29. November 2016 - Archiv

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen Mitarbeiter als mutmaßlichen Islamisten enttarnt: "Ihm wird vorgeworfen, sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und in Internetchats Amtsinterna preisgegeben zu haben", sagte ein Sprecher des BfV der "Welt". Weiter lesen …

Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zeigt sich überrascht über das Verhalten der Telekom-Führung nach dem Hackerangriff auf hunderttausende Router in Deutschland: "Cybersicherheit ist Chefsache. Daher würde ich als Kunde erwarten, dass der Vorstand der Telekom öffentlich Stellung bezieht", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.620,49 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Um künftige Hacker-Angriffe wie zuletzt auf 900.000 Router der Deutschen Telekom zu erschweren, fordert Jörg Schwenk vom Horst-Görtz-Institut für IT-Sicherheit der Ruhr-Universität Bochum eine Herstellerhaftung und intensive Testverfahren für neu auf den Markt kommende Router, die auch unbekannte Schwachstellen mit einbeziehen. Weiter lesen …

Das niederländische Abgeordnetenhaus hat ein Teilverbot für Vollverschleierung beschlossen. Die Mehrheit der Abgeordneten Dienstag in Den Haag dafür, das Tragen des muslimischen Ganzkörperschleiers und des Gesichtsschleiers an öffentlichen Orten wie Schulen, Krankenhäusern und öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbieten. Weiter lesen …

Die Innenminister von CDU und CSU haben auf der Innenministerkonferenz (IMK) ihre Geschlossenheit beim Thema Rückführung betont. In einer internen Besprechung mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) betonten die Ressortchefs, dass abgelehnte Asylbewerber konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden sollen, berichtet die "Welt" mit Verweis auf Teilnehmerkreise. Weiter lesen …

Heute kam es vor dem Landgericht Bonn zur mündlichen Verhandlung zwischen dem Modeunternehmen Bogner und dem Deutschen Tierschutzbüro, das endgültige Urteil steht allerdings noch aus und wird für kommenden Freitag erwartet. Die Tierschutzorganisation legte vergangene Woche Widerspruch ein, nachdem Bogner ihnen per einstweilige Verfügung untersagt hatte, direkt vor einigen Bogner Filialen zu demonstrieren. „Diese einstweilige Verfügung ist ein massiver Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Wir sind daher optimistisch, dass die einstweilige Verfügung aufgehoben wird.“ so Jan Peifer, Gründer des Deutschen Tierschutzbüros. Weiter lesen …

Dr. Joachim Klaßen, Inhaber und Geschäftsführer der WetterOnline GmbH, äußert sich zu einer geplanten Gesetzesänderung des Bundes. Durch das neue Gesetz sieht auch der Verband der Deutschen Wetterdienstleister den fairen Wettbewerb bedroht und Arbeitsplätze in Gefahr. Weiter lesen …

Immer mehr Touristen entdecken den Schwarzwald für sich, im Sommer wie im Winter. Für die Bergwacht Schwarzwald steigen die Einsätze. Die öffentlichen Fördermittel decken den Aufwand nur begrenzt. Von den ehrenamtlichen Helfern wird unterdessen einiges abverlangt: Ihre Schutzausrüstung müssen Sie etwa selbst bezahlen. Weiter lesen …

Vier von zehn Deutschen (39 Prozent) haben schon einmal im Internet eine Versicherung abgeschlossen. Das hat eine Umfrage von Bitkom Research im Auftrag des Branchenverbands Bitkom ergeben. Noch vor einem Jahr lag der Anteil bei 30 Prozent. Weiter lesen …

Der bekennende "Reichsbürger" und mutmaßliche Polizistenmörder Wolfgang P. hatte auch Kontakte zu Adrian Ursache. Dies belegen Recherchen von rbb und MDR. Adrian Ursache hatte am 25. August 2016 bei einer Zwangsräumung auf Polizisten geschossen und mehrere Polizisten zum Teil schwer verletzt. Weiter lesen …

Vom blauen Himmel müssen wir uns nun erst einmal verabschieden. In weiten Landesteilen übernimmt die Farbe Grau wieder die Regie. Im Nordosten wird es bei Regen und viel Wind sogar richtig ungemütlich. Weiter lesen …

