1. Dezember 2016 - Archiv

Die EU-Kommission und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt haben im Streit um die Pkw-Maut eine Einigung erzielt. Dobrindt und die EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc stellten den Kompromiss am Donnerstagabend vor. Weiter lesen …

Deutschlands Topmanager und Unternehmer haben klare Forderungen an die deutsche G20-Präsidentschaft: Sie wünschen sich den Einsatz für Freihandel, Klimaschutz und Frieden. "In diesen Zeiten, in denen Protektionismus bedauerlicherweise zunimmt, sollte von der deutschen G20-Präsidentschaft ein klares Signal für offene Märkte und internationale Zusammenarbeit ausgehen", sagte Werner Baumann, Vorstandschef der Bayer AG, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Physiker Roger Webb und Chris Jeynes von der britischen Universität Surrey haben anhand der chemischen Analyse eines metallenen Buches mit Jesus-Abbildung bewiesen, dass der Ursprung des Artefaktes, das lange Zeit als Fälschung gegolten hatte, auf 2.000 Jahre zurückdatiert, berichtet Yahoo News am Donnerstag. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Landeswahlleiter hat der Behauptung der AfD widersprochen, nach einem Beratungsgespräch zwischen ihm und Parteivertretern am Mittwoch seien alle Zweifel an der AfD-Landtagswahlliste ausgeräumt worden. "Es sind mitnichten alle Fragen geklärt", sagte ein Sprecher des Landeswahlleiters der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Nach dem Schlag gegen eine Bande Cyberkrimineller erwartet BSI-Präsident Arne Schönbohm künftig eine stärkere internationale Kooperation. "Man braucht diese Zusammenarbeit, weil die Täter oft in verschiedenen Ländern sitzen oder ausländische IP-Adressen für ihre Angriffe nutzen", sagte er dem "Handelsblatt". Hinter dem Botnetz, das massenhaft schädliche Software verbreitet hat, stecke "die Organisierte Kriminalität". Weiter lesen …

Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) hat die Lufthansa um "Klarstellung des Angebots zum Vergütungstarifvertrag" gebeten. Die Airline habe von einer Tabellenerhöhung von 4,4 Prozent zuzüglich einer Einmalzahlung gesprochen - zur Frage der bislang geforderten Gegenkompensation in anderen Tarifverträgen, "die de facto zu einer Nullrunde" führten, jedoch "überhaupt keine Aussage" gemacht, teilte die Gewerkschaft am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der am Donnerstag vom Raumbahnhof Baikonur in Kasachstan gestartete Raumfrachter Progress MS-04 hat eine falsche Bahn erreicht und ist abgestürzt. Die nicht verglühten Trümmer des Transporters dürften in der Teilrepublik Tuwa an der Grenze zur Mongolei niedergegangen sein, sagte ein Experte, der anonym bleiben wollte, der Agentur RIA Novosti. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.534,05 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,00 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass die US-Militärbasis Ramstein am amerikanischen Drohnenkrieg beteiligt ist. Ramstein spielt eine Schlüsselrolle bei der Überwachung und Auswertung von Drohnen-Einsätzen. Den Stein ins Rollen gebracht hatte eine Anfrage des Abgeordneten Andrej Hunko von der Linkspartei. Sputnik hat nachgefragt. Weiter lesen …

Die Betreiber von Güterzügen melden Vollzug: Zum Jahresende sei die Hälfte ihrer Wagen wie von der Politik gefordert auf Flüsterbremsen umgerüstet. Diesen Erfolg hätten sie allerdings nur ein paar statistischen Tricks zu verdanken, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf eigene Berechnungen: So habe die Deutsche Bahn 6.000 Waggons stillgelegt. Und die privaten Güterwagenbetreiber könnten gar nicht nachweisen, welcher Teil ihrer leisen Flotte gerade im In- oder Ausland unterwegs sei. Weiter lesen …

