20. Oktober 2016 - Archiv

Der Westen gibt Moskau und den Assad-Truppen die Schuld an sämtlichen Kriegsopfern in Aleppo, wobei die Lesermeinung dabei oft mit Fotos manipuliert wird. Die Wahrheit spielt dabei keine Rolle - Hauptsache mehr Blut und verstümmelte Kinder auf den Titelseiten. In einem Interview mit dem russische online Magazin "Sputnik" erzählt der Vater eines „Putin-Opfers“ nun die Wahrheit. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat die neuerlichen nordkoreanischen Raketentests vom Samstag und Donnerstag verurteilt. "Die fehlgeschlagenen Versuche sind ein weiterer, deutlicher Hinweis, dass Nordkorea nicht nur seine nuklearen Bestrebungen beschleunigt, sondern auch sein Raketenprogramm weiter ausbaut", sagte eine Sprecherin des Ministeriums. "Damit gefährdet es weiter auf verantwortungslose Weise die Stabilität seiner Nachbarschaft. Wie der Nukleartest vom 9. September verstoßen auch die jüngsten Raketentests gegen einschlägige Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen", betonte sie. Weiter lesen …

Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat sich Ungarn gegen neue Sanktionsbeschlüsse ausgesprochen. Er halte weitere EU-Sanktionen gegen Moskau wegen der russischen Rolle im syrischen Bürgerkrieg nicht für mehrheitsfähig, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ein Chinese hat mit seinem bizarren Video neuen Stoff für die nächste Verschwörungstheorie geliefert: Die Aufnahmen zeigen eine seltsame Kreatur, die über die gebirgige Landschaft nahe der südlichen Grenze Chinas zu Laos fliegt, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Der DAX hat nach dem EZB-Zinsentscheid am Donnerstag zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.701,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,52 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen die Papiere der Deutschen Lufthansa, der Deutschen Bank und der Commerzbank legten deutlich zu. Weiter lesen …

Der italienische Ökonom Vladimiro Giaccheé vergleicht die Privatisierungen in Griechenland mit der Treuhandpolitik in der ehemaligen DDR. Nach Ansicht der Geldgeber sei unter anderem die Privatisierung von Staatseigentum für das Abtragen des Schuldenberges eine Lösung. Weiter lesen …

Das Rätselraten der Videospiel-Fans hat ein Ende: Ab heute gibt Nintendo in einem Video auf seiner Internetseite erstmals den Blick frei auf seine kommende, neue TV-Konsole. Auch der Name wurde heute bekannt gegeben: Nintendo Switch heißt die Spielkonsole, die bisher unter dem Codenamen NX bekannt war. Sie wird im März 2017 mit breiter Publisher-Unterstützung erscheinen. Und sie wird nicht nur zu Hause für aufregenden Einzel- und Mehrspielerspaß sorgen. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat die Forderung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nach neuen Regeln für die Abgasreinigung abgelehnt. "Die Gesetzgebung zur Typzulassung ist klar, sowohl vom Geist als auch im Wortlaut", sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska der "Welt". "Abschalteinrichtungen sind nach EU Gesetz verboten und können nur in bestimmten Umständen benutzt werden, die im Gesetz definiert sind." Weiter lesen …

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat der Politik eine Mitschuld an der folgenschweren Attacke eines "Reichsbürgers" auf Polizisten in Bayern gegeben. "Dass ein sogenannter `Reichsdeutscher` mehr als 30 Schusswaffen zu Hause haben kann, macht mich fassungslos", sagte der BDK-Vizechef Ulf Küch dem "Handelsblatt". "Das kann und darf nicht sein. Weiter lesen …

Die Union will dem Klimaschutzplan 2050 von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nicht zustimmen. Der Entwurf stelle "eine Gefahr für Wirtschaft, Wohlstand und sozialen Zusammenhalt in unserem Land dar", heißt es laut "Handelsblatt" in einem Papier "Bausteine unserer Klimaschutzpolitik", das bereits am 7. Oktober per Mail an den Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier, übermittelt worden sei. Weiter lesen …

