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9. November 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Clinton bietet Trump Zusammenarbeit an

Die Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten, Hillary Clinton, hat sich nach ihrer Niederlage bei der Wahl enttäuscht gezeigt, dem Gewinner Donald Trump jedoch ihre Zusammenarbeit angeboten: Man müsse dem Republikaner die Chance geben, das Land zu führen, sagte sie am Mittwoch in New York. Weiter lesen …

Willy Wimmer: Die Wahlentscheidung in den USA bewahrt uns vor einem großen Krieg

Viele europäische Politiker und Medien sind über den Wahlsieg Donald Trumps schockiert. Willy Wimmer, ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, ist hingegen erleichtert. Mit Clinton als Präsidentin hätte er einen Dritten Weltkrieg für möglich gehalten, sagt Willy Wimmer, im Interview mit der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Programmdirektorin Claudia Nothelle verlässt Rundfunk Berlin-Brandenburg zum Ende des Jahres

Dr. Claudia Nothelle (52), Programmdirektorin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), verlässt den Sender zum Ende des Jahres auf eigenen Wunsch. "Der rbb ist heute ein sehr gut aufgestellter multimedialer Sender. Dieser lange Prozess war eine große Herausforderung innerhalb der ARD, und ich bin froh, dass ich ihn zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen im rbb erfolgreich voranbringen konnte. Diese wertvollen Erfahrungen kann ich nun an anderer Stelle einbringen", begründete Nothelle ihre Entscheidung. "Mit dem neuen Programmschema für das rbb Fernsehen haben wir zudem gerade einen wichtigen Veränderungsprozess auf den Weg gebracht. Ich hatte Intendantin Patricia Schlesinger nach ihrer Wahl über meine Zukunftspläne informiert und ihr zugleich angeboten, die anstehenden Reformen mit auf den Weg zu bringen. Das ist nun erfolgreich geschehen, darüber bin ich froh. Jetzt nutze ich die Möglichkeit, mich neu zu orientieren." Weiter lesen …

EVG droht Bahn mit Warnstreiks

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat sich nach der zweiten Verhandlungsrunde mit der Deutschen Bahn unzufrieden gezeigt und mit Warnstreiks gedroht. "Ich kann nach dem heutigen Tag nur schwer erkennen, dass der Arbeitgeber an einem zügigen Abschluss interessiert ist", erklärte die Verhandlungsführerin der EVG, Regina Rusch-Ziemba, am Mittwoch. Weiter lesen …

Bitkom begrüßt Cybersicherheitsstrategie

Der Digitalverband Bitkom hat die Cybersicherheitsstrategie der Bundesregierung begrüßt. „Die Strategie schafft die Grundlagen für die Erhöhung der Cybersicherheit in Deutschland. Jetzt kommt es darauf an, die Vorschläge in konkrete Maßnahmen zu überführen“, sagt Marc Fliehe, Bitkom-Bereichsleiter Information Security. Dafür müssten die Sicherheitsbehörden finanziell und personell besser ausgestattet werden, um ihre zusätzlichen Aufgaben erfüllen zu können. Weiter lesen …

Facebook-Posting: AfD weist Vorwürfe des Bamberger Erzbischofs zurück

Die AfD hat gelassen darauf reagiert, dass der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick wegen eines umstrittenen Facebook-Postings juristisch gegen sie vorgehen will: "Den vom Erzbischof erhobenen Vorwurf teilen wir nicht, einer entsprechenden Klage - sollte sie eingehen - sehen wir gelassen entgegen", sagte AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang dem "Handelsblatt". Schick hat laut Angaben eines Bistumssprechers eine einstweilige Verfügung gegen die AfD beantragt, um zu erreichen, dass ein Facebook-Eintrag mit einer ihm zugeordneten, aber nach seiner Meinung unkorrekt verkürzten Aussage gelöscht wird. Weiter lesen …

FREIE WÄHLER fordern: Bundesagrarminister muss bei künftigen Marktverwerfungen schneller reagieren

