23. Juni 2016 - Archiv

Seit März nimmt NRW im Schnitt nur noch halb so viele Flüchtlinge wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres auf. Das geht aus einem noch unveröffentlichten Bericht von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) für den Landtag hervor, der der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) vorliegt. Weiter lesen …

Die Bundesregierung plant eine neue Sicherheitsbehörde, die Techniken für die Überwachung des Internets und von Messenger-Diensten entwickeln soll. Entsprechende Pläne stellten nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR zwei Staatssekretäre aus dem Bundesinnenministerium und das Kanzleramt am Donnerstag Abgeordneten der großen Koalition vor. Weiter lesen …

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der AfD, Beatrix von Storch, befürwortet eine Abstimmung über die EU-Mitgliedschaft in Deutschland. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), hat der britischen Politik vorgeworfen, der europaskeptischen Stimmung im eigenen Land über viele Jahre zu wenig entgegengesetzt zu haben. "Wenn eine britische Regierung zehn Jahre lang erklärt, wie schlimm eine Europäische Union ist, dann ist es schwierig, innerhalb von sechs Wochen das umgekehrte zu sagen", meinte Brok im Fernsehsender phoenix. Er gehöre beim Britenvotum nicht zu den Optimisten. Weiter lesen …

Das Geiseldrama in einem Kinokomplex im hessischen Viernheim ist am Donnerstag für alle Beteiligten glimpflich ausgegangen - bis auf den Täter. Der wurde von der Polizei erschossen, sagte eine Behördensprecherin. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.257,03 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,85 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag einen entsprechenden Antrag der Regierung mit breiter Mehrheit. Weiter lesen …

Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei und Mitglied des Europaparlaments hat bei einem Votum der Briten für einen Verbleib in der EU ausgeschlossen, dass die EU dann unverändert wie bisher weitermachen könne. Weiter lesen …

Oliver Hüsing wird den SV Werder Bremen verlassen. Der 23-jährige Abwehrspieler wechselt zum ungarischen Meister und Pokalsieger Ferencváros Budapest. Dies gab Geschäftsführer Frank Baumann am Donnerstagnachmittag bekannt. Über die Ablösemodalitäten vereinbarten beide Vereine Stillschweigen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, gibt Großbritannien keine Chance, sich in der Weltwirtschaft ohne die EU zu behaupten. "Wir Deutsche, wir Franzosen, wir Polen sind von dem gemeinsamen Weg überzeugt", so Weber im "Deutschlandfunk". Wenn die Briten jetzt nicht mehr davon überzeugt seien, dann sei das "deren Entscheidung". Weiter lesen …

Die Kritik von SPD-Vize Ralf Stegner an höheren Rüstungsausgaben ist auf deutlichen Widerspruch in den eigenen Reihen gestoßen. Weiter lesen …

Vor dem Treffen der Parteispitzen von CDU und CSU hat Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer für einen Neustart in den Beziehungen beider Parteien geworben: "Ich möchte keine Vergangenheitsbewältigung, und ich möchte auch kein Wahlprogramm formulieren. Ich wünsche mir, dass wir in wichtigen globalen und europäischen Fragen eine gemeinsame Klammer finden", sagte der CSU-Vorsitzende dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt und Johannes Flum werden auch in der Saison 2016/2017 weiter zusammenarbeiten. Der auslaufende Vertrag mit dem Mittelfeldspieler wurde um ein weiteres Jahr bis zum 30.06.2017 verlängert. Weiter lesen …

Bei einem schweren Unwetter in der Provinz Jiangsu im Osten Chinas sind am Donnerstag mindestens 51 Menschen ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, hält es für eine "sehr effektive Form der Prävention", Islamismus mit Islam zu bekämpfen. "Wir bekämpfen Extremismus am besten, indem wir den Menschen muslimischen Glaubens klarmachen, was der Glaube ist, wie er ihn am besten leben kann", sagte Mazyek im Gespräch mit "HR1-Talk". Weiter lesen …

Viele Flüchtlinge, die sich in Europa als Syrer ausgeben, kommen tatsächlich aus einem anderen Herkunftsland: Das geht aus einer vertraulichen Analyse der europäischen Grenzschutzagentur Frontex hervor, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat davor gewarnt, den vielfachen Patientenmord eines ehemaligen Krankenpflegers in Delmenhorst und Oldenburg vorschnell auf mangelnde Kontrolle in Krankenhäusern infolge von Arbeitsdruck und schlechter Personalausstattung zurückzuführen. "Keine noch so gute Personalausstattung wird einen Mörder daran hindern, einen unbeaufsichtigten Moment für sich zu nutzen", sagte Gröhe dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