Die Linkspartei geht mit klaren Forderungen in Debatten über eine mögliche Beteiligung an einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017. Weiter lesen …

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht nach dem Tod eines 32-jährigen Polizisten, der von einem so genannten "Reichsbürger" angeschossen wurde, "Grenzen überschritten". Er halte es für "unstrittig, dass die Reichsbürger mit ihrer Ideologie abseits des Grundgesetzes stünden", sagte Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Weiter lesen …

Ohne regenfeste Kleidung macht ein Herbstspaziergang derzeit wenig Spaß. Der Himmel ist trüb und es wird immer wieder nass, in den höheren Lagen der Mittelgebirge rieseln sogar Flocken. Weiter lesen …

Der Linksparteipolitiker Niema Movassat hat die Bundesregierung zu einer Umkehr in der Entwicklungspolitik aufgefordert. "Der Kampf gegen 'Fluchtursachen' in Afrika wird eben diese Ursachen mehren, anstatt sie - wie versprochen - einzudämmen", schreibt er in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Anlässlich der morgigen Verabschiedung des Gesetzespaketes zur Auslandsaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND) und der Reform des Parlamentarischen Kontrollgremiums durch den Bundestag empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, eine wirksame Kontrolle von Kooperationen deutscher Nachrichtendienste mit ausländischen Partnern sicherzustellen. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière strebt nach dem tödlichen Schuss eines "Reichsbürgers" auf einen Polizeibeamten in Franken eine Neubewertung dieser Bewegung an. "Der Vorfall vom Mittwoch ist Anlass genug, noch einmal ganz genau hinzuschauen", sagte de Maizière der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Die Grünen halten nach der "Reichsbürger"-Attacke auf mehrere Polizisten in Bayern eine Verschärfung des Waffenrechts für überfällig. Seine Fraktion habe wiederholt den "hohen Handlungsbedarf im Waffenrecht" für mehr öffentliche Sicherheit angemahnt und hierbei explizit auf die Gefahren einer zunehmenden Bewaffnung von Rechtsextremisten hingewiesen, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem "Handelsblatt". "Durch die jetzige Tat wurde noch einmal deutlich, wie hoch der Handlungsbedarf noch immer ist. Wir hoffen, dass den hehren Worten der letzten Tage nun auch tatsächliche Taten folgen." Weiter lesen …

Die britische Wirtschaft zeigt sich nach dem EU-Referendum derzeit noch recht stabil und täuscht so über die langfristigen Konsequenzen des EU-Austritts hinweg, die das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) hemmen. Die Profitabilität der Unternehmen gerät zunehmend unter Druck. Zudem verschlechtert sich die Zahlungsmoral zunehmend und bei den Insolvenzen zeichnet sich eine Trendwende ab. Zu diesem Schluss kommt der weltweit führende Kreditversicherer Euler Hermes in einer aktuellen Marktanalyse. Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat gelassen auf das Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs zum Anspruch auf Schadenersatz bei fehlenden Kita-Plätzen in Kommunen reagiert. "Aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes wird das Urteil keine Klagewelle auslösen, da der quantitative und qualitative Kita-Ausbau in den Städten und Gemeinden nach wie vor hohe Priorität genießt", sagte Gemeindebund-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Die Bundesregierung hegt Sympathie für ein europäisches Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat sich dafür ausgesprochen, Polizisten besser zu schützen. "Der Tod eines Polizeibeamten durch die Schüsse eines sogenannten `Reichsbürgers` ist schockierend und ein Warnsignal", sagte Tauber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mögliche Amtshaftungsansprüche von Eltern wegen nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellter Kinderbetreuungsplätze bejaht. "Eine Amtspflichtverletzung liegt bereits dann vor, wenn der zuständige Träger der öffentlichen Jugendhilfe einem anspruchsberechtigten Kind trotz rechtzeitiger Anmeldung des Bedarfs keinen Betreuungsplatz zur Verfügung stellt", teilte der BGH am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Die Flugbegleiter-Gewerkschaft UFO hat Streiks bei der Lufthansa-Tochter Eurowings angekündigt: Nach dem Ende der Herbstferien ab dem kommenden Montag könnten für die dann folgenden zwei Wochen "jederzeit Arbeitskämpfe stattfinden", sagte UFO-Tarifvorstand Nicoley Baublies am Donnerstag. Weiter lesen …

