30. Juli 2016 - Archiv

Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt, dass auf der Kölner Demo von Erdogan-Anhängern niemand per Live-Schaltung aus dem Ausland über eine Video-Großleinwand zu den Protestlern sprechen darf. Weiter lesen …

Nach den jüngsten verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen zu den angemeldeten Versammlungen am Sonntag sind die Anforderungen an die Kölner Polizei gestiegen. Im Zuge der veränderten Sicherheitslage werde die Zahl der eingesetzten Polizisten um weitere 400 auf insgesamt 2.700 aufgestockt, sagte Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies am Samstagnachmittag. Weiter lesen …

84,8 Mio. Euro gehen nach Hessen Weiter lesen …

Im US-Bundesstaat Texas ist am Samstag ein Heißluftballon mit 16 Menschen an Bord abgestürzt. Das berichteten örtliche Medien. Weiter lesen …

"Aktion Deutschland Hilft" zeichnet Bilder, Hörspiele, Gedichte und Kurzgeschichten rund um das Thema Freundschaft aus Weiter lesen …

Ein Rekordjahr 2016 ist dem Königreich Deutschland schon jetzt sicher. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Staatsan- und zugehörigen, im ersten Halbjahr, um satte +65% auf insgesamt 945 Menschen. Weiter lesen …

Angesichts der Anschläge in Würzburg und Ansbach fordert der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), stärkere Kontrollen in den Heimen für Asylbewerber. "Ich denke an regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen in Flüchtlingsunterkünften", sagte Caffier dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nicht nur menschliche Sportler fliegen zu Rio 2016 nach Brasilien. Die ersten olympischen Pferde sind im olympischen Reitsportzentrum in Deodoro angelangt; kurz vor Mitternacht trafen Sie nach einem knapp zwölf Stunden dauernden Flug von London (GBR) aus am Galeão International Airport in Rio de Janeiro ein. Weiter lesen …

Mercedes-Pilot Nico Rosberg hat sich im Qualifying zum Großen Preis von Deutschland für das Rennen am Sonntag die Pole-Position gesichert. Weiter lesen …

Die CDU-Politiker Peter Tauber und Jens Spahn haben die für Sonntag geplante Demonstration von Unterstützern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln scharf verurteilt. Weiter lesen …

Gegen 13:30 Uhr wurde die Feuerwehr Sprockhövel am Samstagmittag durch einen Anruf einer besorgten Bürgerin alarmiert. Diese hatte von ihrer Wohnung aus eine Rauchentwicklung im Bereich eines Waldes bemerkt und richtigerweise den Notruf 112 gewählt. Weiter lesen …

Ein Zeuge meldete am 29.07.2016 gegen 22:30 Uhr über Notruf, dass vor der Discothek Kinki Palace in Sinsheim, eine Person ein Massaker angekündigt hat, wenn sie nicht in die Disco gelassen wird. Weiter lesen …

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert mehr Ausweiskontrollen auf Straßen und Plätzen, um die Identität von nicht registrierten Migranten zu klären und Sicherheitsrisiken auszuschließen: "Diese Menschen sind - weil nicht gemeldet - von allen möglichen Leistungen unseres Staates ausgeschlossen. Das erhöht das Frustrationspotenzial", sagte er der B.Z. Weiter lesen …

Bei einem Verkehrsunfall auf der A 31 in der Nähe der nordrhein-westfälischen Stadt Dorsten ist am Samstag ein Mann ums Leben gekommen, drei Menschen wurden verletzt. Weiter lesen …

Nach den islamistischen Anschlägen in Bayern hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) dazu aufgerufen, verstärkt gegen die islamistische Radikalisierung von Jugendlichen vorzugehen: "Die salafistischen Extremisten versuchen nicht nur, einen Keil in die Gesellschaft zu treiben. Auch die Entfremdung von der eigenen Familie gehört zu ihrer Strategie", sagte Jäger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das ist eine Gefahr für alle Kinder und Jugendlichen. Sie verschwindet nicht einfach von alleine." Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat nach den jüngsten Gewalttaten in Bayern seine Forderung nach einer Begrenzung der Zuwanderung bekräftigt. Weiter lesen …

Die Strafanzeigen wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland bleiben vorerst bestehen. Das teilte der Anwalt, der Erdogan unter anderem im Fall Böhmermann juristisch vertritt, am Samstag mit. Weiter lesen …

Die Bundesregierung erwartet nicht, dass der neue "Umweltbonus" beim Kauf von Elektrofahrzeugen der Umwelt helfen wird. Weiter lesen …