Die Bundesregierung schlägt den 17. oder 24. September 2017 als Termin für die nächste Bundestagswahl vor. Beide Sonntage würden als "geeignete Wahltermine für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag angesehen", heißt es in einem Schreiben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen und der CSU-Landesgruppe, aus dem die "Welt" zitiert. Weiter lesen …

In Blaubeuren bekamen am Dienstag mehrere Bürger dubiose Anrufe. Die Anrufer gaben sich als Polizeibeamte aus. Bislang sind der Polizei drei Fälle gemeldet worden, bei denen vornehmlich ältere Menschen einen Anruf erhielten. Die angeblichen Polizeimitarbeiter teilten den Angerufenen mit, dass sie ihr Geld von der Bank abheben sollen, da es dort nicht sicher sei. Die Polizei würde es per Geldboten abholen kommen. In den Anrufen ging es um eine festgenommene Einbrecherbande und weitere bevorstehende Einbrüche. Alles an den Haaren herbeigezogen, warnt die Polizei, auch wenn auf dem Telefondisplay die 110 angezeigt wird. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die myanmarischen Behörden auf, die Journalisten Than Htut Aung und Wai Phyo freizulassen. Der Geschäftsführer und der Chefredakteur der Eleven Media Group sitzen seit über zwei Wochen in Untersuchungshaft. Die Justiz wirft ihnen auf der Grundlage eines umstrittenen Telekommunikationsgesetzes Beleidigung vor, nachdem sie in einem Kommentar Korruptionsvorwürfe gegen einen Politiker der regierenden Nationalen Liga für Demokratie (NLD) erwähnt hatten (http://t1p.de/6nst). Am Mittwoch entscheidet das Gericht über eine Freilassung gegen Kaution (http://t1p.de/srnu). Weiter lesen …

Im Kampf um die syrische Stadt Aleppo, fordert Unicef-Deutschland-Geschäftsführer Christian Schneider die politischen Akteure zu einer sofortigen Feuerpause auf: "Wir brauchen eine sofortige Waffenruhe und uneingeschränkten, sicheren Zugang für die Helfer, um Trinkwasser, Medikamente und Essen zu den Menschen in Not zu bringen. Der Winter steht vor der Tür, die Lage wird sich noch weiter verschlechtern", sagte er der "Bild". Weiter lesen …

Inteco Beteiligungs GmbH, ein österreiches Unternehmen, das der russischen Unternehmerin und philantropisch tätigen Milliardärin Jelena Baturina gehört, setzt die Erweiterung eines Projekts fort, um erneuerbare Energie in Europa zu erzeugen, zu nutzen und zu vermarkten. Im Oktober wurde von ihren Unternehmensstrukturen der Kauf eines Solarparks in der Nähe der griechischen Stadt Farsala abgeschlossen. Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, hat die Einführung "individueller Jahresarbeitszeitkonten" im Unternehmen gefordert. "Starre Arbeitszeitregelungen halten mit dem sich rasant verändernden Unternehmensalltag nicht mehr Schritt und haben sich überlebt", sagte Ohoven am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - wird im November 2016 voraussichtlich + 0,8 % betragen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Oktober voraussichtlich um 0,1 %. Weiter lesen …

Vor dem CDU-Bundesparteitag in der kommenden Woche in Essen sieht der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff (CDU) große Zustimmung für die abermalige Kandidatur von Angela Merkel als Parteivorsitzende und Kanzlerkandidatin, warnt aber gleichzeitig vor neuen Debatten in seiner Partei, sollten die derzeit niedrigen Flüchtlingszahlen wieder steigen. "Angela Merkels politischer Erfolg ist auch mit der Flüchtlingszahl verbunden", sagte Haseloff der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Nicht nur weltweit, auch in Deutschland selbst hat die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der USA für Entsetzen gesorgt. Journalist Dr. Michael Grandt fragt in seinem Artikel bei Watergate.tv: "Doch kommt diese Reaktion wirklich rein von den Äußerungen, mit denen der Kandidat im Wahlkampf um sich geworfen hat, oder steckt hier noch mehr dahinter? Ist es vielleicht sogar das Establishment, dass sich hierzulande berechtigte Sorgen vor einem Rechtsruck macht?" Weiter lesen …

