25. November 2016 - Archiv

Die Menschen in der Ukraine verlangen nach der Beantwortung der Frage, wer für die Morde auf dem Maidan verantwortlich war. Gab der Präsident den Schießbefehl oder nicht? Entsprechend hoch waren die Erwartungen an die Aussagen des ehemaligen Präsidenten. Doch dazu kam es nicht, da seine fünf Zeugen das Gericht nicht erreichen konnten, teilt Ukraine News auf seiner Webseite mit. Weiter lesen …

Das Vereinigte Königreich bekommt ein neues Geheimdienstgesetz: Den Investigatory Power Bill, kurz IP Bill. Bürgerrechtler sagen, es sei das extremste Überwachungsgesetz, dass je in einer Demokratie verabschiedet wurde. Der renommierte Datenschutzexperte Dr. Ulrich Wuermeling nennt die Entwicklung im Sputnik-Interview besorgniserregend. Weiter lesen …

Europäische Zentralbank (EZB) und Bundesbank rechnen damit, dass der Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands dieses Jahr erstmals die Marke von neun Prozent des Bruttoinlandsprodukts übersteigt: Das ergeben Berechnungen für Prognosen, die beide Zentralbanken in zwei Wochen veröffentlichen werden, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX kaum Kursveränderungen verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.699,27 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,09 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Diese Frage stellte der Journalist Guido Grandt, in dieser Woche auf seinem Blog. Dort schreibt er: "Seit langem kursiert im Internet ein Handyvideo, in dem Michael Jackson, der King of Pop, der „Barack Obama der Musik“ kritische Worte zu den Medien und zu den Eliten fand." Musste Michael Jackson deshalb sterben? Weiter lesen …

Der stellvertretende türkische Ministerpräsident Numan Kurtulmus wirft der Europäischen Union vor, sie habe "die Türkei in jeder Hinsicht im Stich gelassen". Daher bedauerten nur wenige Türken den Beschluss des Europäischen Parlaments, die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu fordern, schreibt Kurtulmus in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagsausgabe). Die einzige Folge der Entscheidung sei, dass "Europa noch mehr isoliert" werde. Weiter lesen …

Die Lufthansa hat das Angebot einer Gesamtlösung im Tarifkonflikt mit der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) erneuert. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Betreibern des maroden Atomkraftwerks Tihange in Belgien eine "mangelnde Sicherheitskultur" vorgeworfen und Konsequenzen angedroht. "Dass die belgische Atomaufsicht vor dem Hintergrund einer Häufung von Ereignissen insbesondere am AKW-Standort Tihange sogar von Lässigkeit des Betreibers beim Handeln mit der Sicherheit spricht, finde ich gravierend", sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass das Kraftfahrtbundesamt (KBA) Haltern von manipulierten VW-Dieselfahrzeugen mit dem Entzug der Zulassung gedroht hat. "Eine Drohung der Betriebsuntersagung wird viele VW- Besitzer hart treffen", sagte VZBV-Chef Klaus Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Regierung in Österreich hat die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, den EU-Flüchtlingspakt möglicherweise aufzukündigen. Weiter lesen …

Rodel-Legende Georg Hackl hält nichts davon, in der Öffentlichkeit allzeit der gut gelaunte, volksnahe "Hackl-Schorsch" zu sein. "Die Anerkennung, die mir zuteil wird, wenn mich wildfremde Menschen treffen, die ist schön. Aber ich will nicht immer krampfhaft dem einen Klischee, das es von mir gibt, entsprechen. Ich bin überzeugt, dass sich jeder Mensch weiter entwickelt - hoffentlich zum Guten", sagte der 50-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Der ehemalige Radrennsportler Johannes Schober ist tot. Der 81-Jährige, der früher beim SC Wismut Karl-Marx- Stadt aktiv war, starb am Freitag in Halle (Saale), wie seine Familie der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« mitteilte (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Bahn-Chef Rüdiger Grube hat sich deutlich vom umstrittenen Milliardenprojekt Stuttgart 21 distanziert. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. "Ich habe Stuttgart 21 nicht erfunden und hätte es auch nicht gemacht", sagte Grube demnach auf einer Veranstaltung des Bundesverbands Führungskräfte Deutscher Bahnen. Zumindest, so Grube weiter, "nicht unter diesen Bedingungen". Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund fortgesetzter Streitigkeiten mit der Türkei bereitet sich die Bundeswehr offenbar darauf vor, ihre Tornados für den Einsatz gegen die Terrormiliz ISIS nach Jordanien verlegen zu können. Dafür startet am Samstag ein Erkundungsteam aus Deutschland in die jordanische Hauptstadt Amman, um dort nach Alternativen zum türkischen Militärflughafen Incirlik zu suchen, berichtet die "Bild" (Samstag). Weiter lesen …