Die Polizei hat ein internationales Hacker-Netzwerk zerschlagen: Bei einer Razzia in insgesamt zehn Ländern am Mittwoch seien mutmaßliche Führungsmitglieder einer kriminellen Vereinigung, die es auf Online-Banking abgesehen hatte, verhaftet worden, teilte die Staatsanwaltschaft Verden am Donnerstag mit. Allein in Deutschland sei den Tatverdächtigen die Kontrolle über mehr als 50.000 Opfer-Computer entzogen worden. Weiter lesen …

Thailands Kronprinz Maha Vajiralongkorn ist zum neuen König ausgerufen worden. Vajiralongkorn nahm die Einladung des thailändischen Parlamentspräsidenten, den Thron zu besteigen, am Donnerstag offiziell an. Die eigentliche Krönung soll allerdings erst im kommenden Jahr stattfinden - nach dem Ende der Trauerzeit für den verstorbenen König Bhumibol Adulyadej. Weiter lesen …

Die CSU hat das vom Bundestag beschlossene Teilhabegesetz als "größte Sozialreform" der laufenden Wahlperiode bezeichnet. Die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und damit deren gesellschaftliche Teilhabe werde deutlich gestärkt, sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Vor genau 25 Jahren fand in einer abgelegenen Jagd-Residenz inmitten der weißrussischen Wälder nahe Brest, ein konspiratives Treffen statt, das den Untergang der Sowjetunion besiegelt. Präsident Gorbatschow, der die Sowjetunion reformieren will, wird vor vollendete Tatsachen gestellt. In dem abgelegenen Staatsanwesen unterzeichnen die Präsidenten der damaligen sowjetischen Teilrepubliken Russlands, Weißrusslands und der Ukraine ein Dokument, in dem sie die Auflösung der Sowjetunion erklären. Damit gründen sie die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Weiter lesen …

Schwere Vorwürfe gegen die Allgemeinen Ortskrankenkassen: Durch Scheinmitgliedschaften von Saisonarbeitern sollen sie sich Gelder aus dem Gesundheitsfonds erschlichen und dadurch unrechtmäßig Vorteile gegenüber der Konkurrenz verschafft haben. Diese Klage erhebt der Verband der Ersatzkassen in einem Beschwerdebrief an das Bundesversicherungsamt (BVA), der dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt. Weiter lesen …

"Parallele Versorgungsstrukturen in der Pflegeberatung helfen den betroffenen Menschen nicht weiter", kritisiert Dr. Christopher Hermann das am Donnerstag (01.12.2016) vom Bundestag beschlossene dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III). Dieses sieht unter anderem vor, die Pflegeberatung im Rahmen von Modellvorhaben von den Pflegekassen auf die Kommunen zu übertragen. In Baden-Württemberg könnte es dann ab dem kommenden Jahr acht Modellkommunen geben. Weiter lesen …

Die zahlreichen sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln bleiben nach Informationen des "Tagesspiegel" weitgehend unbestraft. Bislang seien nur zwei Männer, ein Iraker und ein Algerier, wegen eines Sexualdelikts verurteilt worden, sagte am Donnerstag der Sprecher der Kölner Staatsanwaltschaft, Ulrich Bremer. Der Iraker hatte eine Frau gegen ihren Willen geküsst und ihr durch das Gesicht geleckt. Der Algerier hatte dem Verlobten des Opfers gesagt: "Give me the girls oder tot". Weiter lesen …

In den kommenden Tagen kehrt das sonnige und kalte Wetter zurück. Zugefrorene Pfützen und Teiche wird man bald immer öfter zu sehen bekommen, denn nachts drohen wieder landesweit knackige Minusgrade. Weiter lesen …

