12. Oktober 2016 - Archiv

Der Leipziger Szeneklub Conne Island sorgt gerade für heftige Diskussionen in der linken Szene. Auslöser ist ein Statement, in dem das alternative Kulturzentrum große Probleme mit kriminellen Migranten zugibt. Unüblich in einer Szene, die als besonders migrantenfreundlich gilt. Die Rede ist von Diebstählen und sexuellen Übergriffen, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Das russische Militär hat bei strategischen Übungen am Mittwoch binnen weniger Stunden gleich drei Interkontinentalraketen gezündet. Die Raketen wurden aus verschiedenen Regionen des Riesenlandes abgefeuert und flogen jeweils mehrere Tausend Kilometer weit, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 22, 29, 35, 37, 39, 47, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6669823. Weiter lesen …

Eine Frau ist am Dienstagabend beim Schwimmbad aus einem auf der B 420 in Richtung Lauterecken fahrenden Fahrzeug gefallen und wurde hierbei schwer verletzt. Die Polizei sucht weitere Zeugen des Ereignisses. Verkehrsteilnehmer hatten um 21 Uhr die Polizei informiert, dass aus dem vor ihnen langsamer werdenden Wagen eine Frau vom Beifahrersitz herausstürzte, der Transporter der Marke Renault mit Neuwieder Kennzeichen (NR -... ) sofort anhielt und ein Mann vom Fahrersitz kommend zu der Frau eilte. Weiter lesen …

Die Obama-Regierung wollte vertuschen, dass Hillary Clinton als Außenministerin an der Bewaffnung von Rebellen in Libyen beteiligt war. Ein Waffenhändler hat die Wahrheit ans Licht gebracht und wurde zur Zielscheibe der Justiz, wie der US-Fernsehsender „Fox News“ berichtet. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.523,07 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,51 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss - obwohl aus den USA eher positive Vorgaben kamen. Der Dow wurde gegen 17:30 Uhr mit 18.150 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,12 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof hat die Freisprüche von früheren Vorstandsmitgliedern der HSH Nordbank aus dem Jahr 2014 aufgehoben. Die Freisprüche vom Vorwurf der Untreue hätten rechtlicher Überprüfung nicht standgehalten, teilte der in Leipzig ansässige Strafsenat am Mittwoch mit. Die Sache wird jetzt an eine andere Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Hamburg zurückverwiesen. Weiter lesen …

Um zu beweisen, dass er kein Teufel ist, hat US-Präsident Barack Obama vor laufender Kamera an sich selbst gerochen, meldet das russische online Magazin "Sputnik". Zuvor hatte der Moderator einer US-Radiosendung, Alex Jones, behauptet, Obama und die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton seien „echte Dämonen“ und würden nach Schwefel riechen. Weiter lesen …

Im September sprach das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) so vielen Syrern nur subsidiären Schutz zu wie nie zuvor. Von 33.698 Antragstellern aus Syrien erhielten im September 23.909 (knapp 71 Prozent) subsidiären Schutz. Das sagte ein Sprecher des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die Bundesregierung hatte im März beschlossen, den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre auszusetzen und die Anträge von Syrern wieder in einer persönlichen Anhörung zu prüfen. Weiter lesen …

Kanadische Forscher haben Signale von 234 sonnenähnlichen Sternen entdeckt, die ungewöhnliche periodische Spektralmodulationen aufweisen. Als mögliche Ursache dieses Verhaltens der Sterne vermuten sie die Existenz hochentwickelter Zivilisationen in deren Nähe. Ein Preprint der Forschungsarbeit publizierte die Webseite arXiv.org. Weiter lesen …

Das Ermittler-Duo Thorsten Falke (Wotan Wilke Möhring) und Julia Grozs (Franziska Weisz) setzt nach seinem erfolgreichen Debüt in Hannover die Zusammenarbeit für den NDR "Tatort" fort. Am Dienstag, 11. Oktober, haben die Dreharbeiten für den Umweltthriller "Böser Boden" (Arbeitstitel) begonnen. Mit von der Partie ist auch die Band AnnenMayKantereit. Gedreht wird bis zum 9. November in Uetze und Hambühren in Niedersachsen sowie in Hamburg. Weiter lesen …

