4. November 2016 - Archiv

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, fordert eine harte Linie gegenüber der Türkei: "Derzeit darf es für das Erdogan-Regime ohne eine Änderung der Terrorgesetzgebung in der Türkei keine Zugeständnisse geben. Das Erdogan-Regime darf für die Abschaffung der Demokratie in der Türkei nicht belohnt werden", sagte Riexinger der "Welt". Weiter lesen …

Die Gewerkschaften drängen die deutsche Automobilindustrie, sich schneller auf den drohenden Abschied vom herkömmlichen Verbrennungsmotor einzustellen: Die IG Metall fordert die deutschen Konzerne in einem Strategiepapier auf, "sich nicht in eine Rolle des `Bremsers und Blockierers` gegen strenge Grenzwerte" drängen zu lassen, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

In Chile hat sich am Freitag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,2 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 13:20 Uhr Ortszeit (17:20 Uhr deutscher Zeit) circa 70 Kilometer entfernt von Curicó. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.259,13 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,65 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere von SAP, BMW und Linde. Die Papiere von ProSiebenSat.1, Adidas und Fresenius rangierten am Ende der Kursliste. Weiter lesen …

Die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft (SPD), sorgt sich angesichts der Entwicklungen in der Türkei um den sozialen Frieden in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland. Dem Berliner "Tagesspiegel" sagte Kraft: "Die Nachrichten aus der Türkei beunruhigen und besorgen mich. Nicht zuletzt, weil in NRW viele Menschen mit türkischen Wurzeln zuhause sind." Sie alle erlebten tagtäglich, welch unschätzbare Vorteile eine starke Demokratie biete. Weiter lesen …

Die gemeinnützige Stiftung der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton, Clinton Foundation, und die Terrormiliz Islamischer Staat (auch Daesh, IS) werden aus denselben Quellen finanziert, wie der Gründer der Enthüllungs-Plattform WikiLeaks, Julian Assange, sagte. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht eine "tödliche Gefahr für unser politisches Gemeinwesen" darin, dass in der Öffentlichkeit "eine immer aggressivere Abneigung gegen Fakten zu beobachten" sei. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagsausgabe) schreibt er mit Blick auf den US-Wahlkampf, die Brexit-Kampagne, die Lage in Russland und auch die Debatte in Deutschland, die "Ruchlosigkeit" lasse einen "fast sprachlos zurück, mit der im grellen Licht der Öffentlichkeit Fakten verbogen und abgestritten werden, (...) ja schlicht gelogen wird". Weiter lesen …

Schwimm-Bundestrainer Henning Lambertz warnt vor großen Nachwuchs-Problemen im deutschen Schwimmsport. "Wenn man ehrlich ist, ist es schwer, Kinder fürs Schwimmen zu begeistern", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Die deutsche Justiz geht laut "Spiegel" erstmals gegen US-Facebook-Manager vor: Die Staatsanwaltschaft München I hat gegen führende Verantwortliche des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, schreibt das Nachrichtenmagazin in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz geht auf Distanz zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Ich sehe die Türkei nicht als Mitglied in der Europäischen Union.  Aus meiner Sicht hat sich die Türkei zwar in den letzten zehn Jahren wirtschaftlich gut entwickelt, aber in Fragen der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte hat sie sich in den letzten Jahren immer weiter weg von Europa entwickelt", sagte Kurz der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Großbritannien will den Zeitplan für den Austritt aus der Europäischen Union trotz des Urteils, welches dem britischen Parlament bei der Auslösung des Artikels 50 des EU-Vertrags Mitsprache zugestanden hat, nicht verändern. Weiter lesen …

Die internationale Hilfsorganisation humedica e. V. gewinnt den PR-Bild Award 2016 in der Kategorie "Portrait" der dpa-Tochter news aktuell und setzt sich damit gegen rund 1.500 eingereichte Motive durch. Das Siegerbild "Zukunft in Trümmern" wurde von dem Allgäuer Fotografen Christoph Jorda im Rahmen eines Nothilfeeinsatzes kurz nach dem schweren Erdbeben in Nepal im Jahr 2015 aufgenommen. Weiter lesen …

Die Mitglieder der CSU wollen, dass sich ihre Partei für Volksentscheide auf Bundesebene einsetzt. Das ist das Ergebnis der ersten Mitgliederbefragung in der Geschichte der Partei, welches am Freitag beim CSU-Parteitag bekanntgegeben wurde. Weiter lesen …

