17. Oktober 2016 - Archiv

Der frühere Innenminister Gerhart Baum (FDP) hat die Abstimmung der Fernsehzuschauer über das Ende des TV-Films "Terror" kritisiert. "Man kann nicht die fundamentalen Werte des Grundgesetzes einer Abstimmung mit Millionen Menschen unterwerfen", sagte Baum den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bodo Kirchhoff ist am Montag mit dem Deutschen Buchpreis ausgezeichnet worden. Kirchhoff erhielt den Preis für sein Buch "Widerfahrnis". "Widerfahrnis" sei "ein vielschichtiger Text, der auf meisterhafte Weise existentielle Fragen des Privaten und des Politischen miteinander verwebt und den Leser ins Offene entlässt", erklärte die Jury. Weiter lesen …

Norbert Lammert (CDU) will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder kandidieren. Dies habe der Bundestagspräsident in einem Schreiben an seinen CDU-Kreisverband Bochum mitgeteilt, so der Sprecher des Bundestages, Ernst Hebeker, am Montag. Er bestätigte damit einen Bericht von "Focus Online". Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg und Dieter Hecking haben ihre Zusammenarbeit einvernehmlich beendet. Die Entscheidung fiel am Montagnachmittag und wurde Dieter Hecking in einem persönlichen Gespräch von Geschäftsführer Klaus Allofs mitgeteilt. Auch Assistenztrainer Dirk Bremser wird den VfL verlassen. Vorerst übernimmt der Trainer der U23, Valerien Ismael, interimsweise das Training und die Vorbereitung auf das Auswärtsspiel in der Bundesliga beim SV Darmstadt 98 (22. Oktober). Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.503,57 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,73 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Das russische Militär hat für den Donnerstag eine achtstündige Waffenruhe für die umkämpfte syrische Stadt Aleppo angekündigt. Ab 08:00 Uhr Ortszeit wollen die Streitkräfte Syriens und Russlands ihre Angriffe einstellen, berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Weiter lesen …

Nach jahrelangen Diskussionen über die Verwendung des Geburtshauses Adolf Hitlers im oberösterreichischen Braunau haben die Behörden auf die Empfehlung einer Expertenkommission hin beschlossen, das Gebäude abzureißen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

SPD-Vizechef Ralf Stegner hat die Entscheidung der Parteiführung verteidigt, am festgelegten Zeitplan für die Kanzlerkandidatur festzuhalten: "Wir schmeißen unseren Plan nicht über den Haufen. Es gibt die Haltung, das cool zu sehen", so Stegner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Großstadtbeauftragte der Unionsfraktion im Bundestag, Kai Wegner (CDU), hat die Aberkennung des Schutzstatus für Islamisten gefordert, die christliche Flüchtlinge bedrohen. "Schutzsuchende, die andere wegen ihres Glaubens angreifen, müssen klare Konsequenzen spüren, bis hin zum Aufenthaltsstatus", sagte Wegner der "Welt". Weiter lesen …

In Thailand ist ein Elefanten-Baby seinem vermeintlich ertrinkenden Tierpfleger zur Hilfe geeilt, um ihn aus dem Wasser zu retten. Das Video mit der herzerwärmenden Rettungsaktion wurde von dem Nachrichtenportal „Daily Mail“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Bei der Explosion auf dem Gelände des Chemiekonzerns BASF in Ludwigshafen ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Einige Menschen würden noch vermisst, teilten die Einsatzkräfte am Montagnachmittag mit. Es gebe zudem eine "Reihe von Verletzten". Weiter lesen …

Der Oktober zeigt sich in den nächsten Tagen von seiner ungemütlichen Seite. Ein kleines Tief bringt uns viele Wolken, kühle Luft und regional auch kräftigen Regen. Den Schirm sollte man daher immer dabei haben. Weiter lesen …

Der Präsident der katarischen Radsportverbandes, Sheikh Khalid bin Ali Al Thani, hat den Willen des Landes bekräftigt, sich erneut um die Ausrichtung von Olympischen Spielen zu bewerben. "Ich weiß auch von den anderen Verbänden für die Sommersportarten, dass alle eine Basis schaffen wollen, die es möglich macht, uns für die Olympischen Spiele zu bewerben", sagt Al Thani gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). "Wir wollen zeigen: Wir können das." Weiter lesen …

Morgen entscheidet der Rat für Auswärtige Angelegenheiten über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung von CETA. Die Wirtschaftsinitiative „Kleine und Mittelständische Unternehmen (KMU) gegen TTIP“ fordert, das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada zu stoppen. Wichtiger Grund: CETA ist eine Gefahr für das erfolgreiche europäische Verfahren zur Zulassung und Zertifizierung von Produkten. Kanadische Unternehmen könnten wegen einfacherer Produktzulassungen im europäischen Markt einseitig bevorteilt werden. Weiter lesen …

Das Treiben der sogenannten "Reichsbürger"-Bewegung bereitet Justiz und Politik zunehmend Sorgen. Auslöser seien Versuche der Gruppierung, mit der "Malta-Masche" erfundene finanzielle Forderungen gegenüber Richtern, Justizangestellten und Gerichtsvollziehern durchzusetzen, berichtet das "Handelsblatt". Zwar seien bislang alle Versuche der "Reichsbürger", eine "Fantasieforderung" in Malta einzuklagen und in Deutschland zu vollstrecken, gescheitert. "Dennoch muss verhindert werden, dass sich deutsche Justizbedienstete in Malta überhaupt Fantasieforderungen vor Gericht ausgesetzt sehen und sich die Bundesländer länger damit herumschlagen müssen", sagte der nordrhein-westfälische Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nach Drohungen gegen mehrere Schulen in Leipzig hat die Polizei Entwarnung gegeben. "Ermittlungs– und Prüfungsmaßnahmen ergaben, dass keine Anhaltspunkte auf eine konkret bevorstehende Gewalttat für die Leipziger Schulen vorlagen", teilten die Beamten am Montagnachmittag mit. Weiter lesen …

