5. November 2016 - Archiv

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat vor einem vollständigen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gewarnt. "Für Erdogan wäre das ein gefundenes Fressen. Wir müssen aufpassen, dass wir mögliche Strafen nicht so auswählen, dass sie die falschen Leute treffen", sagte Özdemir dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Dieser Prozess sorgt für Entsetzen: Ein 34-jähriger Migrant hat mehrmals seine 26-jährige, nach den Regeln der Scharia mit ihm verheiratete Frau vergewaltigt und seinen dreijährigen Sohn misshandelt. Der Syrer legte mittlerweile ein Teilgeständnis ab, streitet die Vergewaltigung jedoch ab, schreibt die „Berliner Morgenpost“. Weiter lesen …

Die Teilnehmerinnen des 39. Herbsttreffens der Medienfrauen von ARD, ZDF und ORF haben in diesem Jahr die "Saure Gurke" an die Redaktion "Markt" des WDR vergeben: Ausgezeichnet wurde der Film "eMannzipation" vom 9. November 2015. Weiter lesen …

Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, hat die Türkei davor gewarnt, die Todesstrafe wieder einzuführen. Es habe in den vergangenen Jahren weltweit einen Trend zur Abschaffung der Todesstrafe gegeben, Europa sei dabei der Vorreiter gewesen, sagte Jagland der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt und David Abraham werden auch in Zukunft ihre erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen. Der pfeilschnelle Verteidiger, der im Sommer 2015 von der TSG 1899 Hoffenheim an den Main gewechselt war, entwickelte sich in der vergangenen Spielzeit zu einem unverzichtbaren Leistungsträger und überzeugte auf dem Platz mit positiven Attributen wie Einsatzwillen, Verantwortungsbewusstsein und Teamplayerqualitäten. Der am 15. Juli 1986 in Chabás (Argentinien) geborene David Abraham verlängerte in der vorangegangenen Woche seinen, bis zum 30.06.2018 laufenden Vertrag, vorzeitig um ein weiteres Jahr bis zum 30. 06. 2019. Weiter lesen …

Ein Berliner Gymnasium hat den Chemielehrer Hendrik Pauli entlassen, da er bei Pegida-Märschen mitdemonstriert hat, berichtet die „Bild“-Zeitung. Weiter lesen …

Am zehnten Spieltag der Bundesliga hat Borussia Dortmund 5:2 beim Hamburger SV gewonnen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, hat infolge der jüngsten Entwicklungen in der Türkei vor Auseinandersetzungen zwischen Türken auch in Deutschland gewarnt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan treibe "sein perfides Spiel nicht nur in der Türkei, er agitiert auch in Deutschland gezielt gegen Kurden, Aleviten und andere System-Gegner", sagte Schulz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mit klaren Worten hat sich der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume, zum Leitantrag "Politischer Islam" geäußert: "Wir unterstützen alles, was einen Islam befördert, der auf unserer Werteordnung gründet". Allerdings müsse man hart an der Stelle sein, wo mit dem politischen Islam Entwicklungen auftreten, die unsere offene Gesellschaft in Frage stellen", so Blume im phoenix-Interview. "Wichtig ist, ein Stoppschild aufzustellen, für Entwicklungen, die wir hier nicht haben wollen." Weiter lesen …

Der Sprecher der Stiftung von Bill Clinton (Clinton Foundation), Brian Cookstra, hat gegenüber Reuters die Information bestätigt, wonach die katarische Regierung zum Geburtstag des früheren US-Präsidenten eine Million US-Dollar für die Stiftung gespendet hat. Weiter lesen …

Am zwölften Spieltag der 2. Bundesliga hat die SpVgg Greuther Fürth 2:1 gegen den VfL Bochum gewonnen. Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer hält eine Einigung im Streit um die zwischen CDU und CSU umstrittene Frage einer gesetzlich festgeschriebenen Obergrenze für die Zuwanderung nach Deutschland für sehr unwahrscheinlich. In der ARD-Fernsehsendung "Bericht vom Parteitag der CSU" erklärte Seehofer, wenn es keine Verständigung mit der CDU gebe, dann werde die CSU ihre Forderung nach einer Obergrenze in den nächsten Monaten alleine vertreten. Weiter lesen …

