7. Juni 2016 - Archiv

Der Steifvater des Hauptverdächtigen im Mordfall Yangjie Li gerät auch politisch unter Druck. Jörg S. ist nicht nur Leiter des Dessauer Polizeireviers, sondern auch CDU-Stadtrat. Unter anderem Parteifreunde fordern nun politische Konsequenzen: Weil der eigentlich krankgeschriebene Revierleiter einen Tag nach der Trauerfeier für Yangjie Li ein Gartenlokal eröffnent hat. "Sein Verhalten ist eine absolute Entgleisung", sagte CDU-Kreisparteichefin Christiane Nöthen. Weiter lesen …

Auch am Dienstag haben Unwetter weite Teile Deutschlands in Atem gehalten. Die Hamburger Feuerwehr bereitete sich am Abend mit über 500 Feuerwehrleuten auf einen Einsatz insbesondere in den Stadtteilen Bramfeld, Steilshoop und Rahlstedt vor. Weiter lesen …

Nach dem Feuer in einem Flüchtlingsheim in Düsseldorf hat die Polizei sechs Tatverdächtige ermittelt - allesamt selbst Bewohner der Einrichtung. Es gebe keine Hinweise auf eine fremdenfeindliche Straftat, so die Beamten. Die tatverdächtigen Zuwanderer seien zur Vernehmung in das Polizeipräsidium gebracht worden. Weiter lesen …

Die Waliser haben Stonehenge aus einem kulturellen Grund von Wales nach Wiltshire gebracht, berichtet „The Telegraph“. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.287,68 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,65 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei waren kurz vor Handelsschluss alle 30 DAX-Titel im grünen Bereich. Weiter lesen …

Hunderte belgische Richter, Rechtsanwälte und Gerichtssekretäre protestieren gegen die geplante Senkung der Haushaltsausgaben für das Justizwesen. Ihr Treffen verläuft im Hauptgerichtsgebäude in Brüssel. Das meldet die Agentur Associated Press. Weiter lesen …

Die Auswertung der von den Unternehmen der Bauwirtschaft an SOKA-BAU übermittelten Beitragsmeldungen hat ergeben, dass das effektive Arbeitsvolumen im April saisonbereinigt um 0,6 % gegenüber dem Vormonat gesunken ist. Im März war das Arbeitsvolumen bereits kräftig um mehr als 7 % geschrumpft. Auch die Zahl der gewerblichen Arbeitnehmer sank weiter, und zwar um 0,9 %. Darüber hinaus ging die Bruttolohnsumme zurück (-0,5 %). Weiter lesen …

Niedersachsens Agrarminister Christian Meyer (Die Grünen) geht davon aus, dass Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) wegen der Milchkrise nicht mehr lange im Amt bleibt. Weiter lesen …

Die Ermittlungen der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft gegen ehemalige Vorstände der WestLB werden jetzt auch Thema im Landtag. Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in der Debatte um den Kanzlerkandidaten seiner Partei den Zeitplan endgültig festgesteckt. "Es war immer klar, dass wir im Frühjahr 2017, also vor der NRW-Wahl, Klarheit darüber haben werden, wer sich als Kandidat zur Wahl stellen wird", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat wegen des Militärmanövers "Anakonda" die Nato-Staaten vor einem Teufelskreis der Aufrüstung gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Trittin: "Die höchstwahrscheinliche russische Gegenantwort wird die Staaten Osteuropas weiter verunsichern und weitere Rückversicherung erfordern." Weiter lesen …

Die geplante staatliche Unterstützung für deutsche Milchbauern ist der falsche Weg aus der Milchkrise. Diese Ansicht vertritt der Milchvieh-Experte des Agrarbeirats der Bundesregierung, Prof. Matthias Gauly, im Interview mit dem ZDF-Magazin "Frontal 21" für die Sendung am Dienstag, 7. Juni 2016, 21.00 Uhr: "Ich glaube, dass die Milchbauern mittlerweile selbst relativ gut einschätzen können, dass diese hundert Millionen eigentlich wenig helfen". Vielmehr könne die staatliche Unterstützung sogar negative Effekte haben und die Überproduktion weiter ankurbeln, prognostiziert der Experte für Milchviehhaltung. Weiter lesen …