Nach der herben Niederlage vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf im Streit um die Ministererlaubnis für Edeka geht das Bundeswirtschaftsministerium in die Offensive. Weiter lesen …

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür kritisiert, im Angesicht des Terrors nicht ausreichend auf die Ängste der Deutschen einzugehen. Weiter lesen …

Die belgische Polizei hat bei einem Anti-Terroreinsatz in der Nacht zum Samstag zwei Verdächtige festgenommen. Weiter lesen …

Alice Schwarzer würde sich wünschen, Großmutter zu sein: "Manchmal denke ich, Großmutter sein wäre eigentlich ganz nett. Die Kinder kommen dann und wann zu Besuch, sind goldig, und man ist gelassen", sagte Schwarzer im Gespräch mit dem "Spiegel". "Das finde ich einen Bombenposten." Weiter lesen …

Der früheste Beweis für Krebs bei menschlichen Fossilien ist jetzt laut einem internationalen Forscherteam in der Swartkrans-Höhle in Südafrika entdeckt worden. Der aggressive Tumor wurde in einer 1,7 Mio. Jahre alten Zehe eines Vorfahren der Menschen nachgewiesen. Diese Zehe gehörte einem der frühen Hominiden, entweder einem Homo ergaster oder einem Paranthropus robustus. Laut den Wissenschaftlern sei damit eindeutig bewiesen, dass Krebs keine Krankheit moderner Gesellschaften sei, wie manche gerne behaupteten. Weiter lesen …

Ex-Bundesliga-Trainer Peter Neururer macht sich große Sorgen um die Entwicklung des Profifußballs: "Das was heute am Transfermarkt lost ist, das ist schon am Rande der Perversion", sagte Neururer der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Burkhard Lischka, hat dem Bundesinnenministerium Ahnungslosigkeit über Umtriebe einzelner AfD-Politiker im rechten Spektrum vorgeworfen. Weiter lesen …

Die Union verliert im Zusammenhang mit der umstrittenen Ministererlaubnis für eine Fusion der Supermarktketten Edeka und Kaiser`s Tengelmann die Geduld mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Weiter lesen …

Kurz vor der geplanten Großkundgebung von Türken in Köln hat der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagfraktion, Volker Beck, Veranstalter und Teilnehmer zu einem klaren Bekenntnis zur Demokratie aufgefordert. Weiter lesen …

Regierungssprecher Steffen Seibert genießt in seinem Amt laut eines Magazinberichts das seltene Privileg, zum ZDF zurückkehren zu können. Weiter lesen …

Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, droht den Defizitsündern Portugal und Spanien eine Kürzung milliardenschwerer Zahlungen an. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat deutlich die mangelhafte Unterstützung der Bundesregierung bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Nordafrika beklagt. In einem Interview mit dem "Spiegel" sagte Kraft: "Der Bund lässt uns Länder im Stich." Der Bundesinnenminister habe mit Algerien und Marokko Rücknahmevereinbarungen getroffen, die "in der Praxis kaum tauglich" seien. Weiter lesen …

Mehrere Mitglieder der Bundesregierung, darunter Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD), Justizminister Heiko Maas (SPD), Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und Regierungssprecher Steffen Seibert, sind am vergangenen Wochenende offenbar Opfer eines Cyberangriffs auf ihre Twitter- Accounts geworden. Weiter lesen …

Der Luchs ist ein nachtaktiver Einzelgänger, kann fantastisch gut sehen und hören, bis zu 70 Stundenkilometer schnell sprinten und ernährt sich hauptsächlich von Rehen. Weiter lesen …

In der CDU gibt es Widerstand gegen Pläne der CSU, die Mütterrente noch weiter auszubauen. "Wir müssen mehr über diejenigen nachdenken, die in 15 bis 20 Jahren in Rente gehen, und nicht über die heutigen Rentnerjahrgänge. Die sind gut abgesichert", sagt Karl-Josef Laumann, Chef des Arbeitnehmerflügels CDA, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesjugendministerin Manuela Schwesig will Gelder für die Radikalisierungsprävention bei Flüchtlingen bereitstellen. Das verabredete sie nach "Spiegel"-Informationen mündlich mit ihren Kollegen aus den Bundesländern bei einem Treffen vergangene Woche. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, befürwortet Pläne zur Einführung eines bundesweiten Meldesystems für antisemitische Übergriffe. Weiter lesen …