Russland will sich mit den USA wieder an den Verhandlungstisch setzen, um eine Übereinkunft betreffend der Lage in Syrien zu erzielen. Das teilte der Kreml am Mittwoch mit. Demnach sollten die Gespräche bereits am Samstag wieder aufgenommen werden. Weiter lesen …

In einem Mehrfamilienhaus in der Nansenstraße ist gestern Mittag ein falscher Polizeibeamter aufgetreten. Der Mann klingelte an der Wohnungstür einer 86-jährigen Frau und wies sich ihr gegenüber mit einem falschen Polizeidienstausweis aus. Als die Seniorin misstrauisch wurde und Rückfragen stellte, ergriff der Täter die Flucht aus dem Haus. Er wurde dabei noch von Zeugen beobachtet, die ihn als ca. 50 Jahre alt, ca. 1,70 Meter groß, mit buschigen, schwarzen Augenbrauen, einem auffällig breiten und runden Gesicht und heller Haut beschrieben. Weiter lesen …

Reiner Hoffmann, der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), wirbt für einen baldigen Start des europäisch-kanadischen Handelsabkommens Ceta. "Wir wollen Ceta, aber in korrigierter Form", sagte Hoffmann der "Zeit". Neben Nachbesserungen beim Investitionsschutz fordern die Gewerkschaften, "den Primat des europäischen Vorsorgeprinzips, den Schutz der Daseinsvorsorge. Und Sanktionen bei Verstößen gegen Umwelt- und Sozialstandards." Weiter lesen …

So trüb wie es derzeit häufig ist, bleibt es in den kommenden Tagen nicht. Die Sonne zeigt sich dann wieder häufiger. Im Westen und vor allem an den Alpen macht sich zeitweise sogar fast schon T-Shirt-Wetter breit. Weiter lesen …

Die evangelische Theologin Margot Käßmann will nicht Bundespräsidentin werden. "Es ehrt mich, dass mein Name im Zusammenhang mit dem höchsten Amt im Staat genannt wird. Allerdings stehe ich für dieses Amt nicht zur Verfügung", sagte die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Die Hauspreise, gemessen durch den Hauspreisindex (HPI), sind im zweiten Quartal 2016 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal im Euroraum um 2,9 Prozent und in der EU um 4,0 Prozent gestiegen. Gegenüber dem ersten Quartal 2016 stiegen die Hauspreise im zweiten Quartal 2016 im Euroraum um 1,4 Prozent und in der EU um 1,6 Prozent, teilte das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat) am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die Deutschen naschen gern an verbotenen Früchten – das ist eines der zentralen Ergebnisse einer aktuellen, repräsentativen Umfrage unter 1.000 Deutschen zwischen 18 und 76 Jahren. So sind rund 28 Prozent der Deutschen in einer festen Beziehung schon mindestens einmal fremdgegangen. Weiter lesen …

Zur Strategie des Bundesbildungsministeriums für einen Digitalen Bildungspakt erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW): "Warum ist es in Deutschland nicht möglich, einen wirklichen digitalen Quantensprung in der Bildung hinzulegen? Die Bundesregierung bleibt mit ihrem Digitalpakt weit hinter den Erwartungen zurück. Mit fünf Milliarden Euro in fünf Jahren für 40.000 Schulen wird es keinen Innovationsschub geben. Es wird bestenfalls das überfällige digitale Grundgerüst finanziert." Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat den Gesetzentwurf, wonach EU-Bürger in Deutschland künftig frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe bekommen können, als "richtiges Signal" gewertet. Weiter lesen …

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht setzt für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck auf eine Kandidatur aus dem rot-rot-grünen Lager. "Wir wünschen uns eine Bundespräsidentin oder einen Bundespräsidenten, die oder der für soziales Engagement und eine friedliche Außenpolitik steht. Es wäre gut, wenn SPD und Grüne eine solche Persönlichkeit mit uns gemeinsam vorschlagen und durchsetzen würden", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Julia Klöckner (CDU) hat einen geringeren Mehrwertsteuersatz für Schul- und Kitaessen gefordert. Bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dringe sie aber mit diesem Wunsch noch nicht durch, sagte Klöckner bei der "Zeit Konferenz" mit dem Titel "Der Auftrag" in Berlin. Schulen und Kitas seien wichtig, um Kinder an gesunde Ernährung zu gewöhnen. Weiter lesen …