Mit Blick auf eine mögliche deutliche Vergrößerung des Bundestages nach der Wahl 2017 unternimmt Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) einen erneuten Versuch, die Zahl der Mandate durch eine Rechtsänderung zu begrenzen: Lammert habe seinen Vorschlag erneuert, im Grundgesetz eine maximale Sitzzahl zu verankern, berichtet die "Bild" (Freitag) unter Berufung auf eine Mail Lammerts an die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt ihren Leitzins und den Einlagenzins unverändert bei 0,00 beziehungsweise minus 0,40 Prozent. Das teilte die Notenbank am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der deutsche Mittelstand hinkt bei der Digitalisierung hinterher: Zu diesem Schluss kommt eine Studie, die das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim gemeinsam mit TNS Infratest für das Bundeswirtschaftsministerium erstellt hat, berichtet das "Handelsblatt". Die erstmalige Analyse des Digitalisierungsgrades nach Unternehmensgröße "weist deutlichen Nachholbedarf für den Mittelstand aus", mahnt Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig im Vorwort der Studie. Weiter lesen …

Nach den tödlichen Schüssen auf einen SEK-Beamten im bayerischen Georgensgmünd durch einen Anhänger der so genannten "Reichsbürgerbewegung" zeigen sich Politiker aus Union und SPD entsetzt und fordern Konsequenzen. Der Täter sei "ein mieses Arschloch", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs der "Bild". Weiter lesen …

Der 18 Jahre alte Spieler aus der eigenen U19-Mannschaft unterschrieb bei Eintracht Frankfurt einen Profivertrag bis zum 30.06.2020. Weiter lesen …

Vor fünf Jahren endete der Gesetzgebungsprozess für die Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV). Eine rechtsverbindliche Veggie-Definition gibt es bis heute noch nicht. Der VEBU (Vegetarierbund Deutschland) kritisiert die Untätigkeit der EU-Kommission. Weiter lesen …

In der „Tagesschau“ wird die AfD nicht mehr als rechtspopulistisch bezeichnet, wie aus einer Erklärung des ARD-Chefredakteurs Kai Gniffke am Mittwoch hervorgeht. Gniffke räumte aber ein, dass die Fernsehsendung nicht generell auf den Begriff verzichten werde; er solle nur nicht mehr ständig vor dem Parteinamen genannt werden. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

39 Prozent der Bundesbürger ab 14 Jahren können sich vorstellen, digitale Sprachassistenten zu nutzen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Bitkom Research im Auftrag des Branchenverbands Bitkom. Davon wollen 12 Prozent das auf jeden Fall tun. 63 Prozent der Deutschen, die Interesse an einem Sprachassistenten haben, möchten die Technologie zur Steuerung von Haushaltsgeräten nutzen. Mehr als jeder dritte Befragte (37 Prozent) will per Sprachassistent Informationen von Suchmaschinen abrufen, knapp jeder Vierte (24 Prozent) Verkehrsnachrichten. Weiter lesen …

Die deutsche Davis Cup Mannschaft wird das Heimspiel vom 3. bis zum 5. Februar 2017 gegen Belgien in Frankfurt am Main bestreiten. Veranstaltungsort für die Erstrundenbegegnung in der Weltgruppe ist wie zuletzt in den Jahren 2014 und 2015 die Fraport Arena, die für diese Partie ein Fassungsvermögen von 5.000 Zuschauern hat. Gespielt wird auf einem Hartplatz, der dem bei den zuvor stattfindenden Australian Open ähnlich ist. Der Ticketverkauf beginnt ab sofort, bis zum 17. November gilt ein Frühbucherrabatt. Weiter lesen …