Die FREIEN WÄHLER fordern die Staatsregierung am Donnerstag in der Sitzung des Bayerischen Landtags mit einem Dringlichkeitsantrag auf, sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene darauf hinzuwirken, dass Bundesagrarminister Schmidt bei künftigen Marktverwerfungen schneller reagiert als bei der aktuellen Milchpreiskrise. Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: "Es ist wichtig die Marktbeobachtungsstelle stärker einzubeziehen, da diese eine wichtige Frühwarnfunktion erfüllt. Zudem muss sichergestellt werden, dass eine rechtzeitige und angepasste Finanzierungsgrundlage geschaffen wird, um die Beihilfe zur Verringerung der Milcherzeugung schneller und in höherer Summe zur Verfügung zu stellen." Weiter lesen …

BGA sieht nach Trump-Wahl Gefahr einer globalen Wirtschaftskrise

Der Präsident des Bundesverbands Groß- und Außenhandel (BGA), Anton Börner, sieht die Gefahr einer schweren globalen Wirtschaftskrise, sollte der designierte US-Präsident Donald Trump wie im Wahlkampf angekündigt den US-Markt vor ausländischer Konkurrenz abschotten und Handelsverträge aufkündigen. Dies hätte zum einen "katastrophale Auswirkungen auf die US-Ökonomie", sagte Börner der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Soziologe Bude erwartet Umsetzung der Wahlversprechen Trumps

Der Kasseler Soziologe Heinz Bude erwartet, dass Donald Trump seine Wahlversprechen umsetzen wird. "Er wird tun, was er angekündigt hat", schreibt der Autor und Universitätsprofessor in der "Berliner Zeitung". "Er wird die Mauer nach Mexiko bauen. Er wird erhebliche Zölle auf Waren (aus dem Ausland) erheben. Er wird das Atomabkommen mit dem Iran platzen lassen. Er hat auch kein schlechtes Gewissen darüber, weil er sich für das Volk, dem er aus dem Herzen spricht, verantwortlich fühlt. Weiter lesen …

Umfrage: 40 Prozent der Eltern bemängeln Zustand von Schulcomputern

40 Prozent der Eltern finden laut einer Umfrage, dass der Zustand der Computertechnik an der Schule ihres Kindes "schlecht" oder "sehr schlecht" ist. In der Erhebung von Bitkom Research im Auftrag des Branchenverbands Bitkom vergaben 21 Prozent der Eltern die Bewertung "gut" oder "sehr gut". Dabei sehen die Eltern überwiegend Vorteile im Einsatz digitaler Technologien in der Schule: 66 Prozent geben an, dass das eigene Kind durch Computer und Internet in der Schule motivierter ist, jeweils rund die Hälfte glaubt, dass dadurch die Zusammenarbeit der Schüler verbessert wird (49 Prozent) oder das eigene Kind schneller lernt (47 Prozent). Weiter lesen …

Trumps Wahlkampf-Managerin kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Wenige Stunden nach Donald Trumps Siegesrede hat seine Wahlkampf-Managerin Kellyanne Conway die Kritik an Deutschlands Flüchtlingspolitik erneuert. "Es gibt selbstverständlich Themen, bei denen er mit ihr nicht übereinstimmt, wie die Zahl der Flüchtlinge, die sie aus Syrien hineingelassen hat und die ihr Land kaputt machen", sagte Conway der "Bild" als Antwort auf die Frage, wie der zukünftige US-Präsident mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen arbeiten wird. Weiter lesen …

Tanken deutlich billiger

Der deutliche Rückgang des Ölpreises hat auch an den Tankstellen in Deutschland zu einer spürbaren Entspannung geführt. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, kostet ein Liter Super E10 derzeit im bundesweiten Mittel 1,290 Euro - 3,1 Cent weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen: Türkische Journalisten nicht ins Asylverfahren treiben