ZDFinfo bietet am Freitag, 10. Juni 2016, zwischen 16.30 Uhr und 20.15 Uhr, neues Anschauungsmaterial zur immer wiederkehrenden Debatte um das US-Waffenrecht. Fünf Dokumentationen blicken ebenso auf die Macht der Waffenlobby wie auf das Justizsystem der USA insgesamt. Ab 17.15 Uhr ist in Erstausstrahlung die Dokumentation "Tödliches Spiel - Amerikas Waffen in Kinderhand" zu sehen, die den schlagzeilenträchtigen Waffenmissbrauch mit Todesfolge ebenso in den Blick nimmt wie das Fördern von Waffen in Kinderhand. Weiter lesen …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat den ehemaligen französischen Gendarmen Daniel Nivel, der 1998 bei der WM in Frankreich von deutschen Hooligans zusammengeschlagen und lebensgefährlich verletzt worden war, zum ersten EM-Spiel der deutschen Mannschaft am Sonntag gegen die Ukraine nach Lille eingeladen. Weiter lesen …

Korruption ist nicht Afrikas größtes Problem, sagt Alvin Mosioma vom Tax Justice Network Africa. Schlimmer für den Kontinent seien Steuervermeidung und Steuerhinterziehung, so der Ökonom gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Nach längerem Gezerre soll nun offenbar doch die Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) noch in dieser Legislaturperiode durch ein Gesetz geregelt werden: Wie der "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, einigten sich darauf am vergangenen Freitag mehrere Minister sowie Bundestagsabgeordnete der großen Koalition bei einer Besprechung im Bundeskanzleramt. Weiter lesen …

Im Frühjahr 2016 kam es zu zahlreichen Pottwalstrandungen an Nordseeküsten. Insgesamt verloren 30 junge, männliche Pottwale ihr Leben – eine außergewöhnlich hohe und alarmierende Zahl. Die Wal- und Delfinschutzorganisation WDC hat nun einen Bericht mit einer ausführlichen Analyse der Strandungsursachen veröffentlicht. Weiter lesen …

Laut aktuellen Medienberichten der Süddeutschen Zeitung unter Berufung auf die Bundesnetzagentur werden die umstrittenen Stromtrassen Suedlink und Südostpassage erst 2025 fertig sein - volle drei Jahre später als bisher geplant. Weiter lesen …

Neue Abgasmessungen an den Mercedes-Dieselmodellen R 350 und GLK 250 in den USA sollen überhöhte Stickoxidwerte bis zum 20-fachen über dem US-Grenzwert zeigen. "Daimler unter Druck" ist ein Thema des ZDF-Magazins "Frontal 21" am Dienstag, 7. Juni 2016, 21.00 Uhr. "Unsere Messungen ergeben, dass Mercedes gegen die US-Abgasgesetze verstößt", erklärt dazu Steve Berman von der Kanzlei Hagen Berman in Seattle gegenüber dem ZDF-Magazin "Frontal21" und der Wochenzeitung DIE ZEIT. Der US-Staranwalt hat bereits VW in den USA wegen des Abgasbetrugs auf Schadenersatz verklagt. "Daimler verhält sich genauso wie Volkswagen", so Berman weiter. "Beide wurden erwischt, und beide haben zuerst geleugnet." Wie VW habe auch Mercedes in den USA damit geworben, besonders saubere Dieselautos herzustellen. "Tatsächlich sind die Autos aber nicht sauber. Sie verstoßen gegen die US-Umweltgesetze", meint Berman. Weiter lesen …

Laut einer Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom wollen während der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich 18 Prozent der deutschen Internetnutzer ihr Glück bei Online-Tippspielen oder Online-Wetten versuchen. Bei der Fußball-WM im Jahr 2014 seien es nur sechs Prozent gewesen. Weiter lesen …