Die heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Zahlen und Informationen über die Erwerbstätigen im Bereich Kinderbetreuung und Erziehung sind höchst irritierend. Die Bundesagentur konstatiert, dass die "Zahl der gemeldeten Stellen überdurchschnittlich gestiegen, die Arbeitslosigkeit deutlich gesunken" sei und es für "flächendeckende Fachkräfteengpässe" keine Anhaltspunkte gebe". Weiter lesen …

Der Regenschirm ist in den kommenden Tagen Pflicht, in den Mittelgebirgen und Alpen kann man ihn aber wohl bald gegen den Schneeschieber eintauschen. Nächste Woche zeigt sich Frau Holle selbst im Flachland hier und da ein erstes Mal. Weiter lesen …

Die deutsche Rock-Band "Böhse Onkelz" ist mit ihrem Album "Memento" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Über zwölf Jahre nach ihrem Album "Adios" landen die "Onkelz" wieder mit einem Studioalbum auf dem ersten Platz der Liste. Erst im Juni hatten sie mit ihrer Live-Aufnahme "Böhse für`s Leben" den Album-Thron besetzt. Weiter lesen …

Das interdisziplinäre Gutachten "Legitimation und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud" ist am Freitag, 4. November 2016, in Berlin vorgestellt worden. Die Autoren Professor Dieter Dörr, Professor Bernd Holznagel und Professor Arnold Picot präsentierten das vom ZDF beauftragte Gutachten in der Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz. Weiter lesen …

Führende Vertreter der deutschen Wirtschaft und Industrie sprechen sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als nächsten Bundespräsidenten aus. "Er steht aus unserer Sicht für die vielen guten Seiten, die unser Land stark machen", heißt es in einem Unterstützerschreiben von 26 Wirtschaftsvertretern, welches die "Welt" veröffentlicht. Steinmeier habe "auch in schwierigen Zeiten und an vielen entscheidenden Stellen große Verantwortung für unser Land getragen. Er hat Deutschland über Parteigrenzen hinweg umsichtig und erfolgreich in der Welt vertreten. Weiter lesen …

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, junge Familien beim Erwerb von Wohneigentum zu unterstützen, zum Beispiel in Form eines Baukindergeldes. Jetzt hat sich Bundesbauministerin Hendricks dem Vorschlag der Union angeschlossen und Prämien für junge Familien beim Hausbau ins Gespräch gebracht. Weiter lesen …

Die Steuereinnahmen steigen weiter. Abermals kann Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Rekordzahlen verkünden. Noch nie hatten Bund, Länder und Kommunen so viel Geld zur Verfügung. Im Jahr 2021 werden es voraussichtlich 835,5 Milliarden Euro sein. Diese Nachricht verbindet BdSt-Präsident Reiner Holznagel mit einem Appell: „Die Politik darf die Zahlen nicht zum Anlass nehmen, jetzt noch mehr Geld in Ausgabenprogramme zu stecken und somit die öffentlichen Haushalte zu belasten. Sie sollte ihre Ausgabenwut zügeln und einen Teil der Steuermehreinnahmen den Bürgern zurückgeben!“ Weiter lesen …

Vergangene Woche haben Bundesverkehrsminister Dobrindt und Ministerpräsident Seehofer noch in die Kameras gestrahlt und verkündet: Die Finanzierung für eine zweite S-Bahn-Stammstrecke in München steht. Aber genau das bezweifeln die FREIEN WÄHLER jetzt - Stichwort "Nutzen-Kosten-Faktor". Weiter lesen …

Großbritanniens Außenminister Boris Johnson will die bilateralen Beziehungen mit Deutschland durch den Ausstieg aus der EU stärken: Er sei sich sicher, dass man die Brexit-Verhandlungen zu einer "Win-Win-Situation" werden lassen könne, sagte Johnson am Freitag nach einem Treffen mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin. Weiter lesen …

Was der Polarwirbel in der letzten Woche schon andeutete, wird ab Montag Realität: Es wird winterlich. Bereits am kommenden Wochenende gehen die Temperaturen zurück, sodass bei 2 Grad in den Mittelgebirgen und 9 Grad an der Nordsee Winterkleidung Pflicht ist. Neben dunklen Wolken und Regen sind vereinzelt sogar Flocken bis ins Flachland drin. Im Westen jedoch zeigt sich mit etwas Glück noch hin und wieder die Sonne. Weiter lesen …

Per 31.10.2016 veröffentlicht heute die Care-Energy AG deren Zahlen. Aus der Untersuchung des Wirtschaftsprüfers TAXON ist wie folgt zu entnehmen: "Bericht über die Untersuchung der betriebswirtschaftlichen Auswertung zum 31. Oktober 2016. Weiter lesen …