Der dänische Flughafen Roskilde und zwei Einkaufszentren sind am Montag nach Bombendrohungen evakuiert worden. Weiter lesen …

Die Drohungen gegen mehrere Schulen im Bundesgebiet haben möglicherweise einen terroristischen Hintergrund. Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) soll der unbekannte Verfasser der E-Mails behauptet haben, Rache für den Tod des mutmaßlichen IS-Terroristen Dschaber al-Bakr nehmen zu wollen. Demnach war die E-Mail in fehlerhaftem Deutsch verfasst. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat den Umgang des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow (CDU) mit dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Jaber A. in der JVA Leipzig kritisiert: "Ich würde ihm raten, möglichst schnell politische Verantwortung wirklich zu übernehmen und zurückzutreten, statt weiter solchen Unsinn zu erzählen wie gegenwärtig", sagte der FDP-Politiker im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

"Die Politik hat die Weichen längst auf Abschaffung des Bargelds gestellt", erklärt Steffen Schäfer, Unternehmer und Mitgründer der Initiative www.stop-bargeldverbot.de. "Zu groß sind die Verlockungen eines vermeintlichen finanziellen Perpetuum mobiles, das man in den Negativzinsen entdeckt zu haben glaubt, als dass die Politik hier widerstehen könnte. Nur massiver öffentlicher Protest, der deutlich macht, dass wir Bürger nicht bereit sind, uns unsere Freiheit und unser Ersparnisse stehlen zu lassen, kann diesen Zug noch aufhalten." Weiter lesen …

Aufgrund der militärischen Offensive auf Mossul, bereiten sich die lokalen Partnerorganisationen von medico international intensiv auf Flüchtlingshilfe vor. Noch leben mehr als eine Million Menschen in der IS-Hochburg. Die im Nordirak tätigen Hilfsorganisationen rechnen damit, dass viele Flüchtlinge in den kurdisch verwalteten Gebieten Zuflucht suchen werden. Ob eine große humanitäre Katastrophe eintreten wird, bleibe abzuwarten, so die medico-Pressesprecherin Katja Maurer. Wichtig sei nun, dass die vorhandenen lokalen Hilfsstrukturen unterstützt würden, die zurzeit unter Geldmangel leiden und teilweise ihre Mitarbeiter nicht mehr bezahlen könnten. Schon jetzt gäbe es 3,3 Millionen Binnenflüchtlinge im Irak. Weiter lesen …

Neben VW verwenden auch viele andere Autohersteller Bosch-Motorsteuergeräte mit Abschalteinrichtungen. Das zeigen Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" für die Sendung am Dienstag, 18. Oktober 2016, 21.00 Uhr. Betroffen sind demnach Modelle von Renault, Mercedes, Audi, Suzuki, Fiat, Porsche, Land Rover, Alfa Romeo und Hyundai. Die Fahrzeuge mit Abschalteinrichtungen sind im Labortest sauber, stoßen aber auf der Straße gesundheitsschädliche Stickoxide weit über dem Grenzwert aus. Weiter lesen …

Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen Al-Bakr fordert die SPD eine Revision der Föderalismusreform II. Der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Gerade mit Blick auf die drastisch gestiegene Anzahl islamistischer Gefährder in den vergangenen Jahren braucht es jetzt klare Regelungen und einen einheitlichen Umgang mit diesen - und zwar in ganz Deutschland." Weiter lesen …

"Die Ergebnisse der Verhandlungen zum Länderfinanzausgleich sind für Bayern bei Weitem nicht so glorreich wie sie uns Seehofer verkaufen will", kritisiert Hubert Aiwanger. Wenige Tage nach der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen geht der Fraktionschef der FREIEN WÄHLER mit dem Ministerpräsidenten hart ins Gericht: "Gut eine Milliarde weniger aus Bayern ab 2020. Bis dahin und künftig zahlen wir jährlich einige Milliarden zu viel - wo soll da der große Erfolg sein?", fragt Aiwanger. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 sind etwa 119 Millionen Personen beziehungsweise 23,7 Prozent der Bevölkerung in der Europäischen Union (EU) von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht gewesen. Nachdem der Anteil der Personen in der EU, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, zwischen den Jahren 2009 und 2012 dreimal in Folge gestiegen war und fast 25 Prozent erreicht hatte, ist er seither stetig gesunken und auf das Niveau von 2008 (23,7 Prozent) zurückgekehrt, teilte das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) am Montag mit. Weiter lesen …

Vom 13. bis 16. Oktober 2016 stand Berlin zum 20. Mal ganz im Zeichen von Leidenschaft, Lust und Erotik. In den Messehallen unter dem Funkturm gab es bereits zum Auftakt am Donnerstag viele Überraschungen für die Besucher, so eröffneten beispielsweise gleich vier Künstlerinnen die diesjährige Erotikmesse: VENUS-Markenzeichen Micaela Schäfer, Entertainerin Mia Julia Brückner, Pornoqueen Lexy Roxx sowie Playmate und Sängerin Sarah Joelle Jahnel. Weiter lesen …