Firmen und Verbraucher sollten Cloud-Diensten nicht alle ihre Daten pauschal anvertrauen, empfiehlt die Nationale Initiative für Informations- und Internet-Sicherheit e.V. (NIFIS). Als Anlass für die aktuelle Warnung nennt der NIFIS-Vorsitzende Rechtsanwalt Dr. Thomas Lapp das neue Apple-Betriebssystem MacOS Sierra, das ausnahmslos alle auf dem Desktop abgelegten Daten automatisch in Apples iCloud hochlädt, und die neue Niederlassung des Cloud-Dienstes Dropbox in Hamburg, der damit wirbt, dass seine Cloud damit dem deutschen Datenschutzrecht genügt. Weiter lesen …

Im baden-württembergischen Landkreis Ludwigsburg ist am Donnerstagmorgen ein 38 Jahre alter Lkw-Fahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), will ein größeres Engagement Europas im Syrien-Konflikt. Es gehe darum, vor der Geschichte eine Antwort auf die Frage zu finden, was Europa gegen den Krieg getan habe, sagte Röttgen am Donnerstag im "RBB-Inforadio". "Waren wir so egoistisch, dass wir am liebsten weggeschaut haben, wenn Menschen in so großer Zahl leiden und sterben? Weiter lesen …

46,1% der Erwachsenen in der Europäischen Union (EU) hatten im Jahr 2014 Normalgewicht, während etwas mehr als die Hälfte (51,6%) als übergewichtig (35,7% präadipös und 15,9% adipös) und 2,3% als untergewichtig zu bezeichnen waren. Weiter lesen …

Mit Entsetzen verfolgt Reporter ohne Grenzen (ROG) die geplante Verabschiedung des neuen BND-Gesetzes am (morgigen) Freitag im Bundestag. Mit der Reform will die große Koalition die Überwachung ausländischer Journalisten im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst erlauben und damit eine schwere Verletzung des Grundrechts auf Meinungs- und Pressefreiheit legalisieren. Weiter lesen …

Zur aktuellen Allensbach-Studie zur AfD erklärt der stellvertretende Vorsitzende Alexander Gauland: "Die aktuelle Allensbach-Studie zur AfD zeigt drei wichtige Fakten überdeutlich: Erstens, die AfD ist die Partei des kleinen Mannes. Sie setzt sich für all diejenigen Menschen ein, die am deutschen Wohlstand nicht teilhaben und außen vor gelassen werden. Menschen, die keine Vertreter im politischen System mehr haben, weil sie zu keiner lauten Minderheit gehören und vom Staat keine Sonderkonditionen genießen, sondern über Gebühr belastet werden, finden bei uns Gehör." Weiter lesen …

Die US-Fastfood-Kette Auntie Anne's gerät wegen des Produktnamens "Hotdog" in Malaysia in Schwierigkeiten. Laut dem Ministerium für islamische Ernährung befindet sich in den entsprechenden Backwaren des US-Unternehmens kein Hundefleisch. Der verwendete Begriff führe daher bei muslimischen Kunden allzu leicht zu Missinterpretationen und Verwirrung. Auntie Anne's soll daher den Namen "Hotdog" in "Würstchen im Brötchen" umbenennen, heißt es. Weiter lesen …

StartPage.com, die diskreteste Suchmaschine der Welt, gab kürzlich bekannt, dass nach Ablauf dieses Monats keine Yahoo-Suchergebnisse über die Metasuchmaschine Ixquick.eu ausgegeben werden. CEO Robert Beens, dessen Unternehmen sich als erstes von Yahoo distanziert, geht davon aus, dass noch andere folgen werden. Weiter lesen …

Die US-Amerikanerin Byron Katie (73) hat bereits mehrere erfolgreiche Bücher über die von ihr entwickelte Methode "The Work" geschrieben und wurde damit zur spirituellen Lehrerin für Millionen weltweit. Weiter lesen …