Der 1994 gegründete Berlin Verlag, der seit 2012 Teil der Bonnier-Tochter Piper ist, will 13 seiner derzeit 21 Mitarbeiter entlassen. Eine entsprechende Massenentlassungsanzeige habe die Geschäftsleitung des Verlages am vergangenen Freitag bei der Agentur für Arbeit eingereicht. Dies bestätigte Niklas Pastille, der Rechtsanwalt des Betriebsrats, gegenüber der Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Drei ehemalige RAF-Terroristen haben seit 2011 offenbar mindestens acht Raubüberfälle in Niedersachsen und Schleswig-Holstein verübt. Das teilten das Landeskriminalamt Niedersachsen und die Staatsanwaltschaft Verden am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, wünscht sich für die kommende Amtsperiode einen Bundespräsidenten mit einem klaren sozialen Profil. "Ich glaube, das wäre ein gutes Signal, und natürlich würde ich mir wünschen, dass so ein Bundespräsident dann auch von SPD und Grünen vorgeschlagen und auch mit durchgesetzt würde", sagte die Linken-Abgeordnete im Interview mit dem "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Auf diesen Moment freuen sich Millionen von Fans: Am 10. Juni fällt in Frankreich der Startschuss zur Fußball-EM. Von da an sind Autos auf deutschen Straßen nur noch mit Fanschmuck wie Fahnen oder Aufklebern unterwegs. Oder etwa nicht? Dieses Jahr haben nur 8 Prozent der deutschen Autobesitzer vor, ihren Wagen mit Fanartikeln zu schmücken. Das ergab jetzt eine repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag von CosmosDirekt.(1) Vor der Fußball-Weltmeisterschaft (WM) 2014 hatten noch 12 Prozent der Autofahrer angegeben, ihren Pkw in Schwarz-Rot-Gold zu verzieren. Weiter lesen …

Der Reiseveranstalter alltours erwartet für das laufende Geschäftsjahr 2015/2016 erneut Zuwachsraten beim Gewinn. "Wir sind trotz einer momentanen Rückläufigkeit in den Zielgebieten Türkei, Ägypten und Tunesien insgesamt wirtschaftlich gut unterwegs", sagte Willi Verhuven, Vorsitzender der Geschäftsführung. alltours gab heute bekannt, dass der Gewinn der Unternehmensgruppe (EBT, ohne außerordentliche Erträge) im abgelaufenen Geschäftsjahr 2014/2015 um rund 40% auf mehr als 52 Mio. Euro gesteigert wurde. Weiter lesen …

Im Jahr 2015 wurden in Deutschland 62 600 Tonnen Speisepilze geerntet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Produktion von Pilzen damit um 4,5 % gegenüber dem Jahr 2014 gestiegen. Mit einem Anteil von gut 98 % entfiel fast die gesamte Produktion auf Champignons. Die restliche Erntemenge setzte sich aus Austernseitlingen, Shiitake und sonstigen Spezialpilzkulturen zusammen. Weiter lesen …

Anpfiff! Die EM 2016 wird ihre ersten Fans am Freitag, den 10. Juni für das Spiel Frankreich-Rumänien im Stade de France begrüssen. Viele können dieses Ereignis kaum erwarten, jedoch die Frauen der Fußballfans sind nicht alle davon so begeistert. Zahlreiche von ihnen suchen nach Ausreden, um die langen Fußballabende vor dem Fernseher vermeiden zu können. Laut einer Umfrage von "Gleeden", der außerehelichen Vermittlungsseite mit mehr als drei Millionen Mitgliedern, würden einige Frauen sogar von der EM profitieren, um fremde Wege zu gehen... Was geschieht mit Pärchen während der EM 2016? Entdecken Sie jetzt die Antworten von über 10'000 Mitgliedern!* Weiter lesen …

Nach einem Anschlag im Zentrum von Istanbul rät das Auswärtige Amt Reisenden in der türkischen Stadt zu erhöhter Vorsicht. Landesweit sei weiter mit politischen Spannungen sowie gewaltsamen Auseinandersetzungen und terroristischen Anschlägen zu rechnen, teilte das Außenamt am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Parteien DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern in zwei Anträgen an den Bundestag, dass alle Asylsuchende einen kostenfreien und vollumfänglichen Zugang sowie rechtlichen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung erhalten. Weiter lesen …

Die hohe Nachfrage auf dem Immobilienmarkt sorgt für weitere Preissteigerungen: In Niedersachsen haben die Preise für gebrauchte Reihenhäuser seit 2013 in drei Viertel aller Landkreise und kreisfreien Städte zugelegt. Am meisten wird für Häuser aus zweiter Hand in der Stadt Hannover verlangt. Hier liegt der Standardpreis inzwischen bei 275.000 Euro. Auch in der Stadt Wolfsburg und im Landkreis Göttingen haben die typischen Angebotspreise die Marke von 200.000 Euro deutlich überschritten. Weiter lesen …

