29. August 2016 - Archiv

Die Berliner Lehrer wollen nun doch nicht zu Beginn des neuen Schuljahrs streiken. Weiter lesen …

Auf den „Wahlkampfmodus“ führt der deutsche Finanzexperte Ernst Wolff die jüngste Äußerung von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, das EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP sei „gescheitert“. Weiter lesen …

Der Sprecher des grünen Realo-Flügels, Dieter Janecek, hat sich auch im Hinblick auf eine rot-rot-grüne Annäherung für eine Frau als Nachfolgerin für Bundespräsident Joachim Gauck ausgesprochen. "Es wird Zeit für die erste Frau im höchsten Amt der Republik", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zum Start der Handelswoche hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.544,44 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,41 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing hat die die Steuersenkungspläne der Union in harten Worten kritisiert. "Die Steuersenkung, welche die Union heute verspricht, wären ohne ihre Hinhaltetaktik schon längst Realität", so Wissing am Montag. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium lehnt die steuerliche Förderung von Freifunk-Initiativen, die kostenlose WLAN-Netze für die Bürger anbieten, ab. Das erklärte Michael Meister, Parlamentarischer Staatssekretär, auf Anfrage des sauerländischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, wie die Westfalenpost berichtet (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Nach Hinweisen der Fa. Speck, eine Grundberührung beim Wassern mit einem Kranund anschließender Objektfeststellung durch die WSP-Hessen mittels Sonar, konnten insgesamt 6 Tresore und ein PKW durch Taucher und Bergegerät der Technischen Einsatzeinheit und der Firma Speck (Traversenkran) aus dem Main, Höhe FFM Höchst, geborgen werden. Weiter lesen …

Das DFB Sportgericht hat im Einzelrichterverfahren Michael Hector wegen einer „Notbremse“ ohne anschließenden Torerfolg gemäß §8 Nr. 1a) der Rechts- und Verfahrensordnung des DFB für zwei Meisterschaftsspiele gesperrt. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat Blockadevorwürfen von SPD-Chef Sigmar Gabriel zur Asylpolitik der Union widersprochen. "Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel sagt die Unwahrheit, wenn er der Union eine Blockade bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation vorwirft", sagte der Unionspolitiker am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Die CDU-Spitze hat SPD-Chef Sigmar Gabriel für dessen Aussagen zur deutschen Flüchtlingspolitik harsch kritisiert. Gabriels Kritik sei "nicht nur eine bodenlose Unverschämtheit, sondern in der Sache auch noch falsch", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, drängt auf eine Entscheidung über einen möglichen rot-rot-grünen Kandidaten als Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck. "Die SPD ist ganz klar am Zug. Sigmar Gabriel muss auf die anderen beiden Parteien zugehen und versuchen, in Gesprächen eine Verständigung herbeizuführen", sagte Riexinger in einem Interview mit dem "Handelsblatt". Laut Riexinger hat es schon Gespräche mit SPD-Chef Gabriel und auch eine "Kontaktaufnahme zu den Grünen" gegeben. "Ich gehe davon aus, dass nach den Landtagswahlen Bewegung in die Sache kommt." Weiter lesen …

Am 29.08.2016, um 15:21 Uhr, rückten starke Kräfte der Feuerwehr, des Rettungsdienstes/ Notarzt und der Polizei zu einem gemeldeten Brand in der Bissiestraße aus. Aufgrund der Rauchentwicklung wurden die Bewohner zügig aus den dortigen Wohncontainern evakuiert. Grund der Alarmauslösung waren Kinder, die zwischen den Wohncontainern und dem Sanitärcontainer mit Papier hantierten und dieses anzündeten. Weiter lesen …

In der Ukraine sollen schon wieder massenhaft Männer im wehrdienstfähigen Alter zum Militär eingezogen werden, wie die ukrainische Zeitung „Vesti“ unter Berufung auf eine Quelle in Militärkreisen schreibt. Weiter lesen …

Jahrzehntelang war die Lebensversicherung ein Lieblingskind der deutschen Sparer - doch jetzt bricht bei vielen Versicherten diese Altersvorsorge weg. "ZDFzoom" beleuchtet am Mittwoch, 31. August 2016, 23.00 Uhr, im Anschluss an die Live-Übertragung des Fußball-Länderspiels Deutschland - Finnland "Die Lebensversicherungsfalle: Reiche Konzerne - enttäuschte Kunden". Weiter lesen …