In diesem Jahr dürfen sich gleich zwei Teams der Schule für Computerspielentwicklung auf den ersten Platz beim Deutschen Entwicklerpreis Hoffnung machen. In der Kategorie Blue Byte Newcomer Award steht am 7. Dezember in Köln sowohl das Puzzle-Game "SuperDashMatch" zur Auswahl als auch "Fortress: Destroy", eine kreative Pongadaption. Weiter lesen …

Am Mittwoch, den 2. November 2016, demonstrierten das deutsche Seebataillon und das niederländische Korps Mariniers in einer gemeinsamen Übung in Den Helder ihre Fähigkeiten. Weiter lesen …

Am US-Wahltag, am Dienstag, 8. November 2016, berichtet das ZDF von 0.15 bis 7.00 Uhr live über die "Nacht der Entscheidung". Bettina Schausten, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, moderiert die lange Wahlsendung aus dem Zollernhof in Berlin, "heute"-Moderator Christian Sievers präsentiert dort die Zahlen, "heute+"-Moderatorin Eva-Maria Lemke ist im Interview-Einsatz. Weiter lesen …

CSU-Außenpolitiker Hans-Peter Uhl hat die türkische Regierung angesichts der jüngsten Ereignisse scharf kritisiert. "Führer Erdogan verwandelt die Türkei mit seinem aggressiv-autoritären Verhalten zunehmend von einem Transitstaat, durch den Flüchtlinge nach Europa reisen, zu einem Herkunftsstaat, der eigene Staatsbürger vertreibt", sagte Uhl der "Welt". Weiter lesen …

Durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) will die Kölner D&O Versicherung VOV die Abwicklung von Schadensfällen in der Managerhaftpflicht grundlegend erneuern. "Lernende Maschinen sollen künftig den gesamten Prozess der Schadensregulierung vereinfachen und beschleunigen", kündigte der VOV-Geschäftsführer Diederik Sutorius am Donnerstag in Köln anlässlich des 20-jährigen Bestehens des Unternehmens an. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), Reinhard Grindel, ist am Freitag auf dem 42. DFB-Bundestag in Erfurt in seinem Amt bestätigt worden. Die 258 Delegierten wählten den 55-jährigen CDU-Politiker einstimmig. "Ich sehe in dem klaren Votum der Delegierten eine Bestätigung des von uns eingeschlagenen Weges", erklärte Grindel nach der Wahl. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan einen Anschlag auf die Demokratie per Staatsputsch vorgeworfen. "Schrittweise, aber konsequent und nach Plan folgt auf den Putschversuch in der Türkei der Staatsputsch mit der umfassenden Verfolgung jeder Art von Opposition", sagte Röttgen der "Welt". Weiter lesen …

In Menden kam es gestern zu einem Betrugsfall. Eine Seniorin aus dem südlichen Menden wurde nach bisherigen Erkenntnissen von einem unbekannten Mann telefonisch kontaktiert. Dieser gab sich ihr gegenüber als Polizeibeamter aus. Weiter lesen …

Mit neun Weltmeistern, Rückkehrer Mario Gomez (VfL Wolfsburg) und drei Neulingen, die aus der U 21 aufrücken, geht die Nationalmannschaft in die letzten beiden Länderspiele des Jahres. Erstmals gehören Benjamin Henrichs (Bayer Leverkusen), Yannick Gerhardt (VfL Wolfsburg) und Olympia-Silbermedaillengewinner Serge Gnabry (Werder Bremen) zum A-Aufgebot. Weiter lesen …

Einen Bonus für die Umwelt und den eigenen Geldbeutel, das verspricht die Bäckerei Kamps. In den Kamps Bäckereien und Kamps Backstuben gibt es ab sofort ein eigenes Mehrwegbecher-System. Jeder Kunde hat zukünftig die Möglichkeit, seinen eigenen sauberen Mehrwegbecher mitzubringen und beim Kauf eines Heißgetränks 10 Cent zu sparen. Darüber hinaus bietet Kamps auch einen eigenen Mehrwegbecher in drei verschiedenen Versionen zu einem Preis von 4EUR an (unverbindliche Preisempfehlung). Zeitgleich mit der Einführung der Mehrwegbecher stellt Kamps auch einen eigenen Repräsentanten für den verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen und Umwelt vor: den Kamps Monkey. Weiter lesen …

