2. Januar 2016 - Archiv

Die Europäische Rundfunkunion (EBU), der Zusammenschluss von Sendeanstalten in Europa, hat die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Polen mit harschen Worten kritisiert und Warschau einen Angriff auf Unabhängigkeit der Medien vorgeworfen. Weiter lesen …

Die Waffen, die nach „neuen physikalischen Prinzipien“ entwickelt werden, sollen das Gesicht der russischen Streitkräfte im Rahmen des neuen, bis zum Jahr 2025 reichenden staatlichen Rüstungsprogramms verändern, sagte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Juri Borissow in einem Interview gegenüber dem Fernsehsender „Rossiya 24“. Weiter lesen …

Der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, hat dem Land Berlin und seinem Regierenden Bürgermeister im Umgang mit den Flüchtlingen "Politikversagen" vorgeworfen. Weiter lesen …

Vor dem Terroralarm in München in der Nacht zum Neujahr hatten die Sicherheitsbehörden Warnungen von ausländischen Nachrichtendiensten erhalten, die aus unterschiedlichen Quellen stammten. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Nach dem Tod einer Elfjährigen im bayerischen Oberaurach in der Silvesternacht hat nun eine Obduktion die Todesursache ergeben: Die tödlichen Verletzungen seien durch das Projektil einer Kleinkaliberwaffe verursacht worden, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Die Militärallianz um Saudi-Arabien hat die Waffenruhe mit den jemenitischen Huthi-Rebellen aufgekündigt. Die Rebellen hätten immer wieder gegen die Feuerpause verstoßen, teilte die Koalition mit. Auch Hilfsleistungen für die Bevölkerung seien behindert worden. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit dem neuen Bundesverkehrswegeplan einen flächendeckenden Takt-Fahrplan mit kürzeren Umsteigezeiten im Schienenfernverkehr ermöglichen: "Die Bahn kann das Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts werden. Schnelle Verbindungen mit reibungslosen Umsteigebeziehungen zwischen Fern- und Nahverkehr ohne lange Wartezeiten machen die Bahn attraktiv", sagte Dobrindt der "Welt" und verwies auf eine Studie, die im Auftrag seines Ministerium die Machbarkeit eines Deutschland-Takts aufgezeigt hatte: "Die Machbarkeitsstudie zum Deutschland-Takt zeigt", so Dobrindt, "wie wir die Reisezeiten für die Fahrgäste verkürzen können und welche Infrastruktur wir dazu benötigen. Die Ergebnisse fließen in den nächsten Bundesverkehrswegeplan ein." Weiter lesen …

Nach der Räumung des Münchner Hauptbahnhofes am Silvesterabend wegen einer Terrorwarnung hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) das Vorgehen der Sicherheitsbehörden gelobt. "Die Bedrohung war ernst zu nehmen und die Behörden haben total richtig reagiert", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

US-Präsident Barack Obama will einen erneuten Anlauf unternehmen, den Zugang zu Schusswaffen zu begrenzen: Wegen der Blockadehaltung im Kongress will er dies im Alleingang tun und per Erlass unter anderem die Regeln für den Verkauf von Waffen verschärfen. "Ich habe mein Team im Weißen Haus angewiesen, Maßnahmen zu prüfen, die ich verhängen kann, um die Waffengewalt zu reduzieren", kündigte Obama in seiner wöchentlichen Videobotschaft an. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will den Solidaritätszuschlag wie geplant abschaffen. "Für die CSU und den Freistaat Bayern gilt: Wir kämpfen mit aller Macht für die Abschaffung des Soli", sagte der CSU-Vorsitzende der "Bild am Sonntag". "Diese Forderung kommt auch ins Wahlprogramm 2017 - klipp und klar ohne Vorbehalte. Der Soli hat seine Berechtigung verloren und gehört abgeschafft - drei Ausrufezeichen!" Weiter lesen …

Der Migrationshistoriker Klaus J. Bade hat sich hinter die Forderung nach einem Einwanderungsminsterium gestellt: "Norbert Röttgen hat Recht mit seiner Forderung", sagte Bade dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Ein Spieler aus Nordrhein-Westfalen hat den Eurojackpot geknackt und rund fünfzig Millionen Euro abgeräumt. Es handele sich um den zweithöchsten Gewinn, der bislang in Deutschland erzielt worden sei, so ein Sprecher von "Westlotto". Weiter lesen …

Die Rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner hat sich gegen ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen. "Erst einmal hat die Frage Priorität: Wie können wir diejenigen zu Arbeitskollegen machen, die schon jetzt in großer Zahl zu uns gekommen sind", sagte Klöckner der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

In Saudi-Arabien sind bei einer Massenexekution am Samstag 47 Menschen hingerichtet worden. Die getöteten Personen seien wegen krimineller Verschwörungen, Terrorismus und der Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen zum Tode verurteilt worden, teilte die staatliche Nachrichtenagentur SPA mit. Weiter lesen …