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die Bundesregierung auf, bei der Visavergabe an verfolgte türkische Journalisten keine vermeidbaren bürokratischen Hürden zu errichten. "Es kann nicht sein, dass türkische Journalisten ungewollt in ein Asylverfahren getrieben werden, weil deutsche Behörden ihnen als einzige Alternative die Rückreise in ihre Heimat und damit direkt in die Arme einer Willkürjustiz lassen", sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. "Bei der Visavergabe ist dringend mehr Flexibilität nötig, um den Bedürfnissen politisch verfolgter Journalisten gerecht zu werden. Hier könnten Deutschlands diplomatische Vertretungen deutlich mehr tun." Weiter lesen …

Kabinett beschließt Cyber-Sicherheitsstrategie

Die Bundesregierung hat die Schwerpunkte der Cyber-Sicherheitspolitik für die kommenden Jahre festgelegt: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss gefasst. Zu den Schwerpunkten in den kommenden Jahren gehöre demnach unter anderem die Ausweitung der "Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft bei der Cyber-Sicherheit" und der Aufbau einer "leistungsfähigen und nachhaltigen gesamtstaatlichen Cyber-Sicherheitsarchitektur". Weiter lesen …

Zeitung: CSU verlangt von Merkel eigenen Präsidentschaftskandidaten

Die CSU hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar die Nominierung eines eigenen Kandidaten der Union für das Amt des Bundespräsidenten gefordert. Die CSU-Spitze habe sich am Mittwochmorgen in einer Telefonschaltkonferenz auf diese Forderung verständigt, berichtet die "Bild". Es gehe nicht an, dass die Union als größte Fraktion der Bundesversammlung ohne eigenen Kandidaten in die Abstimmung gehe, hieß es. Weiter lesen …

Albig will staatliche Investitionsregel zur Infrastruktur-Sanierung

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) will eine staatliche Investitionsregel, um die Sanierung der Infrastruktur in Deutschland voranzubringen. "Wir brauchen einen Masterplan, ein Konzept, wie wir Deutschland in den nächsten zwanzig Jahren sanieren", sagte Albig der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Bund müsste hier "den Weg weisen und das tun weder Schäuble noch Dobrindt". Die Schuldenbremse sei ein "gutes und wichtiges Mittel, um unsere Haushalte langfristig in die richtige Balance zu bringen", so Albig. Weiter lesen …

Schulz: Europa muss "handlungsfähiger werden"

Nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), die Europäer dazu aufgerufen, eine größere Rolle in der Welt zu übernehmen: "Für uns in Europa heißt das, dass wir aus der Lethargie herauskommen müssen, um handlungsfähiger zu werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

"Lügenpresse gegen Syrien!" - Unterstützt der Westen die Kämpfer?

Der Publizist Guido Grandt schreibt hierzu bei Watergate.tv: "Dem Krieg in Syrien sind bereits hunderttausende Zivilisten zum Opfer gefallen. Das Leid ist groß und die Kämpfe dauern an. An einem Ende des Krieges scheinen die beteiligten Parteien, trotz aller Gespräche und Verhandlungen, kein wirkliches Interesse zu haben. Es drängt sich der Gedanke auf, dass sich aus einem anfänglichen Bürgerkrieg heraus mittlerweile etwas ganz Anderes entwickelt hat." Weiter lesen …

Außenpolitiker der Opposition wollen stärkeres Auftreten der Europäer

Außenpolitiker der Opposition haben nach dem Sieg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl eine verstärkte Außen- und Sicherheitspolitik der EU gefordert. "Jetzt kommt es darauf an, dass die Europäer zusammenstehen. Wir werden Trump in seiner Zuneigung zu Putin bremsen müssen", sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, der "Welt". Er fügte hinzu: "Und wir müssen die USA an ihre Verpflichtungen erinnern, etwa im Rahmen der Nato." Weiter lesen …