Am Dienstag (11.10), 21:00 Uhr, rief ein Mann bei einer 52-jährigen Frau, an und gab sich als Polizeibeamter namens ,,Altmann" aus. Der Anrufer erzählte der Frau, dass er eine Liste besitzen würde mit alleinstehenden Frauen und deren Adressen. Die Frau solle Fenster und Türen verschließen. Auf dem Display ihres Telefons konnte die Frau die Nummer 06621/110 ablesen. Sie legte sofort auf und wählte ihrerseits die 110. Dort sagte ihr ein richtiger Polizist der Einsatzleitung des Polizeipräsidiums Osthessen, dass sie offenbar von einem Betrüger angerufen wurde. Der Vorfall wird nun von der Kriminalpolizei in Bad Hersfeld bearbeitet. Weiter lesen …

Die FDP hat die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Steuerentlastung für 2017 scharf kritisiert: "Diese lächerliche Entscheidung hat den Namen Steuersenkung nicht verdient. Statt die Steuerzahler fair an der gestiegenen Wirtschaftskraft zu beteiligen, geizen Union und SPD trotz Rekordsteuereinnahmen und niedrigen Zinsen", sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner der "Bild". Weiter lesen …

Der erneut gestiegene Preis für Brent-Öl macht sich immer deutlicher bei den Kraftstoffpreisen bemerkbar. Wie die aktuelle Auswertung des ADAC zeigt, verteuerte sich Super E10 binnen Wochenfrist um 1,9 Cent je Liter und kostet derzeit im Tagesmittel 1,323 Euro. Noch stärker fällt der Preisanstieg beim Diesel aus: Ein Liter kostet derzeit im Schnitt 1,134 - ein Plus gegenüber der Vorwoche von 2,4 Cent. Weiter lesen …

In den ersten neun Monaten 2016 sind beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 657.855 Asylanträge gestellt worden. Dies bedeutet einen Anstieg um 116,8 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mit. Weiter lesen …

Wer hat eigentlich bei uns die Macht: die Politik oder die Wirtschaft? Regiert tatsächlich das Geld die Welt? Über Macht sowie Ohnmacht der Politik, über die Absurditäten einer heiß gelaufenen Finanzwelt, über Moral und Unmoral diskutiert Richard David Precht mit Prof. Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), in der ZDF-Philosophiesendung "Precht" am Sonntag, 16. Oktober 2016, 0.00 Uhr. Weiter lesen …

Seit mehr als einem viertel Jahrhundert ist Deutschland wieder vereint. Betrachtet man jedoch die Neueröffnungen im Einzelhandel ergibt sich ein extremes Bild. Die neuen Bundesländer liegen weit abgehängt hinter dem Westen zurück. Das ergab eine aktuelle Analyse unter mehr als 10.000 Neueröffnungen des Internetportals www.oeffnungszeitenbuch.de Weiter lesen …

Die Terrakotta-Armee in China ist weltweit bekannt. Sie wurde 1974 entdeckt und bewacht das Grab von Qin Shihuangdi, dem ersten Kaiser des Landes. Seither haben Archäologen und Wissenschaftler die Stätte genauer unter die Lupe genommen, aber vieles blieb ein Rätsel. Jüngste Ausgrabungen haben jedoch neue Erkenntnisse zu Tage gefördert, die die Vermutung nahelegen, dass China schon vor Marco Polo in Kontakt mit der westlichen Welt stand. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Formulierungshilfe für den Bundestag beschlossen, wonach in den Jahren 2017 und 2018 der steuerliche Grundfreibetrag, der Kinderfreibetrag, das Kindergeld und der Kinderzuschlag steigen sowie die "kalte Progression" ausgeglichen werden soll. "Auch in den nächsten zwei Jahren erhöhen wir die steuerlichen Freibeträge und gleichen das Kindergeld und den Steuertarif an die Inflation an. Insgesamt entlasten wir Familien und Steuerzahler um mehr als 6 Milliarden Euro", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). Weiter lesen …