Verbrauchern im Süden Deutschlands drohen ab 2022 aufgrund der Energiewende deutlich höhere Stromkosten als Kunden in Norddeutschland. Schuld seien die langwierigen Planungen für Erdkabel, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Wenige Tage vor der CSU-Klausur in Wildbad Kreuth verschärft Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) die Asyldiskussion in Deutschland. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus" forderte der CSU-Politiker, Deutschland müsse das klare Signal an die Welt aussenden: "Es gibt kein Grund­recht für Menschen aus anderen Ländern auf ein besseres Leben in Deutschland. Wer nicht persönlich schutzbedürftig ist, hat bei uns keine Bleibeperspektive!" Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat sich nach dem Terror-Alarm von München für eine verstärkte Zusammenarbeit deutscher mit ausländischen Geheimdiensten stark gemacht. "Wir brauchen gut ausgestattete Nachrichtendienste, die die Informationen über Anschlagsplanungen zusammentragen und bewerten", sagte Kauder der Zeitung "Bild". "Ganz wichtig ist eine enge Kooperation mit den Nachrichtendiensten anderer Länder. Die Vorgänge zeigen wieder einmal, wie falsch hier viele in den anderen Parteien liegen, die diese Zusammenarbeit immer wieder infrage stellen." Weiter lesen …

Nach der Terror-Warnung in der Silvesternacht in München will die CSU verschärft gegen Gefährder vorgehen. Weiter lesen …

Schauspieler Leonard Lansink ("Wilsberg") hat die Liebe seines Lebens in Münster vor einer Toilette kennengelernt. Er sei damals Festredner bei einer konservativ-katholischen Studentenverbindung gewesen, sagte der 59-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Nach dem Gründungskommers ging es aufs Haus, wie man bei den Verbindungen sagt, wenn's ans Feiern geht. Und da gab's sowohl Mädchen als auch Alkohol. Irgendwann stand ich vorm Klo, und da kam dann meine zukünftige Gattin vorbei. Sie war die Begleitung eines ,alten Herrn', also eines Ex-Studenten dieser Verbindung - so haben wir uns kennengelernt." Weiter lesen …

Angesichts eines immer rauer werdenden Miteinanders im Straßenverkehr hat sich der Präsident der Deutschen Verkehrswacht, Kurt Bodewig, für deutlich höhere Bußgelder bei Rotlichtverstößen ausgesprochen. Bodewig sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Der Rotlichtverstoß ist der Beginn, Regeln im Straßenverkehr zu ignorieren." Zudem appellierte er an Eltern, sich auf ihre Vorbildfunktion zu besinnen. Weiter lesen …

Die europäische Antibetrugsbehörde Olaf hat Volkswagen wegen der Abgas-Affäre vor finanziellen Konsequenzen gewarnt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Olaf-Chef Giovanni Kessler: "Im schlimmsten anzunehmenden Fall müsste Volkswagen die noch ausstehenden Kredite sofort zurückzahlen." Dabei geht es um verbilligte Darlehen der Europäischen Investitionsbank EIB. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat die technischen Probleme an ihren neuen IC-Doppelstockzügen noch immer nicht im Griff. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Die Diskussion über eine Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland nimmt weiter Fahrt auf. Nachdem die neue SPD-Generalsekretärin Katarina Barley eine Erhöhung "über das geltende Niveau von 8,50 Euro hinaus" gefordert hatte, legt nun der Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, Michael Groß, nach. Weiter lesen …

Grünen-Wähler sind offenbar begeisterte Flieger. Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen unter mehr als 1000 Deutschen im Auftrag des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft nutzen 53 Prozent der Grünen-Wähler jährlich ein Flugzeug, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus in seiner Samstagausgabe. Bei Unions- und SPD-Anhängern seien es hingegen nur 43 bzw. 42 Prozent. Weiter lesen …

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery rechnet im Zuge der Krankenhausreform mit einem Umbruch der Kliniklandschaft. "Wir werden eine Konzentration von Leistungen in größeren Häusern erleben", sagte Montgomery der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ein maskierter und mit einer Schutzweste bekleideter Mann löste am Freitagabend einen größeren Polizeieinsatz aus. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt bekommt ein zweites Kasino. Im April wird in Magdeburg ein zweites Haus eröffnen. Das bestätigte Claudia Bieling, Managerin der Merkur Spielbanken GmbH, einer Gesellschaft der Gauselmann-Gruppe und der Stadtcasino Baden AG, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Als »längst überfälligen Schritt« hat der Bielefelder Europa-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) den Vorstoß seitens der SPD-Spitze gelobt, Sozialleistungen für EU-Bürger einschränken. Weiter lesen …