Veraltete Entsorgungsstandards und unsachgemäße Praktiken beim Recycling alter Kühlgeräte gefährden die europaweit festgelegten Klimaschutzziele. Darauf weisen die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der auf Standardisierung spezialisierte Brüsseler Umweltverband European Environmental Citizens Organisation for Standardisation (ECOS) anlässlich des am 7. November beginnenden Klimaschutzgipfels in Marrakesch hin. Weiter lesen …

Keiner der geprellten rumänischen Bauarbeiter, die am Bau des Einkaufszentrums Mall of Berlin beteiligt waren, hat bisher sein Geld bekommen. Einer der Bauarbeiter will seinen Lohn nun gerichtlich vom Bauherren erstreiten, der HGHI Holding, die dem Bauunternehmer und Investor Harald Huth untersteht. »Ich reiche Klage ein, weil Herr Huth mir das Geld geben soll, für das ich gearbeitet habe«, sagt Ovidiu Mandrila der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Gestern Abend gegen halb zwölf ist in Kröpelin, in der Bützower Straße, der Fahrer eines VW Golf in der Linkskurve gerade aus gefahren. Über den Gehweg, durch den Grundstückszaun, durch Hecken und Sträucher endete er auf dem Rasen. Weiter lesen …

Die Deutsche Energie-Agentur (dena) plädiert in ihrer Stellungnahme zum Impulspapier Strom 2030 der Bundesregierung für eine Neuausrichtung der Stromeinsparziele und für einen technologieoffenen Ansatz bei der angestrebten Verbindung des Stromsektors mit den Sektoren Wärme, Verkehr und Industrie. Bei zunehmendem Einsatz von Strom aus erneuerbaren Energien in allen Sektoren stelle sich die Frage neu, wie viel Strom in Zukunft gebraucht werde. Deswegen sei es wichtig, die Bemühungen zur Steigerung der Energieeffizienz zu verstärken. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) warnt, dass ein Scheitern der Verhandlungen um die Supermarktkette Kaiser's Tengelmann trotz Schlichterspruch möglich sei. Vize-Vorsitzender Claus-Harald Güster sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Für Vollzugsmeldungen und allgemeines Aufatmen ist es sicherlich noch zu früh - leider." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Freitag den türkischen Geschäftsträger angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Türkei zu einem Gespräch ins Auswärtige Amt gebeten. Es sei notwendig, "der türkischen Regierung unverzüglich förmlich die Haltung der Bundesregierung mitzuteilen", heißt es in einer Erklärung des Außenministeriums. Weiter lesen …

Die Zahl der getöteten Personen bei dem Anschlag in Diyarbakir, einer vorwiegend von Kurden bewohnten Stadt im Südosten der Türkei, ist auf mindestens acht gestiegen. Dutzende Menschen seien verletzt worden, berichtet der arabische Nachrichtensender "Al Jazeera". Die Explosion ereignete sich nahe einer Polizei-Station in der 1,6-Millionen-Einwohner-Stadt. Weiter lesen …

Wie bereits berichtet rief am Mittwochabend ein falscher Polizist bei einer Frau in Arnsberg an und betrog die Dame um einen hohen Bargeldbetrag und ihren persönlichen Schmuck. Jetzt sind der Polizei weitere Fälle gemeldet worden. Die Vorgehensweise der Betrüger ist in allen Fällen gleich: Die Täter rufen die Opfer an. Hierbei erscheint auf dem Telefondisplay die Nummer 110 mit der dazugehörigen Ortsvorwahl. In dem Telefonat stellen sich die Täter als Polizisten vor und warnen durch eine geschickte Gesprächsführung vor einem geplanten Diebstahl. Weiter lesen …

TV-Moderator Jan Hofer geht es offenbar wieder besser. Nachdem der 66-Jährige am Donnerstagabend seine Moderation in den ARD-"Tagesthemen" abbrechen musste, hat er sich am Freitagvormittag per Twitter für die ihm zugekommenen Genesungswünsche bedankt. "Alles gut. Mich hatte nur ein Magen-Darm-Virus erwischt", schrieb Hofer. Weiter lesen …

Der Bruttomonatslohn eines vollzeitbeschäftigten Leiharbeitnehmers liegt im Durchschnitt nur bei knapp 60 Prozent des Gehalts eines regulär beschäftigten Arbeitnehmers. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, berichtet die "Rheinischen Post". Demnach verdiente ein Leiharbeitnehmer im Dezember 2015 durchschnittlich 1.799 Euro brutto im Monat. Weiter lesen …

