen auf maximal 50 Prozent der Beträge begrenzen, die 500.000 Euro übersteigen. Dazu brauchen wir eine wirksame Langfristorientierung der Vergütungs- und Bonisysteme und ein festgeschriebenes Maximalverhältnis zwischen Grundgehalt und Boni." Weiter lesen …

Der Unternehmensberater Roland Berger plädiert dafür, die Arbeitszeit zu verkürzen, wenn die Produktivität auf Grund der Digitalisierung deutlich steigt: "Arbeitszeitkürzung mit produktivitätsorientiertem Lohnausgleich, wie in den 1970er-Jahren schon einmal, wäre ein Weg. Und diesmal vielleicht mit einer 30- oder 28-Stunden-Woche", sagte Berger dem "Handelsblatt". Er sprach sich ferner dafür aus, im Zuge der Digitalisierung die Menschen besser weiterzubilden. Weiter lesen …

Der Unternehmensberater Roland Berger sieht Europa in einem "katastrophalen Zustand": Ursache dafür sei "vor allem der Euro", sagte Berger dem "Handelsblatt". "Ich glaube, dass man diese Krise nicht durch weiteres `Durchwursteln‘, sondern nur durch radikale Schritte lösen kann", betonte er. Sonst falle Europa immer weiter auseinander. "Wir sollten nicht so sehr darüber nachdenken, ob Griechenland zu retten ist, sondern ob es nicht viel logischer wäre, wenn Deutschland den Euro-Raum verließe, um die EU als Ganzes zu erhalten", riet Berger. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.284,65 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,84 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von Merck, VW und Vonovia. Die Papiere von Linde, der Commerzbank und von RWE rangierten am Ende der Kursliste. Weiter lesen …

Die Zeit der vollen Staatskassen ist nach Ansicht des DIW nicht von Dauer. Während der Staat in diesem Jahr nach Berechnungen der DIW-Finanzwissenschaftlerin Kristina van Deuverden 26 Milliarden Euro Überschuss erwirtschaften wird, werden es im nächsten Jahr nur noch vier Milliarden Euro sein, berichtet das "Handelsblatt". 2018 erwartet van Deuverden ein Defizit. Die DIW-Studie über die Öffentlichen Finanzen bis 2025 wird am Mittwoch veröffentlicht. Weiter lesen …

Wussten Sie, dass am 18. Juni 2015 eine Konferenz zur Abschaffung des Bargelds in London stattgefunden hat? Nein? Nun, dann wird es wohl höchste Zeit, dass Sie erfahren, dass die Schweizerische Notenbank dies ausgerichtet hat und dass sich Peter Bofinger höchst selbst dafür eingesetzt hat, dass dieses Thema auf dem G-7-Gipfel besprochen werden solle, schreibt Dr. Michael Grandt. Weiter lesen …

Russische Physiker haben eine Erklärung dafür gefunden, warum es Abweichungen zwischen der heutigen Galaxie und dem Weltall kurz nach dem Urknall gibt. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die EU will die Beitrittsgespräche mit Ankara vorerst nicht ausweiten. Angesichts der derzeit vorherrschenden Umstände in der Türkei würden keine neuen Verhandlungskapitel zur Eröffnung in Betracht gezogen, hieß es in einer Erklärung des slowakischen EU-Vorsitzes. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich empört über die E-Mail-Hetze, die zum Rücktritt des Bocholter SPD-Chefs Thomas Purwin geführt hat, gezeigt. "Entsetzt, aber auch wütend bin ich, dass rechte Hetzer mit ihren Hass-Mails Menschen so zermürben und einschüchtern, dass sie ihre Arbeit für unsere kommunale Demokratie einstellen müssen", sagte Kraft der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Frankreich hat eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage in Aleppo beantragt. Das teilte der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault mit. Die Kampfhandlungen in der Stadt müssten so schnell wie möglich beendet werden. Die Sitzung des UN-Sicherheitsrats soll noch am Dienstagabend stattfinden. Zuvor hatte der französische Präsident François Hollande bei einem Besuch in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Forderung nach humanitärer Hilfe für die Zivilbevölkerung bekräftigt. Weiter lesen …