Bayerns Finanzminister Söder aufgeschlossen für mehr Feiertage

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) zeigt sich aufgeschlossen für die Einführung von zwei zusätzlichen bundeseinheitlichen ‎Feiertagen an evangelischen Festtagen. "Darüber kann man sicher diskutieren", sagte der CSU-Politiker der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Zusätzliche Feiertage lösten aber "nicht die Vertrauenskrise, die viele Gläubige mit der Amtskirche haben". Denn mehr Feiertage "führen ja nicht zu mehr christlicher Besinnung, sondern nur zu mehr Freizeit". Weiter lesen …

Falscher Polizist scheitert mit Betrugsversuch

Am 07.11.2016 gegen 19:00 Uhr wurde eine 77-jährige Sankt Augustinerin von einem Unbekannten angerufen. Der Mann am Telefon gab dich als Ermittler des BKA-Berlin aus und teilte mit, ihre Kontodaten seien in die Hände einer kriminellen Organisation gelangt. Die Täter seien inzwischen im Ausland festgenommen worden. Er müsse nun zur Sicherheit die Kontodaten abgleichen. Dazu sollte die Seniorin ihre Daten durchgeben. Darüber hinaus sollte zur Wahrung ihrer Interessen in der Sache ein bestimmter Anwalt beauftragt werden. Weiter lesen …

Führende Ökonomen fürchten nach Trump-Sieg Nachteile für Europa

Führende Ökonomen aus Deutschland reagieren erschrocken auf den Sieg des Immobilienmoguls Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl. Dennis Snower, der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft Kiel (IfW), warnt, dass Trumps Sieg weltweit und vor allem in den USA Wohlstand vernichten wird: "In Zeiten wachsender globaler Unsicherheit ist Trumps Wahlsieg ein weiterer, großer destabilisierender Faktor" sagte Snower der "Welt". Weiter lesen …

Gabriel weist Darstellung von Klimaschutz-Blockade zurück

Im Streit um einen Klimaschutzplan Deutschlands hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) mit Nachdruck Darstellungen widersprochen, er habe einen Kompromiss abgelehnt und damit die Verabschiedung des Plans an diesem Mittwoch im Kabinett verhindert. Es habe sich um eine gemeinsame Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihm gehandelt, den Entwurf noch einmal bis zum Wochenende zu beraten und dem Plan mehr Flexibilität zu geben, sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Steinmeier fürchtet "Verwerfungen in der internationalen Politik"

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hofft nach dem Sieg des Immobilienmoguls Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl, dass es nicht zu "größeren Verwerfungen in der internationalen Politik" kommen wird. Er sei froh, dass der Wahlkampf in den USA vorbei sei, da dieser "tiefe Wunden geschlagen" habe, die "nicht ganz einfach zu schließen sein werden", sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

99 von 100 Patienten lösen ihre Rezepte in deutschen Apotheken ein

Sei es am Wohnort oder auf dem Weg zur Arbeit - gesetzlich krankenversicherte Patienten lösen ihre rosa Rezepte für Arzneimittel fast immer in einer Apotheke in Deutschland ein. Nach dem Arztbesuch bevorzugen 99 von 100 Patienten diesen schnellen und praktischen Weg, um ihre rezeptpflichtigen Medikamente direkt zur Verfügung zu haben. Das ergibt sich aus den Zahlen des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zu den Gesamtausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Demnach wurden 31,84 Mrd. Euro im Jahr 2015 für Arzneimittel aus deutschen Apotheken ausgegeben; der ausländische Versandhandel kam auf 384 Mio. Euro Umsatz. Der Umsatzanteil lag damit bei 1,2 Prozent. Wer bei einer ausländischen Versandapotheke bestellt, muss per Post sein Originalrezept dorthin schicken und zwei Tage Wartezeit in Kauf nehmen. Weiter lesen …