Auf Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und unter der Schirmherrschaft von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) war in Ausgabe 2015 von »Käpt'n Blaubärs fantastischer Verkehrsfibel« zu einem Malwettbewerb für Kinder aufgerufen worden. Mit den Einsendungen sollten die Kids ihre Erfahrungen im Straßenverkehr auf dem Weg zu Kindergarten oder Schule in selbstgemalten Bildern künstlerisch verarbeiten. Weiter lesen …

Bundesernährungsminister Christian Schmidt hat Forderungen nach einer Herstellerabgabe für besonders zuckerhaltige Getränke zurückgewiesen - seine Absage allerdings mit einer Falschaussage begründet. Anders als von Herrn Schmidt dargestellt, haben Lebensmittelsteuern in anderen Ländern nachweisbare Lenkungswirkungen entfaltet. Weiter lesen …

Da hat ein Autoknacker aber voll daneben gepackt: Ausgerechnet einen Zivilwagen der Aachener Polizei hatte sich der 35-jährige Autoknacker als Beuteobjekt ausgesucht. Der Schuss ging nach hinten los. Ein paar Minuten später hatte er Handschellen an. Weiter lesen …

Bundestrainer Joachim Löw will am Donnerstag den Nachfolger von Bastian Schweinsteiger als Kapitän der DFB-Elf benennen. "Die Entscheidung ist von meiner Seite aus getroffen", so Löw am Montag in Düsseldorf. Weiter lesen …

Auf der A3 im Landkreis Regensburg ist am Montagmorgen ein 50-jähriger Pkw-Fahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein weltweites Ende von Nukleartests angemahnt. "Bei meinem Besuch in Hiroshima im April konnte ich mir ein Bild von dem unermesslichen Leid machen, das der Einsatz von Atomwaffen verursacht", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Jeder zweite Flugreisende (52 Prozent) will in Zukunft das Internet auf Flugreisen nutzen. Das hat eine Umfrage des Branchenverbands Bitkom ergeben, in der 3.516 Personen befragt wurden. Vor allem die jüngere Generation der 14- bis 29-Jährigen hat demnach Interesse daran, während eines Fluges einen von der Airline angebotenen Internetzugang zu nutzen: Sechs von zehn Befragten (59 Prozent) sprechen sich hier dafür aus. Bei den 30- bis 49-Jährigen und den 50- bis 64-Jährigen sind es 53 Prozent beziehungsweise 54 Prozent. Weiter lesen …

Nach dem Messerangriff auf einen Bundespolizisten im Hauptbahnhof Hannover im vergangenen Februar hat die Bundesanwaltschaft vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Celle Anklage gegen die heute 16 Jahre alte deutsche und marokkanische Staatsangehörige Safia S. sowie den 19-jährigen deutschen und syrischen Staatsangehörigen Mohamad Hasan K. erhoben. Weiter lesen …

Sky Serienfans dürfen sich bei Fox u.a. ab 24. Oktober auf die mit Spannung erwarteten neuen Folgen von "The Walking Dead" freuen. Um die Wartezeit bis zur Rückkehr von Rick Grimes und den Untoten zu verkürzen, sind ab sofort alle bisherigen sechs Staffeln der erfolgreichen US-Dramaserie auf Sky Box Sets über Sky On Demand, Sky Go und Sky Ticket verfügbar. Zudem geht es am 24. Oktober weiter mit der neuen Staffel von "Ray Donovan" und Anfang nächsten Jahres startet weltweit day-and-date die neue Fox Serie "Legion", die im Marvel's X-Men-Universum spielt. Weiter lesen …

In der Stadt Aden im Südwesten Jemens sind bei einem Bombenanschlag mindestens 45 Menschen ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Der Anführer der größten kolumbianischen Guerilla-Organisation Farc, Rodrigo Londoño, hat einen endgültigen Waffenstillstand im Konflikt mit der Regierung des Landes angekündigt. Dieser solle ab Mitternacht in der Nacht zu Montag in Kraft treten, sagte er am Sonntag in der kubanischen Hauptstadt Havanna. Weiter lesen …