(DBV) "Die deutschen Bauern blicken erneut auf ein sehr schwieriges Wirtschaftsjahr zurück. Milchbauern, Schweinehalter, Ferkelerzeuger sowie Ackerbauern haben stark unter den niedrigen Erzeugerpreisen gelitten. Die meisten landwirtschaftlichen Betriebe verzeichneten im abgelaufenen Wirtschaftsjahr 2015/16 - und damit im zweiten Jahr in Folge - erhebliche Gewinneinbußen und Einkommensrückgänge." Diese Bilanz zog der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, bei der Vorstellung des aktuellen DBV-Situationsberichtes. Weiter lesen …

Bei einem Luftangriff in syrischen Rakka sind nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums zwei Hintermänner der Anschläge in Paris vom 13. November 2015 getötet worden. Weiter lesen …

Robert Lewandowski hat seinen Vertrag beim FC Bayern München um zwei Jahre bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Das teilte der Verein am Dienstag mit. Weiter lesen …

Beim EU-Ministerrat am Dienstag ist keine gemeinsame Position zu EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei erreicht worden. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) legte ein Veto gegen die Verabschiedung einer gemeinsamen politischen Erklärung ein. Weiter lesen …

Der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt nach Ansicht von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Erfolge im Bereich mittlerer Einkommen und Probleme im unteren Einkommenssegment: "Die Mitte stabilisiert sich. Das liegt an hoher Beschäftigung und guten Tariflöhnen", sagte Nahles der "Bild". Weiter lesen …

Sonnige Berge, trübe Täler - so präsentiert sich das Wetter in den kommenden Tagen. Letzten Regentropfen am Mittwoch geht rasch die Puste aus. Anschließend bleibt es dann wieder überall trocken, aber recht mild. Weiter lesen …

Der Botschaft Saudi-Arabiens in Berlin hat Berichte dementiert, wonach das Königreich die deutsche Salafisten-Szene unterstützt. "Saudi-Arabien baut keine Moscheen in Deutschland, exportiert keine Imame und hat keine Verbindungen zum deutschen Salafismus", sagte Botschafter Awwad Alawwad dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel. Weiter lesen …

Der slowakische Radrennfahrer Peter Sagan, der ab 2017 für das deutsche Team Bora-hansgrohe fährt, ist der Meinung, dass man über die Dopingvergangenheit im Radsport hinwegsehen sollte: "Was passiert ist, ist passiert. Jetzt gibt es eine neue Generation. Wir leben wie im Gefängnis", sagte Sagan auf der Internetseite der ARD-"Sportschau". Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Ankündigung des designierten US-Präsidenten Donald Trump, den Präsidenten und Geschäftsführer des Erdölkonzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, für den Posten des Außenministers der USA nominieren zu wollen, scharf kritisiert: "Trumps Nominierung von Rex Tillerson als US-Außenminister ist eine klare Ansage: Trump will zurück ins fossile Zeitalter", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag. Weiter lesen …

Forscher unter Leitung der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) haben eine intelligente Kunststoffbeschichtung entwickelt, die sich durch Licht-Bestrahlung gezielt repariert. Durch Hitzeeinfluss kann sie selbstständig Schäden gleichmäßig und komplett ausbessern. Beim Erkalten erhärtet der Kunststoff, wird wieder robust - und dabei nicht unbrauchbar. Weiter lesen …

Die Brauerei Warsteiner will ihr Geschäft mit alkoholfreiem Bier ausbauen. "Innerhalb der nächsten fünf Jahre wollen wir den alkoholfreien Anteil an unserer Gesamt-menge verdoppeln", sagte Martin Hötzel, Geschäftsführer für Vertrieb und Marketing bei der Warsteiner-Gruppe, dem Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe 1/2017). Weiter lesen …

Für ein Ende der militärischen Besatzung Afghanistans hat sich die Sprecherin der oppositionellen Solidaritätspartei Afghanistans, Selay Ghaffar, ausgesprochen. Zudem müssten Kriegsverbrecher vor ein internationales Gericht gestellt und die Finanzierung von Warlords innerhalb und außerhalb der Regierung unterbunden werden, sagte Ghaffar der Tageszeitung »neues deutschland«. Die Politikerin wendet sich entschieden gegen Friedensgespräche mit den Taliban. Gerechtigkeit dürfe nicht dem Frieden geopfert werden. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat am heutigen Dienstag den Erzbischof der chaldäisch-katholischen Kirche in Erbil, Bashar Warda, und weitere Bischöfe aus dem Irak in Berlin empfangen. Dazu erklärt Volker Kauder: "Die Lage der Christen im Irak ist dramatisch. Hunderttausende sind auf der Flucht, sie haben ihre Familien und ihre Heimat verloren. Alles was sie aufrecht gehalten hat, war die Hoffnung auf Rückkehr in ihre Siedlungsgebiete." Weiter lesen …