Der Blogger und ehemalige Obdachlose Max Bryan hat für Hamburger Obdachlose mehr als 5000 Euro Spenden gesammelt. Die genaue Summe gab der 41-Jährige nun bekannt. Demnach haben 184 Einzelspenden einen Gesamtbetrag von 5635,27 Euro erbracht. Weiter lesen …

In der CDU ist ein Streit über Konsequenzen aus dem Lufthansa-Tarifstreit entbrannt. Auslöser ist die vom CDU-Wirtschaftsflügel geforderte Zwangsschlichtung, berichtet das "Handelsblatt". Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, wandte sich gegen entsprechende Überlegungen von Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs (CDU). "Eine Zwangsschlichtung wäre ein massiver Eingriff in die verfassungsrechtlich geschützte Tarifautonomie und würde vor den Gerichten nicht halten", sagte Bäumler der Zeitung. Weiter lesen …

Neandertaler haben auch ohne äußere Einflüsse ihre Überlebensstrategien variiert. Forscher des Senckenberg Center for Human Evolution and Palaeoenvironment an der Universität Tübingen haben anhand von Karbonatisotopie an fossilen Zähnen gezeigt, dass die Vorfahren der heutigen Menschen vor 250.000 Jahren moderner in ihrer Entwicklung waren als bisher gedacht. Weiter lesen …

Die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit e.V. (VC) ist der Meinung, dass die Lufthansa im derzeit laufenden Tarifstreit noch kein "verhandlungsfähiges Angebot" vorgelegt habe: "Das Angebot der Lufthansa ist ein Forderungspaket, weil die in diesem Angebot beinhalteten 4,4 Prozent und 1,8 Monatsgehälter sollen an anderer Stelle überkompensiert werden", sagte Alexander Gerhard-Madjidi von Cockpit im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Im Jahr 2015 wandten die privaten Haushalte in der Europäischen Union (EU) fast ein Viertel ihrer gesamten Konsumausgaben für "Wohnung, Wasser, Elektrizität, Gas und andere Brennstoffe" auf. Dies entspricht einem Gesamtvolumen von nahezu 2 000 Milliarden Euro (bzw. 13,4% des BIP der EU) und stellt den bei weitem größten Anteil an den Ausgaben der Haushalte in der EU dar. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 reisten 1 Million Flugpassagiere von München nach Berlin-Tegel. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist diese Strecke die aufkommensstärkste Flugroute im innerdeutschen Luftverkehr. Weiter lesen …

Bei dem Flugzeugabsturz im Nordwesten Kolumbiens sind 76 Menschen ums Leben gekommen. Fünf Passagiere hätten überlebt, teilten die örtlichen Behörden am Dienstag mit. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor drohenden Defiziten in der Zusammenarbeit mit türkischen Sicherheitsbehörden. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf ein Schreiben eines BKA-Verbindungsbeamten aus dem deutschen Konsulat in Istanbul. Der Grund dafür seien die anhaltenden Massenentlassungen innerhalb der Polizei und des Justizwesens in der Türkei. Wichtige Informationen auch für deutsche Ermittlungsverfahren seien von türkischer Seite nur noch in "absoluten Ausnahmefällen zu erlangen". Weiter lesen …

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sieht viele Anzeichen dafür, dass die Angriffe auf das Netz der Deutschen Telekom von organisierter Kriminalität begangen wurden. "Uns war relativ früh klar, dass es ein Hacker-Angriff war", sagte BSI-Chef Arne Schönbohm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das ist organisierte Kriminalität." Weiter lesen …

Die BMW Group, Daimler AG, Ford Motor Company und der Volkswagen Konzern mit Audi und Porsche planen ein Joint Venture zur Errichtung des leistungsstärksten Ladenetzes für Elektrofahrzeuge in Europa. Hierzu haben die Partner ein Memorandum of Understanding unterzeichnet. Gemeinsam wollen sie in kurzer Zeit eine beachtliche Zahl an Ladestationen errichten und so die Langstreckentauglichkeit der Elektromobilität deutlich erhöhen - ein wichtiger Schritt, um sie im Massenmarkt zu etablieren. Weiter lesen …