Die tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen lagen im zweiten Quartal 2016 in Deutschland um durchschnittlich 0,9 % über dem entsprechenden Wert des Vorjahresquartals. Dies war der geringste Anstieg seit Beginn der Zeitreihe im Januar 2011. Ohne Berücksichtigung der Sonderzahlungen waren die Tarifverdienste im zweiten Quartal 2016 um 1,2 % höher als im zweiten Quartal 2015. Im gleichen Zeitraum erhöhten sich die Verbraucherpreise um 0,1 %. Weiter lesen …

Die Verwaltungskosten für jeden Hartz-IV-Empfänger sind im vergangenen Jahr auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Bundesregierung aufgefordert, gezielte Zuwanderung nach Deutschland zu organisieren. Das Rentensystem müsse "demografiefest" gestaltet werden, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Justizminister Heiko Maas (SPD) will es Vätern von Kuckuckskindern erleichtern, den wahren Vater ihres Nachwuchses herauszufinden und von ihm Unterhaltszahlungen zurückzuerhalten. Weiter lesen …

Die Grünen lehnen die Pläne der Union nach massiven Steuersenkungen in der nächsten Legislaturperiode ab: "Die vermehrten Rufe aus der Union nach Steuersenkungen lassen an deren Finanzkompetenz zweifeln", sagte Parteichefin Simone Peter der "Süddeutschen Zeitung". Deutschland habe "einen gigantischen Schuldenberg der öffentlichen Hand und einen riesigen Investitionsstau" zu bewältigen. Letzterer betrage allein bei den Kommunen etwa 136 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Vor einem Polizeigebäude in der belgischen Hauptstadt Brüssel ist in der Nacht zum Montag offenbar eine Bombe detoniert. Das berichten belgische Medien übereinstimmend. Weiter lesen …

Die Zahl der in Deutschland verschwundenen Flüchtlingskinder hat sich seit Jahresbeginn fast verdoppelt. Am 1. Juli waren 8991 unbegleitete Flüchtlingskinder und Jugendliche als vermisst gemeldet, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit. Das sind schon mehr als im Gesamtjahr 2015 und fast doppelt so viele wie noch zu Jahresbeginn (1. Januar), als 4749 geflüchtete Minderjährige als vermisst galten. Weiter lesen …

Prominente Vertreter der CDU-Spitze gehen offenbar davon aus, dass Angela Merkel sich bereits auf dem CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember in Essen als neue Kanzlerkandidatin der Union präsentieren wird: Dort stellt sie sich für weitere zwei Jahre zur Wiederwahl als CDU-Vorsitzende und plant laut eines Berichts der "Bild", beide Kandidaturen miteinander zu verknüpfen. Weiter lesen …

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn geht davon aus, dass die Türkei auch ohne Visa-Freiheit am Flüchtlingsabkommen mit der EU festhält. "Der Flüchtlingsdeal ist getrennt zu sehen von der Visaliberalisierung", sagte Hahn dem "Handelsblatt". Die Europäer sollten sich nicht "ins Bockshorn jagen lassen und Konditionalitäten herstellen, die es gar nicht gibt". Weiter lesen …

Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat vor einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa gewarnt. "Der Migrationsdruck bleibt immens", sagte Leggeri im Interview der "Welt". "In Syrien herrscht weiter Krieg, die Terrormiliz Islamischer Staat setzt sich nun auch in Nordafrika fest und noch immer hat die Armut weite Teile der Welt fest im Griff." Leggeri sprach sich daher für eine Stärkung des EU-Grenzschutzes sowie mehr legale Wege für Migranten nach Europa aus. Weiter lesen …

Frontex-Direktor Fabrice Leggeri wird im Oktober eine Schwachstellenanalyse an den Grenzen einiger EU-Mitgliedsstaaten vornehmen - darunter sind auch Deutschland und Griechenland. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte diese Ankündigung. Vorbild für die Überprüfung der Grenzen sind jene Banken-Stresstests, die seit der Finanzkrise durch die Europäische Zentralbank durchgeführt werden. Weiter lesen …