Eine "Verzweiflungstat" nennt Prof. Dirk Meyer in seinem jüngsten Beitrag auf www.misesde.org die vom EZB-Direktorium getroffene Entscheidung, künftig auch Unternehmensanleihen anzukaufen. Er sieht diese darin begründet, dass der EZB die Optionen ausgehen: Der Leitzins kann nicht tiefer als Null gesenkt werden, der Einlagezinssatz ist mit -0,4 Prozent ebenfalls ausgereizt, da hier in etwa die Marke liegt, ab der die Barhaltung für Unternehmen lohnender ist. Zudem findet die EZB kaum mehr geeignete Staatsanleihen für ihre Aufkaufprogramme. Mehr als zwei Drittel der rund 6.000 Milliarden Euro Staatsanleihen des Euroraums weisen inzwischen eine negative Rendite aus. Weiter lesen …

Der Parteivorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger hält Einkommensarmut für den Hauptgrund für private Verschuldung in Deutschland. "Acht Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze, vier Millionen Menschen sind verschuldet", sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die vom amerikanischen Sicherheitstechnikhersteller Netbotz produzierten und mit möglichen Hintertüren für US-Geheimdienste versehenen Servermonitoring-Systeme sind bis heute in Deutschland im Einsatz. Das ergaben Recherchen des vom MDR produzierten ARD-Magazins "FAKT" (heute 21.45 Uhr, im ERSTEN). Demnach bestätigten unter anderem der Antivirensoftware-Hersteller AVIRA und der Drucker- und Kopiererhersteller Ricoh-Deutschland den fortdauernden Einsatz dieser Netbotz-Geräte. Weiter lesen …

Auf der am Freitag dieser Woche stattfindenden Sitzung des Bundesrates steht auch die Einstufung von HBCD-haltigen Styroporplatten als gefährlicher Abfall auf der Tagesordnung. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Thomas Gebhart. Weiter lesen …

Bei dem mutmaßlichen Mörder der getöteten Studentin aus Freiburg soll es sich nach Recherchen des Magazins stern um einen vorbestraften Gewalttäter handeln. Der unter dem Namen Hussein K. bekannt gewordene Verdächtige soll in einer Mainacht 2013 auf der griechischen Insel Korfu eine 20-jährige Studentin überfallen und eine Steilküste hinabgeworfen haben. Das Opfer überlebte den Angriff wie durch ein Wunder, verletzte sich aber schwer. Weiter lesen …

Der Präsident und Geschäftsführer des Erdölkonzerns ExxonMobil, Rex Tillerson, soll Außenminister der USA werden. Das teilte der künftige US-Präsident Donald Trump am Dienstag mit und bestätigte damit gleichlautende Medienberichte. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Dezember nicht verändert: Der entsprechende Index steht weiterhin bei 13,8 Zählern. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Die Bewertung der aktuellen konjunkturellen Lage in Deutschland verbessert sich deutlich: Der Index steigt um 4,7 Zähler auf nun 63,5 Punkte. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 wurden 2,5 Millionen Weihnachtsbäume im Wert von 28 Millionen Euro nach Deutschland importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 14,5 % (2,9 Millionen Stück). 96 % der im Jahr 2015 nach Deutschland eingeführten Christbäume kamen aus Dänemark (2,4 Millionen Stück). Weiter lesen …

Ein angeblicher Polizeibeamter meldete sich telefonisch bei einer älteren Dame und gab vor, wegen einer Festnahme die Bargeldbestände überprüfen zu wollen. Die Frau reagierte vorbildlich. Weiter lesen …

Der Beirat Junge Digitale Wirtschaft (BJDW) im Bundeswirtschaftsministerium und sein französisches Pendant, der Nationalrat für Digitales (Conseil national du numérique, CNNum), fordern die deutsche und französische Regierung auf, für einheitlichere Regeln in Europa einzutreten. Am Dienstag übergeben die Experten Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und seinem französischen Amtskollegen Michel Sapin bei der Deutsch-Französischen Digitalkonferenz in Berlin ein Papier, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die bundesweite Flut von Anrufen falscher Polizeibeamter hat am Montag massiv Crailsheim und Aalen erreicht. Bei der Polizei meldete sich eine zweistellige Zahl betroffener Bürger, die alle zwischen 18 und 21.30 Uhr mit etwa derselben Lügengeschichte konfrontiert worden waren. Immer ging es um die Festnahme von Einbrechern, bei denen die Polizei eine Namensliste gefunden habe, auf der auch die Angerufenen verzeichnet seien. Weiter lesen …