Der Herbstreiseverkehr ist in vollem Gang. Zum Auftakt der Ferienreisewelle hat der ADAC am 30. September den staureichsten Tag des Jahres verzeichnet. Der Club registrierte am letzten Freitag im September insgesamt 4.900 Staus über 11.200 km Länge. Und auch an diesem Wochenende ist wenig Entspannung in Sicht. In Mecklenburg-Vorpommern beginnen die Herbstferien. Urlauber in neun weiteren Bundesländern starten in die zweite Ferienwoche oder sind schon wieder auf der Rückreise. Voll wird es daher nicht nur auf dem Weg in die Urlaubsregionen, sondern auch zurück. Weiter lesen …

Nach mehr als sieben Jahren Verhandlungen hat das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten der Weltbank (ICSID) am Freitag, 14.10.2016, zugunsten El Salvadors geurteilt. Das australische Unternehmen OceanaGold muss acht Millionen US-Dollar Prozesskosten an die salvadorianische Regierung zurückzahlen. Das kanadische Vorgängerunternehmen Pacific Rim hatte El Salvador 2009 auf 250 Millionen US-Dollar Schadensersatz aufgrund nicht erzielter Gewinne verklagt - zunächst im Rahmen des Freihandelsabkommens CAFTA, dann unter Berufung auf das salvadorianische Investitionsgesetz. Weiter lesen …

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Bundesregierung aufgefordert, den zwischen verschiedenen Ressorts abgestimmten Gesetzentwurf von Bundesagrarminister Christian Schmidt zu Gentechnik-Anbauverboten in Deutschland bei der Kabinettssitzung Anfang November zurückzuweisen. Bleibe das Gesetz so wie es ist, seien nationale Anbauverbote künftig nahezu ausgeschlossen. Die dem Gesetzentwurf zugrunde liegende EU-Richtlinie gebe den Mitgliedstaaten mehr Möglichkeiten, den Anbau von Gentech-Pflanzen auf ihrem Territorium zu verbieten. Die derzeitige Ausgestaltung des deutschen Gesetzentwurfs schöpfe diesen Spielraum jedoch bei Weitem nicht aus. Weiter lesen …

Mehrere Schulen in Deutschland haben am Montag Drohmeldungen per E-Mail erhalten. Das berichtet der MDR mit Verweis auf Polizeiangaben. Laut "MDR Aktuell" sind unter anderem Gymnasien in Magdeburg, Leipzig, Göttingen und Bayreuth betroffen. Weiter lesen …

Religiös motivierte Übergriffe auf christliche Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften geschehen bundesweit. Dazu legen die Hilfsorganisationen AVC (Aktion für verfolgte Christen und Notleidende), EMG (Europäische Missionsgemeinschaft) sowie der ZOCD (Zentralrat Orientalischer Christen in Deutschland) und Open Doors bei einer Pressekonferenz in Berlin am 17.10. einen neuen Lagebericht vor. In diesem Rahmen veröffentlicht Open Doors auch die neue Erhebung "Mangelnder Schutz religiöser Minderheiten in Deutschland", die unter Mitwirkung der genannten Organisationen entstand. Dazu wurden im Zeitraum Mai bis September Gespräche mit hunderten Flüchtlingen im gesamten Bundesgebiet geführt. Weiter lesen …

Rund 1,9 Millionen Pflegebedürftige in Deutschland, die Leistungen aus der Pflegeversicherung beziehen, werden zu Hause versorgt. In gut zwei Drittel dieser Fälle wird die Pflege ausschließlich durch pflegende Angehörige geleistet. Auch minderjährige Kinder und Jugendliche unterstützen regelmäßig bei Pflegeaufgaben in der Familie. Etwa fünf Prozent aller Jugendlichen in Deutschland - also rund 230.000 - sind dabei bedeutend in die Versorgung Angehöriger eingebunden. Dies zeigt eine repräsentative Befragung der Stiftung Zentrum für Qualität in der Pflege (ZQP) unter 1.000 12- bis 17-Jährigen. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Direktors der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Volker Perthes, bedeutet die Großoffensive des irakischen Militärs auf die vom "Islamischen Staat" (IS) kontrollierte Stadt Mossul möglicherweise das Ende des IS als "Staatsprojekt" im Irak: Es sei "der Anfang vom Ende" der territorialen Ausdehnung des IS und "seines Staatsprojekts im Irak", sagte Perthes im "Deutschlandfunk". Es sei allerdings wahrscheinlich "nicht das Ende des sogenannten `Islamischen Staats` als ideologische und terroristische Bewegung". Weiter lesen …

Unter www.verkehrte-werte.de startet heute eine Unterschriftensammlung, die sich an den VW Vorstand richtet und die ungelösten Probleme für VW Besitzer seit Bekanntwerden des VW Dieselskandals vor über einem Jahr anprangert. Das erklärte Ziel lautet: Eine Lösung des Problems, technisch und finanziell und ein aufrichtiger Dialog zwischen der Konzernführung und ihren Kunden, die sich allein gelassen und im doppelten Sinn betrogen fühlen. Weiter lesen …

Nach dem Suizid des Terrorverdächtigen Syrers Jaber A. in einem sächsischen Gefängnis fordert der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Ansgar Heveling (CDU), Konsequenzen: Der Fall werfe strukturelle Fragen auf, sagte Heveling am Montag im "RBB-Inforadio". "Es ist am drängendsten, zu fragen, warum A. nicht zum Generalbundesanwalt nach Karlsruhe verbracht wurde. Denn der ist für Terrorismus zuständig. Trotzdem hat man das bei den Behörden in Sachsen gelassen." Weiter lesen …