Die Sonne macht sich am Wochenende rar, am wenigsten davon bekommt die Südhälfte ab. Besserung beim Wetter ist ab Montag in Sicht, allerdings wird es dann auch winterlich kalt. Weiter lesen …

Verfolgte türkische Journalisten können auch ohne Visum in Deutschland bleiben und einer Erwerbstätigkeit nachgehen: Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck hervor, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) drängt auf eine Änderung des Parteiengesetzes, um die Transparenz bei der Parteienfinanzierung zu erhöhen. "Einnahmen durch Sponsoring sollten in einer gesonderten Rubrik im Rechenschaftsbericht auftauchen. Dann wären die Beiträge von Sponsoren klarer erkennbar und nicht bei anderen Ausgaben mit abgebildet", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach dem schweren Anschlag auf das deutsche Generalkonsulat im nordafghanischen Masar-i-Scharif vor zwei Wochen gibt das Auswärtige Amt das Gebäude komplett auf. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Die US-Metal-Band Metallica ist mit ihrem Album "Hardwired…to Self-Destruct" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist das achte Nummer-eins-Album der Band. Sido kommt mit "Das goldene Album" auf den zweiten Platz, die Schlagersängerin Helene Fischer landet mit der "Deluxe Edition" ihres Albums "Weihnachten" auf dem dritten Rang. Weiter lesen …

Untersuchungen haben einen Zusammenhang zwischen Insektiziden und der Krankheit Parkinson aufgedeckt, schreibt Robert Sasse in seinem Beitrag bei watergate.tv: "Wenn Menschen über längere Zeit oder öfter den in Insektiziden enthaltenen Nervengiften ausgesetzt sind, kann dies zu einem höheren Risiko für die Entwicklung von Parkinson führen. - Eine Beunruhigende Tatsache, die umso beunruhigender ist, wenn man sich vor Augen führt, dass Airlines auf bestimmten Strecken ihre Maschinen inklusive der Passagiere mit Desinfektionsmitteln besprühen, die nichts weiter sind als Insektizide." Weiter lesen …

Nach der Drohung der türkischen Regierung, die rund drei Millionen Flüchtlinge im Land nach Europa durchzulassen, warnt die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) vor einem möglichen Kontrollverlust als Folge eines erneuten Flüchtlingsansturms: "Ein erneuter Flüchtlingsansturm würde wieder zu einem Kontrollverlust in Deutschland führen und die innere Sicherheit massiv gefährden", sagte DPolG-Chef Rainer Wendt der "Bild" (Samstag). Weiter lesen …

Vielfach stößt man auf Social-Media-Seiten auf Berichte, worin die Verfasser schildern, dass sie den Eindruck haben, dass vermehrt eine unnatürlich Stille eintritt. Selbst im Frühjahr und den Sommermonaten sei kaum mehr ein Vogelgezwitscher zu hören und die Natur erwecke den Eindruck regelrecht erstarrt zu sein. Die ExtremNews-Redaktion erreichten in diesem Jahr ebenfalls einige Leseranfragen, in denen wir gebeten wurden über diesen Zustand zu berichten. In der neusten Ausgabe von "Ihr Thema ..." haben wir nun diese Frage aufgegriffen und mit Urs Wirths, einen Experten für diesen Bereich, eingeladen haben, der nicht nur eine Antwort auf diese Frage hat, sondern sogar eine Lösung für dieses Problem anbietet. Die komplette Sendung ist wie üblich kostenfrei am Ende des Textbeitrages zu sehen. Weiter lesen …

Nach der Drohung der türkischen Regierung, den Flüchtlingsdeal aufzukündigen, warnen Unions-Politiker die Regierung in Ankara vor einem endgültigen Bruch mit der EU. Weiter lesen …

Durch den andauernden Streik der Lufthansa-Piloten, der am Mittwoch begann, fallen am Samstag 137 Flüge streikbedingt aus: Das teilte das Unternehmen am Freitag mit. Rund 30.000 Fluggäste seien von den Flugstreichungen, vorwiegend auf der Langstrecke, betroffen. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat der Union beim Thema Solidarrente "Realitätsverweigerung" vorgeworfen. "Wer ein Leben lang gearbeitet hat, der muss im Alter mehr als die gesetzliche Grundsicherung haben", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Es sei "absolut unverständlich", warum CDU und CSU bei der Solidarrente blockierten. Die SPD werde sich weiter "für faire Renten" einsetzen. Weiter lesen …