Ein großer Teil der Bürger hätte nichts dagegen, wenn sich der Staat stärker als bislang in ihre Essgewohnheiten einmischen würde. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, die ausgerechnet von der Ernährungsindustrie in Auftrag gegeben wurde. Weiter lesen …

Der bayerische Finanzminister Markus Söder, CSU, sieht in der Niedrigzinspolitik den Anlass für eine Einkommenssteuerreform. Die derzeitige Zinspolitik gehe zu Lasten der kleinen und mittleren Einkommen, gleichzeitig aber zu Gunsten des Bundes. "Der Staat hat sehr viel Geld, und ein Stück weit auf Kosten seiner Bürger. Das ist unfair und absurd. Hier kann und muss der Staat etwas zurückgeben.", sagte Söder im phoenix-Interview am Rande des CSU-Parteitags. "Die Bürger sind tief verunsichert durch eine Zinspolitik, von der die südeuropäischen Länder de facto profitieren und der deutsche Sparer den Transfer bezahlt". Dies müsse aufgeklärt und entschlüsselt werden. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat es trotz der jüngsten Entwicklungen in der Türkei abgelehnt, den Luftwaffenstützpunkt der Bundeswehr im türkischen Incirlik zu räumen, von wo aus sich Tornado-Flugzeuge am Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien beteiligen. Weiter lesen …

Die Ziele, die sich die Bundesregierung mit dem "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" gesetzt hatte, werden wohl nicht erreicht. Dies geht aus dem "Projektionsbericht der Bundesregierung 2015" hervor, in dem Experten des Umweltbundesamts mehrere Szenarien gerechnet haben, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Kurz vor den entscheidenden Koalitionsgesprächen über die Zukunft des Rentensystems bringt die Union längere Lebensarbeitszeiten ins Gespräch. Sie will der SPD in der Koalitionsrunde am Dienstag vorschlagen, das Rentenalter künftig an die steigende Lebenserwartung zu koppeln, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Die Initiative kam von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bei einer Vorbesprechung der Unionsspitze. Damit würde das Sicherungsniveau weniger stark sinken als bisher erwartet. Weiter lesen …

Die geplante milliardenschwere Bestellung von fünf neuen Korvetten K 130 durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen stößt auf erhebliche Kritik in den Reihen der Koalition. "Der Bedarf ist groß, wir brauchen schnell zusätzliche Schiffe", sagte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD), "aber die sollten natürlich so modern wie möglich sein, also verbesserte Modelle." Im Verteidigungsausschuss beklagte sich der CDU-Abgeordnete Bernd Siebert, dass die Verteidigungsexperten bei der Entscheidung "keine Rolle" gespielt hätten. Weiter lesen …

Die 34-jährige EU-Abgeordnete Ska Keller will Rebecca Harms als Fraktionschefin der Grünen im Europäischen Parlament ablösen. Die gebürtige Brandenburgerin äußerte sich "optimistisch, dass ich die Abstimmung im Dezember gewinne", berichtet das Magazin "Spiegel". Bisher gibt es keine Gegenkandidatur. Weiter lesen …

US-Journalisten haben eine Fluggesellschaft entdeckt, die während ihres 27-jährigen Bestehens keinen Flug absolviert hat, schreibt die britische Zeitung Daily Mail. Weiter lesen …

In Köln wird am Samstag eine Groß-Demonstration von Kurden gegen die Politik des türkischen Präsidenten Erdogan abgehalten. Bis zu 15.000 Teilnehmer werden erwartet. Die Demonstranten wollen gegen die Festnahme hochrangiger Funktionäre der pro-kurdischen HDP in der Türkei demonstrieren. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat der Ukraine eine Millionenhilfe für die wirtschaftliche Entwicklung im Land zugesagt, teilt der ukrainische Vize-Wirtschaftsminister Maksim Nefedow mit. Ein Teil der Mittel soll für die Unterstützung der Donbass-Umsiedler bereitgestellt werden, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die SPD-Bundestagsfraktion will in der kommenden Woche einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorlegen, der die Zuwanderung für qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten neu regeln soll. Das Konzept sieht nach dem Vorbild Kanadas ein Punktesystem vor, das sich in erster Linie an Kriterien wie Qualifikation, Sprachkenntnisse und Nachweis einer Arbeitsstelle orientiert, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bedeutung des Maschinen- und Anlagenbaus für Deutschlands Wirtschaftsentwicklung gewürdigt. Es sei eine "wirklich wichtige Branche der deutschen Industrie", eine Million Arbeitsplätze seien damit verbunden, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Weiter lesen …