Der Gründer und Chef des US-Medienkonzerns Vice, Shane Smith, will einen eigenen TV-Sender in Deutschland starten: "Wir werden innerhalb der nächsten 12 Monate einen eigenen Fernsehsender in Deutschland haben", sagte Smith der "Zeit". In Amerika und Großbritannien ist der neue Sender namens Viceland schon gestartet. Aber Deutschland sei ein besonderer Markt: "mächtig, intelligent. Deshalb nehmen wir uns Zeit", so der Chef des Medienkonzerns. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, kann sich die ehemalige Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, als Bundespräsidentin vorstellen. "Wir wollen eine Kandidatin oder einen Kandidaten, der weltoffen ist, für soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik steht", sagte er der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Dynamische Entwicklung in vielen Feldern: So haben die Nutzung über mobile Geräte als auch die Nutzung unterwegs 2016 deutlich zugenommen. Angestiegen ist auch die Anzahl der Nutzer von Video- und Fernsehinhalten sowie von Audioangeboten. Nachdem die Internetverbreitung insgesamt in den vergangenen Jahren nur noch leicht zugenommen hat, erfährt sie 2016 wieder einen deutlichen Zuwachs. Zu diesen zentralen Ergebnissen kommt die ARD/ZDF-Onlinestudie 2016, die im Auftrag der ARD/ZDF-Medienkommission durchgeführt wurde. Weiter lesen …

Der Präsident des Teilstaats Republika Srpska, Milorad Dodik, sieht Bosnien-Herzegowina als „gescheitert“ an und besteht weiter auf ein Referendum über eine Abspaltung seines Landesteils, wie er gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagte. Weiter lesen …

Die Pleite der Hard Candy-Fitnesskette könnte für die Betreiber, die Brüder Jürgen und Ralf Jopp, ein juristisches Nachspiel haben. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat für ihre G20-Präsidentschaft den renommierten Afrikaexperten Paul Collier engagiert. Nach Informationen der "Zeit" soll Collier bei der Ausarbeitung eines so genannten "Compact with Africa" helfen, der Investitionen in den afrikanischen Ländern stärken soll. Die inhaltliche Hauptverantwortung für das Vorhaben liegt beim Bundesfinanzministerium, Collier wird eng mit Wolfgang Schäubles Chefökonomen Ludger Schuknecht zusammenarbeiten. Weiter lesen …

Die Schwierigkeiten, einen Arzttermin zu bekommen, sind in Deutschland offenbar geringer als gedacht: Nach aktuellen Schätzungen werden die neuen sogenannten Terminservicestellen, über die sich Patienten einen Arzttermin vermitteln lassen können, viel weniger in Anspruch genommen als erwartet, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Bis Ende des Jahres wird der Hotline-Service wohl auf etwa 120.000 vermittelte Termine kommen. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesminister des Inneren, Otto Schily (SPD), sieht den Fortschritt durch das Internet zwiegespalten: "Wir sind gut beraten, wenn wir die Technik nutzen, aber Technik ist nur so gut oder schlecht wie die Menschen, die sie nutzen", sagte er bei der Vorabendveranstaltung zu der "Zeit Konferenz" mit dem Titel "Der Auftrag" in Berlin. Ihn erfülle es mit Sorge, "wie Menschen sich in eine Welt begeben, von der sie nicht mehr loslassen können". Weiter lesen …

Seinen Turnbeutel hatte ein junger Mann am Samstag in einem Linienbus der MVG vergessen und liegen lassen. Die Fundsache wurde der Polizei übergeben, die in dem Beutel eine geringe Menge Betäubungsmittel vorfand. Weiter lesen …

In seinem jüngsten Beitrag auf www.misesde.org analysiert der in Madrid lehrende Wirtschaftsprofessor Philipp Bagus die scheinbar verfahrene politische Situation Spaniens und kommt zu einem überraschenden Schluss: Eine handlungsunfähige Regierung ist ein Glücksfall für das Land. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht seine Position trotz parteiinterner Kritik nicht gefährdet. Es könne nach diesem Wahlergebnis nicht um Personalspiele gehen, sagte Müller am Mittwoch im "RBB-Inforadio". Bei 21,6 Prozent habe niemand Anlass, "mit dem Finger auf andere zu zeigen". Dass man darüber "hart diskutieren" könne, "wie das Ergebnis zustande gekommen ist, das ist eine Selbstverständlichkeit. Der Diskussion stelle auch ich mich. Aber die Form, wie es gemacht wurde, wurde auch kritisch gesehen". Weiter lesen …