Fast alle Täter aus der Silvesternacht werden wahrscheinlich straffrei davonkommen. Das geht aus einer Antwort des nordrhein-westfälischen Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Der Landkreis München ist die wirtschaftlich stärkste Region Deutschlands. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Nachrichtenmagazins Focus, bei der mehr als zwei Millionen aktuelle Daten in den Kategorien Wachstum und Jobs, Firmengründungen, Produktivität und Standortkosten, Einkommen und Attraktivität sowie Sicherheit und Lebensqualität für alle 402 Landkreise und kreisfreien Städte Deutschlands erhoben wurden. Auf den Plätzen zwei und drei liegen die Kreise Pfaffenhofen an der Ilm und Freising. Weiter lesen …

In der israelischen Stadt Haifa sind angesichts der zahlreichen Großbrände rund 60.000 Einwohner aufgefordert worden, ihre Häuser zu verlassen. Es sei klar, dass "viele Brände gezielt gelegt wurden und wir es mit einem Terrorismus der Brandstiftung zu tun haben", sagte Gilad Erdan, Minister für öffentliche Sicherheit, am Donnerstagabend in Haifa. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat im Juni 2016 vorgeschlagen, den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu verlängern sowie die finanziellen Mittel aufzustocken. Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestags beschäftigt sich in einer öffentlichen Anhörung am Montag, dem 28.November 2016, mit dem Thema. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen: Weiter lesen …

Als "halbherzig und inkonsequent" bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die aktuellen Koalitionsbeschlüsse zur Rentenpolitik. Die vereinbarten Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten würden lediglich für Neurentner gelten, kritisiert der Verband, an den ungerechten Abschlägen halte die Regierung weiterhin fest. Auf Maßnahmen zur Bekämpfung der Altersarmut sowie eine Reform der Altersrenten habe die Koalition gleich ganz verzichtet. Insbesondere mit der geplanten Stärkung der privaten Altersvorsorge sei die Große Koalition rentenpolitisch auf einem Irrweg. Weiter lesen …

Am Donnerstagnachmittag kam es in einer Metall verarbeitenden Firma in der Hauptstraße zu einem Brand. Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei kam es beim Einschalten einer Heizung zu einer Verpuffung. In der Folge schlugen Flammen aus dem Belüftungsgitter der Heizung. Weiter lesen …

Eine Schlägerei zwischen zwei Schülern löste im weiteren Verlauf am Freitagvormittag einen Amok-Alarm an der Eugen-Reintjes-Schule aus. Gegen 09.30 Uhr kam es auf dem Schulgelände der Eugen-Reintjes-Schule an der Breslauer Allee (gewerblich-technische Berufsschule) zwischen zwei Schülern zu einer tätlichen Auseinandersetzung. Während ein 16-jähriger Schüler hierbei verletzt und ärztlich behandelt werden musste, flüchtete der bislang namentlich nicht bekannte Widersacher. Weiter lesen …

Dass die CDU bei ihrem bevorstehenden Bundesparteitag ein härteres Vorgehen gegen Hass im Internet beschließen will, stößt auf ein positives Echo bei CSU und Grünen. "Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden. Es kann nicht länger hingenommen werden, dass sie mit der Bereitstellung solcher Angebote Millionen verdienen, eine Löschung strafrechtlich relevanter Inhalte oder auch von Hasskommentaren innerhalb einer kurzen Frist aber als unzumutbar ablehnen", sagte der CSU-Innenexperte Stephan Mayer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ein zentrales Thema beim Koalitionsgipfel am Donnerstagabend war die Diskussion um ein zukunftsfestes Rentensystem. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind zu begrüßen. Damit zeigt die Koalition Handlungsfähigkeit. Sie packt gleich mehrere Punkte an. Das ist gut, denn: Altersabsicherung ist ein Gesamtkonzept und kein Flickenteppich. Weiter lesen …