In Deutschland waren Ende August 2016 in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten gut 5,4 Millionen Personen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das rund 37 000 Beschäftigte und somit 0,7 % mehr als im August 2015. Damit erreichte das Verarbeitende Gewerbe im August 2016 den höchsten Beschäftigtenstand seit Januar 2005. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland setzte im August 2016 preisbereinigt (real) 1,9 % weniger um als im entsprechenden Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergab sich nominal (nicht preisbereinigt) ein Zuwachs von 0,3 %. Weiter lesen …

Mit harten Sanktionen wollen die Grünen Russland zum Einlenken im Syrien-Krieg bewegen. "Deutschland darf nicht wegschauen", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der "Bild". "Wir müssen endlich Druck auf Russland ausüben, damit eine Flugverbotszone umgesetzt wird." Neue Sanktionen könnten dabei helfen. Weiter lesen …

Die zusammengefasste Geburtenziffer erreichte 2015 in Deutschland 1,50 Kinder je Frau. Ein ähnlich hoher Wert wurde nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zuletzt 1982 für das Gebiet des heutigen Deutschlands mit 1,51 Kindern je Frau nachgewiesen. Im Jahr 2015 wurden im Vergleich zur Geburtenziffer 2014 von 1,47 Kindern je Frau 27 Babys pro 1 000 Frauen mehr geboren. Die seit 2012 beobachtete positive Entwicklung setzte sich damit fort. Weiter lesen …

Die AfD hat die Grünen laut einer Emnid-Umfrage in der Wählergunst überholt. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, konnte die AfD konnte um einen Prozentpunkt zulegen und erreicht 13 Prozent. Die Grünen, in der vergangenen Woche noch gleichauf mit der AfD, verlieren einen Prozentpunkt und kommen auf elf Prozent. Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann hat angekündigt, direkt nach den kommenden Bundestagswahlen mit einer Wahlrechtsreform die Größe des Bundestags begrenzen und die Wahlperiode verlängern zu wollen. Weiter lesen …

Der Türkei-Experte Burak Copur hat vor einem wachsenden türkischen Nationalismus und Islamismus in Deutschland gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg-Essen, es bilde sich bereits seit längerem eine gefährliche "türkische Pegida", die mit Kampfbegriffen wie "Lügenpresse" und "Volksverräter" hantiere. Regelmäßig sähen sich auch deutsche Abgeordnete mit türkischen Wurzeln Einschüchterungsversuchen ausgesetzt. Es würden Ängste und Feindbilder geschürt. Der Migrationsforscher sagte: "Wir sitzen hier auf einem Pulverfass." Weiter lesen …

Der EU-Türkei-Deal wird offenbar zunehmend ignoriert: Trotz gegenteiliger Vereinbarungen hat Griechenland begonnen, Flüchtlinge von den ägäischen Inseln aufs Festland zu bringen, berichtet die "Welt". 150 Flüchtlinge seien in den vergangenen zwei Wochen von Lesbos, Chios, Samos und Kos in unterschiedliche Camps gebracht worden, sagte Roland Schönbauer, Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR), das den Transfer mit organisiert, der Zeitung. Weiter lesen …

Top-Ökonom Hans-Werner Sinn rechnet mit einem Austritt Italiens aus der Eurozone. "Die Wahrscheinlichkeit, dass Italien dauerhaft Teil des Euro bleibt, fällt von Jahr zu Jahr", sagte der Ökonom der "Welt". "Das Land kommt mit dem Euro nicht zurecht. Die italienische Volkswirtschaft ist nicht wettbewerbsfähig und hat in den vergangenen Jahren keine messbaren Anstrengungen unternommen, wieder wettbewerbsfähig zu werden." Weiter lesen …

Die Wahl Ungarns als Partnerland der weltweit größten Agrarmesse "Grüne Woche" im Januar in Berlin sorgt laut "Saarbrücker Zeitung" für Unmut unter den Agrarpolitikern des Bundestages. Hintergrund ist demnach auch ein möglicher Messebesuch des umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Weiter lesen …

Durch die von der EU und Kanada zusätzlich geplante "gemeinsame Auslegungserklärung" zum Freihandelsabkommen CETA können wesentliche Kritikpunkte an dem umstrittenen Pakt nicht ausgeräumt werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten des Nürnberger Völkerrechtlers Markus Krajewski im Auftrag der Grünen, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

In Halle hat eine Diskussion über eine neuartige Form von Friedhöfen begonnen: Die Wohnungsgenossenschaft Freiheit (WG) plant als erster Großvermieter in der Stadt, eigene Anlagen zu errichten, auf denen sich WG-Mitglieder bestatten lassen können. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Airbus-Chef Fabrice Bregier kündigt im Kampf um den Spitzenplatz mit Boeing eine Aufholjagd an. "Im Jahr 2020 werden wir wieder mehr Flugzeuge als Boeing ausliefern", sagte Bregier der "Welt". Weiter lesen …

Für Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) ist der deutsche Wald in einem guten Zustand. Schmidt sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Das Waldsterben ist heute kein Thema mehr so wie noch in den achtziger Jahren." Auch gebe es den "sauren Regen" von damals in der Form nicht mehr. Weiter lesen …