In der Koalition wächst der Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die rund 7.500 eingesetzten Bundeswehrsoldaten von der Arbeit in der Flüchtlingshilfe zu entbinden: "Wir können nicht Tausende Soldaten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise einsetzen", sagte der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn dem "Spiegel". "Unsere Soldaten werden in einer steigenden Zahl von Auslandseinsätzen dringender gebraucht." Weiter lesen …

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert eine Maut für Fernbusse. "Bisher ist der Verzicht auf die Fernbusmaut eine faktische Subvention für einen Verkehrsträger, der weder ökologisch noch verkehrspolitisch in die richtige Richtung fährt", sagte Ramelow der "Welt". Daher sollte man über die Ausdehnung der Maut auf Fernbusse reden. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich bestürzt über die jüngsten Entwicklungen in Polen geäußert: Die Regierung stelle "zentrale europäische Prinzipien und Werte zur Debatte", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, kritisiert die Forderung von SPD-Vize Olaf Scholz nach Einschränkungen bei der Sozialhilfe für EU-Ausländer. Weiter lesen …

Zwei Boote der Bundespolizei werden von Anfang März an die griechische Küstenwache in der Ägäis unterstützen. Die beiden 21 Meter langen Wasserfahrzeuge "Uckermark" und "Börde" sollen per Schiff ins Mittelmeer transportiert werden und voraussichtlich vor der Insel Lesbos zum Einsatz kommen, berichtet der "Spiegel". Dabei gehe es um Unterstützung bei der Grenzüberwachung und um die Rettung von Flüchtlingen aus Seenot. Weiter lesen …

Die deutsche Bevölkerung muss sich darauf einstellen, dass die Gefahr durch den internationalen Terrorismus zum Normalzustand geworden ist: "Daran zweifelt niemand mehr", sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) im Bundeskriminalamt (BKA), Andy Neumann, im Gespräch mit der "Welt". Er rate jedoch, so zu leben wie bisher. "Alles andere wäre Wasser auf die Mühlen derjenigen, die uns lieber in Angst leben ließen", sagte Neumann. Weiter lesen …

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat die polnische Regierung scharf kritisiert: Das jüngste Vorgehen gegen eine multinationale Forschungseinrichtung zur Spionageabwehr in Warschau sei "gefährlich", sagte der sozialdemokratische Verteidigungsexperte dem "Spiegel". Polen dürfe "die Basis für unsere Zusammenarbeit" nicht gefährden. "Solche nationalen, ideologischen Kämpfe haben in der Nato nichts zu suchen", so Klingbeil. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant eine Initiative zur Bekämpfung der Onlinesucht. "Das Ziel muss ein maßvoller Umgang und eine gesunde `Online-Offline-Balance‘ mit den neuen Medien sein", heißt es in einem Brief der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marlene Mortler, an die Unions-Bundestagsfraktion, aus dem der "Spiegel" zitiert. Weiter lesen …

Mit dem Einsatz der Bundeswehr gegen den IS in Syrien steigt das Risiko für Deutsche, im Ausland entführt und als Geiseln zu propagandistischen Zwecken missbraucht zu werden. Zu diesem Ergebnis kommen Experten des Bundeskriminalamts (BKA), berichtet der "Spiegel". Dies betreffe nicht nur Länder wie Syrien und den Irak, wo der IS ganze Landstriche besetzt halte, sondern auch Länder, in denen sich Terrororganisationen am IS orientierten oder ihm zugehörig fühlten. Weiter lesen …

Gegen die Bundesrepublik laufen derzeit 41 Vertragsverletzungsverfahren seitens der EU-Kommission, weil die Regierung in Berlin Verordnungen und Richtlinien aus Brüssel nicht umgesetzt oder gegen sie verstoßen hat. Weiter lesen …

Die EU hat offenbar schon früh von einer Manipulationsgefahr bei Autoabgasen gewusst: Das Joint Research Centre, der wissenschaftliche Dienst der EU-Kommission, habe schon 2011 in einer Studie weit überhöhte Abgaswerte bei Diesel-Fahrzeugen ermittelt, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat das Regierungssystem Hitler-Deutschlands als ein Beispiel für ein funktionierendes Präsidialsystem genannt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Karl-Josef Laumann, hat sich dafür ausgesprochen, die Arbeitgeber "mittelfristig" wieder zur Hälfte an den gesetzlichen Krankenkassenbeiträgen zu beteiligen. "Eine Arbeitnehmerorganisation wie die CDA tritt selbstverständlich für die paritätische Finanzierung unseres Gesundheitssystems ein", sagte Laumann dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bei einem Gefängnisaufstand im Nordosten Guatemalas sind in der Nacht zum Freitag mindestens acht Insassen ums Leben gekommen. 24 weitere Gefangene seien verletzt worden, teilte die Gefängnisverwaltung mit. Weiter lesen …