In die Debatte um Verbraucher-Sammelklagen gegen Unternehmen kommt Bewegung: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat jetzt einen entsprechenden Referentenentwurf in die Ressortabstimmung gegeben, berichtet das "Handelsblatt". Demnach können Verbraucherschutzorganisationen, Handwerkskammern und die IHK zukünftig in Musterprozessen Rechtsfragen von Gerichten klären lassen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Präsident des Europäischen Parlamentes, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat die Kommunikation von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Türkei-Politik als "chaotisch" bezeichnet. "Wenn man sich heute Morgen mal auf Google News anschaut, was sie da gesagt hat, findet man lauter verschiedene Positionen, vom Stopp der Beitrittsverhandlungen bis zur Bekräftigung des Status quo", sagte Lambsdorff am Donnerstag im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Eine 83-jährige Frau aus Mülheim ist einer derzeitig gängigen Betrugsmasche zum Opfer gefallen. Bereits am Montag, 28. November wurde sie von einer unbekannten männlichen Person mit akzentfreien Deutsch angerufen, welcher sich als Polizeibeamter ausgab. Er nannte ihren Namen und ihre Adresse und befragte sie zu ihrer finanziellen Situation. Mit einer Legende eroberte der falsche Beamte das Vertrauen der Mülheimerin und redete ihr ein, dass es eine international agierende Betrügerbande auf ihr Geld abgesehen hat. Weiter lesen …

Bundesligist Eintracht Frankfurt und der Pekinger Fußballverein BG FC haben eine Kooperation verabredet, auf deren Basis im Laufe der nächsten Monate eine tiefergehende Fußball- und Werbepartnerschaft geschlossen werden soll. Weiter lesen …

Im Euroraum hat die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Oktober 2016 bei 9,8 Prozent gelegen. Damit verzeichnete sie einen Rückgang gegenüber 9,9 Prozent im September 2016 sowie gegenüber 10,6 Prozent im Oktober 2015, teilte das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) am Donnerstag mit. In der EU28 lag die Arbeitslosenquote im Oktober 2016 bei 8,3 Prozent. Weiter lesen …

Droht Washington damit, Exporterleichterungen für Europas Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt? Dieses unglaubliche Geschehen geht jetzt aus geheimen Unterlagen hervor. Eine solche Drohung, würde sie denn in Form von Vereinbarungen tatsächlich zustande kommen, würde zudem das grundlegende Vorsorgeprinzip beim europäischen Verbraucherschutz ernsthaft gefährden. Dies schreibt Robert Sasse bei Watergate.tv:. Weiter lesen …

Der Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags lädt zu seiner nächsten Sitzung am 15. Dezember drei Minister ein: Sigmar Gabriel (SPD), Barbara Hendricks (SPD) und Peter Altmaier (CDU) sollen sich den Fragen der Ausschussmitglieder zur Aufklärung der Dieselaffäre stellen. Das bestätigte der Ausschuss-Vorsitzende Herbert Behrens (Linke) der "Bild". Weiter lesen …

61 Prozent der Deutschen sehen sich als Gewinner der gesellschaftlichen Entwicklung. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des ARD-Politikmagazins "Report Mainz". 21 Prozent der Befragten sehen sich als Modernisierungsverlierer. 16 Prozent gaben an, sich weder als Gewinner noch als Verlierer zu fühlen. Der Anteil der gefühlten Verlierer der gesellschaftlichen Entwicklung ist damit seit 2009 um acht Prozentpunkte zurückgegangen und derzeit so niedrig wie seit dem Jahr 2002 nicht mehr. Weiter lesen …

Die Zahl der registrierten Asylsuchenden ist im November wieder leicht angestiegen: Im Erfassungssystem Easy wurden im November rund 17.500 neue Einträge registriert, berichtet die "Welt". Im Vormonat Oktober lag die Easy-Zahl bei 15.200, im September waren es 15.600 und im August noch 18.100. Die November-Zahl bewege sich "auf dem Niveau der Vormonate", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums der Zeitung. Weiter lesen …