BDI-Präsident Ulrich Grillo hat sich grundsätzlich für Investitionen chinesischer Unternehmen in Europa ausgesprochen. Eine Verschärfung des Außenwirtschaftsgesetzes lehnte er ab. In China existierende Hemmnisse beim Marktzugang kritisierte Grillo. Weiter lesen …

Der bekannte englische Geistheiler und Autor Karma Singh äußert sich in der nachfolgenden Stellungnahme zu der Entscheidung des High Court im Zusammenhang mit dem Brexit. Weiter lesen …

Lärm macht vielen Deutschen kaum etwas aus. Wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Apothekenmagazins "Senioren Ratgeber" herausfand, haben zwei Drittel der Bundesbürger (64,4 %) mit Krach keine Probleme. Die große Mehrheit (88,7 %) betont, es gebe schließlich immer noch genügend Möglichkeiten, Ruhe und Entspannung zu finden - und das ganz ohne Lärm. Weiter lesen …

Ein entscheidender Fortschritt bei Hochgeschwindigkeits-Abtaststrahlen kann die Geschwindigkeit bei 2D- und 3D-Druck laut Wissenschaftlern der Pennsylvania State University bis um das Tausendfache erhöhen. Möglich wird das dank einer über die Raumladung kontrollierte Ablenkeinheit mit einer hohen elektro-optischen Wirksamkeit. Entscheidend dabei sind KTN-Kristalle, die aus Kaliumtantalat und Kaliumniobat bestehen. Laut den in "Scientific Reports" veröffentlichten Forschungsergebnissen könnte diese technische Entwicklung ganz allgemein eingesetzt werden. Ein 3D-Druck, der bisher bis zu eine Stunde dauerte oder 20.000 2D-Seiten können laut dem leitenden Wissenschaftler Shizhuo Yin in einer Minute erledigt werden. Weiter lesen …

Angesichts der neuen Steuerschätzung mit zusätzlichen Einnahmen von 2016 mehr als vier Milliarden Euro für den Gesamtstaat werden die Forderungen nach schnellstmöglichen Steuerentlastungen auch in der Regierungskoalition lauter. Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs sagte der Zeitung "Bild": "Ein Teil der Steuermehreinnahmen sollte den Bürgern zurückgegeben werden. Weiter lesen …

Ein türkisches Gericht hat Haftbefehl gegen den Chefredakteur der Zeitung "Cumhuriyet" erlassen. Murat Sabuncu und acht Mitarbeiter stünden unter Terror-Verdacht, teilte die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu mit. Weiter lesen …

Die Natur kommt zur Ruhe - das sichere Zeichen dafür, dass der Winter allmählich Einzug hält. Für Teichbesitzer ist es höchste Zeit, ihre Gewässeroase hinter dem Haus fit für die kalte Jahreszeit machen. An erster Stelle stehen hierbei die Teichbewohner, denen jetzt besondere Aufmerksamkeit gebührt. Weiter lesen …

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Partei aufgerufen, angesichts der sozialen und politischen Herausforderungen »über Bündnisfähigkeiten ernsthaft und jenseits von Ritualen und Reflexen« nachzudenken. Er erneuerte seinen Vorschlag, »dass wir die bestehende Bundestagsmehrheit nutzen sollten, um eine fortschrittliche Politik einzuleiten«. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die Planung von 21 neuen Schienenprojekten voran. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, stelle Dobrindt in einer Vereinbarung mit der Deutschen Bahn 138 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung bereit. Der Verkehrsminister beschleunige damit Vorhaben aus dem aktuellen Bedarfsplan für die Bundesschienenwege mit einem Investitionsvolumen von rund zehn Milliarden Euro. Weiter lesen …

Immer weniger Online-Händler verwenden klare und sichtbare Hinweise darauf, das und wie sich Nutzer von Marketing-E-Mails abmelden können. Das zeigt eine neue Studie der Online Trust Alliance (OTA), für die 200 E-Commerce-Webseiten analysiert wurden. Weiter lesen …

Der clickrepair Reparatur-Check zeigt jeden Monat, welche Handymodelle besonders häufig kaputt gehen und vergleicht die Reparaturkosten. Weiter lesen …