In Deutschland gibt es nach Einschätzung von Forschern des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung rund 154.000 freie Jobs für gering qualifizierte Flüchtlinge ohne größere Deutschkenntnisse. Die meisten dieser Jobs gebe es in Reinigungsberufen, Verkehrs- und Logistikberufen sowie in Bau- und Ausbauberufen, heißt es in der am Donnerstag vorgestellten Schätzung. Weiter lesen …

In Bayern ist ein 29-jähriger Fahrer eines Abschleppdienstes auf der A9 bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Die Fahrt mit dem Auto in den Sommerurlaub dürfte in diesem Jahr zäher und schleppender voran gehen als im vergangenen Sommer. Laut ADAC sind derzeit auf den deutschen Autobahnen 575 Baustellen eingerichtet - 32 Prozent mehr als im Juni 2015. Die Gesamtlänge der Baustellen beträgt etwa 1000 Kilometer. Im Vorjahr waren es 740 Kilometer. Weiter lesen …

Die großen privaten Krankenversicherer lehnen das Vitality-Programm der Generali ab. "Wir tracken nicht digital und quasi rund um die Uhr die Aktivitäten unserer Kunden", sagte eine Sprecherin der Allianz, dem Tagesspiegel (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Für den VW-Digitalstrategen Johann Jungwirth ist das autonome Fahren die Technologie von morgen: "Das `Self Driving System` wird eine Kernerfindung für die Menschheit, wie die Dampfmaschine, die Eisenbahn oder der Computer", sagte Jungwirth im Gespräch mit "Auto Bild" (Ausgabe 25/2016). Weiter lesen …

Thorsten Polleit, Präsident des Ludwig von Mises Instituts Deutschland und Chefvolkswirt der Degussa, analysiert auf www.misesde.org die möglichen Auswirkungen des Brexit. Im Falle eines pro-EU Votums werden diese gering sein. Das Pfund dürfte seine im Zuge der Sorgen um den Brexit entstandenen Verluste wieder wettmachen. Die Risikoprämien werden sinken. In der Folge stellt sich auch an den Aktienmärkten Entspannung ein und die Kurse steigen. Weiter lesen …

Im Vergleich zum letzten Jahr ist die Zahl der Wolfsrudel im westlichen Polen und nahe der Grenze zu Deutschland weiter angestiegen. Das belegen die Ergebnisse des vom IFAW (Internationaler Tierschutz-Fonds) und der Naturschutzstiftung EuroNatur finanzierten Wolfsmonitorings, das die polnische Naturschutzorganisation Association for Nature Wolf (AfN Wolf) durchführt und zu dem nun ein aktueller Bericht vorliegt. Weiter lesen …

Eine 98-jährige Oma in Australien auf der Insel Phillip strickt seit 18 Jahren Pullover für Pinguine, um sie vor Kälte, Dreck und Erdöl zu schützen, wie die Zeitung „Daily Mail“ berichtet. Weiter lesen …

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ausgesprochen: "Ein Austritt wäre ein Verlust für ganz Europa", sagte Gauck am Donnerstag bei einem Besuch in Bulgarien. Die Entscheidung darüber sei die souveräne Entscheidung der Briten. "Aber es ist eine Entscheidung, die uns alle in Europa betrifft", so das deutsche Staatsoberhaupt. Weiter lesen …

Für viele Frauen ist eine beste Freundin ein Muss. Bei einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Apothekenmagazins "Baby und Familie" gab die Mehrheit der Frauen in Deutschland (56,2 %) an, unbedingt eine gleichgeschlechtliche Freundin zu brauchen, um sich wirklich austauschen zu können. Weiter lesen …

Weniger Beschäftigte bei Bund, Ländern und Sozialversicherung führten bis Mitte 2015 insgesamt zu einem Personalrückgang im öffentlichen Dienst. Er wurde nur durch einen starken Personalanstieg bei kommunalen Tageseinrichtungen für Kinder gebremst. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des "Tages der Vereinten Nationen für den öffentlichen Dienst" am 23. Juni mitteilt, waren am 30. Juni 2015 rund 4,65 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig und damit 7 000 oder 0,2 % weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Nach dem dramatischen Massensterben der stark bedrohten Saiga-Antilopen im vergangen Jahr, atmen Artenschützer wieder auf: Die Populationen in Kasachstan entwickeln sich positiv, so das Ergebnis der diesjährigen Saiga-Zählung aus der Luft, das das Ministerium für Landwirtschaft der Republik Kasachstan nun veröffentlicht hat. "Das Massensterben war ein riesiger Verlust und eine große Bedrohung für die Art. Dass die Saiga-Bestände wieder wachsen und es in diesem Frühjahr kein erneutes Sterben gab, sind gute Nachrichten", sagte NABU-Vizepräsident Thomas Tennhardt. Weiter lesen …