Die heimtückischen Anrufe falscher Polizeibeamte, welche in den vergangenen Tagen in sämtlichen Landkreisen erfolgten, finden keinen Abriss. Am 01.12.2016 ist dagegen ein weiterer Anstieg solcher telefonischen Täuschungsversuche zu verzeichnen. Im Neckar-Odenwald-Kreis wurden aktuell neue Fälle aus Mosbach, Neckarelz, Billigheim, Aglasterhausen gemeldet. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag das umstrittene Bundesteilhabegesetz beschlossen. Die Abgeordneten der Großen Koalition stimmten dafür, die Linken dagegen und die Grünen enthielten sich. Das von der Bundesregierung eingebrachte Gesetz soll die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in der Gesellschaft stärken. Unter anderem regelt es die Leistungen der Eingliederungshilfe neu und bestimmt das Verfahren zur Beantragung und Bedarfsermittlung der Teilhabeleistungen. Weiter lesen …

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht nach der Enttarnung eines mutmaßlichen Islamisten beim Verfassungsschutz keine Notwendigkeit, die Mitarbeiter der Behörde strenger zu überprüfen. "Der Verfassungsschutz ist ein hochsensibler Bereich, der regelmäßige, interne Überprüfungen benötigt und die greifen, wie man sieht", sagte Wendt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner hat sich gegen einen gemeinsamen EU-Rüstungsfonds ausgesprochen. Europa brauche zwar mehr Gemeinsamkeit, aber er glaube, "da ist der Fonds im Moment der falsche Weg", sage der Grünen-Politiker im "Deutschlandfunk". Die EU brauche erst mal "einen sogenannten gemeinsamen Planungsprozess". Weiter lesen …

Als Kriminalbeamter getarnt verschaffte sich gestern Nachmittag ein Unbekannter Zutritt zu der Wohnung einer 76-Jährigen und ergaunerte sich mehrere Tausend Euro von der Seniorin. Ohne Argwohn begegnete gestern Nachmittag eine 76-jährige Düsseldorferin einem Mann, der sich gegen 16.40 Uhr an der Haustür der Rentnerin als Polizist ausgab. Der falsche Kriminalbeamte passte die Dame im Hausflur des Mehrfamilienhauses an der Lindenstraße ab, als sie gerade vom Einkaufen zurückgekehrt war und behauptete, dass in ihre Wohnung eingebrochen worden sei. Weiter lesen …

Der brasilianische Wahrsager Carlinhos ist kaum überrascht über die Tragödie der Fußball-Mannschaft Chapecoense in Kolumbien: Noch im März prophezeite er in einer TV-Sendung den Tod eines ganzen Kicker-Teams seines Landes. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel sieht die Flüchtlingskrise als größte Herausforderung der G20-Staaten: Vor allem die Erstaufnahmeländer müssten finanziell unterstützt werden, sagte der Migrationsexperte des Instituts, Matthias Lücke, am Donnerstag im RBB-"Inforadio". Weiter lesen …

Dieses geheimnisvolle Objekt auf der Marsoberfläche liefert erneut Stoff für Verschwörungstheoretiker: Nun wird spekuliert, ob es sich nicht um ein notgelandetes oder abgestürztes Ufo auf dem roten Planeten handeln könnte. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik" Weiter lesen …

Zur Verabschiedung des Pflegestärkungsgesetzes III im Deutschen Bundestag erklärt bpa-Präsident Bernd Meurer: "Der bpa sieht mit Sorge, dass ein erhebliches Misstrauen des Gesetzgebers gegenüber den Pflegeheimen deutlich wird. Nachdem mit Müh und Not verhindert werden konnte, dass per budgetneutraler Umstellung die Pflegeheime zu den Verlierern im PSG II wurden, erleben wir jetzt eine Ausweitung der Kontroll- und Nachweispflichten. Weiter lesen …