Am Samstag, den 11. Juni 2016, von 10 bis 18 Uhr, öffnet der Marinestützpunkt Warnemünde anlässlich des Tages der Bundeswehr bereits zum zweiten Mal seine Tore für zahlreiche Besucher. Im Stützpunkt laden zahlreiche Schiffe und Boote zum Open Ship ein. Zusätzlich kehrt die Korvette "Erfurt" von ihrem Einsatz zurück. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (beide SPD) haben sich am Dienstag im rbb-Inforadio für eine Bundespräsidentin ausgesprochen. Weiter lesen …

Übermorgen, vom 9. bis 12. Juni trifft sich der elitäre Kreis der Bilderberger. Doch das diesjährige Treffen in Dresden wirft einige Fragen auf. Wieso findet das Treffen in Deutschland statt, obwohl eigentlich, nach der bisherigen Reihenfolge der Treffen, ein anderes Land dran gewesen wäre? Warum hat man ein Hotel in der Innenstadt von Dresden gewählt, ein Ort, der sich nur schwer abschirmen lässt? Was sind die Themen in diesem Jahr? Über diese und andere aktuelle Themen, wie beispielsweise den RFID-Chip und ein mögliches Bargeldverbot, spricht der Publizist Heiko Schrang, der bereits im letzten Jahr vorab durch Insider-Kontakte sehr treffend über die Bilderberger berichtete. Das komplette Videointerview ist am Ende des Textbeitrages kostenlos in voller Länge zu sehen. Weiter lesen …

Durch eine Analyse von Twitter-Daten lässt sich abschätzen, ob User IS-Sympathien entwickeln und vor einer Radikalisierung stehen. Das hat eine Studie von Forschern der Lancaster University und der Open University ergeben. Denn ehe ein Nutzer wirklich radikale Tendenzen entwickelt, kommt es zu Veränderungen in seinem Netzwerk mit neuen Kontakten. Auch die Sprache ändert sich schon vor der wirklichen Radikalisierung. Weiter lesen …

Neonazis haben lange Zeit die Chrome-Erweiterung http://chrome.com "Coincidence Detector" missbraucht, um jüdische Nutzer im Internet gezielt zu attackieren. Google hat inzwischen reagiert und die umstrittene Extension aus seinem Angebot entfernt. Weiter lesen …

Dafür, dass sich in den Randbezirken von Städten immer wieder mal Wildschweine tummeln, kann der Vermieter eines Anwesens nichts. Wenn die Tiere herausfinden, wo sie auf Nahrung stoßen, und wenn sie ihre Scheu vor den Menschen überwinden, sind sie nur schwer aufzuhalten. Etwas allerdings kann man vom Vermieter nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS schon erwarten: dass er wenigstens das eigene Grundstück entsprechend einzäunt. Weiter lesen …

Die Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im April 2016 preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigt 0,8 % höher als im Vormonat. Für März 2016 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang von 1,1 % gegenüber Februar 2016 (vorläufiger Wert: - 1,3 %). Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht erneut an Spitze der "Forbes"-Liste der mächtigsten Frauen der Welt. Damit führt die Bundeskanzlerin das Ranking des US-Wirtschaftsmagazins bereits zum sechsten Mal in Folge an. Weiter lesen …

SPD Parteichef Sigmar Gabriel hat angekündigt, mit allen Parteien außer der AfD über die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck zu reden. "Um einen Kandidaten zu finden, werden wir mit allen Parteien reden. Die AfD schließe ich dabei aus", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Das "Energysquare"-Gadget ermöglicht kabelloses Laden mobiler Endgeräte per Pad und Sticker. Der Sticker wird an der Rückseite des Handys angebracht, wobei ein kleiner Stöpsel in den Ladeanschluss gesteckt wird. Sowohl der Sticker als auch der Stecker sind für verschiedene Smartphone-Anschlüsse erhältlich. Die Ladung basiert nicht auf Induktion, sondern auf zwei Leiterpunkten, die sich oben und unten auf dem Sticker befinden. Weiter lesen …

