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1. September 2016 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2016

Wohnortzuweisung für Flüchtlinge sorgt in Kommunen für Unsicherheit

Die Wohnortzuweisung für anerkannte Flüchtlinge sorgt in den Kommunen zunehmend für Unsicherheit. Seit Anfang August sind anerkannte Flüchtlinge durch das Integrationsgesetz verpflichtet, in demjenigen Bundesland ihren Wohnsitz zu nehmen, in dem sie ihr Asylverfahren durchlaufen haben - es sei denn, sie finden anderswo einen Arbeit- oder Ausbildungsplatz. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. Januar. Seitdem sprach das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mehr als 205.000 Personen Flüchtlingsschutz zu. Weiter lesen …

Infratest: Merkel-Beliebtheit auf Fünf-Jahres-Tief

Die Popularität von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist laut einer Umfrage von Infratest dimap für die ARD auf einem Fünf-Jahres-Tief angelangt. 45 Prozent der Bürger sind mit ihrer Arbeit zufrieden, zwei Punkte weniger als im Vormonat und so wenige wie seit 2011 nicht mehr. Knapp hinter der Kanzlerin rangiert der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer mit unverändert 44 Prozent Zustimmung. In der K-Frage fänden es 46 Prozent der Befragten gut, wenn Merkel bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr ein weiteres Mal als Kanzlerkandidatin für die CDU antreten würde. 51 Prozent lehnen dies ab. Weiter lesen …

"MDR-Exakt": Hooligans, Neonazis und Kampfsportler überfielen Connewitz

An dem Angriff auf das linksalternative Leipziger Stadtviertel Connewitz am 11. Januar 2016 haben sich neben Fußball-Hooligans auch neonazistische Kader, Mitglieder militanter Gruppen und aktive Kampfsportler beteiligt. Das ergaben Recherchen des Nachrichtenmagazins "MDR-Exakt", dem die Liste aller festgesetzten 215 Randalierer vorliegt. Sie kamen überwiegend aus Sachsen aber auch aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Berlin. Die Polizei hatte die Gruppe Vermummter noch am Tatort gestellt. Weiter lesen …

Florida bereitet sich auf ersten Hurrikan seit Jahren vor

In Florida werden Vorbereitungen für den Fall getroffen, dass sich der tropische Sturm "Hermine" zum ersten Hurrikan in dem Bundesstaat seit über 10 Jahren entwickelt. Hurrikan-Warnungen wurden entlang Teilen von Floridas Golf-Küste ausgegeben, weil sich der Sturm am Donnerstag intensivierte und am Morgen eine Geschwindigkeit von etwa 105 Kilometern pro Stunde erreichte, berichten US-Medien. Weiter lesen …

Umfrage: Stimmung der Deutschen gegenüber Flüchtlingen kaum verändert

Die Stimmung in der deutschen Bevölkerung gegenüber Flüchtlingen hat sich laut einer Umfrage im Verlauf der Flüchtlingskrise nur geringfügig verändert. In der Erhebung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) wurden ab November 2015 in vier Wellen mit dreimonatigem Abstand mehr als 1.000 Personen befragt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Bauherren-Schutzbund begrüßt neue gesetzliche Regelung für Makler-Berufszulassung

Der Bauherren-Schutzbund e.V. begrüßt den gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Berufszulassung für gewerbliche Immobilienmakler und Wohneigentumsverwalter. Bereits 2015 forderte der BSB in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf die Einführung einer gesetzlichen Berufszulassungsregelung für Immobilienmakler und Verwalter von Wohneigentum als ersten wichtigen Schritt sowie hohe gesetzliche Standards für den Sachkundenachweis und die Versicherungspflicht als unverzichtbar. Weiter lesen …

DJ Alle Farben und neue Musiksendung bei DASDING

Einmal im Monat ist der Berliner DJ Alle Farben aka Frans Zimmer ab 20 Uhr mit einer eigenen Mix-Show bei DASDING vertreten. Montags und dienstags gibt Moderatorin Vivian Schneider in der neuen Musiksendung "DASDING Play" einen Überblick über die Trends der Musikwelt. Hörerinnen und Hörer können sich auf die Übertragung von Live-Konzerten, DJ-Sets, Mixtapes und weitere Musik-Specials zwischen 21 und 23 Uhr freuen. Weiter lesen …