Ingenieure der Ruhr-Universität Bochum haben einen neuen Radarsensor entwickelt, der tiefe Einblicke in die inneren Vorgänge von Schneelawinen ermöglicht. Das Messsystem ist bereits an einem Testhang im Wallis installiert, wo das Schweizer Institut für Schnee- und Lawinenforschung im Winter 2016/17 Messungen damit durchführen möchte. Das neue Wissen um Lawinen könnte dazu beitragen, bessere Vorrichtungen zur Abwehr zu realisieren. Weiter lesen …

Ein internationales Forscherteam unter Leitung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat entdeckt, dass sogenannte Lakkolithe, also dicht unter der Erdoberfläche gelegene Magmakörper, auch während des Ausbruchs eines Vulkans entstehen können. Bisher war lediglich bekannt, dass sich Lakkolithe vor einer Eruption bilden. Die Entdeckung dürfte Auswirkungen auf die künftige Abschätzung der Gefahren durch Vulkanausbrüche haben. Weiter lesen …

In seinem neusten Artikel greift der Publizist und investigative Journalist Guido Grandt ein Thema auf, bei dem ganz schnell die "Nazikeule" droht. Er schreibt darin: "Deutschland wird sozial, gesellschaftlich, religiös und kulturell „umgebaut“. Nur keiner fragt die Bürger danach, ob sie das überhaupt wollen. Am aller wenigsten Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von der Multikulti-bunt-ist-schön-verblendeten Opposition ganz zu schweigen." Weiter lesen …

Alle Jahre wieder gilt es, für Freunde, Verwandte und Bekannte passende Geschenke zu finden. Eben das will das Start-up ebo durch "Smart Gifting" mithilfe Künstlicher Intelligenz (KI) leichter machen. Die Idee: Neuronale Netze können durch Tiefenlernen und die Analyse großer Datenberge Zusammenhänge zwischen den Vorlieben einer Person und völlig anderen Produkten herstellen, auf die ein Mensch wohl niemals kommen würde. Weiter lesen …

Junge Frauen, die vor ihrem 20. Geburtstag ein Kind zur Welt bringen, werden in Deutschland und der Europäischen Union (EU) immer seltener. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) in Wiesbaden mitteilt, sank die Zahl der Neugeborenen mit einer Mutter unter 20 Jahren in Deutschland von 2006 bis 2014 von rund 18 400 auf rund 12 100. Der Anteil an allen Geburten ging von 2,7 % auf 1,7 % zurück. Weiter lesen …

Der norwegische Schachweltmeister Magnus Carlsen hat seinen Titel erfolgreich verteidigt: Er setzte sich am Mittwochabend (Donnerstagnacht deutscher Zeit) in New York im Tiebreak in vier Schnellschach-Partien gegen seinen russischen Herausforderer Sergei Karjakin durch. Weiter lesen …

Die deutsche Politik hat sich völlig von den Fundamenten der Vergangenheit gelöst. Mit diesen Worten kommentierte Willy Wimmer, früherer verteidigungspolitischer Sprecher der Union und Ex-Staatssekretär beim Bundesverteidigungsminister, im Sputnik-Gespräch das neue Positionspapier der CDU, das eine Verschärfung der Russland-Politik vorschreibt. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll im kommenden Frühjahr im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages vernommen werden. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, plant das Gremium am 8. März eine Sondersitzung, um die Kanzlerin zu ihrer Rolle in der Abgasaffäre zu befragen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung macht Ernst im Kampf gegen illegale Autorennen: Wer mit anderen Autofahrern auf öffentlichen Straßen um die Wette fährt, riskiert künftig nicht nur ein Bußgeld, sondern eine Haftstrafe. Das geht aus einem neuen Gesetzentwurf von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Die bestehenden Sanktionsmöglichkeiten gegen Autorennen "entfalten kaum mehr eine hinreichende Abschreckungswirkung", heißt es demnach in dem Entwurf, der gerade zwischen den einzelnen Ministerien abgestimmt wird. Weiter lesen …