Ob die Umgebung einer Immobilie als "gute" oder "durchschnittliche" Wohnlage bewertet wird, das kann durchaus entscheidend sein. Denn die Antwort auf diese Frage hat unter Umständen eine andere Einordnung nach dem jeweils geltenden Mietspiegel zur Folge. Weiter lesen …

Rauchen verkürzt die Lebenserwartung von HIV-Patienten in den USA stärker als das Virus selbst, wie eine Studie des Massachusetts General Hospital ergeben hat. Laut dem leitenden Wissenschaftler Krishna Reddy stirbt eine Person, die permanent Medikamente gegen HIV einnimmt und raucht, viel eher an einer mit dem Tabakkonsum in Zusammenhang stehenden Krankheiten als an den Folgen der Infektion. Ein Rauchstopp könnte die Lebenserwartung jedoch deutlich erhöhen, so die Forscher. Und es sei nie zu spät, aufzuhören. Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, wirbt um Verständnis für Schwächen bei Spitzenpolitikern. "Jeder normale Mensch ist auch mal krank. Aber Politiker sollen immer gesund sein. Man sollte uns mehr Schwächen zugestehen", sagte der 67-Jährige dem Magazin "Spiegel". Weiter lesen …

Nach einem Verkehrsunfall gilt es überlegt zu handeln. Der ADAC gibt Tipps zum richtigen Verhalten. Weiter lesen …

Die Aufklärung digitaler Straftaten und das Sicherstellen elektronischer Beweismittel geht in einigen britischen Polizeidistrikten viel zu langsam voran. Zu diesem Schluss kommt der Watchdog der Polizeikräfte, Her Majesty's Inspectorate of Constabulary (HMIC) . Acht von 43 Polizeistationen wurden als unterdurchschnittlich eingestuft, darunter auch die Stadt London. Weiter lesen …

Angesichts immer neuer Drohungen der Türkei, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, fordert Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) einen noch besseren Schutz der EU-Außengrenzen. Weiter lesen …

Die kalte Jahreszeit kann die Gesundheit pflegebedürftiger Menschen besonders belasten. Sie sind beispielsweise deutlich anfälliger für Atemwegserkrankungen als Menschen, die jung und mobil sind, denn ihr Immunsystem ist weniger stark. Bei Pflegebedürftigen sollten Symptome wie Husten und Fieber daher immer ernst genommen werden. Ärztlicher Rat sollte frühzeitig eingeholt werden, damit Krankheiten erkannt, behandelt und Komplikationen - etwa eine Lungenentzündung - vermieden werden können. Aber nicht nur der Arzt, auch Pflegende können wirksam unterstützen, Beschwerden lindern und den Krankheitsverlauf verbessern: Zum Beispiel mit Naturheilmitteln - allerdings ist der richtige Einsatz ausschlaggebend. Weiter lesen …

Jeder dritte Arbeitnehmer würde gerne von zu Hause aus arbeiten, jeder zehnte macht es bereits in einzelnen Fällen. Im Zeitalter der digitalen Vernetzung ist das Konzept Homeoffice in immer mehr Berufen möglich und hat viele Vorteile: mehr Flexibilität, keine zeitaufwendigen Arbeitswege und eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie. In Deutschland besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Arbeit im Homeoffice. Arbeitgeber und Arbeitnehmer entscheiden individuell nach Absprache, ob und in welchem Umfang der Job in die eigenen vier Wände verlegt werden kann. Damit die Arbeit dort genauso reibungslos und sicher wie im Büro abläuft, müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestimmte Regeln befolgen. Die wichtigsten Regeln geben das Arbeitsschutzgesetz und die Bildschirmarbeitsverordnung vor. Weiter lesen …

Die Grünen hoffen auf einen neuen Schub für Öko-Autos durch die Diskussion mit Daimler-Chef Dieter Zetsche, der am nächsten Sonntag zu ihrem Bundesparteitag kommt. Buhrufe für Zetsche erwarte er nicht, erklärte Fraktionschef Anton Hofreiter im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Seine Partei nutze die Chance für eine intensive Debatte und hoffe, dass Zetsche für Anregungen offen sei. Weiter lesen …