Die bundesweite Flut von Anrufen falscher Polizeibeamter hat am Montag massiv Aalen erreicht. Bei der Aalener Polizei meldete sich eine zweistellige Zahl betroffener Bürger, die alle zwischen 18 und 21.30 Uhr mit etwa derselben Lügengeschichte konfrontiert worden waren. Immer ging es um die Festnahme von Einbrechern, bei denen die Polizei eine Namensliste gefunden habe, auf der auch die Angerufenen verzeichnet seien. Neben Präventionshinweisen wurden dann auch Kontostände abgefragt und Fragen nach persönlichen Verhältnissen gestellt. In keinem der angezeigten Fälle wurden solche Fragen beantwortet, in keinem Fall trat ein Schaden ein. Weiter lesen …

Die Postbank hat bundesweit technische Probleme mit ihren Überweisungsterminals. Aufgrund "einer noch nicht behobenen Störung" hat das Institut die Überweisungsfunktion an den Geräten bis auf weiteres deutschlandweit deaktiviert, sagte ein Postbank-Sprecher dem Tagesspiegel. Bereits seit Montag können Kunden daher am Terminal kein Geld mehr überweisen. Man könne aber weiterhin Kontoauszüge ziehen oder Daueraufträge einrichten. Weiter lesen …

Elektronische Geräte wie Smartphones sind nach einem Flugzeugabsturz zwar meist Schrott, doch der darin enthaltene Flash-Speicher übersteht die Katastrophe eigentlich oft. Das hat eine Studie der Binghamton University ergeben. Meist ist es demnach möglich, sie mithilfe metallischer Tinte wieder auslesbar zu machen. Da die Chips oft Aufnahmen aus den letzten Momenten vor dem Crash enthalten, könnte das die Suche nach Ursachen erleichtern. Weiter lesen …

Russland wird das zweite Jahr in Folge nicht an der internationalen Ernährungsmesse Grüne Woche (IGW) in Berlin teilnehmen. Das berichtet die "Bild". Wiederholte Versuche, das Land zur Teilnahme zu bewegen, seien gescheitert, sagte Lars Jaeger, Projektleiter der IGW, der Zeitung: "Wir haben mehrfach Gespräche mit Russland geführt, leider ohne Erfolg." Weiter lesen …

In einem Interview für Sputnik erzählen die Ersteller der „Einzelfall-Map“, einer interaktiven Übersicht der Flüchtlingskriminalität in Deutschland, über ihren Alltag sowie die Entstehung ihres Projekts. Die Integration von Migranten sei längst komplett gescheitert, man wolle sich nicht mehr fremd und bedroht im eigenen Land fühlen, betonen sie. Weiter lesen …

In Sachen Ungleichverteilung des Vermögens kann man Deutschland inzwischen durchaus mit einem Dritte-Welt-Land vergleichen. Die Superreichen werden reicher und die Zahl derer, die sich abgehängt fühlen, wächst immer mehr, stellt der Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge in einem Sputnik-Interview fest. Weiter lesen …

Uns allen liegen noch die vielen Politiker-Dementis in den Ohren, dass sich aufgrund der teils unkontrollierten Flüchtlingszuwanderung hierzulande „nichts ändern“ würde. Deutschland bleibe so, wie es sei. Doch dieses Bekenntnis hat sich als hochgefährlich und unwahr herausgestellt, schreibt der Publizist Guido Grandt. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 wurden von Unternehmen in Deutschland 9 347 Tonnen Fluorkohlenwasserstoffe (F-Gase) verarbeitet, die als klimawirksame Treibhausgase eingestuft werden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag die verwendete Menge mit rund + 72 Tonnen oder + 0,8 % leicht über dem Niveau des Vorjahres. Treibhausgase tragen zur Klimaveränderung bei und nehmen Einfluss auf die Erderwärmung. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im November 2016 um 0,8 % höher als im November 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Jahresveränderungsrate im Oktober 2016 bei + 0,5 % und im September 2016 bei - 0,3 % gelegen. Die auf Großhandelsebene verkauften Waren verteuerten sich im November 2016 gegenüber Oktober 2016 geringfügig um 0,1 %. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im November 2016 um 0,8 % höher als im November 2015. Die Teuerung verweilt somit wie im Vormonat auf einem Zwei-Jahres-Hoch. Im Vergleich zum Oktober 2016 stieg der Verbraucherpreisindex im November 2016 um 0,1 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt damit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 29. November 2016. Weiter lesen …