Ein Polizist, der am Mittwochmorgen von einem sogenannten "Reichsbürger" im bayerischen Georgensgmünd angeschossen wurde, ist gestorben: Der lebensgefährlich verletzte Beamte der Spezialeinsatzkräfte Nordbayern sei in den frühen Morgenstunden am Donnerstag in einer Klinik in Folge seiner schweren Schussverletzungen verstorben, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Im dritten und letzten TV-Duell im Wahlkampf um die US-Präsidentschaft hat der republikanische Präsidentschaftsanwärter Donald Trump angekündigt, die Anerkennung des Wahlergebnisses offen zu lassen: Er werde es "spannend machen", ob er einen Wahlsieg seiner demokratischen Konkurrentin Clinton anerkennen würde, sagte Trump am Mittwochabend (Ortszeit) in Las Vegas. Weiter lesen …

Von Januar bis August 2016 wurde in Deutschland der Bau von insgesamt 245 300 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 25,1 % oder rund 49 200 Baugenehmigungen für Wohnungen mehr als in den ersten acht Monaten 2015. Eine höhere Zahl an genehmigten Wohnungen hatte es in den ersten acht Monaten eines Jahres zuletzt im Jahr 2000 gegeben (246 300). Weiter lesen …

Die Unterschiede in der Lebenserwartung von Neugeborenen zwischen den Bundesländern nehmen ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hat sich der Abstand zwischen den Bundesländern mit der höchsten und der niedrigsten Lebenserwartung innerhalb von 20 Jahren fast halbiert. Er beträgt nach den Ergebnissen der aktuellen Sterbetafeln für den Zeitraum 2013/2015 bei den neugeborenen Jungen noch 3 Jahre und 4 Monate und bei den neugeborenen Mädchen 1 Jahr und 9 Monate. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im September 2016 um 1,4 % niedriger als im September 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat August um 0,2 %. Die Preisentwicklung bei Energie wirkte sich auch im September 2016 am stärksten auf die Entwicklung des Gesamtindex aus. Die Energiepreise waren um 5,2 % niedriger als im Vorjahresmonat. Gegenüber August 2016 sanken sie um 0,8 %. Ohne Berücksichtigung von Energie lagen die Erzeugerpreise um 0,1 % niedriger als im September 2015. Gegenüber August 2016 stiegen sie um 0,1 %. Weiter lesen …

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Preisbindung bei Versandapotheken, rechnen Experten mittelfristig mit flächendeckenden Rabatten für gesetzlich Versicherte in Deutschland: "Nach dem EuGH-Urteil erwarte ich, dass auch Versandapotheken in Deutschland mit Rabatten nachziehen werden. Und auch die niedergelassenen Apotheken um die Ecke werden versuchen, mit Rabatten um Kunden zu werben. Mittelfristig sind Preisnachlässe bei der Zuzahlung von 20 Prozent drin", sagte der Direktor des Instituts für Gesundheitsökonomik München(IfG), Günter Neubauer, der "Bild". Weiter lesen …

In den 2011 abgeschalteten acht Kernkraftwerken in Deutschland lagern nach wie vor noch 5510 bestrahlte Brennelemente. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Wann die hoch radioaktiven Abfälle in Zwischenlager verbracht werden und damit der Abriss der Meiler beginnen kann, ist demnach in vielen Fällen offen. Weiter lesen …

Der Mangel an Bauingenieuren in deutschen Kommunen verschärft nach einer neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) den Investitionsrückstand in vielen Gemeinden. "Die Bauämter stehen vor einer umfassenden Pensionierungswelle, denn mehr als ein Viertel der insgesamt 56.000 baunahen Ingenieure ist mindestens 55 Jahre alt", heißt es in der IW-Studie, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, hält nach dem EuGH-Urteil zur Medikamentenpreisbindung auch die Buchpreisbindung in Deutschland für nicht mehr haltbar. Weiter lesen …