Sie hat sich dieses Jahr bisher eher rar gemacht: Und doch leuchtet Helene Fischers Stern am Musikhimmel heller denn je. Jetzt kann sich die 32-Jährige sogar als beste Schlagersängerin aller Zeiten feiern lassen. In einer aktuellen Repräsentativ-Umfrage von TNS Emnid* für die Fernsehzeitschrift auf einen Blick belegt sie mit 39,3 % der Stimmen unangefochten Platz eins - und das in allen Altersgruppen. Auf dem zweiten Rang folgt Andrea Berg. Die 50-Jährige erhielt 23,4 %. Einen bemerkenswerten dritten Platz belegt Caterina Valente (85) mit 15,3 %. Weiter lesen …

Der stellvertretende Präsident des Europäischen Parlamentes, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hofft darauf, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die vorläufige Anwendung des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens Ceta am Donnerstag nicht verhindert: "Ich hoffe dass das Bundesverfassungsgericht europäisch entscheidet", sagte der FDP-Politiker dem Sender Phoenix. Ein Gericht eines Mitgliedstaat sollte nicht den Prozess für alle Mitgliedstaaten stoppen. Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesliga-Profi Markus Feldhoff wird das Trainerteam von Chefcoach Alexander Nouri als weiterer Co-Trainer neben Florian Bruns komplettieren. Der 42-Jährige wird bereits am Mittwochvormittag in seiner neuen Funktion bei den Grün-Weißen mit auf dem Platz stehen. Weiter lesen …

Moskau hat laut dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, weder moralisch noch rechtlich gesehen die Möglichkeit, den Whistleblower Edward Snowden an die USA auszuliefern. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

US-Forscher arbeiten an einem Gerät, das ähnlich wie ein "Tricorder" aus "Star Trek" Anomalien aufspürt. Ein spezielles Spektrometer findet in Wasserproben Spuren von DNS, die für gentechnisch veränderte Organismen charakteristisch sind. Das soll helfen, den Einfluss von Gentechnik auf die Umwelt besser zu verstehen. Ein Prototyp existiert bereits, doch will das Team seinen Umwelt-Scanner noch merklich empfindlicher machen. Weiter lesen …

Angesichts der Zweifel um die Beteiligung des IWF am dritten Hilfspaket für Griechenland planen die Grünen eine Aktuelle Stunde zu dem Thema im Bundestag. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im September 2016 um 0,3 % niedriger als im September 2015. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Jahresveränderungsrate im August 2016 bei - 1,2 % und im Juli 2016 bei - 1,4 % gelegen. Die auf Großhandelsebene verkauften Waren verteuerten sich im September 2016 gegenüber August 2016 um 0,4 %. Weiter lesen …

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth klagt über eine zunehmende Verrohung des politischen Klimas in Deutschland. Sie selbst bekomme pro Woche bis zu 100 E-Mails mit schweren Beleidigungen und massiven Bedrohungen zugeschickt, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages dem stern. Hinzu kämen Hass-Kommentare auf ihrer Facebook-Seite, die sie jedoch aus Gründen des Selbstschutzes häufig ignoriere: "Ich kann mir das nicht ansehen. Wenn ich nachts da drüber gucke, wird mir schlecht." Weiter lesen …

Die neue Tastatur-Software für Mobilgeräte, "Sentiment Keyboard", soll das Problem des Cyberbullying schon in der Entstehung verhindern. Das Tool erkennt, wenn Nachrichten möglicherweise verletzend für den Empfänger sein könnten und schickt diese nicht ab. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Jens Spahn fordert seine Partei zur harten Auseinandersetzung mit der AfD auf: "Ich will nicht mit der AfD koalieren, ich will sie überflüssig machen", sagte Spahn der "Bild". "Mit so einer Partei kann es nicht eine Sekunde irgendeine Zusammenarbeit geben", so Spahn. Weiter lesen …

Bei den Verhandlungen um Volkswagens Zukunftspakt drängt Volkswagens Betriebsratschef Bernd Osterloh auf einen schonenden Stellenabbau: "Die Arbeitsplätze der VW-Beschäftigten sind sicher", sagte er dem "Handelsblatt". Die Kürzungen sollen vor allem durch eine großzügige Altersteilzeit erfolgen. Weiter lesen …