Pädophile und Päderasten, also Pädokriminelle gehen in jedem Land dieser Erde ihren schändlichen, abartigen Perversionen nach – vergewaltigen Kinder und ermorden sie oftmals. Dabei verwenden Pädokriminelle verschiedene geheime Logos und Symbole, um einander zu erkennen und ihre sexuelle Abartigkeit mitzuteilen. Natürlich auch Täter, die Mitglieder in Kinderporno- und pädokriminellen Netzwerken sind. Diese Logos/Symbole sind teilweise auf Ringen und Anhängern graviert, sogar auf Münzen geätzt, auf Kleidung genäht und gedruckt und auf Websites und Blogs im Internet zu finden, schreibt Guido Grandt in seinem Blog. Weiter lesen …

Die schönste Nebensache der Welt funktioniert wie von selbst, wenn es zwischen den Partnern stimmt. Trotzdem gibt es zahlreiche Fauxpas, die man beim ersten Sex vermeiden sollte. Schließlich will man den neuen Partner nicht direkt verschrecken. Auf das erste Mal sollen ja noch zahlreiche weitere folgen. Weiter lesen …

Irland schlägt sich in der Diskussion um den Steuerwettbewerb innerhalb Europas auf die Seite Großbritanniens. "Steuern fallen in die nationale Zuständigkeit", sagte der irische Europaminister Dara Murphy dem "Handelsblatt". Die britische Premierministerin Theresa May hatte mit ihrer Ankündigung, den Körperschaftsteuersatz Großbritanniens auf den niedrigsten der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) zu senken, zuletzt in Deutschland große Empörung in der Bundesregierung ausgelöst, die vor einem Steuerwettbewerb warnte. Weiter lesen …

Auf jede dritte Anfrage der Opposition reagieren die Bundesministerien verspätet: Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Grünen hervor, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Angesichts der Erfolge der syrischen Armee in Aleppo hat der Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger, davor gewarnt, beim Kampf gegen die Terrormiliz IS mit Syriens Präsident Baschar al-Assad zusammenzuarbeiten. Weiter lesen …

Die Einfuhrpreise waren im Oktober 2016 um 0,6 % niedriger als im Oktober 2015. Im September 2016 hatte die Jahresveränderungsrate - 1,8 % betragen, im August 2016 hatte sie bei - 2,6 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Importpreise im Oktober 2016 gegenüber September 2016 deutlich um 0,9 %. Weiter lesen …

Das Weihnachtsfest gibt dem generellen Preisverfall von Elektronikprodukten einen kleinen Dämpfer. Kunden, die zu Weihnachten Elektronikartikel verschenken wollen, sollten mit dem Kauf nicht länger warten. In fast allen ausgewählten Warengruppen1) zogen die Preise für Elektronikprodukte 2015 kurz vor Weihnachten an. Eine ähnliche Entwicklung ist auch in diesem Jahr zu erwarten. Weiter lesen …

Die Tarifverdienste - gemessen am Index der tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen - waren im dritten Quartal 2016 um durchschnittlich 3,0 % höher als im entsprechenden Vorjahresquartal. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag der Anstieg ohne Sonderzahlungen bei 1,9 %. Im gleichen Zeitraum erhöhten sich die Verbraucherpreise um 0,5 %. Weiter lesen …

Das Gesetz zum Verbot von Kinderehen wird voraussichtlich erst 2017 verabschiedet. Das sagte der SPD-Abgeordnete Johannes Fechner der "Bild". Weiter lesen …

Im Nordwesten Kolumbiens in der Nähe von Medellín ist in der vergangenen Nacht (Dienstagmorgen deutscher Zeit) ein Flugzeug mit über 80 Menschen an Bord abgestürzt. Das brasilianische Erstliga-Fußballteam Chapecoense habe sich im Flugzeug befunden, heißt es in Medienberichten mit Verweis auf den Flughafen José María Córdova bei Medellín. Weiter lesen …