Die Handelsexpertin der NGO "Corporate Europe Observatory", Pia Eberhardt, hält die Zusatzerklärungen zu dem am vergangenen Sonntag unterzeichneten Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) für eine reine "PR-Nummer". Am Text sei kein Buchstabe geändert worden, erklärte sie gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Die Zusatzprotokolle und Erklärungen eigneten sich dagegen hervorragend, "Nichtjuristen und Leute, die nicht so tief in der Debatte stecken, zu verwirren". Weiter lesen …

Trotz sinkender Flüchtlingszahlen nehmen die Straftaten gegen Asylunterkünfte weiter zu. In den ersten zehn Monaten gab es in Deutschland 832 Angriffe gegen Flüchtlingsheime, wie das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mitteilte. Das ist fast ein Viertel mehr als im Vorjahreszeitraum, als von Januar bis Ende Oktober 637 solcher Straftaten registriert wurden. Weiter lesen …

Schauspieler Damian Hardung bekommt seit der Ausstrahlung des "Clubs der roten Bänder" über Facebook bewegende Post von krebskranken Menschen: "Es nimmt mich mit. Das ist wahnsinnig herzzerreißend, wenn man die Schicksale hört. Man wird jedes Mal wieder in ein anderes Leben hineingerissen", sagte der 18-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die Europäische Weltraumorganisation (Esa) möchte europäische Astronauten zur geplanten chinesischen Raumstation schicken. "Wenn es dazu kommt, ist die Esa durchaus daran interessiert, auch europäische Astronauten dorthin fliegen zu lassen", sagte Esa-Generaldirektor Johann-Dietrich Wörner der "Welt". Weiter lesen …

Die Tafeln in Deutschland haben derzeit nach eigenen Angaben rund 220.000 Flüchtlinge als Kunden. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln: "In Spitzenzeiten waren es 280.000. Die Belastung der Ehrenamtlichen ist hoch, aber es läuft. Wir sind Orte der Begegnung." Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung seiner Partei 2017 das Ende der Zwei-Klassen-Medizin angekündigt. "Wir wollen unser Gesundheitssystem gerechter machen", sagte Hofreiter im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dazu müsse die Trennung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung aufgehoben werden. Weiter lesen …

Der umstrittene Klimaschutzplan der Bundesregierung soll offenbar in letzter Minute noch verschärft werden. Das geht aus einem Entwurf hervor, den das Bundesumweltministerium am Freitag verschickt hat, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". "Die Kohleverstromung wird verringert", heißt es darin. "Neue Kohlekraftwerke und Tagebauerweiterungen würden zu Fehlinvestitionen führen und werden daher unterbleiben." Für betroffene Regionen, vor allem die Braunkohlereviere im Rheinland und in der Lausitz, müssten "Strukturbrüche (...) vermieden werden". Weiter lesen …

So schlimm hat eine Tierseuche seit Jahren nicht mehr in Sachsen-Anhalt gewütet: Nach Schätzungen des Verbandes der Kaninchenzüchter verendeten bereits 1 500 Tiere an einer Erkrankung, hervorgerufen vom RHD-Virus. Vor allem der Süden ist massiv von der unter dem Namen Chinaseuche bekannten Epidemie betroffen. Dort spricht man bereits von einem Flächenbrand. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Zahlreiche der traditionell im Herbst und Winter stattfindenden Kaninchenschauen wurden abgesagt. "Die Situation ist schwierig und angespannt", sagte Mike Hennings, Präsident des Züchterverbandes, der Zeitung. Weiter lesen …

Eon und seine Kraftwerkstochter Uniper wollen Hunderte Millionen Euro sparen, unter anderem beim Personal. Eon plane Kosteneinsparungen im niedrigen dreistelligen Millionen-Bereich, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Arbeitnehmerkreise. Gespart werden solle auch beim Personal, zur Vorstellung des Quartalsbilanz am 9. November dürfte sich Eon dazu äußern. Mitte November treffen sich der Arbeitgeberverband, der Eon und Uniper vertritt, und die Gewerkschaften, um die Details zu verhandeln. "Wir haben stets gesagt, dass wir die operativen Kosten im Blick behalten müssen und Kostensenkung eine dauerhafte Aufgabe bleibt", sagte der Eon-Sprecher der Redaktion. Es gebe aber "keine Pläne für einen genau bezifferbaren Stellenabbau bei Eon". Weiter lesen …