Anne Will verteidigt umstrittene Sendung

Die TV-Journalistin Anne Will hat die Einladung einer vollverschleierten islamischen Fundamentalistin in ihre Live-Talkshow am vergangenen Sonntag in der ARD verteidigt: "Wir wussten, was wir tun, wenn wir Frau Illi einladen. Wir haben für uns abgewogen, ob das in diesem Kontext für uns vertretbar ist", sagte Will der "Zeit". Mann habe zeigen wollen: "Wie denkt Frau Illi in der von uns diskutierten Frage? Ich hätte es als journalistisches Versäumnis ersten Ranges empfunden, wenn wir genau das nicht gezeigt hätten", sagte Will weiter. Weiter lesen …

Meuthen: Trumps Sieg ist gutes Signal und Warnung zugleich

Zum Wahlsieg von Donald Trump erklärt AfD-Sprecher Jörg Meuthen: "Wir gratulieren Donald Trump zu seinem grandiosen Wahlsieg. Sein Sieg ist ein gutes Signal für die Welt und markiert eine Zeitenwende. Genauso wie die AfD in Deutschland hat Trump es im US-Wahlkampf verstanden, die Sorgen und Nöte der Menschen aufzugreifen und klar und mutig die Missstände im Establishment anzuprangern. Das Establishment muss nun erkennen, dass man nicht auf Dauer am Volk vorbei regieren kann. Trump wurde zurecht für seinen Mut belohnt, sich gegen das System aufzulehnen und unbequeme Wahrheiten anzusprechen." Weiter lesen …

Gabriel nennt Trump "Vorreiter einer autoritären Internationale"

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat den Sieger der US-Präsidentenwahl, Donald Trump, als "Vorreiter einer neuen autoritären und chauvinistischen Internationalen" kritisiert und zu einem politischen Kurswechsel aufgerufen, um die "freien und sozialen Gesellschaften" in Deutschland und Europa gegen den "Rollback" zu verteidigen. "Trump ist auch eine Warnung an uns", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Justizminister Maas bewertet US-Wahl als "bittere Warnung" für Europa

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat den Ausgang der US-Wahl als "bittere Warnung" für Deutschland und Europa bezeichnet. "Wir müssen die Ursachen für Angst, Hass und Abschottung noch entschlossener bekämpfen. Wir müssen die Abstiegsängste der Mittelschicht ernst nehmen, mehr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt tun und die Globalisierung sozial verträglich gestalten", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Trump beschwört Einheit der USA

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat in seiner Siegesrede die Einheit der USA beschworen. Er rufe auch alle politischen Gegner, Demokraten und Unabhängige dazu auf, ihn nun zu unterstützen. Er wolle Präsident aller US-Amerikaner sein, "und das ist sehr wichtig für mich", so Trump vor Anhängern in New York. Weiter lesen …

Yahoo-Hack: Top 10 der unsichersten Passwörter

"123456", "Password", "welcome", "ninja", "abc123", "123456789", "12345678", "sunshine" sowie "princess" und "qwerty": Das sind laut Jeff Yan, Experte für Computer-Programmierung an der Lancaster University, die zehn am häufigsten verwendeten Passwörter im Internet. Der Fachmann hat den jüngsten Angriff auf Yahoo-Server analysiert. Hacker haben demnach oft leichtes Spiel. Weiter lesen …

Clinton-Lager schickt Anhänger nach Hause

Die geplante Siegesfeier von Hillary Clinton in New York ist in der Nacht abgebrochen worden, ohne dass sich die Kandidatin für das US-Präsidentschaftsamt persönlich zu Wort gemeldet hat. Clintons Wahlkampf-Chef John Podesta schickte die in einer Halle ausharrenden Anhänger um 2 Uhr nachts Ortszeit nach Hause, um "etwas Schlaf" zu bekommen. Viele Bundesstaaten seien noch nicht endgültig ausgezählt. Weiter lesen …

2,0 % mehr Schulanfänger 2016 im Vergleich zum Vorjahr

Zu Beginn des laufenden Schuljahres 2016/2017 wurden nach ersten vorläufigen Daten in Deutschland 719 000 Kinder eingeschult. Das waren 2,0 % mehr als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Zahl der Einschulungen im Vergleich zum Vorjahr in nahezu allen Bundesländern gestiegen. Die größten Anstiege gab es im Saarland (+ 8,0 %) und in Brandenburg (+ 5,4 %). Weiter lesen …