Die Zukunft ist dreidimensional - und dank einem Forscherteam der Seoul National University könnten auch bald mobile Geräte nachziehen. Während das 3D-Fernsehen schon ohne zusätzlich getragene Brille möglich ist, hatte die dritte Dimension auf kleinen Displays bisher keine guten Chancen: Die Fernsehdisplays vermitteln die Tiefeninformationen nur deshalb auf eine ansprechende Weise, weil die Seher mindestens einen Meter entfernt davon sitzen. Weiter lesen …

Deutsche Arbeitgeber behindern jede sechste Betriebsratsgründung. Sie schüchtern Kandidaten ein, drohen mit Kündigung oder verhindern die Bestellung eines Wahlvorstands. Das zeigen neue Auswertungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Demnach gehen Unternehmen besonders gegen Neugründungen von Betriebsräten häufig aggressiv vor. Weiter lesen …

In der Türkei sind in der Nacht zu Freitag mehrere führende Politiker der pro-kurdischen Partei HDP festgenommen worden - darunter die beiden Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag. Das berichtet unter anderem die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Festnahmen erfolgten nach Angaben des türkischen Innenministeriums im Rahmen einer Anti-Terror-Operation. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn (DB), Rüdiger Grube, hat angekündigt, die Tochter-Unternehmen Arriva und Schenker vorerst nicht an die Börse zu bringen. Der DB-Vorstand werde dem Aufsichtsrat im Dezember mitteilen, "dass wir auf Basis der aktuellen Einschätzung einen Börsengang nicht empfehlen können", sagte Grube der Deutschen Presse-Agentur. Weiter lesen …

In der Debatte um fahrerlose Autos gibt es einen neuen Streitpunkt. Grund ist, dass sich das Bundesverkehrsministerium in Bezug auf Haftungsfragen offenbar festgelegt hat. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast hervor, die dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Studenten der Universität des Saarlandes http://uni-saarland.de haben ein solarbetriebenes Sensorsystem entwickelt, das Falschfahrer früh erkennt und Warnungen an Fahrer sowie die Polizei veranlasst. Der Prototyp wird oben im Leitpfosten installiert und erfasst vorbeifahrende Autos. Dabei kann "Ghostbuster" ("Geisterjäger") ein Auto in falscher Richtung von anderen Störungen, etwa durch Tiere, unterscheiden und sich mit Warn- und Informationssystemen verbinden. Weiter lesen …

Auf dem Dach des österreichischen Parlaments in Wien ist am Freitagmorgen gegen 7:00 Uhr ein Feuer ausgebrochen. Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot im Einsatz - verletzt wurde Medienberichten zufolge niemand. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 betrug der Energieverbrauch in der Industrie 4 016 Petajoule und damit 0,7 % weniger als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging die rein energetische Verwendung (zum Beispiel zur Strom- und Wärmeerzeugung) leicht um 0,3 % zurück, während die nicht energetische Verwendung (zum Beispiel als Ausgangsstoff für chemische Produkte) um 2,7 % sank. Wie in den letzten Jahren waren Erdgas (27 %), Strom (21 %) sowie Mineralöle und Mineralölprodukte (20 %) die bedeutendsten Energieträger in der Industrie. Weiter lesen …

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist zuversichtlich, dass die Kosten der Maut-Einführung in Deutschland, nicht zu Mehrbelastungen führen werden. "Die Maut kommt. Ich bin zuversichtlich, dass wir in diesem Monat die Verhandlungen mit der EU-Kommission positiv abschließen können", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat den Leitantrag der CSU zum Islam scharf kritisiert. Die CSU, die am Freitag in München ihren Parteitag beginnt, fordert darin "ein umfassendes Verbot von Burka und Niqab, wo immer dies rechtlich möglich" sei. "Ich unterstelle der CSU ganz klar, dass es ihr nicht darum geht, ein reales Problem zu lösen, sondern Stimmung zu machen", sagte Özoguz dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Wer im Winter mit dem Auto ins europäische Ausland fährt, sollte die richtigen Reifen aufgezogen haben. Winter- oder Ganzjahresreifen sind zwar nicht in allen Ländern Pflicht, können aber teils kurzfristig vorgeschrieben werden. Die Bußgelder sind mancherorts deutlich höher als in Deutschland. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht eine der "gefährlichsten Ideologien weltweit" im politischen Islam. "Es geht dabei nicht nur um Terroranschläge, sondern auch um die totalitäre Ideologie der Vereinigung von staatlicher und religiöser Macht. Mit dieser Bedrohung müssen wir uns auseinandersetzen", sagte Herrmann der "Welt". "Wir sind gefordert, unsere Demokratie wehrhaft zu verteidigen und unsere Grundwerte der Freiheit hochzuhalten", sagte der CSU-Politiker weiter. Die Gesellschaft darf nach Ansicht Herrmanns nicht von ihren Grundwerten abrücken. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 436.387 Straftaten registriert: Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Anstieg von 31,6 Prozent. Diese Bilanz enthält der Jahresbericht 2015 der Bundespolizei, aus dem die "Welt" vorab zitiert. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) signalisiert Unterstützung für den Vorschlag von CSU-Chef Horst Seehofer, die Posten des Parteivorsitzenden und des bayerischen Ministerpräsidenten personell zu trennen. "Es hat es natürlich schon strategische Vorteile, wenn der Parteivorsitzende unmittelbar in dieses Berliner Geschehen eingebunden ist", sagte Herrmann der "Welt". Weiter lesen …