Der offizielle Vorschlag des grünen Landesvorstandes in NRW für das neue Wahlprogramm hat keine Woche gehalten. Einen Passus, in dem Straffreiheit für Verstöße gegen das Vermummungsverbot und die Teilnahme an Sitzblockaden gefordert wird, will der Landesvorstand nun schon wieder streichen: "Das ist ärgerlich, wird aber auf dem Parteitag im Dezember, der das Wahlprogramm endgültig beschließt, korrigiert. Der Landesvorstand hat dazu bereits einen entsprechenden Änderungsantrag eingebracht", sagte NRW-Grünen-Chef Sven Lehmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Von den Hinzuverdienst-Regeln bei der Flexi-Rente werden nach Angaben von Stiftung Warentest nicht alle Arbeitnehmer profitieren. "Es gibt auch Fälle, die sich mit der geplanten Flexi-Rente schlechter stellen", heißt es in einer Stellungnahme der Stiftung für den Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Der Bau des Internationalen Forschungsreaktors Iter wird offenbar noch deutlich teurer als bisher geplant. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, geht aus einem Bericht des Bundesforschungsministeriums hervor, dass die EU von 2021 an mit zusätzlichen Beiträgen von mehr als fünf Milliarden Euro rechnen muss. Weiter lesen …

Der Selbstmordanschlag vor der Blauen Moschee in Istanbul im Januar mit zwölf toten Deutschen war offenbar nicht das Werk eines Einzeltäters. Der Attentäter Nabil F. hatte die Instruktionen laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" von Kadern der Terrormiliz "Islamischer Staat" bekommen. Er hatte bei vielen seiner Schritte Helfer, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Justizunterlagen. Sie ermöglichen eine Rekonstruktion des Verbrechens. Weiter lesen …

Top-Ökonom Hans-Werner Sinn erwartet, dass die US-Strafen für die Deutsche Bank weit geringer ausfallen werden, als bisher befürchtet: "Die Deutsche Bank ist zu groß für einen Bankrott", sagte Sinn der "Welt". "Eine Pleite der Deutschen Bank wäre ein Schock für das Weltfinanzsystem. Die Bank ist einer der größten Derivatehändler der Welt, wenn nicht der größte überhaupt. Bräche der Derivatehandel zusammen, würde das auch viele US-amerikanische Banken belasten. Deshalb werden die USA auch keine Strafe verhängen, die das Unternehmen vernichtet." Weiter lesen …

In Deutschland halten sich laut Bundesregierung 51.068 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auf. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Die meisten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) gibt es aktuell in Nordrhein-Westfalen (11.051), Bayern (7.330), Baden-Württemberg (6.825), Niedersachsen (4.638) und Hessen (4.446). Weniger leben in Berlin (2.464), Hamburg (1.228), Thüringen (1.274) oder etwa in Mecklenburg-Vorpommern (924). Weiter lesen …

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat der Union und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Verlogenheit bei der Darstellung der Flüchtlingssituation vorgeworfen: "Die Union und Frau Merkel müssen sich endlich ehrlich machen. Sie sollten dem Volk klar sagen, dass die meisten Flüchtlinge über Jahre bei uns bleiben werden", sagte Weil der "Welt". Weiter lesen …

Trotz gegenteiliger Versprechen verzichtet die Bundesregierung auf bedeutsame Verbesserungen beim Verbraucherschutz. Ein nach Beginn der VW-Affäre angekündigtes Gesetz, das eine Art Sammelklage von Verbrauchern ermöglichen sollte, dürfte laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR vor der nächsten Bundestagswahl in einem Jahr nicht mehr zustande kommen. In Regierungskreisen gäben sich Union und SPD wechselseitig Schuld am Scheitern dieses Vorhabens, das den Kunden großer Unternehmen gemeinsame Schadenersatzklagen ermöglichen würde. Weiter lesen …

BKA-Präsident Holger Münch hat eingeräumt, dass unter einer "Rund-um-die-Uhr-Überwachung" von islamistischen Gefährdern andere Polizei-Aufgaben phasenweise leiden. Münch sprach im ARD-"Hauptstadtstudio" von etwa 180 islamistischen Gefährdern, die in Deutschland auf freiem Fuß sind. Von ihnen werde aber nur ein Bruchteil lückenlos observiert. Eine Total-Observation, so Münch, bedeute aber "dass eine Vielzahl an Personal eingesetzt werden muss und das hohe Priorität hat und zu Lasten anderer Aufgaben geht". Weiter lesen …

Das Bundesumweltministerium lehnt die Forderung der Umweltschutzorganisation BUND nach einem Verbot von Mikroplastik in Kosmetika ab. Ein Gesetz sei keine Garantie dafür, dass ein Ausstieg aus Mikroplastik schneller gehe, erklärte Ministeriumssprecher Stephan Haufe im ZDF-Magazin "WISO". Im sogenannten Kosmetik-Dialog sei bereits mit der Industrie ein freiwilliger Ausstieg bis 2020 vereinbart. "Sollte dies nicht funktionieren, dann müssten wir andere Maßnahmen überlegen." Weiter lesen …

Bei der Parlamentswahl in Montenegro liegt die Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) von Regierungschef Milo Djukanovic laut Hochrechnungen vorn. Dem Wahlforschungsinstitut Cemi zufolge erhielt die prowestliche Partei rund 41 Prozent der Stimmen. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die oppositionelle "Demokratische Front" mit 22 Prozent, das Oppositionsbündnis Kljuc kam auf elf Prozent. Weiter lesen …

Trotz der schwierigen Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl, hält SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann eine Einigung für wahrscheinlich. Die Chancen stünden "fifty-fifty" sagte Oppermann der "Bild". Weiter lesen …

Weil drei unbekannte Gäste des Clubs im Eingangsbereich eine geringe Menge eines Reizgases versprüht hatten, kam es zu einem größeren Einsatz von Feuerwehr- und Rettungskräften. Letztlich mussten von den etwa 15 - 20 Personen die sich im Club aufhielten drei Personen mit leichten Atemwegsreizungen behandelt werden. Sie konnten aber schon vor Ort wieder entlassen werden. Weiter lesen …