Ratingen: Einsturz bei Betonierungsarbeiten

Noch während des laufenden Einsatzes Jenaer Straße, auf die Pressemeldung wird verwiesen, wurde die Feuerwehr Ratingen zur Homburger Straße alarmiert. Auf einer dortigen Baustelle waren Fertigbetonteile einer Deckenkonstruktion einer Halle beim Vergießen mit Ortbeton aus ca. 5m Höhe abgestürzt. Dabei stürzte auch ein Mitarbeiter der Rohbaufirma, die die Betonierung durchführte, mit ab. Glücklicherweise wurde der Arbeiter nicht unter den schweren Betonteilen eingeklemmt, wohl aber schwer verletzt. Weiter lesen …

Schwedischer Premier Löfven fordert Dialog mit Russland

Angesichts wachsender Spannungen zwischen Russland und der Nato im Ostseeraum fordert Schwedens Premierminister Stefan Löfven eine Stärkung des Dialogs mit Russland. "Alle politischen Spitzen sind verpflichtet, einen Weg zu finden, diese Spannungen abzubauen", sagte Löfven im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Schweden lehne die Eskalationen auf der Krim und in der Ostukraine entschieden ab. Dennoch sei ein multilateraler Dialog mit Russland unerlässlich, sagte der schwedische Regierungschef am Rande des Forums zur EU-Strategie für die Ostseeregion in Stockholm. Weiter lesen …

Wahltrend: SPD legt wieder zu, FDP verliert

Die SPD kann sich im stern-RTL-Wahltrend erstmals seit fünf Wochen wieder verbessern: Im Vergleich zur Vorwoche legt sie um einen Punkt zu auf 23 Prozent, während die FDP einen einbüßt und nun auf 6 Prozent kommt. Die Werte für die anderen Parteien bleiben unverändert: Die Union aus CDU und CSU stagniert bei 34 Prozent, die Grünen und die AfD bleiben bei jeweils 11 Prozent und die Linke bei 10 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 26 Prozent. Weiter lesen …

Bsirkse: Ceta trotz Nachbesserungen nicht ausreichend rechtsverbindlich

Die von Belgien durchgesetzten Nachbesserungen am Ceta-Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada sind nach Ansicht von Verdi-Chef Frank Bsirske nicht ausreichend rechtsverbindlich. Dem ursprünglichen Vertragstext stehe nun zwar eine nachträglich zugefügte Erklärung mit abweichenden Formulierungen zu strittigen Punkten zur Seitesagte Bsirske der Berliner Zeitung (Mittwochsausgabe). Die entscheidende Frage sei aber, was am Ende gelte. "Es muss unmissverständlich und rechtsverbindlich klar sein für alle Beteiligten, was gilt. Weiter lesen …

Weniger rechtsextreme Aufmärsche in Deutschland

Die Aufmärsche von Neonazis und anderen Rechtsextremisten sind in den vergangenen Monaten zurückgegangen - bleiben aber auf hohem Niveau. Im dritten Quartal zählte der Verfassungsschutz bundesweit nur noch 83 Aufmärsche und damit deutlich weniger als noch im ersten Quartal mit 204 und im zweiten Quartal mit 128. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Özdemir verärgert über Protest gegen Zetsche-Auftritt bei Grünen-Parteitag

Grünen-Chef Cem Özdemir hat verärgert auf den Widerstand in seiner Partei gegen den geplanten Auftritt des Daimler-Vorstandsvorsitzenden Dieter Zetsche bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Münster reagiert: "Wenn wir jetzt schon so zögern - wie stellen wir uns das denn später vor, wenn wir regieren? Da werden wir solche Gespräche am laufenden Band führen", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Islamismus-Expertin lobt Festnahme von Salafisten-Prediger