Die neue Führungsstruktur von VW-Markenchef Herbert Diess (53) stößt auf internen Widerstand. Viele der früher extrem mächtigen Ingenieure aus der Technischen Entwicklung boykottierten die neue Organisation der Fahrzeugentwicklung in vier Baureihengruppen mit jeweils eigener Leitung. Das berichtet das Hamburger Wirtschaftsmagazin BILANZ in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Wegen der Blockadehaltung der türkischen Regierung kann das Bundesverteidigungsministerium nicht wie geplant seine Baumaßnahmen auf dem Luftwaffenstützung Incirlik in der Türkei umsetzen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger hervor, aus der die "Welt" zitiert. Weiter lesen …

Die Grünen reagieren skeptisch auf die angekündigte Einigung zwischen EU-Kommission und Bundesregierung bei der Pkw-Maut für Ausländer. "Die Einigung über die Ausländer-Maut, so sie denn wirklich kommt, wird Dobrindt nichts helfen", sagte der Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Die US-amerikanische Dienstleistungsgewerkschaft SEIU will, dass Hillary Clinton die Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten gewinnt. Der Vizepräsident der größten Einzelgewerkschaft in den Vereinigten Staaten, Scott Courtney, sagt im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland": "Unsere Perspektive ist, dass Donald Trump die Wahl verliert und den Rechtspopulismus in den Abgrund reißt. Wir wollen, dass Hillary Clinton die Präsidentschaft gewinnt und hoffentlich eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses." Weiter lesen …

In der Diskussion um die Zukunft der Renten erhebt die IG Metall scharfe Vorwürfe gegen die Arbeitgeber. Der Gewerkschaftsvorsitzende Jörg Hofmann sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Arbeitgeber versuchten, "die Menschen hinters Licht zu führen, indem sie immer wieder vor höheren Belastungen durch steigende Rentenbeiträge warnen". Weiter lesen …

Nach der weitgehenden Einigung mit der EU auf eine Autobahnmaut in Deutschland hat der Städte- und Gemeindebund eine Abgabe dieser Art auf allen deutschen Straßen gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg, "der durch die EU jetzt freigemachte Weg, in Deutschland eine PKW-Maut einzuführen, muss konsequent genutzt werden um eine flächendeckende Maut auf allen Straßen in Deutschland umzusetzen". Weiter lesen …

Wer im Ausland für eine Terrororganisation kämpft, soll ausgebürgert werden. Das plant Innenminister Thomas de Maizière (CDU) nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Voraussetzung sei, dass der Kämpfer neben der deutschen noch eine zweite Staatsbürgerschaft besitzt. Nach dem Grundgesetz darf niemand staatenlos gemacht werden. Bereits heute kann der Staat Bundesbürgern den Pass oder Ausweis entziehen, um eine Ausreise zu Terrorzwecken zu verhindern. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt wegen der jüngsten militärischen Niederlagen der Terrormiliz IS vor einer erhöhten Anschlagsgefahr im Westen. Das BKA teilte auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit: "Der sogenannte IS dürfte versuchen, sein Ansehen mit medienwirksamen Anschlägen gegen ,westliche Ziele' weiter auszubauen." Grund sind die nach Europa zurückkehrenden IS-Kämpfer. Die Dschihadisten-Miliz hat zuletzt viele Gebiete in Syrien und im Irak verloren und steht vor der Vertreibung aus der irakischen IS-Hochburg Mossul. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hält es für falsch, als Reaktion auf die fortdauernden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei mit dem Ende der EU-Beitrittsverhandlungen zu drohen. "Die Drohung, die Beitrittsverhandlungen zu beenden, ist für (Recep Tayyip) Erdogan keine Sanktion", sagte er der "Frankfurter Rundschau" (Online-Ausgabe) mit Blick auf den türkischen Präsidenten. Weiter lesen …