Der Aufschwung auf dem deutschen Baumarkt setzt sich weiter fort. Die Bauindustrie wächst aber etwas langsamer als in den Monaten zuvor. Wie der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie in der neuesten Ausgabe seines Aktuellen Zahlenbildes mitteilt, meldeten die Betriebe des Bauhauptgewerbes mit 20 und mehr Beschäftigten ein Orderplus im Vergleich zum Vorjahresmonat von nominal 7,5 %. Aufgrund der zweistelligen Zuwächse in den vergangenen Monaten ergibt sich für die ersten neun Monate ein Anstieg der Auftragseingänge von nominal 15,8 %. Dies spiegelt sich auch in dem vom Statistischen Bundesamt berechneten preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigten Auftragseingang wider: Er lag im September um 1,6 % über dem Vormonat. Weiter lesen …

Die Steuerquote im Verhältnis zum BIP, d. h. die Summe aller Steuern, Abgaben und Nettosozialbeiträge in Prozent des BIP, belief sich in der Europäischen Union (EU) im Jahr 2015 auf 40,0%, unverändert gegenüber 2014. Im Euroraum lag die Steuerquote im Verhältnis zum BIP bei 41,4%, ein leichter Rückgang gegenüber 41,5% im Jahr 2014. Zum ersten Mal seit dem Tiefstand im Jahr 2010 verzeichnete die Quote in beiden Gebieten keinen Anstieg. Weiter lesen …

Zu den Ergebnissen des Rentengipfels erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Schwarz-Rot hat sich wieder einmal auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt - höhere Ausgaben. Der Rentenkompromiss ist ein ungedeckter Wechsel auf die Zukunft. Er verstößt gegen die Generationengerechtigkeit, weil die Beitragszahler von morgen die Wohltaten von heute bezahlen müssen. Schon das erste Rentenpaket bedeutet Mehrkosten bis 2030 von mindestens 160 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Nach dem Votum des Europäischen Parlaments, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren, hat der türkische Präsident die Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge angedroht. Wenn die EU noch weiter gehe, würden die Grenzen geöffnet, sagte Erdogan Medienberichten zufolge am Freitag während einer Rede in Istanbul. Weiter lesen …

Am vergangenen Wochenende hat Angela Merkel angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl wieder als Kanzlerkandidatin der Union anzutreten. Das finden 64 Prozent aller Befragten gut und 33 Prozent nicht gut. Unter den Anhängern der CDU/CSU unterstützen sie 89 Prozent in ihrer Entscheidung, und 10 Prozent lehnen sie ab (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Jens Spahn hat die Ergebnisse des Rentengipfels gelobt und zugleich darauf hingewiesen, dass sich alle Menschen auf längere Arbeitszeiten einstellen müssten. Er könne sich vorstellen, dass das Prinzip, pro Jahr einen Monat länger zu arbeiten, auch nach 2030 fortgesetzt werde, sagte Spahn am Freitag im Deutschlandfunk. Zudem brauche es steigende Rentenbeiträge und ein sinkendes Rentenniveau, um sich auf die zunehmende Alterung der Bevölkerung in Deutschland vorzubereiten. Weiter lesen …

"Fahren Sie langsamer, bevor die Sache haarig wird!" Diese Aufforderung - und noch viel mehr das haarige Jesus-Double im Tutu, das sie ausspricht - bringt einige Australier auf die Palme. 22 Personen haben bereits auf Change.org eine Petition unterschrieben, um die Werbekampagne für Straßensicherheit und das Einhalten der Geschwindigkeitsbeschränkungen zu stoppen. Weiter lesen …

Die ARD hat einen Bericht der "Bild"-Zeitung über Fusionen von ARD-Landesrundfunkanstalten als "blanken Unsinn" bezeichnet. Die Spekulationen entbehrten jeder Grundlage, teilte die ARD am Freitag mit. Die in dem Beitrag skizzierten angeblichen "Geheimpläne" seien "frei erfunden". Weiter lesen …

Der Handelsriese Edeka hat wegen einem Weihnachts-Werbespot, in dem angeblich Neonazi-Symbole zu sehen sind, scharfe Kritik bekommen, wie „The Guardian“ berichtet. Das Unternehmen soll sich inzwischen entschuldigt haben. Weiter lesen …

Forscher an der Ben-Gurion Universität des Negev (BGU) haben mit "SPEAKE(a)R" eine Malware entwickelt, mit der Computer ganz ohne Mikrofon zum Abhörgerät werden. Der Schädling missbraucht stattdessen Kopfhörer oder Lautsprecher für den Lauschangriff. Denn Audio-Ausgabegeräte stattdessen aufnehmen zu lassen, ist dem Team zufolge erschreckend einfach. Weiter lesen …