Florian Steinlein schreibt in seinem Erlebnisbericht zum 9. Verhandlungstag gegen den König von Deutschland, Peter Fitzek, am Landgericht Halle über seine Einblicke in die Geschehnisse des laufenden Gerichtsprozesses: "Die juristischen Ereignisse dieses Tages bzw. den bisherigen Prozessverlauf insgesamt, kann ich dabei nicht detailliert wiedergeben. So sehr ich mich auch darum bemühe, letztendlich reicht mein rechtliches Wissen dafür nicht aus. Erneut wird das Geschehen aufgrund meiner umfangreichen Prozessaufzeichnungen und Erinnerungen in meinen Worten sinngemäß wiedergeben – so wie ich es verstanden habe. Weiter lesen …

Die Telekom geht davon aus, dass die Probleme mit ihren Routern im Laufe des Dienstags vollständig behoben werden können. Weiter lesen …

Mitarbeiter der Zentralen Leistungsabteilung des Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) verschickten heute einen Brandbrief an die Präsidentin des LAF. Diesen Brandbief, der der Abendschau exklusiv vorliegt" nennen sie eine "Gefahrenanzeige" nach Paragraf 15 des Arbeitsschutzgesetzes. Dieser Paragraf verpflichtet den Arbeitgeber u.a. für Sicherheit und Gesundheit gegenüber seinen Beschäftigten zu sorgen. Es ist die zweite Gefahrenanzeige, eine erste gab es im Januar. Weiter lesen …

Ein neuer Motorradhelm setzt auf Graphen, um mehr Sicherheit und Komfort zu bieten. Denn eine Beschichtung aus dem vielseitigen Kohlenstoff-Material macht gleichzeitig die äußere Hülle des Helms stabiler und leitet Wärme ab. Entstanden ist der Helm durch eine Kooperation des Italienischen Instituts für Technologie (IIT) mit dem Luxus-Designer Momodesign. Zunächst wurden 3.000 Stück für den begrenzen Verkauf gefertigt. Weiter lesen …

Mitarbeiter der Europäischen Zentralbank (EZB) verwenden am Arbeitsplatz private USB-Sticks und verstoßen damit gegen geltende Sicherheitsregeln. "Im Durchschnitt entfernen wir von USB-Steckern 7.000 infizierte Dateien pro Jahr", heißt es in einem internen Schreiben der EZB, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. In dem Schreiben warnt die Sicherheitsabteilung der EZB, dass Hacker durch infizierte private USB-Sticks Zugang zu Rechnern der Notenbank bekommen könnten. Weiter lesen …

Die Mitgliederzahlen der AfD Sachsen-Anhalt sowie des Landesverbandes der Grünen sind im Gegensatz zu anderen Parteien in den vergangenen zwölf Monaten gestiegen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Allein seit der Landtagswahl im März dieses Jahres hat die AfD 210 Eintritte verzeichnet, wie Matthias Kleiser vom AfD-Landesverband der Zeitung bestätigte. "Der Anstieg unserer Mitgliederzahlen verläuft dabei sehr gleichmäßig", sagte Kleiser dem Blatt. Weiter lesen …

Der neue Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, hat vor dem Wahljahr 2017 vor Daten-Hacks und Desinformations-Kampagnen gewarnt, die aus Russland gesteuert würden. Es gebe "Erkenntnisse, dass Cyber-Angriffe stattfinden, die keinen anderen Sinn haben, als politische Verunsicherung hervorzurufen", sagte Kahl der "Süddeutschen Zeitung" im Hinblick ausdrücklich auf russische Internet-Aktivitäten. Weiter lesen …