Die Islamismus-Expertin Claudia Dantschke von der Beratungsstelle "Hayat Deutschland" hat die Festnahme eines Salafisten-Predigers und weiterer vier Verdächtiger am Dienstag begrüßt. "Ich halte sie für wichtig", sagte sie der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). Der Festgenommene sei "der einzige öffentlich auftretende Prediger, der sich nie vom `Islamischen Staat` distanziert hat, im Gegenteil. Er gehörte zu der Prediger-Gruppe `Die Wahre Religion` und ist seit 2011 stärker nach außen in Erscheinung getreten. Weiter lesen …

US-Wahl drückt Märkte ins Minus - DAX droht Fall unter 10.000 Punkte

Nach der US-Präsidentschaftswahl hat der Verlauf der Stimmenauszählung die Märkte ins Minus gedrückt. Der Nikkei 225 war am Mittwochmorgen deutscher Zeit rund sechs Prozent im Minus. Der US-Dollar ließ im Vergleich zum Euro im frühen Handel rund zwei Prozent nach und kostete damit zwischenzeitlich 1,13 Euro, so viel wie seit Ende August nicht mehr. An den US-Märkten werden am Mittwoch drastische Kursverluste erwartet. Weiter lesen …

Katina Schubert will neue Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei werden

Die bisherige Landesgeschäftsführerin und Wahlkampfleiterin der Berliner Linkspartei zur Abgeordnetenhauswahl,Katina Schubert, will nach Informationen der Tageszeitung »neues deutschland« (Onlineausgabe) neue Landesvorsitzende der Partei werden. Ihre Kandidatur für den Vorsitz gab Schubert am Dienstagabend bei der Sitzung des Landesvorstandes der Partei im Karl-Liebknacht-Haus in Mitte bekannt. Dort wurden auch die Bezirksvorsitzenden der Linkspartei über die Personalie informiert. Weitere Informationen zur Zusammensetzung des neuen Landesvorstandes gab es zunächst nicht. »Wir wollen die Zusammensetzung des Vorstandes erst im Landesvorstand und mit den Bezirksvorsitzenden besprechen«, sagte Schubert. Vorstandswahlen sind für den am 10. und 11. Dezember geplanten Landesparteitag vorgesehen. Weiter lesen …

Innenministerium fürchtet neue Spannungen zwischen Türken und Kurden

Das Bundesinnenministerium fürchtet, dass die jüngsten Verhaftungen von Journalisten und führenden kurdischen Politikern in der Türkei zu neuen Spannungen auch in Deutschland führen könnten. "In Fortschreibung der Ausführungen im Verfassungsschutzbericht 2015 ist festzuhalten, dass infolge des Putschversuches ein außergewöhnlich hohes Emotionalisierungs- und Mobilisierungspotential bei türkischen und kurdischen Personen insgesamt in Deutschland festgestellt wird", sagte eine Sprecherin des Ministeriums der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

SPD will Bahnverkehr bis 2030 verdoppeln

Deutschland muss nach Ansicht der SPD-Fraktion in den nächsten Jahren deutlich mehr tun, um Verkehr von der Straße auf die Schiene zu bringen. Das geht aus dem "Schienenpakt 2030" hervor, den Verkehrs-, Wirtschafts- und Umweltpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Mittwoch in Berlin vorstellen wollen und aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. Im Zentrum von 19 Maßnahmen steht das Ziel, die Kapazitäten im Personen- und Güterverkehr bis 2030 zu verdoppeln. "Wir brauchen in Deutschland eine neue Schienenpolitik", sagte SPD-Faktionsvize Sören Bartol. "Ein Weiter-So können wir uns nicht leisten. Weiter lesen …

US-Börsen schließen am Wahltag mit Gewinnen

Die US-Börsen haben am Tag der Präsidentschaftswahl zugelegt. Am Abend wurde der Dow-Jones-Index mit 18.332,43 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,40 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.140 Punkten im Plus gewesen (+0,47 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.810 Punkten (+0,78 Prozent). Weiter lesen …