Bei der ersten Wingsuit-WM in Florida treten bis zum 9. November auch vier deutsche Starter an. Im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) erklärt der Deutsche Meister Helmut Tacke, wie man bei 360 Stundenkilometern im freien Fall aus 3700 Metern mit der Gefahr umgeht: "Beim Sprung aus dem Flugzeug ist es eigentlich idiotensicher, da hat man zwei Fallschirme. Das Gefährliche ist dort der Ausstieg. Wenn man da die Flügel zu früh aufmacht, kann man ins Leitwerk des Flugzeugs geraten." Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die CSU vor ihrem Parteitag in München zur Beendigung ihres "populistischen Ego-Trips" aufgefordert. Andernfalls rücke "Schwarz-Schwarz-Grün 2017 im Bund in weite Ferne", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) will den Kauf von Wohnimmobilien für Familien mit einem neuen staatlichen Förderprogramm erleichtern. "Zur Förderung von Eigentum in besonders nachgefragten Regionen wollen wir gezielt Familien mit Eigenkapitalzuschüssen unterstützen", sagte Hendricks den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Unterstützung soll zwischen mindestens 8.000 und rund 20.000 Euro liegen, je nach Kinderzahl", kündigte Hendricks an, ohne weitere Details zu nennen. Weiter lesen …

Die Hauseigentümer in Deutschland warnen vor einem deutlichen Anstieg der Grundsteuer für viele Immobilienbesitzer. Die Länder würden zwar stets versprechen, dass die von ihnen geplante Reform der Grundsteuer insgesamt aufkommensneutral bleiben werde, sagte der Präsident des Hauseigentümerverbandes Haus & Grund, Kai Warnecke, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutsche Lehrer im Ausland bekommen ab sofort mehr Geld. Mit einem Volumen von 22 Millionen Euro soll die Besoldung von rund 1.500 Lehrern an deutschen Schulen außerhalb der Bundesrepublik aufgestockt werden, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die gestiegenen Gehälter sind nicht als Bonus für eine fraglos sehr gute Arbeit zu verstehen, sondern beheben eine teilweise seit über 15 Jahren bestehende Ungleichbehandlung", sagte Bernd Fabritius (CSU), Vorsitzender des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Bundestag, den Funke-Zeitungen. Weiter lesen …

Mit einem Brandbrief wollen Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), Ernährungsminister Christian Schmidt und die Drogenbeauftragte Marlene Mortler (beide CSU) das Tabakwerbeverbot retten. In einem gemeinsamen Schreiben an die 310 Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnen sie vor schwerwiegenden Folgen, die ein Scheitern des Gesetzentwurfes hätte, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

39 Prozent der Deutschen glauben, dass das Freihandelsabkommen CETA insgesamt eher Vorteile für Deutschland bringt, 32 Prozent sehen darin eher Nachteile. 25 Prozent sagen, dass sie das nicht beurteilen können. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Dienstag und Mittwoch dieser Woche ergeben. CETA wird deutlich positiver beurteilt als seinerzeit das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP. Weiter lesen …

Mit der Arbeit der Bundesregierung sind 43 Prozent der Befragten zufrieden bzw. sehr zufrieden (-5 im Vergleich zum Vormonat). 56 Prozent sind weniger bzw. gar nicht zufrieden (+4). Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 72 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (-3 Punkte im Vergleich zum Vormonat). Weiter lesen …

Der 1. FSV Mainz hat am vierten Spieltag in der Gruppenphase der Europa League mit 1:6 gegen den RSC Anderlecht verloren. Weiter lesen …

Wenn sich die Deutschen an der Wahl des US-Präsidenten beteiligen könnten, würden sich 75 Prozent für die Demokratin Hillary Clinton entscheiden. Das sind 11 Punkte weniger als im Vormonat. 4 Prozent (+/-0) würden den Republikaner Donald Trump wählen. 20 Prozent würden keinen von beiden wählen (+13). Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Annegret Kramp-Karrenbauer rät dem bayerische Ministerpräsidenten Horst Seehofer von einem Wechsel nach Berlin ab. "Der CSU-Chef ist doch schon sehr omnipräsent in Berlin", sagte die saarländische Ministerpräsidentin dem "Handelsblatt". Es gebe zudem am Kabinettstisch eine gewisse Kabinettsdisziplin, in die man eingebunden sei, und eine gewisse Richtlinienkompetenz, der man sich unterordnen müsse. Weiter lesen …