Islamisten versuchen offenbar die Bundeswehr zu infiltrieren: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) habe 20 Islamisten in der Truppe erkannt und verfolge 60 Verdachtsfälle, teilte der Militärnachrichtendienst den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit. In "islamistischen Kreisen" werde der Dienst in der Bundeswehr befürwortet, um den Umgang mit Waffen zu lernen. Weiter lesen …

Im Streit um Billigstahl aus China sieht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach seinen Gesprächen mit der chinesischen Regierung in Peking erste Hoffnungszeichen für eine Lösung, aber noch keinen Grund zur Entwarnung. "Natürlich werden wir das Angebot der chinesischen Regierung annehmen und auf allen Ebenen über eine Lösung verhandeln", sagte Gabriel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Es ist aber zu früh für eine Entwarnung, es handelt sich um einen wirklich großen Konflikt." Weiter lesen …

Köln. Im Rahmen einer Privataudienz bei Papst Franziskus an diesem Samstag (5. November) im Vatikan wird die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Papst auch einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling vorstellen, der bei einer deutschen Pflegefamilie in Euskirchen (Nordeifel) lebt. Dies sagte Kraft dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Grünen-Chefin Simone Peter hat angedeutet, über das Jahr 2017 hinaus Parteivorsitzende bleiben zu wollen. "Zunächst mal geht es darum, dass wir Grüne 2017 erfolgreich sind. Darauf konzentriere ich meine Kräfte, zusammen mit dem gesamten Bundesvorstand", sagte sie der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine Partei in der Debatte um den Umgang mit der AfD aufgefordert, mehr Toleranz gegenüber Wählergruppen zu zeigen, die sie für reaktionär hält. "Wir müssen die Toleranz, die wir früher für uns eingefordert haben, nun selber an den Tag legen", sagte Palmer der "Welt". Weiter lesen …

EU-Kommissar Günther Oettinger hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Beratung durch Brüsseler Fachbeamte zur Pkw-Maut angeboten, um das neue Modell wetterfest gegen mögliche Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof zu machen. Solche Klagen durch andere EU-Staaten seien nicht auszuschließen, sagte Oettinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, lehnt angesichts der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei eine Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Stützpunkt Incirlik ab. "Ich würde zur Mandatsverlängerung selbstverständlich Nein sagen", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wir haben uns schon beim Flüchtlingsdeal in die Hand der Türkei begeben. Wir dürfen das in Incirlik nicht schon wieder tun. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir erwartet auf dem Bundesparteitag kommende Woche einen Beschluss seiner Partei zur Einführung einer Vermögensteuer. Auf die Frage, ob das Wort "Vermögensteuer" im Parteitagsbeschluss stehen werde, sagte Özdemir der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Davon gehe ich aus. Es sollte deshalb auch niemand Hautausschlag bekommen." Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) aufgefordert, sich rasch zur Frage einer weiteren Kanzlerkandidatur zu erklären. "Es wäre gut, wenn Angela Merkel die Entscheidung, ob sie für eine vierte Amtszeit zur Verfügung steht, bald treffen würde", sagte Tillich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hält nichts davon, dass die Bundesregierung den Verkauf der Aachener Spezialfirma Aixtron nach China gestoppt hat. "Ich kann mich den Bedenken gegen den Aixtron-Deal nicht anschließen", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat dafür plädiert, den internen Streit in der Steuerpolitik vor dem Parteitag in Münster beizulegen. "Ich wünsche mir, dass wir uns bis zum Parteitag auf den Kompromissvorschlag der Bundestagsfraktionsspitze verständigen, der eine Vermögenssteuer und je nach verfassungsrechtlicher Lage eine erneute Reform der Erbschaftssteuer vorsieht", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Polens früherer Präsident Lech Walesa sieht die Demokratie in Polen in so großer Gefahr, dass er die Europäische Union zu scharfen Sanktionen auffordert: "Die EU muss für die Demokratie mehr tun", sagte er dem Magazin der "Süddeutschen Zeitung". Er verlange "wirksame Aktionen", einschließlich des drohenden Ausschlusses aus der EU. "Es muss eine Regel geben, die festlegt, dass man als EU-Mitglied die Regeln zu befolgen hat und sonst draußen ist!" Vor genau einem Jahr wählte Polen die Partei PiS unter Jaroslaw Kaczyñski. Weiter lesen …