Der Kommandeur der Bundeswehr in Afghanistan, André Bodemann, hält ein langfristiges Engagement des deutschen Militärs in dem Land für erforderlich. Er sei "fest überzeugt" davon, sagte Bodemann im Interview der "Welt". Wie lange die Bundeswehr in Afghanistan gebraucht werde, könne er nicht einschätzen. "Eine Jahreszahl kann ich Ihnen nicht nennen. Wir haben Erfolge gezielt, vieles davon wird man vielleicht erst in ein, zwei oder vier Jahren sehen." Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalt werden Verbraucher durch pauschale Gebühren dazu animiert, viel Müll zu produzieren. Wie viel Abfall pro Kopf jährlich anfällt, unterscheidet sich je nach Landkreis erheblich. So produzierten die Einwohner im Jerichower Land 2015 den meisten Müll pro Kopf und Jahr: 743,3 Kilogramm Rest-, Bio-, Plastik-, Papier- und Sperrmüll aus privaten Haushalten. Vorreiter in der Müllvermeidung war hingegen der Landkreis Wittenberg, wo nur 389,6 Kilogramm weggeworfen werden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Verweis auf Zahlen des Statistischen Landesamtes. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Renate Künast (Grüne), hat Ermittlungen gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad gefordert und damit die Strafanzeige von sechs deutschen Anwälten begrüßt. "Der unsägliche Krieg in Syrien mit dem großen Ausmaß an Gewalt durch Machthaber Assad gegen die Zivilbevölkerung muss juristisch bewertet werden", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Mit knapp 25 Metern hat Chemnitz auf seinem Weihnachtsmarkt den höchsten "Tannenbaum" Mitteldeutschlands. Der älteste Weihnachtsbaum steht mit circa 85 Jahren in Erfurt. Das ergab eine Umfrage des MDR-Magazins "Umschau" unter den 15 größten Städten in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zu den zentralen Weihnachtsbäumen in den Innenstädten. Eines der außergewöhnlichsten Exemplare ist in Dessau zu finden. Der "Baum" ist ein neuneinhalb Meter hohes Gerüst, auf das rund 600 kleine Nadelbäume gesteckt werden. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium prüft die jüngsten Bücher-Verteil-Aktionen durch Salafisten in mehreren deutschen Innenstädten. "Im Nachgang zum aktuellen Verbot der Vereinigung ,Die wahre Religion' wird auch geprüft, ob Strukturen von Nachfolgeorganisationen erkennbar sind. Vor diesem Hintergrund haben wir die weiteren Verteilaktionen im Blick", sagte das Ministerium auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor der Innenministerkonferenz eine bessere Kontrolle von Messenger-Diensten wie WhatsApp gefordert. "Es ist ein Unding, dass wir von Verbrechern verschickte SMS mitlesen können, nicht aber bei ansonsten gleicher Fallgestaltung WhatsApp-Mitteilungen, nur weil deren Anbieter dem Telemediengesetz unterliegen", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dringend nötig sei deshalb eine rechtliche Gleichbehandlung von klassischer Telekommunikation und Kommunikationsanwendungen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will mit ihrer am 1. Dezember beginnenden G20-Präsidentschaft ein Zeichen für internationale Zusammenarbeit setzen. Aufgrund der vielen globalen Krisen sei die Notwendigkeit für internationale Zusammenarbeit "nie größer" gewesen, schreibt das Bundeskanzleramt in der Vorlage "Kernbotschaften der deutschen G20-Präsidentschaft", die Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch dem Bundeskabinett vorstellen wird und die dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

CDU und CSU wollen den Kurs gegenüber Russland verschärfen. "Das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine ist inakzeptabel", heißt es in einem abgestimmten Positionspapier, das die Bundestagsfraktion an diesem Dienstag beschließen will und der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Die Union wirft Moskau vor, Gesellschaften in den westlichen Staaten zu spalten, die Politik der Bundesregierung zu diskreditieren und die Bindungen zwischen Europa und den USA zu trüben. Dafür betreibe Russland nachrichtendienstliche Aktivitäten und antiwestliche Propaganda. Weiter lesen …

Bezugnehmend auf die jüngsten Erfolge der Regierung Assads im Kampf um die syrische Großstadt Aleppo warnt Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, vor vorschnellen Schlüssen daraus. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Annen: "Der Frieden lässt sich nicht militärisch erzwingen." Weiter lesen …

Nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist es richtig, dass ARD und ZDF im Streit um Fernsehübertragungen von den Olympischen Spielen 2018 bis 2024 "nicht bereit waren, jeden Preis zu zahlen". Barley, die auch dem ZDF-Fernsehrat angehört, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Da haben die Gremien der Sender die richtige Entscheidung getroffen. Das ist auch im Interesse der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler." Weiter lesen …

Der sogenannte „Gelbe Schein“ wurde einer Polizeibeamtin zum Verhängnis. Wegen des Verdachts der Zugehörigkeit zur sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ hat das Polizeipräsidium Unterfranken die Beamtin vorläufig vom Dienst suspendiert. Die disziplinarrechtlichen Ermittlungen dauern an. Weiter lesen …

Die türkische Regierung heizt die europäische Angst vor einem neuerlichen Aufflammen der Flüchtlingskrise weiter an: Der für Flüchtlingsarbeit zuständige stellvertretende türkische Ministerpräsident Veysi Kaynak warnt im Gespräch mit dem "Handelsblatt" vor den Folgen, wenn die Türkei ihre Rolle als Europas Grenzhüter wieder aufgäbe und bringt das Erfüllen des Flüchtlingspakts in Verbindung mit dem harten Vorgehen gegen Oppositionelle in dem Land seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 14. Spieltages in der 2. Liga hat der VfB Stuttgart gegen den 1. FC Nürnberg mit 3:1 gewonnen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 19.097,90 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,28 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.200 Punkten im Minus gewesen (-0,57 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.850 Punkten (-0,32 Prozent). Weiter lesen …

Drei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl ist auch der Bundesstaat Michigan endlich ausgezählt. Die 16 Wahlmännerstimmen gingen ebenfalls an Trump, sagte ein Vertreter der Wahlbehörde am Montag. Damit hat Trump nach dem gegenwärtigen Stand 306 Wahlmännerstimmen, Hillary Clinton 232. Weiter lesen …

Der Schauspieler Sebastian Koch hat sich besorgt über lauter werdende rechte Stimmen in der Gesellschaft geäußert. "Wir müssen eine Antwort finden, jeder für sich und auch gemeinsam, um diese mühsam erarbeitete Demokratie, die wir aufgebaut haben, zu erhalten", sagte Koch dem Sender HR4. "Das zu tun ist mein größter Wunsch, das da eine Gegenreaktion kommt." Weiter lesen …

Nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ist es richtig, dass ARD und ZDF im Streit um Fernsehübertragungen von den Olympischen Spielen 2018 bis 2024 "nicht bereit waren, jeden Preis zu zahlen". Barley, die auch dem ZDF-Fernsehrat angehört, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Da haben die Gremien der Sender die richtige Entscheidung getroffen. Das ist auch im Interesse der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler." Weiter lesen …

Die Steuern sprudeln, die Schuldzinsen sinken ins Nichts. Niedersachsen schwimmt derzeit in Geld. Doch das macht das Agieren für die Verantwortlichen nicht leichter. Im Gegenteil: Der neue Reichtum weckt Begehrlichkeiten. Während der SPD-Finanzminister Peter-Jürgen Schneider sein Herz für eine frühzeitige schwarze Null schon im nächsten Jahr entdeckt hat, wollten die Grünen die Gunst der Stunde nutzen, um sich ein Jahr vor der Landtagswahl mit diversen Projekten zu profilieren. Weiter lesen …

Es ist auch eine Grundsatzentscheidung: Nach mehr als einem halben Jahrhundert hat die deutsche Justiz rechtskräftig anerkannt, dass auch Wachleute und andere Mordhelfer des NS-Regimes unentbehrliche Teile des "Tötungsapparats" waren und damit - wie im Fall Gröning - einen "unmittelbaren Bezug zu dem organisierten Tötungsgeschehen" in den Vernichtungslagern hatten. Weiter lesen …

Künftig macht Eurosport das Olympia-Programm. 100 Live-Stunden von Winter- und 200 von Sommerspielen in frei empfangbaren Sendern schreibt das IOC vor. Was das für den Fan in Deutschland bedeutet, der weiterhin mit olympischen Ringen unter den Augen vor dem Fernseher sitzt? Weiter lesen …