Hacker-Großangriff auf Web-Speicher: Über 65 Millionen Dropbox-Codes gestohlen

Cyberkriminelle haben etwa 68 Millionen Kombinationen aus E-Mail-Adressen und deren verschlüsselten Passwörter des Online-Speicherdienstes Dropbox gestohlen, wie das Portal Motherboard berichtet. Dropbox hat den Vorfall bestätigt. Betroffen seien insbesondere Nutzer, die ihre Passwörter seit 2012 nicht geändert hätten. Das meldet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Durch die Hintertür: Längere Fahrverbote für Verkehrssünder

Wenn es nach Justizminister Heiko Maas geht, sollen Straftäter zukünftig nicht nur mit einer Geld- oder Haftstrafe belegt werden können, sondern auch mit einem Führerscheinentzug. Weniger bekannt ist: Ganz diskret verdoppelt man dabei das maximale Fahrverbot von drei auf sechs Monate, wie AUTO BILD in der aktuellen Ausgabe 35/2016 (EVT 2.9.2016) berichtet. "Der Justizminister bereitet durch die Hintertür längere Fahrverbote für Verkehrsdelikte vor, die dann für alle Autofahrer gelten", kritisiert AUTO BILD-Rechtsexperte Uwe Lenhart. Es sei damit zu rechnen, dass Vergehen wie Straßenverkehrsgefährdung und Trunkenheit am Steuer, bei denen die Fahrerlaubnis ausnahmsweise nicht entzogen wird, künftig immer mit sechs Monaten Fahrverbot belegt werden. Weiter lesen …

Pretzell: AfD will 2021 Kanzlerpartei sein

Die AfD will nach der Bundestagswahl im Jahr 2021 ins Kanzleramt einziehen: "Wenn wir als AfD wirklich etwas verändern wollen, dann reden wir über die Bundestagswahl 2021 und über das Ziel der AfD, bis dahin Kanzlerpartei zu sein", sagte der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell dem "Westfalen-Blatt". Weiter lesen …

VOX beleuchtet die Folgen des 11. September 2001! Die große Samstags-Dokumentation "15 Jahre danach - Wie 9/11 die Welt veränderte" am 17. September um 20:15 Uhr

Der 11. September 2001 veränderte die Welt: Etwa 3.000 Menschen starben in den Trümmern des World Trade Centers, den Ruinen des Pentagons und in den Wracks von vier Flugzeugen, die von Terroristen entführt wurden. Für Überlebende der Al-Qaida-Anschläge, Hinterbliebene der Opfer und die unzähligen Helfer stellte "9/11" einen dramatischen Wandel ihres bisherigen Lebens dar. Auch die politischen Folgen des 11. Septembers sind bis heute deutlich spürbar. Weiter lesen …

Mazedonien: Steinmeier begrüßt Einigung auf Parlamentswahltermin

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich erfreut über die Einigung der Parteien in Mazedonien auf den 11. Dezember als Termin für vorgezogene Parlamentswahlen gezeigt: "Ich begrüße es, dass sich jetzt - nach langem Ringen, vielen Verhandlungen und Gesprächen - die mazedonischen Parteien darauf geeinigt haben, vorgezogene Neuwahlen durchzuführen", sagte Steinmeier am Donnerstag. Weiter lesen …

Auswärtiges Amt verurteilt Ausschreitungen nach Wahlen in Gabun

Das Auswärtige Amt hat bestürzt auf die Unruhen nach der umstrittenen Wiederwahl von Gabuns Präsident Ali Bongo reagiert: "Wir verurteilen entschieden, dass es nach Verkündung des Ergebnisses der Präsidialwahlen vom Wochenende in der letzten Nacht zu gewalttätigen Ausschreitungen in Libreville gekommen ist, bei denen auch Tote und Verletzte zu beklagen waren", sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Donnerstag. Weiter lesen …

Doku: "Leben am Limit: Extremsportler" am 7.9. im Ersten

Sie fliegen schroffe Felsklippen entlang, tauchen ohne Sauerstoffgeräte in die Tiefen des Meeres hinab und treten während unvorstellbar strapaziöser Rad-touren den Beweis der unglaublichen Leistungsfähigkeit des menschlichen Körpers an. Es sind die Helden der Zeit, Ausnahmeathleten im alles abverlangenden Feld des Extremsports. Der Film "Leben am Limit: Extremsportler" begleitet den französischen Weltmeister im Apnoetauchen Guillaume Néry, den norwegischen Wingsuit-Flyer Halvor Angvik und den Extremradfahrer Gerhard Gulewicz aus Österreich bei ihrem ehrgeizigen Kampf an der sportlichen Weltspitze. Die Ausstrahlung ist am 7. September um 22:45 Uhr im Ersten. Weiter lesen …