Der französische Soziologe Didier Eribon hat die Sozialistische Partei von Francois Hollande mitverantwortlich gemacht für den Aufstieg der rechtsextremen Front National. Die Linke habe die Arbeiterklasse aus ihrem politischen Vokabular entfernt, an ihre Stelle sei eine breite Mittelschicht getreten, sagte Eribon der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Der drittgrößte deutsche Kohleproduzent, die Mibrag, verzeichnet weiter deutliche Gewinnrückgänge. Das Unternehmen werde 2016 zwar noch Profite erwirtschaften, "aber das fordert uns alle ungemein", sagte Geschäftsführer Armin Eichholz der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Er geht von einer schwarzen Null aus. 2014 verbuchte der Konzern mit 3.000 Mitarbeitern noch einen Gewinn von 70 Millionen Euro, im Vorjahr waren es nur noch 14 Millionen Euro. Weiter lesen …

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die Strategie der Bundesregierung zur Förderung von Wohneigentum als "widersinnig" bezeichnet. Es sei richtig, junge Familien beim Eigenheimbau zu unterstützen, sagte Wollseifer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Am neuen "Bündnis für Infrastruktur" hat sich im Düsseldorfer Landtag ein Koalitionsstreit entzündet. Führende Grüne im Landtag distanzieren sich von der Aktion der drei SPD-Minister Michael Groschek (Verkehr), Garrelt Duin (Wirtschaft) und Norbert Walter-Borjans (Finanzen), die mit dem Bündnis und einer zugehörigen Veranstaltungsreihe eine größere Akzeptanz für Infrastrukturmaßnahmen erreichen wollen. Weiter lesen …

Die Junge Union hat sich für ein Verbot fremdsprachiger Kundgebungen ausgesprochen. "Wer in Deutschland bei Demonstrationen oder Protestkundgebungen reden will, sollte dies auf Deutsch tun", sagte JU-Chef Paul Ziemiak der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schwerbehinderte waren im vergangenen Jahr fast doppelt so häufig von Arbeitslosigkeit betroffen wie im allgemeinen Durchschnitt. Die Arbeitslosenquote bei Menschen mit Handicap betrug demnach 13,4 Prozent. Die vergleichbare, allgemeine Arbeitslosenquote lag bei 8,2 Prozent. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf eine noch unveröffentlichte Untersuchung des DGB. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Finanzminister Wolfgang Schäuble im Streit um die Rentenpolitik scharf angegriffen. "Schäuble sitzt auf seiner Schwarzen Null und lässt an diesem Fetisch sämtliche Sachargumente abprallen", sagte die 48jährige der "Saarbrücker Zeitung". Barley bezog sich auf den Streit um die Finanzierung der Ost-West-Rentenangleichung. Die SPD fordert, diese aus Steuermitteln zu bezahlen. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat angesichts des enttarnten Islamisten im Bundesamt für Verfassungsschutz eine Reform der Sicherheitsüberprüfungen gefordert. "Die derzeitige Praxis der Sicherheitsüberprüfungen im BfV scheint mehr als unzulänglich zu sein", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Es stellt sich die Frage, wie es zu einer solch massiven Fehleinschätzung kommen konnte, obwohl der Beschuldigte angeblich vollständig sicherheitsüberprüft war." Weiter lesen …

Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), hat davor gewarnt, dass ein Scheitern des Verfassungsreferendums am kommenden Sonntag in Italien für das Land wirtschaftlich gefährlich werden könnte. "Das Vertrauen von Unternehmen und Investoren in die italienische Wirtschaft ist bereits angeschlagen und würde noch stärker leiden", sagte Fratzscher den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert ein schnelles Vorgehen gegen illegale Autorennen. "Angesichts der Entwicklung auf unseren Straßen halte ich es für vernünftig, dass wir rasch gesetzlich reagieren", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und verwies auf bereits vorliegende Gesetzesvorlagen in Nordrhein-Westfalen und auf Bundesebene. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will bereits in der kommenden Woche für die geplanten Investitionen in Schulen durch den Bund eine Verfassungsänderung im Kabinett beschließen. Weiter lesen …