Zum Start der Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL hat der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) vor erneuten lang anhaltenden Streiks gewarnt. Weiter lesen …

Nach dem Dopingskandal mit russischen Athleten räumt Staatspräsident Wladimir Putin Fehler ein und kündigt Wandlungen in der russischen Sportbranche an. Die Verwaltung und das Anti-Doping-Labor sollen reformiert werden. Im Ergebnis sollen Transparenz geschaffen und die Anti-Doping-Behörden unabhängig gemacht werden, schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Die kommunalen Spitzenverbände unterstützen das Ansinnen der Bundesregierung, arbeitslose EU-Ausländer für fünf Jahre von Sozialleistungen auszuschließen. "Freizügigkeit innerhalb der EU bedeutet nicht, dass sich die EU-Bürger das Sozialsystem mit den umfassendsten Leistungen aussuchen können", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der "Welt". Weiter lesen …

Deutschlands Vorzeigebranchen drohen im internationalen Wettbewerb zurückzufallen. Die Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie sind heute im Prinzip genauso produktiv wie noch vor fünf Jahren - trotz neuer technologischer Möglichkeiten, die die Produktivität erhöht haben sollten. Wären die Preise für die hergestellten Produkte nicht mit der Inflation gestiegen, wäre die Produktivität dieser Branchen sogar gesunken. Das ist das Ergebnis einer bislang unveröffentlichten Untersuchung des Beratungsunternehmens IW Consult für den Arbeitgeberverband Gesamtmetall, die der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Die Modelle kurdischer Selbstverwaltung haben nach Ansicht der Buchautorin Anja Flach trotz der wiederholten Angriffe des türkische Militärs eine gute Überlebenschance. Weiter lesen …

Die Pöbeleien zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden haben der AfD geschadet. Im stern-RTL-Wahltrend verlieren die Rechtspopulisten im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und liegen nun bei 12 Prozent. Dagegen können CDU und CSU einen Prozentpunkt auf jetzt 34 Prozent hinzugewinnen. Die Werte für die anderen Parteien haben sich nicht geändert. Die SPD kommt auf 22 Prozent, die Grünen erreichen 11 Prozent, die Linke kommt auf zehn Prozent und die FDP auf sechs Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen fünf Prozent. Der Anteil der Nichtwähler liegt weiterhin bei 28 Prozent. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will das Instrument der Duldung lockern und straffällige Gefährder einsperren und abschieben lassen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Gesetzentwurf. Weiter lesen …

Die Union hat angesichts des drohenden Anstiegs der Strompreise Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Deckelung des Fördervolumens für Erneuerbare Energien aufgefordert. "Wir müssen gegensteuern - und zwar sofort", sagte der Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er forderte ein Auslaufdatum für die jetzige Form der Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen hat die Koalition in Berlin aufgefordert, auf den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan keine Rücksicht mehr zu nehmen und den so genannten Majestätsbeleidigungsparagrafen 103 sofort abzuschaffen. "Das unwürdige Schauspiel muss ein Ende haben", sagte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach Berichten über angeblich nicht bemerkte Passfälschungen bei Flüchtlingen hat eine Überprüfung durch die Bundesregierung ergeben, dass nur eine einzige aufgedeckte Fälschung zuvor vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nicht erkannt worden war. Behörden in Mecklenburg-Vorpommern hatten den Pass als Fälschung identifiziert. Weiter lesen …

Die Ökostrombranche wirft den großen Energiekonzernen vor, für den Anstieg der EEG-Umlage verantwortlich zu sein. "Die Bürger zahlen also einmal mehr an Konzerne, damit diese trotz ihrer Fehler überleben können", sagte der Vorstand des Stromhandelsunternehmens Naturstrom, Thomas Banning, im Interview mit der Tageszeitung "Neues Deutschland". Weiter lesen …

Die große Koalition will Bundespolizei und übrige Sicherheitsbehörden um weitere 4500 Stellen aufstocken und dafür im Bundeshaushalt 2017 einen zusätzlichen dreistelligen Millionenbetrag bereit stellen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Kreisen des Bundestags-Haushaltsausschusses. Weiter lesen …