Ärger mit dem Vermieter kann niemand gebrauchen, doch immer wieder geraten Mieter und Eigentümer aneinander. Häufig geht es dann um Kündigungsfristen, Nachmieterregelungen, Eigenbedarfskündigungen oder andere Streitpunkte, die nicht selten vor Gericht landen. Weiter lesen …

Die Basis für einen schönen und entspannten Urlaub ist eine gute Planung. Das gilt insbesondere für den Last-Minute-Urlaub. Für viele Reisende steht bei der Urlaubsbuchung der Sparaspekt im Vordergrund. Aber nicht jedes Schnäppchen hält, was es verspricht. "Insbesondere bei der Buchung über das Internet ist es wichtig, genau hinzuschauen. Häufig wird nicht explizit auf Zusatzkosten hingewiesen, und das kann im Nachhinein teuer werden", sagt Sonja Kretschmar, Fachreferentin für Tourismus bei TÜV Rheinland. Weiter lesen …

Neuer Job, neues Studium, neue Stadt: Mit einem Umzug beginnt meist ein neuer Lebensabschnitt. Der Neustart ist dabei eine gute Gelegenheit, sich von alten Lasten zu trennen - das gilt neben ausrangierter Kleidung und Möbeln insbesondere für Verträge. Weiter lesen …

Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann fordert ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. "Die Türkei ist so weit weg von den Minimalansprüchen der europäischen Wertegemeinschaft, dass es zurzeit keinen Sinn mehr macht, Beitrittsverhandlungen fortzusetzen", sagte der CDU-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dies sei eine "Sache der Ehrlichkeit", betonte Busemann, der sich als "Freund der Türkei" bezeichnet. Allerdings bewege sich das Land "gerade auf einen Einparteienstaat mit islamischem Hintergrund zu". Weiter lesen …

Mark Forster (32) kann nicht mehr ohne Kappe oder Kopfbedeckung. "Ich wechsle kurz vom Käppi zur Schlafmütze. Also nur wenige Sekunden am Tag habe ich nichts auf dem Kopf", sagte der Sänger und Songwriter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Grund: "Meine Haare werden so langsam grau und immer dünner. Wenn ich morgens eine Kappe aufsetze, habe ich ein Problem weniger." Weiter lesen …

Die türkische Regierung erwägt offenbar ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe. Das sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

In einem gemeinsamen Appell kritisieren vier deutsche Berufsverbände die Verfolgung von Richtern, Staatsanwälten, Journalisten, Wissenschaftlern und Anwälten in der Türkei. Weiter lesen …

Onlinehändler missachten bei der Lieferung von frischen Lebensmitteln vielfach die gesetzlichen Kühlvorschriften. Das zeigen die Ergebnisse einer Untersuchung der baden-württembergischen Kontrollbehörde CVUA (Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Karlsruhe), die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Weiter lesen …

Die türkische Generalkonsulin von Düsseldorf, Sule Gürel, hat versichert, dass die Organisatoren der Pro-Erdogan-Demonstration in Köln alles tun werden, um eine friedliche Veranstaltung zu garantieren. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Regierungsfähigkeit der Linkspartei auf Bundesebene in Zweifel gezogen. "Wir können ja schlecht gegen die AfD demonstrieren und gleichzeitig die AfD-Light-Positionen vonWagenknecht und Lafontaine in der Flüchtlingskrise unter den Teppich kehren", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Wenn sich die Linkspartei dagegen am thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow orientiere, sehe es "ganz anders aus". Weiter lesen …

Die AfD verzeichnet seit Beginn der Terrorserie in Deutschland spürbar mehr Parteieintritte. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf parteiinterne Statistiken. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Bonn beschuldigt zwei Manager des chinesischen Konzerns ZTE, einen Manager der Deutschen Telekom für die Beschaffung geheimer Informationen bestochen zu haben. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Verweis auf Quellen im Unternehmen, der Justiz sowie Bestätigungen bei Telekom und Staatsanwaltschaft Bonn. Weiter lesen …

Vier Wochen nach Einführung der Kaufprämie für Autos mit Elektroantrieb lässt das Interesse an dem so genannten Umweltbonus weiter nach. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine härtere Gangart gegen integrationsunwillige Flüchtlinge gefordert. "Denjenigen, die bereits hier Schutz gefunden haben, müssen wir mit größerer Entschiedenheit begegnen", sagte Spahn der "Welt". Weiter lesen …