Mit dem Ruf nach Strafverschärfung haben CDU-Politiker auf neue Erkenntnisse über eine russische Manipulation des US-Wahlkampfes und eine drohende Einmischung in den Bundestagswahlkampf reagiert. "Desinformationskampagnen kannten wir zuletzt aus den Zeiten des Kalten Krieges, nun werden sie mit neuen medialen Möglichkeiten offenkundig wiederbelebt", sagte Innenausschuss-Chef Ansgar Heveling (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zur Eindämmung des seit November in Deutschland grassierenden Vogelgrippe-Erregers H5N8 mussten bisher bundesweit knapp 150.000 Nutztiere umgebracht werden. Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" in allen Bundesländern. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat es als "großen Fortschritt" gewertet, dass die Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung von Atommüll in Deutschland in die finanzielle Verantwortung des Staates übergeht. So werde die Entsorgung vom "unsicheren Schicksal der Energiekonzerne entkoppelt", sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Zahl der Reichsbürger in Deutschland wächst: Mindestens 4500 Anhänger dieser Bewegung gibt es derzeit in Deutschland, wie eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" bei den Innenministerien und Verfassungsschutz-Behörden der Länder ergab. Weiter lesen …

Bei der Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt am 13. März soll es im Wahlkreis Zeitz Formfehler gegeben haben. FDP-Kandidat Karsten Gröger hätte nicht auf dem Wahlzettle stehen dürfen, da er möglicherweise nicht die nötige Anzahl von Unterstützer-Unterschriften hatte. Der Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses, Detlef Gürth, bestätigte der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung, dass die Landeswahlleiterin mit der Prüfung der neuen Hinweise beauftragt werden soll. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Axel Schäfer, sind die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl gestiegen. "Die Linke ist auf dem Weg, auch im Bund koalitionsfähig zu werden", sagte Schäfer der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine Initiative gegen mögliche Manipulationen bei der Bundestagswahl gestartet. Für den Wahlkampf im Internet forderte er ein "Fairnessabkommen" zwischen den Parteien: "Das bedeutet auf der einen Seite, dass sich die Parteien selbst verpflichten, auf `Social Bots und ähnliche Manipulationen zu verzichten", sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Auf der anderen Seite heißt das, Verstöße dagegen gemeinsam zu verfolgen." Weiter lesen …

Mehrere Bundesländer wollen die umstrittene Privatisierung von Nahverkehrsbetrieben einschränken. Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein planen laut "Süddeutscher Zeitung" über den Bundesrat eine Gesetzesänderung. Sie soll öffentliche Verkehrsbetriebe künftig besser schützen, möglichem "Lohndumping" einen Riegel vorschieben und Qualitäts- und Sozialstandards setzen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat gefordert, die Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) aus den Fesseln der Regierung in Ankara zu lösen. Anlass ist ein Bericht der türkischen Zeitung "Cumhuriyet", wonach Ditib-Imame Gegner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland ausspionieren und ihre Informationen an türkische Regierungsstellen weiterleiten. "Weder Putins noch Erdogans langer Arm haben in Deutschland etwas verloren", sagte Özdemir der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Bei der Aufklärung des ICE-Unfalls, bei dem am Samstagabend zwei Techniker bei Bülzig (Landkreis Wittenberg) von einem Zug erfasst und getötet worden sind, spielt der Fahrdienstleiter eine entscheidende Rolle. "Beschäftigte, die Arbeiten im Gleisbereich ausführen, müssen sich vor Beginn der Arbeiten beim Fahrdienstleiter melden", erklärte ein Bahnsprecher der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold will deutsche Waffenexporte in die Türkei beschränken. Die Türkei sei zwar ein NATO-Partner, sagte Arnold im "rbb-Inforadio". Sie mache derzeit aber eine kritikwürdige Politik. "Wir müssen sehen, dass die Türkei derzeit in einer schwierigen Lage ist", so Arnold. "Seit fünf Jahren gibt es an der Landesgrenze zu Syrien Krieg, und im Inneren gibt es massiven Terror durch kurdische Terroristen und den IS. Weiter lesen …