Özdemir denkt an Rückzug als Grünen-Chef

Grünen-Chef Cem Özdemir denkt über einen Rückzug vom Amt des Parteivorsitzenden nach. "Ich bin jetzt der am längsten amtierende Vorsitzende der Grünen. Da stellt sich natürlich die Frage, wann es Zeit wird für den Übergang", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auf die Nachfrage, ob er sich in seinem letzten Jahr als Parteichef befinde, antwortete er: "Das ist möglich. Ich habe nicht vor, den Job als Bundesvorsitzender der Grünen ein Leben lang zu machen." Weiter lesen …

CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert den Auftritt der vollverschleierten Nora Illi in der ARD-Talkshow "Anne Will"

Köln. CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat den Auftritt der vollverschleierten Nora Illi in der ARD-Talkshow "Anne Will" scharf kritisiert. "Ich habe schon an einigen turbulenten Talkshows teilgenommen, aber solch eine offene Werbung eines Teilnehmers für den gewaltbereiten Islamismus habe ich noch nicht erlebt. Ich bin mir aber auch ganz sicher, dass die Redaktion nicht für den Dschihad werben wollte", sagte Bosbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Kölnischen Rundschau". Totalverhüllung und Fernsehen passten jedoch nicht zusammen. "Es geht ja nie nur um das gesprochene Wort, es geht auch um Mimik und Gestik und die gesamte Persönlichkeit, mit der man diskutiert. Die Zuschauer wollen völlig zu Recht wissen, wer zu ihnen spricht. Und 'Anne Will' kommt ja im TV und nicht im Radio." Weiter lesen …

Barbara Meier: Abnehmen klappt auch ohne strikte Diät

Seitdem Barbara Meier (30) die zweite Staffel von "Germany's next Topmodel" gewann, ist ihre Figur immer in Topform. In der neuen JOY verrät das Model, wie es so fit und schlank bleibt. Für eine Modelfigur ist regelmäßige Bewegung wichtig, deswegen macht die 30-Jährige vier- bis fünfmal die Woche Sport: Joggen, Rollschuhlaufen, Stand-Up-Paddling oder Wandern. Ihr Tipp, wie man den inneren Schweinehund überwindet? "Ich verabrede mich mit Freunden zu Sport-Dates. So sage ich seltener ab, als wenn ich alleine trainiere." Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zur Talkshow »Anne Will«

Eine Frau ohne Gesicht darf in einer von der ARD als Premiumware gepriesenen und für teuer Zwangsgebühren an den Zuschauer gebrachten Polit-Talkshow mit radikal-islamischen Ansichten provozieren. Drei weitere Muslime und ein Christ sollen akzeptieren, dass eine Vollvermummte in einer öffentlich-rechtlichen Fernseh-Sendung wortreich zündelt vor einem Millionenpublikum, dem verweigert wird, diese kruden Gedankengänge einem wiedererkennbaren Antlitz zuzuordnen. Weiter lesen …

WAZ: Gehaltserhöhung als Wahlgeschenk - Kommentar zu Grundschulen

Ja, ist denn heut' schon Weihnachten?", werden sich Tausende Grund- und Hauptschulleiter in NRW fragen. Die Landesregierung spendiert ihnen eine Beförderung mit satter Gehaltserhöhung. Die Höhergruppierung lässt sich begründen, da die Leitungsarbeit im Primarbereich bislang gegenüber anderen Schulformen deutlich schlechter bezahlt wurde. Seit Jahren sind Hunderte Rektorenstellen in NRW wegen fehlender Attraktivität verwaist. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Hoch lebe die Fantasie

Fabelwesen existieren nur in der Fantasie? Von wegen! Sie leben in Geschäften, Museen, Büchern und Filmen. Zumindest nehmen sie dort eine konkrete Gestalt an. Damit haben sie nicht nur einen imaginären, sondern auch einen ganz handfesten Nutzen - nicht zuletzt vor allem für die Tourismusindustrie. All die Mythen sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Weiter lesen …

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