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat Steuersenkungsversprechen von Politikern für die kommende Legislaturperiode scharf kritisiert und als populistisch bezeichnet. "Steuersenkungsversprechen sind für mich nichts anderes als Populismus", sagte Fratzscher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Angesichts der russischen Bombenangriffe auf Aleppo hat EU-Kommissar Günther Oettinger Konsequenzen gefordert. "Man sollte keine neuen Sanktionen ausschließen", sagte er der "Welt" unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel am Donnerstag. "Wer sagt, Sanktionen als Reaktion auf Kriegsverbrechen kämen nicht in Frage, der erleichtert Assad und Putin das Spiel." Kriegsverbrechen dürften nicht ungesühnt bleiben. " Weiter lesen …

Die Bestimmung eines gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten ist nach Ansicht des Grünen-Politikers Jürgen Trittin keine zwingende Voraussetzung für eine rot-rot-grüne Koalition im Bund. "Regierungsbündnisse und das Amt des Bundespräsidenten sind zwei Paar Schuhe", sagte Trittin der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angekündigt, Angriffe auf muslimische Einrichtungen künftig von anderen extremistischen Angriffen getrennt auszuweisen. "Es gibt parallel zur Islamkonferenz schon länger Gespräche unter der Überschrift `Gemeinsam Sicher Leben`", sagte er der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Im Fall des Terrorverdächtigen al Bakr hat die Union ihre Kritik an Bundesjustizminister Heiko Maas nach den Untersuchungen im Rechtsausschuss des Bundestages erneuert und den offenbar fehlenden Austausch seit der Übernahme durch den Generalbundesanwalt am Sonntagabend bemängelt. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Russland zurückgewiesen und "Gesten der Empörung" bei den Russland-Kritikern bemängelt. "Noch so lautstarke Pressestatements oder Sanktionsandrohungen helfen niemandem, keinem Kind, keiner Mutter, keinem Vater, keinem Kranken oder Verletzten, der in Aleppo Brot oder medizinische Versorgung braucht", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gesundheits-Experte Karl Lauterbach, will gegen den mutmaßlichen Abrechnungsbetrug der gesetzlichen Krankenkassen vorgehen. Derzeit gebe es bei der "Erfassung der Diagnosen für die Ärzte große Spielräume", nötig sei deshalb eine neue Richtlinie, die "die Codierung für Ärzte verbindlich regelt", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für Nachbesserungen am bestehenden W-Lan-Gesetz sorgt für einen Koalitionsstreit. "Eine Nachbesserung des W-Lan-Gesetzes macht das Bundesinnenministerium nicht mit", sagte Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) initiierte Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge ist schleppend angelaufen. 100.000 Arbeitsgelegenheiten sind dabei für Geflüchtete vorgesehen_ Seit dem Start des Programms am 1. August sind bis zum 9. September aber erst 739 Teilnehmerplätze für diese sogenannte "Flüchtlingsintegrationsmaßnahme" beantragt worden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf einen Bericht, den das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage der Grünen-Haushaltspolitikerin Ekin Deligöz vorgelegt hat. Weiter lesen …

Bayern München hat am dritten Spieltag in der Gruppenphase der Champions League mit 4:1 gegen die PSV Eindhoven gewonnen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat nach dem Angriff eines so genannten "Reichsbürgers" auf vier Polizisten in Bayern eine Reaktion der Gesellschaft gefordert. "Das war ein rechtsextremistischer Angriff, der nicht toleriert werden darf", sagte er der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hat sich für Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) als künftigen Bundespräsidenten ausgesprochen: "Ich würde mir Bundestagspräsident Norbert Lammert als Bundespräsidenten wünschen und würde mich freuen, wenn er bereit wäre zu kandidieren", sagte Ramelow der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Die Europäische Weltraumorganisation Esa wartet auf eine Bestätigung, dass das europäisch-russische Modul "Schiaparelli" erfolgreich gelandet ist. Zwar habe es ein Signal des "ExoMars Trace Gas Orbiter"(TGO), der den Lander seit März zum Mars transportiert hatte, gegeben, über den Zustand von "Schiaparelli" sei jedoch noch nichts bekannt, teilte die Esa am Mittwochabend mit. Klarheit erwarte man am Donnerstagmorgen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag uneinheitlich geschlossen. Am Abend wurde der Dow-Jones-Index mit 18.202,62 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,22 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.145 Punkten im Plus gewesen (+0,25 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.835 Punkten (-0,03 Prozent). Weiter lesen …