Immer weniger Arbeitslose bekommen die Chance, sich zu qualifizieren. Nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ist die Zahl der Arbeitslosengeld-II-Bezieher, die eine geförderte Weiterbildung begonnen haben, seit 2012 um 22 Prozent zurückgegangen. Weiter lesen …

Die EU hilft Presseverlagen und Musikindustrie: Sie sollen das Recht bekommen, für ihre von Google, Facebook oder Youtube verbreiteten Inhalte 20 Jahre lang eine Vergütung einzufordern. Weiter lesen …

Die Öffnung des Fernlinienbusmarktes in Deutschland vor dreieinhalb Jahren ist für die Busunternehmen trotz des Peiskampfes ein profitables Geschäft. Weiter lesen …

Eintracht Frankfurt und Luc Castaignos gehen künftig getrennte Wege. Der Niederländer wird ab sofort für den portugiesischen Champions-League-Teilnehmer Sporting Lissabon auf Torejagd gehen. Über die Ablösemodalitäten haben beide Klubs Stillschweigen vereinbart. Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei, Klaus Lederer, hat der SPD "Realitätsverlust" vorgeworfen. Zur Aussage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, nach der Wahl eine Zweierkonstellation mit den Grünen eingehen zu wollen, sagte Leder im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«: "Das ist ein Beleg für einen gewissen Realitätsverlust, denn die SPD ist weit davon entfernt, 40 Prozent zu erzielen." Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat davor gewarnt, den Bürgern Steuersenkungen ohne ausreichende Gegenfinanzierung zu versprechen. Konjunkturell bedingte Rekordergebnisse bei den Steuereinnahmen seien "keine geeignete Grundlage für systematische Steuersenkungen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, hat dafür plädiert, die Bundeswehr am türkischen Stützpunkt Incirlik wenn möglich zu belassen. Weiter lesen …

SPD-Vizechef Ralf Stegner hat die Forderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach einer Obergrenze für Integration relativiert. "Die SPD hat immer gesagt, wir können auf Dauer nicht alle aufnehmen", sagte Stegner der "Welt". "Uns geht es aber um eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge in Europa und nicht um eine feste Obergrenze für Schutzsuchende in Deutschland." Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat ein Ende der deutschen Beteiligung am NATO-Einsatz in der Türkei angedroht. Er setze "sein ganzes Bemühen daran, auch der Türkei zu erklären: Wenn die Erwartung besteht, dass im deutschen Bundestag auch weiter Mandate beschlossen werden - dass dann auch die Möglichkeit für Abgeordnete bestehen muss, den Standort Incirlik zu besuchen", sagte Steinmeier in der ARD-Sendung "Farbe bekennen". Weiter lesen …

Am Sonntag, 28.08.2016, gegen 19:36 Uhr, erreichte die Polizeistation Heppenheim ein Telefonanruf der besonderen Art. Eine 38-jährige Frau zeigte ihren 41-jährigen Ehemann an, betrunken mit dem PKW gefahren zu sein. Ausschlaggebend für die Anzeige dürfte die Tatsache gewesen sein, dass der Ehemann bei seiner Alkoholfahrt die gemeinsame 6-jährige Tochter dabei hatte. Weiter lesen …

Cem Özdemir, der Vorsitzende der Grünen, will eine Umkehr in der Integrationspolitik. Man müsse, so Özdemir in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (F.A.S.), endlich aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Weiter lesen …

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Szenario für einen Einsatz der Bundeswehr im Inland festgelegt. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, sollen Polizei und Bundeswehr von gleichzeitigen Anschlägen in mehreren Bundesländern ausgehen, unter anderem auf einen Flughafen und auf einen Bahnhof. Weiter lesen …

Am ersten Spieltag in der Bundesliga haben sich Hoffenheim und Leipzig am Sonntagabend mit einem 2:2 unentschieden getrennt. In der Tabelle sind die Bayern bereits nach dem ersten Spieltag standesgemäß auf Platz eins, Köln und Wolfsburg teilen sich den zweiten Platz. Augsburg, Darmstadt und Bremen sind im Tabellenkeller. Weiter lesen …

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Szenario für einen Einsatz der Bundeswehr im Inland festgelegt. Weiter lesen …