IKEA bittet Kunden, die ein PATRULL Schutzgitter besitzen, dies umgehend nicht mehr zu nutzen und es gegen eine volle Rückerstattung des Kaufpreises zum nächsten IKEA Einrichtungshaus zurückzubringen. Weiter lesen …

Die Briten stimmen am Donnerstag in einem Referendum darüber ab, ob ihr Land Mitglied der Europäischen Union bleiben soll. Die Wahllokale sind von 08:00 Uhr bis 23:00 Uhr Mitteleuropäischer Zeit geöffnet, gut 46 Millionen Bürger sind wahlberechtigt. Erste Resultate werden am frühen Freitagmorgen erwartet. Weiter lesen …

Forscher der Jiaotong-Universität Shanghai haben herausgefunden, dass Eisregen sehr gefährlich für Flugzeuge werden kann. Die Wissenschaftler analysierten, wovon das Tempo der Vereisung der Flugzeuge abhängt und ob die aktuellen Flugstandards diese gefährlichen Bedingungen berücksichtigen. Den entsprechenden Artikel hat die Zeitschrift „Physics of Fluids“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Vattenfall-Chef Magnus Hall nimmt den Käufer der Braunkohle-Sparte des Unternehmens, den tschechischen EPH-Konzern, gegen Kritik in Schutz. "Es gibt keinen Grund, an der Kompetenz von EPH zu zweifeln", sagte Hall dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Die Nachfrage nach Pedelecs steigt von Jahr zu Jahr um mehr als zehn Prozent, aber nicht jedes Elektrofahrrad ist wirklich sicher. Nach verheerenden Testergebnissen in 2013 hat der ADAC zusammen mit der Stiftung Warentest erneut 15 Pedelecs unter die Lupe genommen. Beim aktuellen Test schneiden die Elektroräder besser ab, sieben - und damit fast die Hälfte - erreichen ein "gut". Fünf Räder fallen mit "mangelhaft" durch, sie scheiterten an Sicherheitsmängeln wie schlechten Bremsen oder Materialbrüchen. Überraschend auf Platz drei gelandet ist das mit 1800 Euro eher günstige Modell City Nexus von Decathlon/Riverside. Testsieger ist das Modell B8.1 von Flyer - mit 3300 Euro allerdings auch das teuerste Pedelec im Test. Weiter lesen …

Gegen die weitere Zulassung des umstrittenen Pflanzengifts Glyphosat sprechen sich 83 Prozent der Bundesbürger aus. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag von Greenpeace. 96 Prozent erklären sich bereit, mehr für Lebensmittel zu zahlen, wenn diese ohne Glyphosat produziert würden. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, bei der morgigen womöglich abschließenden Verhandlung zur weiteren Zulassung des Totalherbizids im EU-Berufungsausschuss gegen Glyphosat zu stimmen. "Verbraucher wollen keine Risiko-Lebensmittel", sagt Christiane Huxdorff, Landwirtschaftsexpertin von Greenpeace. "Die Zweifel an der Sicherheit des meistverwendeten Pflanzengifts dürfen nicht länger ignoriert werden. Die Bundesregierung muss das Vorsorgeprinzip ernst nehmen und gegen eine weitere Zulassung von Glyphosat stimmen." Weiter lesen …

Die deutschen Richter und Staatsanwälte halten den von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagenen Einsatz von Hilfspolizisten gegen die steigende Zahl von Wohnungseinbrüchen für verfehlt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende des Richterbundes, Jens Gnisa: "Dies wird voraussichtlich nicht zu mehr Verurteilungen von Tätern führen." Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat anlässlich der Beratungen des Ethikrats über Eingriffe ins Erbgut dazu aufgerufen, wissenschaftlichen Fortschritt immer verantwortungsbewusst einzusetzen. "Dafür braucht es klare Grenzen, die von der Wissenschaft beachtet werden müssen", sagte Gröhe der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das deutsche Embryonenschutzgesetz verbiete jegliche Eingriffe in die Keimbahn des Menschen und die Forschung an Embryonen. "Fortschritt muss immer den Menschen dienen, ihre Würde achten", forderte der Minister. Grundsätzlich sei zu begrüßen, dass sich der Deutsche Ethikrat auf seiner Jahrestagung mit diesem wichtigen Thema befasse. Weiter lesen …

WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn hat die Kritik daran, extra Flugzeuge für Mitarbeiter von ARD und ZDF bei der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich anzumieten, zurückgewiesen. Der in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" sagte er: "Das Reisen mit einer Chartermaschine haben unsere Fachleute als die mit Abstand wirtschaftlichste Lösung herausgearbeitet." Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck (Grüne) hat den Koalitionskompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer als verfassungswidrig eingestuft und Widerstand im Bundesrat angekündigt. "Es darf keine Reform geben, die sehenden Auges mit den Vorgaben der Verfassung bricht", sagte Habeck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die elf türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag erhalten nach individueller Absprache weiterhin Polizeischutz. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Fraktionskreisen erfuhr, sind die Abgeordneten weiterhin vom BKA als schutzbedürftig eingestuft und erhalten je nach Art ihrer öffentlichen Termine auf Wunsch Polizeischutz. Weiter lesen …

CDU-Vize-Chef Armin Laschet hat vor einer Blockade der Erbschaftsteuer im Bundesrat gewarnt. "Die populistischen Anwandlungen des SPD-Finanzministers in NRW und seine Blockadedrohung gefährden die Familienunternehmen und Tausende Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen", sagte Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Schlingerkurs der europäischen Politik und insbesondere der drohende EU-Austritt Großbritanniens verunsichern fast jedes zweite deutsche Unternehmen. Das geht aus einer Befragung von 3000 Unternehmen durch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Nach dem Betrugsskandal um vor allem russischstämmige Pflegedienstbetreiber hat die Bundesregierung schärfere Kontrollen für ambulante Pflegedienste als Gesetz formuliert. Das geht aus dem neuen Entwurf für das sogenannte Pflegestärkungsgesetz hervor, der der "Welt" und BR Recherche vorliegt. Weiter lesen …

Im Mordfall Yangjie Li hat der Berliner Strafrechtler Sven Peitzner beklagt, dass ihn die Umstände des Falles "misstrauisch" machen. "Wir werden zu prüfen haben, ob die Tatverdächtigen zu bestimmten Zeiten Informationen hatten, die sie nicht hätten haben dürfen", sagte er im Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat sich für eine flexible Handhabung des Euro-Stabilitätspakts ausgesprochen. "Es geht darum, die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts intelligent anzuwenden, aber nicht zu verletzen", sagte der französische Sozialist den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Für Länder wie Frankreich, Spanien, Portugal oder Griechenland gebe es keine Flexibilität. Weiter lesen …

Joachim Löw soll nach dem Willen von DFB-Präsident Reinhard Grindel auch bei einem frühen Ausscheiden bei der Europameisterschaft Bundestrainer bleiben. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat die anstehende Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland begrüßt. "Das ist das einzige Handlungsinstrument, mit dem der Westen ausdrücken kann, dass die weiter praktizierte Verletzung grundlegender Völkerrechtsbestimmungen nicht akzeptiert wird", sagte er der Berliner Zeitung. Weiter lesen …

Zum Abschluss der Vorrunde bei der Fußball-Europameisterschaft ist Schweden den Belgiern mit 0:1 unterlegen und muss deswegen nach Hause fahren. Die parallel in EM-Gruppe E ausgetragene Partie gewann Irland gegen Italien mit 1:0. Weiter lesen …

Großbritannien wird im Falle seines Austritts aus der Europäischen Union sein AAA-Kreditranking bei der Ratingagentur Standard&Poor`s (S&P) verlieren. Das berichtet "Bild". Weiter lesen …

Ein Gastbeitrag, den Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Mittwochausgabe dreier Tageszeitungen in Russland, der Ukraine und in Weißrussland zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion verfasst hatte, ist in der russischen Zeitung "Kommersant" ohne einen Satz erschienen, in dem von völkerrechtswidrigen Grenzverschiebungen die Rede ist. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z). Weiter lesen …

Bei der Fußball-Europameisterschaft ist Portugal in der Vorrunde nur auf Platz drei gelandet. In einer spektakulären letzten Vorrundenpartie spielten Portugal und Ungarn mit 3:3 unentschieden. In der parallel in EM-Gruppe F laufenden Partie gewann Island gegen Österreich mit 2:1. Weiter lesen …

Die Schauspielerin Franziska Weisz mag keine netten Träume: "Merkwürdigerweise sind angenehme Träume für mich oft schlimmer als Albträume", sagte Weisz, die unter anderem als neue "Tatort"-Kommissarin an der Seite von Wotan Wilke Möhring spielt, im "Zeit Magazin". Weiter lesen …