Die infolge des schweren Erdbebens vor der Pazfikküste Nicaraguas und El Savadors ausgegebene Tsunami-Warnung wurde aufgehoben. Weiter lesen …

Forscher der Korea University haben zusammen mit Kollegen der University of Illinois einen neuen ultradünnen und zugleich flexiblen Film entwickelt, der nicht nur äußerst billig herzustellen, sondern auch ein hervorragender Leiter für elektrischen Strom ist. Weiter lesen …

Der Netzausbau zur Bewältigung der Energiewende ist in Schleswig-Holstein weit fortgeschritten. Was gut klingt, beinhaltet für Bürger und Wirtschaft des Nordens erhebliche Nachteile. Denn aufgrund der bundesweit vergleichsweise hohen Investitionen fallen in Schleswig-Holstein auch die Netzentgelte besonders hoch aus. Daher fordern die im Verband der Schleswig-Holsteinischen Energie- und Wasserwirtschaft (VSHEW) organisierten Stadt- und Gemeindewerke von der zukünftigen Landesregierung ein stärkeres Engagement für die Stromverbraucher des Landes auf Bundesebene. Weiter lesen …

Die Union drängt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur raschen Vorlage eines Gesetzentwurfs gegen sogenannte Kinderehen. "Für eine 13jährige in einer Zwangsehe zählt jeder Tag, den wir früher helfen können", sagte Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) der "Bild"-Zeitung (Freitag). "Bundesjustizminister Heiko Maas muss endlich seinen Gesetzentwurf zum Verbot von Kinderehen vorlegen." Weiter lesen …

Der Grenzpreis für Gaslieferungen an Letztverbraucher lag im Jahr 2015 bei 3,96 Cent je Kilowattstunde. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben weiter mitteilt, ist der Grenzpreis damit um 2,7 % gegenüber dem Jahr 2014 gesunken - damals hatte er 4,07 Cent je Kilowattstunde betragen. Weiter lesen …

Im Wintersemester 2016/2017 sind so viele Studierende wie noch nie an den deutschen Hochschulen eingeschrieben. Nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren rund 2 806 000 Studentinnen und Studenten im aktuellen Wintersemester an einer deutschen Hochschule immatrikuliert. Damit erhöhte sich die Zahl der Studierenden im Vergleich zum Wintersemester 2015/2016 um 48 300 (+ 1,8 %). Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder fürchtet großen Schaden für deutsche Unternehmen, sollten sich die USA unter Präsidenten Donald Trump tatsächlich wirtschaftlich abschotten. "Eine Politik der Abschottung könnte für uns dramatische Konsequenzen haben", sagte Kauder dem "Handelsblatt". "Donald Trump sagt: America first. Bei uns gibt es Parteien, die sagen: Deutschland zuerst." Das sei eine große Gefahr, schließlich hänge Deutschland stark vom Export ab: "Darauf gründet unser Wohlstand." Weiter lesen …

Erstmals ist am Donnerstag im Norden Syriens ein US-Soldat einer Sondereinheit bei der Detonation einer selbstgebauten Bombe ums Leben gekommen, wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Mehrheit der deutschen Verbraucher fühlt sich in Bezug auf die Verwendung persönlicher Daten von Unternehmen unehrlich behandelt. Zu diesem Ergebnis kommt die Verbraucherstudie "Big Data & Trust Consumer Survey" der Boston Consulting Group (BCG) , für die 8.000 Konsumenten aus Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien und den USA befragt wurden. Weiter lesen …

Der Präsident der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC), Ilja Schulz, will den Streik bei der Lufthansa noch verlängern, falls es kein Entgegenkommen der Airline geben sollte. "Wenn wir nicht bald zusammenkommen, können wir jederzeit die Streiks zeitlich auch ausweiten", sagte Schulz dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat seiner Partei davon abgeraten, einen Lagerwahlkampf gegen SPD, Grüne und Linke zu führen und sich zu viel mit der AfD zu beschäftigen. "Ich bin dafür, dass wir uns nicht mit Rot-Rot-Grün auseinandersetzen oder der AfD", sagte Kauder dem "Handelsblatt". "Wir müssen für unsere Lösungen werben, wie wir die Herausforderungen im Sinne der Bürger meistern wollen." Weiter lesen …