Kurvig schön und selbstbewusst - das ist Profitänzerin und TV-Jurorin Motsi Mabuse heute. Zu Beginn ihrer Karriere war das noch nicht so: "Als ich 17 war, hat sich mein Körper verändert. Ich habe wie aus dem Nichts Busen und Po bekommen", sagte die 35-Jährige im Interview mit GALA (Ausgabe 43/16). Weiter lesen …

Ein großes Projekt kann durch den plötzlichen Tod des Tierflüsterers nicht mehr realisiert werden. "Wir wollten als Asterix und Obelix quer durch Frankreich ziehen, mit Kochen, Essen und allem Drum und Dran", schreibt TV-Koch Horst Lichter in einem GALA-Gastbeitrag, in dem er Abschied von seinem guten Freund Tamme Hanken nimmt. Lichter weiter: "Unser letztes Telefonat ist noch nicht so lange her. Weiter lesen …

Colin Firth (56) ist ab dem 20. Oktober wieder in der Rolle des Marc Darcy im dritten Teil von "Bridget Jones" zu sehen. Privat ist er glücklich verheiratet und hat zwei Kinder. Im Interview mit dem 50plus-Magazin "Meins" spricht der Schauspieler über sein Leben, seine Ehe und darüber, wie er sich auf eine neue Rolle vorbereitet. Der Brite verrät, dass seine Familie für ihn sehr wichtig ist, obwohl diese es nicht immer ganz leicht mit ihm hat. Weiter lesen …

Auf ihrer Facebook-Seite ist Lena Gercke immer wieder Vorwürfen ausgesetzt, sie sei zu dünn. "Wenn die Leute wüssten, was ich alles esse, würden sie das nicht schreiben", sagte das Model der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der deutsche Schauspieler Tom Wlaschiha freut sich darauf, in dem im Ersten Weltkrieg spielenden Videospiel "Battlefield 1" mit sich selbst zu interagieren. "Ich hatte zwar in den letzten Monaten wenig Zeit Games zu zocken, aber ich werde es mir natürlich nicht entgehen lassen, mit mir selbst zu spielen", sagte Wlaschiha der österreichischen Tageszeitung "Der Standard". Weiter lesen …

Vor dem EU-Gipfel in Brüssel muss sich Donald Tusk fühlen wie ein Hausherr, der 28 Gäste eingeladen hat, obwohl ihm eigentlich längst gekündigt wurde und die Bagger an den Fundamenten knabbern. Mit dem Kündigungsschreiben wedelt die polnische Regierung, die den Landsmann von der Konkurrenzpartei nicht für eine zweite Amtszeit unterstützen will. Allein das ist in Europa, wo man unabhängig von Parteifarben stolz auf Landsleute in hohen EU-Ämtern zu sein pflegt, ein unglaublicher Vorgang. Weiter lesen …

Das Urteil schafft, vorbehaltlich möglicher Gegenmaßnahmen des Bundesgesetzgebers, zunächst einmal zwei unterschiedliche Preissysteme und damit Patienten erster und zweiter Klasse. Doch damit nicht genug. Weiter lesen …

Der Schilderwald vor der maroden Rheinbrücke, die Leverkusen und Köln verbindet, ist ein Graus. Alle paar Meter müssen die Autofahrer auf der A 1 und der einmündenden A 59 ein neues Verkehrszeichen lesen und verstehen. In dem Gewusel auf den stark befahrenen Strecken, die teilweise mit Baken verengt sind, ein Ding der Unmöglichkeit. Es wundert nicht, dass ortsunkundige Lkw-Fahrer ungewollt in einer der neuen Sperren landen. Die Schilder müssen einfacher und klarer sein. Weiter lesen …