Nico Rosberg hat den Großen Preis von Belgien gewonnen. Der Mercedes-Pilot war im Qualifying auf seine 28. Pole gefahren und behielt im Rennen souverän die Kontrolle. Weiter lesen …

Die derzeitige Debatte über eine erneute Kanzlerkandidatur von Angela Merkel stößt in der CSU auf großes Unverständnis. "Ich halte das für eine selten dämliche Diskussion", sagte Parteichef Horst Seehofer am Montag der "Süddeutschen Zeitung". Er kündigte an, die Union werde am vereinbarten Fahrplan festhalten. Das bedeutet, CDU und CSU wollen zunächst unabhängig voneinander festlegen, mit welchen Inhalten sie in die Bundestagswahl 2017 ziehen. Weiter lesen …

In der Bundesagentur für Arbeit gilt schon ein Burka-Verbot. BA-Chef Frank-Jürgen Weise sagte der "Bild am Sonntag": "Was hier nicht toleriert würde: eine Mitarbeiterin mit Burka." Genauso wenig würden Menschen mit "liederlicher Kleidung" akzeptiert. Weiter lesen …

Am dritten Spieltag in der 2. Liga hat Eintracht Braunschweig den dritten Sieg eingefahren und damit Platz eins der Tabelle erobert. Die Niedersachsen gewannen am Sonntagmittag gegen den 1. FC Nürnberg mit 6:1. Weiter lesen …

Die Bundeswehr will ab Juli 2017 die Bewerber einer Sicherheitsüberprüfung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) unterziehen. Extremisten, Terroristen und auch Kriminelle sollen so frühzeitig erkannt und noch vor Dienstbeginn aussortiert werden: Ein entsprechender Entwurf für die Änderung des Soldatengesetzes soll in der kommenden Woche im Bundeskabinett verabschiedet werden. Weiter lesen …

50 Prozent der Bundesbürger wollen keine vierte Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine Umfrage von Emnid für "Bild am Sonntag". 42 Prozent der Befragten wünschen sich, dass die Kanzlerin noch einmal antritt. Weiter lesen …

In Bremen sind am Samstag eine 80-jährige Frau und ein 56-jähriger Mann unter dem dringenden Tatverdacht des Mordes verhaftet worden. Weiter lesen …

Das geplante Verbot sexualisierter Werbung kommt offenbar nicht voran. Es würden "derzeit Vorüberlegungen" angestellt, wie der Schutz vor herabwürdigender Werbung verbessert werden könne, teilte das Bundesjustizministerium auf Anfrage der "Welt am Sonntag" (28. August 2016) mit. Weiter lesen …

Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder, hat den Kauf von Montblanc-Stiften durch Bundestagsabgeordnete gerechtfertigt. "Die Parlamentarier haben damals einen Katalog bekommen, aus dem man Schreibgeräte bestellen konnte - nicht nur Montblanc, sondern auch von anderen Firmen. Weiter lesen …

Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, erwartet nicht, dass Deutschland wirtschaftlich vom Flüchtlingszuzug profitiert. "Viele optimistische Prognosen des letzten Jahres sind inzwischen kassiert worden", sagte Fuest der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der Chef des Bundeamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, zieht nach einem Jahr im Amt eine kritische Bilanz. Besonders die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt gestalte sich schwierig. Weise sagte der "Bild am Sonntag": "Es wird lange dauern und viel kosten." 70 Prozent derer, die gekommen sind, seien zwar erwerbsfähig, so Weise, trotzdem werde "ein Großteil von ihnen zunächst in die Grundsicherung fallen, bevor wir sie in Arbeit bringen". Weiter lesen …

Nach dem Streit mit VW hat die Zulieferfirma ES Automobilguss (Prevent-Gruppe) den Produktionsausstoß erhöht, damit ab morgen die Bänder des Wolfsburger Automobilkonzerns wieder regulär laufen können. "Wir haben die Lieferungen sofort wieder aufgenommen", sagte Alexander Gerstung, Geschäftsführer der Firma mit 400 Mitarbeitern aus Schönheide (Sachsen), zu "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die AfD kann eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September im Bund zulegen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, steigt die Partei auf 11 Prozent (Plus 1). Weiter lesen …