Die CDU könnte bei ihrem bevorstehenden Bundesparteitag ein härteres Vorgehen gegen Hass im Internet beschließen. Die Antragskommission der Partei empfiehlt die Annahme eines Antrags des Landesverbands Berlin, in dem ein "verbesserter Schutz vor Hass-Angriffen in sozialen Netzwerken" gefordert wird, und geht dabei sogar noch deutlich über die Vorschläge hinaus, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf das Antragsbuch der CDU für den Parteitag am 6. und 7. Dezember in Essen. Weiter lesen …

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann (CDU) hat VW-Vorstandschef Matthias Müller für seine Kundenschelte scharf kritisiert. Müller hatte erklärt, der schlechte Verkauf von Elektroautos liege nicht am Angebot, sondern an der Nachfrage der Kunden. "Müllers Aussage ist eine Dummheit, die der kleinste Gemischtwarenhändler nicht begehen würde. Der Kunde ist König", sagte Busemann in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Klaus Bouillon (CDU), fordert eine nachträgliche Kontrolle von syrischen Flüchtlingen. Dies sei "notwendig", sagte Saarlands Innenminister der "Welt". "Wir wissen mittlerweile, dass sich auch einige Gewaltbereite und Gefährder unter die Flüchtlinge gemischt haben", so Bouillon. Sobald der Antragsstau beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgebaut sei, müsse man "diejenigen, die lediglich einen Fragebogen ausgefüllt haben, noch einmal genau anschauen". Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Bündnis 90/Grüne) hat vor Hüft-Operationen mit fatalen Folgen für ältere Menschen gewarnt. Viele hätten danach zwar eine "intakte Hüfte", verließen aber das Krankenhaus "in einem Zustand der Verwirrtheit" und müssten "hinterher in Pflege", sagte Steffens in einem Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die immer beliebter werdenden Elektro-Einräder könnten bald zum täglichen Straßenverkehr dazu gehören. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, lässt das Bundesverkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) derzeit prüfen, wie die Zulassung der Elektro-Flitzer und die Benutzung von öffentlichen Straßen geregelt werden kann. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dringt auf eine neue Initiative für mehr Rüstungskontrolle in Europa. Er werbe "mit vielen anderen europäischen Außenministern für einen Neustart in der Rüstungskontrolle", sagte Steinmeier der "Welt". Eine solche Rüstungskontrolle sei ein "bewährtes Mittel für Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung". Am Freitag will die Freundesgruppe Initiative Rüstungskontrolle, der 16 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) angehören, nach Beratungen in Berlin eine gemeinsame Ministererklärung verabschieden. Weiter lesen …

Die Gehälter und Pensionen der EU-Beamten sollen rückwirkend zum 1. Juli um 3,3 Prozent steigen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf interne Unterlagen von EU-Personal-Kommissarin Kristalina Georgieva für den Haushaltsausschuss des EU-Parlaments. Weiter lesen …

Die Strompreise für Haushaltskunden sind nach Angaben der Bundesnetzagentur bis April 2016 um zwei Prozent gegenüber dem Vorjahr auf durchschnittlich 29,8 Cent pro Kilowattstunde gestiegen. Dagegen sei der Börsenstrompreis um zwölf Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Das geht aus dem neuen Energie-Monitoring-Bericht der Bundesnetzagentur hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert einen Entschädigungsfonds für Opfer von Ärztepfusch. Vor der Beratung eines entsprechenden Antrags an diesem Freitag im Bundesrat sagte Vorstand Eugen Brysch der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es fehlt ein Härtefallfonds, der bei tragischen Behandlungsfehlern greift." Er fügte hinzu: "Seit Jahren warten Patienten auf diese Lösung, die schon 2012 von der Union versprochen war und durch die FDP verhindert wurde." Diese Pläne müssten nun schnell, bis zur Sommerpause 2017, als Gesetz verabschiedet werden. Weiter lesen …

Nach der Einigung im Streit um eine Privatisierung der künftigen Autobahngesellschaft haben sich Bund und Länder offenbar auf Details verständigt: Dem Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zufolge soll die Autobahngesellschaft im Januar 2021 ihre Arbeit als GmbH aufnehmen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte eine Aktiengesellschaft favorisiert. Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte der Deutschen ist für die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Das hat eine YouGov-Umfrage ergeben, die "Bild" zitiert. Weiter lesen …