SPD-Fraktion für Verschärfung der Mietpreisbremse

Die SPD-Bundestagsfraktion dringt darauf, die Verbraucher besser vor den rasanten Mietsteigerungen in Groß- und Universitätsstädten zu schützen: Dazu soll auch die umstrittene Mietpreisbremse deutlich verschärft werden, berichtet die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf ein Beschlusspapier zur Wohnungspolitik, mit dem sich die Fraktion bei ihrer am Donnerstag beginnenden Klausurtagung befassen will. Weiter lesen …

11. Berliner Gesundheitspreis ausgeschrieben: "Migration und Gesundheit - Integration gestalten"

Für den Berliner Gesundheitspreis 2017 zum Thema "Migration und Gesundheit - Integration gestalten" werden bundesweit Projekte gesucht, bei denen es vor allem um zwei Aspekte geht: eine gleichermaßen gute Gesundheitsversorgung für Menschen mit Migrationshintergrund und die Integration von Fachkräften mit Migrationshintergrund in das deutsche Gesundheitssystem. Von heute an bis zum 30. November 2016 können Projekte eingereicht werden. Weiter lesen …

CSU-Grundsatzkommission für Direktvoten zu Verfassungsänderungen

Die CSU will Ernst machen mit ihrer Forderung nach mehr direkter Demokratie: Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, schlägt die Grundsatzkommission vor, dass Bürger künftig per Direktvotum Verfassungsänderungen durchsetzen können. "Wir wollen, dass das Grundgesetz durch das deutsche Volk auch auf dem Weg von Volksbegehren und Volksentscheid mit 2/3-Mehrheit geändert werden kann", heißt es laut "Focus" in dem Entwurf. Weiter lesen …

Steinmeier für neue Abrüstungsanstrengungen in Europa

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht die Sicherheitslage in Europa äußerst kritisch und fordert deshalb neue starke Abrüstungsanstrengungen: "Europas Sicherheit ist bedroht. Sowenig wir uns das noch vor wenigen Jahren vorstellen mochten, so sehr steht die Sorge um Europas Sicherheit heute ganz oben auf unserer politischen Agenda", schreibt Steinmeier in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

UN-Bericht zu Giftgas-Einsätzen in Syrien: Russlandbeauftragter Erler kritisiert Russland

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat scharf die russische Haltung im Streit um Giftgaseinsätze in Syrien kritisiert. Erler sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Für Moskau ist die Profilierung als treuer Freund des verbrecherischen Assad-Regimes offensichtlich wichtiger als das gemeinsame Vorgehen und die Sanktionierung dieses provokativen Vertragsbruchs. Jede Kritik an dieser Haltung ist mehr als berechtigt." Weiter lesen …

Arbeitslosenquote von Flüchtlingen bei über 50 Prozent

Die Arbeitslosenquote der Erwerbsfähigen aus den acht wichtigsten nicht-europäischen Asylherkunftsländern lag im Juni bei 52 Prozent. Damit ist sie im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als zehn Prozentpunkte gestiegen - damals lag sie bei 41,5 Prozent. Dies geht aus einem Bericht der Bundesagentur für Arbeit hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Söder stellt sich vor Apple

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) springt Apple im Steuer-Streit mit der EU-Kommission bei. Er kritisierte die Entscheidung der EU-Kommission, dass der Konzern Steuern in Höhe von 13 Milliarden Euro in Irland nachzahlen muss. "Überzogene Forderungen bei gleichzeitigem Abbruch der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP werden die Handelsbeziehungen massiv belasten", sagte Söder. Weiter lesen …

Hendricks will Förderung für altersgerechte Umbauten verlängern

Angesichts der Überalterung der Bevölkerung will Bundesbauministerin Barbara Hendricks den altersgerechten Umbau von Wohnungen und Häusern auch in Zukunft fördern. "Ich möchte das erfolgreiche Förderprogramm `Altersgerecht Umbauen` über 2016 hinaus fortsetzen. Dafür werbe ich weiter im Parlament und beim Bundesfinanzminister", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Union: Gabriel muss TTIP durchsetzen

Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, sieht seine Partei als den "stabilen Partner" in der Regierungskoalition mit der SPD. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" warf der CDU-Politiker SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel einen "Schlingerkurs" sowohl beim transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP als auch in der Flüchtlingspolitik vor. Er rief den Bundeswirtschaftsminister dazu auf, TTIP gegen den linken Flügel der SPD zu verteidigen. Weiter lesen …