In der Debatte über mögliche neue EU-Sanktionen gegen Russland hat sich Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn gegen weitere Strafmaßnahmen ausgesprochen. "Ich verstehe nicht, was Sanktionen dazu beitragen sollen, um eine dauerhafte Waffenruhe in Syrien herzustellen", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Das Verbot von Dieselfahrzeugen und Benzinern sollte nach Ansicht der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung wie der Ausstieg aus der Atomenergie stufenweise erfolgen. "Am Ende sollte ein verbindlicher Fahrplan stehen - ähnlich wie beim Atomausstieg", sagte Ralf Fücks, Vorstand der Böll-Stiftung, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg hat am 7. Spieltag in der 1. Bundesliga mit 0:1 gegen RB Leipzig verloren. Damit steht Leipzig auf Platz drei der Tabelle. Weiter lesen …

Wohnungsbaugesellschaften in ganz Deutschland haben offenbar den Datenschutz vernachlässigt. Laut eines Berichts der F.A.Z. wurden in Interessenten- und Suchformularen persönliche Daten erfasst und unverschlüsselt über das Internet übertragen. Dazu gehörten teils hochsensible Daten wie etwa Angaben über Einkommen, Arbeitsverhältnis und Sozialleistungen, schreibt die Zeitung. Betroffen seien mindestens neun Unternehmen in fünf Bundesländern mit einem Bestand von insgesamt rund 230.000 Wohnungen, unter ihnen große Vermieter in Frankfurt, Köln, Duisburg, Stuttgart, Lübeck und Erfurt. Weiter lesen …

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält einen Verzicht des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr für möglich. Er kenne wenige Menschen, die Gabriel "das Zeug zum Kanzler absprechen", sagte Weil im Interview der "Welt". Weiter lesen …

Nach Ansicht von Wolfgang Ischinger, dem Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, ist "viel zu lange" damit gewartet geworden, Versuche zu unternehmen, den Krieg in Syrien zu beenden. "In einem Konflikt wie diesem syrischen Bürgerkrieg radikalisieren sich die Kriegsparteien von Jahr zu Jahr mehr je länger der Konflikt dauert", sagte Ischinger im ARD-"Hauptstadtstudio". Weiter lesen …

Zwölf von 16 Bundesländern werden nach Einschätzung von Landespolitikern 2020 die Schuldenbremse nicht einhalten und damit die Verfassung brechen. Konsequenzen befürchten viele von ihnen daraus aber nicht, so das Ergebnis einer Umfrage des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) unter allen 16 deutschen Landesparlamenten, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Nach der Lockerung des Kooperationsverbotes will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Berufsschulen mit einem milliardenschweren Sofortprogramm fit für die Zukunft machen. "Als erster Baustein eines groß angelegten Schulsanierungsprogramms des Bundes sollten wir eine Ausstattungsinitiative für Berufsschulen starten", sagte Gabriel dem "Handelsblatt". Die Initiative soll nach Gabriels Vorstellung schon möglichst Anfang 2017 starten und ein Volumen von einer Milliarde Euro haben. "Wir müssen unsere Berufsschulen fit machen für das Zeitalter der Digitalisierung", sagte der SPD-Chef. Weiter lesen …

Wenn in dieser Woche der Einzelverkauf von Filialen der schwer angeschlagenen Supermarktkette Kaisers Tengelmann beginnt, hat Edeka ein bevorzugtes Zugriffsrecht auf attraktive Standorte: "Wenn Edeka Märkte von Kaisers Tengelmann übernehmen will, die kartellrechtlich unproblematisch sind, dann hat Edeka für mich den Vorrang", sagte Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im schleswig-holsteinischen Wedel sind am frühen Sonntagmorgen zwei Kinder in einem Einfamilienhaus tot aufgefunden worden. Ein Zusammenhang mit dem Selbstmord eines Mannes im Hamburger Stadtteil Rissen wird nach Angaben der Polizei nicht ausgeschlossen. Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält es für ausgeschlossen, dass die Union auf mittlere Sicht mit der AfD koaliert. "Das würde die Union nicht durchstehen, weil sie damit ihre eigene Identität in Frage stellen würde", sagte Oppermann der "Bild". Weiter lesen …

Volkswagen Pilot Sébastien Ogier (32/F) und sein Beifahrer Julien Ingrassia (36/F) haben bei der Rallye Spanien zum vierten Mal in Folge die FIA Rallye-Weltmeisterschaft (WRC) gewonnen. Beim elften Saisonlauf triumphierte das französische Duo mit einem Sieg und sicherte sich im Volkswagen Polo R WRC nach 2013, 2014 und 2015 erneut frühzeitig die Krone des Rallye-Sports. Weiter lesen …

Der TSV 1860 München hat am 9. Spieltag in der 2. Bundesliga mit 1:3 gegen Fortuna Düsseldorf verloren. Unterdessen gewann Union Berlin mit 2:1 gegen Hannover 96, der Karlsruher SC verlor mit 0:3 gegen den 1. FC Nürnberg. Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalt ist am späten Sonntagnachmittag ein Motorradfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer beharrt im Streit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Obergrenze von 200.000 Zuwanderern pro Jahr. "Ich werde die Seele der CSU nicht verkaufen. Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit sind die wichtigsten Eigenschaften eines Politikers", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Bild am Sonntag". "Die Obergrenze von 200.000 Zuwanderern pro Jahr ist - neben Humanität und Integration der Schutzbedürftigen - ein zentraler Punkt meiner Politik. Dieses Kernelement werde ich nicht aufgeben, nur damit Harmonie herrscht." Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) verbietet dem US-Autobauer Tesla mit einem "Autopiloten" zu werben. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" hat das ihm unterstellte Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Autohersteller nach mehreren Unfällen aufgefordert, das System nicht mehr als "Autopilot" zu bezeichnen. Weiter lesen …