Bei den Landesrundfunkanstalten wird laut eines Zeitungsberichtes über ein umfangreiches Fusionsprogramm nachgedacht. "Wir stehen vor einem tiefgreifenden Reformprozess - wir müssen sehen, wie der ARD-Verbund weiter zusammen wachsen kann", sagte ARD-Chefin Karola Wille der "Bild-Zeitung" und sprach vom "größten Reformprogramm" in der Geschichte der ARD. Auf der ARD-Hauptversammlung in München wurde beschlossen, den Fusions-Experten Reinhard Binder als Leiter einer Projektgruppe "Strukturen und Prozesse" einzusetzen. Weiter lesen …

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, warnt Präsident Baschar al-Assad eindringlich davor, in dem seit 2011 währenden Bürgerkrieg eine militärische Entscheidung zu suchen. Selbst wenn es der Regierung gelinge, Ost-Aleppo zurückzuerobern, könne der Konflikt nur durch eine politische Lösung dauerhaft beigelegt werden: Anderenfalls befürchte er "für die nächsten Jahre einen fortgesetzten Guerillakrieg in den ländlichen Gebieten sowie Autobomben in den Städten", sagte de Mistura der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat Spekulationen erneut zurückgewiesen, wonach er als möglicher Nachfolger von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gehandelt wird. "Ich bin gerne Fraktionsvorsitzender und will das auch bleiben", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach einigen Tagen relativer Ruhe in Aleppo haben die SOS-Kinderdörfer ihre Nothilfe in der schwer umkämpften Stadt teilweise wieder aufgenommen. 13 Helfer seien wieder in der Stadt aktiv, teilte die Hilfsorganisation mit. Mitte November hatten die Mitarbeiter weitgehend abgezogen und die Nothilfe eingestellt werden müssen. Weiter lesen …

Der SPD-Politiker Johannes Kahrs sieht den scheidenden Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), als Favoriten für das Amt das Außenministers: "Martin Schulz hat mit seiner großen Erfahrung in der Europapolitik die notwendige Kompetenz, um das Amt sofort auszufüllen, wenn Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wird", sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann erwartet ein starkes Votum der CDU für den designierten CDU-Landeschef Bernd Althusmann beim Parteitag in Hameln. "Althusmann ist ein starker Bewerber, die Partei ist mit ihm und mit sich zufrieden. Es gibt auch keinen Gegenkandidaten. Da darf man schon ein Ergebnis von 90 Prozent plus x erwarten", sagte Busemann in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Große Koalition hat sich offenbar darauf geeinigt, die Renten in Ost- und Westdeutschland bis 2025 anzugleichen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge verständigten sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD bei einem Treffen am Donnerstagabend auf einen Beginn der Ost-West-Angleichung ab Anfang 2018. Weiter lesen …

Fünf Jahre nach seinem Abschied von "Wetten, dass" kehrt Thomas Gottschalk mit einer eigenen Familien-Show ins Fernsehen zurück. Für SAT.1 moderiert der Entertainer ab Frühjahr 2017 "Little Big Shots" - eine Art "Wetten, dass" mit Kindern, berichtet die "Bild-Zeitung" in ihrer Freitagausgabe. SAT.1-Chef Kaspar Pflüger sagte dem Blatt, dass "Little Big Shots" derzeit der erfolgreichste Show-Start in den USA seit "The Voice" sei und für Unterhaltung für die ganze Familie stehe. Pflüger: "Ich kann mir keinen Besseren als Thomas Gottschalk in der Rolle des Gastgebers vorstellen." Weiter lesen …

Der Zentralverband der deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) kritisiert die Krisenpolitik der grünen Agrarminister von Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen angesichts der grassierenden Geflügelpest. ZDG-Präsident Friedrich-Otto Ripke sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es ist einfach unbegreiflich, dass gerade die Bundesländer mit der höchsten Geflügeldichte in Deutschland keine landesweite Stallpflicht erlassen. Das ist fachlich wie politisch nicht nachvollziehbar." Weiter lesen …

Der Europaparlamentarier Javier Couso hat in einem Interview mit Sputnik die Resolution des EU-Parlaments, die sich explizit auch gegen russische Medien richtet, scharf kritisiert und angesichts der bedrohten Pressefreiheit in Europa seine Besorgnis geäußert. Weiter lesen …

Der 1. FSV Mainz 05 und die AS Saint-Étienne haben sich am fünften Spieltag in der Gruppenphase der Europa League mit 0:0 unentschieden getrennt. Die Mainzer hätten einen Dreier oder ein Unentschieden mit mindestens einem eigenen Tor landen müssen, um in der letzten Partie der Gruppenphase gegen den FK Qäbälä noch eine Chance auf das Weiterkommen zu haben. Weiter lesen …