ZdK-Präsident Sternberg für entspannten Umgang mit Islamverband Ditib

Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, hat sich für einen entspannten Umgang mit dem Islamverband Ditib ausgesprochen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Sternberg, ein direkter Einfluss des türkischen Staates auf den Islamunterricht in Deutschland "geht gar nicht". Bislang habe man innerhalb der Ditib jedoch "fraglos einen verfassungskonformen Islam gelehrt und gelebt". Daher solle sich die Politik vor Vorverurteilungen hüten. "Wir sollten uns jede Einmischung verkneifen". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Gröhe will Telemedizin für ländliche Räume

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die neuen elektronischen Kommunikationswege verstärkt nutzen, um die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern. "Es geht nicht darum, den Arzt durch einen Roboter zu ersetzen, aber warum sollte man nicht Online-Sprechstunden oder die digitale Überwachung von Behandlungserfolgen etwa bei chronisch Kranken im ländlichen Raum in die Beziehung Arzt-Patient einbauen?", sagte Gröhe am Mittwoch beim "Ärzte-Treff" der "Rheinischen Post" und der Apotheker- und Ärztebank in Düsseldorf. Weiter lesen …

Grapscher belästigt zwei Mädchen in Ratinger Freibad

Zwei Mädchen sind in einem Ratinger Freibad von einem 52-jährigen Iraker sexuell belästigt worden. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Polizeiangaben. Demnach ereignete sich der Vorfall bereits am vergangenen Freitag. Der Mann soll die acht und neun Jahre alten Kinder im Intimbereich angefasst haben. Weiter lesen …

Nach Tod mehrerer Mädchen: SOS-Kinderdörfer fordern schärfere Gesetze gegen die Beschneidung von Frauen

Rund 200 Millionen Mädchen und Frauen weltweit wurden bereits beschnitten. Obwohl die weibliche Genitalverstümmelung (FGM) in den meisten Ländern verboten ist, wird sie weiterhin praktiziert: "FGM ist Körperverletzung. Die Mädchen müssen grundlos ein Leben mit Schmerzen ertragen, einige sterben sogar nach der extrem grausamen Prozedur", erklärt Louay Yassin, Pressesprecher der SOS-Kinderdörfer weltweit. Weiter lesen …

Philosoph Salazar für stärkere Auseinandersetzung mit dem IS

Der französische Philosoph Philippe-Joseph Salazar fordert eine stärkere Auseinandersetzung mit dem "Islamischen Staat" (IS). "Lesen wir endlich die Quellen des Gegners", sagte er der "Zeit". Über kurz oder lang müsse man mit der Terrororganisation in einen Dialog treten, es reiche nicht, Arabisch sprechende Diplomaten zu entsenden. Die europäischen Gesellschaften müssten sich umfassend mit Schriften und Medienerzeugnissen des IS befassen. Weiter lesen …

Spektakuläre Erstaufführung in der Dubai Opera

An diesem Abend blickte die ganze Welt auf die erste Aufführung in der Dubai Opera. Mit dem Besuch einer atemberaubenden Aufführung des Weltklasse-Tenors Plácido Domingo gehörten einige wenige Gäste zu den ersten, die einen Blick in das Veranstaltungsgebäude werfen konnte, dessen Eröffnung als eine der am sehnlichsten erwarteten in der Geschichte der VAE gilt. Weiter lesen …

Neue Westfälische: Onlinehändler Amazon führt Einkauf per Knopfdruck ein - Freiheit der Verbraucher schwindet

Hand aufs Herz, was tun Sie, wenn Sie den wöchentlichen Einkauf im Supermarkt abwickeln? In der Regel schreiben Sie sich eine Liste und gehen danach ins Geschäft, um vom Salz bis zum Waschmittel oder von den Rasierklingen bis zum Hundefutter alles Wesentliche in Ihren Einkaufswagen zu verfrachten und dann nach Hause zu bringen. Doch bevor das jeweilige Produkt in diesem Wagen landet, passiert noch ein ganz wesentlicher Prozess: Wir vergleichen die Angebote. Weiter lesen …

Weser-Kurier: Nicht dicht

Alles schon einmal da gewesen: Vor rund 20 Jahren plagte sich die Bundeswehr mit der Unterwanderung durch Rechtsradikale. Skandalöser Höhepunkt: Der verurteilte Rechtsextremist Manfred Roeder referierte 1995 in der Hamburger Führungsakademie vor Offizieren über die Regermanisierung Ostpreußens. Wie konnte das passieren? Aufgedeckt wurde das erst zwei Jahre später - durch Journalisten. Weiter lesen …

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