Neun kleine Entenküken in einem Gully bemerkte am Montagvormittag ein Passant in der Bahnstraße von Kelsterbach und verständigte die Polizei. Weiter lesen …

Die Bundesländer sind nicht bereit, ihre Haushalte übermäßig durch die Übernahme der Flüchtlingskosten zu belasten. Weiter lesen …

Wer in Deutschland seinen Job verliert und Arbeitslosengeld bezieht, ist immer öfter ergänzend auch auf Hartz IV angewiesen: Im vergangenen Jahr bezog bereits gut jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger als Aufstocker parallel auch die Leistungen der staatlichen Grundsicherung. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Weiter lesen …

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat eine finanzielle Beteiligung der Bundesländer bei der Bewältigung der Milchkrise gefordert. Weiter lesen …

Nach dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei wendet sich die EU-Kommission jetzt Afrika zu. Brüssel will zunächst sieben afrikanischen Staaten so genannte "Migrationspartnerschaften" anbieten: "Das Ziel ist eine Bekämpfung von Fluchtursachen und ein Rückgang der irregulären Migration nach Europa: Die Idee baut auf Erfahrungen auf, die wir zuletzt mit dem Abkommen zwischen der EU und der Türkei gemacht haben", sagte der zuständige EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der "Welt". Zu den ausgewählten Ländern gehören laut Avramopoulos Tunesien, Niger, Äthiopien, Mali, Senegal, Nigeria und Libyen sowie die Nahoststaaten Jordanien und Libanon. Im Laufe der Zeit könnten aber noch weitere Länder in Afrika und Asien dazu kommen. Weiter lesen …

Vor zwei Wochen sorgte diese Schlagzeile für mediale Aufmerksamkeit. Dem Publizisten und Buchautor Heiko Schrang wurde wegen Weigerung, den Rundfunkbeitrag zu zahlen, ab 1. Juni mit Erzwingungshaft gedroht. Da die Frist bereits verstrichen ist, haben ihn, wie er gestern Abend in seinem Newsletter mitteilte, unzählige Unterstützer-Mails erreicht, in denen nachgefragt wurde, wie der Fall weitergeht und ob Herr Schrang sich bereits im Gefängnis aufhält. Die gute Nachricht vorab: Wie man dem aktuellen Bild entnehmen kann, er ist weiterhin frei. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will bei der EU-Verkehrsminister-Tagung an diesem Dienstag in Luxemburg eine Gesetzeslücke bei der Abgasreinigung von Diesel-Fahrzeugen schließen. Dies geht aus Informationsunterlagen für die deutsche Delegation hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegen. Weiter lesen …

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag wird ihre nächste Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon abhalten. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf eine interne Sitzung am Montagabend in Berlin. Weiter lesen …

Die Aachener Kripo ermittelt in einem eher außergewöhnlichen Fall wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Weiter lesen …

Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) dringt auf eine strikte Einhaltung der Haushaltsregeln für Bund in Länder in Deutschland. "Es darf nicht ohne Folgen bleiben, wenn verbindlich vereinbarte Vorgaben verletzt werden, so wie nun im Fall Bremens", sagte Schäfer dem "Handelsblatt": "Andernfalls droht der Stabilitätsrat als Tiger zu springen und als Bettvorleger zu landen." Die Regeln müssten durchgesetzt werden. Weiter lesen …

Im Streit mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan kommt aus der Grünen-Bundestagsfraktion Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel und zugleich die Aufforderung an Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck, sich unmissverständlich hinter die türkischstämmigen Abgeordneten zu stellen. Weiter lesen …

Die geplanten Strom-Autobahnen von Nord nach Süd werden später fertig als bislang erwartet. So sei die umstrittene SuedLink-Trasse von Norddeutschland nach Bayern und weiter nach Baden-Württemberg erst 2025 errichtet, drei Jahre später als bisher geplant. Das geht aus einem neuen Bericht der Bundesnetzagentur hervor, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. Weiter lesen …

In Langenhagen bei Hannover haben Spaziergänger am Montagnachmittag am Südufer des Wietzesees Leichenteile in einem Plastiksack gefunden. Weiter lesen …