Der VfB Stuttgart hat das Montagsspiel des 16. Spieltags in der 2. Bundesliga mit 1:2 gegen Hannover 96 verloren. Damit verpasste der VfB die erneute Tabellenführung. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben sich im Tarifkonflikt geeinigt. Das teilte ein Sprecher der EVG am Montagabend mit. Details wurden zunächst nicht genannt. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat angesichts der jüngsten Vergewaltigungs-Vorwürfe vor einer pauschalen Verurteilung von jungen muslimischen Flüchtlingen gewarnt. "Empörung darf nicht dazu führen, dass man jetzt alle über einen Kamm schert", so der Innenminister in der Sendung "RTL Aktuell". "Die Flüchtlinge, die jetzt zu uns gekommen sind, sind weder alle Heilige, noch Straftäter". Das Wichtigste für die Opfer von sexuellen Übergriffen sein "Aufklärung und eine harte Strafe. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben zum Wochenstart uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 19.796,43 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,20 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.255 Punkten im Minus gewesen (-0,12 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.870 Punkten (-0,44 Prozent). Weiter lesen …

Für Österreichs Außenminister Sebastian Kurz und Manfred Weber, den EVP-Fraktionschef im Europäischen Parlament, ist die Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU keine Option mehr. "Der Beitritt der Türkei wäre für die EU von einer Dimension, die die Union politisch und wirtschaftlich deutlich überfordern würde und die Fliehkräfte in der Union sogar bis hin zu einer Zerstörung dieser verstärken könnte", schreiben die Politiker in einem Gastbeitrag für die "Welt". "Diesen Realismus sollte man haben und auch die Ehrlichkeit, das auszusprechen", betonen die beiden. Weiter lesen …

Die Geschäftsführerin des Instituts für Demoskopie Allensbach, Renate Köcher, sieht in Deutschland eine unruhige Stimmung - unter anderem wegen der Terrorgefahr. "Die Verunsicherung ist nach wie vor groß, auch wegen der Anschläge in den letzten zwölf Monaten", sagte Köcher der "Welt". "Das Thema innere Sicherheit hat immer mehr an Bedeutung gewonnen." Weiter lesen …

Die Fachzeitschrift "France Football" hat den portugiesischen Nationalspieler Cristiano Ronaldo zum besten Fußballer des Jahres gekürt: Am Montagabend wurde der Fußballer zum insgesamt vierten Mal mit dem "Ballon d`Or" ausgezeichnet. Weiter lesen …

Thomas Hengelbrock, Chefdirigent des NDR Elbphilharmonie Orchesters, ist begeistert vom Großen Saal der Elbphilharmonie. "Wenn wir uns morgens treffen, müssen wir uns immer noch gegenseitig kneifen. Wir fragen uns, ob das wirklich alles wahr ist, ob das tatsächlich unser neuer Arbeitsplatz ist", sagte er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Stardirigent Kent Nagano mag keine Popmusik. Ein einziges Mal habe er bisher ein Popkonzert besucht – seiner Tochter zuliebe: "Es war ihr größter Wunsch, auf ein Konzert von Take That zu gehen", sagte Nagano dem Magazin "Dein Spiegel". Weiter lesen …

Historisch kann man die Übereinkunft der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec) und der Ölförderländer außerhalb des Kartells schon nennen. Schließlich hat es einen solchen Schulterschluss in der immerhin 56-jährigen Geschichte der Organisation noch nicht gegeben: Erstmals erklärt sich eine Reihe von Nichtmitgliedern bereit, im Gleichschritt mit dem Kartell die Förderung zu kürzen. Dementsprechend hat der Ölpreis stark reagiert, Brent notierte zeitweise oberhalb von 57 Dollar je Barrel. Weiter lesen …

In Berlin haben im Jahr 2014 lediglich 1,63 Prozent der Abiturienten ein 1,0-Abiturzeugnis hingelegt. In Bayern waren es dagegen 1,8 Prozent, in Brandenburg 2,25 Prozent, in Thüringen sogar 2,79 Prozent. Und, was ebenso aussagekräftig ist: Der Berliner Abiturdurchschnitt liegt seit Jahren bei 2,4 und damit im bundesweiten Durchschnitt. Weiter lesen …

Nach dem Tod von 44 Menschen bei dem Doppelanschlag von Istanbul gehen die türkischen Behörden gegen Kurdenpolitiker und andere Regierungsgegner vor. Das Muster gleicht dem der Festnahmewellen nach dem Putschversuch vom Juli: Ein blutiges Ereignis wird zum Anlass genommen, den Druck auf Kritiker von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu erhöhen. Weiter lesen …