Die Grünen haben die Bundesregierung zu einer Verdreifachung ihrer Klimaschutz-Aktivitäten aufgefordert, um der Wirtschaft Planungssicherheit und den Verbrauchern Orientierung zu geben. Bundestagsfraktionschef Toni Hofreiter und Umweltexperte Oliver Krischer sagten dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem über 30 Tageszeitungen angehören: "Dazu gehört, dass der Klimaschutz endlich als Ziel im Grundgesetz verankert wird." Weiter lesen …

Die thailändische Stargeigerin Vanessa-Mae Vanakorn, die bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi im Riesenslalom startete, wirft dem Ski-Weltverband Fis Rufschädigung vor: "Die Fis hat mich als Betrügerin gebrandmarkt. Sie hat mich verspottet", sagte Vanessa-Mae im "Spiegel"-Gespräch. Weiter lesen …

Ein elfjähriges Mädchen ist in der Silvesternacht im bayerischen Oberaurach von einem unbekannten, metallischen Gegenstand am Kopf getroffen worden und noch am Freitagmorgen im Krankenhaus verstorben. Weiter lesen …

Der Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Joachim Möller, hat Ökonomen vorgeworfen, vor Einführung des Mindestlohnes vor einem Jahr ein "Schreckensszenario" entworfen zu haben, das sich nicht bewahrheitet habe: "Manche meiner Kollegen haben ein einseitig negatives Bild von Lohnuntergrenzen, weil sie einige Besonderheiten des Arbeitsmarkts außer Acht lassen", sagte Möller dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger trifft Mitte Januar ein Dutzend Vorstandsvorsitzende von Technologiekonzernen, um über den neuen Mobilfunkstandard 5G zu beraten. Es soll in den Gesprächen um die technischen Standards dieser Zukunftstechnologie gehen, mit deren Hilfe ab etwa 2020 Datenmengen von bis zu zehn Gigabit pro Sekunde übertragen werden können, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Peter Prevc hat das Neujahrsspringen in Garmisch-Partenkirchen gewonnen. Auf der zweiten Station der 64. Vierschanzentournee sicherte sich der Slowene mit Sprüngen auf 133,5 und 136,0 Meter sowie 272,7 Punkten souverän den Sieg vor Kenneth Gangnes und Severin Freund. Prevc übernahm damit auch die Gesamtführung der Tournee. Weiter lesen …

Die Förderung von Solarstromspeichern wird nicht nahtlos zum 1. Januar 2016 fortgesetzt. Ein neues Programm, das die seit 2013 laufende Bezuschussung von Batterien für Photovoltaik anlagen ablösen soll, werde derzeit noch evaluiert und bis 2018 laufen, heißt es laut "Spiegel" in einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen- Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer. Ziel ist es, "die zeitliche Lücke zwischen altem und neuem Programm so klein wie möglich zu halten", sagte ein Sprecher des Ministeriums. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich hoffnungsvoll zur Lage in der Ostukraine geäußert. "Ich freue mich, dass der Waffenstillstand in der Ostukraine nach den Beobachtungen der OSZE seit einigen Tagen wieder richtig hält und es jetzt überhaupt nicht mehr zu ernsthafteren Zwischenfällen in den Konfliktzonen gekommen ist", sagte Steinmeier am Freitag. Weiter lesen …

Der MDR mit Intendantin Karola Wille übernimmt zum Jahresbeginn den ARD-Vorsitz. Er löst den NDR mit Intendant Lutz Marmor ab, der in den vergangenen drei Jahren die ARD geführt hat. Die Intendantinnen und Intendanten der ARD hatten bereits im April 2014 den MDR zur neuen vorsitzenden Anstalt ab 2016 bestimmt. Weiter lesen …

Der Schauspieler Jan Josef Liefers (51) war als Schüler nicht gerade für sein gutes Betragen bekannt. "Ich war ein Störenfried, unaufmerksam und albern, ich glaube, einige Lehrer hatten die Nase voll von mir", sagte Liefers der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die US-Sängerin Natalie Cole ist tot: Die Tochter der Jazzsänger Nat King Cole und Marie Ellington sei bereits am Donnerstag in einem Krankenhaus in Los Angeles im Alter von 65 Jahren an Herzversagen gestorben, berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Weiter lesen …

Die US-Streitkräfte haben ein ernstes Problem. Sie finden nicht genügend Soldaten, die bereit sind, ihrem Land als Joystick-Krieger zu dienen. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Der Job bringt enormen Stress mit sich. Die Vorstellung, nach dem Frühstück potenzielle Terroristen zu beobachten und vor dem Abendessen eine "Hellfire"-Rakete abzufeuern, ist schon absurd. Weiter lesen …