In Dresden haben am Sonntag Tausende Menschen an einer Kundgebung zum zweiten Jahrestag der Pegida-Bewegung teilgenommen. Nach Angaben der Forschungsgruppe "Durchgezählt" versammelten sich zwischen 6.500 und 8.500 Menschen. Weiter lesen …

Mainz-Lerchenberg, 16.10.2016, 01:40 Uhr Scheinbar erwischt fühlten sich zwei Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren in der Nacht zum Sonntag auf dem Lerchenberg als sie einen zufällig vorbeifahrenden Streifenwagen erblickten. Einer der beiden Personen warf dann ein Päckchen Papiertaschentücher weg. Weiter lesen …

Die Deutschen wollen von ihren Chefs oder Untergebenen im Berufsalltag nicht geduzt werden: Laut einer Umfrage der GfK für die "Welt am Sonntag" finden zwei von drei Befragten die Entwicklung nicht gut, dass sich in vielen Firmen neuerdings das "Du" als Anrede etabliere. Besonders ausgeprägt ist die Ablehnung in den Stadtstaaten Hamburg und Berlin (91,6 beziehungsweise 88,1 Prozent). Weiter lesen …

Die deutsche Luftwaffe soll noch in diesem Jahr zum ersten Mal einen Airbus A400M mit Selbstschutzsystem erhalten. Die sechste Auslieferung des Transportflugzeugs an die Bundeswehr ist für Ende November, Anfang Dezember geplant, berichtet die "Welt am Sonntag". Sie erfolge damit knapp ein Jahr später als vereinbart. Weiter lesen …

"Auch Arme haben das Recht, ihre Städte mitzugestalten", erklärt Almuth Schauber, Expertin für städtische Entwicklung beim Bischöflichen Hilfswerk Misereor anlässlich der an diesem Montag beginnenden UN-Weltkonferenz "Habitat III" in Ecuadors Hauptstadt Quito. Gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" forderte die Entwicklungsexpertin, die städtischen Armen "müssen sowohl informiert als auch aktiv in Planungen einbezogen werden". Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker drängt angesichts der Terrorbedrohung auf einen lückenlosen Schutz der EU-Außengrenzen. "Es darf keine Schlupflöcher für Terroristen geben", sagte Juncker der "Bild am Sonntag" mit Bezug auf den Fall des IS-Terroristen Jaber A. Dieser war als Flüchtling getarnt nach Deutschland eingereist. Weiter lesen …

Michael Hayden, der frühere Chef der US-Geheimdienste NSA und CIA, ist schockiert über die Entwicklung, die der US-Wahlkampf genommen hat. "Die zweite TV-Debatte Sonntagnacht - das war eine schwarze Nacht für Amerika", sagte Hayden der "Welt am Sonntag". "Ich war fassungslos und benommen, das mitzuerleben - dass der Präsidentschaftskandidat einer der beiden großen amerikanischen Parteien der Kandidatin der Gegenseite Zwangsmaßnahmen androht, für den Fall, dass er gewählt werden sollte. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich vor dem EU-Gipfel am Donnerstag für Flüchtlingsabkommen mit afrikanischen Staaten ausgesprochen. "Wir setzen auf maßgeschneiderte und vertiefte Partnerschaften mit wichtigen afrikanischen Herkunfts- und Transitländern", sagte Juncker der "Bild am Sonntag". Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei sei ein Beleg dafür, dass Europa seine Grenzen nicht gegen, sondern nur mit seinen Nachbarn gemeinsam wirksam schützen können, so Juncker. "Doch was für die Türkei funktioniert lässt sich natürlich nicht einfach per Blaupause auf alle andere Länder übertragen." Weiter lesen …

CSU-Chef Horst Seehofer will mit der "größten Steuersenkung aller Zeiten" in den Bundestagswahlkampf ziehen. Seehofer sagte der "Bild am Sonntag": "Wir wollen eine Einkommensteuerreform mit einer Entlastung von 15 Milliarden Euro für kleinere und mittlere Einkommen sowie die stufenweise Abschaffung des Solis, der 2018 schon 18 Milliarden Euro beträgt. Weiter lesen …

Vor der Küste des Jemen im Roten Meer ist ein US-Kriegsschiff mit Raketen beschossen worden. Die "USS Mason" sei durch zwei Raketen vom Festland aus beschossen worden, teilte das US-Militär mit. Es handelte sich um den dritten Angriff auf US-Schiffe in der Region innerhalb einer Woche. Die Flugkörper seien abgelenkt worden und hätten keine Schäden verursacht. Weiter lesen …

Wenige Tage vor dem dritten TV-Duell zwischen dem republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump und seiner demokratischen Kontrahentin Hillary Clinton hat Trump einen Drogentest gefordert. "Ich weiß nicht, was mit ihr vorgeht", sagte Trump vor Anhängern im US-Bundesstaat New Hampshire. Weiter lesen …

Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass 1,8 Millionen Quadratkilometer des Weddell-Meeres in der Antarktis zum größten Meeresschutzgebiet der Welt erklärt werden. Am Montag berät eine internationale Kommission über einen entsprechenden Antrag der Europäischen Union, den Deutschland erarbeitet hat, berichtet die Zeitung "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Deutschlands Industrie und Politik macht der stärker werdende Zugriff ausländischer Regierungen auf die deutsche Wirtschaft Angst: Einige Top-Manager wollen den Standort nun schützen - notfalls sogar durch die "ideelle Wiederbelebung der Deutschland AG". "Wir sind in einer neuen Phase, in der sich viele Länder auf ihre nationalen Interessen zurückbesinnen, in der die Globalisierung zurückgedreht wird", sagte auch Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer beim Industrieverband BDI, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Als Reaktion auf deutlich zunehmende Beschwerden von Verbrauchern über die Kundenhotline von O2 will die Bundesnetzagentur gegen das Telekommunikationsunternehmen vorgehen: "Wir prüfen, ob und welche Maßnahmen gegen das Unternehmen eingeleitet werden können", sagte ein Sprecher der Bundesnetzagentur dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium will Hightech-Unternehmen der deutschen Wirtschaft vor dem ungewollten Zugriff vor allem staatlicher oder teilstaatlicher Unternehmen aus dem nicht-europäischen Ausland schützen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Demnach hat Matthias Machnig, Staatssekretär des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD), in dieser Woche innerhalb der Bundesregierung ein Papier mit "Eckpunkten für einen Vorschlag zur Investitionsprüfung auf EU-Ebene" verschickt. Weiter lesen …

Der Neubau der Leverkusener Autobahnbrücke könnte die Steuerzahler erheblich belasten, da Risiken offenbar nicht umfassend geprüft worden sind. Das geht aus einer internen Stellungnahme der Stadt Leverkusen hervor, die dem WDR-Magazin WESTPOL (Sendetermin heute, 19.30 Uhr) vorliegt. Darin kritisiert das städtische Planungsamt, dass "aufgrund der immensen Dringlichkeit des Vorhabens" verschiedene Untersuchungen und Planüberlegungen "nicht mit letzter Akribie konzeptioniert und geprüft" worden seien. Weiter lesen …

Der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hat nach dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Jaber A. erstmals Versäumnisse im sächsischen Justizvollzug eingeräumt. "Wir alle müssen im Umgang mit islamistischen Strafgefangenen dazulernen", sagte Gemkow der "Bild am Sonntag". "Offensichtlich reichen unsere herkömmlichen Instrumente und Erfahrungen zur sicheren Unterbringung von Gefangenen nicht aus." Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer plant, im kommenden Jahr eines seiner Ämter aufzugeben: "Ich kann für die CSU nicht ewig den Libero machen. Einmal soll ich die absolute Mehrheit in München holen und dann die bayerischen Interessen in Berlin durchsetzen", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". "Wir werden mit hoher Wahrscheinlichkeit im nächsten Bundestag sieben Parteien haben. Damit wir da den anderen die Stirn bieten können, brauchen wir den CSU-Chef und weitere starke Kräfte in Berlin." Weiter lesen …

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf der Autobahn 43 an der Anschlussstelle Witten-Heven nahe Dortmund sind in der Nacht auf Sonntag drei Menschen ums Leben gekommen. Eines der Fahrzeuge sei entgegen der Verkehrsrichtung gefahren, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hofft, "dass der zweite zugleich der letzte Jahrestag von Pegida sein wird". Weiter lesen …

Der deutsche Hollywood-Star und Autor Hardy Krüger hat den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump als den "unverschämtesten Lügner unter Politikern", den er je erlebt habe, bezeichnet: "In den USA fühle ich mich sehr wohl. Allerdings habe ich dort im Moment einen Todfeind - und das ist Mister Trump", sagte Krüger der "Welt am Sonntag". "In einem Satz bringt er drei Lügen unter. Bislang habe ich die Republikaner immer als eine normale Partei betrachtet." Das Gegenteil sei jetzt der Fall, so Krüger. Weiter lesen …

Der US-Schauspieler Tom Hanks erklärt sich sein Image als "Mister Nice Guy" damit, dass er "wohl wirklich kein unfreundlicher Typ" sei: "Ich habe nie Autoritäten herausgefordert, ich war weder Renegat noch Anarchist. Aber ich konnte komisch sein, und wenn ich ehrlich war, war ich am komischsten", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die EU-Kommission in Brüssel will, dass vor größeren Gebäuden eine Ladestation eingerichtet wird. Wir kennen das Schicksal vieler solcher Stationen, die in Kommunen aufgestellt wurden. Genutzt wurden sie kaum, vergammelten und gerieten zu Negativwerbung für die Elektromobilität. Ein Angebot ohne Nachfrage eben. Weiter lesen …

"Es ist höchste Zeit, sich für die durchaus eigenen Gesetze der Internetökonomie zu interessieren. Es spricht vieles dafür, dass sich in diesen Monaten und Jahren die Spielregeln herausbilden, die für längere Zeit gelten. Europa ist bei den technologischen Umwälzungen bislang nicht vorne mit dabei. Da sind China und die USA. Weiter lesen …

Die Union rückt zusammen und schart sich nach Monaten des selbstzerstörerischen Streits hinter der Kanzlerin. Zu beobachten war dies beim Deutschlandtag der Jungen Union. Nachdem vor einem Jahr, zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise, die Parteijugend auf Rebellion gebürstet schien, bestimmte nun Harmonie das Bild. Die Kanzlerin in Topform, die Jugend zum Jubeln aufgelegt. Vieles hat sich verändert innerhalb der Jahresfrist: Zuallererst die Zuwanderungszahlen, die drastisch zurückgegangen ist. Weiter lesen …