Der FC Schalke 04 hat am fünften Spieltag in der Gruppenphase der Europa League mit 2:0 gegen den OGC Nizza gewonnen. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat eine rasche Umsetzung des am Donnerstag von Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos und Farc-Kommandeur Rodrigo Londoño unterzeichneten Friedensabkommens angemahnt. "Es wird einem Wettlauf gegen die Zeit gleichen, das schriftliche Friedensbekenntnis so schnell wie möglich in die Tat umzusetzen", erklärte Steinmeier. "Im Angesicht eines Friedens in greifbarer Nähe gilt deshalb mehr denn je: Jetzt ist nicht die Zeit für politische Differenzen oder wahltaktisches Kalkül!‎ Weiter lesen …

Bei der bereits dritten Auflage der Kundgebung der "Bürger gegen den Politikwahnsinn" versammelten sich gegen 19:00 Uhr rund 40 Teilnehmer auf dem Arnold-Rademacher-Platz in Sterkrade. Nach einem polizeibegleiteten Aufzug durch Bereiche der Sterkrader Innenstadt fand eine Abschlusskundgebung auf dem Platz gegenüber des Bahnhofs statt. Zu einer Gegenveranstaltung an der gleichen Örtlichkeit mit Reden und Musik fanden sich rund 250 Teilnehmer ein. Weiter lesen …

Vor der Westküste Nicaraguas hat sich am Donnerstag ein starkes Seebeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,8 bis 7,0 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 12:43 Uhr Ortszeit (19:43 deutscher Zeit) etwa 100 Kilometer westlich der Küste. Weiter lesen …

Nach Ansicht der TV-Köchin Cornelia Poletto gibt es "viel zu viele Kochshow". Sie selbst bekomme "mittlerweile schon Bewerbungen von jungen Menschen, die denken, TV-Koch sei ein Ausbildungsberuf", sagte Poletto dem "Handelsblatt". Beim Thema Essen sei "Deutschland wie in vielen anderen Fragen sehr gespalten: Für manche Freaks ist Ernährung heute ein echter Lebensmittelpunkt geworden. Für das Gros geht es mehr denn je um den Preis", beklagt Poletto. Weiter lesen …

Er gehört zu den populärsten Schauspielern Deutschlands, ist Musiker, Autor, Regisseur, Produzent und nicht zuletzt bekennender Hutträger! Jan Josef Liefers wurde am internationalen "Tag des Hutes" mit dem Award in Form eines goldenen Hutes der Gemeinschaft Deutscher Hutfachgeschäfte e.V. zum `Hutträger des Jahres 2016´ ausgezeichnet. Weiter lesen …

Der nun erwartbare Gang vor Gericht mit einem abschließenden Urteil wird endlich die Hängepartie in der Frage beenden, wer für die bislang bekannten zwei Milliarden Euro Mehrkosten bei Stuttgart 21 geradestehen muss. Weiter lesen …

In zwei Wochen wird Gunter Dunkel mit einem Empfang feierlich in den Ruhestand verabschiedet werden. Nach acht Jahren an der Spitze der Nord/LB übergibt er das Ruder an Risikovorstand Thomas Bürkle. Wie die Neunmonatszahlen der drittgrößten Landesbank zeigen, tun die Träger - allen voran das Land Niedersachsen - gut daran, einem Risikomanager die Steuerung des Instituts zu überlassen. Mehr als 2 Mrd. Euro Risikovorsorge in diesem Jahr, ein Verlust von voraussichtlich 1 Mrd. Euro: Auch nach acht Jahren ist ein Ende der Schiffskrise nicht in Sicht. Weiter lesen …

»Der Wind treibt uns alle an«, sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel in seiner Videobotschaft für den Branchentreff in Bad Driburg. Damit meinte er Rot-Grün in Düsseldorf und die Windturbinenhersteller, vergaß aber die stattliche Zahl der empörten Bürger, die die wachsende Zahl von »Spargeln« auf die Barrikaden treibt. Dass wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien über unsere Stromrechnung mitbezahlen, dass große Ansammlungen von Windrädern die Landschaft nicht gerade verschönern, dass von ihnen Geräusche ausgehen, die manche als störend empfinden, dass es auf Karstböden Probleme mit der Standfestigkeit gibt und dass Greifvögel von Rotoren zerfetzt werden - all das gerät schnell in Vergessenheit, wenn wieder ein neues Rekordjahr beim Ausbau der Windenergie verkündet wird. Weiter lesen …