Die Mozilla Foundation hat das umstrittene Add-on "Web of Trust" (WOT) für seinen populären Browser Firefox von der Website entfernt. Zuvor hatte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" Mozilla mit der Frage konfrontiert, warum WOT noch immer verfügbar sei, obwohl mehrere Berichte des NDR erhebliche Datenschutzlücken aufgedeckt hätten. Am Donnerstag teilte die Mozilla-Stiftung der F.A.Z. mit: "Mozilla entfernt Browser-Erweiterungen, wenn wir feststellen, dass Erweiterungen unsere Richtlinien für Add-ons verletzen. Weiter lesen …

Der Bundessprecher der Grünen-Nachwuchsorganisation Grüne Jugend, Moritz Heuberger, hat den Grünen-Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann scharf kritisiert. "Winfried Kretschmann stellt sich mit seinen Äußerungen hinter die gescheiterte Politik der Bundesregierung", sagte Heuberger der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Gegen 19.30 Uhr bemerkte ein Anwohner des Amselwegs eine Rauchentwicklung aus einem Nachbarhaus und alarmierte die Feuerwehr. Noch vor dem Eintreffen der Feuerwehr konnte die 75jährige Bewohnerin den Brand selbstständig löschen. Sie erlitt hierbei eine leichte Rauchgasvergiftung und wurde zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs gegen den am Mittwochabend in Berlin-Schöneberg festgenommenen Terrorverdächtigen den Erlass eines Haftbefehls beantragt. Der 27-Jährige sei verdächtig, sich an de ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) beteiligt zu haben, teilte die Behörde mit. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Der Dow-Jones-Index wurde am Abend mit 17.930,67 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,16 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.085 Punkten im Minus gewesen (-0,55 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.670 Punkten (-1,12 Prozent). Weiter lesen …

Durch die Rolle als "Tatort"-Kommissarin Charlotte Lindholm hat sich der Blick von Schauspielerin Maria Furtwängler auf die Polizei gewandelt. "Manchmal habe ich mich ertappt, wie ich bei der Begegnung mit Polizisten dachte: wir", sagte Furtwängler dem "Stern". Zur Vorbereitung auf ihre Rolle habe sie ein Schießtraining bei der Polizei absolviert. Weiter lesen …

Cornelia Funke kommt zur großen Drachenreiter-Lesetour nach Deutschland. Am 6. November findet in Berlin im ausverkauften Großen Sendesaal des rbb vor 1000 Zuhörern die Auftaktveranstaltung statt. Die Bestsellerautorin liest im Wechsel mit Schauspieler und Hörbuchsprecher Rainer Strecker aus ihrem neuen Kinderbuch, der Drachenreiter-Fortsetzung "Die Feder eines Greifs". Die Lesung wird mit Musik und atmosphärischen Geräuschen aus dem gleichnamigen Hörbuch begleitet. Der Singer-Songwriter BENNE eröffnet mit dem Titelsong "Gib mir die Zeit" das Event. Weiter lesen …

Was übrig bleibt, ist eine schier kraftmeierische Geste. Ausländische Reisende werden nun zur Kasse gebeten,und vielleicht schafft das mancherorts irgendeine Art einer stillen Befriedigung eines falsch verstandenen Gerechtigkeitsgefühls. Tatsächlich wird nur ein neues kleines Hindernis mehr in Europa aufgebaut, ein Stück mehr Bürokratie, ein Stück mehr Nationalisierung, ein Stück mehr Beeinträchtigung des freien Reisens. Weiter lesen …

Genau 1475 verheiratete ausländische Jugendliche leben in Deutschland. So die Zahlen des Ausländerzentralregisters. Ein Großteil davon sind junge Mädchen, einige von ihnen sind noch keine 16 Jahre alt - ihre Ehe verstößt somit gegen das deutsche Gesetz. Was macht man aber nun mit im Ausland geschlossenen Ehen unter Beteiligung Minderjähriger? Ohne Ausnahme verbieten oder Ausnahmen zulassen? Die Politik ist sich einig, dass Kinderehen mit Beteiligten unter 16 Jahren generell verboten werden sollen. Weiter lesen …

Großbritannien hat zwar keine geschriebene Verfassung, aber eine Gewissheit ist dort historisch gewachsen: Die Macht geht auf der Insel nicht von der Krone (also der Regierung) aus und nicht einmal vom Volk. Nein, das gewählte Parlament ist der Souverän. Nichts anderes besagt der Richterspruch von gestern. Eine so wichtige Frage wie den Austritt des Landes aus der EU darf die Regierung nicht im Alleingang entscheiden - Referendum hin oder her. Weiter lesen …