Die Kommunen haben das von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) angekündigte Fünf-Milliarden-Programm des Bundes für die Digitalisierung an Schulen begrüßt, fordern dafür aber eine noch höhere Investitionssumme von Bund und Ländern. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund des offenbar geplanten Terroranschlags auf einen Berliner Flughafen sieht der Flughafenverband (ADV) die deutschen Airports in einer "angespannten" Sicherheitslage, wie ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte. Auch das Bundesinnenministerium sieht die Flughäfen grundsätzlich bedroht: Der parlamentarische Innen-Staatssekretär Ole Schröder (CDU) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass Flughäfen nach wie vor im Fadenkreuz des internationalen Terrorismus stehen. ADV-Hauptgeschäftsführer Beisel lehnte allerdings eine räumliche Ausweitung der Flughafenkontrollen ab. Die Folge von zusätzlichen Kontrollpunkten seien neue sicherheitskritische Zonen, sagte Beisel. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, nimmt die jüngsten Umfrageergebnisse, die die Union im Bund unter 30 Prozent sehen, sehr ernst. Weiter lesen …

Ein russischer Geheimdienst hat höchstwahrscheinlich die Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck bespitzelt. Das berichtet der in Bremen erscheinende WESER-KURIER in seiner Mittwochausgabe. Weiter lesen …

Deutschland hat am Dienstagabend auch das dritte WM-Qualifikationsspiel gewonnen - gegen Nordirland stand es am Ende 2:0. Weiter lesen …

Der Dow hat am Dienstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 18.128,66 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,09 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.135 Punkten im Minus gewesen (-1,21 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 4.820 Punkten (-1,46 Prozent). Weiter lesen …

Der Schauspieler Ronald Zehrfeld findet seine sensible Seite gut: "Ich spüre zu viel, nehme zu viel wahr. Manchmal bin ich eine sensible Pussy. Aber ich finde das ganz gut so", sagte der 39-Jährige in der aktuellen Ausgabe von "Zeit Campus". Gleichzeitig mache ihn seine große und kräftige Statur unsicher: "Wenn du als großer Mensch dein Leben lang hörst: Mensch, Ronny, pass auf, du machst das noch kaputt! Wenn alles um einen rum ein bisschen zu klein ist und sich der Gartenstuhl verbiegt, sobald man sich drauf setzt. Manche sagen auch Obelix-Präsenz." Weiter lesen …

Plebiszite auf Bundesebene, so eine verbreitete Idee, könnten die Demokratie stärken. Nach SPD, Grünen und Linken will nun auch die CSU die Forderung nach einer entsprechenden Grundgesetzänderung aufnehmen; die Mitglieder werden dazu befragt. Doch verändert der Brexit die Debatte grundlegend. Mit dem Votum einer hauchdünnen Mehrheit der Briten, die EU zu verlassen, haben Volksentscheide sozusagen ihre demokratische Unschuld verloren. Weiter lesen …

Manchmal will sich die Wirklichkeit einfach nicht an politische Vorgaben halten. "Wir stehen zum Bonn-Berlin-Gesetz", heißt es in der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD. Dabei arbeiten entgegen der damaligen Vereinbarung inzwischen deutlich mehr Bundesministerielle an der Spree als am Rhein. Und dieser Trend wird sich noch verstärken. Bei den Bundesbauten jedenfalls wird nicht gekleckert, sondern schwer geklotzt. Weiter lesen …

Der Dreiklang aus Zeitdruck, Leistungsdruck und Erwartungsdruck schwingt in einer Leistungsgesellschaft immer mit. Vom ersten Tag in der Schule bis zum letzten Tag als Arbeitnehmer. Dieser Dreiklang führt oft zum Erfolg und treibt viele Menschen zu Höchstleistungen an, kann aber auch zu Überforderung und Erschöpfung führen. Dass das besonders häufig Studenten trifft, überrascht nicht. Weiter lesen …

Es bräuchte glasklare Vorgaben für die Codierung von Diagnosen, die über Schweregrad und Abrechnung einer Erkrankung entscheidet. Im Krankenhausbereich gibt es das. Darüber hinaus herrscht viel Willkür. Weiter lesen …