Bereits innerhalb der nächsten fünf Monate wird die Bundeswehr ihren Einsatz im Innern erproben. "Noch in diesem Jahr sollte es eine erste Stabsübung geben, bei der die Bundeswehr in die Terrorabwehr eingebunden wird und wir Erfahrungen damit sammeln können", sagte der Chef der Innenministerkonferenz (IMK), der CDU-Politiker Klaus Bouillon, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". An den Übungen wollten sich das Saarland, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt beteiligen. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, nimmt Bund und Länder bei den Integrationskosten in die Pflicht. Weiter lesen …

Ein knappes Jahr nach Bekanntwerden des VW-Abgasskandals hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) viele angekündigte Konsequenzen zur verstärkten Kontrolle der Automobilhersteller noch immer nicht in die Tat umgesetzt. Das geht aus der Antwort seines Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Dobrindt hatte im Oktober angekündigt, neue Fahrzeugtypen deutscher Autohersteller durch das Kraftfahrtbundesamt (KBA) strenger untersuchen zu lassen. Weiter lesen …

Deutsche Ökonomen haben die Europäische Zentralbank für ihre Geldpolitik scharf attackiert. "Es ist nicht sinnvoll, die Geldpolitik immer weiter zu treiben", sage Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, dem "Spiegel". "Die Negativzinsen zerstören die Grundlage für die Geschäftstätigkeit der Banken, und die Anleihekäufe verzerren die Zinsen, also den Preis des Risikos, sodass die Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte leidet." Weiter lesen …

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hat eine seit 2006 für NRW-Finanzbeamte geltende Beförderungssperre aufgehoben und allein im vergangenen Monat 1531 Finanzbeamte befördert. Weiter lesen …

Die erste Gruppe olympischer Pferde fliegt heute (am 29. Juli) vom englischen Flughafen London Stansted ab. Mit einer speziellen Frachtmaschine reisen sie zu den Olympischen Sommerspielen von Rio 2016 und markieren damit den Auftakt zum olympischen Traum für die weltbesten Pferdesportler. Weiter lesen …

Der am Freitag veröffentlichte Banken-"Stresstest" hat ein durchwachsenes Bild gezeigt. Das Ergebnis zeige die Widerstandsfähigkeit im EU-Banken-Sektor als Ganzes dank erheblicher Kapitalaufstockung, schrieb die Bankenaufsicht EBA in ihrem Bericht. Weiter lesen …

Der Ansbacher Selbstmordattentäter Mohammad D., 27, hatte auf seinem Computer ein IS-Propagandavideo mit Enthauptungsszenen gespeichert. Weiter lesen …

In wenigen Tagen beginnen die Olympischen Sommerspiele in Brasiliens zweitgrößter Stadt. Besucher aus Deutschland sollten aufpassen, wenn sie vor Ort zu ihrem Smartphone greifen: Je nach Handytarif kostet eine Minute Telefonieren mehr als 3 Euro, 1 MB Surfen im Internet bis zu unglaubliche 20 Euro. Weiter lesen …

Der Autokonzern BMW ist verärgert über die geplante Streichung der nordostchinesischen Stadt Shenyang aus dem Lufthansa-Flugplan und wollte sie offenbar im letzten Moment abwenden. Das meldet "Der Spiegel" in seiner neuesten Ausgabe. Weiter lesen …

Die deutschen Bundesländer investieren über ihre Versorgungsrücklagen und Pensionsfonds für Beamte große Summen in Tabakfirmen, Klimasünder sowie in Staaten, die von Menschenrechtlern wegen ihrer antidemokratischen Regierungsmethoden massiv kritisiert werden. Das haben gemeinsame Recherchen des "Spiegel" und des gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv ergeben. Weiter lesen …

Vor den Kundgebungen von Anhängern und Gegnern des türkischen Präsidenten Erdogan am Sonntag in Köln mehren sich die sorgenvollen Stimmen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Teilnehmer zur Mäßigung aufgerufen. Weiter lesen …

Paukenschlag im Fall Böhmermann - und in vielen anderen Fällen wegen angeblicher Beleidigung des türkischen Präsidenten. Erdogan hat am Freitagabend angekündigt, alle Klagen wegen Beleidigung zurückzuziehen. Dies Geschehe "als Zeichen guten Willens", zitieren ihn türkische Medien. Er nehme die gegen Hunderte Menschen eingereichten Klagen allesamt zurück. Weiter lesen …

Zuerst hat sich die Deutsche Bahn von den Autoreisezügen getrennt, jetzt will sie die Nachtzug-Angebote aufgeben. Weiter lesen …

Was derzeit in der Türkei geschieht, ist mit dem Begriff Säuberung treffend beschrieben. Weiter lesen …