Am Mittwoch, 30.11.2016, kam es gegen 19:40 Uhr zu einem Kaminbrand an einem Gebäude einer Tischlerei an der Kruppstraße in Ahlen. Durch schnelles Eingreifen der Feuerwehr Ahlen konnte das Übergreifen der Flammen auf einen Späne-Bunker der Tischlerei verhindert werden. Weiter lesen …

Auf der Suche nach einem Versicherungsprodukt verzichten 86 Prozent der Deutschen im ersten Kontakt auf die Beratungsdienste eines Vertreters. Stattdessen startet jeder Zweite seine Recherche bevorzugt im Internet, jeder Dritte fragt zunächst Familie und Freunde um Rat. Nur 14 Prozent der Verbraucher wenden sich direkt an einen Vermittler, um die geeignete Versicherung zu finden. Das sind Ergebnisse der Studie "Digital Insurance Monitor 2016" von CSC (NYSE: CSC). Dazu wurden im April bis August 2016 in Deutschland, Österreich, der Schweiz, Italien und der Türkei insgesamt 3.000 Verbraucher befragt - 1.000 davon in Deutschland. Weiter lesen …

Angesichts der Beschäftigung eines Islamisten beim Bundesamt für Verfassungsschutz fordert die SPD Konsequenzen für die Mitarbeitergewinnung des Nachrichtendienstes. Weiter lesen …

Die Landesförderbank, ILB und das Wirtschaftsministerium Brandenburg haben bei der Auszahlung von 6,5 Millionen Euro Fördermittel im Förderskandal Human BioSciences offenbar gegen eigene Vorschriften und gegen EU-Recht verstoßen. Weiter lesen …

Der Dow hat am Mittwoch kaum verändert geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 19.123,58 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.200 Punkten im Minus gewesen (-0,08 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.815 Punkten (-1,13 Prozent). Weiter lesen …

"Die Landesverbraucherzentralen haben bundesweit 3 Dinge gemeinsam: Die Ahnungslosigkeit zum Thema Dienstleistungen am Energiemarkt, die Verweigerung jeglichen Lernens zum Thema und die routinierte Empörung, wenn sie auf Grund regelmäßiger Falschaussagen zu Lasten der Marke Care-Energy juristisch unterliegen." kommentierte Martin Kristek, Inhaber und CEO der Care-Energy Gruppe, die aktuell per Presseerklärung verbreiteten Falschaussagen der LVZ Sachsen. Weiter lesen …

Grundstücksverkäufer und Baufirmen haben in der Vergangenheit die Eigenheimzulage in ihre Preiskalkulation einbezogen. Das wäre bei einer neuen Subvention nicht anders. Weiter lesen …

Die Standard-Prüfung musste scheitern, denn der enttarnte 51-Jährige hatte, wie es aussieht, eine blütenweiße Weste. Die Gedanken sind frei, solange sie unausgesprochen bleiben - auch wenn sie nach Terror trachten. Weiter lesen …

Kaffeebecher aus beschichteter Pappe sind ein verhältnismäßig neues Sägeblatt, mit dem wir leise, aber beharrlich an unserem Stuhl hier auf der Erde sägen. 320.000 Stück davon landen bei uns in Deutschland im Müll - stündlich. Für ihre Herstellung fällen wir Bäume, verbrauchen Rohöl, werfen nicht abbaubaren Kunststoff weg. Und nehmen das alles in Kauf. Für ein Stück Bequemlichkeit. Alles schlimm genug. Viel schlimmer aber ist die Resignation, die einen befällt. Es könnte so einfach sein. Weiter lesen …