Ulrike Nasse-Meyfarth (60), Olympiasiegerin im Hochsprung von 1972 und 1984, fordert im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ein radikales Umdenken im Spitzensport und eine Abkehr von der Gigantomanie bei Olympischen Spielen. Für das Dilemma des Sports macht sie die Funktionäre verantwortlich, denen sie "persönliche Bereicherung, Korruption und erpresserischer Dopingvertuschung" vorwirft. Weiter lesen …

Im Freitagsspiel des zehnten Spieltags der Bundesliga hat Hertha BSC 3:0 gegen Borussia Mönchengladbach gewonnen. Weiter lesen …

Am zwölften Spieltag der 2. Bundesliga hat die SG Dynamo Dresden 3:0 bei Fortuna Düsseldorf gewonnen. Weiter lesen …

Der Dow hat am Freitag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 17.888,28 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,24 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.085 Punkten im Minus gewesen (-0,15 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.660 Punkten (-0,40 Prozent). Weiter lesen …

Im Lübecker Stadtteil St. Jürgen ist am Freitagnachmittag ein bisher unidentifizierter Mann bei einem Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Der US-Schriftsteller Jonathan Franzen hat vor gewaltsamen Konflikten nach der US-Präsidentenwahl gewarnt, falls die Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, gewinnt. "Meine Furcht ist jetzt, dass Trumps Kandidatur das zivile Gewebe unserer Nation so schwer beschädigt hat, dass Hillary, falls sie gewählt wird, ihr erstes Jahr im Amt mit bewaffneten Aufständen von Gruppen könnte zubringen müssen, die die Rechtmäßigkeit ihrer Wahl bestreiten", sagte Franzen der "Welt". Weiter lesen …

Der Schauspieler und Frauenschwarm Elyas M'Barek, 34, hat wahllose Schlafgewohnheiten perfektioniert, und das sei ein echter Lebensgewinn. "Bei Dreharbeiten bin ich sogar mal während einer Szene eingepennt. Im Stehen", so der "Fack ju Göhte"-Star im Interview mit dem Magazin NEON (Ausgabe 12/2016). Weiter lesen …

Fernsehmoderatorin Claudia Kleinert wird tatsächlich immer mal wieder mit Wünschen nach einer bestimmten Wettervorhersage konfrontiert. "Das gehört zum Job dazu. Meistens ist es ja lieb gemeint, und dann finde ich das süß", sagte die 46-Jährige in der Sendung "hr1-Talk". Weiter lesen …

Die Perspektiven für einen nachhaltigen Anstieg des Ölpreises haben sich in der gerade beendeten Handelswoche spürbar verschlechtert. Deutlich geworden ist das daran, dass die US-Lagerbestände an Rohöl binnen einer Woche um rekordhohe 14,4 Millionen Barrel gestiegen sind. In den 34 Jahren, in denen die US-Regierung diese Daten erfasst, hat sie niemals einen Lageraufbau in einem derartigen Ausmaß beobachtet. Weiter lesen …

Nun kommt sie. Möglicherweise. Vielleicht nach der Bundestagswahl. Wie sie aussehen soll, ist unklar. Aber Verkehrsminister Dobrindt hat sich vor dem CSU-Parteitag einen Erfolg im Kampf für die Pkw-Maut an die Brust heften können. Das ist die Hauptsache. Außerhalb von Bayern hat sich eine rechte Begeisterung dafür noch nie einstellen können. Die Probleme sind ja unverändert: Ausländer sollen zahlen, will die CSU. Sie dürfen aber nicht diskriminiert werden, sagt die EU. Weiter lesen …

Seit dem Putsch sind zahlreiche Beamte und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes ihrer Posten enthoben worden; fast 40 000 angebliche Putschhelfer sitzen in Untersuchungshaft. Die Hexenjagd wird benutzt, um die Vorherrschaft der AKP-Anhänger im Staatsapparat zu zementieren. Geordneten politischen Widerstand gegen diesen Kurs gibt es nicht. Weiter lesen …

Islamistisches Gedankengut, die anti-freiheitlichen Strömungen im Islam müssen in einem Land diskutiert werden, das Hunderttausende Menschen aufgenommen hat, die sich dem Islam zugehörig fühlen. Das ist so selbstverständlich wie unbestritten. Ein Generalverdacht gegen Muslime ist das nicht. Die Integration muss also auf die Tagesordnung, auch wenn der CSU-Wahlkampfbegriff des "politischen Islams" eher anstachelt, als aufklärt. Weiter lesen …